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Kommunale Steuern und Abgaben vor dem Unionsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Das Werk betrachtet verständlich und umfassend das bisher im Schrifttum kaum beachtete Thema der Vereinbarkeit kommunaler Abgaben mit dem Unionsrecht und bietet zugleich einen aktuellen Überblick über die Ausgestaltungsmöglichkeiten der einzelnen Verbrauch- und Aufwandsteuern sowie der kommunalen Gebühren und Beiträge.

Ein Schwerpunkt der Betrachtung ist die Vereinbarkeit kommunaler Abgaben mit den Grundfreiheiten. Im Bereich der unionsrechtlich harmonisierten indirekten Abgaben steht daneben auch die Mehrwertsteuersystemrichtlinie im Fokus. Die abgabenrechtliche Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union wird kritisch in den Blick genommen. Die Untersuchung richtet sich nicht nur an die europarechtliche und steuerrechtliche Wissenschaft, sondern stellt – aufgrund der besonderen Berücksichtigung des kommunalen Gestaltungsspielraums bei der Abgabenerhebung – auch einen wertvollen Ratgeber für die kommunalen Satzungsgeber dar.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4240-0
ISBN-Online
978-3-8452-8497-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
63
Sprache
Deutsch
Seiten
520
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
    1. I. Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
      1. 1. Begriff der Kommunalabgaben und Abgabenkategorien Kein Zugriff
      2. 2. Untersuchungsgegenstand: Örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern sowie Gebühren und Beiträge Kein Zugriff
      3. 3. Bindung der Kommunen an das Unionsrecht Kein Zugriff
      1. 1. Stand der unionsrechtlichen Harmonisierung im Bereich des Abgabenrechts Kein Zugriff
        1. a) Unionsrechtlicher Steuerbegriff Kein Zugriff
        2. b) Abgrenzung zwischen indirekten und direkten Steuern Kein Zugriff
    4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
          1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. (1) Direkte und indirekte Diskriminierungen Kein Zugriff
              1. (a) Keine Beschränkungsverbote im Bereich der direkten Steuern Kein Zugriff
              2. (b) Keck-Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
              3. (c) Differenzierung zwischen „Zugang zum Markt“ und bloßen „Ausübungsmodalitäten“ Kein Zugriff
              4. (d) Ungewisse und indirekte Wirkungen Kein Zugriff
              5. (e) Teil nationaler Ordnungssysteme Kein Zugriff
              6. (f) Einschränkung auf Rechtfertigungsebene Kein Zugriff
              7. (g) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Geschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
            2. (2) Unionsgrundrechte Kein Zugriff
              1. (a) Keine Rechtfertigung durch den Zweck der Einnahmeerzielung Kein Zugriff
              2. (b) Keine Rechtfertigung zum Zwecke der Verwaltungsvereinfachung Kein Zugriff
              3. (c) Keine Rechtfertigung durch das kommunale Selbstverwaltungsrecht Kein Zugriff
              4. (d) Keine Rechtfertigung durch das Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
              5. (e) Entgeltgedanke als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
              6. (f) Kohärenz der Steuerregelung als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
              7. (g) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Eignung Kein Zugriff
              2. (b) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              3. (c) Angemessenheit Kein Zugriff
          1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsfolgen Kein Zugriff
        3. c) Einfluss der Unionsgrundrechte auf die direkte Abgabenerhebung in den Kommunen Kein Zugriff
            1. (1) Steuergegenstand Kein Zugriff
            2. (2) Steuerschuldner Kein Zugriff
            3. (3) Steuererhöhungen Kein Zugriff
            4. (4) Steuerbefreiungen/Steuerermäßigungen Kein Zugriff
            5. (5) Steuerhöhe Kein Zugriff
            6. (6) Anzeigepflicht, Bußgeldandrohung Kein Zugriff
              1. (a) Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
              2. (b) Allgemeines Diskriminierungsverbot, Art. 18 AEUV Kein Zugriff
              3. (c) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. (b) Richtlinie 91/174/EWG Kein Zugriff
                1. (α) Anwendungsbereich Kein Zugriff
                2. (β) Vorliegen eines Steuersystems nach Maßgabe objektiver Kriterien ohne diskriminierende oder protektionistische Wirkung Kein Zugriff
                3. (γ) Fazit Kein Zugriff
                1. (α) Schutzbereich Kein Zugriff
                2. (β) Maßnahme gleicher Wirkung Kein Zugriff
                3. (γ) Rechtfertigung Kein Zugriff
                4. (δ) Fazit Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Steuergegenstand Kein Zugriff
            2. (2) Steuerschuldner Kein Zugriff
            3. (3) Steuerbefreiungen/-ermäßigungen Kein Zugriff
            4. (4) Bemessungsgrundlage und Steuersatz Kein Zugriff
            5. (5) Anzeigepflicht und Bußgeldandrohung Kein Zugriff
          2. bb) Vereinbarkeit mit dem Europarecht Kein Zugriff
            1. (1) Steuergegenstand Kein Zugriff
            2. (2) Steuerschuldner Kein Zugriff
            3. (3) Steuerbefreiungen/-ermäßigungen Kein Zugriff
            4. (4) Bemessungsgrundlage und Steuersatz Kein Zugriff
            5. (5) Anzeigepflicht und Bußgeldandrohung Kein Zugriff
              1. (a) Erfüllung des Steuertatbestands bei Erstwohnsitz im Ausland Kein Zugriff
              2. (b) Grenzüberschreitender Bezug Kein Zugriff
            2. (2) Vereinbarkeit mit dem europäischen Sekundärrecht Kein Zugriff
                1. (α) Arbeitnehmerfreizügigkeit, Art. 45 AEUV Kein Zugriff
                2. (β) Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
                3. (γ) Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
                1. (α) Besonderer Grund für die Beibehaltung eines ausländischen Erstwohnsitzes Kein Zugriff
                2. (β) Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit zur Begünstigung Gebietsansässiger Kein Zugriff
                3. (γ) Stellungnahme Kein Zugriff
              3. (c) Beschränkung Kein Zugriff
                1. (α) Fiskalische Interessen Kein Zugriff
                2. (β) Sicherung von Finanzzuweisungen Kein Zugriff
                3. (γ) Entgelt für gleichwertigen Vorteil Kein Zugriff
                4. (δ) Städtebauliche Erwägungen Kein Zugriff
                5. (ε) Wahrung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung Kein Zugriff
              5. (e) Fazit Kein Zugriff
            4. (4) Allgemeine Freizügigkeit, Art. 21 AEUV Kein Zugriff
            5. (5) Kapitalverkehrsfreiheit, Art. 63 AEUV Kein Zugriff
            6. (6) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Steuergegenstand Kein Zugriff
            2. (2) Steuerschuldner Kein Zugriff
            3. (3) Steuerbefreiungen/-ermäßigungen Kein Zugriff
            4. (4) Bemessungsgrundlage und Steuersatz Kein Zugriff
            5. (5) Steuerhöhe Kein Zugriff
            6. (6) Erklärungspflicht und Bußgeldandrohung Kein Zugriff
              1. (a) Art. 110 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
              2. (b) Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
              3. (c) Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
              4. (d) Inländergleichbehandlungsanspruch Art. 18 i.V.m. Art. 21 AEUV Kein Zugriff
              5. (e) Zusammenfassung Kein Zugriff
            2. (2) Vereinbarkeit mit Art. 401 MwStSRL Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Steuergegenstand Kein Zugriff
            2. (2) Steuerschuldner Kein Zugriff
            3. (3) Steuerbefreiungen/-ermäßigungen oder -erhöhungen Kein Zugriff
            4. (4) Bemessungsgrundlage und Steuersatz Kein Zugriff
            5. (5) Steuerhöhe Kein Zugriff
            6. (6) Erklärungspflicht und Bußgeldandrohung Kein Zugriff
            1. (1) Erhöhte Steuersätze für Ausländer Kein Zugriff
            2. (2) Vereinbarkeit mit Art. 401 MwStSRL Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Allgemeinheit Kein Zugriff
            2. (2) Proportionalität Kein Zugriff
            3. (3) Erhebung auf jeder Produktions- bzw. Vertriebsstufe Kein Zugriff
            4. (4) Vorsteuerabzug Kein Zugriff
            5. (5) Überwälzbarkeit auf den Verbraucher Kein Zugriff
            1. (1) Ausnahme für Abgaben auf Versicherungsverträge, Spiele und Wetten, Verbrauchsteuern und Grunderwerbsteuern Kein Zugriff
              1. (a) Verbot umsatzsteuergleicher Abgaben aus Art. 105 Abs. 2 GG Kein Zugriff
              2. (b) Verbot umsatzsteuergleicher Abgaben aus Art. 105 Abs. 2a GG Kein Zugriff
              3. (c) Übertragbarkeit auf das unionsrechtliche Verbot der Erhebung von Steuern mit Umsatzsteuercharakter Kein Zugriff
              4. (c) Historische und teleologische Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Steuern für besondere Zwecke Kein Zugriff
            2. 2) Hinsichtlich Bemessungsgrundlage, Berechnung, Entstehung des Steueranspruchs und steuerlicher Überwachung mit den gemeinschaftlichen Vorschriften für die Verbrauch- oder die Mehrwertsteuer vereinba... Kein Zugriff
            3. (3) Konflikt zwischen Art. 1 Abs. 2 Verbrauchsteuersystemrichtlinie und Art. 401 Mehrwertsteuersystemrichtlinie Kein Zugriff
          2. bb) Zulässigkeit von Steuern auf andere als verbrauchsteuerpflichtige Waren, Art. 1 Abs. 3 lit. a VStSRL Kein Zugriff
          3. cc) Zulässigkeit von Steuern auf Dienstleistungen auch im Zusammenhang mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren, Art. 1 Abs. 3 lit. b VStSRL Kein Zugriff
        3. c) Art. 110 ff. AEUV Kein Zugriff
        4. d) Grundfreiheiten Kein Zugriff
        5. e) Unionsgrundrechte Kein Zugriff
              1. (a) Steuergegenstand Kein Zugriff
              2. (b) Steuerschuldner Kein Zugriff
              3. (c) Bemessungsgrundlage und Steuersatz Kein Zugriff
              4. (d) Steuerbefreiungen/-erhöhungen Kein Zugriff
              5. (e) Erklärungspflicht und Bußgeldandrohung Kein Zugriff
              1. (a) Vereinbarkeit mit Art. 401 MwStSRL Kein Zugriff
              2. (b) Vereinbarkeit mit Art. 1 Abs. 3 VStSRL Kein Zugriff
              3. (c) Vereinbarkeit der Befreiung von Spielbanken mit dem Gebot steuerlicher Neutralität Kein Zugriff
              1. (a) Steuergegenstand Kein Zugriff
              2. (b) Steuerschuldner Kein Zugriff
                1. (α) Kartensteuer Kein Zugriff
                2. (β) Anknüpfung an die Veranstaltungsfläche Kein Zugriff
                3. (γ) Anknüpfung an die Roheinnahmen Kein Zugriff
                4. (δ) Sonstige Pauschalmaßstäbe Kein Zugriff
              4. (d) Steuerbefreiungen/-erhöhungen Kein Zugriff
              5. (e) Erklärungspflicht und Bußgeldandrohung Kein Zugriff
                1. (α) Kartensteuer/Entgeltsteuer Kein Zugriff
                2. (β) Roheinnahmen Kein Zugriff
                3. (γ) Veranstaltungsfläche Kein Zugriff
                4. (δ) Veranstaltungstage und übrige Pauschalmaßstäbe Kein Zugriff
                5. (ε) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. (b) Vereinbarkeit mit der Dienstleistungs- und der Niederlassungsfreiheit, Art. 56 Abs. 1, Art. 49 ff. AEUV Kein Zugriff
              3. (c) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Steuergegenstand Kein Zugriff
            2. (2) Steuerschuldner Kein Zugriff
            3. (3) Bemessungsgrundlage und Steuersatz Kein Zugriff
            4. (4) Steuerbefreiungen/ -erhöhungen Kein Zugriff
            5. (5) Mitwirkungspflicht Kein Zugriff
            1. (1) Die Bettensteuer als Steuer mit Umsatzsteuercharakter, Art. 401 MwStSRL Kein Zugriff
            2. (2) Vereinbarkeit mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit sowie der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit Art. 45 Abs. 1, 49 Abs. 1, 56 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Steuergegenstand Kein Zugriff
            2. (2) Steuerschuldner Kein Zugriff
            3. (3) Steuerbefreiungen/Steuerermäßigungen Kein Zugriff
            4. (4) Bemessungsgrundlage und Steuersatz Kein Zugriff
            5. (5) Anzeigepflicht und Bußgeldandrohung Kein Zugriff
            1. (1) Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union Kein Zugriff
                1. (α) Getränkesteuern auf verbrauchsteuerpflichtige Waren Kein Zugriff
                2. (β) Getränkesteuern auf Dienstleistungen in Zusammenhang mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren Kein Zugriff
              2. (b) Besteuerung nicht alkoholischer Getränke Kein Zugriff
              3. (c) Fazit Kein Zugriff
            3. (3) Vereinbarkeit mit der Mehrwertsteuersystemrichtlinie Kein Zugriff
            4. (4) Vereinbarkeit mit Art. 110 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
            5. (5) Vereinbarkeit mit den Grundfreiheiten Kein Zugriff
            6. (6) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) VO (EU) Nr. 492/2011 Kein Zugriff
          1. aa) Schutzbereich Kein Zugriff
          2. bb) Mittelbare Diskriminierung oder Beschränkung? Kein Zugriff
          3. cc) Rechtfertigung Kein Zugriff
        3. c) Allgemeines Diskriminierungsverbot, Art. 18 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        4. d) Zahlungsverkehrsfreiheit, Art. 63 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        5. e) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Erhebungsrecht und Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. bb) Beitragsgegenstand und Beitragsschuldner Kein Zugriff
          3. cc) Beitragsmaßstab Kein Zugriff
          4. dd) Kalkulation des beitragsfähigen bzw. umlagefähigen Aufwands und Bestimmung des Hebesatzes Kein Zugriff
          5. ee) Befreiungen Kein Zugriff
          6. ff) Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
        2. b) Vereinbarkeit mit Art. 401 MwStSRL Kein Zugriff
          1. aa) Erhebungsrecht und Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. bb) Abgabengegenstand, Abgabenschuldner und Haftungsschuldner Kein Zugriff
          3. cc) Beitragsmaßstab und Beitragssatz Kein Zugriff
          4. dd) Befreiungen- und Ermäßigungen Kein Zugriff
          5. ee) Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
        2. b) Vereinbarkeit mit der Dienstleistungsfreiheit, Art. 56 Abs. 1 AEUV und dem allgemeinen Diskriminierungsverbot, Art. 18 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
  4. C. Zusammenfassung Kein Zugriff 489 - 494
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 495 - 520

Literaturverzeichnis (514)

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  3. Balitzki, Anja / Bick, Christina, Streit über die Hundesteuer. Herrchen und Frauchen werden diskriminiert, Legal Tribune online vom 11.5.2012, online verfügbar unter: http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/die-hundesteuer-auf-dem-pruefstand-vor-dem-egmr/ (zuletzt abgerufen am 14.11.2017). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845284972
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