Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

RA Lothar Jansen

doi:10.5771/9783845241708

Zusammenfassung

Das Werk geht den bislang ungeklärten Fragen der verfahrensrechtlichen Umsetzung der europarechtlichen Gleichheitssätze nach und will dem Rechtsanwender in Finanzverwaltung und Praxis hierzu einen abstrakten Maßstab liefern. Zu diesem Zweck arbeitet der Autor die dogmatischen Grundlagen der europa- und verfassungsrechtlichen Anforderungen an Beweiserhebungs- und Beweisregeln heraus und konkretisiert diese am Beispiel des grenzüberschreitenden Spendenrechts.

Der Autor erörtert, welche Bedeutung ausländischen behördlichen Bescheinigungen, Aufzeichnungen und Eigenbelegen ausländischer Einrichtungen zukommt, in welchen Konstellationen die Finanzverwaltung auf die grenzüberschreitende Amtshilfe zurückgreifen muss und wie im Falle einer Unaufklärbarkeit des Sachverhalts zu entscheiden ist. Auch der potentielle Konflikt mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der Vollzugsgleichheit wird thematisiert.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7587-6
ISBN-Online: 978-3-8452-4170-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 322
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Vorwort Kein Zugriff Seiten 9 - 10
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24
Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 27
1. Der Beweis Kein Zugriff Seiten 28 - 29
2. 1. Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 29 - 33
  2. 1. Wirtschaftlichkeitsprinzip als Mini-/Max-Prinzip Kein Zugriff
    2. Wirtschaftlichkeitsprinzip als Prinzip materieller Effizienz Kein Zugriff
  3. Mitwirkungsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  4. 1. Allgemeine Mitwirkungspflicht nach § 90 Abs. 1 AO Kein Zugriff
    2. Auskunftspflichten Kein Zugriff
    3. Aufzeichnungspflichten Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeine Nachweispflichten Kein Zugriff
      2. Besondere Nachweispflichten Kein Zugriff
  5. 1. 1. Faktischer Zusammenhang zwischen Untersuchungsgrundsatz und Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
      2. Aufzeichnungspflichten Kein Zugriff
        Formbestimmte Nachweispflichten Kein Zugriff
        Allgemeine Nachweispflichten Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz: Keine Durchbrechung des Untersuchungsgrundsatzes Kein Zugriff
      2. Allgemeine Nachweispflichten Kein Zugriff
        Formbestimmte Nachweispflichten Kein Zugriff
3. 1. Beweismaß Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  2. 1. Notwendigkeit einer Beweislastentscheidung Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen der Entscheidung nach der objektiven Beweislast Kein Zugriff
    3. Kriterien der Verteilung der objektiven Beweislast Kein Zugriff
4. Zwischenergebnis Teil A Kein Zugriff Seiten 64 - 65
1. Das Verhältnis zwischen Steuerverfahrens- und EU-Recht Kein Zugriff Seiten 66 - 66
2. 1. Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff Seiten 66 - 68
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Kompetenzzuweisungen für den Erlass abstrakt-genereller Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
    3. Kompetenzzuweisungen für den Vollzug von Steuergesetzen bzw. die Rechtsanwendung per se Kein Zugriff
    4. Der Grundsatz der Verfahrensautonomie als ungenügende Beschreibung der Kompetenzverteilung zwischen Mitgliedstaaten und EU im Bereich des Besteuerungsverfahrens Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis: Die Kompetenzverteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 75 - 75
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 75 - 76
  2. Der effet utile als Fundamentalprinzip des europäischen Rechts Kein Zugriff Seiten 76 - 80
  3. 1. Dogmatische Herleitung Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich: Vollzug von harmonisierten europäischen Sachnormen Kein Zugriff
    3. Inhaltliche Anforderungen des Effektivitätsgrundsatz i.e.S. Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Grundfreiheiten und direkte Steuern Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich der Grundfreiheiten Kein Zugriff
    3. 1. Vergleichbarkeitsproblematik Kein Zugriff
        Keine de-minimis-Schwelle Kein Zugriff
        Die Problematik der Inländerdiskriminierung Kein Zugriff
      2. Dogmatischer Streit um die Schutzrichtung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
        Die Grundfreiheiten als Beschränkungsverbote im Bereich verfahrensrechtlicher Normen Kein Zugriff
    4. 1. Zutreffende Feststellung der Besteuerungsgrundlagen und wirksame Steuererhebung als Gesichtspunkte wirksamer steuerlicher Kontrolle Kein Zugriff
        Materielles Recht Kein Zugriff
        Verfahrensrechtliche Lösung als milderes Mittel gegenüber der materiell-rechtlichen Lösung Kein Zugriff
        Materielle Pauschalierungs- und Typisierungsregelungen Kein Zugriff
        Verfahrensrecht Kein Zugriff
      2. Verwaltungstechnische Schwierigkeiten Kein Zugriff
      3. Allgemeines Kein Zugriff
        Entbehrlichkeit des Merkmals Künstlicher Konstruktion? Kein Zugriff
        Verhältnis zum Rechtfertigungsgrund der Aufteilung der Besteuerungsbefugnis Kein Zugriff
        „Spezielle“ Ausrichtung der staatlichen Maßnahme Kein Zugriff
        Anwendbarkeit auf Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
      4. Fehlende EU-rechtliche Harmonisierung Kein Zugriff
      5. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
        Inhalt des Rechtfertigungsgrundes der Territorialität Kein Zugriff
      6. Inhalt des Rechtfertigungsgrundes Kein Zugriff
        Anwendbarkeit auf Verfahrensregelungen Kein Zugriff
      7. Quantitativer Ansatz Kein Zugriff
        Funktional-teleologischer Ansatz Kein Zugriff
        Versuch einer Konkretisierung der funktional-finalen Kohärenz Kein Zugriff
        Anwendbarkeit des Rechtfertigungsgrundes der Kohärenz auf Verfahrensvorschriften? Kein Zugriff
      8. Aufkommensverluste Kein Zugriff
    5. 1. Teilelement: Geeignetheit Kein Zugriff
        Teilelemente: Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit i.e.S. Kein Zugriff
      2. Dogmatische Verortung eines Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung in der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        Inhalt eines Anerkennungsprinzips Kein Zugriff
        Übertragbarkeit auf das Steuerrecht Kein Zugriff
        Unterschiede im nichtharmonisierten Gemeinnützigkeitsrecht Kein Zugriff
        Anwendungsbereichseröffnung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung Kein Zugriff
        Anerkennung des Gemeinnützigkeitsstatus als Solchem Kein Zugriff
        Anerkennung einzelner ausländischer normativer Anforderungen an die Art und Weise der gemeinnützigen Zweckverfolgung Kein Zugriff
        Anerkennung ausländischer Bescheide über die Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis: Einwirkungen des Europarechts auf das Besteuerungsverfahren Kein Zugriff Seiten 154 - 157
4. 1. 1. 1. Anwendungsbereich der Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. Rechtliche Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      3. Vergleichbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
        Amtshilfemöglichkeit als generell milderes Mittel Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit i.e.S. Kein Zugriff
      2. Rechtfertigungsgrund der Abwehr von Missbrauch und Verhältnismäßigkeit i.e.S. Kein Zugriff
    3. 1. Anforderungen an den Umfang der Nachweise Kein Zugriff
      2. Anforderungen an die Qualität der Nachweise Kein Zugriff
      3. Nachweisschwierigkeiten wegen dem Beweisthema Kein Zugriff
      4. Die Problematik von Formnachweisen Kein Zugriff
      5. Schwierigkeiten bei der Nachweiserbringung wegen fehlender Kooperationsbereitschaft ausländischer Organsationen Kein Zugriff
      6. Rechtsprechung zu Aufzeichnungspflichten Kein Zugriff
        Rechtsprechung zu Nachweispflichten Kein Zugriff
      7. Rechtsprechung des EuGH zum grenzüberschreitenden Spendenrecht Kein Zugriff
        EuGH-Urteile Kein Zugriff
        Schlussanträge der Generalanwälte Kein Zugriff
        Literatur und FG Köln Kein Zugriff
        Europarechtskonforme Nachweistypisierung als Lösung Kein Zugriff
        Grundsatz der Gewaltenteilung Kein Zugriff
        Grundsatz der Inländergleichbehandlung Kein Zugriff
        Typisierungsvorschläge für den grenzüberschreitenden Spendenabzug Kein Zugriff
      8. Erhöhter Erstellungs- oder Beschaffungsaufwand für den Steuerpflichtigen Kein Zugriff
  2. „Beschränkende“ Mitwirkungspflichten Kein Zugriff Seiten 194 - 195
  3. Zwischenergebnis: Europarechtliche Anforderungen an die Auferlegung von Mitwirkungspflichten Kein Zugriff Seiten 195 - 197
5. 1. 1. Wirksamkeit der steuerlichen Kontrolle Kein Zugriff
    2. Verhinderung von Missbrauch Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
    2. Schlussanträge der Generalanwälte Kein Zugriff
    3. Literatur Kein Zugriff
    4. Eigene Ansicht Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis: Europarechtliche Anforderungen an die Verteilung der objektiven Beweislast Kein Zugriff Seiten 210 - 211
6. 1. 1. Behandlung der EWR- bzw. Drittstaatenproblematik auf der Vergleichbarkeitsebene? Kein Zugriff
    2. 1. Differenzierung zwischen europarechtlicher und bilateraler Amtshilfe? Kein Zugriff
      2. Differenzierung zwischen Erfordernis des Bestehens von Amtshilfe und Auskunftsverweigerungsrechten Kein Zugriff
      3. Eigene Ansicht Kein Zugriff
  2. Sachverhalte betreffend Drittstaaten Kein Zugriff Seiten 219 - 219
  3. Zwischenergebnis: Sonderkonstellationen der EWR- und Drittstaatensachverhalte Kein Zugriff Seiten 219 - 219
1. 1. Gesetzmäßigkeit der Besteuerung Kein Zugriff Seiten 220 - 221
  2. Gleichmäßigkeit der Besteuerung Kein Zugriff Seiten 221 - 222
  3. Grundrechte Kein Zugriff Seiten 222 - 223
  4. Rückwirkungen der Rechtsanwendungsgleichheit auf die gesetzliche Ausgestaltung von Verfahrensrecht Kein Zugriff Seiten 223 - 224
2. 1. Einschränkenden Wirklichkeitsbedingungen Kein Zugriff Seiten 224 - 226
  2. Optimierungsmodell als Maßstab für Gesetzgeber und Verwaltung Kein Zugriff Seiten 226 - 227
  3. 1. Regelungen über die Beweiserhebung Kein Zugriff
    2. Beweisregeln Kein Zugriff
3. 1. 1. Verhältnismäßigkeit und Zumutbarkeit als zwei getrennte Grundsätze Kein Zugriff
    2. Verhältnismäßigkeit als maßgebliche Grundrechtsschranke Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Erforderliche Beweismittel Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung tatsächlicher und rechtlicher Unmöglichkeit Kein Zugriff
      3. Internationale Amtshilfe als Alternative? Kein Zugriff
        Innerstaatliche Verfügbarkeit der Informationen Kein Zugriff
    2. Beweismittelvorsorgepflicht Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Nachweispflicht nach § 90 Abs. 2 AO anstelle formbestimmter Nachweispflicht nach § 50 Abs. 1 EStDV Kein Zugriff
    2. 1. Beweismittel hinsichtlich der Zuwendung Kein Zugriff
      2. Beweismittel hinsichtlich der Unentgeltlichkeit und Freiwilligkeit Kein Zugriff
      3. Satzungsmäßige Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
        Tatsächliche Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
        Begrenzter Erkenntniswert ausländischer behördlicher Bescheinigungen Kein Zugriff
      4. Beweismittel hinsichtlich der zweckentsprechenden Verwendung der Spende Kein Zugriff
      5. Spendenumfang Kein Zugriff
        Im Inland tätige Organisation Kein Zugriff
        Dem Finanzamt bekannte Organisation Kein Zugriff
        Vertrauenswürdige Organisationen Kein Zugriff
        Fehlende Kooperationsbereitschaft der Empfängerorganisation Kein Zugriff
5. 1. Volle Wahrheitsüberzeugung als Regelbeweismaß Kein Zugriff Seiten 261 - 262
  2. 1. 1. Vertrauensvorschuss Kein Zugriff
      2. Formelle Typisierung Kein Zugriff
    2. Berücksichtigung von Grundrechtspositionen des Steuerpflichtigen bei der Einzelfallprüfung Kein Zugriff
6. 1. Kriterien der Verteilung der objektiven Beweislast in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 267 - 268
  2. Mangelnde Übertragbarkeit der Normentheorie auf das Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 268 - 269
  3. 1. Amtshilfeersuchen durch die Finanzbehörden als milderes Mittel gegenüber Beweislastentscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeiner Vertrauensvorschuss als Bestandteil verhältnismäßiger Ausgestaltung der Beweislast Kein Zugriff
      2. Allgemeines Kein Zugriff
        Schätzung dem Grunde nach Kein Zugriff
    3. Sonstige Verhältnismäßigkeitserwägungen Kein Zugriff
  4. 1. Vertrauensvorschuss bei grenzüberschreitenden Spenden Kein Zugriff
    2. Einzelfallprüfung Kein Zugriff
7. 1. Untersuchungsgrundsatz und Übermaßverbot Kein Zugriff Seiten 282 - 284
  2. 1. Verifikationsprinzip als Untermaßschranke Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangsproblematik Kein Zugriff
      2. Die Rechtsprechung des BVerfG zum strukturellen Vollzugshindernis Kein Zugriff
      3. Strukturelles Vollzugsdefizit Kein Zugriff
        Auslandssachverhalte Kein Zugriff
8. Zwischenergebnis Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 292 - 296
Thesenüberblick Kein Zugriff Seiten 297 - 304
Ausblick für das Spendenrecht Kein Zugriff Seiten 305 - 306
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 322

Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen