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Monographie Kein Zugriff

Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten des Bieters im Vergaberecht

Eine systematische Darstellung für Bieter und Auftraggeber
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Als Bieter durch innovative Vorschläge im Wettbewerb um öffentliche Aufträge punkten: In Abkehr von der Regelzuständigkeit des öffentlichen Auftraggebers für die Festlegung des Auftragsgegenstands sieht das Vergaberecht ausnahmsweise Möglichkeiten für den Bieter vor, den Auftragsgegenstand durch eigene Vorschläge mitzugestalten und zu konkretisieren. Für Bieter sind diese Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten von hohem Interesse, kann deren sachgerechtes Ausnutzen doch den entscheidenden Vorsprung vor den Mitbietern bedeuten. Aber auch Auftraggeber profitieren von Innovationen der Bieterseite: Diese ermöglichen eine Beschaffung von Waren und Leistungen, die dem neuesten Stand der Technik entsprechen.

Die Untersuchung zeigt systematisch die im Vergaberecht bestehenden Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten des Bieters auf. Dabei werden insbesondere die funktionale Leistungsbeschreibung, Nebenangebote und Verhandlungsmöglichkeiten in den verschiedenen Verfahrensarten untersucht. Die Aufteilung der Analyse nach Verfahrenarten ermöglicht es Bietern und Auftraggebern gleichermaßen, die jeweils einschlägigen Spielräume rasch zu identifizieren. Das Werk dient somit auch als Nachschlagewerk für die Praxis.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4739-2
ISBN-Online
978-3-8452-1909-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
635
Sprache
Deutsch
Seiten
219
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Axel Tausendpfund
  2. Abkürzungen Kein Zugriff 17 - 20 Axel Tausendpfund
      1. Begriff und wirtschaftliche Bedeutung des Vergaberechts Kein Zugriff 21 - 24 Axel Tausendpfund
      2. Axel Tausendpfund
        1. Organisations- und angebotsbezogene Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Axel Tausendpfund
          1. Rechtliche, wirtschaftliche und praktische Relevanz Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          2. Auftragsgegenstandsbezogene Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten als Untersuchungsgegenstand/Anlass der Untersuchung Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      3. Der »Bieter« im Vergaberecht Kein Zugriff 32 - 33 Axel Tausendpfund
    2. Gang und Beschränkung der Untersuchung Kein Zugriff 33 - 35 Axel Tausendpfund
    1. Die Regelungen des europäischen und des deutschen Vergaberechts Kein Zugriff 36 - 38 Axel Tausendpfund
      1. Axel Tausendpfund
        1. Wettbewerbs-, Transparenz-, und Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Weitere vergaberechtliche Prinzipien Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      2. Axel Tausendpfund
        1. Der Wettbewerbsgrundsatz Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Der Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        3. Der Transparenzgrundsatz Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      1. Axel Tausendpfund
        1. Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis als Regelfall Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Begriff und Ratio der Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        3. Zulässigkeit der Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        4. Axel Tausendpfund
          1. Axel Tausendpfund
            1. Auftraggeber Kein Zugriff Axel Tausendpfund
            2. Bieter Kein Zugriff Axel Tausendpfund
            3. Grenzen der Verschiebung der Verantwortungszuständigkeiten Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          2. Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten und ihre Grenzen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        5. Anspruch des Bieters auf Wahl der Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        6. Entschädigung für Planungsaufwand bei der Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        7. Schutz von vertraulichen Informationen bei der Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      2. Funktionale Leistungsbeschreibung nach VOL/A Kein Zugriff 60 - 62 Axel Tausendpfund
      3. Exkurs: Regelungen in der VOF Kein Zugriff 62 - 63 Axel Tausendpfund
      4. Ergebnis Kein Zugriff 63 - 65 Axel Tausendpfund
      1. Axel Tausendpfund
        1. Festlegung von technischen Spezifikationen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Abweichen von technischen Spezifikationen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        3. Technische Spezifikationen und individuelle technische Festlegungen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        4. Materielle Gleichwertigkeit und Gleichwertigkeitsnachweis Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        5. Pflicht zur Wertung Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      2. Rechtslage nach VOL/A Kein Zugriff 70 - 71 Axel Tausendpfund
      3. Exkurs: Rechtslage nach VOF Kein Zugriff 71 - 71 Axel Tausendpfund
      4. Ergebnis Kein Zugriff 71 - 72 Axel Tausendpfund
      1. Bedeutung von Nebenangeboten in der Vergabepraxis Kein Zugriff 72 - 73 Axel Tausendpfund
      2. Axel Tausendpfund
        1. Definition der Rechtsprechung Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Definition der Literatur Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      3. Axel Tausendpfund
        1. Abgrenzung zu Änderungen an den Verdingungsunterlagen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Abgrenzung zum Abweichen von technischen Spezifikationen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        3. Abgrenzung zu unvollständigen Hauptangeboten und »Abmagerungsvorschlägen« Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        4. Abgrenzung zu reinen Hinweisen/Meinungsäußerungen zu technischen Details Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      4. Axel Tausendpfund
        1. Axel Tausendpfund
          1. Zulassung und Ausschluss von Nebenangeboten Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          2. Festlegung von Mindestbedingungen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Axel Tausendpfund
          1. Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache »Traunfellner« Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          2. Regelungen zu Mindestbedingungen im europäischen und deutschen Vergaberecht Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          3. Anforderungen an die Festlegung von Mindestbedingungen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          4. Stellungnahme Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          5. Rügeobliegenheit bei nicht zugelassenen Nebenangeboten Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          6. Aufhebung des Vergabeverfahrens bei fehlenden Mindestbedingungen? Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      5. Axel Tausendpfund
        1. Materielle Gleichwertigkeit Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Axel Tausendpfund
          1. Anforderungen an den Gleichwertigkeitsnachweis Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          2. Verschiebung der Haftungszuständigkeit Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      6. Nebenangebot als wirtschaftlichstes Angebot Kein Zugriff 99 - 100 Axel Tausendpfund
      7. Entschädigung für Planungsaufwand Kein Zugriff 100 - 101 Axel Tausendpfund
      8. Schutz von Lösungsvorschlägen Kein Zugriff 101 - 102 Axel Tausendpfund
      9. Ergebnis Kein Zugriff 102 - 103 Axel Tausendpfund
      1. Nachverhandlungen als Gestaltungs- und Konkretisierungsinstrument des Bieters Kein Zugriff 103 - 104 Axel Tausendpfund
      2. Axel Tausendpfund
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Sinn und Zweck des Nachverhandlungsverbots Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        3. »Verhandlungen« gemäß § 24 Nr. 1 Abs. 1 VOB/A und § 24 Nr. 1 Abs. 1 VOL/A Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      3. Axel Tausendpfund
        1. Ratio und Interessenlage Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Axel Tausendpfund
          1. Verhandlungen über technische Änderungen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          2. Nachreichen von Erklärungen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          3. Änderungen in der Person des Bieters Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          4. Verhandlungen über den Preis Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      4. Anspruch auf Nachverhandlungen und Initiativrecht des Bieters Kein Zugriff 115 - 116 Axel Tausendpfund
      5. Modellversuch Nordrhein-Westfalen zum Nachverhandlungsverbot Kein Zugriff 116 - 118 Axel Tausendpfund
      6. Rechtsfolge unzulässiger Nachverhandlungen Kein Zugriff 118 - 119 Axel Tausendpfund
      7. Sonstige Nachverhandlungen Kein Zugriff 119 - 119 Axel Tausendpfund
      8. Ergebnis Kein Zugriff 119 - 120 Axel Tausendpfund
    5. Zusammenfassung und Ergebnis zu den Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten mit besonderer Bedeutung im Offenen und Nichtoffenen Verfahren Kein Zugriff 120 - 121 Axel Tausendpfund
      1. Begriff und Bedeutung des Verhandlungsverfahrens Kein Zugriff 122 - 124 Axel Tausendpfund
      2. Axel Tausendpfund
        1. Axel Tausendpfund
          1. VOF Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          2. VOB/A und VOL/A Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Anspruch auf Wahl des Verhandlungsverfahrens Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      3. Axel Tausendpfund
        1. Geltung der Vergabegrundsätze Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Geltung der VOB/A und VOL/A / Kein Verhandlungsverbot Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      1. Axel Tausendpfund
        1. Verhandlungsverfahren mit öffentlicher Bekanntmachung Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Verhandlungsverfahren ohne Bekanntmachung und Freihändige Vergabe Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      2. Axel Tausendpfund
        1. »Indikative« Angebote als Verhandlungsgrundlage Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Axel Tausendpfund
          1. Änderungen an den Verdingungsunterlagen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          2. Unvollständige Angebote/Mischkalkulation Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          3. Angebotsfrist und verspätete Angebote Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          4. Angemessenheit der Preise Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      3. Axel Tausendpfund
        1. Definition der Rechtsprechung Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Definitionen der Literatur Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      4. Axel Tausendpfund
        1. Axel Tausendpfund
          1. Verhandlungen über den Leistungsumfang Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          2. Verhandlungen über die Qualität und Art der Leistungserbringung Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          3. Verhandlungen über Mindestbedingungen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          4. Verhandlungen über Zuschlagskriterien Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Axel Tausendpfund
          1. Axel Tausendpfund
            1. Änderungen an den Verdingungsunterlagen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
            2. Wertung als Nebenangebot Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          2. Axel Tausendpfund
            1. Fälle, in denen die Identität des Leistungsgegenstands gewahrt ist Kein Zugriff Axel Tausendpfund
            2. Fälle, in denen die Identität des Leistungsgegenstands nicht mehr gewahrt ist Kein Zugriff Axel Tausendpfund
            3. Abgrenzungskriterien Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        3. Verhandlungen über den Preis und sonstige Vertragsbedingungen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      5. Axel Tausendpfund
        1. Axel Tausendpfund
          1. Gestufte Verhandlungsverfahren und Anspruch auf Verhandlungen in der Rechtsprechung Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          2. Neuerungen durch das Legislativpaket Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Axel Tausendpfund
          1. Parallele Strategie Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          2. Lineare Strategie Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      6. Axel Tausendpfund
        1. Abschließende Angebotswertung Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Verhandlungen nach Zuschlagsentscheidung Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      7. Schutz von vertraulichen Informationen im Verhandlungsverfahren Kein Zugriff 165 - 167 Axel Tausendpfund
      8. Entschädigung für Planungsaufwand Kein Zugriff 167 - 168 Axel Tausendpfund
    3. Ergebnis Kein Zugriff 168 - 169 Axel Tausendpfund
      1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff 170 - 173 Axel Tausendpfund
      2. Rechtsnatur des Wettbewerblichen Dialogs Kein Zugriff 173 - 174 Axel Tausendpfund
      1. Zulässigkeit Kein Zugriff 174 - 175 Axel Tausendpfund
      2. Vorrang des Offenen und Nichtoffenen Verfahrens Kein Zugriff 175 - 176 Axel Tausendpfund
      1. Axel Tausendpfund
        1. Axel Tausendpfund
          1. Bekanntmachung und »Beschreibung« Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          2. Eignungsprüfung Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Auswahl der Unternehmen im engeren Sinn/Anspruch auf Teilnahme an der Dialogphase Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      2. Axel Tausendpfund
        1. Eröffnung des Dialogs Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Axel Tausendpfund
          1. »Erörtern« und Verhandeln Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          2. Axel Tausendpfund
            1. Art, Qualität und Umfang des Auftragsgegenstands Kein Zugriff Axel Tausendpfund
            2. Erörterung und Verhandlung finanzieller Aspekte des Auftrags Kein Zugriff Axel Tausendpfund
            3. Axel Tausendpfund
              1. Leistungsbeschreibung Kein Zugriff Axel Tausendpfund
              2. Identität des Auftragsgegenstands Kein Zugriff Axel Tausendpfund
          3. Axel Tausendpfund
            1. Gleichbehandlung, Transparenz und Wettbewerb Kein Zugriff Axel Tausendpfund
            2. Axel Tausendpfund
              1. Weitergabe von Lösungsvorschlägen und vertraulichen Informationen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
              2. Verwendung von Lösungsvorschlägen und vertraulichen Informationen außerhalb des Vergabeverfahrens Kein Zugriff Axel Tausendpfund
              3. Zustimmung zur Weitergabe von Lösungsvorschlägen als Teilnahmebedingung Kein Zugriff Axel Tausendpfund
            3. Axel Tausendpfund
              1. Dialogrunden und Lösungsvorschläge Kein Zugriff Axel Tausendpfund
              2. Sukzessive Verringerung der Lösungen Kein Zugriff Axel Tausendpfund
              3. Unternehmensauslese: Parallele und lineare Strategie Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        3. Dialogabschluss Kein Zugriff Axel Tausendpfund
      3. Axel Tausendpfund
        1. Vollständigkeit der Angebote und Entsprechung zur Leistungsbeschreibung Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        2. Spielraum für Angebotskonkretisierungen nach Angebotsabgabe: § 6a Abs. 5 VgV Kein Zugriff Axel Tausendpfund
        3. Spielraum für Angebotskonkretisierungen nach Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots: § 6a Abs. 6 Satz 2 und 3 VgV Kein Zugriff Axel Tausendpfund
    4. Kostenerstattung für Planungsaufwand Kein Zugriff 201 - 202 Axel Tausendpfund
    5. Abgrenzung zum Verhandlungsverfahren Kein Zugriff 202 - 204 Axel Tausendpfund
    6. Ergebnis Kein Zugriff 204 - 206 Axel Tausendpfund
  8. Gesamtergebnis und Fazit Kein Zugriff 207 - 212 Axel Tausendpfund
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 213 - 219 Axel Tausendpfund

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