Die Betriebsstätte in Doppelbesteuerungsabkommen

StB Dr. Christoph Gradl

doi:10.5771/9783748921714

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Monographie Kein Zugriff

Die Betriebsstätte in Doppelbesteuerungsabkommen

Die Definition und Funktion der Betriebsstätte im OECD- und UN-Musterabkommen bei der Besteuerung von Unternehmenstätigkeiten

Autor:innen:
Reihe:: Steuerwissenschaftliche Schriften, Band 72
Verlag:: 2020

Zusammenfassung

Das Werk behandelt die ertragsteuerrechtlichen Fragen, wie der Begriff der Betriebsstätte im OECD- und UN-Musterabkommen definiert ist und welche Funktion das Konzept der Betriebsstätte im System der Doppelbesteuerungsabkommen hat. Dabei bietet es sowohl Wissenschaftlern als auch Praktikern eine umfassende Übersicht über den aktuellen Stand der Diskussion. Dabei spannt die Arbeit einen breiten Bogen und behandelt drei miteinander verwobene Aspekte der Problematik der Betriebsstätte im Abkommensrecht: Entstehungsgeschichte, Tatbestandsmerkmale der Betriebsstätte und Funktion der Betriebsstätte im System des Abkommens. Zusätzlich entwickelt das Werk innovative rechtspolitische Reformvorschläge.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-7763-1
ISBN-Online: 978-3-7489-2171-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 72
Sprache: Deutsch
Seiten: 320
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. I. Die Betriebsstätte als Anknüpfungspunkt zur Verteilung von Besteuerungsansprüchen im internationalen Steuerrecht Kein Zugriff
2. II. Einordnung der Arbeit Kein Zugriff
3. III. Literaturüberblick Kein Zugriff
4. IV. Fragestellung und Ziel der Arbeit Kein Zugriff
5. V. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. Das Konzept der economic allegiance Kein Zugriff
  2. 2. Steuerliche Anknüpfungspunkte nach dem Konzept der economic allegiance Kein Zugriff
  3. 3. Vermeidung der Doppelbesteuerung und Verteilung der Besteuerungsrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. Theoretische Unterscheidung zwischen Schedulen- und Personensteuern Kein Zugriff
  2. 2. Erste Ansätze der Ausgestaltung des Betriebsstättenkonzepts Kein Zugriff
3. 1. 1. Zielsetzung des Völkerbundes und politische Hintergründe Kein Zugriff
  2. 1. a) Erstmalige Verwendung des Begriffs der Betriebsstätte Kein Zugriff
    2. b) Weiterführende Ausgestaltung des Betriebsstättenkonzepts Kein Zugriff
4. 1. 1. Das MA 1928 Var. 1b als Vorläufer des OECD- und UN-Musterabkommens Kein Zugriff
  2. 1. a) Übernahme der Definition der Betriebsstätte aus dem MA 1927 Kein Zugriff
    2. b) Übernahme des Betriebsstättenkonzepts aus dem MA 1927 Kein Zugriff
5. 1. 1. Überarbeitung der Regelung zur sog. Vertreterbetriebsstätte Kein Zugriff
  2. 1. a) Entwicklung einer eigenständigen Definition der Betriebsstätte Kein Zugriff
    2. b) Ausgestaltung des Betriebsstättenkonzepts und Einigung auf den „Separate Entity Approach“ Kein Zugriff
6. 1. 1. Die Definition der Betriebsstätte im Mexico Model und im London Model Kein Zugriff
  2. 2. Die Funktion der Betriebsstätte im Mexico Model und im London Model Kein Zugriff
7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Der Begriff des Unternehmens als Mindestmaß wirtschaftlicher Aktivität Kein Zugriff
    2. 1. aa) Notwendigkeit einer physischen Präsenz Kein Zugriff
      2. (i) Bestandsaufnahme Kein Zugriff
        (ii) Beurteilung und Reformvorschlag: Aufhebung der Unterscheidung zwischen dem Ort der Tätigkeitsausübung und dem Ort der Einrichtung, durch die eine Tätigkeit ausgeübt wird Kein Zugriff
    3. 1. aa) Geografische Festigkeit als Bezugspunkt zu einem Vertragsstaat Kein Zugriff
      2. (i) Bestandsaufnahme Kein Zugriff
        (ii) Beurteilung und Reformvorschlag: Beurteilung der zeitlichen Festigkeit relativ zur ausgeübten Geschäftstätigkeit Kein Zugriff
    4. d) Umfang und Qualität der erforderlichen Tätigkeiten Kein Zugriff
    5. 1. aa) Bestandsaufnahme Kein Zugriff
      2. bb) Beurteilung und Reformvorschlag: Streichung des Art. 5 Abs. 2 MA 2017 Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Gemeinsame Struktur Kein Zugriff
      2. (i) Ausschließliche Ausübung qualifizierter Tätigkeiten Kein Zugriff
        (ii) Tätigkeiten vorbereitender Art oder Hilfstätigkeiten als relative Charakterisierung Kein Zugriff
        (iii) Keine Tätigkeitsausübung für andere Kein Zugriff
    2. b) Beurteilung und Reformvorschlag: Konsolidierung des Art. 5 Abs. 4 MA 2017 Kein Zugriff
  3. 1. a) Funktion des Art. 5 Abs. 3: Erweiterung oder Konkretisierung? Kein Zugriff
    2. b) Bauausführungen, Montagen und diesen gleichgestellte Tätigkeiten Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bestandsaufnahme Kein Zugriff
      2. bb) Beurteilung und Reformvorschlag: Abschaffung der Zurechnung sog. Subunternehmerzeiten und -tätigkeiten Kein Zugriff
    4. d) Abweichungen des UN-MA 2017 gegenüber dem OECD-MA 2017 in Art. 5 Abs. 3 Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Die Regelung in Art. 5 Abs. 3 Bst. b) UN-MA 2017 Kein Zugriff
      2. bb) Der Formulierungsvorschlag im OECD-Musterabkommen Kein Zugriff
    2. b) Beurteilung und Reformvorschlag: Einführung einer Dienstleistungsbetriebsstätte Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Überarbeitung durch das Update 2017 Kein Zugriff
    2. 1. aa) Konkreter Abschluss oder zumindest Übernahme der führenden Rolle Kein Zugriff
      2. bb) Gewöhnliche Ausübung als zeitlicher Mindestumfang Kein Zugriff
      3. (i) Alternative Bst. a) Kein Zugriff
        (ii) Alternative Bst. b) und c) Kein Zugriff
    3. c) Ausnahme: Tätigkeiten der (Vertreter-)Person in eigener Sache Kein Zugriff
    4. d) Konkurrenzen Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorerst keine erneute Überarbeitung des Wortlauts nach dem Update 2017 erforderlich Kein Zugriff
    2. b) Kein Verzicht auf die Vertreterbetriebsstätte und Ablehnung der sog. Nullsummentheorie Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Gemeinsame Voraussetzung: eng verbundene Person bzw. Unternehmen Kein Zugriff
    2. b) Versuch einer Regelung gegen die Aufteilung von Verträgen i. R. des Art. 5 Abs. 3 MA 2017 Kein Zugriff
    3. c) Versuch einer Regelung gegen die Fragmentierung von Ausnahmetätigkeiten i. S. des Art. 5 Abs. 4.1 MA 2017 Kein Zugriff
    4. d) Versuch einer Regelung zum Ausschluss der Unabhängigkeit i. S. des Art. 5 Abs. 6 bzw. 7 S. 2 MA 2017 Kein Zugriff
  2. 2. Beurteilung und Reformvorschlag Kein Zugriff
4. 1. 1. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
  2. 2. Beurteilung und Reformvorschläge Kein Zugriff
1. 1. 1. Funktion des OECD- und UN-Musterabkommens im internationalen Steuerrecht und Verteilung der Besteuerungsrechte Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Betriebsstätte als Anknüpfungspunkt zur Verteilung von Besteuerungsrechten Kein Zugriff
    2. b) Betriebsstätte nicht abkommensberechtigt i. S. des Art. 1 MA 2017 Kein Zugriff
    3. c) Reichweite und Grenzen des Gleichbehandlungsgebots des Art. 24 Abs. 3 MA 2017 Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Anknüpfung an die Person des Unternehmers Kein Zugriff
      2. bb) Keine Notwendigkeit einer Betriebsstätte – „Floating Income“ möglich Kein Zugriff
    2. b) Funktion und Wirkung des Betriebsstättenprinzips Kein Zugriff
    3. 1. aa) Kein (OECD-MA-) bzw. eingeschränktes (UN-MA-)Attraktionsprinzip Kein Zugriff
      2. bb) Begrenzte Reichweite der Selbstständigkeitsfiktion Kein Zugriff
      3. cc) Ausdehnung der Selbstständigkeitsfiktion durch den sog. Authorised OECD Approach Kein Zugriff
    4. d) Verhältnis zu anderen Verteilungsnormen: Umsetzung des Spazialitätsgrundsatzes Kein Zugriff
  2. 1. a) Steuerverteilungswirkung der Grundregel der Art. 10 bis 12 MA 2017 Kein Zugriff
    2. b) Funktion und Wirkung des Betriebsstättenvorbehalts Kein Zugriff
  3. 3. Die Betriebsstätte im Kontext von Gewinnen aus der Veräußerung von Vermögen (Art. 13) Kein Zugriff
  4. 1. a) Funktion und Wirkung des sog. erweiterten Betriebsstättenprinzips Kein Zugriff
    2. b) Unklares Verhältnis zwischen Art. 6 bis 20 und 21 MA 2017: Vorrang des Betriebsstättenprinzips? Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Überschreibung des Quellenbesteuerungsrecht der Art. 10 bis 12 MA 2017 durch das Bestriebsstättenprinzip Kein Zugriff
    2. 1. aa) Anwendung des „falschen“ Doppelbesteuerungsabkommens hinsichtlich des Quellensteuersatzes Kein Zugriff
      2. bb) Fehlende Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
      3. (i) Indirekte Teillösung durch Art. 29 Abs. 8 MA 2017 Kein Zugriff
        (ii) Optionaler Formulierungsvorschlag zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung im OECD-Komm. Kein Zugriff
    3. c) Eigener Lösungsansatz: partielle Ansässigkeitsfiktion für Betriebsstätten Kein Zugriff
  2. 1. a) Stringente Anwendung des Betriebsstättenprinzips in den MA 2017 Kein Zugriff
    2. 1. aa) Doppelfunktion: die Betriebsstätte als Ortsbestimmung und Mindestintensität der Tätigkeitsausübung Kein Zugriff
      2. bb) Keine Alternativen im OECD- und UN-MA Kein Zugriff
      3. cc) Letztmaliger Verzicht auf den Begriff der Betriebsstätte im Mexico Model Kein Zugriff
    3. c) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. 1. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
  2. 2. Beurteilung und Reformvorschläge Kein Zugriff
1. Die historische Entwicklung des Betriebsstättenkonzepts Kein Zugriff
2. Die Definition der Betriebsstätte im OECD- und UN-MA Kein Zugriff
3. Die Funktion der Betriebsstätte im OECD- und UN-MA Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 316
Rechtsquellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 320

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