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Die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Verletztenrente

Authors:
Series:
Schriften zum Sozialrecht, Volume 71
Publisher:
 2023

Summary

The thesis examines the eligibility for considerations of aids for the injury pension of the statutory acci-dent insurance, in particular with regard to the concept of the term MdE, the tasks of the injury pension and various principles of the statutory accident insurance as well as Art. 3 GG. Furthermore, the thesis deals with the question which aids can be taken into account and who should be the decision-maker for the consideration. The latter is closely related to the discussion on the constitutionality of the MdE tab-les.

Keywords

Bibliographic data

Copyright year
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1403-3
ISBN-Online
978-3-7489-1944-5
Publisher
Nomos, Baden-Baden
Series
Schriften zum Sozialrecht
Volume
71
Language
German
Pages
241
Product type
Book Titles

Table of contents

ChapterPages
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis No access 1 - 22
    1. I. Problemstellung No access
    2. II. Stand der bisherigen Aufarbeitung No access
    3. III. Gang der Untersuchung No access
    1. I. Der derzeitige Stand der Berücksichtigung von Hilfsmitteln nach dem BSG und der Literatur, insbesondere den MdE-Tabellen No access
        1. a. Die Voraussetzungen der Verletztenrente No access
        2. b. Die Berechnung der Verletztenrente No access
        3. c. Einfluss späterer Veränderungen auf die MdE und die Verletztenrente No access
          1. aa. Der Grundsatz der abstrakten Schadensbemessung No access
          2. bb. Die abstrakte Schadensbemessung und die Berücksichtigung eines durch Hilfsmittel erreichten Funktionsausgleichs No access
        5. e. Zusammenfassung: Die Bedeutung der MdE für die Betroffenen No access
        1. a. Der Begriff der MdE nach § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII No access
          1. aa. Die MdE-Bemessung als Ermittlung eines Funktionsverlusts No access
          2. bb. Das dreistufige Verfahren des BSG zur Bestimmung der MdE No access
          3. cc. Die MdE-Bemessung anhand von MdE-Tabellen und MdE-Empfehlungen No access
        1. a. Der Zusammenhang zwischen dem Funktions- und dem Arbeitsmarktbezug No access
        2. b. Der Funktionsausgleich als Ansatzpunkt für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln No access
        1. a. Der Arbeitsmarktbezug nach der Definition des § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII No access
        2. b. Die Anknüpfung der Berücksichtigung von Hilfsmitteln an den Arbeitsmarktbezug No access
        3. c. Die Auswirkung von fehlendem statistischen Material zu den Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auf die Anknüpfung an den Arbeitsmarktbezug No access
        4. d. Der Arbeitsmarktbezug als Anknüpfungspunkt im Beamtenversorgungsrecht No access
          1. aa. Geäußerte Kritik am Arbeitsmarktbezug der MdE No access
          2. bb. Kein Arbeitsmarktbezug der Begriffe des GdS und des GdB No access
          3. cc. Kritik an der Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei den Werten der VersMedV No access
          4. dd. Schlussfolgerungen aus der Diskussion zur Berücksichtigung von Hilfsmitteln im Rahmen der VersMedV No access
      5. 5. Zusammenfassung zur Berücksichtigungsfähigkeit von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente aufgrund des MdE-Begriffs No access
        1. a. Die Entstehungsgeschichte der Unfallversicherung No access
        2. b. Die heutigen Aufgaben der Unfallversicherung No access
        3. c. Die heutigen Aufgaben der Verletztenrente No access
        4. d. Bedeutung des wirtschaftlichen Zwecks der Verletztenrente für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente No access
        5. e. Vergleich mit der Rechtsprechung des BVerwG zum Beamtenversorgungsrecht No access
        1. a. Exkurs: Der zivilrechtliche Schmerzensgeldanspruch als Anspruch eigener Art No access
          1. aa. Die Wandlung der Funktion der Verletztenrente No access
          2. bb. Die teilweise Nichtanrechnung der Verletztenrente in der gesetzlichen Rentenversicherung No access
          3. cc. Keine Kongruenz mit dem zivilrechtlichen Anspruch auf Schmerzensgeld No access
          4. dd. Der unfallversicherungsrechtliche Haftungsausschluss für Schmerzensgeld No access
          5. ee. Gestiegene Bedeutung des immateriellen Schadens im Zivilrecht No access
          6. ff. Äußerungen der Bundesregierung zur immateriellen Schadensausgleichsfunktion No access
          7. gg. Kein Niederschlag des Funktionswandels im Wortlaut des § 56 SGB VII No access
          8. hh. Benachteiligung bestimmter Versichertengruppen beim immateriellen Schadensausgleich No access
          9. ii. Zwischenergebnis zum Ausgleich des immateriellen Schadens in der Unfallversicherung No access
          10. jj. Exkurs: Reformvorschläge für eine Aufspaltung der Verletztenrente No access
        3. c. Folgen der immateriellen Ausgleichsfunktion der Verletztenrente für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente No access
      3. 3. Zusammenfassung zur Vereinbarkeit der Berücksichtigung von Hilfsmitteln mit den Aufgaben der Verletztenrente No access
        1. a. „Prävention vor Rehabilitation“ und „Rehabilitation vor Rente“ No access
        2. b. Bedeutung für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente No access
        1. a. Der Grundsatz „mit allen geeigneten Mitteln“ No access
        2. b. Bedeutung für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente No access
        1. a. Die Orientierung der Versicherungsleistungen am zivilrechtlichen Schadensersatzanspruch No access
        2. b. Bedeutung für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente No access
        1. a. Besonders hoher Standard der Hilfsmittelversorgung in der Unfallversicherung No access
        2. b. Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit in der Unfallversicherung No access
        3. c. Bedeutung für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente No access
        1. a. Das Gebot der Gleichbehandlung nach Art. 3 Abs. 1 GG No access
        2. b. Bedeutung für die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Bemessung der Verletztenrente No access
      6. 6. Zusammenfassung zu den Grundsätzen der Unfallversicherung und Art. 3 GG No access
    5. V. Zusammenfassung zur Berücksichtigungsfähigkeit von Hilfsmitteln bei der Verletztenrente No access
        1. a. Hilfsmittel zur Heilbehandlung und medizinischen Rehabilitation nach § 31 SGB VII No access
        2. b. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben – berufliche Rehabilitation No access
        3. c. Leistungen zur Sozialen Teilhabe – soziale Rehabilitation No access
      2. 2. Die Erbringung von Hilfsmitteln als Schadensersatz im Rahmen des §§ 8 Abs. 3, 27 Abs. 2 SGB VII No access
      3. 3. Hilfsmittel als Mittel der Prävention von Berufskrankheiten nach § 3 BKV No access
      1. 1. Die Stützrenten der Unfallversicherung No access
      2. 2. Die Berücksichtigung von Hilfsmitteln anderer Sozialleistungsträger No access
    3. III. Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei einem teilweisen Funktionsausgleich No access
    4. IV. Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei nicht erfüllten Mitwirkungspflichten des Betroffenen No access
    5. V. Fazit zu den berücksichtigungsfähigen Hilfsmitteln No access
        1. a. Die ungeklärte Rechtsnatur der MdE-Tabellen No access
        2. b. Die normähnliche Anwendung der MdE-Tabellen und daraus resultierende verfassungsrechtliche Bedenken No access
        3. c. Eingeschränkte revisionsrechtliche Überprüfung der MdE-Tabellen durch das BSG No access
          1. aa. Forderungen nach Verrechtlichung der MdE-Tabellen No access
          2. bb. Die AHP und ihre Verrechtlichung als Vorbild No access
        5. e. Fazit zur verfassungsrechtlichen Legitimation der MdE-Tabellen No access
      2. 2. Unklare Bewertungsmaßstäbe der MdE No access
      3. 3. Bedenken aufgrund der Autorenschaft der MdE-Tabellen No access
        1. a. Pflicht zur Aktualisierung der MdE-Tabellen bei neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen No access
        2. a. Zweifel an der ausreichenden Aktualität der Tabellen No access
      5. 5. Fehlende empirische Datengrundlage hinsichtlich der Beschränkungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt No access
      6. 6. Die Bestimmbarkeit des aktuellen Stands der Wissenschaft No access
        1. a. Der Hintergrund des Konsenspapiers MdE-Erfahrungswerte bei Gliedmaßenverlusten No access
        2. b. Die Berücksichtigung von Hilfsmitteln im Konsenspapier MdE-Erfahrungswerte bei Gliedmaßenverlusten No access
        3. c. Bewertung des Konsenspapiers MdE-Erfahrungswerte bei Gliedmaßenverlusten in Hinblick auf die an den MdE-Tabellen geäußerte Kritik No access
      8. 8. Zusammenfassung zur Berücksichtigung von Hilfsmitteln durch die MdE-Tabellen No access
      1. 1. Die Berücksichtigung von Hilfsmitteln im Einzelfall durch das BVerwG als Beispiel No access
      2. 2. Einzelfallbetrachtung bei der MdE-Bemessung in der Unfallversicherung No access
      3. 3. Die Vorteile einer Berücksichtigung von Hilfsmitteln im Wege einer Einzelfallentscheidung No access
      4. 4. Gefahr divergierender Entscheidungen und Ungleichbehandlung der Versicherten No access
      5. 5. Zusammenfassung zur Berücksichtigung von Hilfsmitteln durch Einzelfallentscheidung No access
    3. III. Lösungsvorschlag für die Entscheidung über die Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Verletztenrente No access
  6. E. Zusammenfassung zur Berücksichtigung von Hilfsmitteln bei der Verletztenrente No access 221 - 226
  7. Literaturverzeichnis No access 227 - 241

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