Die Verantwortung des Staates für die Eisenbahn

RA Dr. Thomas Schuster

doi:10.5771/9783828874275

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Monographie Kein Zugriff

Die Verantwortung des Staates für die Eisenbahn

Zur verfassungsrechtlichen Herleitung einer staatlichen Sicherstellungsverantwortung und zu ihrer Normierung

Autor:innen:
Reihe:: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 135
Verlag:: 2021

Zusammenfassung

Staatliche Verantwortung ist eine Folge der Diskussion um staatliche Aufgaben insbesondere im Kontext von Privatisierungen und Aufgabenveränderungen. Am Referenzgebiet des Eisenbahnwesens zeigt Thomas Schuster auf, dass hinter der normierten Sicherstellungsverantwortung des Art. 87e Abs. 4 GG ein größeres, umfassendes System staatlicher Verantwortung steht, das dann ins Werk gesetzt wird, wenn vormals in monopolistischer Manier betriebene Aufgaben durch den Staat einer Aufgabenprivatisierung zugeführt werden. Die so entstehende Verantwortung ist Leitlinie für die Gestaltung des einfachen Rechts und Vorgabe für Rechtsprechung und Verwaltung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8288-4419-3
ISBN-Online: 978-3-8288-7427-5
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 135
Sprache: Deutsch
Seiten: 194
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIV
Einleitung und Themenstellung Kein Zugriff Seiten 1 - 1
I. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff Seiten 2 - 4
II. Prämissen und Vorverständnisse Kein Zugriff Seiten 5 - 9
III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 10 - 14
1. 1. 1. I. Wirtschaftsordnung und öffentliche Unternehmen Kein Zugriff
    2. II. Privatisierung und Marktöffnungsvorgaben Kein Zugriff
  2. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
    2. II. Kompetenzen der Europäischen Union Kein Zugriff
    3. 1. 1. Chronologie Kein Zugriff
      2. 2. Grundlagen des Sekundärrechts mit Bezug zur hiesigen Untersuchung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. 2. Methodische Konsequenzen Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. 2. Insbesondere: Monopolstellung Kein Zugriff
  2. 1. I. Reformidee: Systemwechsel Kein Zugriff
    2. II. Überblick der Änderungen von Grundgesetz und einfachem Recht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundidee Kein Zugriff
      2. 2. Eisenbahndienstleistungen Kein Zugriff
      3. 3. Eisenbahnverkehrsverwaltung Kein Zugriff
    4. IV. Regionalisierung: Aufgaben- und Verantwortungsverlagerung zu den Ländern Kein Zugriff
    5. 1. 1. Öffnung des Marktes und Abschaffung der Monopolstruktur Kein Zugriff
      2. 2. Wettbewerbsausrichtung der Eisenbahnverfassung? Kein Zugriff
    6. 1. 1. Von den Bundeseisenbahnen zur Deutschen Bahn AG Kein Zugriff
      2. 2. Mehrheitliche Anteilseignerschaft Kein Zugriff
      3. 3. Organisation in Privatrechtsform Kein Zugriff
      4. 4. Trennung von Netz und Betrieb Kein Zugriff
      5. 5. Führung als Wirtschaftsunternehmen Kein Zugriff
      6. 6. Keine Pflicht zur Kapitalprivatisierung Kein Zugriff
      7. 7. Begrenzte Kapitalmarktfähigkeit: der Schienenwegevorbehalt Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Privatisierung als Begriff Kein Zugriff
    2. II. Privatisierung als Aufgabenwandel Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Organisationsprivatisierung Kein Zugriff
      2. 2. Funktionale Privatisierung Kein Zugriff
      3. 3. Kapitalprivatisierung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Staatsaufgaben und öffentliche Aufgaben Kein Zugriff
      2. 2. Staatsaufgaben als Privatisierungsgegenstand Kein Zugriff
      3. 3. Aufgabenprivatisierung auch bei wirtschaftlicher Betätigung des Staates Kein Zugriff
      4. 4. Aufgabenwandel des Staates Kein Zugriff
      5. 5. Keine Gemeinwohlverpflichtung der Privaten durch die Aufgabenprivatisierung Kein Zugriff
  3. 1. I. Organisationsprivatisierung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Aufgabenentlassung: Eisenbahndienstleistungen als marktgängiges Gut Kein Zugriff
      2. 2. Keine Gemeinwohlgebundenheit der Eisenbahnen des Bundes Kein Zugriff
      3. 3. Gegenstand der Aufgabenprivatisierung Kein Zugriff
      4. 4. Folge: Betätigungsverbot des Bundes Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. IV. Kapitalprivatisierung Kein Zugriff
2. 1. A. Prolog: Verantwortungsbegriffe Kein Zugriff
  2. 1. I. Verantwortung als Zuschreibungsbegriff Kein Zugriff
    2. II. Verantwortung in der Privatisierungsdebatte Kein Zugriff
  3. 1. I. Stand in der Literatur Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verständlichkeit und Systembildung Kein Zugriff
      2. 2. Gewährleistungsverantwortung und Gewährleistungsstaat Kein Zugriff
3. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. I. Begriffsprägung Kein Zugriff
    2. II. Sicherstellungsverantwortung und Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
  3. C. These: Sicherstellungsverantwortung als Vertrauenstatbestand Kein Zugriff
  4. D. Vertrauensschutz als Verfassungsprinzip Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Aufriss Kein Zugriff
      2. 2. Monopolstrukturen als vertrauensbildende Maßnahmen Kein Zugriff
      3. 3. Die Aufgabenprivatisierung als auslösendes Moment Kein Zugriff
    2. II. Der Umfang der entstehenden Verantwortung Kein Zugriff
    3. III. Der Verpflichtete staatlicher Sicherstellungsverantwortung Kein Zugriff
    4. IV. Gibt es einen Berechtigten? Die Frage nach der Subjektivierung der Rechtspflicht Kein Zugriff
    5. V. Ewigkeitshaftung des Staates? Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Art. 87e Abs. 4 GG als geschriebene Sicherstellungsverantwortung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausgangspunkt: Normbefund Kein Zugriff
      2. 2. Unterscheidung zwischen eigenhändiger Erfüllung und Sicherstellungsverantwortung Kein Zugriff
      3. 3. Besonderheit: Die Sicherstellungsverantwortung für die Infrastruktur Kein Zugriff
    3. III. Rechtliche Verbindlichkeit Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsnatur der Vorschrift: Staatsaufgabe Kein Zugriff
    5. V. Adressat der Norm Kein Zugriff
    6. VI. Keine subjektiv-öffentlichen Rechte Kein Zugriff
  2. 1. I. Hauptfunktion: Programmierung staatlicher Privatisierungsfolgenmaßnahmen Kein Zugriff
    2. II. Ergänzende Funktion: Eingriffsrechtfertigung Kein Zugriff
  3. 1. I. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. 1. Sicherstellungsentscheidung als Konsequenz der Beachtung potentiell widerstreitender Interessen Kein Zugriff
      2. 2. Verfassungsrechtliche Kontrollierbarkeit der Sicherstellungsentscheidung Kein Zugriff
2. 1. A. Mittel zur Erfüllung der Sicherstellungsverpflichtung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Keine Grundrechtsberechtigung der Eisenbahnen des Bundes Kein Zugriff
      2. 2. Stattdessen: Wirtschaftlichkeitsverpflichtung als subjektiv-öffentliches Recht der Eisenbahnen des Bundes Kein Zugriff
    2. II. Grundrechte auf Seiten der nicht-bundeseigenen Eisenbahnunternehmen Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Begriff des Privatisierungsfolgenrechts Kein Zugriff
      2. 2. Exkurs: Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen Kein Zugriff
      3. 3. Fokussierung auf gesetzliche Instrumente Kein Zugriff
      4. 4. Gesetzgebungskompetenzen des Bundes im Eisenbahnsektor Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wirtschaftspolitische Neutralität des Grundgesetzes Kein Zugriff
      2. 2. Regulierung und Regulierungssubjekte Kein Zugriff
      3. 3. Idee der staatlichen Regulierung als Privatisierungsfolgenrecht und das Ziel: Schaffung eines funktionstüchtigen Wettbewerbs Kein Zugriff
    3. III. Sicherstellung durch Gesetzgebung im Eisenbahnrecht Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung zum Privatisierungsfolgenrecht Kein Zugriff
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 169 - 176
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 177 - 194

Literaturverzeichnis (198 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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Die Verantwortung des Staates für die Eisenbahn

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