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Integrierter Schutz vor gefährlichen Stoffen

Auswirkung und Operationalisierung der REACH-Verordnung im Wasser- und Immissionsschutzrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Viele in der modernen Industriegesellschaft auftretende Umweltprobleme werden durch gefährliche Stoffe, insbesondere organische Chemikalien und Schwermetalle verursacht. Sie belasten die Umweltmedien Wasser, Luft und Boden, verändern ihre stoffliche Zusammensetzung und können durch ihre Absorption Änderungen der Funktionsabläufe im menschlichen Körper und in Ökosystemen hervorrufen.

Die Ursachen für die auftretenden Umweltprobleme liegen zum einen in Wissenslücken hinsichtlich gefährlicher Stoffe, ihrer Eigenschaften und Wirkungen, zum anderen aber auch in rechtlichen Mängeln, etwa in wirkungslosen Regelungskonzepten und Inkohärenzen zwischen verschiedenen Regelungsbereichen.

Diese Arbeit analysiert zu diesem Zweck, ob und wie sich die REACH-VO auf das sektorale Umweltfachrecht – in Gestalt des Wasser- und Immissionsschutzrechts auswirkt und inwiefern die Regelungsbereiche einen kohärenten und effektiven Schutz von Mensch und Umwelt vor gefährlichen Stoffen gewährleisten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-5757-2
ISBN-Online
978-3-8452-9919-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law
Band
52
Sprache
Deutsch
Seiten
331
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 27 - 30
        1. 1. Der Schutz vor gefährlichen Stoffen durch das europäische Chemikalienrechtsregime der REACH-VO Kein Zugriff
        2. 2. Der Lebenszyklus eines Stoffes – Anknüpfungspunkt verschiedener umweltrechtlicher Regelungsregime Kein Zugriff
        3. 3. Unkoordinierter Schutz vor gefährlichen Stoffen durch die REACH-VO und das sektorale Umweltrecht Kein Zugriff
      2. II. Die Koordinierung der REACH-VO mit dem sektoralen Umweltrecht – Integrierter Schutz vor gefährlichen Stoffen Kein Zugriff
    2. B. Zentrale Forschungsfrage der Arbeit Kein Zugriff
      1. I. Originäres Stoffrecht Kein Zugriff
      2. II. Sektorales Umweltrecht Kein Zugriff
      3. III. Vollzug des sektoralen Umweltrechts Kein Zugriff
      4. IV. Gefährliche Stoffe und Schadstoffe Kein Zugriff
      5. V. Validierte Stoffdaten Kein Zugriff
      6. VI. Primär und sekundär Stoffverantwortliche Kein Zugriff
      1. I. Das europäische Chemikalienrecht, das Wasser- und Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
      2. II. Die Auswirkung der REACH-VO auf das Wasser- und Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
        1. 1. Begrenzung auf das europäische Chemikalienrecht Kein Zugriff
        2. 2. Begrenzung des Wasserrechts auf Oberflächengewässer Kein Zugriff
        3. 3. Begrenzung des Immissionsschutzrechts auf das Anlagenrecht Kein Zugriff
    5. E. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Das europäische Chemikalienrechtsregime vor der REACH-Verordnung Kein Zugriff
        2. 2. Das Weißbuch der Kommission “Strategie für eine zukünftige Chemikalienpolitik” Kein Zugriff
        3. 3. Der Gang des Gesetzgebungsverfahrens und der Erlass der REACH-VO Kein Zugriff
        1. 1. Hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt Kein Zugriff
          1. a) Reduzierung von Tierversuchen Kein Zugriff
          2. b) Freier Verkehr von chemischen Stoffen im EU-Binnenmarkt Kein Zugriff
          3. c) Förderung von Innovationen Kein Zugriff
        1. 1. Der sachliche Regelungsgegenstand der REACH-Verordnung Kein Zugriff
        2. 2. Der Anwendungsbereich der REACH-VO Kein Zugriff
            1. aa) Begriffsbestimmung Stoffregistrierung Kein Zugriff
            2. bb) Voraussetzung für eine erfolgreiche Registrierung Kein Zugriff
            3. cc) Der Ertrag des Registrierungsverfahrens Kein Zugriff
            1. aa) Die Dossierbewertung durch die ECHA – Art. 40-42 REACH-VO Kein Zugriff
            2. bb) Die Stoffbewertung durch die Mitgliedstaaten der EU – Art. 44-48 REACH-VO Kein Zugriff
            1. aa) Das Verfahren zur Feststellung der Zulassungspflichtigkeit eines Stoffes Kein Zugriff
            2. bb) Das Verfahren zur Erteilung einer Zulassung für die Verwendung eines zulassungspflichtigen Stoffes Kein Zugriff
            1. aa) Die materiellen Voraussetzungen einer Stoffbeschränkung Kein Zugriff
            2. bb) Das Verfahren einer Stoffbeschränkung Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Die Europäische Chemikalienagentur ECHA Kein Zugriff
          2. b) Die wissenschaftlichen Ausschüsse der ECHA Kein Zugriff
          3. c) Die Europäische Kommission Kein Zugriff
          4. d) Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union Kein Zugriff
        1. 1. Regulierte Selbstregulierung – Eigenverantwortung der wirtschaftlichen Akteure Kein Zugriff
        2. 2. Präventives, risikobasiertes Stoffrecht Kein Zugriff
        3. 3. Transparenz und “Inclusive Governance” Kein Zugriff
      5. V. Gefährliche Stoffe unter der REACH-VO Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) “Gefährlicher Stoff” gem. Art. 2 Nr. 29 WRRL Kein Zugriff
          2. b) “Prioritärer Stoff”, gem. Art. 2 Nr. 30 WRRL Kein Zugriff
          3. c) “Schadstoff”, gem. Art. 2 Nr. 31 WRRL Kein Zugriff
          4. d) Gefährliche Stoffe im deutschen Wasserrecht Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Art. 4 WRRL – Die Umweltziele der Wasserrahmenrichtlinie Kein Zugriff
            2. bb) Art. 10 WRRL – Der kombinierte Ansatz für Punktquellen und diffuse Quellen Kein Zugriff
            3. cc) Art. 16 WRRL – Strategien gegen die Wasserverschmutzung Kein Zugriff
          2. b) Die Umweltqualitätsnorm-Tochter-Richtlinie, 2008/105/EG Kein Zugriff
          3. c) Die Abwasser-Richtlinie, 91/271/EWG Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Der Zweck des Wasserhaushaltsgesetzes Kein Zugriff
            1. aa) Das Verschlechterungsverbot Kein Zugriff
            2. bb) Das Verbesserungsgebot Kein Zugriff
            3. cc) Das Phasing-Out-Gebot Kein Zugriff
            1. aa) Benutzungen im Sinne des WHG – § 9 WHG Kein Zugriff
              1. (1) Die wasserrechtliche Erlaubnis und Bewilligung gem. §§ 8, 12 Abs. 1 WHG Kein Zugriff
              2. (2) Die Abwasserbeseitigung gem. §§ 54 ff. WHG i.V.m. AbwV Kein Zugriff
            3. cc) Reinhaltung oberirdischer Gewässer – § 32 WHG Kein Zugriff
            4. dd) Umgang mit wassergefährdenden Stoffen in Anlagen – §§ 62 f. WHG Kein Zugriff
          4. d) Die Gewässeraufsicht – §§ 100-102 WHG Kein Zugriff
            1. aa) Die Bewirtschaftungspläne – 1. Planungsstufe Kein Zugriff
            2. bb) Die Maßnahmenprogramme – 2. Planungsstufe Kein Zugriff
          6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Gefährliche Stoffe im europäischen Anlagenrecht – Art. 3 Nr. 18 IE-RL Kein Zugriff
          2. b) Zweck der Richtlinie – Vermeidung und Verminderung von Schadstoffeinträgen Kein Zugriff
          3. c) Integrierter Umweltschutz Kein Zugriff
            1. aa) Beste verfügbare Techniken / BAT-Merkblätter Kein Zugriff
            2. bb) Emissionsgrenzwerte für Schadstoffe – Art. 14, 15 IE-RL Kein Zugriff
            3. cc) Umweltqualitätsnormen – Art. 18 IE-RL Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Gefährliche Stoffe im deutschen Anlagenrecht – § 3 Abs. 9 u. Abs. 10 BImSchG Kein Zugriff
            1. aa) Grundpflichten der Betreiber – § 5 BImSchG Kein Zugriff
              1. (1) Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV Kein Zugriff
              2. (2) Verordnung über das Genehmigungsverfahren – 9. BImSchV Kein Zugriff
            3. cc) Die besten verfügbaren Techniken (BVT) und der Stand der Technik Kein Zugriff
            4. dd) Ausgangszustandsbericht – § 10 Abs. 1a BImSchG Kein Zugriff
            5. ee) Nachsorgepflicht – § 5 Abs. 4 BImSchG Kein Zugriff
          3. c) Überwachung der Anlagen – §§ 52 ff. BImSchG Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Umfang von Stoffinformationen der Tertiärrechtsakte zulassungspflichtiger Stoffe Kein Zugriff
              2. (2) Umfang von Stoffinformationen der Tertiärrechtsakte beschränkter Stoffe Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Umfang von Stoffinformationen der Tertiärrechtsakte für Stoffverwendungszulassungen Kein Zugriff
              2. (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Das Registrierungsdossier gem. Art. 6, 7, 10 REACH-VO Kein Zugriff
            1. aa) Inhalt und Umfang des Stoffsicherheitsberichts Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Inhalt und Umfang des Sicherheitsdatenblatts Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Geringer Umfang validierter Stoffdaten Kein Zugriff
            2. bb) Geringe Datenqualität Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Validierte Stoffdaten als Grundlage eingreifender Maßnahmen Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Der Anwendungsbereich der REACH-VO Kein Zugriff
            2. bb) Der Anwendungsbereich des Wasser- und Immissionsschutzrechts Kein Zugriff
          2. b) Die Konkurrenzregelungen der REACH-VO Kein Zugriff
          3. c) Die Konkurrenzregelungen des Wasser- und Immissionsschutzrechts Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Einordnung von Tertiärrechtsakten im Kontext des Europarechts Kein Zugriff
              2. (2) Delegierte Rechtsakte gem. Art. 290 AEUV Kein Zugriff
              3. (3) Durchführungsrechtsakte gem. Art. 291 AEUV Kein Zugriff
              1. (1) Entscheidung über die Zulassungspflichtigkeit und der Beschränkung von Stoffen, Art. 58 Abs. 1 REACH-VO / Art. 68 Abs. 1 REACH-VO Kein Zugriff
              2. (2) Entscheidung über die Zulassung einer Stoffverwendung, Art. 64 Abs. 8 REACH-VO Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Das Verfahren zur Festlegung privater Normen Kein Zugriff
              2. (2) Die Legitimation zur Normsetzung Kein Zugriff
                1. (a) Die Verweisung auf private Normen in Bestimmungen des positiven Rechts Kein Zugriff
                2. (b) Die Aufnahme von privaten Normen in Bestimmungen des positiven Rechts Kein Zugriff
            2. bb) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Die Pflicht des Stoffherstellers zur Einhaltung der Angaben im Stoffsicherheitsbericht gem. Art. 14 Abs. 6 REACH-VO Kein Zugriff
              1. (1) Die Grundpflicht der nachgeschalteten Anwender – Art. 37 Abs. 5 REACH-VO Kein Zugriff
              2. (2) Informationen über geeignete Risikomanagementmaßnahmen – Art. 32 REACH-VO Kein Zugriff
            3. cc) Die Bindungswirkung von Registrierungsdossier und Sicherheitsdatenblatt für die REACH-VO vollziehende Behörde Kein Zugriff
              1. (1) Verweisnorm der REACH-VO Kein Zugriff
              2. (2) Verweisnorm des positiven (sektoralen Umwelt-)Rechts Kein Zugriff
            5. ee) Die Bindungswirkung von Registrierungsdossier und Sicherheitsdatenblatt für Verpflichtete des sektoralen Umweltrechts Kein Zugriff
            6. ff) Indizwirkung der privaten Risikostoffdaten der REACH-VO Kein Zugriff
            7. gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Zugang zu den geltenden Tertiärrechtsakten Kein Zugriff
                1. (a) Veröffentlichung von Daten gem. Art. 119 Abs. 2 REACH-VO Kein Zugriff
                2. (b) Ursprung der öffentlich zugänglichen Daten Kein Zugriff
              2. (2) Art. 77 Abs. 2 lit. e), Art. 118 REACH-VO – Zugang zu weiteren Informationen Kein Zugriff
              3. (3) Sonstige Daten Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Überlagerung der verschiedenen Regelungsbereiche Kein Zugriff
      2. II. Notwendige Koordinierung für einen integrierten Schutz vor gefährlichen Stoffen Kein Zugriff
            1. aa) Berücksichtigung von Tertiärrechtsakten der REACH-VO im Rahmen des § 12 Abs. 1 Nr. 1 WHG Kein Zugriff
            2. bb) Heranziehen privater REACH-Stoffdaten im Rahmen der Prognoseentscheidung des § 12 Abs. 1 Nr. 1 WHG Kein Zugriff
              1. (1) Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
              2. (2) Prinzip der Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
              3. (3) Konkretisierung der “anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften” Kein Zugriff
              1. (1) Auslegung des § 12 Abs. 1 Nr. 2 WHG anhand des Wortlautes Kein Zugriff
              2. (2) Auslegung des § 12 Abs. 1 Nr. 2 WHG anhand der Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
              3. (3) Systematische Auslegung des § 12 Abs. 1 Nr. 2 WHG Kein Zugriff
              4. (4) Teleologische Auslegung des § 12 Abs. 1 Nr. 2 WHG Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Vorüberlegungen Kein Zugriff
          2. b) Berücksichtigung von Tertiärrechtsakten der REACH-VO im Rahmen des § 57 Abs. 1 Nr. 2 WHG Kein Zugriff
          3. c) Schlussfolgerung zur Verwendung validierter REACH-Stoffdaten im Erlaubnisverfahren der Abwassereinleitung Kein Zugriff
          1. a) Überwachung und Durchsetzung bestehender Tertiärrechtsakte der REACH-VO im Rahmen der Gewässeraufsicht – § 100 Abs. 1 S. 2 WHG Kein Zugriff
            1. aa) Geänderte materiell-rechtliche Gesetzeslage als Anlass einer Überprüfung Kein Zugriff
            2. bb) Eingetretene materiell-rechtliche Änderung der Gesetzeslage in Gestalt von neu erlassenen Tertiärrechtsakten der REACH-VO Kein Zugriff
            3. cc) Die Reaktionsmöglichkeiten der Gewässeraufsichtsbehörde auf nachträglich erlassene Tertiärrechtsakte der REACH-VO Kein Zugriff
        2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Verwaltungsverfahrensrechtliche Anforderungen des VwVfG an Verpflichtete des Gewässerschutzrechts Kein Zugriff
        2. 2. Einleiteverbot von beschränkten wie zulassungspflichtigen Stoffen der REACH-VO Kein Zugriff
        3. 3. Schlussfolgerung zur Auswirkung der validierten REACH-Stoffdaten auf die Verpflichteten des Gewässerschutzrechts Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Bestimmung der Grundpflichten gem. § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG – Schutzpflicht zur Gefahrenabwehr vor schädlichen Umwelteinwirkungen und sonstigen Einwirkungen Kein Zugriff
              2. (2) Bestimmung der Grundpflichten gem. § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG – Vorsorgepflicht gegen (potentiell) schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Einwirkungen Kein Zugriff
            2. bb) Berücksichtigung von Tertiärrechtsakten der REACH-VO im Rahmen der Prüfung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG als Grundpflichten der Betreiber gem. § 5 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 BImSchG Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Konkretisierung der “andere(n) öffentlich-rechtliche(n) Vorschriften” Kein Zugriff
              2. (2) Sicherstellung der Grundsätze von Gesetzmäßigkeit der Verwaltung sowie Einheit der Rechtsordnung, gem. Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
              1. (1) Einordnung der Tertiärrechtsakte der REACH-VO als Vorschriften öffentlich-rechtlichen Charakters gem. § 6 Abs. 1 Nr. 2, 1. Alt. BImSchG Kein Zugriff
              2. (2) Der notwendige anlagenbezogene Sachzusammenhang der Tertiärrechtsakte der REACH-VO im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 2, 1. Alt. BImSchG Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Stellung des Antragstellers im REACH-System Kein Zugriff
              2. (2) Umfang der einzureichenden Risikostoffdaten der REACH-VO Kein Zugriff
            2. bb) Ergebnis Kein Zugriff
          2. b) Emissionsverbot von zulassungspflichtigen und beschränkten Stoffen der REACH-VO – Einhaltung der Tertiärrechtsakte der REACH-VO bei Errichtung und Betrieb der Anlage Kein Zugriff
            1. aa) Anlass für die Erstellung eines Ausgangszustandsberichts Kein Zugriff
            2. bb) Verwendung von REACH-Stoffdaten bei Erstellung des Ausgangszustandsberichts Kein Zugriff
          1. a) Überwachung “anderer öffentlich-rechtlicher Vorschriften” Kein Zugriff
          2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. c) Schlussfolgerung für die Überwachung und Durchsetzung von Tertiärrechtsakten der REACH-VO Kein Zugriff
          1. a) Die Anlassüberprüfung bei neu erlassenen umweltrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
          2. b) Konkrete Durchführung einer Anlassprüfung bei neu erlassenen Tertiärrechtsakten der REACH-VO – § 52 Abs. 2 S. 1 a.E. BImSchG Kein Zugriff
          3. c) Schlussfolgerung für die Tertiärrechtsakte der REACH-VO als “neue umweltrechtliche Vorschriften” Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Konträre Regelungsansätze im Risikoverwaltungsrecht – Eigenverantwortliches Handeln von wirtschaftlichen Akteuren unter der REACH-VO neben ordnungsrechtlichen Vorgaben des Wasser- und Immissionssch... Kein Zugriff
      2. II. Unterschiedliche Schutzkonzepte – Der risikoorientierte Ansatz der REACH-VO gegenüber Qualitätsstandards des sektoralen Umweltrechts Kein Zugriff
        1. 1. Die Umsetzung der verschiedenen Handlungsformen auf mitgliedstaatlicher Ebene Kein Zugriff
        2. 2. Mangelnde Kollisionsnormen zur Koordinierung der verschiedenen Regelungsbereiche Kein Zugriff
        3. 3. Verschiedene Kompetenztitel von originärem Stoffrecht, Wasser- und Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
        1. 1. Gefährliche Stoffe nach der REACH-VO Kein Zugriff
        2. 2. Gefährliche Stoffe im Wasserrecht Kein Zugriff
        3. 3. Gefährliche Stoffe im Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der Einzelstoffansatz der REACH-VO Kein Zugriff
        2. 2. Summenparameter im Wasser- und Anlagenrecht Kein Zugriff
        3. 3. Die besten verfügbaren Techniken im Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
      1. I. Aufnahme von konkreten Koordinierungsklauseln im sektoralen Umweltrecht hinsichtlich der REACH-VO Kein Zugriff
        1. 1. Wiederannäherung an eine integrierte Vorhabengenehmigung Kein Zugriff
        2. 2. Fachgebietsübergreifendes Monitoring Kein Zugriff
      3. III. Harmonisierung und Koordinierung divergierender Grenzwerte und paralleler Risikobewertungssysteme der REACH-VO und des sektoralen Umweltrechts Kein Zugriff
      4. IV. Erstellung eines Handbuchs für Vollzugsbehörden zum Umgang mit widersprüchlichen Schutzanforderungen der REACH-VO und des sektoralen Umweltrechts in Situationen typischer Entscheidungskonflikte Kein Zugriff
        1. 1. Verzahnung der Zulassungspflicht gem. Titel VII der REACH-VO mit prioritären Stoffen aus Anhang X der WRRL Kein Zugriff
        2. 2. Ableitung von Emissionsminderungsmaßnahmen im Wasserrecht anhand von REACH-Risikominderungsmaßnahmen Kein Zugriff
        3. 3. Einführung einer Pflicht zur Erstellung einer Chemikalienliste aller bei der Gewässerbenutzung relevanten Stoffe anhand von REACH-Stoffdaten Kein Zugriff
          1. a) Begriffliche Verzahnung der “wassergefährdenden Stoffe” nach dem WHG mit den Einstufungen gefährlicher Stoffe nach dem originären Stoffrecht Kein Zugriff
          2. b) Begriffliche Anpassung vom wasserrechtlichen Begriff des “prioritär-gefährlichen Stoffes” an die Begriffe der CLP-VO – 2008/1272/EG Kein Zugriff
            1. aa) Überwachung anhand von bestehenden Tertiärrechtsakten Kein Zugriff
            2. bb) Überwachung hinsichtlich neuer zulassungspflichtiger sowie beschränkter Stoffe der REACH-VO Kein Zugriff
            3. cc) Überwachung der Gewässerbenutzer hinsichtlich der Erfüllung von Risikomanagementmaßnahmen der REACH-VO Kein Zugriff
          2. b) § 101 Abs. 2 i.V.m. § 62 WHG – Überprüfung der Anlagenbetreiber hinsichtlich der Erfüllung von Risikomanagementmaßnahmen gefährlicher Stoffe nach der REACH-VO Kein Zugriff
          3. c) Berücksichtigung von REACH-Stoffdaten bei der Bewertung der Gewässergüte – § 4 OberflächengewässerVO Kein Zugriff
          1. a) Kenntnis über die Verwendung gefährlicher Stoffe der REACH-VO in den jeweiligen industriellen Sektoren Kein Zugriff
          2. b) Substitution und Kenntnis über bestehende Substitute von SVHC-Stoffen nach der REACH-VO Kein Zugriff
        2. 2. Die Risikostoffinformationen aus Sicherheitsdatenblättern der REACH-VO als relevante Informationsquelle zur Weiterentwicklung von BVT-Datenblättern Kein Zugriff
        1. 1. Fortentwicklung der 9. BImSchV durch Verpflichtung zur Erstellung einer Chemikalienliste aller in der Anlage verwendeten Chemikalien Kein Zugriff
        2. 2. SVHC-Stoffe nach der REACH-VO als sonstige immissionsschutzrechtlich relevante Schadstoffe zum Erlass von Emissionsgrenzwerten Kein Zugriff
        3. 3. Behördliche Berücksichtigung von stoffspezifischen Risikomanagementmaßnahmen REACH-relevanter Stoffe bei der Überwachung von Anlagenbetreibern – § 52 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
        1. 1. Auswirkung der validierten REACH-Stoffdaten auf den wasserrechtlichen Vollzug Kein Zugriff
        2. 2. Auswirkung der validierten REACH-Stoffdaten auf das Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
      2. II. Indizwirkung von nicht-validierten REACH-Stoffdaten Kein Zugriff
        1. 1. Koordinierungsklauseln und Konkurrenzregelungen Kein Zugriff
        2. 2. Integrierte Vorhabengenehmigung / Integriertes Monitoring Kein Zugriff
        1. 1. Verzahnung der Zulassungspflicht gem. Titel VII REACH-VO mit Anhang X WRRL Kein Zugriff
        2. 2. Harmonisierung des Begriffs “gefährliche Stoffe” Kein Zugriff
        3. 3. Weiterentwicklung des wasserrechtlichen Überwachungssystems Kein Zugriff
        4. 4. Weitere Lösungsansätze Kein Zugriff
        1. 1. Verzahnung der BVT-Datenblätter mit den REACH-Risikostoffdaten Kein Zugriff
        2. 2. Weitere Lösungsansätze Kein Zugriff
    3. C. Abschließende Würdigung: Die Notwendigkeit eines integrierten Schutzes vor gefährlichen Stoffen Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 315 - 331

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Silke Ruth Laskowski
Environmental Justice in Türkiye and Germany
Cover des Buchs: Unternehmens- und Behördenverantwortung in der Klima- und Biodiversitätskrise
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Institut für Umweltrecht der JKU Linz
Unternehmens- und Behördenverantwortung in der Klima- und Biodiversitätskrise

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