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Monographie Kein Zugriff

Die Rechtswirkungen der Leitlinien und Empfehlungen der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde

Autor:innen:
Verlag:
 14.06.2012

Zusammenfassung

Haftung trotz rechtlicher Unverbindlichkeit? Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) wurde mit Wirkung zum 1.1.2011 eingerichtet. Der Autor zeigt auf, dass den Verlautbarungen der ESMA trotz formaler Unverbindlichkeit im Einzelfall eine (haftungs-) rechtliche Relevanz zukommen kann. Das Werk ist damit auch von hoher praktischer Bedeutung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
Erscheinungsdatum
14.06.2012
ISBN-Print
978-3-8329-7435-0
ISBN-Online
978-3-8452-4099-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
50
Sprache
Deutsch
Seiten
228
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 22
  3. Einführung Kein Zugriff 23 - 25
        1. Hintergrund: Der Aktionsplan für Finanzdienstleistungen Kein Zugriff
        2. Die intendierte Vollharmonisierung Kein Zugriff
            1. Die Marktmissbrauchsrichtlinie Kein Zugriff
            2. Die Prospektrichtlinie Kein Zugriff
            3. Die MiFID Kein Zugriff
            4. Die Transparenzrichtlinie Kein Zugriff
          2. Technische Durchführungsbestimmungen der Kommission Kein Zugriff
          3. Empfehlungen, Leitsätze, Standards des CESR Kein Zugriff
          4. Überwachung der Einhaltung durch die Kommission Kein Zugriff
        1. Makroökonomische Aspekte Kein Zugriff
        2. Rolle der Ratingagenturen Kein Zugriff
        3. Versagen der Aufsichtsmechanismen Kein Zugriff
        4. Abhilfe durch kohärente Aufsicht Kein Zugriff
      3. Die Mitteilung der Kommission Europäische Finanzaufsicht Kein Zugriff 37 - 38
        1. Die Legislativentwürfe der Kommission Kein Zugriff
            1. Bewertung systematischer Risiken Kein Zugriff
            2. Entwicklung von Entwürfen verbindlicher technischer Standards Kein Zugriff
            3. Erlass von Leitlinien und Empfehlungen Kein Zugriff
            4. Peer reviews Kein Zugriff
              1. Erste Stufe: Unverbindliche Empfehlung der ESMA Kein Zugriff
              2. Zweite Stufe: Verbindliche Entscheidung der Kommission Kein Zugriff
              3. Dritte Stufe: Durchgriffsbefugnis der ESMA Kein Zugriff
              1. Feststellung des Krisenfalles durch die Kommission Kein Zugriff
              2. Einzelentscheidung der ESMA Kein Zugriff
          3. Schlichtung von Meinungsverschiedenheiten Kein Zugriff
        3. Politisches Tauziehen und Verabschiedung durch das Parlament Kein Zugriff
      1. Aufsichtsbehörden als Teil eines Zwei-Säulen-Systems Kein Zugriff 47 - 49
        1. Die drei Europäischen Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
        2. Die Organisationsstruktur der ESMA Kein Zugriff
      1. Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung des Artikel 5 Abs. 2 EUV Kein Zugriff 52 - 53
      2. Die Harmonisierungsvorschrift des Artikel 114 AEUV Kein Zugriff 53 - 56
          1. Tätigkeit der Ratingagenturen Kein Zugriff
            1. Oligopolistische Marktstruktur Kein Zugriff
            2. Keine hinreichende Vermeidung von Interessenkonflikten Kein Zugriff
            3. Unzureichende Selbstregulierung Kein Zugriff
          3. Die Rating-VO (EG) Nr. 1060/2009 Kein Zugriff
          4. Das neue Aufsichtsregime der ESMA Kein Zugriff
          1. Gemeinsame Regulierungs – und Aufsichtskultur Kein Zugriff
          2. Bewertung systematischer Risiken Kein Zugriff
          3. Vergleichende Analysen Kein Zugriff
          1. Entwicklung technischer Regulierungs – und Durchführungsstandards Kein Zugriff
          2. Leitlinien und Empfehlungen Kein Zugriff
          1. Schlichtung von Meinungsverschiedenheiten mitgliedsstaatlicher Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
            1. Erste Stufe: Unverbindliche Empfehlung der ESMA Kein Zugriff
            2. Zweite Stufe: Förmliche Stellungnahme der Kommission Kein Zugriff
            3. Dritte Stufe: Einzelentscheidung der ESMA Kein Zugriff
            1. Feststellung des Krisenfalles durch den Rat Kein Zugriff
            2. Einzelentscheidung der ESMA Kein Zugriff
        1. Gemeinsamer Beschwerdeausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
        2. Klage vor dem Gerichtshof der Europäischen Union Kein Zugriff
      4. Schutzklausel Kein Zugriff 72 - 73
        1. Überwiegend positive Bewertung Kein Zugriff
        2. Ausgreifende Regelungsdichte auf Ebene 1 Kein Zugriff
        3. Regulatorischer Overkill Kein Zugriff
          1. Unzureichende Umsetzung Kein Zugriff
          2. Unterschiedliche Umsetzung unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff
          3. Überschießende Umsetzung – gold plating Kein Zugriff
        5. Unterschiede der nationalen Aufsichtsstrukturen Kein Zugriff
            1. Der Sachverhalt im Fall Schrempp Kein Zugriff
            2. Der Ursprung der Publizitätspflicht im Europarecht Kein Zugriff
          2. Zwischenbetrachtung Kein Zugriff
        7. Fehlende Bindungswirkung der CESR-Verlautbarungen Kein Zugriff
        8. Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Aufsicht der Aufsicht Kein Zugriff
        2. Regulierung durch die ESMA Kein Zugriff
        3. Durchsetzungs- und Sanktionsmechanismus Kein Zugriff
        1. Allgemeinverbindlichkeit der Rechtsquellen Kein Zugriff
        2. Rechtserkenntnisquellen Kein Zugriff
        1. Begriff Kein Zugriff
        2. Funktion und Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. Numerus clausus der traditionellen Rechtsquellenlehre Kein Zugriff
        2. Die Chimäre der sekundären Rechtsquelle Kein Zugriff
          1. Die Auffassung von Canaris Kein Zugriff
          2. Die Auffassung von Kriele Kein Zugriff
          3. Bydlinskis These von den subsidiären Rechtsquellen Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung der wesentlichen Kriterien Kein Zugriff
          1. Rechtsnatur und Urheberschaft Kein Zugriff
            1. Faktische Bindungswirkung Kein Zugriff
            2. Die Kodexempfehlungen als Instrument der Gesetzeskonkretisierung Kein Zugriff
            1. Comply or explain-Mechanismus des § 161 AktG Kein Zugriff
            2. Vermutungswirkung Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Rechtliche Einordnung von Mitteilungen und Leitlinien Kein Zugriff
            1. Selbstbindung der Kommission Kein Zugriff
            2. Bindung der Mitgliedsstaaten und der nationalen Gerichte Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff 119 - 120
        1. Der primärrechtliche Begriff der Empfehlung Kein Zugriff
          1. Wortlaut der ESMA-VO Kein Zugriff
          2. Comply or explain - Mechanismus und shaming Kein Zugriff
          1. Untersuchung der Erwägungsgründe Kein Zugriff
            1. Missachtung sanktionslos Kein Zugriff
            2. Beschwerde unstatthaft Kein Zugriff
            3. Tatbestandliche Umgrenzungsfunktion der Empfehlung Kein Zugriff
        1. Empfehlungen Kein Zugriff
        2. Leitlinien Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Normkonkretisierende Verweisung Kein Zugriff
        2. Vermutungswirkung Kein Zugriff
      4. Leitlinien als kodifizierter Verwaltungsgebrauch Kein Zugriff 136 - 138
          1. Die ausschließliche Konkretisierungskompetenz des EuGH Kein Zugriff
          2. Ausschließliche Konkretisierungsbefugnis der Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
          3. Differenzierung nach der Reichweite der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
          1. Vollharmonisierender Charakter des Lamfalussy-Verfahrens Kein Zugriff
          2. Harmonisierungsintensität als Maßstab für Konkretisierungskompetenz Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Konkretisierungsbefugnis und Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
          2. Delegation der Konkretisierungskompetenz Kein Zugriff
          3. Gewährung eines Letztverantwortungsspielraumes Kein Zugriff
          1. Vertrauensschutzprinzip und Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
          2. Vertrauensschutz bei rechtswidrigen Leitlinien Kein Zugriff
          3. Grenzen der Selbstbindung Kein Zugriff
          1. Vergleichbarkeit mit den Leitlinien der ESMA Kein Zugriff
          2. Bindungswirkung aufgrund tatbestandlicher Umgrenzungsfunktion Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Bindung an die Interpretation der Verwaltungspraxis Kein Zugriff
        2. Umfassende Kontrolle der Gemeinschaftsgerichte Kein Zugriff
        3. Vermittelnde Ansichten der Literatur Kein Zugriff
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Bindung an die Empfehlungen Kein Zugriff
          2. Bindung an die Leitlinien Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Unverbindlichkeit der CESR-Verlautbarungen Kein Zugriff
          2. Fehlende Rechtssetzungskompetenz der ESMA Kein Zugriff
          3. Comply or explain-Mechanismus und Inklusion Kein Zugriff
          4. Faktische Relevanz der Leitlinien und Empfehlungen Kein Zugriff
        1. Keine zwingende Befolgungspflicht Kein Zugriff
        2. Befolgungsobliegenheit Kein Zugriff
            1. Schutz vor Sanktionen Kein Zugriff
                1. Fehlerhafte Richtlinienumsetzung der Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
                2. Haftung für Judikativunrecht Kein Zugriff
                1. Fehlerhafte Amtstätigkeit im nichtvertraglichen Bereich Kein Zugriff
                2. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
            1. Safe harbour rule des CESR Kein Zugriff
                1. Vermutungswirkung gegenüber der ESMA Kein Zugriff
                2. Vermutungswirkung gegenüber den mitgliedsstaatlichen Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
                  1. Haftungsrelevanz der BaFin-Äußerungen Kein Zugriff
                  2. Haftungsrelevanz der CESR-Verlautbarungen Kein Zugriff
                  3. Haftungsrelevanz der Leitlinien und Empfehlungen der ESMA Kein Zugriff
              2. Anspruch auf Kompensation Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 190 - 191
    1. Die abstrakte Zulässigkeit atypischer Handlungsinstrumente Kein Zugriff 192 - 192
        1. Kodifizierung durch den Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
        2. Kritik am Lamfalussy-Verfahren Kein Zugriff
        3. Die Geltung des Wesentlichkeitsvorbehalts für soft law Kein Zugriff
      2. Die Auslegungs- und Konkretisierungshoheit des EuGH Kein Zugriff 196 - 198
    3. Kompetenzverstoß gegenüber den Mitgliedsstaaten Kein Zugriff 198 - 199
        1. Primär- und Sekundärrechtsschutz Kein Zugriff
        2. Das Erfordernis der Rechtswirkung gegenüber Dritten Kein Zugriff
        1. Beschwerdemechanismus bei verbindlichen Beschlüssen Kein Zugriff
          1. Keine bindende Außenwirkung der Leitlinien und Empfehlungen Kein Zugriff
          2. Rechtliche Relevanz der Leitlinien und Empfehlungen Kein Zugriff
            1. Rechtsschutz gegen Kommissionsverlautbarungen Kein Zugriff
            2. Rechtsschutz gegen das Handeln Europäischer Agenturen Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
  9. Zusammenfassung der Thesen Kein Zugriff 210 - 212
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 213 - 226
  11. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 227 - 228

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