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Monographie Kein Zugriff

Internationaler Online-Handel und Verbraucherschutz

Lösungsansätze im deutschen, europäischen und australischen internationalen Zivilprozessrecht und Kollisionsrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die immer größer werdende Beliebtheit des Online-Handels in den letzten Jahren führt dazu, dass auch Verbraucher weit häufiger an grenzüberschreitenden Geschäften beteiligt sind. Im Falle rechtlicher Auseinandersetzungen treten schwierige Fragestellungen aus dem Bereich des internationalen Zivilprozessrechts und Kollisionsrechts auf, deren Lösung gerade für den Verbraucher von großer Bedeutung sein kann. Darf der Verbraucher vor einem ausländischen Gericht verklagt werden? Ist das dem Verbraucher vertraute Heimatrecht anzuwenden? Der Autor setzt sich umfassend mit den auftretenden Fragestellungen im deutschen, europäischen und australischen Recht auseinander und vergleicht die verschiedenen Lösungsansätze.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6503-7
ISBN-Online
978-3-8452-3455-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
95
Sprache
Deutsch
Seiten
376
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 16
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
    1. Problemstellung und Zielsetzung Kein Zugriff
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff 24 - 24
    1. Begriff und Bedeutung der internationalen Zuständigkeit Kein Zugriff 25 - 26
      1. Rechtsquellen Kein Zugriff 26 - 28
          1. Das Verhältnis von EuGVVO, EuGVÜ und LugÜ II Kein Zugriff
          2. Auslegung der EuGVVO Kein Zugriff
          1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Räumlich-persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Anwendbarkeit auf Inlandssachverhalte Kein Zugriff
            2. Anwendbarkeit auf Fälle mit bloßem Drittstaatenbezug Kein Zugriff
          4. zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Wohnsitz natürlicher Personen, Art. 59 EuGVVO Kein Zugriff
              1. Der satzungsmäßige Sitz Kein Zugriff
              2. Die Hauptverwaltung Kein Zugriff
              3. Die Hauptniederlassung Kein Zugriff
            1. Einleitung und Überblick Kein Zugriff
            2. Verfahrensgegenstand Kein Zugriff
            3. Räumlich-persönliche Voraussetzungen/grenzüberschreitender Bezug Kein Zugriff
                  1. Art und Menge des Leistungsgegenstands Kein Zugriff
                  2. E-Mail- und Lieferadresse Kein Zugriff
                  3. Abrechnungsmodalitäten Kein Zugriff
                  4. Vereinbarung des Verwendungszwecks Kein Zugriff
                2. Fazit Kein Zugriff
              2. Verteilung der Beweislast Kein Zugriff
              1. Lit. a – Kauf beweglicher Sachen auf Teilzahlung Kein Zugriff
              2. Lit. b – Kreditgeschäfte zur Finanzierung eines Kaufs beweglicher Sachen Kein Zugriff
                1. „Ausüben“ einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit Kein Zugriff
                  1. Der Begriff des Ausrichtens allgemein Kein Zugriff
                    1. Kommunikation via E-Mail Kein Zugriff
                        1. Die Bedeutung des Begriffspaares aktiv/passiv Kein Zugriff
                        2. Die Differenzierung zwischen interaktiven und (nur) aktiven Websites Kein Zugriff
                        3. Die Differenzierung zwischen aktiven und (rein) passiven Websites Kein Zugriff
                        1. Ubiquität des Internets und Möglichkeiten der technischen Beschränkung Kein Zugriff
                        2. Ausdrückliche Beschränkung auf ein bestimmtes Gebiet Kein Zugriff
                          1. Sprache Kein Zugriff
                          2. Währung Kein Zugriff
                          3. Top Level Domain Kein Zugriff
                          4. Regionaler Zuschnitt und Marktbedeutung des Anbieters Kein Zugriff
                          5. Charakter der angebotenen Leistung Kein Zugriff
                          6. Interaktivität Kein Zugriff
                          7. Metatags und Keyword-Advertising Kein Zugriff
                          8. Umfeld der Präsentation Kein Zugriff
                        4. Die Auswirkungen der geographischen Beschränkung der Zugänglichkeit einer Website Kein Zugriff
                        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
                        6. Die Entscheidung des EuGH vom 7.12.2010 Kein Zugriff
                      3. Beweislast bezüglich des Ausrichtens bei Websites Kein Zugriff
                      4. Fallbeispiele Kein Zugriff
                3. Vertrag im Bereich dieser Tätigkeit Kein Zugriff
              1. Aktivprozesse des Verbrauchers Kein Zugriff
              2. Passivprozesse des Verbrauchers Kein Zugriff
                1. Vereinbarung nach Entstehen der Streitigkeit (Nr. 1) Kein Zugriff
                2. Erweiterung der Klagemöglichkeiten für den Verbraucher (Nr. 2) Kein Zugriff
                3. Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in demselben Staat (Nr. 3) Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
              1. Die Vereinbarung des Erfüllungsorts Kein Zugriff
                1. Meinungsstand Kein Zugriff
                2. Stellungnahme Kein Zugriff
          4. Der Gerichtsstand der Niederlassung, Art. 5 Nr. 5 Kein Zugriff
            1. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
              1. Willenseinigung und Rückgriff auf das Sachrecht Kein Zugriff
              2. Bestimmtheitserfordernis Kein Zugriff
            3. Inhaltskontrolle von Gerichtsstandvereinbarungen in AGB und allgemeine Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
                1. Allgemeines Kein Zugriff
                2. Folgen für den E-Commerce Kein Zugriff
              2. Gepflogenheiten der Parteien, Art. 23 Abs. 1 S. 3 lit. b EuGVVO Kein Zugriff
              3. Handelsbrauch, Art. 23 Abs. 1 S. 3 lit. c EuGVVO Kein Zugriff
            1. Räumlich-persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. Der Begriff der zuständigkeitsbegründenden Einlassung Kein Zugriff
              1. Das Wortlautargument Kein Zugriff
              2. Das überwiegende öffentliche Interesse bezüglich Art. 22 EuGVVO Kein Zugriff
              3. Die Vergleichbarkeit mit Art. 17 Nr. 1 EuGVVO Kein Zugriff
              4. Fazit Kein Zugriff
        1. Gerichtsstand der Niederlassung, § 21 ZPO Kein Zugriff
        2. Gerichtsstand des Vermögens, § 23 S. 1 Alt. 1 ZPO Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Die Ermittlung der relevanten Pflicht Kein Zugriff
          3. Die Bestimmung des Erfüllungsortes Kein Zugriff
          4. Die Vereinbarung des Erfüllungsorts Kein Zugriff
          5. Fazit Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich und allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. Die Prorogation im kaufmännischen Verkehr, § 38 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
          3. Die „internationale“ Prorogation, § 38 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
          4. § 38 Abs. 3 ZPO Kein Zugriff
          5. Schutz des in Deutschland ansässigen Verbrauchers vor einer Derogation der deutschen Gerichte Kein Zugriff
        5. Rügelose Einlassung, § 39 f. ZPO Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung der Regeln über die internationale Zuständigkeit im deutschen Recht Kein Zugriff 154 - 157
        1. Das australische Rechtssystem Kein Zugriff
          1. Die Gerichtshierarchie der Länder Kein Zugriff
          2. Die Gerichtshierarchie des Commonwealth of Australia Kein Zugriff
          3. Die Abgrenzung der einzelnen Zuständigkeiten und konkurrierende Zuständigkeiten Kein Zugriff
        3. Rechtsquellen für die internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Die Anwesenheit von juristischen Personen Kein Zugriff
            1. Die ausdrückliche Unterwerfung Kein Zugriff
              1. Die konkludente Unterwerfung durch den Kläger Kein Zugriff
                1. Die Unterwerfung durch unbedingte Verteidigungsanzeige Kein Zugriff
                2. Die Unterwerfung durch rügeloses Verhandeln Kein Zugriff
        2. Die internationale Zuständigkeit australischer Gerichte bei Ansprüchen aus Equity Kein Zugriff
          1. Einleitung und Rechtsnatur der rules of court Kein Zugriff
              1. Natürliche Personen Kein Zugriff
              2. Juristische Personen Kein Zugriff
              1. Vertraglicher Anspruch Kein Zugriff
              2. Abschlussort des Vertrages Kein Zugriff
              3. Ort des Vertragsbruchs Kein Zugriff
              4. Geschäftstätigkeit oder Wohnsitz einer Vertragspartei in Queensland Kein Zugriff
              5. Vertragsschluss durch oder mit Hilfe eines Vertreters Kein Zugriff
              6. Lex fori als lex causae Kein Zugriff
              1. Ort des Schadenseintritts Kein Zugriff
                1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
                2. Anwendung auf das Internet Kein Zugriff
            4. Entstehen des Anspruchs im Zuständigkeitsgebiet Kein Zugriff
            5. Gerichtsstände der streitbefangenen Sache Kein Zugriff
            6. Residual clause Kein Zugriff
          3. Verfahrensrechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff
        1. Zwingende Vorschriften der lex fori Kein Zugriff
        2. Gerichtsstandsvereinbarungen Kein Zugriff
        3. Die Lehre des Forum non Conveniens Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung der Regeln über die internationale Zuständigkeit im australischen Recht Kein Zugriff 228 - 230
      1. Systematische und methodische Unterschiede und Gemeinsamkeiten Kein Zugriff 230 - 231
      2. Zuständigkeit aufgrund Nähe des Beklagten zum Forum Kein Zugriff 231 - 233
      3. Erfüllungsort im Forum Kein Zugriff 233 - 233
        1. Ort des Vertragsschlusses Kein Zugriff
        2. Ort des Schadenseintritts Kein Zugriff
        3. Ort des Delikts bzw. des Gesetzesverstoßes Kein Zugriff
      5. Belegenheit eines bestimmten Gegenstandes im Forum Kein Zugriff 235 - 235
      6. Relevanz und Voraussetzungen von Gerichtsstandsvereinbarungen Kein Zugriff 235 - 236
        1. Allgemeine Zuständigkeit in Verbrauchersachen Kein Zugriff
        2. Schutz vor Gerichtsstandsvereinbarungen Kein Zugriff
      8. Fazit Kein Zugriff 239 - 239
      1. Einführung und Rechtsquellen Kein Zugriff 240 - 241
        1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        2. Auslegung der Rom I-VO Kein Zugriff
          1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. Der Grundsatz der Rechtswahlfreiheit Kein Zugriff
          2. Ausdrückliche Rechtswahl Kein Zugriff
          3. Stillschweigende Rechtswahl Kein Zugriff
          4. Reine Inlands- bzw. Binnenmarktsachverhalte Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
          2. Die Anknüpfung von Kaufverträgen Kein Zugriff
          3. Die Relevanz der Ausweichklausel insbesondere bei elektronischen Verträgen Kein Zugriff
          1. Einleitung und Überblick Kein Zugriff
          2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          4. Situativer Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Objektive Anknüpfung Kein Zugriff
            2. Rechtsfolgen bei Vorliegen einer Rechtswahl Kein Zugriff
            3. Form Kein Zugriff
            4. Das Verhältnis zu Art. 3 Abs. 4 Rom I-VO Kein Zugriff
          1. Grundsätzliches Kein Zugriff
          2. Die Sonderanknüpfung nach Art. 10 Abs. 2 Rom I-VO Kein Zugriff
            1. Eingriffsnormen der lex fori Kein Zugriff
            2. Eingriffsnormen des Erfüllungsstaates Kein Zugriff
        8. Ordre public Kein Zugriff
        9. Renvoi Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
            1. Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. Wahl eines drittstaatlichen Rechts Kein Zugriff
            1. Regelbeispiel des Art. 46 b Abs. 2 EGBGB Kein Zugriff
            2. Sonstige Fälle Kein Zugriff
          4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          5. Verhältnis zur Rom I-VO Kein Zugriff
          6. Reformvorhaben Kein Zugriff
        2. E-Commerce-Richtlinie Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung zum deutschen IPR Kein Zugriff 284 - 286
        1. Geschichte und Rechtsquellen Kein Zugriff
        2. Methodik des IPR Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
          1. Ausdrückliche Rechtswahl Kein Zugriff
          2. Konkludente Rechtswahl Kein Zugriff
            1. Grenzen nach dem Common Law Kein Zugriff
            2. Gesetzliche Beschränkungen der Parteiautonomie Kein Zugriff
        3. Objektive Bestimmung des Vertragsstatuts Kein Zugriff
        4. Renvoi Kein Zugriff
        5. Reichweite des Vertragsstatuts Kein Zugriff
          1. Die Rechtslage bis zum 31.12.2010 Kein Zugriff
          2. Die Rechtslage ab dem 1.1.2011 – Das Australian Consumer Law Kein Zugriff
          1. Normen mit gesetzlich bestimmtem internationalen Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Normen ohne ausdrücklich geregelten internationalen Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Erfasste Vertragstypen Kein Zugriff
              1. Begriff und Entbehrlichkeit der corporation Kein Zugriff
              2. Consumer Kein Zugriff
            3. S 67 (a) TPA Kein Zugriff
            4. S 67 (b) TPA Kein Zugriff
            5. Das Verhältnis von s 67 TPA zu s 5 TPA Kein Zugriff
            6. Änderungen durch das ACL Kein Zugriff
            1. Vorschriften bezüglich implied terms in den Fair Trading Acts Kein Zugriff
            2. Vorschriften bezüglich implied terms in den Sale of Goods Acts Kein Zugriff
            3. Änderungen durch das ACL Kein Zugriff
          3. S 17 (3) (b) Contracts Review Act 1980 (NSW) und ss 33U ff. FTA 1999 (Vic) Kein Zugriff
          4. S 6 Consumer Credit Code Kein Zugriff
          1. Die grundsätzliche Maßgeblichkeit des Begehungsorts Kein Zugriff
          2. Die Erweiterung des internationalen Anwendungsbereichs durch s 5 TPA Kein Zugriff
          3. Erweiterung durch bestimmte Fair Trading Acts Kein Zugriff
          4. Änderungen durch das ACL Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 339 - 340
      1. Systematische und methodische Unterschiede und Gemeinsamkeiten Kein Zugriff 340 - 341
      2. Rechtswahl Kein Zugriff 341 - 342
      3. Objektive Anknüpfung außerhalb von Verbraucherverträgen Kein Zugriff 342 - 342
        1. Die Verbraucherbegriffe Kein Zugriff
        2. Objektive Anknüpfung Kein Zugriff
        3. Rechtswahl Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff 349 - 349
  7. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff 350 - 352
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 353 - 376

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