Der Austritt aus wichtigem Grund im Personengesellschaftsrecht

Dr. Michael Sihler

doi:10.5771/9783748937371

Zusammenfassung

Am 1. Januar 2024 tritt die bisher umfangreichste Reform des Personengesellschaftsrechts in Kraft. Spätestens dann wird das Austrittskündigungsrecht aus wichtigem Grund das zentrale außerordentliche Lösungsrecht im Personengesellschaftsrecht sein. Um beantworten zu können, weshalb der Gesetzgeber in dieser Hinsicht Reformbedarf gesehen und die Austrittskündigung als das neue Leitbild im System der Personengesellschaften festgeschrieben hat, setzt diese Untersuchung bei der geltenden Rechtslage an. Davon ausgehend wird – zum Teil aus abgeschlossenen Entwicklungen, zum Teil aus der Auseinandersetzung mit bestehenden Streitständen – ein grundlegendes Verständnis des Kündigungsrechts nach geltender sowie künftiger Gesetzesfassung entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 20.06.2023
ISBN-Print: 978-3-8487-7602-3
ISBN-Online: 978-3-7489-3737-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 215
Sprache: Deutsch
Seiten: 215
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. § 1 Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Wesensmerkmale Kein Zugriff
    2. 2. Erscheinungsformen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangslage der Reform Kein Zugriff
    2. 2. Kurzüberblick über die zentralen Neuregelungen Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Allgemeine Rechtsmechanik des außerordentlichen Kündigungsrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Überblick über die Vorschriften bis zum Inkrafttreten des Reformgesetzes Kein Zugriff
      2. aa. Bürgerliches Gesetzbuch Kein Zugriff
        bb. Handelsgesetzbuch Kein Zugriff
    2. 2. Kündigungstatbestand unter dem Einfluss der Vertragsdauer Kein Zugriff
    3. 3. Kündigungsfolgen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Vorschriften bis zum Inkrafttreten des Reformgesetzes Kein Zugriff
    2. 2. Vorschriften ab Inkrafttreten des Reformgesetzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzlich vorgesehene Abfindungshöhe Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit von Abfindungsbeschränkungen Kein Zugriff
  3. III. Besonderheiten bei der zweigliedrigen Gesellschaft Kein Zugriff
1. 1. I. Historische Einordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeine Fundierung Kein Zugriff
    2. 2. Zwingender Charakter Kein Zugriff
  3. III. Spezifische Interessenlage im Personengesellschaftsrecht Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vorschriften bis zum Inkrafttreten des Reformgesetzes Kein Zugriff
    2. 1. a. Das Recht zur Kündigung Kein Zugriff
      2. b. Die Auflösungsklage aus wichtigem Grund Kein Zugriff
  2. 1. 1. Historische Entwicklung im Handelsgesetzbuch Kein Zugriff
    2. 2. Die Gruppenlehre als dogmatische Grundlage Kein Zugriff
    3. 1. a. Gesellschaftsbezogene Kontinuität als legitimer Zweck Kein Zugriff
      2. b. Gesellschaftskontinuität in der Gesetzgebung vor der Handelsrechtsreform Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Notwendigkeit des außerordentlichen Kündigungsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Systematische Gangbarkeit de lege lata Kein Zugriff
    3. 1. aa. Rechtsprechung zur Publikumsgesellschaft Kein Zugriff
        bb. Eintritt der Volljährigkeit als Austrittsgrund Kein Zugriff
        cc. Fehlende Verallgemeinerungsfähigkeit Kein Zugriff
      2. aa. Änderung der Kündigungsfolge als ausreichendes Indiz? Kein Zugriff
        bb. Das außerordentliche Kündigungsrecht als Notwendigkeit des Paradigmenwechsels? Kein Zugriff
        cc. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. c. Die Auflösungsklage als dogmatischer Anknüpfungspunkt eines Austrittsrechts? Kein Zugriff
      4. d. Anwendung der Kündigungsvorschrift des Bürgerlichen Gesetzbuchs Kein Zugriff
    4. 4. Neuregelung durch die Reform des Personengesellschaftsrechts Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vorschriften bis zum Inkrafttreten des Reformgesetzes Kein Zugriff
    2. 1. a. Rechtsfähige Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
      2. b. Nicht rechtsfähige Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Gesetzliches Verhältnis zwischen der Austritts- und der Auflösungskündigung Kein Zugriff
      2. b. Fristloses ordentliches Kündigungsrecht Kein Zugriff
      3. c. Ausstrahlungswirkung der Handelsrechtsreform? Kein Zugriff
    2. 1. a. Analogie zum Recht der Personenhandelsgesellschaften? Kein Zugriff
      2. b. Auslegung des Gesellschaftsvertrags Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Rechtsfähige Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
      2. b. Nicht rechtsfähige Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
    2. 1. a. Fortführung der Handelsrechtsreform Kein Zugriff
      2. b. Unterscheidung nach Rechtsfähigkeit als Grundlage des Paradigmenwechsels Kein Zugriff
    3. 1. a. Auflösungskündigung als ultima ratio Kein Zugriff
      2. b. Kündigungsgrund als Abgrenzungsmerkmal Kein Zugriff
    4. 1. a. Anwendungsbereich des Auflösungskündigungsrechts Kein Zugriff
      2. b. Unmittelbare und mittelbare Beeinträchtigung des Gesellschaftsbestands Kein Zugriff
      3. c. Das Alternativverhältnis der Kündigungsfolgen als Störfaktor Kein Zugriff
      4. d. Das Exklusivitätsverhältnis der Kündigungsfolgen als Lösungsansatz Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Publikums-Kommanditgesellschaft Kein Zugriff
  2. II. Stille Gesellschaft im Sinne des Handelsgesetzbuchs Kein Zugriff
  3. III. Partnerschaftsgesellschaft Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines zum wichtigen Grund Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Umstände aus der Sphäre der Mitgesellschafter Kein Zugriff
      2. b. Umstände aus der Sphäre des austrittswilligen Gesellschafters Kein Zugriff
      3. aa. Allgemeine Zulässigkeit als Austrittsgrund Kein Zugriff
        bb. Erreichen oder Unmöglichwerden des Gesellschaftszwecks als Grenze Kein Zugriff
      4. d. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. a. Reaktionsfrist Kein Zugriff
      2. b. Ausscheidensfolgen Kein Zugriff
      3. c. Einfluss mehrerer Kündigungsrechte auf die Auslegung des Kündigungsgrundes Kein Zugriff
      4. d. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Privatautonome Ausgestaltung des wichtigen Austrittsgrundes Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    2. 1. a. Beschränkungen des Austrittskündigungsrechts Kein Zugriff
      2. b. Folgen der treuwidrigen Austrittskündigung Kein Zugriff
    3. 1. a. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. b. Fristsetzungserfordernis als sachgerechter Lösungsansatz Kein Zugriff
    4. 4. Verwirkung und Verzicht Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beschränkungen des außerordentlichen Kündigungsrechts im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkungen des außerordentlichen Austrittskündigungsrechts im Speziellen Kein Zugriff
1. § 11 Fazit zum zweiten Kapitel Kein Zugriff
2. § 12 Fazit zum dritten Kapitel Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 215