Die Behandlung von Anlagen der Außenwerbung im öffentlichen Baurecht
Ein Referenzgebiet des Baugestaltungsrechts an der Schnittstelle zwischen Bauplanungs- und Bauordnungsrecht- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Baurecht, Band 19
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Außenwerbung, d.h. Werbung im öffentlichen Straßenraum, ist aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken. Die Abhandlung analysiert, systematisiert und bewertet die baurechtliche Zulässigkeit von Werbeanlagen unter Berücksichtigung moderner Außenwerbeformen. Die Ausstrahlung der in der Rechtsprechung entwickelten bauplanungsrechtlichen Maßstäbe auf das Recht der Bundesländer wird aufgezeigt und so ein umfassender bundesweiter Blick auf das Thema gewonnen. Dabei zeigt sich, dass die Relevanz des Bauordnungsrechts zwischenzeitlich auf seine Kernmaterie, mithin auf eine Verunstaltungsabwehr, gesunken ist. Vor diesem Hintergrund wird eine behutsame Weiterentwicklung des Rechts der Außenwerbung an der Schnittstelle zwischen Bauplanungs- und Bauordnungsrecht durch die Unterbreitung eines Vorschlags zur Änderung der Musterbauordnung angeregt. Die Aussagen der Arbeit sind für Wissenschaft und Praxis, mit ihren Überlegungen de lege ferenda aber auch für die Rechtsetzung von Interesse.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5485-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9671-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Baurecht
- Band
- 19
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 800
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 32
- I. Begriffsbedeutung Kein Zugriff
- II. Werbebegriff in der Rechtsordnung Kein Zugriff
- III. Verwandte Begrifflichkeiten Kein Zugriff
- 1. Außenwerbung in der Antike Kein Zugriff
- 2. Außenwerbung im Mittelalter Kein Zugriff
- 3. Weite Verbreitung der Außenwerbung in der Neuzeit Kein Zugriff
- 4. Entwicklungen in der BRD Kein Zugriff
- II. Wirtschaftliche Bedeutung der Außenwerbung Kein Zugriff
- III. Abgrenzung zu anderen Werbeformen sowie Vor- und Nachteile des Einsatzes von Außenwerbung Kein Zugriff
- IV. Kategorisierung der (Außen-)Werbeformen Kein Zugriff
- V. Wirkung der Außenwerbung Kein Zugriff
- VI. Werbekritik Kein Zugriff
- VII. Die Zukunft der Außenwerbung Kein Zugriff
- C. Handelnde Akteure Kein Zugriff
- 1. Eigentumsgarantie, Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- 2. Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- 3. Meinungsäußerungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Fall 1 GG Kein Zugriff
- 4. Meinungsäußerungsfreiheit, Art. 11 GRCh sowie Art. 10 EMRK Kein Zugriff
- 5. Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1 Fall 1 GG Kein Zugriff
- 6. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- 7. Allgemeines Gleichbehandlungsgebot, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- 8. Landesverfassungsrecht Kein Zugriff
- II. Gegenläufige Interessen Kein Zugriff
- 1. Begriff der Einrichtung Kein Zugriff
- 2. Ortsfestigkeit Kein Zugriff
- 1. Bezugspunkt des funktionellen Merkmals Kein Zugriff
- 2. Kundgabeformen Kein Zugriff
- 3. Werbewirkung Kein Zugriff
- III. Vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar (visuelles Merkmal) Kein Zugriff
- I. Litfaßsäulen Kein Zugriff
- II. City Light Poster Kein Zugriff
- III. Großflächen und Superposter Kein Zugriff
- IV. Megalights (City Light Boards) Kein Zugriff
- V. Riesenposter Kein Zugriff
- VI. Videowalls (digitale City Light Boards) Kein Zugriff
- VII. Stadtmöblierung in Verbindung mit Außenwerbung Kein Zugriff
- I. Wechselwerbung an dafür genehmigten Flächen Kein Zugriff
- II. Auslagen und Dekorationen in Schaufenstern und Schaukästen Kein Zugriff
- III. Werbemittel an Verkaufsstellen für Zeitungen und Zeitschriften Kein Zugriff
- IV. Wahlwerbung für die Dauer des Wahlkampfs Kein Zugriff
- D. Eigenständiger bauplanungsrechtlicher Begriff? Kein Zugriff
- I. Das Baurechtsgutachten des BVerfG Kein Zugriff
- II. Gesetzgebungskompetenz für Werbeanlagen Kein Zugriff
- III. Finaler Ansatz der Abgrenzung Kein Zugriff
- IV. Bundes-, landes- und ortsrechtliche Vorgaben zu Werbeanlagen Kein Zugriff
- V. Sachnäherer Bezug zu anderweitigen Kompetenzen Kein Zugriff
- 1. Verbindung mit dem Erdboden Kein Zugriff
- 2. Gewisse Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
- 3. Bauvorgang und Ortsfestigkeit Kein Zugriff
- a) Ablehnende Haltung gegenüber der Schwellenbestimmung Kein Zugriff
- b) Adaption der Vorschriften über die Verfahrensfreiheit Kein Zugriff
- c) „Faustformeln“ oder abstrakt-generelle Regelungen Kein Zugriff
- d) Maßgebliche Kriterien zur Schwellenbestimmung im Einzelfall Kein Zugriff
- e) Zwischenfazit Kein Zugriff
- 2. Möglicher Gegenstand bauplanungsrechtlicher Festsetzung Kein Zugriff
- 3. Bodenrechtliche Relevanz bei straßenrechtlicher Regelung? Kein Zugriff
- 4. Bodenrechtliche Relevanz von Beschriftungen und Bemalungen? Kein Zugriff
- III. Anwendbarkeit des Bauplanungsrechts für nicht bauliche Werbeanlagen Kein Zugriff
- a) Ablehnende Haltung Kein Zugriff
- b) Befürwortende Haltung Kein Zugriff
- 2. Gewisse Dauerhaftigkeit? Kein Zugriff
- II. Aus Bauprodukten hergestellt Kein Zugriff
- III. Kritik an der Aufspaltung von Werbeanlagen baulicher und nicht baulicher Art Kein Zugriff
- 1. Bedeutung von Festsetzungen für nicht bauliche Werbeanlagen Kein Zugriff
- (1) Funktionale Unterordnung zur Grundstücksnutzung Kein Zugriff
- (2) Funktionale Unterordnung zur Nutzung des Baugebietes Kein Zugriff
- (3) Räumlich-gegenständliche Unterordnung Kein Zugriff
- (4) Kein Widerspruch zur Eigenart des Baugebiets Kein Zugriff
- (5) Geltung für Werbeanlagen nicht baulicher Art? Kein Zugriff
- (1) Generelle Unzulässigkeit in reinen Wohngebieten Kein Zugriff
- i) Nicht-störender Gewerbebetrieb Kein Zugriff
- ii) Stufe 1: Bestimmung des Störgrads Kein Zugriff
- iii) Stufe 2: Abhängigkeit vom jeweiligen Baugebietstyp Kein Zugriff
- iv) Werbeanlagen in Kleinsiedlungs- und allgemeinen Wohngebieten Kein Zugriff
- v) Ermessensentscheidung, § 31 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
- i) Werbeanlagen in besonderen Wohngebieten Kein Zugriff
- ii) Werbeanlagen in Dorf- und Mischgebieten Kein Zugriff
- iii) Werbeanlagen in urbanen Gebieten Kein Zugriff
- iv) Werbeanlagen in Kerngebieten Kein Zugriff
- v) Werbeanlagen in Gewerbe- und Industriegebieten Kein Zugriff
- vi) Werbeanlagen in Sondergebieten Kein Zugriff
- cc) Behandlung nicht-wirtschaftlicher Werbeanlagen Kein Zugriff
- (1) Keine Gebietsverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
- (2) Verankerung des Gebietserhaltungsanspruchs? Kein Zugriff
- (3) Unzulässigkeit im Einzelfall Kein Zugriff
- (1) Erdrückende sowie optisch bedrängende Wirkung Kein Zugriff
- (2) Lichtimmissionen Kein Zugriff
- (3) Exkurs: Lichtimmissionen im Bauordnungsrecht Kein Zugriff
- 3. Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung Kein Zugriff
- a) Geltung für Werbeanlagen? Kein Zugriff
- b) Abweichungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- 5. Festsetzungen über die Bauweise Kein Zugriff
- 6. Weitere bauplanerische Festsetzungen Kein Zugriff
- 7. Befreiung Kein Zugriff
- 1. Anwendungsbereich des § 34 BauGB Kein Zugriff
- 2. Zulässigkeit des Vorhabens nach seiner Art, § 34 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
- a) Begriff des Einfügens Kein Zugriff
- b) Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff
- c) Maß der baulichen Nutzung Kein Zugriff
- d) Bauweise Kein Zugriff
- e) Überbaubare Grundstücksflächen Kein Zugriff
- f) Anforderungen des § 34 Abs. 1 S. 2 BauGB Kein Zugriff
- 1. Bedeutung des § 35 BauGB für Werbeanlagen Kein Zugriff
- a) Privilegierung Kein Zugriff
- b) Entgegenstehende öffentliche Belange Kein Zugriff
- a) Voraussetzungen Kein Zugriff
- b) Beeinträchtigung öffentlicher Belange Kein Zugriff
- c) Abwägung Kein Zugriff
- I. Städtebauliche Sanierungssatzung Kein Zugriff
- 1. Genehmigung für die Errichtung baulicher Anlagen Kein Zugriff
- 2. Genehmigung für Änderungen schutzwürdiger Anlagen Kein Zugriff
- 1. Ausschluss oder Rückstufung an sich allgemein zulässiger Nutzungen nach § 1 Abs. 5 BauNVO Kein Zugriff
- 2. Ausschluss oder Hochstufung der Ausnahmebebauung, § 1 Abs. 6 BauNVO Kein Zugriff
- a) Merkmal der „Unterart“ Kein Zugriff
- b) Besondere städtebauliche Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
- c) Wahrung der allgemeinen Zweckbestimmung des Baugebiets Kein Zugriff
- d) Rechtsfolge Kein Zugriff
- e) Steuerungsmöglichkeiten außerhalb festgesetzter Baugebiete? Kein Zugriff
- 1. Steuerung auf Grundlage des § 14 Abs. 1 S. 3 BauNVO Kein Zugriff
- 2. Steuerung auf Grundlage des § 23 Abs. 5 S. 1 BauNVO Kein Zugriff
- III. Aufnahme von Gestaltungssatzungen in den Bebauungsplan Kein Zugriff
- IV. Gemeindliches Einvernehmen, § 36 BauGB Kein Zugriff
- I. Die Geltung der Verunstaltungsvorschriften für Werbeanlagen Kein Zugriff
- 1. Mittelalter Kein Zugriff
- 2. Absolutismus Kein Zugriff
- 3. Liberalismus Kein Zugriff
- 4. Preußische Verunstaltungsgesetze Kein Zugriff
- 5. Verordnung über Baugestaltung von 1936 Kein Zugriff
- 6. Nachkriegszeit Kein Zugriff
- 7. Musterbauordnung 1960 Kein Zugriff
- 1. „Verunstaltung“ als unbestimmter Rechtsbegriff Kein Zugriff
- 2. Begriffsauslegung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
- 3. Kritik an der Auslegung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
- a) Inhaltlicher Maßstab der Verunstaltungsabwehr Kein Zugriff
- b) Zur Entscheidung berufener Personenkreis Kein Zugriff
- c) Zwischenfazit Kein Zugriff
- a) Formelle Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
- aa) Eigentumsgarantie, Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- bb) Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- cc) Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1 Fall 1 GG Kein Zugriff
- 6. Abgrenzung zur positiven Gestaltungspflege Kein Zugriff
- a) Ermittlung des ästhetischen Empfindens des gebildeten Durchschnittsbetrachters Kein Zugriff
- b) Sachverhaltsfeststellung Kein Zugriff
- c) Zulässigkeit von Sachverständigengutachten Kein Zugriff
- aa) Verwaltungsvorschriften, gesetzliche Regelbeispiele Kein Zugriff
- bb) Behördliche Aufklärungsarbeit Kein Zugriff
- cc) Einrichtung von Werbebeiräten Kein Zugriff
- a) Aufstellung von Bauleitplänen Kein Zugriff
- aa) Abgrenzung zum Maßstab des „Einfügens“ Kein Zugriff
- bb) Beeinträchtigung des Ortsbilds Kein Zugriff
- c) Gestalterische Belange i. R. v. § 35 BauGB Kein Zugriff
- d) Fazit Kein Zugriff
- aa) Gebietscharakter der Umgebung Kein Zugriff
- bb) Prägung des maßgeblichen Bereichs Kein Zugriff
- cc) Geplanter Anbringungsort der Werbeanlage Kein Zugriff
- dd) Nähe zu schützenswerten Objekten Kein Zugriff
- (1) Vorbelastung durch vergleichbare Werbeanlagen Kein Zugriff
- (2) Baugerüstwerbung Kein Zugriff
- ff) Berücksichtigung der beabsichtigten Gestaltung Kein Zugriff
- gg) Rücksichtnahme auf die erhaltenswerte Eigenart der Umgebung Kein Zugriff
- aa) Werbeanlagen-Typus Kein Zugriff
- bb) Gestaltung der Werbeanlage Kein Zugriff
- cc) Relevanz des Inhalts einer Werbeaussage Kein Zugriff
- dd) Geplante Aufstellungsdauer der Werbeanlage Kein Zugriff
- 2. Anlagenbezogenes Verunstaltungsverbot Kein Zugriff
- 3. Verunstaltung anderer Anlagen/des Anbringungsortes Kein Zugriff
- a) Unterfall des allgemeinen Verunstaltungsverbots? Kein Zugriff
- b) „Störende Häufung“ als unbestimmter Rechtsbegriff Kein Zugriff
- c) Häufung von Werbeanlagen Kein Zugriff
- d) Störende Häufung Kein Zugriff
- V. Zwischenfazit Kein Zugriff
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Bauordnungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- 1. Möglichkeit positiver Gestaltungspflege Kein Zugriff
- 2. Abstrakt-generelle Regelung Kein Zugriff
- 3. Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten Kein Zugriff
- 4. Gefahr einseitiger Regelungen Kein Zugriff
- a) Das Selbstgestaltungsrecht der Gemeinde Kein Zugriff
- aa) Notwendigkeit einer Kategorisierung Kein Zugriff
- bb) Ausdrückliche gesetzliche Regelung Kein Zugriff
- cc) Kategorisierung bei fehlender gesetzlicher Regelung Kein Zugriff
- dd) Folgen der Einordnung Kein Zugriff
- c) Positive Gestaltungspflege durch den Landesgesetzgeber? Kein Zugriff
- d) Satzungsermächtigung Kein Zugriff
- 2. Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
- a) Wahrung der Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
- aa) Eigentumsgarantie, Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- bb) Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- cc) Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- c) Abwägungsgebot Kein Zugriff
- d) Übermaßverbot Kein Zugriff
- e) Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
- V. Verfahren der Aufstellung Kein Zugriff
- a) Gestaltungssatzung Kein Zugriff
- b) Schutzsatzung Kein Zugriff
- 2. Planungsermessen Kein Zugriff
- VII. Zwischenfazit Kein Zugriff
- I. Bauordnungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- II. Telos Kein Zugriff
- a) Normtatbestand des § 33 StVO Kein Zugriff
- b) Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO Kein Zugriff
- c) Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
- d) Entscheidungskonzentration gegenüber der Baugenehmigung Kein Zugriff
- aa) Telos der Regelungen Kein Zugriff
- bb) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
- cc) Zulässigkeit in der Anbauverbotszone Kein Zugriff
- dd) Zulässigkeit in der Anbaubeschränkungszone Kein Zugriff
- ee) Abgrenzung zu bauordnungsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
- b) Anbauverbote/-beschränkungen in den Straßen- und Wegegesetzen der Länder Kein Zugriff
- aa) Gemeingebrauch Kein Zugriff
- bb) Anliegergebrauch Kein Zugriff
- cc) Sondernutzung Kein Zugriff
- dd) Sondernutzungssatzungen Kein Zugriff
- ee) Berücksichtigung straßenrechtlicher Gesichtspunkte im Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
- aa) Inhalt und Bedeutung Kein Zugriff
- bb) Rechtsdogmatische Konstruktion Kein Zugriff
- (1) Ermessensfehler Kein Zugriff
- (2) Kopplungsverbot Kein Zugriff
- (3) Eigenständige gesetzliche Vorgabe Kein Zugriff
- (4) Vergaberechtliche Betrachtung Kein Zugriff
- 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. Vorliegen einer konkreten Gefahr Kein Zugriff
- aa) Wechselwerbung Kein Zugriff
- bb) Werbeanlagen ohne Motivwechsel Kein Zugriff
- cc) Werbemotiv Kein Zugriff
- b) Örtliche Straßen- und Verkehrsverhältnisse Kein Zugriff
- V. Bauleitplanerische Festsetzungen zur Verkehrssicherheit Kein Zugriff
- VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
- I. Bauordnungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- II. Telos Kein Zugriff
- 1. Formelle Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
- 2. Materielle Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
- IV. Grundsatz: Unzulässigkeit von Werbeanlagen im Außenbereich Kein Zugriff
- a) Hintergrund der Ausnahmeregelung Kein Zugriff
- b) Leistungsbegriff Kein Zugriff
- c) Räumliche Begrenzung Kein Zugriff
- d) Sachliche Begrenzung Kein Zugriff
- 2. Hinweiszeichen zum Auffinden von Betrieben Kein Zugriff
- 3. Sammelhinweisschilder vor Ortsdurchfahrten Kein Zugriff
- 4. Weitere Ausnahmen Kein Zugriff
- VI. Zwischenfazit und Bewertung Kein Zugriff
- I. Bauordnungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- II. Telos Kein Zugriff
- 1. Formelle Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
- 2. Materielle Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
- a) Im beplanten Innenbereich Kein Zugriff
- b) Im unbeplanten Innenbereich Kein Zugriff
- a) Werbeanlagen an der Stätte der Leistung Kein Zugriff
- b) Informatorische Werbeanlagen Kein Zugriff
- c) Anderweitige Werbeanlagen Kein Zugriff
- 1. Kleinsiedlungs- und allgemeine Wohngebiete Kein Zugriff
- 2. Reine Wohngebiete Kein Zugriff
- 3. Dorfgebiete Kein Zugriff
- 4. Sonstige Baugebiete Kein Zugriff
- 5. Bewertung Kein Zugriff
- VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
- F. Weitere bauordnungsrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
- I. Grundsatz Kein Zugriff
- a) Größe der Ansichtsfläche Kein Zugriff
- b) Vorübergehende Anbringung Kein Zugriff
- c) Hinweisschilder zum Auffinden von Betrieben Kein Zugriff
- d) Festgesetzte gewerblich geprägte Baugebiete Kein Zugriff
- e) Änderung der Nutzung oder der äußeren Gestalt Kein Zugriff
- f) Satzungskonformität Kein Zugriff
- g) Weitere landesspezifische Eigenheiten Kein Zugriff
- 2. Genehmigungsfreistellung Kein Zugriff
- 1. Prüfprogramm ohne Bauordnungsrecht Kein Zugriff
- 2. Prüfprogramm mit vereinzelten bauordnungsrechtlichen Normen Kein Zugriff
- 3. Weitergehendes Prüfprogramm mit den für Werbeanlagen relevanten bauordnungsrechtlichen Normen Kein Zugriff
- II. Reguläres Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
- III. Zwischenfazit Kein Zugriff
- I. Verfahren Kein Zugriff
- II. Nebenbestimmungen Kein Zugriff
- III. Zulässigkeit von Sicherheitsleistungen Kein Zugriff
- A. Einstellung von Arbeiten Kein Zugriff
- B. Nutzungsuntersagung Kein Zugriff
- I. Beseitigungsverfügung bei bloß formeller Illegalität? Kein Zugriff
- 1. Rechtsfolge Kein Zugriff
- 2. Bestandsschutz Kein Zugriff
- a) Verhaltensverantwortlichkeit für Fehler formeller Natur Kein Zugriff
- b) Verhaltensverantwortlichkeit für Fehler materieller Natur Kein Zugriff
- c) Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
- D. Anordnung der sofortigen Vollziehung Kein Zugriff
- A. Bauplanungsrechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
- B. Bauordnungsrechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
- Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 739 - 758
- Anhang: Vorschlag zur Änderung der Musterbauordnung Kein Zugriff Seiten 759 - 762
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 763 - 800
Literaturverzeichnis (719 Einträge)
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