Europäisierter und internationalisierter Verwaltungsrechtsschutz gegen Überstellungen nach der Dublin III-Verordnung

Lutz Römer

doi:10.5771/9783845264097

Zusammenfassung

Die sogenannte Dublin III-Verordnung regelt die Frage, welcher europäische Staat einen Asylantrag inhaltlich prüfen muss, den ein drittstaatsangehöriger Asylbewerber im Gebiet der Dublin-Staaten gestellt hat.

Angesichts der hohen Zahl der jährlich in der Bundesrepublik Deutschland gestellten Asylanträge stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Überstellung in einen anderen Dublin-Staat nicht durchgeführt werden darf beziehungsweise wann eine gerichtlich einklagbare Verpflichtung zur Antragsprüfung besteht.

Der Verfasser arbeitet in der Untersuchung heraus, dass sich aufgrund der im kooperationsoffenen Verfassungsstaat bestehenden grund- und menschenrechtlichen Bindungen aus der Verordnung Rechte auf Antragsprüfung gegen die Bundesrepublik Deutschland ergeben, die wirksam in nationalen Gerichtsverfahren durchgesetzt werden können. Zudem zeigt er auf, dass der verfassungsrechtlichen Regelung über sichere Drittstaaten in Dublin-Verfahren keine rechtliche Bedeutung zukommt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2015
Erscheinungsdatum: 08.12.2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2308-9
ISBN-Online: 978-3-8452-6409-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Migrationsrecht
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 210
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
§ 1 Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. 1. I. Das Grundrecht auf Asyl als Antwort auf das nationalsozialistische Unrecht Kein Zugriff
  2. II. Das Grundrecht auf Asyl und die Genfer Flüchtlingskonvention – Implementierung des verfassungsrechtlichen Asylrechts und des völkerrechtlichen Flüchtlingsrechts in der deutschen Rechtsordnung Kein Zugriff
  3. III. Der Asylkompromiss Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schaffung des Dubliner Zuständigkeitssystems Kein Zugriff
    2. 2. Harmonisierung des Rechts der EU-Mitgliedstaaten durch Mindestnormenrichtlinien Kein Zugriff
    3. 3. Schaffung eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems Kein Zugriff
  5. V. Die Auswirkungen völkerrechtlicher Menschenrechte – Internationalisierung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Nationales Recht und Europarecht Kein Zugriff
    2. 2. Nationales Recht und Völkerrecht Kein Zugriff
    3. 3. Besonderheiten im europäischen Mehrebenensystem Kein Zugriff
2. 1. I. Asylberechtigung Kein Zugriff
  2. II. Flüchtlingseigenschaft Kein Zugriff
  3. III. Unionsrechtlicher subsidiärer Abschiebungsschutz Kein Zugriff
  4. IV. Nationaler subsidiärer Abschiebungsschutz Kein Zugriff
3. C. Grundzüge des Asylverfahrens Kein Zugriff
1. A. Ausgestaltung des behördlichen Verfahrens bei als unzulässig abgelehnten Asylanträgen im AsylVfG Kein Zugriff
2. 1. I. Das Zuständigkeitsbestimmungs- und das Überstellungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Subjektiv-öffentliche Rechte und EU-Verordnungen Kein Zugriff
    2. 2. Die EuGH-Entscheidung Shamso Abdullahi: Subjektiv-öffentliches Recht auf korrekte Anwendung der Zuständigkeitskriterien gem. Kapitel III Dublin II-VO? Kein Zugriff
    3. 1. a) Sich aus dem Wortlaut der Verordnung ergebende subjektiv-öffentliche Rechte Kein Zugriff
      2. aa) Zuständigkeitskriterien und Fristenregelungen Kein Zugriff
        (1) Vorliegen systemischer Schwachstellen i.S.v. Art. 4 GrCh Kein Zugriff
        (2) Fortführung der Zuständigkeitsprüfung Kein Zugriff
        (3) Unangemessene Dauer des Verfahrens zur Bestimmung des subsidiär zuständigen Dublin-Staats Kein Zugriff
        (1) Anhörung zu Fluchtgründen als Ausübung des Selbsteintrittsrechts Kein Zugriff
        (2) Anspruch auf fehlerfreie Ermessensausübung Kein Zugriff
        (3) Ermessensreduzierende Gesichtspunkte Kein Zugriff
        (a) Im Einzelfall drohende Verletzung von Art. 4 GrCh Kein Zugriff
        (aa) Überlange Dauer des Dublin-Verfahrens Kein Zugriff
        (bb) Vorenthalten des Prüfungsverfahrens Kein Zugriff
        (c) Sonstige Grundrechtsverletzungen, insbesondere bei Vorliegen inlandsbezogener Abschiebungshindernisse Kein Zugriff
        (d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        dd) Humanitäre Klausel gem. Art. 17 Abs. 2 Dublin III-VO Kein Zugriff
        ee) Inhalt des Prüfungsanspruchs Kein Zugriff
    4. 4. Wirksame Durchsetzung der subjektiv-öffentlichen Rechte Kein Zugriff
    5. 5. Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruch bei rechtswidriger Überstellung Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Das Konzept normativer Vergewisserung gem. Art. 16a Abs. 2 GG Kein Zugriff
  2. II. Nichtanwendbarkeit nationaler Drittstaatenregelungen in Dublin-Verfahren Kein Zugriff
  3. III. Unvereinbarkeit des Konzepts normativer Vergewisserung gem. Art. 16a Abs. 2 GG mit Unionsrecht Kein Zugriff
1. A. Erfordernis der Asylantragstellung Kein Zugriff
2. B. Zuständigkeit eines anderen Staats nach der Dublin III-VO Kein Zugriff
3. C. Beschränkung des Asylantrags Kein Zugriff
4. D. Rechtliche und tatsächliche Möglichkeit der Abschiebung Kein Zugriff
5. E. Weitere Anforderungen an die Überstellungsentscheidung Kein Zugriff
1. 1. I. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs Kein Zugriff
  2. II. Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts Kein Zugriff
  3. III. Einzelrichterzuständigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Statthafte Klageart Kein Zugriff
    2. 2. Klagebefugnis Kein Zugriff
    3. 3. Vorverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Klagegegner Kein Zugriff
    5. 5. Klagefrist Kein Zugriff
  2. II. Begründetheit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Statthafte Antragsart Kein Zugriff
    2. 2. Antragsbefugnis Kein Zugriff
    3. 3. Antragsfrist Kein Zugriff
    4. 4. Antragsgegner Kein Zugriff
  2. II. Begründetheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wirkung der rechtzeitigen Antragstellung Kein Zugriff
    2. 2. Verpflichtung des Gerichts zur Entscheidung innerhalb angemessener Zeit Kein Zugriff
    3. 3. Begründung der Entscheidung Kein Zugriff
§ 6 Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 189 - 192
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 202
1. 1. 1. Europäischer Gerichtshof Kein Zugriff
  2. 1. a. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
    2. b. Europäische Kommission für Menschenrechte Kein Zugriff
  3. 1. a. Antifolterausschuss Kein Zugriff
    2. b. Menschenrechtsausschuss Kein Zugriff
2. 1. 1. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
  2. 2. Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
  3. 3. Oberverwaltungsgerichte/Verwaltungsgerichtshöfe Kein Zugriff
  4. 4. Verwaltungsgerichte Kein Zugriff

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