Darlegungs- und Substantiierungspflichten im Verfassungsbeschwerdeverfahren

Dr. Pia Lange

doi:10.5771/9783845234687

Zusammenfassung

Das Bundesverfassungsgericht wird von Verfassungsbeschwerden buchstäblich überschwemmt. Als Mittel zur Steuerung der anhaltend hohen Arbeitslast hat das Bundesverfassungsgericht im Verfassungsbeschwerdeverfahren – neben den ohnehin bestehenden Zulässigkeitsvoraussetzungen – schon seit längerem weitreichende Darlegungs- und Substantiierungspflichten für die Beschwerdeführer begründet, mit denen zahlreiche Beschwerden bereits im Annahmeverfahren aussortiert werden. Die damit geschaffene, nicht zu unterschätzende Zugangshürde ist jedoch bislang kaum in den Blick der Forschung geraten.

Das Werk liefert eine umfassende systematische Analyse der Rechtsprechungspraxis zu den einzelnen Elementen der Darlegungs- und Substantiierungspflichten und den Rechtsfolgen einer ungenügenden Begründung. Anhand der Bestandsaufnahme der einschlägigen Judikatur untersucht die Autorin anschließend Funktion und Legitimation der vom Gericht aufgestellten Begründungsanforderungen im Hinblick auf die Stellung des Verfassungsgerichts und die funktionalen Erfordernisse des Annahmeverfahrens.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7144-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3468-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
Band: 110
Sprache: Deutsch
Seiten: 216
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Pia Lange
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 25 Pia Lange
1. 1. Die grundsätzliche Pflicht zur Begründung Kein Zugriff Seiten 26 - 28 Pia Lange
  2. Pia Lange
    1. Tatsachenbeibringung und Amtsermittlungsgrundsatz Kein Zugriff Pia Lange
    2. Ausführungen rechtlicher Art – iura novit curia? Kein Zugriff Pia Lange
  3. Funktionen der Begründungspflichten Kein Zugriff Seiten 40 - 41 Pia Lange
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 41 - 42 Pia Lange
2. 1. Die Verfassungsbeschwerde im allgemeinen Rechtswegesystem Kein Zugriff Seiten 42 - 43 Pia Lange
  2. Normative Ausgestaltung der Substantiierungspflichten: Kombination und Verhältnis von § 23 Abs. 1 Satz 2 und § 92 BVerfGG Kein Zugriff Seiten 43 - 46 Pia Lange
  3. Pia Lange
    1. Pia Lange
      1. Der angegriffene Hoheitsakt Kein Zugriff Pia Lange
      2. Das verletzte Recht Kein Zugriff Pia Lange
    2. Pia Lange
      1. Pia Lange
        Zusammenhang mit der Beschwerdebefugnis Kein Zugriff Pia Lange
        Pia Lange
        Möglichkeitstheorie als Ausgangspunkt Kein Zugriff Pia Lange
        Anwendung dieses Maßstabs auf Urteilsverfassungsbeschwerden: Die Grenzziehung zwischen „spezifischem“ Verfassungsrecht und einfachem Recht Kein Zugriff Pia Lange
        Pia Lange
        Pia Lange
        Pia Lange
        Vorlage oder Wiedergabe der angegriffenen Entscheidungen und sonstiger Dokumente Kein Zugriff Pia Lange
        Angriffe gegen die fachgerichtlich festgestellten Tatsachen Kein Zugriff Pia Lange
        Vortrag neuer Tatsachen Kein Zugriff Pia Lange
        Verfassungsbeschwerde gegen Gesetze – Vortrag legislativer Tatsachen Kein Zugriff Pia Lange
        Pia Lange
        „Auseinandersetzung mit der angegriffenen Entscheidung“ – Rechtsausführungen im Fall der Urteilsverfassungsbeschwerde Kein Zugriff Pia Lange
        Rechtsausführungen bei der mittelbaren und unmittelbaren Beanstandung eines Rechtssatzes Kein Zugriff Pia Lange
      2. Exkurs: Kommunalverfassungsbeschwerde Kein Zugriff Pia Lange
      3. Pia Lange
        Betroffenheit Kein Zugriff Pia Lange
        Rechtswegerschöpfung und Subsidiarität Kein Zugriff Pia Lange
        Frist Kein Zugriff Pia Lange
        Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff Pia Lange
        Vortrag zu den Annahmevoraussetzungen? Kein Zugriff Pia Lange
      4. Begründungspflichten zur Begründetheit? Kein Zugriff Pia Lange
  4. Begründungspflichten und Ausschlussfrist – Die Fristgebundenheit der Substantiierung Kein Zugriff Seiten 114 - 119 Pia Lange
  5. Rechtsfolgen einer ungenügenden Substantiierung Kein Zugriff Seiten 119 - 122 Pia Lange
  6. Pia Lange
    1. Exkurs: Die einstweilige Anordnung gemäß § 32 BVerfGG Kein Zugriff Pia Lange
1. 1. Pia Lange
    1. Vorprüfungsverfahren (1956) Kein Zugriff Pia Lange
    2. Formelles Annahmeverfahren (seit 1963) Kein Zugriff Pia Lange
    3. Gegenwärtige Fassung (seit 1993) Kein Zugriff Pia Lange
    4. Reformüberlegungen Kein Zugriff Pia Lange
  2. Pia Lange
    1. Eintragung im Allgemeinen Register Kein Zugriff Pia Lange
    2. Pia Lange
      1. Die einzelnen Prüfungsschritte Kein Zugriff Pia Lange
      2. Abschluss des Annahmeverfahrens und Entscheidungswirkungen Kein Zugriff Pia Lange
  3. Pia Lange
    1. Verfassungsmäßigkeit der gegenwärtigen Ausgestaltung Kein Zugriff Pia Lange
    2. „Annahme nach Ermessen“? Kein Zugriff Pia Lange
  4. Pia Lange
    1. Vortrag zu den Annahmevoraussetzungen Kein Zugriff Pia Lange
    2. Vortrag zu den sonstigen Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff Pia Lange
    3. Pia Lange
      1. Pia Lange
        Vortrag bei der Urteilsverfassungsbeschwerde Kein Zugriff Pia Lange
        Vortrag legislativer Tatsachen Kein Zugriff Pia Lange
      2. Pia Lange
        Pia Lange
        Substantiierungspflichten trotz verfassungsrechtlicher Bedenken seitens des Gerichts? Kein Zugriff Pia Lange
        Substantiierungspflichten bezüglich ungeklärter Rechtsfragen? Kein Zugriff Pia Lange
        Unzulässigkeit wegen Unbegründetheit – „Materialisierung“ der Substantiierungspflichten? Kein Zugriff Pia Lange
        Spezifizierung des möglichen Grundrechtsverstoßes auch bei der Rechtssatzverfassungsbeschwerde? Kein Zugriff Pia Lange
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 181 - 183 Pia Lange
2. 1. Pia Lange
    1. Entlastung des Gerichts – Prozessuale Steuerung bei materiell aussichtslosen Beschwerden Kein Zugriff Pia Lange
    2. Vermeidung einer Sachentscheidung – Prozessuale Steuerung bei verfassungsgerichtlich ungeklärten bzw. schwierigen Rechtsfragen Kein Zugriff Pia Lange
  2. Pia Lange
    1. Pia Lange
      1. Die These von der Verfahrensautonomie des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Pia Lange
      2. Die These von der Eigenständigkeit des Verfassungsprozessrechts Kein Zugriff Pia Lange
    2. Die These von der Gleichordnung von materiellem Recht und Verfassungsprozessrecht Kein Zugriff Pia Lange
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 200 - 201 Pia Lange
Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 202 - 204 Pia Lange
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 216 Pia Lange

Darlegungs- und Substantiierungspflichten im Verfassungsbeschwerdeverfahren

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