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Monographie Kein Zugriff
Der Beschleunigungsgrundsatz im Strafverfahren
Die Verfahrensüberlänge und ihre Rechtsfolgen- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 96
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Der verfassungs- wie menschenrechtlich gewährleistete Anspruch des Beschuldigten auf einen Abschluss des Strafverfahrens in angemessener Zeit ist heute wie schon vor Jahrzehnten eine viel diskutierte und hochaktuelle Problematik. Nach wie vor besteht weder bezüglich der Frage Klarheit, unter welchen Voraussetzungen eine Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes anzunehmen ist, noch ist das Problem, welche Konsequenzen eine solche Verletzung für die Rechtsfolgenentscheidung haben muss, abschließend geklärt. Das Werk leistet einen Beitrag zur wissenschaftlichen Diskussion beider Fragen, indem es zum einen den Begriff der Verfahrensüberlänge und die hieran zu stellenden Anforderungen präzisiert. Zum anderen untersucht die Autorin die Rechtsfolgen einer Verletzung des Beschleunigungsgebots gerade mit Blick auf die durch die Entscheidung des Großen Senats eingeführte Vollstreckungslösung. Dabei stellt sie deren Überlegenheit gegenüber dem abgelösten Strafzumessungsmodell nicht nur in dogmatischer Hinsicht, sondern auch in ihren praktischen Konsequenzen dar.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6756-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3402-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 96
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 455
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20Autor:innen:
- Einleitung, Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 34Autor:innen:
- Zum Begriff des »überlangen« Strafverfahrens Kein Zugriff Seiten 35 - 37Autor:innen:
- Das Problem der (über-)langen Verfahrensdauer in der strafprozessualen Praxis Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
- Ursachen (über-)langer Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 39 - 46Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungs- und menschenrechtliche Fundierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausprägungen im nationalen Prozessrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Beschleunigungsgrundsatz als subjektives Recht und objektiv-rechtliches Postulat Kein Zugriff Seiten 56 - 62Autor:innen:
- Ziele des Beschleunigungsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 62 - 68Autor:innen:
- Konkurrenz des Beschleunigungsgrundsatzes mit anderen Verfahrensgrundsätzen Kein Zugriff Seiten 68 - 72Autor:innen:
- Geltung im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff Seiten 72 - 75Autor:innen:
- Geltung im Instanzenzug Kein Zugriff Seiten 75 - 77Autor:innen:
- Geltung im Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 77 - 82Autor:innen:
- Die Problematik der Aufstellung allgemeiner Regeln – Festlegung einer deliktsunabhängigen starren zeitlichen Grenze? Kein Zugriff Seiten 83 - 88Autor:innen:
- Autor:innen:
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesverfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesgerichtshof Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gesamtverfahrenslänge als Bestandteil einer Abwägung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Maß der Schuld Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwere des Tatvorwurfs Kein ZugriffAutor:innen:
- Komplexität des Falles/Umfang und Schwierigkeit der Ermittlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Belastungen des Beschuldigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenes Verhalten des Beschuldigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Sache Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhalten der Justizorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Erstes Zwischenfazit: Weitestgehende Untauglichkeit der Kriterien und verfehlter Ansatz zur Ermittlung der Angemessenheit durch Abwägung Kein Zugriff Seiten 109 - 111Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleich der tatsächlichen mit der notwendigen Verfahrensdauer? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strafprozessrecht als Maßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geeignetheit der getroffenen Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit der getroffenen Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit der getroffenen Maßnahmen i.e.S. Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der Betrachtung ex ante Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Völlige Untätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Scheintätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulängliches Tätigwerden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Unerheblichkeit der Überlastung der Justiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Berufung auf fehlende gesetzliche Handhabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit der Heilung einer rechtsstaatswidrigen Verzögerung durch zügige Verfahrensführung im Übrigen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begründung des Ansatzes: Verhältnismäßigkeit der Strafverfolgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Parallelen des Beschleunigungsgrundsatzes zur Verfolgungsverjährung Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit der absoluten Verjährungsfristen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung des Erreichens der absoluten Verjährungsgrenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermutung prozessordnungswidriger Untätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässige Anknüpfung an die Schwere des Tatvorwurfs? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verjährungsregeln als abschließende Regelung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Analoge Anwendung auch der Rechtsfolge? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Feststellung einer unangemessenen Verfahrensverzögerung – Darlegungslast seitens der staatlichen Stellen Kein Zugriff Seiten 187 - 190Autor:innen:
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 191 - 194Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bisheriges Modell: Strafzumessungslösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Neues Modell: Vollstreckungslösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einordnung als Schuldminderungsfaktor? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Behauptung einer spezialpräventiven Wirkung der Verfahrensüberlänge Kein ZugriffAutor:innen:
- Behauptung einer Schuldausgleichstauglichkeit der Verfahrensüberlänge Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit der Untersuchungshaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Differenzierung zwischen Tatferne, Verfahrensbelastungen und Verstoß gegen den Beschleunigungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafähnliche Wirkung von Verfahrensbelastungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafähnliche Wirkung der Verfahrensüberlänge? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- »Teilverwirkung des staatlichen Strafanspruchs« als alternativer Lösungsansatz Kein Zugriff Seiten 226 - 230Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erfordernis einer Entschädigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine hinreichende Entschädigung durch Berücksichtigung von Tatferne und Belastungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Amtshaftungsanspruch? Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgenbeseitigungsanspruch? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsgrundlage und Anwendungsbereich des Aufopferungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hoheitlicher Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht vermögenswerte Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderopfer Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlen eines Primärrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögensschaden? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit einer richterrechtlichen Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Der Verzögerungskompensationsanspruch als richterrechtlich fortentwickelte Ausprägung des Aufopferungsgedankens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzlicher Ausschluss einer Geldentschädigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fiktion einer teilweisen Strafvollstreckung in Anlehnung (insbesondere) an die Anrechnung der Untersuchungshaft (§ 51 StGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Freispruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Mangelnde Kompensation Kein ZugriffAutor:innen:
- Jugendstrafrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmöglichkeit der Vollstreckungsanrechnung aus sonstigen Gründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Analoge Anwendung des § 51 Abs. 1, 4 S. 2 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzesbindung und Bestimmtheitserfordernis – unzulässige Rechtsfortbildung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Analogiefähigkeit des § 51 StGB? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbindlichkeit des gesetzlichen Strafrahmens? Kein ZugriffAutor:innen:
- Lückenschließung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Charakter des § 51 StGB als Entschädigungsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fiktion der teilweisen Vollstreckung als Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Trennung zwischen Entschädigung für Verfahrensunrecht und Strafzumessung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unerwünschte kurzzeitige Strafvollstreckungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafrechtliche Nebenfolgen und Verkürzung der Bandbreite des § 56 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrensüberlänge infolge prozessordnungswidriger Untätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensüberlänge infolge des Erreichens der absoluten Verjährungsgrenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßstab im Falle der Geldentschädigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausdrückliche Feststellung spätestens in den Urteilsgründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strafaussetzung zur Bewährung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung der Strafverfolgung gemäß §§ 154, 154a StPO? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 153 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- § 153a StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwarnung mit Strafvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Absehen von Strafe? Kein ZugriffAutor:innen:
- Begnadigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bundesgerichtshof Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesverfassungsgericht und andere Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzlicher Ausschluss durch das Vollstreckungsmodell? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrenshindernis unmittelbar aus dem Rechtsstaatsgebot des Grundgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätzliche Abwägungsfeindlichkeit des Verfahrenshindernisses? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung einer »umfassenden Gesamtabwägung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Ansatz: Verfahrenshindernis im Falle des (absehbaren) Überschreitens der schuldangemessenen Strafe durch die Verzögerungskompensation Kein ZugriffAutor:innen:
- Hintergrund der Problematik: Verfahrens- oder Sachrüge? Kein Zugriff Seiten 323 - 327Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlerhafte Kompensationsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erörterungsmangel Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende oder unzureichende Anhaltspunkte für Verfahrensüberlänge im Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Ansatz: Sachrüge mit erweiterter Prüfungspflicht des Revisionsgerichts Kein Zugriff Seiten 329 - 334Autor:innen:
- Übergangsrecht und Verschlechterungsverbot Kein Zugriff Seiten 334 - 338Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Das Gebot effektiven Rechtsschutzes nach Art. 13 EMRK Kein Zugriff Seiten 338 - 340Autor:innen:
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- Außerordentliche Untätigkeitsbeschwerde Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sonderfall der Kompensation im deutschen Strafverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzung des vorhandenen Rechtsschutzsystems um eine (strafverfahrensrechtliche) Untätigkeitsbeschwerde Kein Zugriff Seiten 353 - 360Autor:innen:
- Besonderheiten im Jugendstrafverfahren Kein Zugriff Seiten 361 - 366Autor:innen:
- Der Beschleunigungsgrundsatz in Haftsachen Kein Zugriff Seiten 367 - 370Autor:innen:
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- Einfachgesetzliche Ausprägungen des Beschleunigungsgrundsatzes in Haftsachen in der Strafprozessordnung und ihre praktische Handhabung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfung des Art. 5 Abs. 3 EMRK durch den EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Beschleunigungsgrundsatz in Haftsachen Kein Zugriff Seiten 435 - 436Autor:innen:
- Schlusswort Kein Zugriff Seiten 436 - 438Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 439 - 455Autor:innen:
