Die Obliegenheit zur Due Diligence beim Unternehmenskauf

Dr. Aliresa Fatemi

doi:10.5771/9783845217611

Zusammenfassung

Die in der Praxis des Unternehmenskaufs bedeutende Frage nach einer kaufrechtlichen Obliegenheit zur Due Diligence wurde in der wissenschaftlichen Diskussion bislang nicht hinreichend beachtet. Die neue Untersuchung schließt diese Lücke.

Dreh- und Angelpunkt einer käuferseitigen Obliegenheit zur Due Diligence ist § 442 Abs. 1 BGB, der so oder in ähnlicher Form typischerweise Eingang in Unternehmenskaufverträgen findet. Die Begriffe der Kenntnis und der Unkenntnis, der einfachen und der groben Fahrlässigkeit sind hierbei nicht nur die wesentlichen Merkmale, sie sind auch fundamentale Begriffe des Zivilrechts überhaupt. Der Kenntnis- und der Fahrlässigkeitsbegriff werden einer grundlegenden Neubewertung unterzogen werden.

Die Arbeit bringt dabei neue Lösungsansätze hervor, die nicht nur theoretisch fundiert sind. Sie macht diese Lösungsansätze mit Blick auf ihre praktische Bedeutung auch für die Rechtspraxis fruchtbar.

Das Werk mündet schließlich in einem aufwands- und transaktionswertbasierten Stufensystem zur Durchführung der Due Diligence, das der Rechtspraxis hinreichende Gestaltungsmöglichkeiten, aber auch Handlungsanweisungen im Rahmen des Unternehmenskaufs bietet.

Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis des "Freundeskreises der Düsseldorfer Juristischen Fakultät e.V." ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4622-7
ISBN-Online: 978-3-8452-1761-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 70
Sprache: Deutsch
Seiten: 249
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
2. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 16 - 16
3. 1. Definition Kein Zugriff Seiten 16 - 21
  2. Zweck der Due Diligence Kein Zugriff Seiten 21 - 23
4. 1. Die Due Diligence in persönlicher Hinsicht: Käufer-Due-Diligence – Verkäufer-Due-Diligence Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  2. Die Due Diligence in örtlicher Hinsicht: Interne Due Diligence – Externe Due Diligence Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  3. Die Due Diligence in sachlicher Hinsicht: Prüfungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 26 - 29
  4. Die Due Diligence in zeitlicher (temporärer) Hinsicht: Zeitpunkt Kein Zugriff Seiten 29 - 29
5. Eingrenzungen Kein Zugriff Seiten 29 - 30
1. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 31 - 35
  2. Obliegenheit Kein Zugriff Seiten 35 - 38
  3. Last Kein Zugriff Seiten 38 - 38
  4. Naturalobligation/unvollkommene Verbindlichkeit Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 39 - 39
2. Einordnung des § 442 BGB in die Systematik des Kaufrechts Kein Zugriff Seiten 39 - 45
3. Einordnung des § 442 BGB in die Systematik des Unternehmenskaufs Kein Zugriff Seiten 45 - 45
4. Anwendung der schuldrechtlichen Normen auf § 442 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 45 - 46
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 46 - 46
1. Kauf eines Unternehmens Kein Zugriff Seiten 47 - 48
2. 1. 1. Meinungsstand zu § 442 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Feste innere Überzeugung, Abgrenzung zum Vorsatz Kein Zugriff
      2. Konkrete Vorstellung, Vergessen und Nichterinnern Kein Zugriff
      3. Innere Schlussfolgerung, Irrtum Kein Zugriff
      4. „Sich-Verschließen“ Kein Zugriff
      5. Abgrenzung zu „Wissen“? Kein Zugriff
      6. Abgrenzung zur Gutgläubigkeit? Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung und Bedeutung für § 442 Abs. 1 BGB und die Due Diligence beim Unternehmenskauf Kein Zugriff
  2. Sonderproblem: Auslagerung von Wissen (Sachen als Wissensspeicher) Kein Zugriff Seiten 62 - 67
  3. Sonderproblem: Zurechnung (Dritte als Wissensspeicher) Kein Zugriff Seiten 67 - 69
  4. Sonderproblem: Beweis Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 70 - 70
3. 1. 1. 1. Objektive Theorie Kein Zugriff
        Subjektive Theorie Kein Zugriff
        Differenzierende Theorien Kein Zugriff
        Der Wortsinn Kein Zugriff
        Die historische Sicht Kein Zugriff
        Der Bedeutungszusammenhang Kein Zugriff
        Die Teleologie Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Berücksichtigung subjektiver Merkmale zu Lasten des Pflichtigen? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Verkehrskreis Kein Zugriff
      3. Normierte Sorgfaltsmaßstäbe Kein Zugriff
        Tatsächliche Übung Kein Zugriff
        Vorherrschend Kein Zugriff
        Beteiligte Kreise Kein Zugriff
        Kein subjektives Element Kein Zugriff
        Handelsbrauch als besondere Verkehrssitte Kein Zugriff
        Sitte – als rein tatsächliches Verhalten oder als Sittlichkeit? Kein Zugriff
        Die Merkmale des Gewohnheitsrechts Kein Zugriff
        Eine exkursive Vertiefung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Die Problematik der Empirie Kein Zugriff
        Die Gegenüberstellung der relevanten Interessen Kein Zugriff
        Rein ökonomischer Ansatz? Kein Zugriff
        Weitere Ansatzpunkte Kein Zugriff
      4. Erkennbarkeit und Vermeidbarkeit Kein Zugriff
      5. Rechtswidrigkeit? Kein Zugriff
    2. 1. Subjektive Theorie Kein Zugriff
        Objektive Theorie Kein Zugriff
        Differenzierende Theorien Kein Zugriff
        Der Wortsinn Kein Zugriff
        Die historische Sicht Kein Zugriff
        Der Bedeutungszusammenhang Kein Zugriff
        Die Teleologie Kein Zugriff
        Einheitliche Gesetzeskonzeption? Kein Zugriff
        Unterschiedliche Funktionen innerhalb des Zivilrechts? Kein Zugriff
        Gebot der Gerechtigkeit? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Verkehrskreis Kein Zugriff
      3. Normierte Sorgfaltsmaßstäbe Kein Zugriff
        Die Bedeutung der Verkehrssitte Kein Zugriff
        Weitere Kriterien? Kein Zugriff
        Qualitative Erhöhung der Anforderungen an die Grundkriterien Kein Zugriff
        Rein ökonomischer Ansatz? Kein Zugriff
        Weitere Ansatzpunkte Kein Zugriff
      4. Erkennbarkeit und Vermeidbarkeit Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Kein Vorliegen normierter Sorgfaltsmaßstäbe Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangspunkt: Die These Kein Zugriff
        Empirischer Befund Kein Zugriff
        Relevanz der Sachverhalte vs. Relevanz der Befragungssubjekte? Kein Zugriff
      2. Die Untersuchung von Marten/Köhler Kein Zugriff
        Die Untersuchung von Berens/Strauch Kein Zugriff
        Die Untersuchung von Böttcher Kein Zugriff
        Methodik Kein Zugriff
        Vorgehensweise Kein Zugriff
        Stichprobe und Auswahlverfahren Kein Zugriff
        Die wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff
        Repräsentativität der Umfrage Kein Zugriff
        Sonstige Stimmen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung der empirischen Fakten und Nachweis einer Verkehrssitte Kein Zugriff
        Ansichten contra: keine Relevanz einer Verkehrssitte Kein Zugriff
        Angriff auf die Statistik Kein Zugriff
        Angriff auf den Inhalt der Verkehrssitte Kein Zugriff
        Angriff auf den Hintergrund der Untersuchung Kein Zugriff
        Rechtssystematischer Angriff Kein Zugriff
        Ansichten pro: Vorliegen einer Verkehrssitte Kein Zugriff
        Verteidigung der statistischen Grundlagen Kein Zugriff
        Verteidigung des Inhalts der Verkehrssitte Kein Zugriff
        Irrelevanz des Untersuchungszwecks Kein Zugriff
        Unerheblichkeit sonstiger Angriffsversuche Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Der Wortsinn Kein Zugriff
        Der Bedeutungszusammenhang: Rückgriff und Vertiefung des Obliegenheitenrechts Kein Zugriff
        Die historische Sicht Kein Zugriff
        venire contra factum proprium Kein Zugriff
        (Gesamt-)wirtschaftlicher Ansatz Kein Zugriff
        Stillschweigender Haftungsverzicht Kein Zugriff
        Beweiserleichterung Kein Zugriff
        caveat emptor Kein Zugriff
        Weitere Ansätze Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Fallgruppe Gebrauchtwagen Kein Zugriff
        Fallgruppe Hausgrundstücke Kein Zugriff
        Fallgruppe Kunst/Wertgegenstände Kein Zugriff
        Weitere Fallgruppen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Sonderfall: LG Berlin, Urteil vom 01.02.2005 – 5 O 176/04 Kein Zugriff
        Sonstige Wertungsvorgaben Kein Zugriff
      2. Die Gegenüberstellung der Interessen („Ob“) Kein Zugriff
        Due Diligence der Stufe 1 Kein Zugriff
        Due Diligence der Stufe 2 Kein Zugriff
        Due Diligence der Stufe 3 Kein Zugriff
        Due Diligence der Stufe 4 Kein Zugriff
        Der Inhalt der Due Diligence („Was“) Kein Zugriff
        Berücksichtigung besonderer Kenntnisse oder Fähigkeiten des Käufers Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. Ausnahmen von der Obliegenheit Kein Zugriff Seiten 215 - 216
5. Keine ausnahmsweise Berücksichtigung subjektiver Merkmale bei § 442 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 216 - 216
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 217 - 218
Anhänge 1 – 10 Kein Zugriff Seiten 219 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 249