Aktivierung risikorelevanten Institutswissens durch Strafrecht
Qualitativ empirische Einblicke am Beispiel des § 54a KWG- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge, Band 22
- Verlag:
- 27.03.2023
Zusammenfassung
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Straf- und Aufsichtsrecht. Am Beispiel des § 54a KWG wird empirisch untersucht, wie sich das Strafrecht in Bereiche der prinzipienorientierten (Finanz-)Aufsicht einfügt. Um am kognitiven Potential der Institute zu partizipieren, normiert der Gesetzgeber mit § 25c Abs. 4a KWG prozedurale Anforderungen an das Risikomanagement und überlässt die konkrete Art der Umsetzung dieser Vorgaben den Instituten. Zugleich hat der Gesetzgeber mit § 54a KWG einen Verstoß gegen diese Risikomanagementvorgaben strafbewehrt. Dies führt zwangsläufig zu Spannungsverhältnissen – insbesondere mit den Zielen des Aufsichtsrechts und der vom Gesetzgeber normierten institutsinternen Wissensgenerierung.
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Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2023
- Erscheinungsdatum
- 27.03.2023
- ISBN-Print
- 978-3-7560-0485-0
- ISBN-Online
- 978-3-7489-3981-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge
- Band
- 22
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 258
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 22
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
- I. Institutsinternes Risikomanagement als Regelungsinhalt des § 25c Abs. 4a KWG Kein Zugriff
- 1. Risikomanagementvorgaben als Teil institutsinterner Compliance Kein Zugriff
- 2. § 25c Abs. 4a KWG als Ausdruck regulierter Selbstregulierung Kein Zugriff
- a) § 25c Abs. 4a KWG als prinzipienorientierte Aufsichtsnorm Kein Zugriff
- b) Qualitative Finanzaufsicht als Folge prinzipienorientierter Regulierung Kein Zugriff
- 4. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Wissen: Ein Definitionsversuch Kein Zugriff
- 2. Staatliches Wissensdefizit als Grund einer prinzipienorientierten Regulierung Kein Zugriff
- 3. Prinzipienorientierte Regulierung als staatlicher Umgang mit Nicht-Wissen Kein Zugriff
- 4. § 25c Abs. 4a KWG als Ausdruck einer Kontextregulierung Kein Zugriff
- 5. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Wortlaut des § 25c Abs. 4c KWG Kein Zugriff
- II. Historische Auslegung des § 25c Abs. 4c KWG Kein Zugriff
- III. Systematische Auslegung des § 25c Abs. 4c KWG Kein Zugriff
- IV. Teleologische Auslegung des § 25c Abs. 4c KWG Kein Zugriff
- V. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Effektivierung des Konzepts der Selbstregulierung durch Sanktionsdruck Kein Zugriff
- 2. Sanktionsdruck als Gegenpol einer prinzipienorientierten Aufsicht Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Struktur des § 54a KWG Kein Zugriff
- 2. Durch § 54a KWG nicht aufgelöste Wissensproblematik Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff
- 1. Voraussetzungen und Reichweite einer quantitativen Erhebungsmethode Kein Zugriff
- 2. Voraussetzungen und Reichweite einer qualitativen Erhebungsmethode Kein Zugriff
- II. Wahl der Erhebungsmethode Kein Zugriff
- 1. Grounded Theory als Methodik der Wahl Kein Zugriff
- 2. Einbeziehung der theoretischen Vorüberlegungen durch ein Sensitizing Concept Kein Zugriff
- a) Auswahl der Experten Kein Zugriff
- b) Strukturierung der Interviews durch einen Leitfaden Kein Zugriff
- 2. Theoretisches Sampling Kein Zugriff
- 1. Transkription Kein Zugriff
- 2. Qualitative Inhaltsanalyse Kein Zugriff
- C. Gütekriterien der empirischen Ergebnisse Kein Zugriff
- 1. Feststellungen der Tatgerichte und Staatsanwaltschaften Kein Zugriff
- 2. Fokussierung auf Kreditvergabepraxis und unrichtige Darstellungen Kein Zugriff
- a) Sanktionierung eines Systemversagens mit Mitteln des Individualstrafrechts Kein Zugriff
- aa) Unterschiedlicher Schutzzweck Kein Zugriff
- bb) Abhängigkeit von politischen Entscheidungen Kein Zugriff
- cc) Notwendige Fokussierung auf konkrete Risikogeschäfte bei der Untreue Kein Zugriff
- 4. Ergebnis Kein Zugriff
- a) Bestandsgefährdung Kein Zugriff
- b) Kausalzusammenhang Kein Zugriff
- a) Inhalt und Zeitpunkt einer Anordnung nach § 54a Abs. 3 KWG Kein Zugriff
- b) Die BaFin im Grenzbereich von Aufsicht und Strafverfolgung Kein Zugriff
- c) Anordnungsbefugnis und EZB Kein Zugriff
- 3. Notwendige Expertise bei der Feststellung der Tatbestandsmerkmale des § 54a Abs. 1 KWG Kein Zugriff
- 4. Zurechnung einzelner Rechtsgutsverletzungen auf individuelle Geschäftsleiter Kein Zugriff
- 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Daten Kein Zugriff
- bb) Information Kein Zugriff
- cc) Wissen Kein Zugriff
- b) Risiko als Beschreibung von Ungewissheit Kein Zugriff
- 2. Wissen als notwendiger und wesentlicher Bestandteil des institutsinternen Risikomanagements Kein Zugriff
- 3. Systemische Nutzung des kognitiven Potentials durch Herausbildung von Organisationswissen Kein Zugriff
- a) IT-Lösung zur Weiterentwicklung des risikorelevanten Wissens Kein Zugriff
- b) Einwirkungsmöglichkeiten auf das Individualwissen innerhalb eines Instituts Kein Zugriff
- aa) Die lernende Organisation Kein Zugriff
- bb) Externalisierung von implizitem Wissen durch Kommunikation Kein Zugriff
- cc) Wechselwirkung von explizitem und implizitem Wissen Kein Zugriff
- 5. Ergebnis: Wissen als Ressource des institutsinternen Risikomanagements Kein Zugriff
- a) Die Grenzen erfahrungsbasierter Risikobestimmung Kein Zugriff
- b) Risikoverwaltungsrecht als reguliertes Wissensmanagement Kein Zugriff
- 2. Normative Umsetzung eines regulierten Wissensmanagements Kein Zugriff
- a) Generierung von aufsichtsrelevantem Wissen durch Institute Kein Zugriff
- b) Nichtübertragbarkeit von institutsinternen Risikowissens auf die Aufsicht Kein Zugriff
- 4. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Kommunikationshemmendes Misstrauen der Institute Kein Zugriff
- aa) Bankenverbände als Ort institutsübergreifender Kommunikation Kein Zugriff
- bb) BaFin-eigene Gremien als Zugriffsmöglichkeit auf institutsübergreifende Kommunikation Kein Zugriff
- aa) Regelmäßige Aufsichtsgespräche Kein Zugriff
- (1) Abberufungsverlangen und mildere Mittel gleicher Stoßrichtung Kein Zugriff
- (2) Folgen für die Vertrauensbeziehung Kein Zugriff
- c) Informelles kooperatives Verwaltungshandeln als Mittel zur Kommunikationsförderung und -erhaltung Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- a) Personelle Kompetenz der BaFin Kein Zugriff
- b) Externe Beratung der BaFin Kein Zugriff
- 2. Die Weiterentwicklung des Kontrollwissens durch die BaFin Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- V. Die Rolle der europäischen Finanzaufsicht im Bereich des Risikomanagements Kein Zugriff
- 1. Begründung der Einführung des § 54a Abs. 3 KWG Kein Zugriff
- 2. Ein nur vermeintlicher Bruch des Aufsichtsansatzes Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- a) Verwaltungsaktsakzessorisches Strafrecht Kein Zugriff
- b) § 25c Abs. 4a KWG als Anknüpfungspunkt der Strafbarkeit Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Gesamtverantwortliche Haftung eines Geschäftsleiters Kein Zugriff
- aa) Wortlaut des § 25c Abs. 4a KWG und Intention des Gesetzgebers Kein Zugriff
- bb) Klarer Maßstab durch Anordnung nach § 54a Abs. 3 KWG Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- a) „Sollbruchstellen“ im Informationsfluss als vorsatzausschließender Faktor Kein Zugriff
- b) Anordnung als vorsatzbegründendes Element Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Die Erfüllung aufsichtsrechtlicher Pflichten trotz Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff
- bb) Einschränkung eines Wissenstransfers Kein Zugriff
- cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) § 54a KWG als Strafnorm im Bereich der symbiotischen Aufsicht Kein Zugriff
- bb) § 54a Abs. 3 KWG als Ausdruck eines logischen Bruchs Kein Zugriff
- cc) Verbleibender Anwendungsbereich des § 54a KWG Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Ausschluss der Drohkulisse bei einer dialogisch geprägten Aufsicht Kein Zugriff
- a) Überwachung des ICAAP Kein Zugriff
- b) Funktionsweise des SREP Kein Zugriff
- c) Wissensgenerierung und Wissenstransfer als Teil des SREP Kein Zugriff
- 3. Kein Anwendungsbereich des § 54a KWG Kein Zugriff
- 4. Ergebnis Kein Zugriff
- D. Zusammenfassende Würdigung der empirischen Befunde Kein Zugriff
- Strafrechtliche Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 229 - 234
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 258
Literaturverzeichnis (346 Einträge)
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