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Monographie Kein Zugriff

Die Aufgreifkriterien des § 35 GWB

Eine Effizienzanalyse nach Einführung der doppelten Inlandsumsatzschwelle
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Zur Reduzierung der im internationalen Vergleich exorbitant hohen Anzahl an Anmeldungen von Zusammenschlussvorhaben in Deutschland wurden die Aufgreifkriterien des § 35 GWB durch das Dritte Mittelstandsentlastungsgesetz vom 17. März 2009 um eine zweite Inlandsumsatzschwelle in Höhe von 5 Mio. Euro ergänzt. Diese Gesetzesreform bot den Anlass zu einer Effizienzanalyse der Aufgreifkriterien hinsichtlich des Ausschlusses von wettbewerblich unbedenklichen Zusammenschlüssen sowie solchen mit nur marginalen Auswirkungen im Inland von der Anmeldepflicht.

Einen besonderen Erkenntnisgewinn bietet die Quantifizierung der Auswirkungen der Einführung der zweiten Inlandsumsatzschwelle sowie mittels rechtsvergleichender Betrachtungen herausgearbeiteter funktionaler Äquivalente auf der Grundlage beim Bundeskartellamt im Zeitraum 01/2003 bis 09/2010 angemeldeter Zusammenschlussvorhaben.

Flankierend werden die sich hinsichtlich des Auslands- und/oder De-Minimis-Aspektes mit der doppelten Inlandsumsatzschwelle überschneidenden Regelungen der §§ 130 Abs. 2, 35 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 GWB hinsichtlich Existenzberechtigung, Systemkonformität sowie spezieller Auslegungs- und Anwendungsfragen untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7296-7
ISBN-Online
978-3-8452-4071-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
68
Sprache
Deutsch
Seiten
173
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Tabellenverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18
    1. Problemstellung Kein Zugriff 19 - 21
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 22
    1. Zielsetzung und Notwendigkeit von Aufgreifkriterien Kein Zugriff 23 - 25
      1. Historische Erfahrungen Kein Zugriff 25 - 28
        1. Empfehlungen des ICN Kein Zugriff
        2. Empfehlungen der OECD Kein Zugriff
      3. Rechtsvergleichende Betrachtungen Kein Zugriff 29 - 31
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 31 - 31
    3. Leitlinien für eine Reform der Aufgreifkriterien Kein Zugriff 31 - 33
      1. Inlandsauswirkungen Kein Zugriff 33 - 34
          1. Inlandsumsatzschwelle statt weltweiter Umsatzschwelle Kein Zugriff
            1. Überschreitung durch (irgend-)ein Unternehmen Kein Zugriff
            2. Überschreitung durch die beteiligten Unternehmen gemeinsam Kein Zugriff
            3. Überschreitung durch das erworbene Unternehmen Kein Zugriff
          1. Zwingende Voraussetzung für die formelle und materielle Zusammenschlusskontrolle Kein Zugriff
          2. Alternatives Kriterium zur doppelten Inlandsumsatzschwelle Kein Zugriff
          3. Möglichkeit der materiellen Kontrolle bei wettbewerblichen Bedenken Kein Zugriff
      3. Weitere unternehmensbezogene De-Minimis-Regelungen Kein Zugriff 39 - 39
      4. Marktbezogene De-Minimis-Regelungen Kein Zugriff 39 - 40
      1. Ziel und Inhalt der Auswertungen Kein Zugriff 40 - 41
      2. Datengrundlage Kein Zugriff 41 - 43
        1. Beteiligte Unternehmen Kein Zugriff
        2. Umsatzberechnung Kein Zugriff
      1. Zweck Kein Zugriff 47 - 48
        1. Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
          1. Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Verwaltung Kein Zugriff
          3. Literatur Kein Zugriff
      3. Übereinstimmung mit internationalen Empfehlungen Kein Zugriff 54 - 55
          1. Gesetzesbegründung Kein Zugriff
          2. Merkblatt zur Inlandsauswirkung bei der deutschen Fusionskontrolle Kein Zugriff
          3. Hauptgutachten der Monopolkommission Kein Zugriff
          4. Literatur Kein Zugriff
          1. Zusammenschlussvorhaben mit zwei Beteiligten Kein Zugriff
          2. Zusammenschlussvorhaben mit mehr als zwei Beteiligten Kein Zugriff
        1. § 35 Abs. 1 Nr. 2 GWB als fusionskontrollrechtliche Präzisierung Kein Zugriff
        2. Konkretisierung der bisherigen Voraussetzungen Kein Zugriff
        3. Qualifikation durch abstraktes Erheblichkeitskriterium Kein Zugriff
        1. Völkerrechtliche Grenzen Kein Zugriff
        2. Höherrangiges inländisches Recht Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff 68 - 69
        1. Aktuelle Regelung: § 35 Abs. 1 Nr. 1 GWB Kein Zugriff
        2. Übereinstimmung mit den Empfehlungen des ICN Kein Zugriff
        3. Rechtsvergleichende Betrachtungen Kein Zugriff
        4. Analyse beim Bundeskartellamt angemeldeter Zusammenschlussvorhaben: fiktive einfache Inlandsumsatzschwellen Kein Zugriff
        5. Diskussion und Ergebnis Kein Zugriff
          1. Zweck Kein Zugriff
          2. Vorteile Kein Zugriff
          3. Schwächen Kein Zugriff
          4. Übereinstimmung mit den Empfehlungen des ICN Kein Zugriff
          5. Statistik zur Zusammenschlusskontrolle Kein Zugriff
        2. Überschreitung durch die Unternehmen gemeinsam Kein Zugriff
          1. Vorteile Kein Zugriff
          2. Schwächen Kein Zugriff
          3. Übereinstimmung mit den Empfehlungen des ICN Kein Zugriff
          4. Analyse beim Bundeskartellamt angemeldeter Zusammenschlussvorhaben: fiktive einfache von dem erworbenen Unternehmen zu überschreitende Inlandsumsatzschwellen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 90 - 90
        1. Zweck Kein Zugriff
          1. Deregulierung, Entbürokratisierung und Kostenreduzierung Kein Zugriff
            1. Rechtssicherheit Kein Zugriff
            2. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
          3. Völkerrechtliches Einmischungsverbot Kein Zugriff
          4. Harmonisierung der Fusionskontrollregime Kein Zugriff
        3. Systemkonformität Kein Zugriff
          1. Schutzlücke Kein Zugriff
            1. Gestaffelte Erwerbsvorgänge Kein Zugriff
            2. Zwischenschaltung einer Holdinggesellschaft Kein Zugriff
        5. Übereinstimmung mit den Empfehlungen des ICN Kein Zugriff
        6. Analyse beim Bundeskartellamt angemeldeter Zusammenschlussvorhaben: doppelte Inlandsumsatzschwelle (5/25 Mio. Euro) Kein Zugriff
        7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Erhöhung der doppelten Inlandsumsatzschwelle Kein Zugriff
        2. Analyse beim Bundeskartellamt angemeldeter Zusammenschlussvorhaben: Erhöhung der doppelten Inlandsumsatzschwelle Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Anwendung nur auf Auslandszusammenschlüsse Kein Zugriff
            1. Marktanteilskriterium Kein Zugriff
            2. Einfache Inlandsumsatzschwelle in Kombination mit weltweiter Umsatzschwelle Kein Zugriff
            1. Rechtsvergleichende Betrachtungen Kein Zugriff
            2. Literatur Kein Zugriff
            3. Übereinstimmung mit den Empfehlungen des ICN Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 124 - 124
      1. Zweck Kein Zugriff 124 - 126
          1. Kleinkonzerne Kein Zugriff
          2. Stufenweise Erwerbsvorgänge Kein Zugriff
          1. Erweiterung des Anwendungsbereichs durch Wortlautänderung Kein Zugriff
            1. Anteilserwerb, § 37 Abs. 1 Nr. 3 GWB Kein Zugriff
            2. Kontrollerwerb, § 37 Abs. 1 Nr. 2 GWB Kein Zugriff
      3. Existenzberechtigung neben der doppelten Inlandsumsatzschwelle des § 35 Abs. 1 Nr. 2 GWB Kein Zugriff 132 - 134
      1. Zweck Kein Zugriff 134 - 134
      2. Besonderheit der Bagatellmarktklausel Kein Zugriff 134 - 135
          1. Normative Begrenzung auf den inländischen Markt Kein Zugriff
          2. Strikte Anwendung des Bedarfsmarktkonzeptes Kein Zugriff
          3. Auslegung Kein Zugriff
          1. Erforderlichkeit der Bündelung verschiedener Märkte Kein Zugriff
            1. Betroffenheit der Märkte Kein Zugriff
            2. Künstliche Marktaufspaltung Kein Zugriff
            3. Vertikale Umsatzaddition Kein Zugriff
            4. Bündelung verschiedener räumlicher Märkte Kein Zugriff
            5. Bündelung verschiedener sachlicher Märkte Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Übereinstimmung mit internationalen Empfehlungen Kein Zugriff 151 - 151
        1. Aufhebung der Bagatellmarktklausel Kein Zugriff
        2. (Rück-)Verlagerung in die materielle Zusammenschlusskontrolle Kein Zugriff
      1. Optimale Regelung zum Ausschluss wettbewerblich unproblematischer Zusammenschlussvorhaben Kein Zugriff 154 - 157
      2. Probleme Kein Zugriff 157 - 158
      1. § 130 Abs. 2 GWB – Merkmal der Inlandsauswirkungen Kein Zugriff 158 - 159
      2. § 35 Abs. 2 Nr. 1 GWB – De-Minimis-Klausel Kein Zugriff 159 - 160
      3. § 35 Abs. 2 Nr. 2 GWB – Bagatellmarktklausel Kein Zugriff 160 - 162
    3. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff 162 - 164
  8. Kein Zugriff 165 - 165
  9. Kein Zugriff 166 - 166
  10. Kein Zugriff 167 - 168
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 169 - 173

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