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Monographie Kein Zugriff
Kommunales Cash Pooling
- Autor:innen:
- Reihe:
- Kommunalrechtliche Studien, Band 1
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Die Finanzbündelung im kommunalen Konzern führt zu erheblichen Zinseinsparungen und Zinsgewinnen. Kommunales Cash Pooling ist damit für finanzschwache Kommunen ein wirksames Entlastungsmittel. Der Verfasser erörtert erstmalig umfassend die von Kommunen zu beachtenden rechtlichen Voraussetzungen dieses Finanzinstruments. In übersichtlicher und verständlicher Art und Weise werden dabei zunächst die Grundlagen des kommunalen Cash Poolings, sowie die von den Akteuren zu beachtenden rechtlichen Hürden und schließlich die Beziehungen der Einheiten zueinander dargestellt: Auf welchen Verträgen und rechtlichen Beziehungen beruht es? Was muss in Bezug auf Kernverwaltung, Eigenbetrieb und Kommunaler Anstalt beachtet werden? Wie verhalten sich die Kapitalschutzvorschriften der Kapitalgesellschaften zum kommunalen Cash Pooling? Ist ein interkommunales Cash Pooling möglich? Diese und weitere Fragen werden in diesem Werk beantwortet. Das Buch leistet somit nicht nur in der Wissenschaft Pionierarbeit, sondern ist gerade auch für die Praxis ein überaus nützlicher Leitfaden.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6911-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3704-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Kommunalrechtliche Studien
- Band
- 1
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 370
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zahlungsdiensterahmenverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Verträge zwischen Betreibergesellschaft und Geldinstitut Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtschuldnerische Haftung der angeschlossenen Unternehmen gegenüber dem Geldinstitut Kein ZugriffAutor:innen:
- Geldverkehrskonten und Internetplattform als Dienstleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtungen zur Bereitstellung von Liquidität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kontokorrentvereinbarung zur Reduzierung von Ansprüchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhöhung der Kassenkredite durch Kontokorrentabrede? Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen rechtstechnischer und wirtschaftlicher Betrachtungsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarung über die Durchführung des Cash Poolings durch die Betreibergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerrechtliche Einordnung der internen Darlehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Verbindungen beim virtuellen Pooling Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Einordnung als »herkömmlicher« Kassenkredit Kein Zugriff Seiten 56 - 58Autor:innen:
- Einordnung als Investitionskredit Kein Zugriff Seiten 58 - 61Autor:innen:
- Einordnung als »Innere Darlehen« Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Einordnung als »Durchlaufende Gelder« Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- Einordnung als »moderner« Kassenkredit Kein Zugriff Seiten 63 - 66Autor:innen:
- Definition des »Konzerns Kommune« Kein Zugriff Seiten 66 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kriterien der »beherrschenden Stellung« und der »einheitlichen Leitung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Beherrschende Beteiligung macht Kernverwaltung zum herrschenden Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- »Interkommunale Kreditgeschäfte« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erlaubnispflicht bei Betrieb von Bankgeschäften Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewerbsmäßigkeit der Bankgeschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmen i.S.d. KWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Versagung der Erlaubnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit eines kommunalen Cash Pools aufgrund des Konzernprivilegs nach § 2 I Nr. 7 KWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Liquiditätsverbund zwischen Gesamtgemeinde und ihren Mitgliedsgemeinden Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Bankgeschäft bei der »Erfüllung öffentlicher Aufgaben« Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunale GmbH als Betreiberin des zentralen Cash Pool Kontos Kein Zugriff Seiten 96 - 101Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleich der Kommunalen Anstalt und der GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bindung der kommunalen Anstalt an die Regelungen über die kommunale Kreditwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kreditkonditionen insbesondere aufgrund einer möglichen Gewährträgerhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Der kommunale Querverbund Kein Zugriff Seiten 110 - 112Autor:innen:
- Die kommunale Darlehensgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 112 - 114Autor:innen:
- Der Reservefonds der Sparkassen- und Giroverbände Kein Zugriff Seiten 114 - 118Autor:innen:
- Das Netting Kein Zugriff Seiten 118 - 118Autor:innen:
- Zwischenergebnis zu Kapitel 1 Kein Zugriff Seiten 119 - 122Autor:innen:
- Regiebetriebe Kein Zugriff Seiten 123 - 127Autor:innen:
- Autor:innen:
- Private Rechtsformen zur wirtschaftlichen Betätigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Private Rechtsformen zur nichtwirtschaftlichen Betätigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das kommunale Haushaltsrecht als »Kapitalschutzvorschriften« Kein Zugriff Seiten 132 - 136Autor:innen:
- Autor:innen:
- Reduzierung der Kassenmittel und angemessener Ertrag durch die Geldanlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinreichende Sicherheit der gewählten Geldanlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtzeitige Verfügbarkeit der eingezahlten Kassenmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Entnahme von Geldern aus dem Cash Pool Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Reduzierung der Kassenmittel und angemessener Ertrag durch die Geldanlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinreichende Sicherheit der gewählten Geldanlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtzeitige Verfügbarkeit der angelegten Kassenmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben für die Kreditaufnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Reduzierung der Kassenmittel; angemessener Ertrag; rechtzeitige Verfügbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinreichende Sicherheit der gewählten Geldanlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben für die Kreditaufnahme – der »moderne« Kassenkredit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die kommunalhaushaltsrechtlichen Vorschriften zur Geldanlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kapitalaufbringung beim Eigenbetrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kapitalerhaltung beim Eigenbetrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der »moderne, schlechte« Kassenkredit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kassenkreditaufnahme des Eigenbetriebs als verdeckte Sacheinlage der Kernverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das kommunale Haushaltsrecht Kein Zugriff Seiten 173 - 176Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kapitalaufbringung bei der kommunalen Anstalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kapitalerhaltung bei der kommunalen Anstalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen der öffentlich-rechtlichen Rechtsformen am Cash Pool Kein Zugriff Seiten 183 - 184Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die »Geldanlage der GmbH« als »offizielle Sacheinlage« der Kernverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »Verminderung von Verbindlichkeiten der GmbH« als »offizielle Sacheinlage« Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitalerhöhung unter Einhaltung der Kapitalerhöhungsnormen aus Gesellschaftsmitteln Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgehung des § 19 V GmbHG durch Zugriff der GmbH auf das Zentralkonto Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitweise Verschiebung der Bareinlage auf ein Sonderkonto Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauerhafte Verschiebung der Bareinlage auf ein Sonderkonto Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verwendung der Bareinlage zum Erwerb von Anlagevermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorherige Absprache hinsichtlich Rückflusses der Bareinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine verdeckte Sacheinlage i.S.d. § 19 IV GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollwertigkeit des Rückgewähranspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Liquidität des Rückgewähranspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Offenlegung der Vereinbarung gegenüber dem Registergericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vollwertigkeit des Rückgewähranspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen den Grundsatz der Kapitalerhaltung aufgrund unterlassener Rückforderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unzulässigkeit der verdeckten Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirksamkeit der der verdeckten Sacheinlage zugrundeliegenden Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Anrechnung der verdeckten Sacheinlage auf die Geldeinlagepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kreditaufnahme bei bereits aufgebrachtem Kapital Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vereinbarkeit von § 27 III AktG mit der Kapitalrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit von § 27 IV AktG mit der Kapitalrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kapitalerhaltung in der AG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zur Kapitalaufbringung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Kapitalerhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen privatrechtlicher Rechtsformen am Cash Pool Kein Zugriff Seiten 229 - 230Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mögliche Rechtsformen kommunaler Stiftungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Charakteristika kommunaler Stiftungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die rechtsfähige kommunale Stiftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die nichtrechtsfähige kommunale Stiftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu Kapitel 2 Kein Zugriff Seiten 238 - 240Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Steuersubjekte im KStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Steuersubjekte im GewStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Möglichkeit von vGA bei den einzelnen teilnehmenden Einheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die im Cash Pool bestehende Vereinbarung zur Vermeidung von vGA Kein ZugriffAutor:innen:
- Die zur Vermeidung von vGA notwendige Verzinsung Kein ZugriffAutor:innen:
- vGA bei Uneinbringlichkeit des Darlehens und Darlehensverzicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kommune als Konzern i.S.d. Zinsschranke Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Eingreifen der Zinsschranke außerhalb des Konzerns Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Durchlaufkredite Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewerbesteuerlich relevante Zinszahlungen mit und ohne Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Gefahr steuerlicher Doppelbelastung beim kommunalen Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine missbräuchliche Verwendung von Beihilfen aufgrund eines kommunalen Cash Pools Kein Zugriff Seiten 266 - 269Autor:innen:
- Autor:innen:
- Darlehen in Erfüllung der Kriterien der Altmark Trans Rechtsprechung und des Monti Pakets Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlehen im Rahmen der De-minimis-Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlehen unter Berücksichtigung eines angemessenen Zinssatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Cash Pool Forderungen als liquide Mittel i.S.d. Insolvenzrechts Kein Zugriff Seiten 273 - 277Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der genaue Gegenstand der Anfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
- § 135 I Nr. 1 oder Nr. 2 InsO als einschlägiger Anfechtungstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Bargeschäftsprivileg nach § 142 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu Kapitel 3 Kein Zugriff Seiten 288 - 290Autor:innen:
- Endergebnis Kein Zugriff Seiten 291 - 296Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einzelbuchungen aus Sicht der Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einzelbuchungen aus Sicht der Kernverwaltung als angeschlossene Einheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die zusammengeführte Rechnungslegung in der Kernverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abbildung des kommunalen Cash Poolings in der handelsrechtlichen Doppik Kein Zugriff Seiten 323 - 330Autor:innen:
- Kontenrahmen Kein Zugriff Seiten 330 - 334Autor:innen:
- Auszug aus Schreiben des BaKred an das Innenministerium Baden-Württemberg vom 07.03.2002 Kein Zugriff Seiten 334 - 335Autor:innen:
- Runderlass des nordrhein-westfälischen Innenministers zum Liquiditätsverbund (Cashpooling) im kommunalen Bereich vom 11.06.2008 Kein Zugriff Seiten 335 - 338Autor:innen:
- Vorgaben im Rahmen der Einbeziehung der städtischen Eigengesellschaften in den Liquiditätsverbund der Landeshauptstadt Dresden gemäß Schreiben der Landesdirektion Dresden vom 18.02.2010 Kein Zugriff Seiten 338 - 339Autor:innen:
- § 4 der Rahmenvereinbarung für einen Liquiditätsverbund Kein Zugriff Seiten 339 - 340Autor:innen:
- Auszug aus dem Gespräch zum Cash Pooling in der Stadt Leipzig vom 25.01.10; geführt d.V. mit Frau Uta Kraska und Herrn Ansgar Thielecke Kein Zugriff Seiten 340 - 344Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 360Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 361 - 370Autor:innen:
