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Monographie Kein Zugriff
Untreue und Unternehmensinteresse
Erläutert am Beispiel des Schutzes der Interessen von Gläubigern und Arbeitnehmern- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht, Band 13
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Der Straftatbestand der (Organ-)Untreue ist in den letzten Jahren zunehmend in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Dies verwundert nicht, wenn man die hohe praktische Relevanz des Delikts bedenkt. Doch eine etwaige Strafbarkeit von Vorständen, Aufsichtsräten oder Geschäftsführern gem. § 266 StGB zu Lasten „ihrer“ Kapitalgesellschaft - wie z.B. im Fall „Mannesmann/Vodafone“ - stellt auch die Wissenschaft vor Probleme. Insbesondere die Offenheit des Untreuetatbestandes erschwert es, strafrechtlich irrelevantes Verhalten von gem. § 266 StGB pflichtwidrigem zu unterscheiden.
Die Autorin untersucht nicht nur, welche Rolle die Interessen der Gläubiger und Arbeitnehmer der treugebenden Kapitalgesellschaft bei Prüfung des § 266 StGB spielen, sondern unterbreitet auch einen umfassenden Vorschlag zur Interpretation des Merkmals der Pflichtwidrigkeit. Im Zentrum steht dabei das Verhältnis des Untreuestrafrechts zum (Kapital-)Gesellschaftsrecht. Unter intensiver Auseinandersetzung mit dessen einschlägigen Bestimmungen wird ein in dieser Form neues Modell der Gesellschaftsrechtsakzessorietät entwickelt, das eine sichere Handhabung jeder im Zusammenhang mit der Organuntreue relevanten Fallgruppe ermöglicht.
Die Arbeit wurde mit dem zweiten Platz des Atriumspreises der Görling Rechtsanwaltsgesellschaft (Frankfurt am Main/Berlin) ausgezeichnet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5668-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2455-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht
- Band
- 13
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 308
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- (Mittelbarer) Gläubigerschutz durch den Untreuetatbestand Kein Zugriff Seiten 17 - 26Autor:innen:
- (Mittelbarer) Arbeitnehmerschutz durch den Untreuetatbestand Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Die Gesellschaftsrechtsakzessorietät des Untreuetatbestandes Kein Zugriff Seiten 31 - 34Autor:innen:
- Gesellschaftsinteresse Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Unternehmensinteresse Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Autor:innen:
- BGH-Urteil vom 6. April 2000 (BGHSt 46, 30 ff.) Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH-Urteil vom 15. November 2001 (BGHSt 47, 148 ff.) Kein ZugriffAutor:innen:
- »Kinowelt«, BGH-Urteil vom 22. November 2005 (NStZ 2006, 221 ff.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- »SSV Reutlingen«, BGH-Urteil vom 6. Dezember 2001 (BGHSt 47, 187 ff.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- »Mannesmann/Vodafone«, BGH-Urteil vom 21. Dezember 2005 (BGHSt 50, 331 ff.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- »Bremer Vulkan«, BGH-Urteil vom 13. Mai 2004 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 50 - 50Autor:innen:
- Autor:innen:
- »Gravierende« gesellschaftsrechtliche Pflichtverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Differenzierung zwischen Eigen- und Fremdnützigkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmensinteresse und Angemessenheit der Bezüge i. S. d. § 87 I AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Einverständnis der Vodafone? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine generelle Bejahung einer Vermögensbetreuungspflicht des GmbH-Gesellschafters durch den 5. Senat Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der Leitsätze nur auf Allein- und einverständlich handelnde Gesellschafter? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtungs- oder Verfügungsbefugnis des Täters Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauch der Befugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögensbetreuungspflicht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögensnachteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vermögensbetreuungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögensnachteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 70 - 70Autor:innen:
- Die Organzuständigkeit innerhalb der GmbH Kein Zugriff Seiten 71 - 73Autor:innen:
- Die Organzuständigkeit innerhalb der AG Kein Zugriff Seiten 73 - 77Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidungen des Reichsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- BGHSt 3, 23 ff. Kein ZugriffAutor:innen:
- BGHSt 3, 32 ff. Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH GmbHR 1954, 75 ff. Kein ZugriffAutor:innen:
- BGHSt 9, 203 ff. Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH wistra 1983, 71 Kein ZugriffAutor:innen:
- BGHSt 34, 379 ff. Kein ZugriffAutor:innen:
- BGHSt 35, 333 ff. Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH wistra 1990, 99 f. Kein ZugriffAutor:innen:
- Die entwickelten Maßstäbe bestätigende Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- BGHSt 49, 147 ff. (»Bremer Vulkan«) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zivilrechtsakzessorische Bestimmung: Die GmbH als Vermögensträgerin Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Originär strafrechtliche Bestimmung der Vermögensinhaberschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Soziologische Betrachtungsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- »Faktisch-wirtschaftliche Betrachtungsweise«? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schrankenlose Dispositionsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dispositionsbegrenzung durch die Pflicht zur ordnungsgemäßen Buchführung gem. § 41 GmbHG bzw. zur Einhaltung der Grundsätze eines ordentlichen Kaufmanns im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Grenzen oberhalb des Stammkapitalerhaltungsgebots gem. § 30 I GmbHG ohne Existenzgefährdung Kein ZugriffAutor:innen:
- Existenz- bzw. Liquiditätsgefährdung der GmbH als Grenze Kein ZugriffAutor:innen:
- § 30 I GmbHG als Grenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- RGSt 7, 278 ff. Kein ZugriffAutor:innen:
- BGHSt 50, 331 ff. (»Mannesmann/Vodafone«) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zivilrechtsakzessorische Bestimmung: Die AG als Vermögensträgerin Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafrechtsautonome Bestimmung: Die Gesellschaftergesamtheit als Vermögensträgerin Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktionäre, Gläubiger und Arbeitnehmer als Vermögensträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schrankenlose Dispositionsbefugnis – keine Anerkennung eines AG-Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein tatbestandsausschließendes Einverständnis der Aktionärsgesamtheit möglich Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögensbindung als Grenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Mindestkapitalausstattung als Grenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung zwischen den einzelnen Kapitalgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ära des »qualifiziert faktischen Konzerns« Kein ZugriffAutor:innen:
- Vom »qualifiziert faktischen Konzern« zur Existenzvernichtungshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Struktur der neuen Existenzvernichtungshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schweiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Österreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Frankreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Spanien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gesellschaftsinteresse im Rahmen des »thefts« Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gesellschaftsinteresse in sec. 206 Insolvency Act 1986 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gesellschaftsinteresse im englischen Gesellschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kritik an der originär strafrechtlichen Zuweisung der Vermögensinhaberschaft an die Gesellschaftergesamtheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Hintergrund der übrigen strafrechtsautonomen Vorschläge zur Zuweisung der Vermögensinhaberschaft an die Gesellschaftergesamtheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesellschaftsrechtsakzessorische Bestimmung des Vermögensinhabers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entkräftung einzelner gegen ein GmbH-Interesse vorgebrachten Argumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Anerkennung der eigenen Rechtspersönlichkeit einer Kapitalgesellschaft als Kernproblem des Streits um das Gesellschaftsinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Stärkung der eigenen Rechtspersönlichkeit der GmbH durch die neueste Rechtsprechung des II. Zivilsenats (»Trihotel«) Kein ZugriffAutor:innen:
- (Andere) Wertungen, die einer Übertragung der gesellschaftsrechtlichen Maßstäbe entgegenstehen könnten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Maßstab eines ordentlichen Kaufmanns i. S. d. § 43 I GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gute Sitten bzw. Normen außerhalb des GmbH-Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bestandserhaltung der GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wertungen, die einer Übertragung des Existenzvernichtungsverbots ins Untreuestrafrecht entgegenstehen könnten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertungen, die einer Übertragung des Stammkapitalerhaltungsgebots ins Untreuestrafrecht entgegenstehen könnten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Konsequenzen für die Dispositionsgrenzen der Gesellschafter einer GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Organisationsverfassung der AG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung des zweistufigen Modells der Gesellschaftsrechtsakzessorietät: Übertragbarkeit der Argumentation zur GmbH und der Wertungen des »Trihotel« – Urteils auf die AG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bestanderhaltung i. S. d. »Trihotel« – Urteils als Teil des AG-Interesses Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine umfassende Begrenzung der Dispositionsbefugnis der Aktionärsgesamtheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundkapital Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Rücklagen und Kapitalrücklagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rücklagen für eigene Aktien Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Rücklagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenz für das strafrechtliche AG-Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Reduzierung des AG-Interesses auf das gesetzliche Mindestgrundkapital Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis für die Dispositionsgrenzen der Gesellschafter einer AG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unbeachtlichkeit der nur zur Anfechtbarkeit führenden Formfehler Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mehrheitliche Entscheidung ohne formelles Beschlussverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Einstimmige Entscheidung ohne formelles Beschlussverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abgrenzung von § 266 StGB einerseits und § 283 I Nr. 1 StGB andererseits Kein Zugriff Seiten 200 - 203Autor:innen:
- Zusammenfassung Teil D. Kein Zugriff Seiten 203 - 206Autor:innen:
- Das Unternehmensinteresse in der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 207 - 209Autor:innen:
- Das Unternehmensinteresse in der bisherigen Literatur Kein Zugriff Seiten 209 - 211Autor:innen:
- Der Vorschlag von Bernsmann: Berücksichtigung des Unternehmensinteresses (und damit: Einbeziehung von Arbeitnehmerinteressen) im Untreuestrafrecht Kein Zugriff Seiten 211 - 212Autor:innen:
- Eingrenzung auf den Pflichtenmaßstab der Leitungsorgane der Aktiengesellschaft Kein Zugriff Seiten 212 - 214Autor:innen:
- Der Pflichtenmaßstab der Leitungsorgane und das Unternehmensinteresse in der aktuellen aktienrechtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 214 - 215Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Anfang der Diskussion: Das »Unternehmen an sich« Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entwicklungslinien im Dritten Reich und in der BRD Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rentabilität bzw. Fortbestand der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmensinteresse als Ergebnis einer Interessenabwägung der Unternehmensleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Begründung des interessenmonistischen Ansatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesellschaftsinteresse und shareholder value Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Einbeziehung von Arbeitnehmerinteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmensinteresse als prozessualer Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmensinteresse als negative Verhaltensmaxime Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielloses Verwaltungshandeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlen klarer außerstrafrechtlicher Vorgaben, die übernommen werden könnten (Grenze der Gesellschaftsrechtsakzessorietät des § 266 StGB) Kein Zugriff Seiten 234 - 236Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kritik an Bernsmanns Argumentation Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rentabilitäts- bzw. Bestandserhaltung der AG als die Arbeitnehmer begünstigendes Modell Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Rentabilitäts- bzw. Bestandserhaltungsmodell und der Schutzzweck des § 266 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der strafrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz gem. Art. 103 II GG, § 1 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Differenzierung zwischen Blanketten und normativen Tatbestandsmerkmalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unbestimmtheit des auf die Rentabilität abstellenden Maßstabs Kein ZugriffAutor:innen:
- Unbestimmtheit des auf die Bestandserhaltung abstellenden Maßstabs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Konkretisierungsvorschläge von Dittrich Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Konkretisierungsvorschläge von Rönnau und Hohn Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Existenzgefährdungsverbot als mittelbar arbeitnehmerschützender Maßstab im Untreuestrafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kapitalerhaltungsnormen als Pflichtenmaßstab für Vorstand und Aufsichtsrat im Untreuestrafrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 257 - 258Autor:innen:
- Exkurs: Der untreuestrafrechtliche Pflichtenmaßstab für das Verhalten von Vorstand und Aufsichtsrat im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 258 - 259Autor:innen:
- Die untreuestrafrechtliche Absicherung der Arbeitnehmer einer GmbH Kein Zugriff Seiten 259 - 261Autor:innen:
- Zusammenfassung Teil E. Kein Zugriff Seiten 261 - 264Autor:innen:
- Risikogeschäfte Kein Zugriff Seiten 265 - 267Autor:innen:
- Spenden Kein Zugriff Seiten 267 - 269Autor:innen:
- Vorstandsvergütung Kein Zugriff Seiten 269 - 272Autor:innen:
- Kapitalentnahme Kein Zugriff Seiten 272 - 276Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 277 - 280Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 305Autor:innen:
- Sachwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 306 - 308Autor:innen:
