WTO-Streitbeilegung und EuGH im Vergleich: Zur gerichtsförmigen Konfliktlösung in Handelspräferenzzonen

Dr. Olaf Weber

doi:10.5771/9783845204840

Zusammenfassung

Das Werk untersucht die gerichtsförmige Qualität der Streitbeilegung in der WTO, indem es dieses System in prozessualer Hinsicht am Maßstab des EuGH misst. Da beide Rechtsordnungen als Handelspräferenzzonen materiell-rechtlich ähnlich ausgestaltet sind, vergleicht es Voraus- und Zielsetzungen, Risiken und Chancen beider prozessualen Systeme, sowie ihre Funktionen in ihrer jeweiligen Organisation.

Der Autor wertet, inwieweit die Verfahren den subjektiven Interessen der beteiligten Parteien gerecht werden, untersucht aber darüber hinaus unter Berücksichtigung der verschiedenen Interessengruppen auch ihre jeweilige Eignung, objektive Funktionen, etwa in Bezug auf Integration, Befriedung und von Konfliktlösung, zu erfüllen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2007
Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2911-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0484-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band: 38
Sprache: Deutsch
Seiten: 500
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22 Olaf Weber
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 30 Olaf Weber
1. 1. Das GATT/WTO-Streitbeilegungsverfahren als Hauptobjekt der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 34 Olaf Weber
  2. Die Gerichtsbarkeit der EG als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff Seiten 34 - 35 Olaf Weber
2. Die wirtschaftsliberale Grundausrichtung Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Olaf Weber
3. 1. Methodik und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 36 - 37 Olaf Weber
  2. Kriterien für die Bewertung von Gerichten Kein Zugriff Seiten 37 - 39 Olaf Weber
  3. Zu erwartende Ergebnisse und Folgerungen daraus Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Olaf Weber
  4. Die Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 40 - 40 Olaf Weber
1. 1. Völkerrechtliche Verträge und internationale Bünde als Garanten des Handels Kein Zugriff Seiten 41 - 43 Olaf Weber
  2. Olaf Weber
    1. Olaf Weber
      1. Die Entwicklung des GATT-Systems Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Sonstige Ansätze zur globalen Koordination Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Die Entwicklung in Europa Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Weitere Regionalzonen Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Zwischenergebnis: Historische Parallelen zwischen GATT und EG Kein Zugriff Olaf Weber
2. 1. Die Entwicklung der allgemeinen Rechtsprechung im Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 52 - 54 Olaf Weber
  2. Streitbeilegung im GATT von 1948 - 1994 Kein Zugriff Seiten 54 - 55 Olaf Weber
  3. Die Entstehung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff Seiten 55 - 56 Olaf Weber
  4. Zwischenergebnis: Historische Parallelexistenz von WTO-Streitbeilegung und regionalen Gerichtsbarkeiten Kein Zugriff Seiten 56 - 56 Olaf Weber
1. 1. Der institutionelle Rahmen Kein Zugriff Olaf Weber
  2. Die Finanzen der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 61 - 61 Olaf Weber
2. 1. Die Ministerkonferenz Kein Zugriff Seiten 61 - 62 Olaf Weber
  2. Olaf Weber
    1. Olaf Weber
      1. Zusammensetzung und Beschlussvoraussetzungen Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Die Streitbeilegungsfunktion des Allgemeinen Rates Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Die Überwachungsfunktion des Allgemeinen Rates Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Besondere Räte Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Komitees und Arbeitsgruppen Kein Zugriff Olaf Weber
  3. Sekretariat und Generaldirektor Kein Zugriff Seiten 66 - 66 Olaf Weber
  4. Finanzen Kein Zugriff Seiten 66 - 66 Olaf Weber
3. 1. Europäischer Rat – Ministerkonferenz; Rat – Allgemeiner Rat Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Olaf Weber
  2. Verwaltung: Kommission – Sekretariat Kein Zugriff Seiten 67 - 68 Olaf Weber
  3. Kontrolle der Rechtseinhaltung: Kommission und Trade Policy Review Kein Zugriff Seiten 68 - 69 Olaf Weber
  4. Parlament Kein Zugriff Seiten 69 - 69 Olaf Weber
  5. Finanzen Kein Zugriff Seiten 69 - 69 Olaf Weber
1. 1. Olaf Weber
    1. Das Primärrecht der EG Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Kompetenzen der Gemeinschaft Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Legislativverfahren Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Auslegung und richterliche Fortbildung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Völkerrecht als Rechtsquelle des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Olaf Weber
    5. Organisationsinterne Normhierarchie Kein Zugriff Olaf Weber
  2. Olaf Weber
    1. Olaf Weber
      1. Der materiell-rechtliche Teil des WTO-Rechts Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Das Implementierungsregime der Welthandelsorganisation: Die Überwachung der Handelspolitik und die Streitbeilegung Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Vertragsänderungen in der Welthandelsorganisation Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Verbindliche Vertragsinterpretation nach Art. IX.2 WTO Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Sekundärrecht in besonderen Abkommen Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Organisationsrecht der Streitbeilegungsorgane Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Normhierarchie und -kollision Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Olaf Weber
      1. Allgemeine Regeln des Völkerrechts und Rechtssätze Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Berücksichtigung externer völkerrechtlicher Abkommen Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Auslegung des WTO-Rechts durch Panels und Rechtsmittelinstanz, Gewohnheitsrecht und GATT 1947-Acquis Kein Zugriff Olaf Weber
    5. Nationales Recht und Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Olaf Weber
  3. Olaf Weber
    1. Ähnlichkeiten in den primärrechtlichen Strukturen Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Fehlende Möglichkeiten zur Setzung von Sekundärrecht in der WTO Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Fehlende Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Richterliche Interpretation des Rechts und Auslegungsmaximen Kein Zugriff Olaf Weber
    5. Ergebnis: Das Gemeinschaftsrecht als dynamische Rechtsordnung Kein Zugriff Olaf Weber
2. 1. Olaf Weber
    1. Freihandel und Protektionismus Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Protektionismus: Schutzzölle und „Infant Industries“ Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Der Wegfall der Verheißungen und die „neue“ Außenhandelstheorie Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Dem freien Handel gegenläufige Ziele und Maßnahmen Kein Zugriff Olaf Weber
    5. Ergebnis: Freihandel als Chance mit zu kontrollierenden Risiken Kein Zugriff Olaf Weber
  2. Olaf Weber
    1. Freihandel im Inneren als poltisches Ziel der Gemeinschaft Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Verbleibende staatliche Spielräume Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Harmonisierung und dem Freihandel gegenläufige Ziele Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Regionalausgleich Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Ergebnis: Der EG-Vertrag als neoliberales Konzept mit ordo- und sozialpolitischen Gegengewichten Kein Zugriff Olaf Weber
  3. Olaf Weber
    1. Olaf Weber
      1. Zollsenkung auf Gegenseitigkeit und Meistbegünstigung Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Nicht-tarifäre Handelshemmnisse in der WTO Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Regelungen des GATS Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Absicherung des Marktzugangs Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Ausnahmen für staatliche Regelungen Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Völkerrechtliche Regelungen von Schutzzielen Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Regionale Entwicklung Kein Zugriff Olaf Weber
  4. Schlussfolgerungen aus den Unterschieden im materiellen Recht Kein Zugriff Seiten 113 - 116 Olaf Weber
1. 1. Aufgaben und Kompetenzen der Gemeinschaftsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 117 - 119 Olaf Weber
  2. Organisations- und prozessrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 119 - 121 Olaf Weber
  3. Olaf Weber
    1. Olaf Weber
      1. Personelle Zusammensetzung des Gerichtshofes Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Plenum und Kammersystem Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Das Gericht erster Instanz (EuG) Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Die Gerichtlichen Kammern / Fachgerichte Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Die Zuständigkeit der einzelnen Spruchkörper in erster Instanz Kein Zugriff Olaf Weber
2. 1. Olaf Weber
    1. Beschränkung auf die in das DSU einbezogenen Abkommen Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Beschränkung auf Konflikte zwischen Mitgliedstaaten Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Intertemporale Zuständigkeit Kein Zugriff Olaf Weber
  2. Olaf Weber
    1. Olaf Weber
      1. Funktionen des Dispute Settlement Body bei der Streitbeilegung Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Beschlussfassung im DSU-Verfahren Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Die Panels und ihre Mitglieder Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Die ständige Revisionsinstanz und ihre Besetzung Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Sekretariat und Generaldirektor Kein Zugriff Olaf Weber
  3. Olaf Weber
    1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Integrierender Charakter des DSU und Normkonflikte im Verfahrensrecht Kein Zugriff Olaf Weber
3. Gegenüberstellung beider Einrichtungen Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Olaf Weber
1. 1. Der Streitgegenstandsbegriff im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 143 - 144 Olaf Weber
  2. Olaf Weber
    1. Olaf Weber
      1. Der Klagegrund in den Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Klagefrist, Antragsberechtigte und -befugnis in den Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Vorverfahren im Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Besondere Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Der Klagegrund der Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Die Nichtigkeitsklage der privilegierten Kläger Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Die Nichtigkeitsklage natürlicher und juristischer Personen Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Olaf Weber
      1. Postulationsfähigkeit und anwaltliche Vertretung Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Der schriftliche Teil des Verfahrens Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Vorbericht und Entscheidung über das weitere Verfahren Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Die Beweisaufnahme Kein Zugriff Olaf Weber
      5. Die mündliche Verhandlung Kein Zugriff Olaf Weber
      6. Abschluss des Verfahrens Kein Zugriff Olaf Weber
      7. Zulassung dritter Parteien als Streithelfer Kein Zugriff Olaf Weber
      8. Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff Olaf Weber
  3. Olaf Weber
    1. Gegenstand des Verfahrens Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Besonderheiten beim Ablauf des Vorabentscheidungsverfahrens Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Vorabentscheidungen des Gerichts erster Instanz Kein Zugriff Olaf Weber
2. 1. Verbindlichkeit des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 160 - 160 Olaf Weber
  2. Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff Seiten 160 - 161 Olaf Weber
  3. Olaf Weber
    1. Olaf Weber
      1. Die Bedeutungslosigkeit der „Impediment“-Alternative Kein Zugriff Olaf Weber
      2. „Nullification and Impairment“ als Hauptklagegrund im GATT Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Nullification and Impairment bei vertragsverletzenden Maßnahmen Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Nullification and Impairment bei vertragskonformen Maßnahmen Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Situationsbeschwerden und Nullification and Impairment Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Die Rechtsfolgen der Verletzungs- und Nichtverletzungsverfahren Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Klagegründe in besonderen Abkommen Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Zwischenergebnis: Divergierende Klagegründe in WTO und EG Kein Zugriff Olaf Weber
  4. Olaf Weber
    1. Antragsbefugnis Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Erschöpfung nationaler Rechtsmittel Kein Zugriff Olaf Weber
  5. Der Streitgegenstand der WTO-Streitbeilegung Kein Zugriff Seiten 173 - 175 Olaf Weber
  6. Olaf Weber
    1. Inhalt des Antrags auf Konsultationen Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Ablauf des Konsultationsverfahrens Kein Zugriff Olaf Weber
  7. Olaf Weber
    1. Olaf Weber
      1. Antrag / Bestimmung des Streitgegenstandes durch den Kläger Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Einsetzungsbeschluss durch den DSB / Recht auf ein Panel Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Die Besetzung der Panels Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Die Festlegung des Mandats („Terms of Reference“) Kein Zugriff Olaf Weber
      5. Die Festlegung des anwendbaren Verfahrensrechts Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Prozessleitende Maßnahmen des Panels: Working Procedures und Fristen Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Die erste inhaltliche Runde Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Die Erwiderungsrunde („Rebuttals“) Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Die Beweiserhebung vor dem Panel Kein Zugriff Olaf Weber
      5. Anwaltliche Vertretung Kein Zugriff Olaf Weber
      6. Der Zwischenbericht des Panels Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Endbericht des Panels Kein Zugriff Olaf Weber
  8. Olaf Weber
    1. Voraussetzungen der Revisionseinlegung Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Der Zweck der Revision Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Olaf Weber
      1. Die Beschränkung der Revision auf Rechtsfragen Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Kompetenz der Revision, einen Fall bei hinreichender Tatsachengrundlage abschließend zu entscheiden (completing the analysis) Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Olaf Weber
      1. Die Einleitung der Revision und die Festlegung ihres Gegenstandes durch die Rechtsmittelanzeige Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Bedingte Revisionseinlegung Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Anschlussrevision Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Rücknahme der Revision Kein Zugriff Olaf Weber
      5. Die einleitenden Maßnahmen der Kammer Kein Zugriff Olaf Weber
      6. Das schriftliche Verfahren vor der Revisionsinstanz Kein Zugriff Olaf Weber
      7. Das mündliche Verfahren in der Revisionsinstanz Kein Zugriff Olaf Weber
      8. Beweiserhebung in der Rechtsmittelinstanz Kein Zugriff Olaf Weber
    5. Der Revisionsbericht Kein Zugriff Olaf Weber
    6. Zeitplan und Fristen in der Revision Kein Zugriff Olaf Weber
  9. Olaf Weber
    1. Abstimmungsmodus negativer Konsens Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Das Verfahren der Annahme Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Zuordnung der Verantwortlichkeit für den angenommenen Bericht Kein Zugriff Olaf Weber
  10. Olaf Weber
    1. Olaf Weber
      1. Gute Dienste („Good Offices“) Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Vermittlung („Mediation“) Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Schlichtung („Conciliation“) Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Das Schiedsverfahren („Arbitration“) Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Die Grenzen einvernehmlicher Lösungen in der Streitbeilegung Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Die Funktion diplomatischer Verfahren in der verrechtlichten WTO Kein Zugriff Olaf Weber
  11. Olaf Weber
    1. Olaf Weber
      1. Handel mit Gütern Kein Zugriff Olaf Weber
      2. GATS Kein Zugriff Olaf Weber
      3. TRIPS Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Dritte Parteien im DSU-Verfahren Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Streitgenossenschaft und das Recht auf ein eigenes Panel Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Verfahren unter Beteiligung von Entwicklungsländern Kein Zugriff Olaf Weber
1. 1. Olaf Weber
    1. Normgeprägtes Verfahren der Gemeinschaftsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Lückenhafte gesetzliche Grundlage des Panelverfahrens; Rechtsmittelinstanz als positiver Faktor der prozessualen Rechtssicherheit Kein Zugriff Olaf Weber
  2. Olaf Weber
    1. Der ständige Charakter der Gemeinschaftsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Der fehlende ständige Charakter der WTO-Streitbeilegung Kein Zugriff Olaf Weber
  3. Olaf Weber
    1. Die institutionelle Unabhängigkeit der Richter Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Der Europäische Gerichtshof: Unabhängige Justiz Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Die GATT/WTO-Streitbeilegung zwischen Recht und Politik Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Ergebnis: Noch immer politischer Einfluss auf die Panels Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Die institutionelle Unparteilichkeit des Systems: Bevorzugung des Freihandels als Wert und Bevorzugung großer Industrien? Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Ergebnis: Mangelnde institutionelle Unabhängigkeit des DSU-Systems Kein Zugriff Olaf Weber
2. 1. Olaf Weber
    1. Das rechtliche Gehör Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Die anwaltliche Vertretung Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Der Schutz strukturell schwächerer Parteien im Prozessrecht Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Verfahrensmäßiger Schutz der Unparteilichkeit: DSU und Ethikregeln Kein Zugriff Olaf Weber
    5. Ergebnis: Die WTO bemüht sich um Unparteilichkeit und rechtliches Gehör Kein Zugriff Olaf Weber
  2. Obligatorische Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 247 - 248 Olaf Weber
  3. Die Wahl des Forums und der gesetzliche Richter Kein Zugriff Seiten 248 - 250 Olaf Weber
  4. Die Entscheidungsgrundlage der beiden Systeme Kein Zugriff Seiten 250 - 250 Olaf Weber
  5. Der streitige Charakter der Verfahren Kein Zugriff Seiten 250 - 251 Olaf Weber
  6. Olaf Weber
    1. Die Verfahrensdauer in der Gemeinschaftsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Effizienz der WTO-Streitbeilegung Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Ergebnis: Flexiblere Strukturen vor der WTO Kein Zugriff Olaf Weber
  7. Olaf Weber
    1. Die Öffentlichkeit der Verhandlungen Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Einbeziehung von Nichtregierungsorganisationen Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Zugang zu Dokumenten Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Schutz vertraulicher Informationen Kein Zugriff Olaf Weber
    5. Ergebnis: Die mangelnde Öffentlichkeit schränkt den gerichtlichen Charakter der WTO-Streitbeilegung stark ein Kein Zugriff Olaf Weber
3. Ergebnis: Die WTO-Streitbeilegung erreicht nicht den Status eines Gerichts Kein Zugriff Seiten 260 - 261 Olaf Weber
1. 1. Olaf Weber
    1. Unanfechtbarkeit Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Unwiderruflichkeit, aber kein stare decisis Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Inhaltliche Wirkungen der Urteile des Gerichtshofes Kein Zugriff Olaf Weber
  2. Olaf Weber
    1. Feststellender Tenor im Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Formelle Rechtskraft der Feststellungsurteile Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Inhaltliche Verbindlichkeit in Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff Olaf Weber
  3. Urteilswirkungen in den Nichtigkeitsklagen Kein Zugriff Seiten 268 - 270 Olaf Weber
  4. Olaf Weber
    1. Tenorierung im Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Wirkungen der Gültigkeitsvorlage Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Wirkungen der Interpretationsvorlage Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Zeitliche Urteilswirkungen im Vorlageverfahren Kein Zugriff Olaf Weber
2. 1. Olaf Weber
    1. Panelberichte Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Berichte im Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Sondervoten Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Veröffentlichung der Berichte Kein Zugriff Olaf Weber
  2. Olaf Weber
    1. Olaf Weber
      1. Der Tenor in GATT-Verletzungsbeschwerden Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Der Tenor in GATT-Nichtverletzungsbeschwerden Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Tenor der Entscheidungen der Rechtsmittelinstanz Kein Zugriff Olaf Weber
  3. Olaf Weber
    1. Die zeitliche Komponente der Berichtswirkung – Die Bestimmung der angemessenen Frist nach Art. 21.3 DSU Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Schadensersatz als Argument gegen Pflicht zur Rücknahme? Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Die Hinnahme der Aussetzung von Zugeständnissen: Sanktion oder rechtmäßige Alternative? Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Wortlaut „Empfehlung“ oder Verpflichtung? Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Ergebnis: Verpflichtung zur Rücknahme vertragswidriger Maßnahmen nach prozessualer Konkretisierung der Haftung Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Olaf Weber
      1. Res iudicata inter partes bei gleichem Streitgegenstand Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Besondere Bindungswirkungen inter partes im Verfahren nach Art. 21.5 DSU über den Streitgegenstand hinaus Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Besondere Bindungswirkungen in Parallelverfahren weiterer Kläger gegen bereits in anderen Verfahren streitgegenständliche Maßnahmen Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Wirkungen erga omnes Kein Zugriff Olaf Weber
  4. Rechtsfolgen angenommener Berichte in Nichtverletzungsverfahren Kein Zugriff Seiten 289 - 290 Olaf Weber
  5. Rechtswirkungen der nicht vom DSB angenommenen Berichte Kein Zugriff Seiten 290 - 291 Olaf Weber
3. Ergebnis: Interne Urteilswirkungen im Vergleich Kein Zugriff Seiten 291 - 291 Olaf Weber
1. 1. Olaf Weber
    1. Zwangsvollstreckung der gemeinschaftsrechtl. Verwaltungstitel Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Vollstreckung von Urteilen des EuGH nach Art. 244 i. V. m. Art. 256 EG Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Umsetzung der Vorabentscheidungsurteile gemäß Art. 234 EG Kein Zugriff Olaf Weber
  2. Olaf Weber
    1. Sanktionen für Nichtumsetzung der Urteile in den Vertragsverletzungsverfahren gemäß Art. 228 EG Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Zwangsvollstreckung von Urteilen nach Art. 244, 256 EG? Kein Zugriff Olaf Weber
  3. Zwangsvollstreckung gegen die Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 298 - 298 Olaf Weber
  4. Politische Maßnahmen zur Implementierung von Urteilen in der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 298 - 299 Olaf Weber
2. 1. Olaf Weber
    1. Streitgegenstand des Verfahrens nach Art. 21.5 DSU Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Antragsbefugnis im Verfahren nach Art. 21.5 DSU Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Vorverfahren? Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Ablauf des Verfahrens nach Art. 21.5 DSU vor dem Panel Kein Zugriff Olaf Weber
    5. Revisionsmöglichkeit im Verfahren nach Art. 21.5 DSU Kein Zugriff Olaf Weber
    6. Der Bericht nach 21.5 DSU Kein Zugriff Olaf Weber
    7. Art. 21.5 DSU im funktionellen Wandel Kein Zugriff Olaf Weber
  2. Olaf Weber
    1. Olaf Weber
      1. Begrenzung der Konzessionshöhe auf den entstandenen Schaden Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Ausgestaltung und Lokalisierung der auszusetzenden Zugeständnisse Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Berücksichtigung der Interessen von Entwicklungsländern Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Relevanter Zeitpunkt für die Berechnung der Aussetzungshöhe Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Der Antrag des obsiegenden Klägers auf Genehmigung der Aussetzung von Zugeständnissen im DSB Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Der Antrag des unterlegenen Beklagten auf ein Verfahren nach Art. 22.6 DSU und der Einsetzungsbeschluss durch den DSB Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Feststellung der Rechtswidrigkeit von Erfüllungsmaßnahmen nach Art. 21.5 DSU als Voraussetzung des Verfahrens nach Art. 21.6? („The Sequencing Problem“) Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Die Besetzung des Schiedsgerichtes nach Art. 22.6 DSU Kein Zugriff Olaf Weber
      5. Die Parteien des Schiedsverfahrens nach Art. 22.6 DSU Kein Zugriff Olaf Weber
      6. Der Gegenstand des Schiedsverfahrens nach Art. 22.6 DSU Kein Zugriff Olaf Weber
      7. Mögliche Klagegründe im Schiedsverf. nach Art. 22.6 DSU Kein Zugriff Olaf Weber
      8. Ablauf des Verfahrens vor dem Schiedsgericht Kein Zugriff Olaf Weber
      9. Beweislast und Prozessförderungspflicht in Art. 22.6-Verfahren Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Der Schiedsspruch im Verfahren nach Art. 22.6 DSU Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Genehmigung der Aussetzung von Konzessionen durch den DSB Kein Zugriff Olaf Weber
    5. Beendigung der Konzessionsaussetzungen Kein Zugriff Olaf Weber
    6. Schadensersatz als Alternative zur Aussetzung Kein Zugriff Olaf Weber
    7. Ergebnis: Bewertung des Implementierungsregimes Kein Zugriff Olaf Weber
  3. Olaf Weber
    1. Überwachung im DSB Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Der Handelsüberwachungsausschuss (TPMB) Kein Zugriff Olaf Weber
3. Ergebnis: Die Umsetzung von Berichten und Urteilen im Vergleich Kein Zugriff Seiten 326 - 327 Olaf Weber
1. Völkerrechtliche Verbindlichkeit der Urteile Kein Zugriff Seiten 328 - 329 Olaf Weber
2. 1. Zwangsmittel des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 329 - 331 Olaf Weber
  2. Keine allgemein-völkerrechtlichen Zwangsmittel im EG-Recht Kein Zugriff Seiten 331 - 332 Olaf Weber
  3. Keine Zwangsmittel des allgemeinen Völkerrechts im WTO-Recht Kein Zugriff Seiten 332 - 333 Olaf Weber
3. 1. Olaf Weber
    1. Autonome völkerrechtliche Regeln zur innerstaatlichen Anwendung Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Nationale Regeln zur Rezeption des Völkerrechts Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Die Stufen interner Wirkung von völkerrechtlichen Verträgen Kein Zugriff Olaf Weber
  2. Olaf Weber
    1. Unmittelbare Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Schadensersatz nach der Rechtsprechung Francovich Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Wirkungen gemeinschaftsrechtlicher Urteile im nationalen Recht Kein Zugriff Olaf Weber
  3. Olaf Weber
    1. Olaf Weber
      1. Das Verhältnis von WTO- und EG-Recht aus völkerrechtlicher Sicht Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Keine explizite Forderung der unmittelbaren Anwendbarkeit Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Keine richterliche Entwicklung der unm. Anwendbarkeit Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Ergebnis: Keine autonome unmittelbare Anwendbarkeit des WTO-Rechts Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Die Notwendigkeit einer Prüfungsebene unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Keine spezielle Regelung im Gemeinschaftsrecht? Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Bestimmte und unbedingte Verpflichtungen im WTO-Recht Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Natur und Charakter der WTO-Abkommen Kein Zugriff Olaf Weber
      5. Die Außenhandelskompetenz und ihre Grenzen: Art. 133 EG und Art. 300 Abs. 7 EG im Lichte von Art. 10 EG. Kein Zugriff Olaf Weber
      6. Ergebnis: Im Regelfall keine unmittelbare Anwendbarkeit von WTO-Recht in objektiven Verfahren Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Olaf Weber
      1. Der Individualbezug einzelner Normen im WTO-Recht Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Systematik und Charakter des WTO-Rechts im Hinblick auf seinen Individualbezug Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Ergebnis: Im Regelfall keine unmittelbare Anwendbarkeit in Bezug auf Individuen und Unternehmen Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Olaf Weber
      1. WTO-Berichte als Gültigkeitsmaßstab des Gemeinschaftsrechts in objektiven Verfahren Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Einklagbarkeit von Panelberichten für Individuen und Unternehmen Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Bindung der Gemeinschaftsgerichtsbarkeit an die Ergebnisse des Panelverfahrens Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Ergebnis: „Unmittelbare Anwendbarkeit“ von Berichten in engen Grenzen und ohne Bindung des Gerichtshofes Kein Zugriff Olaf Weber
    5. Olaf Weber
      1. Legislative Umsetzung des WTO-Rechts Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Die Rechtsprechung Nakajima / Fediol Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Die WTO-konforme Auslegung Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Schadensersatzpflicht der Gemeinschaft im Inneren für WTO-Rechtsverstöße? Kein Zugriff Olaf Weber
      5. Ergebnis: Starke mittelbare Wirkungen des WTO-Rechts Kein Zugriff Olaf Weber
    6. Einschub: Die Zuständigkeit nationaler Gerichte für nicht gemeinschaftsrelevante GATT / WTO - Fragen Kein Zugriff Olaf Weber
    7. Ergebnis: EG-Recht zeitigt stärkere Wirkungen auf das nationale Recht als WTO-Recht Kein Zugriff Olaf Weber
4. Ergebnis: Hinreichende externe Wirkungen der Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 388 - 391 Olaf Weber
1. 1. Olaf Weber
    1. Rechtsschutz für Staaten in der EG Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Rechtschutz für Staaten in der WTO Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Der Rechtsschutz für Staaten im Vergleich Kein Zugriff Olaf Weber
  2. Olaf Weber
    1. Olaf Weber
      1. Unmittelbare Klagen vor der Gemeinschaftsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Rechtsschutz vor nationalen Gerichten Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Olaf Weber
      1. Keine direkten Klagemöglichkeiten für Individuen auf WTO-Ebene Kein Zugriff Olaf Weber
      2. Zugang von Privaten im Wege des diplomatischen Schutzes Kein Zugriff Olaf Weber
      3. Formen der Beteiligung Privater an WTO-Verfahren Kein Zugriff Olaf Weber
      4. Rechtsschutz im WTO-Recht vor nationalen Gerichten Kein Zugriff Olaf Weber
      5. Ergebnis: Geringe Einbindung des Bürgers in der WTO Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Der Rechtsschutz für Individuen und Unternehmen im Vergleich Kein Zugriff Olaf Weber
2. 1. Institutionelle Sicherungen des Allgemeininteresses Kein Zugriff Seiten 413 - 415 Olaf Weber
  2. Befriedung internationaler Handelskonflikte durch Verrechtlichung der Streitbeilegung Kein Zugriff Seiten 415 - 418 Olaf Weber
  3. Die Stärkung der Rechtskohärenz Kein Zugriff Seiten 418 - 420 Olaf Weber
  4. Olaf Weber
    1. Der Gerichtshof als Motor der Integration Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Die WTO-Streitbeilegung und die Integration der Weltwirtschaft Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Ergebnis: Unterschiedliche Funktionen der Streitbeilegung in der regionalen Integration und in der globalen Koordination Kein Zugriff Olaf Weber
  5. Ergebnis: Unterschiedliche objektive Funktionen in beiden Verfahren Kein Zugriff Seiten 426 - 426 Olaf Weber
1. 1. WTO-Streitbeilegung kein Gericht des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 427 - 430 Olaf Weber
  2. Zur prozessualen Legitimität der Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 430 - 433 Olaf Weber
2. Einordnung der WTO-Streitbeilegung in den Kontext anderer Gerichte des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 433 - 439 Olaf Weber
1. 1. Olaf Weber
    1. Direkte Klagemöglichkeiten mit Primärrechtsschutz Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Das EMRK-Modell: Symbolischer Schadensersatz? Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Vorlageverfahren analog Art. 234 EG Kein Zugriff Olaf Weber
    4. Zulassung Privater als Dritte Parteien Kein Zugriff Olaf Weber
    5. Institutionalisierung des globalen öffentlichen Interesses Kein Zugriff Olaf Weber
  2. Olaf Weber
    1. WTO-genuine unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff Olaf Weber
    2. Rechtsweggarantien Kein Zugriff Olaf Weber
    3. Schadensersatz à la Francovich Kein Zugriff Olaf Weber
  3. Stärkung des Rechtsschutzes auf Ebene der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 448 - 449 Olaf Weber
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 449 - 450 Olaf Weber
2. 1. Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 450 - 451 Olaf Weber
  2. Rechtskontrolle statt „Nullification and Impairment“ Kein Zugriff Seiten 451 - 452 Olaf Weber
  3. Streitgegenstand: "Iura novit Curia" statt rechtlicher Elemente Kein Zugriff Seiten 452 - 452 Olaf Weber
  4. Verbesserung der Konsultationsphase Kein Zugriff Seiten 452 - 452 Olaf Weber
  5. Verbesserungen der ersten Instanz Kein Zugriff Seiten 452 - 455 Olaf Weber
  6. Revisionsinstanz Kein Zugriff Seiten 455 - 456 Olaf Weber
  7. Annahmemodus Kein Zugriff Seiten 456 - 456 Olaf Weber
  8. Durchsetzungsregime Kein Zugriff Seiten 456 - 458 Olaf Weber
  9. Dritte Parteien, mehrere Kläger und Interventionswirkung Kein Zugriff Seiten 458 - 459 Olaf Weber
  10. Rolle der Entwicklungsländer Kein Zugriff Seiten 459 - 460 Olaf Weber
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 461 - 462 Olaf Weber
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 463 - 490 Olaf Weber
Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 491 - 500 Olaf Weber

WTO-Streitbeilegung und EuGH im Vergleich

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