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Rechtskraft des Schiedsspruchs

Die Gewährleistung der Einmaligkeit von Entscheidungen der Handelsschiedsgerichtsbarkeit zwischen individuellem Rechtsschutz und öffentlichen Interessen
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Wie ein Urteil entfaltet auch der Schiedsspruch Rechtskraft. Doch darf die terminologische Gleichsetzung nicht über Unterschiede zwischen den beiden Formen der Streitentscheidung hinwegtäuschen. Wenn die Schiedsparteien über den Gegenstand und die Zwecke „ihres“ Schiedsverfahrens disponieren und von staatlichem Recht abweichende Verfahrensregeln festlegen können, muss auch die Rechtskraft des Schiedsspruchs ihrem Willen unterliegen. Die Autorin spürt Grund und Grenze der privatautonomen Gestaltbarkeit der Rechtskraft nach. Sie zeigt, dass der Anspruch auf funktionelle Gleichwertigkeit mit dem gerichtlichen Rechtsschutz nur eingelöst werden kann, wenn eine eigenständige Dogmatik der streitbeendenden Wirkung von Schiedssprüchen in Gestalt einer res arbitrata entwickelt wird. Gelingen kann dies nur auf der Grundlage von Theorien zu Zweck, Auftrag und Grenzen der Schiedsgerichtsbarkeit.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4609-5
ISBN-Online
978-3-8452-8775-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Successful Dispute Resolution
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
364
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. Einleitung Kein Zugriff 23 - 29
        1. a) Doppelfunktion der Rechtskraft Kein Zugriff
        2. b) Individuelle und öffentliche Zwecke der Rechtskraft Kein Zugriff
        1. a) Richtigkeitsgewähr des Urteils Kein Zugriff
          1. aa) Durchsetzung subjektiver Rechte Kein Zugriff
          2. bb) Bewährung und Fortbildung des objektiven Rechts Kein Zugriff
          3. cc) Schaffung von Rechtsfrieden Kein Zugriff
        3. c) „Materielle“ Legitimation der Rechtskraft Kein Zugriff
        1. a) Beendigung einer individuellen Streitigkeit Kein Zugriff
          1. aa) Individuelles Interesse Kein Zugriff
          2. bb) Staatliches Interesse Kein Zugriff
          3. cc) Institutionelles Interesse der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        3. c) Verwirklichung des objektiven Rechts Kein Zugriff
        4. d) Fortbildung des objektiven Rechts Kein Zugriff
              1. (a) Unzureichende Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
              2. (b) Fehlen von Entscheidungsgründen Kein Zugriff
              3. (c) Keine Bindung an materielles Recht Kein Zugriff
            2. (2) Ergebnis: Gleichwertigkeit trotz Andersartigkeit Kein Zugriff
            3. (3) Inkurs: Die Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten Kein Zugriff
            1. (1) Staatliche Kontrolle als Gewähr der Richtigkeit Kein Zugriff
            2. (2) Vorwirkungen der staatlichen Kontrollmöglichkeiten Kein Zugriff
          3. cc) Parteivereinbarungen als Gewähr der Richtigkeit Kein Zugriff
        1. a) Staatliche finanzielle Interessen Kein Zugriff
        2. b) Finanzielle Interessen der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      3. 3. Desiderat einer auf dem Parteiwillen aufbauenden Rechtskraftdogmatik Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Prozessuale Geltendmachung Kein Zugriff
        1. a) Ausschluss weiteren Rechtsstreits Kein Zugriff
        2. b) Bindung bei Präjudizialität der Entscheidung Kein Zugriff
        1. a) Betonung überindividueller Interessen Kein Zugriff
        2. b) Durchsetzung individueller Rechtspositionen Kein Zugriff
        3. c) Das Beispiel der Teilklage Kein Zugriff
        1. a) Materiell-rechtliche und prozessuale Theorien Kein Zugriff
        2. b) Unterscheidung von Rechtskraft und Verbindlichkeit Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Die Lehre von der vertraglichen Grundlage Kein Zugriff
        1. a) Verbindlichkeit kraft staatlicher Ermächtigung Kein Zugriff
        2. b) Verbindlichkeit kraft staatlicher Anerkennung Kein Zugriff
        1. a) Anforderungen an die Verbindlichkeit Kein Zugriff
        2. b) Aufhebung der Verbindlichkeit des Schiedsspruchs Kein Zugriff
      1. 1. Erfordernis der Anerkennung Kein Zugriff
        1. a) Universelle Anforderungen Kein Zugriff
        2. b) Weitere (nationale) Anforderungen Kein Zugriff
        3. c) Keine inhaltliche Prüfung Kein Zugriff
        1. a) Beachtung der streitbeendenden Wirkung des Schiedsspruchs Kein Zugriff
          1. aa) Gleichstellung mit Urteilen Kein Zugriff
          2. bb) Beigabe von schuldrechtlichen Wirkungen Kein Zugriff
          3. cc) Inkurs: Anerkennung nach Section 58 Arbitration Act Kein Zugriff
      1. 1. Abgrenzung von inländischen und ausländischen Schiedssprüchen Kein Zugriff
        1. a) Erfordernis der Anerkennung Kein Zugriff
          1. aa) Erfordernis einer Aufhebungsklage Kein Zugriff
          2. bb) Ausschluss einer Inzidentprüfung Kein Zugriff
          3. cc) Möglichkeit einer Feststellung der Wirksamkeit Kein Zugriff
          4. dd) Ausnahmsweise Nichtigkeit eines Schiedsspruchs Kein Zugriff
          1. aa) Anwendbarkeit des New Yorker Übereinkommens Kein Zugriff
          2. bb) Erfordernis der Anerkennung im Einzelfall Kein Zugriff
          3. cc) Präklusion von Versagungsgründen Kein Zugriff
          1. aa) Formlose Anerkennung Kein Zugriff
          2. bb) Ermessensentscheidung oder gebundene Entscheidung Kein Zugriff
          3. cc) Möglichkeit einer Feststellung der Wirksamkeit Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Abgrenzung zu anderen Äußerungen eines Schiedsgerichts Kein Zugriff
          2. bb) Formerfordernisse Kein Zugriff
          1. aa) Parteivereinbarungen über den Eintritt der Endgültigkeit Kein Zugriff
            1. (1) Bedingte Verbindlichkeit des Schiedsspruchs Kein Zugriff
            2. (2) Verbindlichkeit als Merkmal des Schiedsspruchs Kein Zugriff
            1. (1) Keine originäre Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
            2. (2) Vollständige Gleichstellung erst nach Vollstreckbarerklärung? Kein Zugriff
          1. aa) Beachtlichkeit der Aufhebung Kein Zugriff
          2. bb) Aufhebung nach Erteilung der Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
        1. a) Geltung des ne bis in idem-Grundsatzes Kein Zugriff
        2. b) Beachtung des Schiedsspruchs von Amts wegen Kein Zugriff
          1. aa) Ausländischer Schiedsspruch Kein Zugriff
            1. (1) Anerkennungsfähigkeit Kein Zugriff
            2. (2) Gerichtliche Bestätigung des Schiedsspruchs Kein Zugriff
          1. aa) Historischer Hintergrund Kein Zugriff
          2. bb) Autonomes Verständnis der Verbindlichkeit Kein Zugriff
          3. cc) Verbindlichkeit als Bindung der Parteien an den Schiedsspruch Kein Zugriff
            1. (1) Gleichstellung mit (ausländischen) Urteilen Kein Zugriff
            2. (2) Gleichstellung mit inländischen Schiedssprüchen Kein Zugriff
              1. (a) Stand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              2. (b) Kritik Kein Zugriff
              1. (a) Erfordernis der Doppelanerkennung Kein Zugriff
              2. (b) Unvereinbarkeit mit dem New Yorker Übereinkommen Kein Zugriff
            3. (3) Gleichbehandlung von ausländischem und inländischem Schiedsspruch Kein Zugriff
        2. b) Prozessuale Behandlung der Rechtskraft Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Die ILA-Empfehlungen als Regelwerk der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
          1. aa) Einleitung, Ziel und Gegenstand des Berichts Kein Zugriff
          2. bb) Ergebnisse zu den nationalen Rechtsordnungen Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis zur internationalen (Schieds-)Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
          4. dd) Key Issues Kein Zugriff
          1. aa) Einleitung und Gegenstand des Berichts Kein Zugriff
          2. bb) Die Empfehlungen im Einzelnen Kein Zugriff
            1. (1) Erste Empfehlung: Rechtskraft und Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
            2. (2) Zweite Empfehlung: Transnationaler Ansatz Kein Zugriff
              1. (a) Zeitpunkt des Eintritts von Rechtskraft Kein Zugriff
              2. (b) Umfang der Ausschluss- und Bindungswirkung Kein Zugriff
            4. (4) Fünfte Empfehlung: Prozedurale Unfairness Kein Zugriff
            5. (5) Sechste und siebte Empfehlung: Prozessuales Verständnis Kein Zugriff
        1. a) Das Selbstverständnis der ILA-Empfehlungen Kein Zugriff
        2. b) Existenz einer arbitral legal order? Kein Zugriff
          1. aa) Recht des Staates, in dem die Schiedsverfahren stattfinden Kein Zugriff
          2. bb) Recht des Staates, in dem das erste Schiedsgericht seinen Sitz hatte Kein Zugriff
          3. cc) Recht des Staates, in dem das zweite Schiedsgericht seinen Sitz hat Kein Zugriff
        2. b) Recht des Staates, dessen Recht in der Sache anwendbar ist Kein Zugriff
        3. c) Recht des Staates, dessen Geltung von den Parteien vereinbart wurde Kein Zugriff
      2. 2. Regelungskompetenz Kein Zugriff
        1. a) Unmittelbare Anwendung Kein Zugriff
        2. b) Analoge Anwendung Kein Zugriff
          1. aa) Verbindlichkeit des Schiedsspruchs Kein Zugriff
          2. bb) Beachtlichkeit des Schiedsspruchs Kein Zugriff
        2. b) Verwirklichung der Bindungswirkung Kein Zugriff
        1. a) Bindung aufgrund Verpflichtung der Parteien Kein Zugriff
          1. aa) Auslegung der Schiedsvereinbarung vor dem Hintergrund von § 1029 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
            1. (1) Verbindlichkeit des Schiedsspruchs zwischen den Parteien Kein Zugriff
            2. (2) Nicht: Anerkennungsvoraussetzungen nach §§ 1061, 1055 ZPO Kein Zugriff
          3. cc) Folgen der Beachtlichkeit des Schiedsspruchs Kein Zugriff
            1. (1) Fehlende öffentliche Interessen Kein Zugriff
            2. (2) Keine Anwendung des § 1040 ZPO Kein Zugriff
            3. (3) Maßgeblichkeit der Parteivereinbarung Kein Zugriff
          5. ee) Weiteres Verfahren bei irrtümlich verneinter Beachtlichkeit des Schiedsspruchs Kein Zugriff
          1. aa) Bindung des Schiedsgerichts, das den Schiedsspruch erlassen hat Kein Zugriff
          2. bb) Bindung anderer Schiedsgerichte Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        1. a) Gegenstände der Auslegung Kein Zugriff
          1. aa) Schiedsvereinbarung und sonstige Vereinbarungen über den Umfang der Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff
          2. bb) Festlegungen der entscheidungserheblichen Punkte Kein Zugriff
          3. cc) Zweck des Schiedsverfahrens Kein Zugriff
          4. dd) „Nationale Färbung“ des Schiedsverfahrens Kein Zugriff
        3. c) Zweifelsregelung: Anwendung des Schiedsverfahrensrechts Kein Zugriff
      1. 1. Zwei Auslegungen des § 1055 ZPO: Gleichsetzungs- und Gleichstellungslehre Kein Zugriff
        1. a) Keine Frage der nationalen Souveränität Kein Zugriff
        2. b) Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
        3. c) Systematische Überlegungen Kein Zugriff
        4. d) Praktikabilitätsüberlegungen Kein Zugriff
        5. e) Wahrung des Nexus zwischen Verfahren und Ergebnis Kein Zugriff
        6. f) Ergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Ordre public als Grenze der Anerkennung Kein Zugriff
        1. a) Ausschlusswirkung des Schiedsspruchs Kein Zugriff
        2. b) Bindungswirkung des Schiedsspruchs Kein Zugriff
        3. c) Streitgegenstandsfremde Präklusion Kein Zugriff
          1. aa) Fehlende Herausarbeitung der Ziele der Rechtskraft Kein Zugriff
          2. bb) Vernachlässigung des Zusammenhangs von Verfahren und Entscheidung Kein Zugriff
        2. b) Kein Raum für privatautonome Vereinbarungen Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  9. Schluss Kein Zugriff 322 - 325
    1. I. Function and legitimacy of the doctrine of res judicata Kein Zugriff
    2. II. Concept, prerequisites and effects of the doctrine of res judicata Kein Zugriff
    3. III. The autonomy of the parties as the legal foundation of arbitral awards Kein Zugriff
    4. IV. The res judicata effects in proceedings before state courts Kein Zugriff
    5. V. The res judicata effects in proceedings before arbitral tribunals Kein Zugriff
    6. VI. The scope of the res judicata effects Kein Zugriff
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 337 - 364

Literaturverzeichnis (480)

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