Kommunales Cash Pooling

Dr. Johannes Wagner Maître en droit

doi:10.5771/9783845237046

Zusammenfassung

Die Finanzbündelung im kommunalen Konzern führt zu erheblichen Zinseinsparungen und Zinsgewinnen. Kommunales Cash Pooling ist damit für finanzschwache Kommunen ein wirksames Entlastungsmittel. Der Verfasser erörtert erstmalig umfassend die von Kommunen zu beachtenden rechtlichen Voraussetzungen dieses Finanzinstruments. In übersichtlicher und verständlicher Art und Weise werden dabei zunächst die Grundlagen des kommunalen Cash Poolings, sowie die von den Akteuren zu beachtenden rechtlichen Hürden und schließlich die Beziehungen der Einheiten zueinander dargestellt: Auf welchen Verträgen und rechtlichen Beziehungen beruht es? Was muss in Bezug auf Kernverwaltung, Eigenbetrieb und Kommunaler Anstalt beachtet werden? Wie verhalten sich die Kapitalschutzvorschriften der Kapitalgesellschaften zum kommunalen Cash Pooling? Ist ein interkommunales Cash Pooling möglich? Diese und weitere Fragen werden in diesem Werk beantwortet. Das Buch leistet somit nicht nur in der Wissenschaft Pionierarbeit, sondern ist gerade auch für die Praxis ein überaus nützlicher Leitfaden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 03.01.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6911-0
ISBN-Online: 978-3-8452-3704-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kommunalrechtliche Studien
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 370
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 31
1. 1. 1. Zahlungsdiensterahmenverträge Kein Zugriff
    2. Verträge zwischen Betreibergesellschaft und Geldinstitut Kein Zugriff
    3. Gesamtschuldnerische Haftung der angeschlossenen Unternehmen gegenüber dem Geldinstitut Kein Zugriff
    4. Geldverkehrskonten und Internetplattform als Dienstleistung Kein Zugriff
  2. 1. Verpflichtungen zur Bereitstellung von Liquidität Kein Zugriff
    2. 1. Die Kontokorrentvereinbarung zur Reduzierung von Ansprüchen Kein Zugriff
      2. Erhöhung der Kassenkredite durch Kontokorrentabrede? Kein Zugriff
      3. Unterscheidung zwischen rechtstechnischer und wirtschaftlicher Betrachtungsweise Kein Zugriff
    3. Vereinbarung über die Durchführung des Cash Poolings durch die Betreibergesellschaft Kein Zugriff
    4. Steuerrechtliche Einordnung der internen Darlehen Kein Zugriff
  3. Rechtliche Verbindungen beim virtuellen Pooling Kein Zugriff Seiten 55 - 56
2. 1. Einordnung als »herkömmlicher« Kassenkredit Kein Zugriff Seiten 56 - 58
  2. Einordnung als Investitionskredit Kein Zugriff Seiten 58 - 61
  3. Einordnung als »Innere Darlehen« Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  4. Einordnung als »Durchlaufende Gelder« Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  5. Einordnung als »moderner« Kassenkredit Kein Zugriff Seiten 63 - 66
3. 1. Definition des »Konzerns Kommune« Kein Zugriff Seiten 66 - 70
  2. 1. Kriterien der »beherrschenden Stellung« und der »einheitlichen Leitung« Kein Zugriff
    2. Beherrschende Beteiligung macht Kernverwaltung zum herrschenden Unternehmen Kein Zugriff
4. 1. 1. »Interkommunale Kreditgeschäfte« Kein Zugriff
    2. 1. Erlaubnispflicht bei Betrieb von Bankgeschäften Kein Zugriff
      2. Gewerbsmäßigkeit der Bankgeschäfte Kein Zugriff
      3. Unternehmen i.S.d. KWG Kein Zugriff
    3. Versagung der Erlaubnis Kein Zugriff
    4. Möglichkeit eines kommunalen Cash Pools aufgrund des Konzernprivilegs nach § 2 I Nr. 7 KWG Kein Zugriff
  2. 1. Liquiditätsverbund zwischen Gesamtgemeinde und ihren Mitgliedsgemeinden Kein Zugriff
    2. Kein Bankgeschäft bei der »Erfüllung öffentlicher Aufgaben« Kein Zugriff
5. 1. Kommunale GmbH als Betreiberin des zentralen Cash Pool Kontos Kein Zugriff Seiten 96 - 101
  2. 1. Vergleich der Kommunalen Anstalt und der GmbH Kein Zugriff
    2. Die Bindung der kommunalen Anstalt an die Regelungen über die kommunale Kreditwirtschaft Kein Zugriff
    3. Die Kreditkonditionen insbesondere aufgrund einer möglichen Gewährträgerhaftung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. Der kommunale Querverbund Kein Zugriff Seiten 110 - 112
  2. Die kommunale Darlehensgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 112 - 114
  3. Der Reservefonds der Sparkassen- und Giroverbände Kein Zugriff Seiten 114 - 118
  4. Das Netting Kein Zugriff Seiten 118 - 118
Zwischenergebnis zu Kapitel 1 Kein Zugriff Seiten 119 - 122
1. 1. Regiebetriebe Kein Zugriff Seiten 123 - 127
  2. 1. Private Rechtsformen zur wirtschaftlichen Betätigung Kein Zugriff
    2. Private Rechtsformen zur nichtwirtschaftlichen Betätigung Kein Zugriff
2. 1. Das kommunale Haushaltsrecht als »Kapitalschutzvorschriften« Kein Zugriff Seiten 132 - 136
  2. 1. Reduzierung der Kassenmittel und angemessener Ertrag durch die Geldanlage Kein Zugriff
    2. Hinreichende Sicherheit der gewählten Geldanlage Kein Zugriff
    3. Rechtzeitige Verfügbarkeit der eingezahlten Kassenmittel Kein Zugriff
  3. Entnahme von Geldern aus dem Cash Pool Kein Zugriff Seiten 144 - 145
  4. 1. 1. Reduzierung der Kassenmittel und angemessener Ertrag durch die Geldanlage Kein Zugriff
        Hinreichende Sicherheit der gewählten Geldanlage Kein Zugriff
        Rechtzeitige Verfügbarkeit der angelegten Kassenmittel Kein Zugriff
      2. Vorgaben für die Kreditaufnahme Kein Zugriff
    2. 1. Reduzierung der Kassenmittel; angemessener Ertrag; rechtzeitige Verfügbarkeit Kein Zugriff
        Hinreichende Sicherheit der gewählten Geldanlage Kein Zugriff
      2. Vorgaben für die Kreditaufnahme – der »moderne« Kassenkredit Kein Zugriff
3. 1. 1. Die kommunalhaushaltsrechtlichen Vorschriften zur Geldanlage Kein Zugriff
    2. 1. Die Kapitalaufbringung beim Eigenbetrieb Kein Zugriff
      2. Die Kapitalerhaltung beim Eigenbetrieb Kein Zugriff
  2. 1. Der »moderne, schlechte« Kassenkredit Kein Zugriff
    2. Die Kassenkreditaufnahme des Eigenbetriebs als verdeckte Sacheinlage der Kernverwaltung Kein Zugriff
4. 1. Das kommunale Haushaltsrecht Kein Zugriff Seiten 173 - 176
  2. 1. Die Kapitalaufbringung bei der kommunalen Anstalt Kein Zugriff
    2. Die Kapitalerhaltung bei der kommunalen Anstalt Kein Zugriff
5. Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen der öffentlich-rechtlichen Rechtsformen am Cash Pool Kein Zugriff Seiten 183 - 184
6. 1. 1. 1. Die »Geldanlage der GmbH« als »offizielle Sacheinlage« der Kernverwaltung Kein Zugriff
        Die »Verminderung von Verbindlichkeiten der GmbH« als »offizielle Sacheinlage« Kein Zugriff
        Kapitalerhöhung unter Einhaltung der Kapitalerhöhungsnormen aus Gesellschaftsmitteln Kein Zugriff
        Umgehung des § 19 V GmbHG durch Zugriff der GmbH auf das Zentralkonto Kein Zugriff
        Zeitweise Verschiebung der Bareinlage auf ein Sonderkonto Kein Zugriff
        Dauerhafte Verschiebung der Bareinlage auf ein Sonderkonto Kein Zugriff
        Die Verwendung der Bareinlage zum Erwerb von Anlagevermögen Kein Zugriff
      2. Vorherige Absprache hinsichtlich Rückflusses der Bareinlage Kein Zugriff
        Keine verdeckte Sacheinlage i.S.d. § 19 IV GmbHG Kein Zugriff
        Vollwertigkeit des Rückgewähranspruchs Kein Zugriff
        Liquidität des Rückgewähranspruchs Kein Zugriff
        Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Voraussetzungen Kein Zugriff
        Offenlegung der Vereinbarung gegenüber dem Registergericht Kein Zugriff
    2. 1. Vollwertigkeit des Rückgewähranspruchs Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen den Grundsatz der Kapitalerhaltung aufgrund unterlassener Rückforderung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unzulässigkeit der verdeckten Sacheinlage Kein Zugriff
      2. Wirksamkeit der der verdeckten Sacheinlage zugrundeliegenden Verträge Kein Zugriff
      3. Anrechnung der verdeckten Sacheinlage auf die Geldeinlagepflicht Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Kreditaufnahme bei bereits aufgebrachtem Kapital Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Die Vereinbarkeit von § 27 III AktG mit der Kapitalrichtlinie Kein Zugriff
      2. Die Vereinbarkeit von § 27 IV AktG mit der Kapitalrichtlinie Kein Zugriff
    2. Die Kapitalerhaltung in der AG Kein Zugriff
  2. 1. Zur Kapitalaufbringung Kein Zugriff
    2. Zur Kapitalerhaltung Kein Zugriff
8. Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen privatrechtlicher Rechtsformen am Cash Pool Kein Zugriff Seiten 229 - 230
9. 1. 1. Mögliche Rechtsformen kommunaler Stiftungen Kein Zugriff
    2. Charakteristika kommunaler Stiftungen Kein Zugriff
  2. 1. Die rechtsfähige kommunale Stiftung Kein Zugriff
    2. Die nichtrechtsfähige kommunale Stiftung Kein Zugriff
Zwischenergebnis zu Kapitel 2 Kein Zugriff Seiten 238 - 240
1. 1. 1. Die Steuersubjekte im KStG Kein Zugriff
    2. Die Steuersubjekte im GewStG Kein Zugriff
  2. 1. Die Möglichkeit von vGA bei den einzelnen teilnehmenden Einheiten Kein Zugriff
    2. Die im Cash Pool bestehende Vereinbarung zur Vermeidung von vGA Kein Zugriff
    3. Die zur Vermeidung von vGA notwendige Verzinsung Kein Zugriff
    4. vGA bei Uneinbringlichkeit des Darlehens und Darlehensverzicht Kein Zugriff
  3. 1. Die Kommune als Konzern i.S.d. Zinsschranke Kein Zugriff
    2. Das Eingreifen der Zinsschranke außerhalb des Konzerns Kein Zugriff
  4. 1. Durchlaufkredite Kein Zugriff
    2. Gewerbesteuerlich relevante Zinszahlungen mit und ohne Cash Pooling Kein Zugriff
    3. Keine Gefahr steuerlicher Doppelbelastung beim kommunalen Cash Pooling Kein Zugriff
2. 1. Keine missbräuchliche Verwendung von Beihilfen aufgrund eines kommunalen Cash Pools Kein Zugriff Seiten 266 - 269
  2. 1. Darlehen in Erfüllung der Kriterien der Altmark Trans Rechtsprechung und des Monti Pakets Kein Zugriff
    2. Darlehen im Rahmen der De-minimis-Regelung Kein Zugriff
    3. Darlehen unter Berücksichtigung eines angemessenen Zinssatzes Kein Zugriff
3. 1. Cash Pool Forderungen als liquide Mittel i.S.d. Insolvenzrechts Kein Zugriff Seiten 273 - 277
  2. 1. Der genaue Gegenstand der Anfechtung Kein Zugriff
    2. § 135 I Nr. 1 oder Nr. 2 InsO als einschlägiger Anfechtungstatbestand Kein Zugriff
    3. Das Bargeschäftsprivileg nach § 142 InsO Kein Zugriff
Zwischenergebnis zu Kapitel 3 Kein Zugriff Seiten 288 - 290
Endergebnis Kein Zugriff Seiten 291 - 296
1. 1. 1. Die Einzelbuchungen aus Sicht der Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer Kein Zugriff
    2. Die Einzelbuchungen aus Sicht der Kernverwaltung als angeschlossene Einheit Kein Zugriff
    3. Die zusammengeführte Rechnungslegung in der Kernverwaltung Kein Zugriff
  2. Die Abbildung des kommunalen Cash Poolings in der handelsrechtlichen Doppik Kein Zugriff Seiten 323 - 330
  3. Kontenrahmen Kein Zugriff Seiten 330 - 334
2. Auszug aus Schreiben des BaKred an das Innenministerium Baden-Württemberg vom 07.03.2002 Kein Zugriff Seiten 334 - 335
3. Runderlass des nordrhein-westfälischen Innenministers zum Liquiditätsverbund (Cashpooling) im kommunalen Bereich vom 11.06.2008 Kein Zugriff Seiten 335 - 338
4. Vorgaben im Rahmen der Einbeziehung der städtischen Eigengesellschaften in den Liquiditätsverbund der Landeshauptstadt Dresden gemäß Schreiben der Landesdirektion Dresden vom 18.02.2010 Kein Zugriff Seiten 338 - 339
5. § 4 der Rahmenvereinbarung für einen Liquiditätsverbund Kein Zugriff Seiten 339 - 340
6. Auszug aus dem Gespräch zum Cash Pooling in der Stadt Leipzig vom 25.01.10; geführt d.V. mit Frau Uta Kraska und Herrn Ansgar Thielecke Kein Zugriff Seiten 340 - 344
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 360
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 361 - 370

Kommunales Cash Pooling

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