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Monographie Kein Zugriff
WTO-Streitbeilegung und EuGH im Vergleich
Zur gerichtsförmigen Konfliktlösung in Handelspräferenzzonen- Autor:innen:
- Reihe:
- Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht, Band 38
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Das Werk untersucht die gerichtsförmige Qualität der Streitbeilegung in der WTO, indem es dieses System in prozessualer Hinsicht am Maßstab des EuGH misst. Da beide Rechtsordnungen als Handelspräferenzzonen materiell-rechtlich ähnlich ausgestaltet sind, vergleicht es Voraus- und Zielsetzungen, Risiken und Chancen beider prozessualen Systeme, sowie ihre Funktionen in ihrer jeweiligen Organisation.
Der Autor wertet, inwieweit die Verfahren den subjektiven Interessen der beteiligten Parteien gerecht werden, untersucht aber darüber hinaus unter Berücksichtigung der verschiedenen Interessengruppen auch ihre jeweilige Eignung, objektive Funktionen, etwa in Bezug auf Integration, Befriedung und von Konfliktlösung, zu erfüllen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2911-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0484-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
- Band
- 38
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 500
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 30Autor:innen:
- Das GATT/WTO-Streitbeilegungsverfahren als Hauptobjekt der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 34Autor:innen:
- Die Gerichtsbarkeit der EG als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Die wirtschaftsliberale Grundausrichtung Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Methodik und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Kriterien für die Bewertung von Gerichten Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
- Zu erwartende Ergebnisse und Folgerungen daraus Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Die Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff Seiten 40 - 40Autor:innen:
- Völkerrechtliche Verträge und internationale Bünde als Garanten des Handels Kein Zugriff Seiten 41 - 43Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entwicklung des GATT-Systems Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Ansätze zur globalen Koordination Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entwicklung in Europa Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Regionalzonen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Historische Parallelen zwischen GATT und EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entwicklung der allgemeinen Rechtsprechung im Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 52 - 54Autor:innen:
- Streitbeilegung im GATT von 1948 - 1994 Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Die Entstehung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Zwischenergebnis: Historische Parallelexistenz von WTO-Streitbeilegung und regionalen Gerichtsbarkeiten Kein Zugriff Seiten 56 - 56Autor:innen:
- Der institutionelle Rahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Finanzen der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 61 - 61Autor:innen:
- Die Ministerkonferenz Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammensetzung und Beschlussvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Streitbeilegungsfunktion des Allgemeinen Rates Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Überwachungsfunktion des Allgemeinen Rates Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Räte Kein ZugriffAutor:innen:
- Komitees und Arbeitsgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekretariat und Generaldirektor Kein Zugriff Seiten 66 - 66Autor:innen:
- Finanzen Kein Zugriff Seiten 66 - 66Autor:innen:
- Europäischer Rat – Ministerkonferenz; Rat – Allgemeiner Rat Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Verwaltung: Kommission – Sekretariat Kein Zugriff Seiten 67 - 68Autor:innen:
- Kontrolle der Rechtseinhaltung: Kommission und Trade Policy Review Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Parlament Kein Zugriff Seiten 69 - 69Autor:innen:
- Finanzen Kein Zugriff Seiten 69 - 69Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Primärrecht der EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kompetenzen der Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Legislativverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung und richterliche Fortbildung des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrecht als Rechtsquelle des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisationsinterne Normhierarchie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der materiell-rechtliche Teil des WTO-Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Implementierungsregime der Welthandelsorganisation: Die Überwachung der Handelspolitik und die Streitbeilegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsänderungen in der Welthandelsorganisation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbindliche Vertragsinterpretation nach Art. IX.2 WTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekundärrecht in besonderen Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisationsrecht der Streitbeilegungsorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Normhierarchie und -kollision Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Regeln des Völkerrechts und Rechtssätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung externer völkerrechtlicher Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung des WTO-Rechts durch Panels und Rechtsmittelinstanz, Gewohnheitsrecht und GATT 1947-Acquis Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationales Recht und Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ähnlichkeiten in den primärrechtlichen Strukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Möglichkeiten zur Setzung von Sekundärrecht in der WTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Richterliche Interpretation des Rechts und Auslegungsmaximen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Das Gemeinschaftsrecht als dynamische Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Freihandel und Protektionismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Protektionismus: Schutzzölle und „Infant Industries“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Wegfall der Verheißungen und die „neue“ Außenhandelstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Dem freien Handel gegenläufige Ziele und Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Freihandel als Chance mit zu kontrollierenden Risiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Freihandel im Inneren als poltisches Ziel der Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbleibende staatliche Spielräume Kein ZugriffAutor:innen:
- Harmonisierung und dem Freihandel gegenläufige Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Regionalausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Der EG-Vertrag als neoliberales Konzept mit ordo- und sozialpolitischen Gegengewichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zollsenkung auf Gegenseitigkeit und Meistbegünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht-tarifäre Handelshemmnisse in der WTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungen des GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Absicherung des Marktzugangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausnahmen für staatliche Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtliche Regelungen von Schutzzielen Kein ZugriffAutor:innen:
- Regionale Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen aus den Unterschieden im materiellen Recht Kein Zugriff Seiten 113 - 116Autor:innen:
- Aufgaben und Kompetenzen der Gemeinschaftsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 117 - 119Autor:innen:
- Organisations- und prozessrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 119 - 121Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Personelle Zusammensetzung des Gerichtshofes Kein ZugriffAutor:innen:
- Plenum und Kammersystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gericht erster Instanz (EuG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gerichtlichen Kammern / Fachgerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zuständigkeit der einzelnen Spruchkörper in erster Instanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkung auf die in das DSU einbezogenen Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung auf Konflikte zwischen Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Intertemporale Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionen des Dispute Settlement Body bei der Streitbeilegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschlussfassung im DSU-Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Panels und ihre Mitglieder Kein ZugriffAutor:innen:
- Die ständige Revisionsinstanz und ihre Besetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekretariat und Generaldirektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Integrierender Charakter des DSU und Normkonflikte im Verfahrensrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenüberstellung beider Einrichtungen Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Der Streitgegenstandsbegriff im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 143 - 144Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Klagegrund in den Vertragsverletzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Klagefrist, Antragsberechtigte und -befugnis in den Vertragsverletzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorverfahren im Vertragsverletzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Vertragsverletzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Klagegrund der Nichtigkeitsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Nichtigkeitsklage der privilegierten Kläger Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Nichtigkeitsklage natürlicher und juristischer Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Postulationsfähigkeit und anwaltliche Vertretung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der schriftliche Teil des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbericht und Entscheidung über das weitere Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beweisaufnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die mündliche Verhandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschluss des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulassung dritter Parteien als Streithelfer Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsmittelverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten beim Ablauf des Vorabentscheidungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorabentscheidungen des Gerichts erster Instanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbindlichkeit des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 160 - 160Autor:innen:
- Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bedeutungslosigkeit der „Impediment“-Alternative Kein ZugriffAutor:innen:
- „Nullification and Impairment“ als Hauptklagegrund im GATT Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nullification and Impairment bei vertragsverletzenden Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nullification and Impairment bei vertragskonformen Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Situationsbeschwerden und Nullification and Impairment Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsfolgen der Verletzungs- und Nichtverletzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Klagegründe in besonderen Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Divergierende Klagegründe in WTO und EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Antragsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Erschöpfung nationaler Rechtsmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Streitgegenstand der WTO-Streitbeilegung Kein Zugriff Seiten 173 - 175Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt des Antrags auf Konsultationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablauf des Konsultationsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Antrag / Bestimmung des Streitgegenstandes durch den Kläger Kein ZugriffAutor:innen:
- Einsetzungsbeschluss durch den DSB / Recht auf ein Panel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Besetzung der Panels Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Festlegung des Mandats („Terms of Reference“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Festlegung des anwendbaren Verfahrensrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prozessleitende Maßnahmen des Panels: Working Procedures und Fristen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die erste inhaltliche Runde Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erwiderungsrunde („Rebuttals“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beweiserhebung vor dem Panel Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwaltliche Vertretung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Zwischenbericht des Panels Kein ZugriffAutor:innen:
- Endbericht des Panels Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen der Revisionseinlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Zweck der Revision Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Beschränkung der Revision auf Rechtsfragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenz der Revision, einen Fall bei hinreichender Tatsachengrundlage abschließend zu entscheiden (completing the analysis) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einleitung der Revision und die Festlegung ihres Gegenstandes durch die Rechtsmittelanzeige Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedingte Revisionseinlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anschlussrevision Kein ZugriffAutor:innen:
- Rücknahme der Revision Kein ZugriffAutor:innen:
- Die einleitenden Maßnahmen der Kammer Kein ZugriffAutor:innen:
- Das schriftliche Verfahren vor der Revisionsinstanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Das mündliche Verfahren in der Revisionsinstanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweiserhebung in der Rechtsmittelinstanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Revisionsbericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitplan und Fristen in der Revision Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abstimmungsmodus negativer Konsens Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verfahren der Annahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuordnung der Verantwortlichkeit für den angenommenen Bericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gute Dienste („Good Offices“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermittlung („Mediation“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlichtung („Conciliation“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Schiedsverfahren („Arbitration“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grenzen einvernehmlicher Lösungen in der Streitbeilegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Funktion diplomatischer Verfahren in der verrechtlichten WTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Handel mit Gütern Kein ZugriffAutor:innen:
- GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- TRIPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dritte Parteien im DSU-Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Streitgenossenschaft und das Recht auf ein eigenes Panel Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren unter Beteiligung von Entwicklungsländern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Normgeprägtes Verfahren der Gemeinschaftsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Lückenhafte gesetzliche Grundlage des Panelverfahrens; Rechtsmittelinstanz als positiver Faktor der prozessualen Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der ständige Charakter der Gemeinschaftsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der fehlende ständige Charakter der WTO-Streitbeilegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die institutionelle Unabhängigkeit der Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Europäische Gerichtshof: Unabhängige Justiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die GATT/WTO-Streitbeilegung zwischen Recht und Politik Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Noch immer politischer Einfluss auf die Panels Kein ZugriffAutor:innen:
- Die institutionelle Unparteilichkeit des Systems: Bevorzugung des Freihandels als Wert und Bevorzugung großer Industrien? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Mangelnde institutionelle Unabhängigkeit des DSU-Systems Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das rechtliche Gehör Kein ZugriffAutor:innen:
- Die anwaltliche Vertretung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz strukturell schwächerer Parteien im Prozessrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensmäßiger Schutz der Unparteilichkeit: DSU und Ethikregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Die WTO bemüht sich um Unparteilichkeit und rechtliches Gehör Kein ZugriffAutor:innen:
- Obligatorische Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 247 - 248Autor:innen:
- Die Wahl des Forums und der gesetzliche Richter Kein Zugriff Seiten 248 - 250Autor:innen:
- Die Entscheidungsgrundlage der beiden Systeme Kein Zugriff Seiten 250 - 250Autor:innen:
- Der streitige Charakter der Verfahren Kein Zugriff Seiten 250 - 251Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verfahrensdauer in der Gemeinschaftsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Effizienz der WTO-Streitbeilegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Flexiblere Strukturen vor der WTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Öffentlichkeit der Verhandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung von Nichtregierungsorganisationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugang zu Dokumenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz vertraulicher Informationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Die mangelnde Öffentlichkeit schränkt den gerichtlichen Charakter der WTO-Streitbeilegung stark ein Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Die WTO-Streitbeilegung erreicht nicht den Status eines Gerichts Kein Zugriff Seiten 260 - 261Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unanfechtbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwiderruflichkeit, aber kein stare decisis Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Wirkungen der Urteile des Gerichtshofes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Feststellender Tenor im Vertragsverletzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Formelle Rechtskraft der Feststellungsurteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Verbindlichkeit in Vertragsverletzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteilswirkungen in den Nichtigkeitsklagen Kein Zugriff Seiten 268 - 270Autor:innen:
- Autor:innen:
- Tenorierung im Vorabentscheidungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirkungen der Gültigkeitsvorlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungen der Interpretationsvorlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Urteilswirkungen im Vorlageverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Panelberichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Berichte im Rechtsmittelverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Sondervoten Kein ZugriffAutor:innen:
- Veröffentlichung der Berichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Tenor in GATT-Verletzungsbeschwerden Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Tenor in GATT-Nichtverletzungsbeschwerden Kein ZugriffAutor:innen:
- Tenor der Entscheidungen der Rechtsmittelinstanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die zeitliche Komponente der Berichtswirkung – Die Bestimmung der angemessenen Frist nach Art. 21.3 DSU Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schadensersatz als Argument gegen Pflicht zur Rücknahme? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Hinnahme der Aussetzung von Zugeständnissen: Sanktion oder rechtmäßige Alternative? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut „Empfehlung“ oder Verpflichtung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Verpflichtung zur Rücknahme vertragswidriger Maßnahmen nach prozessualer Konkretisierung der Haftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Res iudicata inter partes bei gleichem Streitgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Bindungswirkungen inter partes im Verfahren nach Art. 21.5 DSU über den Streitgegenstand hinaus Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Bindungswirkungen in Parallelverfahren weiterer Kläger gegen bereits in anderen Verfahren streitgegenständliche Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungen erga omnes Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen angenommener Berichte in Nichtverletzungsverfahren Kein Zugriff Seiten 289 - 290Autor:innen:
- Rechtswirkungen der nicht vom DSB angenommenen Berichte Kein Zugriff Seiten 290 - 291Autor:innen:
- Ergebnis: Interne Urteilswirkungen im Vergleich Kein Zugriff Seiten 291 - 291Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zwangsvollstreckung der gemeinschaftsrechtl. Verwaltungstitel Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollstreckung von Urteilen des EuGH nach Art. 244 i. V. m. Art. 256 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der Vorabentscheidungsurteile gemäß Art. 234 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sanktionen für Nichtumsetzung der Urteile in den Vertragsverletzungsverfahren gemäß Art. 228 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwangsvollstreckung von Urteilen nach Art. 244, 256 EG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwangsvollstreckung gegen die Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 298 - 298Autor:innen:
- Politische Maßnahmen zur Implementierung von Urteilen in der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 298 - 299Autor:innen:
- Autor:innen:
- Streitgegenstand des Verfahrens nach Art. 21.5 DSU Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsbefugnis im Verfahren nach Art. 21.5 DSU Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorverfahren? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablauf des Verfahrens nach Art. 21.5 DSU vor dem Panel Kein ZugriffAutor:innen:
- Revisionsmöglichkeit im Verfahren nach Art. 21.5 DSU Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Bericht nach 21.5 DSU Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 21.5 DSU im funktionellen Wandel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begrenzung der Konzessionshöhe auf den entstandenen Schaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung und Lokalisierung der auszusetzenden Zugeständnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der Interessen von Entwicklungsländern Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanter Zeitpunkt für die Berechnung der Aussetzungshöhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Antrag des obsiegenden Klägers auf Genehmigung der Aussetzung von Zugeständnissen im DSB Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Antrag des unterlegenen Beklagten auf ein Verfahren nach Art. 22.6 DSU und der Einsetzungsbeschluss durch den DSB Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststellung der Rechtswidrigkeit von Erfüllungsmaßnahmen nach Art. 21.5 DSU als Voraussetzung des Verfahrens nach Art. 21.6? („The Sequencing Problem“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Besetzung des Schiedsgerichtes nach Art. 22.6 DSU Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Parteien des Schiedsverfahrens nach Art. 22.6 DSU Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gegenstand des Schiedsverfahrens nach Art. 22.6 DSU Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Klagegründe im Schiedsverf. nach Art. 22.6 DSU Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablauf des Verfahrens vor dem Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweislast und Prozessförderungspflicht in Art. 22.6-Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schiedsspruch im Verfahren nach Art. 22.6 DSU Kein ZugriffAutor:innen:
- Genehmigung der Aussetzung von Konzessionen durch den DSB Kein ZugriffAutor:innen:
- Beendigung der Konzessionsaussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatz als Alternative zur Aussetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Bewertung des Implementierungsregimes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überwachung im DSB Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Handelsüberwachungsausschuss (TPMB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Die Umsetzung von Berichten und Urteilen im Vergleich Kein Zugriff Seiten 326 - 327Autor:innen:
- Völkerrechtliche Verbindlichkeit der Urteile Kein Zugriff Seiten 328 - 329Autor:innen:
- Zwangsmittel des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 329 - 331Autor:innen:
- Keine allgemein-völkerrechtlichen Zwangsmittel im EG-Recht Kein Zugriff Seiten 331 - 332Autor:innen:
- Keine Zwangsmittel des allgemeinen Völkerrechts im WTO-Recht Kein Zugriff Seiten 332 - 333Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autonome völkerrechtliche Regeln zur innerstaatlichen Anwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Regeln zur Rezeption des Völkerrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Stufen interner Wirkung von völkerrechtlichen Verträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatz nach der Rechtsprechung Francovich Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungen gemeinschaftsrechtlicher Urteile im nationalen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verhältnis von WTO- und EG-Recht aus völkerrechtlicher Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine explizite Forderung der unmittelbaren Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine richterliche Entwicklung der unm. Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Keine autonome unmittelbare Anwendbarkeit des WTO-Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Notwendigkeit einer Prüfungsebene unmittelbare Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine spezielle Regelung im Gemeinschaftsrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmte und unbedingte Verpflichtungen im WTO-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Natur und Charakter der WTO-Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Außenhandelskompetenz und ihre Grenzen: Art. 133 EG und Art. 300 Abs. 7 EG im Lichte von Art. 10 EG. Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Im Regelfall keine unmittelbare Anwendbarkeit von WTO-Recht in objektiven Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Individualbezug einzelner Normen im WTO-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik und Charakter des WTO-Rechts im Hinblick auf seinen Individualbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Im Regelfall keine unmittelbare Anwendbarkeit in Bezug auf Individuen und Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- WTO-Berichte als Gültigkeitsmaßstab des Gemeinschaftsrechts in objektiven Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Einklagbarkeit von Panelberichten für Individuen und Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung der Gemeinschaftsgerichtsbarkeit an die Ergebnisse des Panelverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: „Unmittelbare Anwendbarkeit“ von Berichten in engen Grenzen und ohne Bindung des Gerichtshofes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legislative Umsetzung des WTO-Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung Nakajima / Fediol Kein ZugriffAutor:innen:
- Die WTO-konforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatzpflicht der Gemeinschaft im Inneren für WTO-Rechtsverstöße? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Starke mittelbare Wirkungen des WTO-Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschub: Die Zuständigkeit nationaler Gerichte für nicht gemeinschaftsrelevante GATT / WTO - Fragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: EG-Recht zeitigt stärkere Wirkungen auf das nationale Recht als WTO-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Hinreichende externe Wirkungen der Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 388 - 391Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsschutz für Staaten in der EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtschutz für Staaten in der WTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Rechtsschutz für Staaten im Vergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Klagen vor der Gemeinschaftsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz vor nationalen Gerichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine direkten Klagemöglichkeiten für Individuen auf WTO-Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugang von Privaten im Wege des diplomatischen Schutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Formen der Beteiligung Privater an WTO-Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz im WTO-Recht vor nationalen Gerichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Geringe Einbindung des Bürgers in der WTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Rechtsschutz für Individuen und Unternehmen im Vergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionelle Sicherungen des Allgemeininteresses Kein Zugriff Seiten 413 - 415Autor:innen:
- Befriedung internationaler Handelskonflikte durch Verrechtlichung der Streitbeilegung Kein Zugriff Seiten 415 - 418Autor:innen:
- Die Stärkung der Rechtskohärenz Kein Zugriff Seiten 418 - 420Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Gerichtshof als Motor der Integration Kein ZugriffAutor:innen:
- Die WTO-Streitbeilegung und die Integration der Weltwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Unterschiedliche Funktionen der Streitbeilegung in der regionalen Integration und in der globalen Koordination Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Unterschiedliche objektive Funktionen in beiden Verfahren Kein Zugriff Seiten 426 - 426Autor:innen:
- WTO-Streitbeilegung kein Gericht des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 427 - 430Autor:innen:
- Zur prozessualen Legitimität der Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 430 - 433Autor:innen:
- Einordnung der WTO-Streitbeilegung in den Kontext anderer Gerichte des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 433 - 439Autor:innen:
- Autor:innen:
- Direkte Klagemöglichkeiten mit Primärrechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Das EMRK-Modell: Symbolischer Schadensersatz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorlageverfahren analog Art. 234 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulassung Privater als Dritte Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionalisierung des globalen öffentlichen Interesses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- WTO-genuine unmittelbare Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsweggarantien Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatz à la Francovich Kein ZugriffAutor:innen:
- Stärkung des Rechtsschutzes auf Ebene der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 448 - 449Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 449 - 450Autor:innen:
- Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 450 - 451Autor:innen:
- Rechtskontrolle statt „Nullification and Impairment“ Kein Zugriff Seiten 451 - 452Autor:innen:
- Streitgegenstand: "Iura novit Curia" statt rechtlicher Elemente Kein Zugriff Seiten 452 - 452Autor:innen:
- Verbesserung der Konsultationsphase Kein Zugriff Seiten 452 - 452Autor:innen:
- Verbesserungen der ersten Instanz Kein Zugriff Seiten 452 - 455Autor:innen:
- Revisionsinstanz Kein Zugriff Seiten 455 - 456Autor:innen:
- Annahmemodus Kein Zugriff Seiten 456 - 456Autor:innen:
- Durchsetzungsregime Kein Zugriff Seiten 456 - 458Autor:innen:
- Dritte Parteien, mehrere Kläger und Interventionswirkung Kein Zugriff Seiten 458 - 459Autor:innen:
- Rolle der Entwicklungsländer Kein Zugriff Seiten 459 - 460Autor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 461 - 462Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 463 - 490Autor:innen:
- Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 491 - 500Autor:innen:
