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Monographie Kein Zugriff
Einstweiliger Rechtsschutz im Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte in Deutschland und Frankreich
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Vergaberecht, Band 30
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das Werk behandelt das kontrovers diskutierte Problem des Rechtsschutzes im Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte, eingeschränkt auf den in der Praxis regelmäßig einzig relevanten einstweiligen Rechtsschutz, aus rechtsvergleichender Perspektive. Unter Heranziehung der aus dem französischen Recht gewonnenen Erkenntnisse zeigt es die Möglichkeit einer Reform des deutschen Rechts auf.
Die ersten Kapitel widmen sich den Grundlagen des Vergaberechts unterhalb der Schwellenwerte. Die Ausgestaltung des Vergabeverfahrens in beiden Mitgliedstaaten wird gegenübergestellt, verfassungsrechtliche und europarechtliche Vorgaben für den einstweiligen Rechtsschutz werden herausgearbeitet.
Im weiteren Verlauf wird der einstweilige Rechtsschutz im Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte in Deutschland und Frankreich unter dem Blickwinkel der Forderung eines effektiven Rechtsschutzes untersucht. Die hier herausgearbeiteten Aspekte werden abschließend rechtsvergleichend zusammengeführt und zu Handlungsperspektiven für den deutschen Gesetzgeber konkretisiert.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6842-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3496-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Vergaberecht
- Band
- 30
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 273
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 24Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 28Autor:innen:
- Gegenstand der Arbeit und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Das Unionsrecht als Ursprung der Zweiteilung Kein Zugriff Seiten 32 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund für die Übernahme der Schwellenwerte durch die nationalen Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Deutsches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Französisches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwellenwerte in der Praxis - Ermittlung des Auftragswerts durch Schätzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Sekundärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Warenverkehrsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Niederlassungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Dienstleistungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeitsvoraussetzung aller Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Das allgemeine Diskriminierungsverbot, Art. 18 AEUV (ex-Art. 12 EG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wettbewerbsregeln, Art. 101 ff. AEUV (ex-Art. 81 ff. EG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Beihilfenverbot, Art. 107 ff. AEUV (ex-Art. 87 ff. EG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung des Primär- und Sekundärrechts durch den EuGH und die Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Unanwendbarkeit der „vergaberechtlichen Kaskade“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Das unterhalb der Schwellenwerte geltende Vergaberecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umstrittene Gesetzgebung auf dem Verordnungsweg Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Rechtsquellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswertung Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Der Wettbewerbsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 58 - 60Autor:innen:
- Der Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff Seiten 60 - 62Autor:innen:
- Der Grundsatz der Transparenz Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- Weitere Prinzipien unionsrechtlichen Ursprungs Kein Zugriff Seiten 63 - 65Autor:innen:
- Autor:innen:
- Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergabe an das wirtschaftlich vorteilhafteste Angebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung der Auftraggeber an diese Grundsätze Kein Zugriff Seiten 67 - 68Autor:innen:
- Anwendungsbereich und Inhalt Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Bedenken gegen den praktischen Nutzen der Mitteilung Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Bedenken gegen den konkreten Inhalt der Mitteilung Kein Zugriff Seiten 70 - 72Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 72 - 72Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen:
- An die vergaberechtlichen Vorgaben gebundene öffentliche Auftraggeber Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Zur Verfügung stehende Verfahrenstypen Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hierarchie der Verfahrensarten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertgrenzen für die Auswahl der Verfahrensarten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Öffentliche Ausschreibung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beschränkte Ausschreibung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Freihändige Vergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der konjunkturpolitischen Änderungen im Zuge der Wirtschafts-/Finanzkrise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zivilrechtlicher Charakter des öffentlichen Auftrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bundesrechtliche Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Landesrechtliche Ausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Verfügung stehende Verfahrenstypen Kein Zugriff Seiten 85 - 87Autor:innen:
- Bekanntmachungserfordernis Kein Zugriff Seiten 87 - 87Autor:innen:
- Besetzung der Vergabekommission (Commission d’appel d’offres) Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Durchführung des Vergabeverfahrens Kein Zugriff Seiten 88 - 91Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzlich festgeschriebener öffentlich-rechtlicher Charakter des öffentlichen Auftrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Informations- und Stillhaltepflicht als Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit der Vergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegweisende Schätzung des Auftragswerts Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Verantwortungsvolle Verfahrensauswahl und Verfahrensausgestaltung Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Erforderlichkeit einer effektiven gerichtlichen Überprüfung Kein Zugriff Seiten 96 - 96Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsschutzgewährleistungen in der EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutzgewährleistungen im Unionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an einen effektiven Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes im Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang des Primärrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorläufiger Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen des effektiven Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Das spezifisch vergaberechtliche Bedürfnis nach effektivem Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 105 - 107Autor:innen:
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- Keine Grundrechtsbindung der privatrechtlich handelnden Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stets Grundrechtsbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung in Verwaltungsprivatrecht und fiskalisches Verwaltungshandeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die wirtschaftliche Machtstellung des Staates Kein ZugriffAutor:innen:
- Die übergeordnete öffentliche Rechtsmacht des Staates Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Zweck staatlichen Handelns Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abhängigkeit von der öffentlich-rechtlichen Organisationsform oder Rechtsträgerschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Abhängigkeit von der Erfüllung öffentlicher Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Abhängigkeit von der Beherrschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Qualifizierung öffentlicher Auftraggeber als öffentliche Gewalt i. S. d. Art. 19 Abs. 4 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Haushaltsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verdingungsordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Landesrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zulasten eines Bieters wirkende Vergabeentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergabeentscheidung eines marktbeherrschenden öffentlichen Auftraggebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergabeentscheidung unter Berücksichtigung vergabefremder Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhängung einer Auftragssperre Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 14 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 3 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 3 Abs. 1 GG i. V. m. dem Grundsatz der Selbstbindung der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 142 - 142Autor:innen:
- Formlose Rechtsbehelfe des Verwaltungsrechts Kein Zugriff Seiten 143 - 145Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beihilfenaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Bedeutung der Rechtswegbestimmung für die Reichweite des Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zweistufenlehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessentheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Subordinationstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifizierte Subjektstheorie/Sonderrechtstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtspolitische Bewertung des gefundenen Ergebnisses anhand des Kriteriums der Sachnähe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Mithin ist nach der hier vertreten Auffassung der Verwaltungsrechtsweg eröffnet. Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zulässiger Antrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Anordnungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Anordnungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Glaubhaftmachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Vorwegnahme der Hauptsache Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- IFG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 29 VwVfG (des Bundes bzw. der Länder, soweit diese bestehen) Kein ZugriffAutor:innen:
- § 809 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 810 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Akteneinsichtsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mechanismen zur prozessrechtlichen Geltendmachung des Primäranspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässige Gründe für die Einschränkung der Rechtsschutzgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die zur Unwirtschaftlichkeit des Vergabeverfahrens führenden Verfahrenskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die zu einem Investitionshemmnis und zur Lähmung des Verwaltungshandelns führende Verfahrensdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gefahr des Verfahrensmissbrauchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die gegenläufigen privaten und öffentlichen Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtfertigungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahrenskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Typisierungsfreiheit des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 193Autor:innen:
- Die Unionsrechtmäßigkeit des geltenden Rechtsschutzsystems Kein Zugriff Seiten 193 - 195Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 195 - 196Autor:innen:
- Rechtsgrundlage Kein Zugriff Seiten 197 - 199Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgeschiedene Bieter Kein ZugriffAutor:innen:
- Bieter, die nicht am Vergabeverfahren teilnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Obsiegender Bieter Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterauftragnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vermutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit eines Nachweises Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliche Hand Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stillhaltefrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschleunigungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Amtsermittlungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontradiktorisches Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzicht auf die Stellungnahme des rapporteur public Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Befugnisse des Richters und deren Ausweitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahren nach Art. L. 551-1 ff. CJA Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren nach Art. L. 551-5 ff. CJA Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
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