Der Beschleunigungsgrundsatz im Strafverfahren

Dr. Silke Baumanns

doi:10.5771/9783845234021

Zusammenfassung

Der verfassungs- wie menschenrechtlich gewährleistete Anspruch des Beschuldigten auf einen Abschluss des Strafverfahrens in angemessener Zeit ist heute wie schon vor Jahrzehnten eine viel diskutierte und hochaktuelle Problematik. Nach wie vor besteht weder bezüglich der Frage Klarheit, unter welchen Voraussetzungen eine Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes anzunehmen ist, noch ist das Problem, welche Konsequenzen eine solche Verletzung für die Rechtsfolgenentscheidung haben muss, abschließend geklärt. Das Werk leistet einen Beitrag zur wissenschaftlichen Diskussion beider Fragen, indem es zum einen den Begriff der Verfahrensüberlänge und die hieran zu stellenden Anforderungen präzisiert. Zum anderen untersucht die Autorin die Rechtsfolgen einer Verletzung des Beschleunigungsgebots gerade mit Blick auf die durch die Entscheidung des Großen Senats eingeführte Vollstreckungslösung. Dabei stellt sie deren Überlegenheit gegenüber dem abgelösten Strafzumessungsmodell nicht nur in dogmatischer Hinsicht, sondern auch in ihren praktischen Konsequenzen dar.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6756-7
ISBN-Online: 978-3-8452-3402-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 96
Sprache: Deutsch
Seiten: 455
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
Einleitung, Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 34
1. Zum Begriff des »überlangen« Strafverfahrens Kein Zugriff Seiten 35 - 37
2. Das Problem der (über-)langen Verfahrensdauer in der strafprozessualen Praxis Kein Zugriff Seiten 37 - 39
3. Ursachen (über-)langer Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 39 - 46
4. 1. 1. Verfassungs- und menschenrechtliche Fundierung Kein Zugriff
    2. Ausprägungen im nationalen Prozessrecht Kein Zugriff
  2. Der Beschleunigungsgrundsatz als subjektives Recht und objektiv-rechtliches Postulat Kein Zugriff Seiten 56 - 62
  3. Ziele des Beschleunigungsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 62 - 68
  4. Konkurrenz des Beschleunigungsgrundsatzes mit anderen Verfahrensgrundsätzen Kein Zugriff Seiten 68 - 72
5. 1. Geltung im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff Seiten 72 - 75
  2. Geltung im Instanzenzug Kein Zugriff Seiten 75 - 77
  3. Geltung im Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 77 - 82
1. 1. Die Problematik der Aufstellung allgemeiner Regeln – Festlegung einer deliktsunabhängigen starren zeitlichen Grenze? Kein Zugriff Seiten 83 - 88
  2. 1. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
    2. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
    3. Bundesgerichtshof Kein Zugriff
  3. 1. Die Gesamtverfahrenslänge als Bestandteil einer Abwägung? Kein Zugriff
    2. Maß der Schuld Kein Zugriff
    3. Schwere des Tatvorwurfs Kein Zugriff
    4. Komplexität des Falles/Umfang und Schwierigkeit der Ermittlungen Kein Zugriff
    5. Belastungen des Beschuldigten Kein Zugriff
    6. Eigenes Verhalten des Beschuldigten Kein Zugriff
    7. Bedeutung der Sache Kein Zugriff
    8. Verhalten der Justizorgane Kein Zugriff
  4. Erstes Zwischenfazit: Weitestgehende Untauglichkeit der Kriterien und verfehlter Ansatz zur Ermittlung der Angemessenheit durch Abwägung Kein Zugriff Seiten 109 - 111
2. 1. 1. Vergleich der tatsächlichen mit der notwendigen Verfahrensdauer? Kein Zugriff
    2. 1. Strafprozessrecht als Maßstab Kein Zugriff
      2. Geeignetheit der getroffenen Maßnahmen Kein Zugriff
        Erforderlichkeit der getroffenen Maßnahmen Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit der getroffenen Maßnahmen i.e.S. Kein Zugriff
      3. Notwendigkeit der Betrachtung ex ante Kein Zugriff
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. Völlige Untätigkeit Kein Zugriff
      2. Scheintätigkeiten Kein Zugriff
      3. Unzulängliches Tätigwerden Kein Zugriff
      4. Die Problemstellung Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung Kein Zugriff
        Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Unerheblichkeit der Überlastung der Justiz Kein Zugriff
    5. Keine Berufung auf fehlende gesetzliche Handhabe Kein Zugriff
    6. Möglichkeit der Heilung einer rechtsstaatswidrigen Verzögerung durch zügige Verfahrensführung im Übrigen? Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Begründung des Ansatzes: Verhältnismäßigkeit der Strafverfolgung Kein Zugriff
    2. 1. Parallelen des Beschleunigungsgrundsatzes zur Verfolgungsverjährung Kein Zugriff
      2. Übertragbarkeit der absoluten Verjährungsfristen Kein Zugriff
      3. Bedeutung des Erreichens der absoluten Verjährungsgrenze Kein Zugriff
    3. Vermutung prozessordnungswidriger Untätigkeit Kein Zugriff
    4. Unzulässige Anknüpfung an die Schwere des Tatvorwurfs? Kein Zugriff
    5. 1. Verjährungsregeln als abschließende Regelung? Kein Zugriff
      2. Analoge Anwendung auch der Rechtsfolge? Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. Die Feststellung einer unangemessenen Verfahrensverzögerung – Darlegungslast seitens der staatlichen Stellen Kein Zugriff Seiten 187 - 190
1. 1. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 191 - 194
  2. 1. Bisheriges Modell: Strafzumessungslösung Kein Zugriff
    2. Neues Modell: Vollstreckungslösung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Einordnung als Schuldminderungsfaktor? Kein Zugriff
      2. Behauptung einer spezialpräventiven Wirkung der Verfahrensüberlänge Kein Zugriff
        Behauptung einer Schuldausgleichstauglichkeit der Verfahrensüberlänge Kein Zugriff
        Vergleich mit der Untersuchungshaft Kein Zugriff
    2. 1. Differenzierung zwischen Tatferne, Verfahrensbelastungen und Verstoß gegen den Beschleunigungsgrundsatz Kein Zugriff
      2. Strafähnliche Wirkung von Verfahrensbelastungen Kein Zugriff
      3. Strafähnliche Wirkung der Verfahrensüberlänge? Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. »Teilverwirkung des staatlichen Strafanspruchs« als alternativer Lösungsansatz Kein Zugriff Seiten 226 - 230
  3. 1. Erfordernis einer Entschädigung Kein Zugriff
    2. Keine hinreichende Entschädigung durch Berücksichtigung von Tatferne und Belastungen Kein Zugriff
    3. 1. Amtshaftungsanspruch? Kein Zugriff
      2. Folgenbeseitigungsanspruch? Kein Zugriff
      3. Rechtsgrundlage und Anwendungsbereich des Aufopferungsanspruchs Kein Zugriff
        Hoheitlicher Eingriff Kein Zugriff
        Nicht vermögenswerte Rechte Kein Zugriff
        Sonderopfer Kein Zugriff
        Fehlen eines Primärrechtsschutzes Kein Zugriff
        Vermögensschaden? Kein Zugriff
        Zulässigkeit einer richterrechtlichen Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis: Der Verzögerungskompensationsanspruch als richterrechtlich fortentwickelte Ausprägung des Aufopferungsgedankens Kein Zugriff
    4. 1. Grundsätzlicher Ausschluss einer Geldentschädigung Kein Zugriff
      2. Fiktion einer teilweisen Strafvollstreckung in Anlehnung (insbesondere) an die Anrechnung der Untersuchungshaft (§ 51 StGB) Kein Zugriff
      3. Freispruch Kein Zugriff
        Mangelnde Kompensation Kein Zugriff
        Jugendstrafrecht? Kein Zugriff
        Unmöglichkeit der Vollstreckungsanrechnung aus sonstigen Gründen Kein Zugriff
        Rechtsgrundlage Kein Zugriff
3. 1. 1. Analoge Anwendung des § 51 Abs. 1, 4 S. 2 StGB Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzesbindung und Bestimmtheitserfordernis – unzulässige Rechtsfortbildung? Kein Zugriff
      2. Analogiefähigkeit des § 51 StGB? Kein Zugriff
      3. Verbindlichkeit des gesetzlichen Strafrahmens? Kein Zugriff
      4. Lückenschließung Kein Zugriff
      5. Der Charakter des § 51 StGB als Entschädigungsregelung Kein Zugriff
      6. Fiktion der teilweisen Vollstreckung als Rechtsfolge Kein Zugriff
      7. Trennung zwischen Entschädigung für Verfahrensunrecht und Strafzumessung Kein Zugriff
      8. Unerwünschte kurzzeitige Strafvollstreckungen Kein Zugriff
      9. Strafrechtliche Nebenfolgen und Verkürzung der Bandbreite des § 56 StGB Kein Zugriff
    3. 1. Verfahrensüberlänge infolge prozessordnungswidriger Untätigkeit Kein Zugriff
        Verfahrensüberlänge infolge des Erreichens der absoluten Verjährungsgrenze Kein Zugriff
      2. Maßstab im Falle der Geldentschädigung Kein Zugriff
    4. Ausdrückliche Feststellung spätestens in den Urteilsgründen Kein Zugriff
  2. 1. Strafaussetzung zur Bewährung? Kein Zugriff
    2. Beschränkung der Strafverfolgung gemäß §§ 154, 154a StPO? Kein Zugriff
    3. 1. § 153 StPO Kein Zugriff
      2. § 153a StPO Kein Zugriff
    4. Verwarnung mit Strafvorbehalt Kein Zugriff
    5. Absehen von Strafe? Kein Zugriff
    6. Begnadigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bundesgerichtshof Kein Zugriff
      2. Bundesverfassungsgericht und andere Gerichte Kein Zugriff
      3. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzlicher Ausschluss durch das Vollstreckungsmodell? Kein Zugriff
      2. Verfahrenshindernis unmittelbar aus dem Rechtsstaatsgebot des Grundgesetzes Kein Zugriff
        Grundsätzliche Abwägungsfeindlichkeit des Verfahrenshindernisses? Kein Zugriff
        Ablehnung einer »umfassenden Gesamtabwägung« Kein Zugriff
      3. Eigener Ansatz: Verfahrenshindernis im Falle des (absehbaren) Überschreitens der schuldangemessenen Strafe durch die Verzögerungskompensation Kein Zugriff
1. 1. Hintergrund der Problematik: Verfahrens- oder Sachrüge? Kein Zugriff Seiten 323 - 327
  2. 1. Fehlerhafte Kompensationsentscheidung Kein Zugriff
    2. Erörterungsmangel Kein Zugriff
    3. Fehlende oder unzureichende Anhaltspunkte für Verfahrensüberlänge im Urteil Kein Zugriff
  3. Eigener Ansatz: Sachrüge mit erweiterter Prüfungspflicht des Revisionsgerichts Kein Zugriff Seiten 329 - 334
2. Übergangsrecht und Verschlechterungsverbot Kein Zugriff Seiten 334 - 338
3. 1. Ausgangspunkt: Das Gebot effektiven Rechtsschutzes nach Art. 13 EMRK Kein Zugriff Seiten 338 - 340
  2. Der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung aus dem Jahr 2005 Kein Zugriff Seiten 340 - 344
  3. 1. 1. Außerordentliche Untätigkeitsbeschwerde Kein Zugriff
      2. Dienstaufsichtsbeschwerde Kein Zugriff
    2. Die Verfassungsbeschwerde als sowohl präventiver wie auch kompensatorischer Rechtsbehelf Kein Zugriff
    3. Die Amtshaftungsklage als Rechtsbehelf zur Kompensation einer bereits eingetretenen Verletzung Kein Zugriff
    4. Sonderfall der Kompensation im deutschen Strafverfahren Kein Zugriff
  4. Ergänzung des vorhandenen Rechtsschutzsystems um eine (strafverfahrensrechtliche) Untätigkeitsbeschwerde Kein Zugriff Seiten 353 - 360
Besonderheiten im Jugendstrafverfahren Kein Zugriff Seiten 361 - 366
1. Der Beschleunigungsgrundsatz in Haftsachen Kein Zugriff Seiten 367 - 370
2. 1. Maßgeblicher Zeitraum Kein Zugriff Seiten 370 - 372
  2. 1. Abstellen auf die Umstände des Einzelfalles Kein Zugriff
    2. Dogmatischer Anknüpfungspunkt für die Angemessenheit der Haftdauer Kein Zugriff
    3. Einfachgesetzliche Ausprägungen des Beschleunigungsgrundsatzes in Haftsachen in der Strafprozessordnung und ihre praktische Handhabung Kein Zugriff
    4. Prüfung des Art. 5 Abs. 3 EMRK durch den EGMR Kein Zugriff
    5. Formales Begründungserfordernis für die Fortdauer der Untersuchungshaft Kein Zugriff
  3. Rechtsfolgen des Verstoßes Kein Zugriff Seiten 389 - 390
3. Verhältnis von Art. 5 Abs. 3 S. 1, 2. Hs. EMRK zu Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK Kein Zugriff Seiten 390 - 396
1. Notwendigkeit für ein Tätigwerden des Bundesgesetzgebers Kein Zugriff Seiten 397 - 399
2. 1. Inhalt und Ziele des Gesetzesvorschlags Kein Zugriff Seiten 399 - 408
  2. Eigene Anmerkungen Kein Zugriff Seiten 408 - 420
3. Vorformulierung eines eigenen Entwurfs für ein Gesetz zur Regelung überlanger Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 420 - 425
4. Erläuterungen des eigenen Entwurfs Kein Zugriff Seiten 425 - 428
1. Der Beschleunigungsgrundsatz im Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 429 - 429
2. Feststellung der Verfahrensüberlänge Kein Zugriff Seiten 429 - 431
3. Rechtsfolgen der Verfahrensüberlänge Kein Zugriff Seiten 431 - 434
4. Ausgewählte Fragen des innerstaatlichen Rechtsschutzes im Falle überlanger Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 434 - 435
5. Der Beschleunigungsgrundsatz in Haftsachen Kein Zugriff Seiten 435 - 436
6. Schlusswort Kein Zugriff Seiten 436 - 438
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 439 - 455

Der Beschleunigungsgrundsatz im Strafverfahren

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