Kommunales Cash Pooling

Dr. Johannes Wagner Maître en droit

doi:10.5771/9783845237046

Zusammenfassung

Die Finanzbündelung im kommunalen Konzern führt zu erheblichen Zinseinsparungen und Zinsgewinnen. Kommunales Cash Pooling ist damit für finanzschwache Kommunen ein wirksames Entlastungsmittel. Der Verfasser erörtert erstmalig umfassend die von Kommunen zu beachtenden rechtlichen Voraussetzungen dieses Finanzinstruments. In übersichtlicher und verständlicher Art und Weise werden dabei zunächst die Grundlagen des kommunalen Cash Poolings, sowie die von den Akteuren zu beachtenden rechtlichen Hürden und schließlich die Beziehungen der Einheiten zueinander dargestellt: Auf welchen Verträgen und rechtlichen Beziehungen beruht es? Was muss in Bezug auf Kernverwaltung, Eigenbetrieb und Kommunaler Anstalt beachtet werden? Wie verhalten sich die Kapitalschutzvorschriften der Kapitalgesellschaften zum kommunalen Cash Pooling? Ist ein interkommunales Cash Pooling möglich? Diese und weitere Fragen werden in diesem Werk beantwortet. Das Buch leistet somit nicht nur in der Wissenschaft Pionierarbeit, sondern ist gerade auch für die Praxis ein überaus nützlicher Leitfaden.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6911-0
ISBN-Online: 978-3-8452-3704-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kommunalrechtliche Studien
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 370
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8 Johannes Wagner
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16 Johannes Wagner
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22 Johannes Wagner
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 31 Johannes Wagner
1. 1. Johannes Wagner
    1. Zahlungsdiensterahmenverträge Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Verträge zwischen Betreibergesellschaft und Geldinstitut Kein Zugriff Johannes Wagner
    3. Gesamtschuldnerische Haftung der angeschlossenen Unternehmen gegenüber dem Geldinstitut Kein Zugriff Johannes Wagner
    4. Geldverkehrskonten und Internetplattform als Dienstleistung Kein Zugriff Johannes Wagner
  2. Johannes Wagner
    1. Verpflichtungen zur Bereitstellung von Liquidität Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Johannes Wagner
      1. Die Kontokorrentvereinbarung zur Reduzierung von Ansprüchen Kein Zugriff Johannes Wagner
      2. Erhöhung der Kassenkredite durch Kontokorrentabrede? Kein Zugriff Johannes Wagner
      3. Unterscheidung zwischen rechtstechnischer und wirtschaftlicher Betrachtungsweise Kein Zugriff Johannes Wagner
    3. Vereinbarung über die Durchführung des Cash Poolings durch die Betreibergesellschaft Kein Zugriff Johannes Wagner
    4. Steuerrechtliche Einordnung der internen Darlehen Kein Zugriff Johannes Wagner
  3. Rechtliche Verbindungen beim virtuellen Pooling Kein Zugriff Seiten 55 - 56 Johannes Wagner
2. 1. Einordnung als »herkömmlicher« Kassenkredit Kein Zugriff Seiten 56 - 58 Johannes Wagner
  2. Einordnung als Investitionskredit Kein Zugriff Seiten 58 - 61 Johannes Wagner
  3. Einordnung als »Innere Darlehen« Kein Zugriff Seiten 61 - 62 Johannes Wagner
  4. Einordnung als »Durchlaufende Gelder« Kein Zugriff Seiten 62 - 63 Johannes Wagner
  5. Einordnung als »moderner« Kassenkredit Kein Zugriff Seiten 63 - 66 Johannes Wagner
3. 1. Definition des »Konzerns Kommune« Kein Zugriff Seiten 66 - 70 Johannes Wagner
  2. Johannes Wagner
    1. Kriterien der »beherrschenden Stellung« und der »einheitlichen Leitung« Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Beherrschende Beteiligung macht Kernverwaltung zum herrschenden Unternehmen Kein Zugriff Johannes Wagner
4. 1. Johannes Wagner
    1. »Interkommunale Kreditgeschäfte« Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Johannes Wagner
      1. Erlaubnispflicht bei Betrieb von Bankgeschäften Kein Zugriff Johannes Wagner
      2. Gewerbsmäßigkeit der Bankgeschäfte Kein Zugriff Johannes Wagner
      3. Unternehmen i.S.d. KWG Kein Zugriff Johannes Wagner
    3. Versagung der Erlaubnis Kein Zugriff Johannes Wagner
    4. Möglichkeit eines kommunalen Cash Pools aufgrund des Konzernprivilegs nach § 2 I Nr. 7 KWG Kein Zugriff Johannes Wagner
  2. Johannes Wagner
    1. Liquiditätsverbund zwischen Gesamtgemeinde und ihren Mitgliedsgemeinden Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Kein Bankgeschäft bei der »Erfüllung öffentlicher Aufgaben« Kein Zugriff Johannes Wagner
5. 1. Kommunale GmbH als Betreiberin des zentralen Cash Pool Kontos Kein Zugriff Seiten 96 - 101 Johannes Wagner
  2. Johannes Wagner
    1. Vergleich der Kommunalen Anstalt und der GmbH Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Die Bindung der kommunalen Anstalt an die Regelungen über die kommunale Kreditwirtschaft Kein Zugriff Johannes Wagner
    3. Die Kreditkonditionen insbesondere aufgrund einer möglichen Gewährträgerhaftung Kein Zugriff Johannes Wagner
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Johannes Wagner
6. 1. Der kommunale Querverbund Kein Zugriff Seiten 110 - 112 Johannes Wagner
  2. Die kommunale Darlehensgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 112 - 114 Johannes Wagner
  3. Der Reservefonds der Sparkassen- und Giroverbände Kein Zugriff Seiten 114 - 118 Johannes Wagner
  4. Das Netting Kein Zugriff Seiten 118 - 118 Johannes Wagner
Zwischenergebnis zu Kapitel 1 Kein Zugriff Seiten 119 - 122 Johannes Wagner
1. 1. Regiebetriebe Kein Zugriff Seiten 123 - 127 Johannes Wagner
  2. Johannes Wagner
    1. Private Rechtsformen zur wirtschaftlichen Betätigung Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Private Rechtsformen zur nichtwirtschaftlichen Betätigung Kein Zugriff Johannes Wagner
2. 1. Das kommunale Haushaltsrecht als »Kapitalschutzvorschriften« Kein Zugriff Seiten 132 - 136 Johannes Wagner
  2. Johannes Wagner
    1. Reduzierung der Kassenmittel und angemessener Ertrag durch die Geldanlage Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Hinreichende Sicherheit der gewählten Geldanlage Kein Zugriff Johannes Wagner
    3. Rechtzeitige Verfügbarkeit der eingezahlten Kassenmittel Kein Zugriff Johannes Wagner
  3. Entnahme von Geldern aus dem Cash Pool Kein Zugriff Seiten 144 - 145 Johannes Wagner
  4. Johannes Wagner
    1. Johannes Wagner
      1. Johannes Wagner
        Reduzierung der Kassenmittel und angemessener Ertrag durch die Geldanlage Kein Zugriff Johannes Wagner
        Hinreichende Sicherheit der gewählten Geldanlage Kein Zugriff Johannes Wagner
        Rechtzeitige Verfügbarkeit der angelegten Kassenmittel Kein Zugriff Johannes Wagner
      2. Vorgaben für die Kreditaufnahme Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Johannes Wagner
      1. Johannes Wagner
        Reduzierung der Kassenmittel; angemessener Ertrag; rechtzeitige Verfügbarkeit Kein Zugriff Johannes Wagner
        Hinreichende Sicherheit der gewählten Geldanlage Kein Zugriff Johannes Wagner
      2. Vorgaben für die Kreditaufnahme – der »moderne« Kassenkredit Kein Zugriff Johannes Wagner
3. 1. Johannes Wagner
    1. Die kommunalhaushaltsrechtlichen Vorschriften zur Geldanlage Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Johannes Wagner
      1. Die Kapitalaufbringung beim Eigenbetrieb Kein Zugriff Johannes Wagner
      2. Die Kapitalerhaltung beim Eigenbetrieb Kein Zugriff Johannes Wagner
  2. Johannes Wagner
    1. Der »moderne, schlechte« Kassenkredit Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Die Kassenkreditaufnahme des Eigenbetriebs als verdeckte Sacheinlage der Kernverwaltung Kein Zugriff Johannes Wagner
4. 1. Das kommunale Haushaltsrecht Kein Zugriff Seiten 173 - 176 Johannes Wagner
  2. Johannes Wagner
    1. Die Kapitalaufbringung bei der kommunalen Anstalt Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Die Kapitalerhaltung bei der kommunalen Anstalt Kein Zugriff Johannes Wagner
5. Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen der öffentlich-rechtlichen Rechtsformen am Cash Pool Kein Zugriff Seiten 183 - 184 Johannes Wagner
6. 1. Johannes Wagner
    1. Johannes Wagner
      1. Johannes Wagner
        Die »Geldanlage der GmbH« als »offizielle Sacheinlage« der Kernverwaltung Kein Zugriff Johannes Wagner
        Die »Verminderung von Verbindlichkeiten der GmbH« als »offizielle Sacheinlage« Kein Zugriff Johannes Wagner
        Kapitalerhöhung unter Einhaltung der Kapitalerhöhungsnormen aus Gesellschaftsmitteln Kein Zugriff Johannes Wagner
        Umgehung des § 19 V GmbHG durch Zugriff der GmbH auf das Zentralkonto Kein Zugriff Johannes Wagner
        Zeitweise Verschiebung der Bareinlage auf ein Sonderkonto Kein Zugriff Johannes Wagner
        Dauerhafte Verschiebung der Bareinlage auf ein Sonderkonto Kein Zugriff Johannes Wagner
        Die Verwendung der Bareinlage zum Erwerb von Anlagevermögen Kein Zugriff Johannes Wagner
      2. Johannes Wagner
        Vorherige Absprache hinsichtlich Rückflusses der Bareinlage Kein Zugriff Johannes Wagner
        Keine verdeckte Sacheinlage i.S.d. § 19 IV GmbHG Kein Zugriff Johannes Wagner
        Vollwertigkeit des Rückgewähranspruchs Kein Zugriff Johannes Wagner
        Liquidität des Rückgewähranspruchs Kein Zugriff Johannes Wagner
        Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Voraussetzungen Kein Zugriff Johannes Wagner
        Offenlegung der Vereinbarung gegenüber dem Registergericht Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Johannes Wagner
      1. Vollwertigkeit des Rückgewähranspruchs Kein Zugriff Johannes Wagner
      2. Verstoß gegen den Grundsatz der Kapitalerhaltung aufgrund unterlassener Rückforderung Kein Zugriff Johannes Wagner
  2. Johannes Wagner
    1. Johannes Wagner
      1. Unzulässigkeit der verdeckten Sacheinlage Kein Zugriff Johannes Wagner
      2. Wirksamkeit der der verdeckten Sacheinlage zugrundeliegenden Verträge Kein Zugriff Johannes Wagner
      3. Anrechnung der verdeckten Sacheinlage auf die Geldeinlagepflicht Kein Zugriff Johannes Wagner
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Kreditaufnahme bei bereits aufgebrachtem Kapital Kein Zugriff Johannes Wagner
7. 1. Johannes Wagner
    1. Johannes Wagner
      1. Die Vereinbarkeit von § 27 III AktG mit der Kapitalrichtlinie Kein Zugriff Johannes Wagner
      2. Die Vereinbarkeit von § 27 IV AktG mit der Kapitalrichtlinie Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Die Kapitalerhaltung in der AG Kein Zugriff Johannes Wagner
  2. Johannes Wagner
    1. Zur Kapitalaufbringung Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Zur Kapitalerhaltung Kein Zugriff Johannes Wagner
8. Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen privatrechtlicher Rechtsformen am Cash Pool Kein Zugriff Seiten 229 - 230 Johannes Wagner
9. 1. Johannes Wagner
    1. Mögliche Rechtsformen kommunaler Stiftungen Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Charakteristika kommunaler Stiftungen Kein Zugriff Johannes Wagner
  2. Johannes Wagner
    1. Die rechtsfähige kommunale Stiftung Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Die nichtrechtsfähige kommunale Stiftung Kein Zugriff Johannes Wagner
Zwischenergebnis zu Kapitel 2 Kein Zugriff Seiten 238 - 240 Johannes Wagner
1. 1. Johannes Wagner
    1. Die Steuersubjekte im KStG Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Die Steuersubjekte im GewStG Kein Zugriff Johannes Wagner
  2. Johannes Wagner
    1. Die Möglichkeit von vGA bei den einzelnen teilnehmenden Einheiten Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Die im Cash Pool bestehende Vereinbarung zur Vermeidung von vGA Kein Zugriff Johannes Wagner
    3. Die zur Vermeidung von vGA notwendige Verzinsung Kein Zugriff Johannes Wagner
    4. vGA bei Uneinbringlichkeit des Darlehens und Darlehensverzicht Kein Zugriff Johannes Wagner
  3. Johannes Wagner
    1. Die Kommune als Konzern i.S.d. Zinsschranke Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Das Eingreifen der Zinsschranke außerhalb des Konzerns Kein Zugriff Johannes Wagner
  4. Johannes Wagner
    1. Durchlaufkredite Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Gewerbesteuerlich relevante Zinszahlungen mit und ohne Cash Pooling Kein Zugriff Johannes Wagner
    3. Keine Gefahr steuerlicher Doppelbelastung beim kommunalen Cash Pooling Kein Zugriff Johannes Wagner
2. 1. Keine missbräuchliche Verwendung von Beihilfen aufgrund eines kommunalen Cash Pools Kein Zugriff Seiten 266 - 269 Johannes Wagner
  2. Johannes Wagner
    1. Darlehen in Erfüllung der Kriterien der Altmark Trans Rechtsprechung und des Monti Pakets Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Darlehen im Rahmen der De-minimis-Regelung Kein Zugriff Johannes Wagner
    3. Darlehen unter Berücksichtigung eines angemessenen Zinssatzes Kein Zugriff Johannes Wagner
3. 1. Cash Pool Forderungen als liquide Mittel i.S.d. Insolvenzrechts Kein Zugriff Seiten 273 - 277 Johannes Wagner
  2. Johannes Wagner
    1. Der genaue Gegenstand der Anfechtung Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. § 135 I Nr. 1 oder Nr. 2 InsO als einschlägiger Anfechtungstatbestand Kein Zugriff Johannes Wagner
    3. Das Bargeschäftsprivileg nach § 142 InsO Kein Zugriff Johannes Wagner
Zwischenergebnis zu Kapitel 3 Kein Zugriff Seiten 288 - 290 Johannes Wagner
Endergebnis Kein Zugriff Seiten 291 - 296 Johannes Wagner
1. 1. Johannes Wagner
    1. Die Einzelbuchungen aus Sicht der Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer Kein Zugriff Johannes Wagner
    2. Die Einzelbuchungen aus Sicht der Kernverwaltung als angeschlossene Einheit Kein Zugriff Johannes Wagner
    3. Die zusammengeführte Rechnungslegung in der Kernverwaltung Kein Zugriff Johannes Wagner
  2. Die Abbildung des kommunalen Cash Poolings in der handelsrechtlichen Doppik Kein Zugriff Seiten 323 - 330 Johannes Wagner
  3. Kontenrahmen Kein Zugriff Seiten 330 - 334 Johannes Wagner
2. Auszug aus Schreiben des BaKred an das Innenministerium Baden-Württemberg vom 07.03.2002 Kein Zugriff Seiten 334 - 335 Johannes Wagner
3. Runderlass des nordrhein-westfälischen Innenministers zum Liquiditätsverbund (Cashpooling) im kommunalen Bereich vom 11.06.2008 Kein Zugriff Seiten 335 - 338 Johannes Wagner
4. Vorgaben im Rahmen der Einbeziehung der städtischen Eigengesellschaften in den Liquiditätsverbund der Landeshauptstadt Dresden gemäß Schreiben der Landesdirektion Dresden vom 18.02.2010 Kein Zugriff Seiten 338 - 339 Johannes Wagner
5. § 4 der Rahmenvereinbarung für einen Liquiditätsverbund Kein Zugriff Seiten 339 - 340 Johannes Wagner
6. Auszug aus dem Gespräch zum Cash Pooling in der Stadt Leipzig vom 25.01.10; geführt d.V. mit Frau Uta Kraska und Herrn Ansgar Thielecke Kein Zugriff Seiten 340 - 344 Johannes Wagner
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 360 Johannes Wagner
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 361 - 370 Johannes Wagner

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