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Grenzüberschreitende Verschmelzung mit Drittstaatenbezug

Rechtliche Anforderungen an die Verschmelzung deutscher Kapitalgesellschaften mit Gesellschaften aus Drittstaaten
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Grenzüberschreitende Umwandlungen sind bereits seit Inkrafttreten des UmwG umstritten. Bis heute sind nur Verschmelzungen deutscher Kapitalgesellschaften mit solchen aus anderen EU-/EWR-Staaten geregelt. Der Autor behandelt die Frage, ob und wie eine Verschmelzung auch mit Gesellschaften aus Drittstaaten möglich ist. Dabei werden sach- und kollisionsrechtliche Aspekte nationaler und grenzüberschreitender Sachverhalte untersucht. Er gelangt zum Ergebnis, dass grenzüberschreitende Verschmelzungen mit Gesellschaften aus Drittstaaten rechtlich zulässig sind, sofern sie den Grundsätzen und erhöhten Schutzprinzipien des UmwG entsprechen. Letztere ergeben sich insbesondere aus den §§ 122a ff. UmwG. In Erfüllung der Anforderungen an solche Sachverhalte bedarf es daher zumindest der punktuellen analogen Anwendung dieser Vorschriften und Einhaltung eines konsensualen Gesamtprozesses. Das Werk ist insbesondere an die Rechtspraxis gerichtet und bietet eine sachrechtliche Lösung der Fragestellung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4122-9
ISBN-Online
978-3-8452-8431-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
916
Sprache
Deutsch
Seiten
289
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
      1. A. Grundlegende Fragestellungen Kein Zugriff
      2. B. Nutzen der Arbeitsergebnisse Kein Zugriff
      3. C. Der zugrundeliegende Sachverhalt Kein Zugriff
    2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
          1. 1. Gesetzesaufbau Kein Zugriff
          2. 2. Verfahren Kein Zugriff
            1. a) Vermögensübergang Kein Zugriff
            2. b) Auflösung ohne Abwicklung Kein Zugriff
            3. c) Mitgliedschaftsperpetuierung Kein Zugriff
            4. d) Heilung Kein Zugriff
        2. II. Der Numerus Clausus im Umwandlungsrecht, § 1 Abs. 2 UmwG Kein Zugriff
        3. III. Das Analogieverbot im Umwandlungsrecht, § 1 Abs. 2 UmwG Kein Zugriff
          1. 1. Abweichung gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 UmwG Kein Zugriff
          2. 2. Ergänzung gem. § 1 Abs. 3 Satz 2 UmwG Kein Zugriff
            1. a) Materiell-rechtliche Sicherheitsleistung Kein Zugriff
            2. b) Gesamtschuldnerische Haftung Kein Zugriff
            3. c) Haftungserweiterung bei Spaltung und Formwechsel Kein Zugriff
            1. a) Informationsrecht Kein Zugriff
            2. b) Minderheitenschutz und Barabfindung Kein Zugriff
            3. c) Anfechtungsrecht Kein Zugriff
            1. a) Angaben im Umwandlungsvertrag Kein Zugriff
            2. b) Übergang der Arbeitsverhältnisse nach § 613a BGB Kein Zugriff
            3. c) Mitbestimmungsbeibehaltung Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Auslegungsgrundsätze im UmwG Kein Zugriff
          2. 2. Besondere Auslegungsgrundsätze im Sinne der Richtlinienkonformität Kein Zugriff
        1. I. Systematik und Wirkung der Verschmelzung Kein Zugriff
          1. 1. Verschmelzung durch Aufnahme Kein Zugriff
          2. 2. Verschmelzung durch Neugründung Kein Zugriff
            1. a) Mutter-Tochter-Verschmelzung Kein Zugriff
            2. b) Schwesterverschmelzung Kein Zugriff
            3. c) Enkelverschmelzung Kein Zugriff
            1. a) Verschmelzungsvertrag Kein Zugriff
            2. b) Verschmelzungsbericht Kein Zugriff
            3. c) Verschmelzungsprüfung Kein Zugriff
            4. d) Vorbereitung einer Kapitalerhöhung und Bestellung eines Treuhänders Kein Zugriff
            1. a) Vorbereitung und Durchführung der Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
            2. b) Verschmelzungsbeschluss Kein Zugriff
            1. a) Anmeldung und Eintragung Kein Zugriff
            2. b) Wirksamwerden Kein Zugriff
          1. 1. Gesellschaftsspezifische Gesetze Kein Zugriff
          2. 2. Bürgerliches Recht Kein Zugriff
          3. 3. Arbeitnehmerbeteiligung Kein Zugriff
          4. 4. Verfahrensvorschriften des BeurkG und der KostO Kein Zugriff
          5. 5. Registerrecht Kein Zugriff
          6. 6. Steuerrecht Kein Zugriff
      3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Allgemeine Problemstellung bei grenzüberschreitendem Sachverhalt Kein Zugriff
          1. 1. Ermittlung der Gesellschaftsstatute der beteiligten Rechtsträger Kein Zugriff
            1. a) Einzeltheorien Kein Zugriff
            2. b) (Modifizierte) Vereinigungstheorie Kein Zugriff
            1. a) Sitzbegriff Kein Zugriff
            2. b) Beschränkung auf Inlandsfälle Kein Zugriff
          2. 2. Verstoß gegen, Art. 49, 54 AEUV – EuGH-Urteil SEVIC Kein Zugriff
          3. 3. Lösung des Problems und Rechtslage auf EU/EWR-Ebene Kein Zugriff
            1. a) Verhältnis zu § 1 UmwG Kein Zugriff
            2. b) Verhältnis zu §§ 2-122 UmwG Kein Zugriff
            3. c) Verhältnis zu §§ 123 ff. UmwG Kein Zugriff
            4. d) Verhältnis zur SE-VO/SCE-VO Kein Zugriff
          2. 2. Aufbau – Zweites Buch, Zehnter Abschnitt (§§ 122a ff. UmwG) Kein Zugriff
            1. a) Sachlicher Anwendungsbereich, § 122a UmwG – Grenzüberschreitende Verschmelzung Kein Zugriff
            2. b) Persönlicher Anwendungsbereich, § 122b UmwG – Verschmelzungsfähige Rechtsträger Kein Zugriff
            1. a) Verschmelzungsplan, § 122c UmwG Kein Zugriff
            2. b) Verschmelzungsbericht, § 122e UmwG Kein Zugriff
            3. c) Verschmelzungsprüfung, § 122f UmwG Kein Zugriff
            1. a) Vorbereitung der Versammlung zum Verschmelzungsbeschluss Kein Zugriff
            2. aa) Beteiligung einer AG (KGaA, SE) Kein Zugriff
            3. bb) Beteiligung einer GmbH Kein Zugriff
            4. b) Beschlussfassung Kein Zugriff
            5. c) Zustimmungsvorbehalt nach § 122g Abs. 1 UmwG Kein Zugriff
            6. d) Entbehrlichkeit der Zustimmung, § 122g Abs. 2 UmwG Kein Zugriff
            1. a) Anmeldung, Verschmelzungsbescheinigung, und Eintragung §§ 122k, 122l UmwG Kein Zugriff
            2. aa) Bei übertragender deutscher Gesellschaft Kein Zugriff
            3. bb) Bei übernehmender oder neuer deutscher Gesellschaft Kein Zugriff
            4. b) Wirksamwerden, § 122a Abs. 2 i.V.m. § 20 UmwG Kein Zugriff
          1. 1. Gesellschaftsspezifische Regelungen Kein Zugriff
          2. 2. Bürgerliches Recht Kein Zugriff
          3. 3. Arbeitnehmerbeteiligung nach MgVG Kein Zugriff
          4. 4. Verfahrensvorschriften des BeurkG und der KostO Kein Zugriff
          5. 5. Registerrecht Kein Zugriff
          6. 6. Steuerrecht Kein Zugriff
      3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. § 1 Besondere Problemstellung bei Drittstaatensachverhalten Kein Zugriff
            1. a) Inländische Rechtsträger Kein Zugriff
            2. b) Sitzbegriff Kein Zugriff
          2. 2. Regierungsbegründung als Ausgangspunkt der Argumentation Kein Zugriff
        2. II. Verstoß gegen umwandlungsrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
            1. a) Inländische Rechtsträger Kein Zugriff
            2. b) Sitzbegriff Kein Zugriff
            1. a) Exkurs zur Verschmelzung einer italienischen S.r.l. auf eine deutsche GmbH (vor Inkrafttreten der §§ 122a ff. UmwG) Kein Zugriff
            2. aa) Eintragungsreihenfolge der einzelnen Verschmelzungsschritte Kein Zugriff
            3. bb) Widerspruchsrecht und Sicherheitsleistung der Gläubiger Kein Zugriff
            4. cc) Wirksamkeit der Verschmelzung Kein Zugriff
            5. dd) Beurkundungspflichten Kein Zugriff
            6. b) Exkurs zur Verschmelzung einer französischen S.A. auf eine deutsche GmbH (vor Inkrafttreten der §§ 122a ff. UmwG) Kein Zugriff
            7. aa) Kapitalerhöhungsbetrag Kein Zugriff
            8. bb) Arbeitnehmerbeteiligung Kein Zugriff
            9. cc) Wirksamkeit der Verschmelzung und Vorläufigkeitsvermerk Kein Zugriff
            10. dd) Genehmigung der Verschmelzung Kein Zugriff
            11. ee) Beurkundungspflicht Kein Zugriff
        2. II. Kein Verstoß gegen umwandlungsrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
        3. III. Abkommen zur Gleichstellungen mit Gesellschaften aus der EU Kein Zugriff
      3. C. Befund in der Literatur Kein Zugriff
          1. 1. Beschränkung auf inländische Rechtsträger Kein Zugriff
          2. 2. Sitzbegriff Kein Zugriff
            1. a) (Umwandlungs-)Recht bis 1995 Kein Zugriff
            2. aa) Historische Entwicklung im Umwandlungsrecht Kein Zugriff
            3. bb) Historische Entwicklung im Recht grenzüberschreitender Verschmelzungen Kein Zugriff
            4. b) Die auf Rechtsträger im Inland beschränkten »Fälle« Kein Zugriff
            5. aa) Grenzüberschreitende Verlegung des Verwaltungssitzes Kein Zugriff
            6. (1) Grenzüberschreitung zwischen Staaten, die der Sitztheorie folgen Kein Zugriff
            7. (2) Grenzüberschreitung zwischen Staaten, die jeweils der Sitz- oder der Gründungstheorie folgen Kein Zugriff
            8. bb) Grenzüberschreitende Verlegung des Satzungssitzes Kein Zugriff
            9. cc) Grenzüberschreitende Verlegung von Satzungs- und Verwaltungssitz Kein Zugriff
            10. dd) Differenzierte Sichtweise auf Drittstaatensachverhalte? Kein Zugriff
            1. a) Politische Probleme Kein Zugriff
            2. b) Rechtstechnische Probleme Kein Zugriff
            1. a) Gründe für die Zurückstellung Kein Zugriff
            2. b) Gegenstand der Zurückstellung Kein Zugriff
            3. c) Begriff und Folgen der Zurückstellung Kein Zugriff
            4. aa) Anwendung der allgemeinen Regeln bis zum Erlass von Spezialregeln Kein Zugriff
            5. bb) Keine Anwendung des UmwG bis zum Erlass von Spezialregeln Kein Zugriff
            6. cc) Lösung und Schlussfolgerungen aus der Zurückstellung Kein Zugriff
            1. a) Verstoß gegen die Ziele des Umwandlungsrechts Kein Zugriff
            2. aa) Zusammenfassung und Systematisierung Kein Zugriff
            3. bb) Erweiterung der Umwandlungsarten und verschmelzungsfähigen Rechtsträger Kein Zugriff
            4. cc) Umwandlungsrechtliche Schutzprinzipien Kein Zugriff
            5. b) Eröffnung des Anwendungsbereichs, § 1 Abs. 1 UmwG Kein Zugriff
            6. aa) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            7. bb) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            8. c) Verstoß gegen die umwandlungsrechtlichen Grundsätze? Kein Zugriff
            9. aa) Numerus Clausus der Umwandlungsarten Kein Zugriff
            10. bb) Analogieverbot Kein Zugriff
            11. cc) Der zwingende Charakter des Umwandlungsrechts Kein Zugriff
            1. a) Geltendes Recht in fast allen Fällen als Schranke für Drittstaatensachverhalte? Kein Zugriff
            2. b) Bestehen politischer und rechtstechnischer Probleme? Kein Zugriff
            3. aa) Politische Probleme Kein Zugriff
            4. (1) Eingriff in fremde Rechtsordnung Kein Zugriff
            5. (2) Mitbestimmungsrecht Kein Zugriff
            6. bb) Rechtstechnische Probleme Kein Zugriff
            7. (1) Bestehen entsprechender Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
            8. (2) Angrenzende Rechtsgebiete Kein Zugriff
            9. (aa) Arbeitnehmerbeteiligung nach MgVG Kein Zugriff
            10. (bb) Registerrecht Kein Zugriff
            11. (cc) Steuerrecht Kein Zugriff
            12. (dd) Sonstige Rechtsgebiete Kein Zugriff
            13. c) Bestehen einer Zurückstellungsabsicht Kein Zugriff
      2. B. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Anwendung der modifizierten Vereinigungstheorie außerhalb der §§ 122a ff. UmwG Kein Zugriff
          1. 1. Einzel- und Gesamtanalogie Kein Zugriff
          2. 2. Auswahl- und Gebietsanalogie Kein Zugriff
          3. 3. Art. 1 der Richtlinie als Schranke für Drittstaatengesellschaften? Kein Zugriff
          4. 4. Vorliegen einer Lücke Kein Zugriff
          5. 5. Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein Zugriff
          6. 6. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
            1. a) Anwendung der §§ 122a ff. UmwG im Wege der Gebietsanalogie Kein Zugriff
            2. b) Anwendung der §§ 122a ff. UmwG punktuell im Wege der Auswahlanalogie Kein Zugriff
    4. § 4 Ergebnis Kein Zugriff
  5. Teil IV: Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 269 - 272
  6. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 273 - 278
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 279 - 289

Literaturverzeichnis (154)

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