Darlegungs- und Substantiierungspflichten im Verfassungsbeschwerdeverfahren

Dr. Pia Lange

doi:10.5771/9783845234687

Zusammenfassung

Das Bundesverfassungsgericht wird von Verfassungsbeschwerden buchstäblich überschwemmt. Als Mittel zur Steuerung der anhaltend hohen Arbeitslast hat das Bundesverfassungsgericht im Verfassungsbeschwerdeverfahren – neben den ohnehin bestehenden Zulässigkeitsvoraussetzungen – schon seit längerem weitreichende Darlegungs- und Substantiierungspflichten für die Beschwerdeführer begründet, mit denen zahlreiche Beschwerden bereits im Annahmeverfahren aussortiert werden. Die damit geschaffene, nicht zu unterschätzende Zugangshürde ist jedoch bislang kaum in den Blick der Forschung geraten.

Das Werk liefert eine umfassende systematische Analyse der Rechtsprechungspraxis zu den einzelnen Elementen der Darlegungs- und Substantiierungspflichten und den Rechtsfolgen einer ungenügenden Begründung. Anhand der Bestandsaufnahme der einschlägigen Judikatur untersucht die Autorin anschließend Funktion und Legitimation der vom Gericht aufgestellten Begründungsanforderungen im Hinblick auf die Stellung des Verfassungsgerichts und die funktionalen Erfordernisse des Annahmeverfahrens.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7144-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3468-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
Band: 110
Sprache: Deutsch
Seiten: 216
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Autor:innen:
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 25
Autor:innen:
1. 1. Die grundsätzliche Pflicht zur Begründung Kein Zugriff Seiten 26 - 28
    Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Tatsachenbeibringung und Amtsermittlungsgrundsatz Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Ausführungen rechtlicher Art – iura novit curia? Kein Zugriff
      Autor:innen:
  3. Funktionen der Begründungspflichten Kein Zugriff Seiten 40 - 41
    Autor:innen:
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 41 - 42
    Autor:innen:
2. 1. Die Verfassungsbeschwerde im allgemeinen Rechtswegesystem Kein Zugriff Seiten 42 - 43
    Autor:innen:
  2. Normative Ausgestaltung der Substantiierungspflichten: Kombination und Verhältnis von § 23 Abs. 1 Satz 2 und § 92 BVerfGG Kein Zugriff Seiten 43 - 46
    Autor:innen:
  3. Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Der angegriffene Hoheitsakt Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Das verletzte Recht Kein Zugriff
        Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        Zusammenhang mit der Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Autor:innen:
        Möglichkeitstheorie als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Anwendung dieses Maßstabs auf Urteilsverfassungsbeschwerden: Die Grenzziehung zwischen „spezifischem“ Verfassungsrecht und einfachem Recht Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Autor:innen:
        Autor:innen:
        Autor:innen:
        Vorlage oder Wiedergabe der angegriffenen Entscheidungen und sonstiger Dokumente Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Angriffe gegen die fachgerichtlich festgestellten Tatsachen Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Vortrag neuer Tatsachen Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Verfassungsbeschwerde gegen Gesetze – Vortrag legislativer Tatsachen Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Autor:innen:
        „Auseinandersetzung mit der angegriffenen Entscheidung“ – Rechtsausführungen im Fall der Urteilsverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Rechtsausführungen bei der mittelbaren und unmittelbaren Beanstandung eines Rechtssatzes Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Exkurs: Kommunalverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        Betroffenheit Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Rechtswegerschöpfung und Subsidiarität Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Frist Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Vortrag zu den Annahmevoraussetzungen? Kein Zugriff
        Autor:innen:
      4. Begründungspflichten zur Begründetheit? Kein Zugriff
        Autor:innen:
  4. Begründungspflichten und Ausschlussfrist – Die Fristgebundenheit der Substantiierung Kein Zugriff Seiten 114 - 119
    Autor:innen:
  5. Rechtsfolgen einer ungenügenden Substantiierung Kein Zugriff Seiten 119 - 122
    Autor:innen:
  6. Autor:innen:
    1. Exkurs: Die einstweilige Anordnung gemäß § 32 BVerfGG Kein Zugriff
      Autor:innen:
1. 1. Autor:innen:
    1. Vorprüfungsverfahren (1956) Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Formelles Annahmeverfahren (seit 1963) Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Gegenwärtige Fassung (seit 1993) Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Reformüberlegungen Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Eintragung im Allgemeinen Register Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. Die einzelnen Prüfungsschritte Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Abschluss des Annahmeverfahrens und Entscheidungswirkungen Kein Zugriff
        Autor:innen:
  3. Autor:innen:
    1. Verfassungsmäßigkeit der gegenwärtigen Ausgestaltung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. „Annahme nach Ermessen“? Kein Zugriff
      Autor:innen:
  4. Autor:innen:
    1. Vortrag zu den Annahmevoraussetzungen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Vortrag zu den sonstigen Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        Vortrag bei der Urteilsverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Vortrag legislativer Tatsachen Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        Autor:innen:
        Substantiierungspflichten trotz verfassungsrechtlicher Bedenken seitens des Gerichts? Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Substantiierungspflichten bezüglich ungeklärter Rechtsfragen? Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Unzulässigkeit wegen Unbegründetheit – „Materialisierung“ der Substantiierungspflichten? Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Spezifizierung des möglichen Grundrechtsverstoßes auch bei der Rechtssatzverfassungsbeschwerde? Kein Zugriff
        Autor:innen:
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 181 - 183
    Autor:innen:
2. 1. Autor:innen:
    1. Entlastung des Gerichts – Prozessuale Steuerung bei materiell aussichtslosen Beschwerden Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Vermeidung einer Sachentscheidung – Prozessuale Steuerung bei verfassungsgerichtlich ungeklärten bzw. schwierigen Rechtsfragen Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Die These von der Verfahrensautonomie des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Die These von der Eigenständigkeit des Verfassungsprozessrechts Kein Zugriff
        Autor:innen:
    2. Die These von der Gleichordnung von materiellem Recht und Verfassungsprozessrecht Kein Zugriff
      Autor:innen:
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 200 - 201
    Autor:innen:
Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 202 - 204
Autor:innen:
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 216
Autor:innen:

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