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Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten des Bieters im Vergaberecht

Eine systematische Darstellung für Bieter und Auftraggeber
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Als Bieter durch innovative Vorschläge im Wettbewerb um öffentliche Aufträge punkten: In Abkehr von der Regelzuständigkeit des öffentlichen Auftraggebers für die Festlegung des Auftragsgegenstands sieht das Vergaberecht ausnahmsweise Möglichkeiten für den Bieter vor, den Auftragsgegenstand durch eigene Vorschläge mitzugestalten und zu konkretisieren. Für Bieter sind diese Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten von hohem Interesse, kann deren sachgerechtes Ausnutzen doch den entscheidenden Vorsprung vor den Mitbietern bedeuten. Aber auch Auftraggeber profitieren von Innovationen der Bieterseite: Diese ermöglichen eine Beschaffung von Waren und Leistungen, die dem neuesten Stand der Technik entsprechen.

Die Untersuchung zeigt systematisch die im Vergaberecht bestehenden Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten des Bieters auf. Dabei werden insbesondere die funktionale Leistungsbeschreibung, Nebenangebote und Verhandlungsmöglichkeiten in den verschiedenen Verfahrensarten untersucht. Die Aufteilung der Analyse nach Verfahrenarten ermöglicht es Bietern und Auftraggebern gleichermaßen, die jeweils einschlägigen Spielräume rasch zu identifizieren. Das Werk dient somit auch als Nachschlagewerk für die Praxis.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4739-2
ISBN-Online
978-3-8452-1909-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
635
Sprache
Deutsch
Seiten
219
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
    Autor:innen:
  2. Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    Autor:innen:
      1. Begriff und wirtschaftliche Bedeutung des Vergaberechts Kein Zugriff Seiten 21 - 24
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Organisations- und angebotsbezogene Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Rechtliche, wirtschaftliche und praktische Relevanz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Auftragsgegenstandsbezogene Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten als Untersuchungsgegenstand/Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Der »Bieter« im Vergaberecht Kein Zugriff Seiten 32 - 33
        Autor:innen:
    1. Gang und Beschränkung der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 33 - 35
      Autor:innen:
    1. Die Regelungen des europäischen und des deutschen Vergaberechts Kein Zugriff Seiten 36 - 38
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Wettbewerbs-, Transparenz-, und Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Weitere vergaberechtliche Prinzipien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Der Wettbewerbsgrundsatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Der Transparenzgrundsatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis als Regelfall Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Begriff und Ratio der Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zulässigkeit der Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Auftraggeber Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Bieter Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Grenzen der Verschiebung der Verantwortungszuständigkeiten Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten und ihre Grenzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Anspruch des Bieters auf Wahl der Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Entschädigung für Planungsaufwand bei der Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Schutz von vertraulichen Informationen bei der Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Funktionale Leistungsbeschreibung nach VOL/A Kein Zugriff Seiten 60 - 62
        Autor:innen:
      3. Exkurs: Regelungen in der VOF Kein Zugriff Seiten 62 - 63
        Autor:innen:
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 63 - 65
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Festlegung von technischen Spezifikationen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Abweichen von technischen Spezifikationen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Technische Spezifikationen und individuelle technische Festlegungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Materielle Gleichwertigkeit und Gleichwertigkeitsnachweis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Pflicht zur Wertung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Rechtslage nach VOL/A Kein Zugriff Seiten 70 - 71
        Autor:innen:
      3. Exkurs: Rechtslage nach VOF Kein Zugriff Seiten 71 - 71
        Autor:innen:
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 71 - 72
        Autor:innen:
      1. Bedeutung von Nebenangeboten in der Vergabepraxis Kein Zugriff Seiten 72 - 73
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Definition der Rechtsprechung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Definition der Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Abgrenzung zu Änderungen an den Verdingungsunterlagen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Abgrenzung zum Abweichen von technischen Spezifikationen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Abgrenzung zu unvollständigen Hauptangeboten und »Abmagerungsvorschlägen« Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Abgrenzung zu reinen Hinweisen/Meinungsäußerungen zu technischen Details Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Zulassung und Ausschluss von Nebenangeboten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Festlegung von Mindestbedingungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache »Traunfellner« Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Regelungen zu Mindestbedingungen im europäischen und deutschen Vergaberecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Anforderungen an die Festlegung von Mindestbedingungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Rügeobliegenheit bei nicht zugelassenen Nebenangeboten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Aufhebung des Vergabeverfahrens bei fehlenden Mindestbedingungen? Kein Zugriff
            Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Materielle Gleichwertigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Anforderungen an den Gleichwertigkeitsnachweis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verschiebung der Haftungszuständigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
      6. Nebenangebot als wirtschaftlichstes Angebot Kein Zugriff Seiten 99 - 100
        Autor:innen:
      7. Entschädigung für Planungsaufwand Kein Zugriff Seiten 100 - 101
        Autor:innen:
      8. Schutz von Lösungsvorschlägen Kein Zugriff Seiten 101 - 102
        Autor:innen:
      9. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 102 - 103
        Autor:innen:
      1. Nachverhandlungen als Gestaltungs- und Konkretisierungsinstrument des Bieters Kein Zugriff Seiten 103 - 104
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Sinn und Zweck des Nachverhandlungsverbots Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. »Verhandlungen« gemäß § 24 Nr. 1 Abs. 1 VOB/A und § 24 Nr. 1 Abs. 1 VOL/A Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Ratio und Interessenlage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Verhandlungen über technische Änderungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Nachreichen von Erklärungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Änderungen in der Person des Bieters Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Verhandlungen über den Preis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Anspruch auf Nachverhandlungen und Initiativrecht des Bieters Kein Zugriff Seiten 115 - 116
        Autor:innen:
      5. Modellversuch Nordrhein-Westfalen zum Nachverhandlungsverbot Kein Zugriff Seiten 116 - 118
        Autor:innen:
      6. Rechtsfolge unzulässiger Nachverhandlungen Kein Zugriff Seiten 118 - 119
        Autor:innen:
      7. Sonstige Nachverhandlungen Kein Zugriff Seiten 119 - 119
        Autor:innen:
      8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 119 - 120
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung und Ergebnis zu den Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten mit besonderer Bedeutung im Offenen und Nichtoffenen Verfahren Kein Zugriff Seiten 120 - 121
      Autor:innen:
      1. Begriff und Bedeutung des Verhandlungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 122 - 124
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. VOF Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. VOB/A und VOL/A Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Anspruch auf Wahl des Verhandlungsverfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Geltung der Vergabegrundsätze Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Geltung der VOB/A und VOL/A / Kein Verhandlungsverbot Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Verhandlungsverfahren mit öffentlicher Bekanntmachung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verhandlungsverfahren ohne Bekanntmachung und Freihändige Vergabe Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. »Indikative« Angebote als Verhandlungsgrundlage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Änderungen an den Verdingungsunterlagen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Unvollständige Angebote/Mischkalkulation Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Angebotsfrist und verspätete Angebote Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Angemessenheit der Preise Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Definition der Rechtsprechung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Definitionen der Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Verhandlungen über den Leistungsumfang Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verhandlungen über die Qualität und Art der Leistungserbringung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Verhandlungen über Mindestbedingungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Verhandlungen über Zuschlagskriterien Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Änderungen an den Verdingungsunterlagen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Wertung als Nebenangebot Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Fälle, in denen die Identität des Leistungsgegenstands gewahrt ist Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Fälle, in denen die Identität des Leistungsgegenstands nicht mehr gewahrt ist Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Verhandlungen über den Preis und sonstige Vertragsbedingungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Gestufte Verhandlungsverfahren und Anspruch auf Verhandlungen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Neuerungen durch das Legislativpaket Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Parallele Strategie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Lineare Strategie Kein Zugriff
            Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Abschließende Angebotswertung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verhandlungen nach Zuschlagsentscheidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Schutz von vertraulichen Informationen im Verhandlungsverfahren Kein Zugriff Seiten 165 - 167
        Autor:innen:
      8. Entschädigung für Planungsaufwand Kein Zugriff Seiten 167 - 168
        Autor:innen:
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 168 - 169
      Autor:innen:
      1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 170 - 173
        Autor:innen:
      2. Rechtsnatur des Wettbewerblichen Dialogs Kein Zugriff Seiten 173 - 174
        Autor:innen:
      1. Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 174 - 175
        Autor:innen:
      2. Vorrang des Offenen und Nichtoffenen Verfahrens Kein Zugriff Seiten 175 - 176
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Bekanntmachung und »Beschreibung« Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Eignungsprüfung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Auswahl der Unternehmen im engeren Sinn/Anspruch auf Teilnahme an der Dialogphase Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Eröffnung des Dialogs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. »Erörtern« und Verhandeln Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Art, Qualität und Umfang des Auftragsgegenstands Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Erörterung und Verhandlung finanzieller Aspekte des Auftrags Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Identität des Auftragsgegenstands Kein Zugriff
                Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Gleichbehandlung, Transparenz und Wettbewerb Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Weitergabe von Lösungsvorschlägen und vertraulichen Informationen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Verwendung von Lösungsvorschlägen und vertraulichen Informationen außerhalb des Vergabeverfahrens Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Zustimmung zur Weitergabe von Lösungsvorschlägen als Teilnahmebedingung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Dialogrunden und Lösungsvorschläge Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Sukzessive Verringerung der Lösungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Unternehmensauslese: Parallele und lineare Strategie Kein Zugriff
                Autor:innen:
        3. Dialogabschluss Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Vollständigkeit der Angebote und Entsprechung zur Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Spielraum für Angebotskonkretisierungen nach Angebotsabgabe: § 6a Abs. 5 VgV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Spielraum für Angebotskonkretisierungen nach Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots: § 6a Abs. 6 Satz 2 und 3 VgV Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Kostenerstattung für Planungsaufwand Kein Zugriff Seiten 201 - 202
      Autor:innen:
    2. Abgrenzung zum Verhandlungsverfahren Kein Zugriff Seiten 202 - 204
      Autor:innen:
    3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 204 - 206
      Autor:innen:
  3. Gesamtergebnis und Fazit Kein Zugriff Seiten 207 - 212
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 213 - 219
    Autor:innen:

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