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Die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Verletztenrente

Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die Berücksichtigungsfähigkeit von Hilfsmitteln bei der Verletztenrente der gesetzlichen Unfallversicherung insbesondere im Hinblick auf den Begriff der MdE, die Aufgaben der Verletztenrente und verschiedene Grundsätze der Unfallversicherung sowie Art. 3 GG. Ferner befasst sich die Arbeit mit der Frage, welche Hilfsmittel berücksichtigt werden können und wer Entscheidungsträger für die Berücksichtigung sein sollte. Letzteres steht in engem Zusammenhang mit der Diskussion um die Verfassungsmäßigkeit der MdE-Tabellen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1403-3
ISBN-Online
978-3-7489-1944-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sozialrecht
Band
71
Sprache
Deutsch
Seiten
241
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. I. Problemstellung Kein Zugriff
    2. II. Stand der bisherigen Aufarbeitung Kein Zugriff
    3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. I. Der derzeitige Stand der Berücksichtigung von Hilfsmitteln nach dem BSG und der Literatur, insbesondere den MdE-Tabellen Kein Zugriff
        1. a. Die Voraussetzungen der Verletztenrente Kein Zugriff
        2. b. Die Berechnung der Verletztenrente Kein Zugriff
        3. c. Einfluss späterer Veränderungen auf die MdE und die Verletztenrente Kein Zugriff
          1. aa. Der Grundsatz der abstrakten Schadensbemessung Kein Zugriff
          2. bb. Die abstrakte Schadensbemessung und die Berücksichtigung eines durch Hilfsmittel erreichten Funktionsausgleichs Kein Zugriff
        5. e. Zusammenfassung: Die Bedeutung der MdE für die Betroffenen Kein Zugriff
        1. a. Der Begriff der MdE nach § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII Kein Zugriff
          1. aa. Die MdE-Bemessung als Ermittlung eines Funktionsverlusts Kein Zugriff
          2. bb. Das dreistufige Verfahren des BSG zur Bestimmung der MdE Kein Zugriff
          3. cc. Die MdE-Bemessung anhand von MdE-Tabellen und MdE-Empfehlungen Kein Zugriff
        1. a. Der Zusammenhang zwischen dem Funktions- und dem Arbeitsmarktbezug Kein Zugriff
        2. b. Der Funktionsausgleich als Ansatzpunkt für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln Kein Zugriff
        1. a. Der Arbeitsmarktbezug nach der Definition des § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII Kein Zugriff
        2. b. Die Anknüpfung der Berücksichtigung von Hilfsmitteln an den Arbeitsmarktbezug Kein Zugriff
        3. c. Die Auswirkung von fehlendem statistischen Material zu den Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auf die Anknüpfung an den Arbeitsmarktbezug Kein Zugriff
        4. d. Der Arbeitsmarktbezug als Anknüpfungspunkt im Beamtenversorgungsrecht Kein Zugriff
          1. aa. Geäußerte Kritik am Arbeitsmarktbezug der MdE Kein Zugriff
          2. bb. Kein Arbeitsmarktbezug der Begriffe des GdS und des GdB Kein Zugriff
          3. cc. Kritik an der Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei den Werten der VersMedV Kein Zugriff
          4. dd. Schlussfolgerungen aus der Diskussion zur Berücksichtigung von Hilfsmitteln im Rahmen der VersMedV Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung zur Berücksichtigungsfähigkeit von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente aufgrund des MdE-Begriffs Kein Zugriff
        1. a. Die Entstehungsgeschichte der Unfallversicherung Kein Zugriff
        2. b. Die heutigen Aufgaben der Unfallversicherung Kein Zugriff
        3. c. Die heutigen Aufgaben der Verletztenrente Kein Zugriff
        4. d. Bedeutung des wirtschaftlichen Zwecks der Verletztenrente für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente Kein Zugriff
        5. e. Vergleich mit der Rechtsprechung des BVerwG zum Beamtenversorgungsrecht Kein Zugriff
        1. a. Exkurs: Der zivilrechtliche Schmerzensgeldanspruch als Anspruch eigener Art Kein Zugriff
          1. aa. Die Wandlung der Funktion der Verletztenrente Kein Zugriff
          2. bb. Die teilweise Nichtanrechnung der Verletztenrente in der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff
          3. cc. Keine Kongruenz mit dem zivilrechtlichen Anspruch auf Schmerzensgeld Kein Zugriff
          4. dd. Der unfallversicherungsrechtliche Haftungsausschluss für Schmerzensgeld Kein Zugriff
          5. ee. Gestiegene Bedeutung des immateriellen Schadens im Zivilrecht Kein Zugriff
          6. ff. Äußerungen der Bundesregierung zur immateriellen Schadensausgleichsfunktion Kein Zugriff
          7. gg. Kein Niederschlag des Funktionswandels im Wortlaut des § 56 SGB VII Kein Zugriff
          8. hh. Benachteiligung bestimmter Versichertengruppen beim immateriellen Schadensausgleich Kein Zugriff
          9. ii. Zwischenergebnis zum Ausgleich des immateriellen Schadens in der Unfallversicherung Kein Zugriff
          10. jj. Exkurs: Reformvorschläge für eine Aufspaltung der Verletztenrente Kein Zugriff
        3. c. Folgen der immateriellen Ausgleichsfunktion der Verletztenrente für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung zur Vereinbarkeit der Berücksichtigung von Hilfsmitteln mit den Aufgaben der Verletztenrente Kein Zugriff
        1. a. „Prävention vor Rehabilitation“ und „Rehabilitation vor Rente“ Kein Zugriff
        2. b. Bedeutung für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente Kein Zugriff
        1. a. Der Grundsatz „mit allen geeigneten Mitteln“ Kein Zugriff
        2. b. Bedeutung für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente Kein Zugriff
        1. a. Die Orientierung der Versicherungsleistungen am zivilrechtlichen Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
        2. b. Bedeutung für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente Kein Zugriff
        1. a. Besonders hoher Standard der Hilfsmittelversorgung in der Unfallversicherung Kein Zugriff
        2. b. Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit in der Unfallversicherung Kein Zugriff
        3. c. Bedeutung für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente Kein Zugriff
        1. a. Das Gebot der Gleichbehandlung nach Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. b. Bedeutung für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente Kein Zugriff
      6. 6. Zusammenfassung zu den Grundsätzen der Unfallversicherung und Art. 3 GG Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung zur Berücksichtigungsfähigkeit von Hilfsmitteln bei der Verletztenrente Kein Zugriff
        1. a. Hilfsmittel zur Heilbehandlung und medizinischen Rehabilitation nach § 31 SGB VII Kein Zugriff
        2. b. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben – berufliche Rehabilitation Kein Zugriff
        3. c. Leistungen zur Sozialen Teilhabe – soziale Rehabilitation Kein Zugriff
      2. 2. Die Erbringung von Hilfsmitteln als Schadensersatz im Rahmen des §§ 8 Abs. 3, 27 Abs. 2 SGB VII Kein Zugriff
      3. 3. Hilfsmittel als Mittel der Prävention von Berufskrankheiten nach § 3 BKV Kein Zugriff
      1. 1. Die Stützrenten der Unfallversicherung Kein Zugriff
      2. 2. Die Berücksichtigung von Hilfsmitteln anderer Sozialleistungsträger Kein Zugriff
    3. III. Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei einem teilweisen Funktionsausgleich Kein Zugriff
    4. IV. Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei nicht erfüllten Mitwirkungspflichten des Betroffenen Kein Zugriff
    5. V. Fazit zu den berücksichtigungsfähigen Hilfsmitteln Kein Zugriff
        1. a. Die ungeklärte Rechtsnatur der MdE-Tabellen Kein Zugriff
        2. b. Die normähnliche Anwendung der MdE-Tabellen und daraus resultierende verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
        3. c. Eingeschränkte revisionsrechtliche Überprüfung der MdE-Tabellen durch das BSG Kein Zugriff
          1. aa. Forderungen nach Verrechtlichung der MdE-Tabellen Kein Zugriff
          2. bb. Die AHP und ihre Verrechtlichung als Vorbild Kein Zugriff
        5. e. Fazit zur verfassungsrechtlichen Legitimation der MdE-Tabellen Kein Zugriff
      2. 2. Unklare Bewertungsmaßstäbe der MdE Kein Zugriff
      3. 3. Bedenken aufgrund der Autorenschaft der MdE-Tabellen Kein Zugriff
        1. a. Pflicht zur Aktualisierung der MdE-Tabellen bei neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen Kein Zugriff
        2. a. Zweifel an der ausreichenden Aktualität der Tabellen Kein Zugriff
      5. 5. Fehlende empirische Datengrundlage hinsichtlich der Beschränkungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Kein Zugriff
      6. 6. Die Bestimmbarkeit des aktuellen Stands der Wissenschaft Kein Zugriff
        1. a. Der Hintergrund des Konsenspapiers MdE-Erfahrungswerte bei Gliedmaßenverlusten Kein Zugriff
        2. b. Die Berücksichtigung von Hilfsmitteln im Konsenspapier MdE-Erfahrungswerte bei Gliedmaßenverlusten Kein Zugriff
        3. c. Bewertung des Konsenspapiers MdE-Erfahrungswerte bei Gliedmaßenverlusten in Hinblick auf die an den MdE-Tabellen geäußerte Kritik Kein Zugriff
      8. 8. Zusammenfassung zur Berücksichtigung von Hilfsmitteln durch die MdE-Tabellen Kein Zugriff
      1. 1. Die Berücksichtigung von Hilfsmitteln im Einzelfall durch das BVerwG als Beispiel Kein Zugriff
      2. 2. Einzelfallbetrachtung bei der MdE-Bemessung in der Unfallversicherung Kein Zugriff
      3. 3. Die Vorteile einer Berücksichtigung von Hilfsmitteln im Wege einer Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
      4. 4. Gefahr divergierender Entscheidungen und Ungleichbehandlung der Versicherten Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung zur Berücksichtigung von Hilfsmitteln durch Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
    3. III. Lösungsvorschlag für die Entscheidung über die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Verletztenrente Kein Zugriff
  6. E. Zusammenfassung zur Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Verletztenrente Kein Zugriff 221 - 226
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 227 - 241

Literaturverzeichnis (218)

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