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Die nachträgliche FFH-VP

Natura 2000 vs. Infrastruktur im Lichte der EuGH-Judikatur zum Bestands- und Vertrauensschutz
Autor:innen:
Verlag:
 23.11.2022

Zusammenfassung

Die Flora-, Fauna- und Habitatrichtlinie (FFH-RL) stellt in Form der FFH-Verträglichkeitsprüfung strenge Anforderungen an die Genehmigung von Infrastrukturbauten, um die Schutz- und Erhaltungsziele betroffener Natura-2000-Gebiete zu wahren. Dieses Werk untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Infrastrukturbau auch noch in der Nutzungsphase einer sogenannten nachträglichen FFH-Verträglichkeitsprüfung unterzogen werden kann. Im Fokus steht, wie der EuGH den entstehenden Konflikt mit den gegenläufigen Interessen des Bestands- und Vertrauensschutzes sowie der Rechtssicherheit auflöst. Der Autor beleuchtet Präventionsmaßnahmen und konstatiert, dass das deutsche Zulassungsrecht zunehmend unionsrechtlich überlagert wird.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2022
Erscheinungsdatum
23.11.2022
ISBN-Print
978-3-8288-4829-0
ISBN-Online
978-3-8288-7944-7
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
196
Sprache
Deutsch
Seiten
262
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XXIV
    1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. II. Problemaufriss Kein Zugriff
    3. III. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    4. IV. Verlauf der Untersuchung Kein Zugriff
    1. I. Projektbeschreibung Kein Zugriff
      1. 1. Elbquerung – Die Geburt einer Idee Kein Zugriff
      2. 2. Dresdner Brückenstreit und der UNESCO Welterbestatus Kein Zugriff
    1. I. Politischer Anstoß und ökologische Zielsetzung Kein Zugriff
    2. II. Grundsatz nachhaltiger Entwicklung Kein Zugriff
      1. 1. Internationale Einordnung und europarechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
      2. 2. Politischer Umsetzungsprozess in Deutschland Kein Zugriff
      1. 1. Aufbau und Schutz des Netzes Natura-2000 Kein Zugriff
      2. 2. Auswahl und Unterschutzstellung von Natura 2000-Gebieten Kein Zugriff
      1. 1. Regelungsgegenstand Kein Zugriff
      2. 2. Inhalt des allgemeinen Verschlechterungsverbots Kein Zugriff
      1. 1. Normative Auflösung des Zieldualismus Kein Zugriff
        1. a) Der Gebietsbegriff Kein Zugriff
          1. (1) UVP-Richtlinie als Vorbild Kein Zugriff
          2. (2) Wirkungsbezogene Auslegung Kein Zugriff
          3. (3) Wiederkehrende und fortlaufende Maßnahmen Kein Zugriff
          1. (1) Definition Kein Zugriff
            1. aa) Definition und rechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff
          1. (1) Normative Ausgangslage Kein Zugriff
          2. (2) Begriff der Vorbelastung Kein Zugriff
          3. (3) Begriff der kumulativen Belastung Kein Zugriff
          4. (4) Umstrittenes Vorrangverhältnis Kein Zugriff
        1. a) Prüfungspflicht Kein Zugriff
        2. b) Vorprüfung Kein Zugriff
        3. c) Schutz- und Erhaltungsziele als Maßstab für FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
        4. d) Naturschutzfachliche Durchführung der FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
        5. e) Methodik, fachliche Anforderungen und Unsicherheiten Kein Zugriff
        6. f) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      1. 1. Systematik Kein Zugriff
        1. a) Zwingende Gründe des öffentlichen Interesses Kein Zugriff
        2. b) Abwägungsprozess Kein Zugriff
        1. a) Einführung in die Alternativenprüfung Kein Zugriff
        2. b) Kriterien des Abwägungsprozesses Kein Zugriff
      4. 4. Darlegungslast des Vorhabenträgers Kein Zugriff
      5. 5. Notwendige Kohärenzsicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
      1. 1. Das Rechtsstaatsprinzip in seinen Grundzügen Kein Zugriff
      2. 2. Abstrakte Konzeption des Bestands- und Vertrauensschutzes im deutschen Verfassungsrecht Kein Zugriff
      1. 1. Bestands- und Vertrauensschutz vs. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und Effet Utile Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und Bindung an Richterrecht Kein Zugriff
        1. a) Auslegungsmethodik Kein Zugriff
        2. b) Effet Utile und das verfassungsrechtliche Spannungsverhältnis Kein Zugriff
      4. 4. Natura 2000 und der konkrete Konflikt von Verfassungsprinzipien Kein Zugriff
        1. a) Die Grundzüge der Planfeststellung Kein Zugriff
        2. b) Bündelungswirkung als additives Abwägungskriterium Kein Zugriff
        1. a) Genehmigung als Eigentumsposition des Art. 14 GG Kein Zugriff
        2. b) Fazit und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a) Normative Ausgangslage Kein Zugriff
        2. b) Regelungssystematik Kein Zugriff
        3. c) Der Widerruf und die Eigentumsgarantie gemäß Art. 14 GG Kein Zugriff
        1. a) Dogmatische Grundzüge des baurechtlichen Bestandsschutzes Kein Zugriff
        2. b) Sonderfall: Bestandsschutz vor Fertigstellung am Beispiel des Flughafenbaus Berlin-Schönefeld (BER) Kein Zugriff
        3. c) Eigenverantwortlicher Bestandsschutzverlust Kein Zugriff
        4. d) Beseitigungsanordnung und Benutzungsuntersagung Kein Zugriff
        5. e) Sonderfall: Nachträgliche Anordnung der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff
        1. a) Stadien der Anspruchsentstehung und Bestandskraftbeschränkung Kein Zugriff
        2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Vertrauensschutz als Rechtsgrundsatz des Unionsrechts Kein Zugriff
          1. (1) Rückforderung unionsrechtswidriger Beihilfen Kein Zugriff
          2. (2) Konflikt zwischen Unions- und nationalem Recht Kein Zugriff
          3. (3) Alcan-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          4. (4) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. (1) Vorüberlegung Kein Zugriff
          2. (2) Formelle und materielle Präklusion Kein Zugriff
          3. (3) Nationale Präklusionsvorschriften mit Infrastrukturrelevanz Kein Zugriff
          4. (4) EuGH-Rechtsprechung zur Präklusion Kein Zugriff
            1. aa) Vorteile Kein Zugriff
            2. bb) Nachteile, Risiken und Kritik Kein Zugriff
      1. 1. Entwicklung in den Jahren 1992 bis 2007 Kein Zugriff
          1. (1) Darstellung der Entscheidungsgründe Kein Zugriff
          2. (2) Bewertung der Entscheidungsgründe Kein Zugriff
          1. (1) Sachverhalt Kein Zugriff
          2. (2) Darstellung der Entscheidungsgründe Kein Zugriff
            1. aa) Europarechtliche Überformung der Zulassungsentscheidung Kein Zugriff
            2. bb) Einfallstor für Bestandskraftdurchbrechung Kein Zugriff
            3. cc) Konsequenzen für Natura 2000 Kein Zugriff
            4. dd) Konflikt mit deutschem Verwaltungsrecht Kein Zugriff
            5. ee) Verfassungskonforme Lösungsansätze des deutschen Verwaltungsrechts Kein Zugriff
            6. ff) Ausgleich für Vertrauensschutzverlust Kein Zugriff
            7. gg) Fazit Kein Zugriff
          1. (1) Schlussanträge der Generalanwaltschaft (EuGH) Kein Zugriff
            1. aa) Relevanz Kein Zugriff
            2. bb) Auflösung des Zielkonflikts Kein Zugriff
            3. cc) Fazit Kein Zugriff
          1. (1) Hinweis- und Vorlagebeschluss des BVerwG Kein Zugriff
          2. (2) Urteil des BVerwG Kein Zugriff
        2. b) Erforderlichkeit einer nachträglichen FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
          1. (1) Rechtshistorische Einordnung Kein Zugriff
          2. (2) Laufende Schutzverpflichtung Kein Zugriff
          3. (3) Ursachenzusammenhang Kein Zugriff
          1. (1) Rechtsansicht des BVerwG Kein Zugriff
          2. (2) Rechtsansicht des EuGH Kein Zugriff
          1. (1) Vorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
          2. (2) Rechtsfolgen Kein Zugriff
          3. (3) Fazit Kein Zugriff
        1. a) Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
          1. (1) Allgemeine Entwicklung Kein Zugriff
          2. (2) Altvorhaben Kein Zugriff
          3. (3) Auflösung des Zielkonflikts Kein Zugriff
        3. c) Die Natura 2000-Rechtsprechung im unionsrechtlichen Vergleich Kein Zugriff
      1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. 2. Zeitlicher Geltungsbereich des allgemeinen Verschlechterungsverbots Kein Zugriff
      3. 3. Das allgemeine Verschlechterungsverbot im Lichte der Waldschlösschenbrücke Kein Zugriff
    2. II. These der FFH-immanenten Relativierung Kein Zugriff
      1. 1. Ausgangslage für Vorhabenträger und Investoren Kein Zugriff
      2. 2. Problemstellung Kein Zugriff
          1. (1) Merkmale Kein Zugriff
          2. (2) Relevanz Kein Zugriff
          3. (3) Schlussfolgerung Kein Zugriff
            1. aa) Umfang der ordentlichen FFH-Verträglichkeitsprüfung als begrenzender Parameter Kein Zugriff
            2. bb) Instandhaltungsmaßnahmen als begrenzender Parameter Kein Zugriff
              1. i. Worst-Case-Betrachtungen und Potenzialanalysen im Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
              2. ii. Definition und funktioneller Anwendungsbereich Kein Zugriff
              3. iii. Rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
          2. (2) Fazit und rechtlicher Spielraum für Vorhabenträger Kein Zugriff
          1. (1) Ausgangsthese einer extensiven Ermessensausübung Kein Zugriff
            1. aa) Bestands- und Vertrauensschutz Kein Zugriff
            2. bb) Gebietsvorprägung durch Altvorhaben Kein Zugriff
          3. (3) Konklusion zur Gebietsvorprägung Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis – Gebietsmeldekonstellation Kein Zugriff
        1. a) Ausgangslage und Problemstellung Kein Zugriff
        2. b) Monitoring als Instrument der Genehmigungspraxis Kein Zugriff
        3. c) Monitoring als präventives naturschutzfachliches Beweismittel Kein Zugriff
        4. d) Anforderungen an ein präventives Monitoring Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis – Beweislastumkehr Kein Zugriff
    4. IV. Gesamtergebnis zur These der FFH-immanenten Relativierung Kein Zugriff
    1. I. Ausgangslage und dualistische Zielrichtung Kein Zugriff
    2. II. Vorabentscheidung durch den EuGH Kein Zugriff
    3. III. Bewertung der Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      1. 1. Ermittlung des ursprünglichen Naturzustands Kein Zugriff
      2. 2. Schwierigkeiten Kein Zugriff
      1. 1. Anwendbarkeit im Rahmen der nachträglichen FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
        1. a) Auswahl des Untersuchungsvorhabens Kein Zugriff
          1. (1) Das (umgekehrte) Prioritätsprinzip Kein Zugriff
          2. (2) Alternativer Lösungsansatz: Erhaltungsmaßnahmen des Mitgliedsstaates Kein Zugriff
          3. (3) Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
    6. VI. Veränderter Prüfungsmaßstab im Einzelfall Kein Zugriff
    7. VII. Gesamtergebnis zur nachträglichen FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
    1. I. Ausgangslage und Problemstellung Kein Zugriff
        1. a) Herleitung Kein Zugriff
        2. b) EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. c) Weitergehende Voraussetzungen der Analogiebildung Kein Zugriff
        1. a) Kriterienkatalog des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
          1. (1) Ausgangslage Kein Zugriff
          2. (2) Darstellung der Entscheidungsgründe Kein Zugriff
          3. (3) Bewertung der Entscheidungsgründe Kein Zugriff
        3. c) Rechtssicherheit und Vertrauensschutz im nachträglichen Ausnahmeverfahren Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfolgen des analogen Ausnahmeverfahrens Kein Zugriff
      1. 1. Prognose Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
    2. II. Wachsende Unsicherheiten für Vorhabenträger Kein Zugriff
      1. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
        1. a) Habitatrichtlinie im europäischen Fitnesscheck Kein Zugriff
        2. b) Kritik am REFIT-Programm Kein Zugriff
        3. c) Reformbedarf auf europäischer Ebene Kein Zugriff
          1. (1) Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
          2. (2) Reformvorschlag Kein Zugriff
        2. b) Abschließende Empfehlung an den deutschen Gesetzgeber Kein Zugriff
    1. I. Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse in Thesen Kein Zugriff
    2. II. Ausblick Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (120)

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  2. Apfelbacher, Dieter/Adenauer, Ursula/Iven, Klaus: Das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes – Innerstaatliche Umsetzung und Durchführung gemeinschaftsrechtlicher Vorhaben auf dem Gebiet des Naturschutzes – Teil II: Biotopenschutz, in: Natur und Recht 1999, S. 63–78. Google Scholar öffnen
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