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Monographie Kein Zugriff

Untreue und Unternehmensinteresse

Erläutert am Beispiel des Schutzes der Interessen von Gläubigern und Arbeitnehmern
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Der Straftatbestand der (Organ-)Untreue ist in den letzten Jahren zunehmend in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Dies verwundert nicht, wenn man die hohe praktische Relevanz des Delikts bedenkt. Doch eine etwaige Strafbarkeit von Vorständen, Aufsichtsräten oder Geschäftsführern gem. § 266 StGB zu Lasten „ihrer“ Kapitalgesellschaft - wie z.B. im Fall „Mannesmann/Vodafone“ - stellt auch die Wissenschaft vor Probleme. Insbesondere die Offenheit des Untreuetatbestandes erschwert es, strafrechtlich irrelevantes Verhalten von gem. § 266 StGB pflichtwidrigem zu unterscheiden.

Die Autorin untersucht nicht nur, welche Rolle die Interessen der Gläubiger und Arbeitnehmer der treugebenden Kapitalgesellschaft bei Prüfung des § 266 StGB spielen, sondern unterbreitet auch einen umfassenden Vorschlag zur Interpretation des Merkmals der Pflichtwidrigkeit. Im Zentrum steht dabei das Verhältnis des Untreuestrafrechts zum (Kapital-)Gesellschaftsrecht. Unter intensiver Auseinandersetzung mit dessen einschlägigen Bestimmungen wird ein in dieser Form neues Modell der Gesellschaftsrechtsakzessorietät entwickelt, das eine sichere Handhabung jeder im Zusammenhang mit der Organuntreue relevanten Fallgruppe ermöglicht.

Die Arbeit wurde mit dem zweiten Platz des Atriumspreises der Görling Rechtsanwaltsgesellschaft (Frankfurt am Main/Berlin) ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5668-4
ISBN-Online
978-3-8452-2455-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht
Band
13
Sprache
Deutsch
Seiten
308
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Maike Hoffmann
      1. (Mittelbarer) Gläubigerschutz durch den Untreuetatbestand Kein Zugriff 17 - 26 Maike Hoffmann
      2. (Mittelbarer) Arbeitnehmerschutz durch den Untreuetatbestand Kein Zugriff 26 - 28 Maike Hoffmann
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 28 - 30 Maike Hoffmann
    1. Die Gesellschaftsrechtsakzessorietät des Untreuetatbestandes Kein Zugriff 31 - 34 Maike Hoffmann
      1. Gesellschaftsinteresse Kein Zugriff 34 - 35 Maike Hoffmann
      2. Unternehmensinteresse Kein Zugriff 35 - 36 Maike Hoffmann
      1. Maike Hoffmann
        1. BGH-Urteil vom 6. April 2000 (BGHSt 46, 30 ff.) Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. BGH-Urteil vom 15. November 2001 (BGHSt 47, 148 ff.) Kein Zugriff Maike Hoffmann
        3. »Kinowelt«, BGH-Urteil vom 22. November 2005 (NStZ 2006, 221 ff.) Kein Zugriff Maike Hoffmann
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Maike Hoffmann
      2. Maike Hoffmann
        1. »SSV Reutlingen«, BGH-Urteil vom 6. Dezember 2001 (BGHSt 47, 187 ff.) Kein Zugriff Maike Hoffmann
      3. Maike Hoffmann
        1. »Mannesmann/Vodafone«, BGH-Urteil vom 21. Dezember 2005 (BGHSt 50, 331 ff.) Kein Zugriff Maike Hoffmann
      4. Maike Hoffmann
        1. »Bremer Vulkan«, BGH-Urteil vom 13. Mai 2004 Kein Zugriff Maike Hoffmann
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 50 - 50 Maike Hoffmann
      1. Maike Hoffmann
        1. »Gravierende« gesellschaftsrechtliche Pflichtverletzung Kein Zugriff Maike Hoffmann
      2. Maike Hoffmann
        1. Differenzierung zwischen Eigen- und Fremdnützigkeit? Kein Zugriff Maike Hoffmann
      3. Maike Hoffmann
        1. Unternehmensinteresse und Angemessenheit der Bezüge i. S. d. § 87 I AktG Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Einverständnis der Vodafone? Kein Zugriff Maike Hoffmann
      4. Maike Hoffmann
        1. Keine generelle Bejahung einer Vermögensbetreuungspflicht des GmbH-Gesellschafters durch den 5. Senat Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Anwendbarkeit der Leitsätze nur auf Allein- und einverständlich handelnde Gesellschafter? Kein Zugriff Maike Hoffmann
      1. Maike Hoffmann
        1. Verpflichtungs- oder Verfügungsbefugnis des Täters Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Missbrauch der Befugnis Kein Zugriff Maike Hoffmann
        3. Vermögensbetreuungspflicht? Kein Zugriff Maike Hoffmann
        4. Vermögensnachteil Kein Zugriff Maike Hoffmann
      2. Maike Hoffmann
        1. Vermögensbetreuungspflicht Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht Kein Zugriff Maike Hoffmann
        3. Vermögensnachteil Kein Zugriff Maike Hoffmann
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 70 - 70 Maike Hoffmann
      1. Die Organzuständigkeit innerhalb der GmbH Kein Zugriff 71 - 73 Maike Hoffmann
      2. Die Organzuständigkeit innerhalb der AG Kein Zugriff 73 - 77 Maike Hoffmann
      1. Maike Hoffmann
        1. Maike Hoffmann
          1. Entscheidungen des Reichsgerichts Kein Zugriff Maike Hoffmann
          2. BGHSt 3, 23 ff. Kein Zugriff Maike Hoffmann
          3. BGHSt 3, 32 ff. Kein Zugriff Maike Hoffmann
          4. BGH GmbHR 1954, 75 ff. Kein Zugriff Maike Hoffmann
          5. BGHSt 9, 203 ff. Kein Zugriff Maike Hoffmann
          6. BGH wistra 1983, 71 Kein Zugriff Maike Hoffmann
          7. BGHSt 34, 379 ff. Kein Zugriff Maike Hoffmann
          8. BGHSt 35, 333 ff. Kein Zugriff Maike Hoffmann
          9. BGH wistra 1990, 99 f. Kein Zugriff Maike Hoffmann
          10. Die entwickelten Maßstäbe bestätigende Entscheidungen Kein Zugriff Maike Hoffmann
          11. BGHSt 49, 147 ff. (»Bremer Vulkan«) Kein Zugriff Maike Hoffmann
          12. Zusammenfassung Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Maike Hoffmann
          1. Maike Hoffmann
            1. Zivilrechtsakzessorische Bestimmung: Die GmbH als Vermögensträgerin Kein Zugriff Maike Hoffmann
            2. Maike Hoffmann
              1. Originär strafrechtliche Bestimmung der Vermögensinhaberschaft Kein Zugriff Maike Hoffmann
              2. Soziologische Betrachtungsweise Kein Zugriff Maike Hoffmann
              3. »Faktisch-wirtschaftliche Betrachtungsweise«? Kein Zugriff Maike Hoffmann
          2. Maike Hoffmann
            1. Schrankenlose Dispositionsbefugnis Kein Zugriff Maike Hoffmann
            2. Maike Hoffmann
              1. Dispositionsbegrenzung durch die Pflicht zur ordnungsgemäßen Buchführung gem. § 41 GmbHG bzw. zur Einhaltung der Grundsätze eines ordentlichen Kaufmanns im Allgemeinen Kein Zugriff Maike Hoffmann
              2. Andere Grenzen oberhalb des Stammkapitalerhaltungsgebots gem. § 30 I GmbHG ohne Existenzgefährdung Kein Zugriff Maike Hoffmann
              3. Existenz- bzw. Liquiditätsgefährdung der GmbH als Grenze Kein Zugriff Maike Hoffmann
              4. § 30 I GmbHG als Grenze Kein Zugriff Maike Hoffmann
      2. Maike Hoffmann
        1. Maike Hoffmann
          1. RGSt 7, 278 ff. Kein Zugriff Maike Hoffmann
          2. BGHSt 50, 331 ff. (»Mannesmann/Vodafone«) Kein Zugriff Maike Hoffmann
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Maike Hoffmann
          1. Maike Hoffmann
            1. Zivilrechtsakzessorische Bestimmung: Die AG als Vermögensträgerin Kein Zugriff Maike Hoffmann
            2. Strafrechtsautonome Bestimmung: Die Gesellschaftergesamtheit als Vermögensträgerin Kein Zugriff Maike Hoffmann
            3. Aktionäre, Gläubiger und Arbeitnehmer als Vermögensträger Kein Zugriff Maike Hoffmann
          2. Maike Hoffmann
            1. Schrankenlose Dispositionsbefugnis – keine Anerkennung eines AG-Interesse Kein Zugriff Maike Hoffmann
            2. Maike Hoffmann
              1. Kein tatbestandsausschließendes Einverständnis der Aktionärsgesamtheit möglich Kein Zugriff Maike Hoffmann
              2. Vermögensbindung als Grenze Kein Zugriff Maike Hoffmann
              3. Mindestkapitalausstattung als Grenze Kein Zugriff Maike Hoffmann
              4. Differenzierung zwischen den einzelnen Kapitalgruppen Kein Zugriff Maike Hoffmann
      1. Maike Hoffmann
        1. Die Ära des »qualifiziert faktischen Konzerns« Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Vom »qualifiziert faktischen Konzern« zur Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Maike Hoffmann
        3. Maike Hoffmann
          1. Die Struktur der neuen Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Maike Hoffmann
          2. Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff Maike Hoffmann
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Maike Hoffmann
      2. Maike Hoffmann
        1. Schweiz Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Österreich Kein Zugriff Maike Hoffmann
        3. Frankreich Kein Zugriff Maike Hoffmann
        4. Spanien Kein Zugriff Maike Hoffmann
        5. Maike Hoffmann
          1. Das Gesellschaftsinteresse im Rahmen des »thefts« Kein Zugriff Maike Hoffmann
          2. Das Gesellschaftsinteresse in sec. 206 Insolvency Act 1986 Kein Zugriff Maike Hoffmann
          3. Das Gesellschaftsinteresse im englischen Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Maike Hoffmann
        6. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Maike Hoffmann
      3. Maike Hoffmann
        1. Kritik an der originär strafrechtlichen Zuweisung der Vermögensinhaberschaft an die Gesellschaftergesamtheit Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Der Hintergrund der übrigen strafrechtsautonomen Vorschläge zur Zuweisung der Vermögensinhaberschaft an die Gesellschaftergesamtheit Kein Zugriff Maike Hoffmann
        3. Gesellschaftsrechtsakzessorische Bestimmung des Vermögensinhabers Kein Zugriff Maike Hoffmann
      4. Maike Hoffmann
        1. Maike Hoffmann
          1. Entkräftung einzelner gegen ein GmbH-Interesse vorgebrachten Argumente Kein Zugriff Maike Hoffmann
          2. Maike Hoffmann
            1. Die Anerkennung der eigenen Rechtspersönlichkeit einer Kapitalgesellschaft als Kernproblem des Streits um das Gesellschaftsinteresse Kein Zugriff Maike Hoffmann
            2. Stärkung der eigenen Rechtspersönlichkeit der GmbH durch die neueste Rechtsprechung des II. Zivilsenats (»Trihotel«) Kein Zugriff Maike Hoffmann
            3. (Andere) Wertungen, die einer Übertragung der gesellschaftsrechtlichen Maßstäbe entgegenstehen könnten Kein Zugriff Maike Hoffmann
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Maike Hoffmann
          4. Maike Hoffmann
            1. Der Maßstab eines ordentlichen Kaufmanns i. S. d. § 43 I GmbHG Kein Zugriff Maike Hoffmann
            2. Gute Sitten bzw. Normen außerhalb des GmbH-Rechts Kein Zugriff Maike Hoffmann
            3. Die Bestandserhaltung der GmbH Kein Zugriff Maike Hoffmann
            4. Maike Hoffmann
              1. Wertungen, die einer Übertragung des Existenzvernichtungsverbots ins Untreuestrafrecht entgegenstehen könnten Kein Zugriff Maike Hoffmann
              2. Wertungen, die einer Übertragung des Stammkapitalerhaltungsgebots ins Untreuestrafrecht entgegenstehen könnten Kein Zugriff Maike Hoffmann
          5. Ergebnis und Konsequenzen für die Dispositionsgrenzen der Gesellschafter einer GmbH Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Maike Hoffmann
          1. Maike Hoffmann
            1. Die Organisationsverfassung der AG Kein Zugriff Maike Hoffmann
            2. Anwendung des zweistufigen Modells der Gesellschaftsrechtsakzessorietät: Übertragbarkeit der Argumentation zur GmbH und der Wertungen des »Trihotel« – Urteils auf die AG Kein Zugriff Maike Hoffmann
          2. Maike Hoffmann
            1. Die Bestanderhaltung i. S. d. »Trihotel« – Urteils als Teil des AG-Interesses Kein Zugriff Maike Hoffmann
            2. Keine umfassende Begrenzung der Dispositionsbefugnis der Aktionärsgesamtheit Kein Zugriff Maike Hoffmann
            3. Maike Hoffmann
              1. Grundkapital Kein Zugriff Maike Hoffmann
              2. Gesetzliche Rücklagen und Kapitalrücklagen Kein Zugriff Maike Hoffmann
              3. Rücklagen für eigene Aktien Kein Zugriff Maike Hoffmann
              4. Andere Rücklagen Kein Zugriff Maike Hoffmann
              5. Gewinne Kein Zugriff Maike Hoffmann
              6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Maike Hoffmann
            4. Konsequenz für das strafrechtliche AG-Interesse Kein Zugriff Maike Hoffmann
            5. Reduzierung des AG-Interesses auf das gesetzliche Mindestgrundkapital Kein Zugriff Maike Hoffmann
          3. Ergebnis für die Dispositionsgrenzen der Gesellschafter einer AG Kein Zugriff Maike Hoffmann
      1. Maike Hoffmann
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Maike Hoffmann
          1. Unbeachtlichkeit der nur zur Anfechtbarkeit führenden Formfehler Kein Zugriff Maike Hoffmann
          2. Maike Hoffmann
            1. Mehrheitliche Entscheidung ohne formelles Beschlussverfahren Kein Zugriff Maike Hoffmann
            2. Einstimmige Entscheidung ohne formelles Beschlussverfahren Kein Zugriff Maike Hoffmann
        3. Ergebnis Kein Zugriff Maike Hoffmann
      2. Maike Hoffmann
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Maike Hoffmann
        3. Ergebnis Kein Zugriff Maike Hoffmann
    5. Die Abgrenzung von § 266 StGB einerseits und § 283 I Nr. 1 StGB andererseits Kein Zugriff 200 - 203 Maike Hoffmann
    6. Zusammenfassung Teil D. Kein Zugriff 203 - 206 Maike Hoffmann
      1. Das Unternehmensinteresse in der Rechtsprechung Kein Zugriff 207 - 209 Maike Hoffmann
      2. Das Unternehmensinteresse in der bisherigen Literatur Kein Zugriff 209 - 211 Maike Hoffmann
      3. Der Vorschlag von Bernsmann: Berücksichtigung des Unternehmensinteresses (und damit: Einbeziehung von Arbeitnehmerinteressen) im Untreuestrafrecht Kein Zugriff 211 - 212 Maike Hoffmann
      1. Eingrenzung auf den Pflichtenmaßstab der Leitungsorgane der Aktiengesellschaft Kein Zugriff 212 - 214 Maike Hoffmann
      2. Der Pflichtenmaßstab der Leitungsorgane und das Unternehmensinteresse in der aktuellen aktienrechtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff 214 - 215 Maike Hoffmann
      3. Maike Hoffmann
        1. Maike Hoffmann
          1. Der Anfang der Diskussion: Das »Unternehmen an sich« Kein Zugriff Maike Hoffmann
          2. Die Entwicklungslinien im Dritten Reich und in der BRD Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Maike Hoffmann
          1. Rentabilität bzw. Fortbestand der Gesellschaft Kein Zugriff Maike Hoffmann
          2. Unternehmensinteresse als Ergebnis einer Interessenabwägung der Unternehmensleitung Kein Zugriff Maike Hoffmann
        3. Maike Hoffmann
          1. Die Begründung des interessenmonistischen Ansatzes Kein Zugriff Maike Hoffmann
          2. Gesellschaftsinteresse und shareholder value Kein Zugriff Maike Hoffmann
          3. Keine Einbeziehung von Arbeitnehmerinteressen Kein Zugriff Maike Hoffmann
        4. Maike Hoffmann
          1. Unternehmensinteresse als prozessualer Begriff Kein Zugriff Maike Hoffmann
          2. Unternehmensinteresse als negative Verhaltensmaxime Kein Zugriff Maike Hoffmann
          3. Zielloses Verwaltungshandeln Kein Zugriff Maike Hoffmann
      1. Fehlen klarer außerstrafrechtlicher Vorgaben, die übernommen werden könnten (Grenze der Gesellschaftsrechtsakzessorietät des § 266 StGB) Kein Zugriff 234 - 236 Maike Hoffmann
      2. Maike Hoffmann
        1. Kritik an Bernsmanns Argumentation Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Maike Hoffmann
      3. Maike Hoffmann
        1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Die Rentabilitäts- bzw. Bestandserhaltung der AG als die Arbeitnehmer begünstigendes Modell Kein Zugriff Maike Hoffmann
      4. Maike Hoffmann
        1. Das Rentabilitäts- bzw. Bestandserhaltungsmodell und der Schutzzweck des § 266 StGB Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Maike Hoffmann
          1. Der strafrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz gem. Art. 103 II GG, § 1 StGB Kein Zugriff Maike Hoffmann
          2. Keine Differenzierung zwischen Blanketten und normativen Tatbestandsmerkmalen Kein Zugriff Maike Hoffmann
          3. Maike Hoffmann
            1. Unbestimmtheit des auf die Rentabilität abstellenden Maßstabs Kein Zugriff Maike Hoffmann
            2. Unbestimmtheit des auf die Bestandserhaltung abstellenden Maßstabs Kein Zugriff Maike Hoffmann
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Maike Hoffmann
      5. Maike Hoffmann
        1. Die Konkretisierungsvorschläge von Dittrich Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Die Konkretisierungsvorschläge von Rönnau und Hohn Kein Zugriff Maike Hoffmann
      6. Maike Hoffmann
        1. Das Existenzgefährdungsverbot als mittelbar arbeitnehmerschützender Maßstab im Untreuestrafrecht Kein Zugriff Maike Hoffmann
        2. Die Kapitalerhaltungsnormen als Pflichtenmaßstab für Vorstand und Aufsichtsrat im Untreuestrafrecht? Kein Zugriff Maike Hoffmann
      7. Ergebnis Kein Zugriff 257 - 258 Maike Hoffmann
      8. Exkurs: Der untreuestrafrechtliche Pflichtenmaßstab für das Verhalten von Vorstand und Aufsichtsrat im Allgemeinen Kein Zugriff 258 - 259 Maike Hoffmann
    4. Die untreuestrafrechtliche Absicherung der Arbeitnehmer einer GmbH Kein Zugriff 259 - 261 Maike Hoffmann
    5. Zusammenfassung Teil E. Kein Zugriff 261 - 264 Maike Hoffmann
    1. Risikogeschäfte Kein Zugriff 265 - 267 Maike Hoffmann
    2. Spenden Kein Zugriff 267 - 269 Maike Hoffmann
    3. Vorstandsvergütung Kein Zugriff 269 - 272 Maike Hoffmann
    4. Kapitalentnahme Kein Zugriff 272 - 276 Maike Hoffmann
  8. Ausblick Kein Zugriff 277 - 280 Maike Hoffmann
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 281 - 305 Maike Hoffmann
  10. Sachwortverzeichnis Kein Zugriff 306 - 308 Maike Hoffmann

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