Untreue und Unternehmensinteresse

Dr. Maike Hoffmann

doi:10.5771/9783845224558

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Monographie Kein Zugriff

Untreue und Unternehmensinteresse

Erläutert am Beispiel des Schutzes der Interessen von Gläubigern und Arbeitnehmern

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht, Band 13
Verlag:: 29.06.2010

Zusammenfassung

Der Straftatbestand der (Organ-)Untreue ist in den letzten Jahren zunehmend in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Dies verwundert nicht, wenn man die hohe praktische Relevanz des Delikts bedenkt. Doch eine etwaige Strafbarkeit von Vorständen, Aufsichtsräten oder Geschäftsführern gem. § 266 StGB zu Lasten „ihrer“ Kapitalgesellschaft - wie z.B. im Fall „Mannesmann/Vodafone“ - stellt auch die Wissenschaft vor Probleme. Insbesondere die Offenheit des Untreuetatbestandes erschwert es, strafrechtlich irrelevantes Verhalten von gem. § 266 StGB pflichtwidrigem zu unterscheiden.

Die Autorin untersucht nicht nur, welche Rolle die Interessen der Gläubiger und Arbeitnehmer der treugebenden Kapitalgesellschaft bei Prüfung des § 266 StGB spielen, sondern unterbreitet auch einen umfassenden Vorschlag zur Interpretation des Merkmals der Pflichtwidrigkeit. Im Zentrum steht dabei das Verhältnis des Untreuestrafrechts zum (Kapital-)Gesellschaftsrecht. Unter intensiver Auseinandersetzung mit dessen einschlägigen Bestimmungen wird ein in dieser Form neues Modell der Gesellschaftsrechtsakzessorietät entwickelt, das eine sichere Handhabung jeder im Zusammenhang mit der Organuntreue relevanten Fallgruppe ermöglicht.

Die Arbeit wurde mit dem zweiten Platz des Atriumspreises der Görling Rechtsanwaltsgesellschaft (Frankfurt am Main/Berlin) ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 29.06.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5668-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2455-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 308
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. 1. (Mittelbarer) Gläubigerschutz durch den Untreuetatbestand Kein Zugriff Seiten 17 - 26
  2. (Mittelbarer) Arbeitnehmerschutz durch den Untreuetatbestand Kein Zugriff Seiten 26 - 28
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 30
1. Die Gesellschaftsrechtsakzessorietät des Untreuetatbestandes Kein Zugriff Seiten 31 - 34
2. 1. Gesellschaftsinteresse Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  2. Unternehmensinteresse Kein Zugriff Seiten 35 - 36
1. 1. 1. BGH-Urteil vom 6. April 2000 (BGHSt 46, 30 ff.) Kein Zugriff
    2. BGH-Urteil vom 15. November 2001 (BGHSt 47, 148 ff.) Kein Zugriff
    3. »Kinowelt«, BGH-Urteil vom 22. November 2005 (NStZ 2006, 221 ff.) Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. »SSV Reutlingen«, BGH-Urteil vom 6. Dezember 2001 (BGHSt 47, 187 ff.) Kein Zugriff
  3. 1. »Mannesmann/Vodafone«, BGH-Urteil vom 21. Dezember 2005 (BGHSt 50, 331 ff.) Kein Zugriff
  4. 1. »Bremer Vulkan«, BGH-Urteil vom 13. Mai 2004 Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 50 - 50
2. 1. 1. »Gravierende« gesellschaftsrechtliche Pflichtverletzung Kein Zugriff
  2. 1. Differenzierung zwischen Eigen- und Fremdnützigkeit? Kein Zugriff
  3. 1. Unternehmensinteresse und Angemessenheit der Bezüge i. S. d. § 87 I AktG Kein Zugriff
    2. Einverständnis der Vodafone? Kein Zugriff
  4. 1. Keine generelle Bejahung einer Vermögensbetreuungspflicht des GmbH-Gesellschafters durch den 5. Senat Kein Zugriff
    2. Anwendbarkeit der Leitsätze nur auf Allein- und einverständlich handelnde Gesellschafter? Kein Zugriff
3. 1. 1. Verpflichtungs- oder Verfügungsbefugnis des Täters Kein Zugriff
    2. Missbrauch der Befugnis Kein Zugriff
    3. Vermögensbetreuungspflicht? Kein Zugriff
    4. Vermögensnachteil Kein Zugriff
  2. 1. Vermögensbetreuungspflicht Kein Zugriff
    2. Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht Kein Zugriff
    3. Vermögensnachteil Kein Zugriff
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 70 - 70
1. 1. Die Organzuständigkeit innerhalb der GmbH Kein Zugriff Seiten 71 - 73
  2. Die Organzuständigkeit innerhalb der AG Kein Zugriff Seiten 73 - 77
2. 1. 1. 1. Entscheidungen des Reichsgerichts Kein Zugriff
      2. BGHSt 3, 23 ff. Kein Zugriff
      3. BGHSt 3, 32 ff. Kein Zugriff
      4. BGH GmbHR 1954, 75 ff. Kein Zugriff
      5. BGHSt 9, 203 ff. Kein Zugriff
      6. BGH wistra 1983, 71 Kein Zugriff
      7. BGHSt 34, 379 ff. Kein Zugriff
      8. BGHSt 35, 333 ff. Kein Zugriff
      9. BGH wistra 1990, 99 f. Kein Zugriff
      10. Die entwickelten Maßstäbe bestätigende Entscheidungen Kein Zugriff
      11. BGHSt 49, 147 ff. (»Bremer Vulkan«) Kein Zugriff
      12. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Zivilrechtsakzessorische Bestimmung: Die GmbH als Vermögensträgerin Kein Zugriff
        Originär strafrechtliche Bestimmung der Vermögensinhaberschaft Kein Zugriff
        Soziologische Betrachtungsweise Kein Zugriff
        »Faktisch-wirtschaftliche Betrachtungsweise«? Kein Zugriff
      2. Schrankenlose Dispositionsbefugnis Kein Zugriff
        Dispositionsbegrenzung durch die Pflicht zur ordnungsgemäßen Buchführung gem. § 41 GmbHG bzw. zur Einhaltung der Grundsätze eines ordentlichen Kaufmanns im Allgemeinen Kein Zugriff
        Andere Grenzen oberhalb des Stammkapitalerhaltungsgebots gem. § 30 I GmbHG ohne Existenzgefährdung Kein Zugriff
        Existenz- bzw. Liquiditätsgefährdung der GmbH als Grenze Kein Zugriff
        § 30 I GmbHG als Grenze Kein Zugriff
  2. 1. 1. RGSt 7, 278 ff. Kein Zugriff
      2. BGHSt 50, 331 ff. (»Mannesmann/Vodafone«) Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Zivilrechtsakzessorische Bestimmung: Die AG als Vermögensträgerin Kein Zugriff
        Strafrechtsautonome Bestimmung: Die Gesellschaftergesamtheit als Vermögensträgerin Kein Zugriff
        Aktionäre, Gläubiger und Arbeitnehmer als Vermögensträger Kein Zugriff
      2. Schrankenlose Dispositionsbefugnis – keine Anerkennung eines AG-Interesse Kein Zugriff
        Kein tatbestandsausschließendes Einverständnis der Aktionärsgesamtheit möglich Kein Zugriff
        Vermögensbindung als Grenze Kein Zugriff
        Mindestkapitalausstattung als Grenze Kein Zugriff
        Differenzierung zwischen den einzelnen Kapitalgruppen Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Ära des »qualifiziert faktischen Konzerns« Kein Zugriff
    2. Vom »qualifiziert faktischen Konzern« zur Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
    3. 1. Die Struktur der neuen Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
      2. Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Schweiz Kein Zugriff
    2. Österreich Kein Zugriff
    3. Frankreich Kein Zugriff
    4. Spanien Kein Zugriff
    5. 1. Das Gesellschaftsinteresse im Rahmen des »thefts« Kein Zugriff
      2. Das Gesellschaftsinteresse in sec. 206 Insolvency Act 1986 Kein Zugriff
      3. Das Gesellschaftsinteresse im englischen Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Kritik an der originär strafrechtlichen Zuweisung der Vermögensinhaberschaft an die Gesellschaftergesamtheit Kein Zugriff
    2. Der Hintergrund der übrigen strafrechtsautonomen Vorschläge zur Zuweisung der Vermögensinhaberschaft an die Gesellschaftergesamtheit Kein Zugriff
    3. Gesellschaftsrechtsakzessorische Bestimmung des Vermögensinhabers Kein Zugriff
  4. 1. 1. Entkräftung einzelner gegen ein GmbH-Interesse vorgebrachten Argumente Kein Zugriff
      2. Die Anerkennung der eigenen Rechtspersönlichkeit einer Kapitalgesellschaft als Kernproblem des Streits um das Gesellschaftsinteresse Kein Zugriff
        Stärkung der eigenen Rechtspersönlichkeit der GmbH durch die neueste Rechtsprechung des II. Zivilsenats (»Trihotel«) Kein Zugriff
        (Andere) Wertungen, die einer Übertragung der gesellschaftsrechtlichen Maßstäbe entgegenstehen könnten Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Der Maßstab eines ordentlichen Kaufmanns i. S. d. § 43 I GmbHG Kein Zugriff
        Gute Sitten bzw. Normen außerhalb des GmbH-Rechts Kein Zugriff
        Die Bestandserhaltung der GmbH Kein Zugriff
        Wertungen, die einer Übertragung des Existenzvernichtungsverbots ins Untreuestrafrecht entgegenstehen könnten Kein Zugriff
        Wertungen, die einer Übertragung des Stammkapitalerhaltungsgebots ins Untreuestrafrecht entgegenstehen könnten Kein Zugriff
      5. Ergebnis und Konsequenzen für die Dispositionsgrenzen der Gesellschafter einer GmbH Kein Zugriff
    2. 1. Die Organisationsverfassung der AG Kein Zugriff
        Anwendung des zweistufigen Modells der Gesellschaftsrechtsakzessorietät: Übertragbarkeit der Argumentation zur GmbH und der Wertungen des »Trihotel« – Urteils auf die AG Kein Zugriff
      2. Die Bestanderhaltung i. S. d. »Trihotel« – Urteils als Teil des AG-Interesses Kein Zugriff
        Keine umfassende Begrenzung der Dispositionsbefugnis der Aktionärsgesamtheit Kein Zugriff
        Grundkapital Kein Zugriff
        Gesetzliche Rücklagen und Kapitalrücklagen Kein Zugriff
        Rücklagen für eigene Aktien Kein Zugriff
        Andere Rücklagen Kein Zugriff
        Gewinne Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Konsequenz für das strafrechtliche AG-Interesse Kein Zugriff
        Reduzierung des AG-Interesses auf das gesetzliche Mindestgrundkapital Kein Zugriff
      3. Ergebnis für die Dispositionsgrenzen der Gesellschafter einer AG Kein Zugriff
4. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 1. Unbeachtlichkeit der nur zur Anfechtbarkeit führenden Formfehler Kein Zugriff
      2. Mehrheitliche Entscheidung ohne formelles Beschlussverfahren Kein Zugriff
        Einstimmige Entscheidung ohne formelles Beschlussverfahren Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
5. Die Abgrenzung von § 266 StGB einerseits und § 283 I Nr. 1 StGB andererseits Kein Zugriff Seiten 200 - 203
6. Zusammenfassung Teil D. Kein Zugriff Seiten 203 - 206
1. 1. Das Unternehmensinteresse in der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 207 - 209
  2. Das Unternehmensinteresse in der bisherigen Literatur Kein Zugriff Seiten 209 - 211
  3. Der Vorschlag von Bernsmann: Berücksichtigung des Unternehmensinteresses (und damit: Einbeziehung von Arbeitnehmerinteressen) im Untreuestrafrecht Kein Zugriff Seiten 211 - 212
2. 1. Eingrenzung auf den Pflichtenmaßstab der Leitungsorgane der Aktiengesellschaft Kein Zugriff Seiten 212 - 214
  2. Der Pflichtenmaßstab der Leitungsorgane und das Unternehmensinteresse in der aktuellen aktienrechtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 214 - 215
  3. 1. 1. Der Anfang der Diskussion: Das »Unternehmen an sich« Kein Zugriff
      2. Die Entwicklungslinien im Dritten Reich und in der BRD Kein Zugriff
    2. 1. Rentabilität bzw. Fortbestand der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Unternehmensinteresse als Ergebnis einer Interessenabwägung der Unternehmensleitung Kein Zugriff
    3. 1. Die Begründung des interessenmonistischen Ansatzes Kein Zugriff
      2. Gesellschaftsinteresse und shareholder value Kein Zugriff
      3. Keine Einbeziehung von Arbeitnehmerinteressen Kein Zugriff
    4. 1. Unternehmensinteresse als prozessualer Begriff Kein Zugriff
      2. Unternehmensinteresse als negative Verhaltensmaxime Kein Zugriff
      3. Zielloses Verwaltungshandeln Kein Zugriff
3. 1. Fehlen klarer außerstrafrechtlicher Vorgaben, die übernommen werden könnten (Grenze der Gesellschaftsrechtsakzessorietät des § 266 StGB) Kein Zugriff Seiten 234 - 236
  2. 1. Kritik an Bernsmanns Argumentation Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    2. Die Rentabilitäts- bzw. Bestandserhaltung der AG als die Arbeitnehmer begünstigendes Modell Kein Zugriff
  4. 1. Das Rentabilitäts- bzw. Bestandserhaltungsmodell und der Schutzzweck des § 266 StGB Kein Zugriff
    2. 1. Der strafrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz gem. Art. 103 II GG, § 1 StGB Kein Zugriff
      2. Keine Differenzierung zwischen Blanketten und normativen Tatbestandsmerkmalen Kein Zugriff
      3. Unbestimmtheit des auf die Rentabilität abstellenden Maßstabs Kein Zugriff
        Unbestimmtheit des auf die Bestandserhaltung abstellenden Maßstabs Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Die Konkretisierungsvorschläge von Dittrich Kein Zugriff
    2. Die Konkretisierungsvorschläge von Rönnau und Hohn Kein Zugriff
  6. 1. Das Existenzgefährdungsverbot als mittelbar arbeitnehmerschützender Maßstab im Untreuestrafrecht Kein Zugriff
    2. Die Kapitalerhaltungsnormen als Pflichtenmaßstab für Vorstand und Aufsichtsrat im Untreuestrafrecht? Kein Zugriff
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 257 - 258
  8. Exkurs: Der untreuestrafrechtliche Pflichtenmaßstab für das Verhalten von Vorstand und Aufsichtsrat im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 258 - 259
4. Die untreuestrafrechtliche Absicherung der Arbeitnehmer einer GmbH Kein Zugriff Seiten 259 - 261
5. Zusammenfassung Teil E. Kein Zugriff Seiten 261 - 264
1. Risikogeschäfte Kein Zugriff Seiten 265 - 267
2. Spenden Kein Zugriff Seiten 267 - 269
3. Vorstandsvergütung Kein Zugriff Seiten 269 - 272
4. Kapitalentnahme Kein Zugriff Seiten 272 - 276
Ausblick Kein Zugriff Seiten 277 - 280
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 305
Sachwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 306 - 308

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