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Monographie Kein Zugriff
Darlegungs- und Substantiierungspflichten im Verfassungsbeschwerdeverfahren
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit, Band 110
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das Bundesverfassungsgericht wird von Verfassungsbeschwerden buchstäblich überschwemmt. Als Mittel zur Steuerung der anhaltend hohen Arbeitslast hat das Bundesverfassungsgericht im Verfassungsbeschwerdeverfahren – neben den ohnehin bestehenden Zulässigkeitsvoraussetzungen – schon seit längerem weitreichende Darlegungs- und Substantiierungspflichten für die Beschwerdeführer begründet, mit denen zahlreiche Beschwerden bereits im Annahmeverfahren aussortiert werden. Die damit geschaffene, nicht zu unterschätzende Zugangshürde ist jedoch bislang kaum in den Blick der Forschung geraten.
Das Werk liefert eine umfassende systematische Analyse der Rechtsprechungspraxis zu den einzelnen Elementen der Darlegungs- und Substantiierungspflichten und den Rechtsfolgen einer ungenügenden Begründung. Anhand der Bestandsaufnahme der einschlägigen Judikatur untersucht die Autorin anschließend Funktion und Legitimation der vom Gericht aufgestellten Begründungsanforderungen im Hinblick auf die Stellung des Verfassungsgerichts und die funktionalen Erfordernisse des Annahmeverfahrens.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7144-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3468-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
- Band
- 110
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 216
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 25
- Die grundsätzliche Pflicht zur Begründung Kein Zugriff Seiten 26 - 28
- Tatsachenbeibringung und Amtsermittlungsgrundsatz Kein Zugriff
- Ausführungen rechtlicher Art – iura novit curia? Kein Zugriff
- Funktionen der Begründungspflichten Kein Zugriff Seiten 40 - 41
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 41 - 42
- Die Verfassungsbeschwerde im allgemeinen Rechtswegesystem Kein Zugriff Seiten 42 - 43
- Normative Ausgestaltung der Substantiierungspflichten: Kombination und Verhältnis von § 23 Abs. 1 Satz 2 und § 92 BVerfGG Kein Zugriff Seiten 43 - 46
- Der angegriffene Hoheitsakt Kein Zugriff
- Das verletzte Recht Kein Zugriff
- Zusammenhang mit der Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
- Möglichkeitstheorie als Ausgangspunkt Kein Zugriff
- Anwendung dieses Maßstabs auf Urteilsverfassungsbeschwerden: Die Grenzziehung zwischen „spezifischem“ Verfassungsrecht und einfachem Recht Kein Zugriff
- Vorlage oder Wiedergabe der angegriffenen Entscheidungen und sonstiger Dokumente Kein Zugriff
- Angriffe gegen die fachgerichtlich festgestellten Tatsachen Kein Zugriff
- Vortrag neuer Tatsachen Kein Zugriff
- Verfassungsbeschwerde gegen Gesetze – Vortrag legislativer Tatsachen Kein Zugriff
- „Auseinandersetzung mit der angegriffenen Entscheidung“ – Rechtsausführungen im Fall der Urteilsverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
- Rechtsausführungen bei der mittelbaren und unmittelbaren Beanstandung eines Rechtssatzes Kein Zugriff
- Exkurs: Kommunalverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
- Betroffenheit Kein Zugriff
- Rechtswegerschöpfung und Subsidiarität Kein Zugriff
- Frist Kein Zugriff
- Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
- Vortrag zu den Annahmevoraussetzungen? Kein Zugriff
- Begründungspflichten zur Begründetheit? Kein Zugriff
- Begründungspflichten und Ausschlussfrist – Die Fristgebundenheit der Substantiierung Kein Zugriff Seiten 114 - 119
- Rechtsfolgen einer ungenügenden Substantiierung Kein Zugriff Seiten 119 - 122
- Exkurs: Die einstweilige Anordnung gemäß § 32 BVerfGG Kein Zugriff
- Vorprüfungsverfahren (1956) Kein Zugriff
- Formelles Annahmeverfahren (seit 1963) Kein Zugriff
- Gegenwärtige Fassung (seit 1993) Kein Zugriff
- Reformüberlegungen Kein Zugriff
- Eintragung im Allgemeinen Register Kein Zugriff
- Die einzelnen Prüfungsschritte Kein Zugriff
- Abschluss des Annahmeverfahrens und Entscheidungswirkungen Kein Zugriff
- Verfassungsmäßigkeit der gegenwärtigen Ausgestaltung Kein Zugriff
- „Annahme nach Ermessen“? Kein Zugriff
- Vortrag zu den Annahmevoraussetzungen Kein Zugriff
- Vortrag zu den sonstigen Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
- Vortrag bei der Urteilsverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
- Vortrag legislativer Tatsachen Kein Zugriff
- Substantiierungspflichten trotz verfassungsrechtlicher Bedenken seitens des Gerichts? Kein Zugriff
- Substantiierungspflichten bezüglich ungeklärter Rechtsfragen? Kein Zugriff
- Unzulässigkeit wegen Unbegründetheit – „Materialisierung“ der Substantiierungspflichten? Kein Zugriff
- Spezifizierung des möglichen Grundrechtsverstoßes auch bei der Rechtssatzverfassungsbeschwerde? Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff Seiten 181 - 183
- Entlastung des Gerichts – Prozessuale Steuerung bei materiell aussichtslosen Beschwerden Kein Zugriff
- Vermeidung einer Sachentscheidung – Prozessuale Steuerung bei verfassungsgerichtlich ungeklärten bzw. schwierigen Rechtsfragen Kein Zugriff
- Die These von der Verfahrensautonomie des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
- Die These von der Eigenständigkeit des Verfassungsprozessrechts Kein Zugriff
- Die These von der Gleichordnung von materiellem Recht und Verfassungsprozessrecht Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff Seiten 200 - 201
- Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 202 - 204
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 216
