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Monographie Kein Zugriff
Regionale Steuerautonomie vor dem europäischen Beihilferecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Steuerwissenschaftliche Schriften, Band 41
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Mit dem „Azoren-Urteil“ hat der EuGH klargestellt, dass regionale Steuerautonomie unter gewissen Bedingungen mit dem europäischen Beihilferecht kompatibel ist und entsprechende Kriterien aufgestellt. Demnach tritt beim Vorliegen „wirklicher“ Autonomie das Beihilferecht hinter die konstitutionellen Strukturen der Mitgliedstaaten zurück. Liegt keine Autonomie vor, stellen lokale begrenzte Steuermaßnahmen selektive Maßnahmen dar und sind somit als Beihilfen zu notifizieren.
Das Werk befasst sich mit den Besonderheiten der Entscheidung und analysiert deren Auswirkungen auf betroffene Gebietskörperschaften wie Gibraltar, Schottland oder das Baskenland. Insbesondere werden die den deutschen Gemeinden zugewiesenen Steuerrechtsetzungskompetenzen anhand der aufgestellten Autonomiekriterien auf ihre beihilferechtliche Kompatibilität hin untersucht und in den Kontext der europäischen Rechtsprechung eingebettet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0739-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4972-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Steuerwissenschaftliche Schriften
- Band
- 41
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 297
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8Autor:innen:
- Europäisches Beihilferecht Kein Zugriff Seiten 9 - 20Autor:innen:
- Nationales Steuerrecht vor dem europäischen Beihilfeverbot Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Regionale Bestimmtheit von Steuern Kein Zugriff Seiten 22 - 22Autor:innen:
- Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 25Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 25 - 28Autor:innen:
- Beihilfeverfahren vor der Kommission Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bewirken einer Begünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Belastung staatlicher Mittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Belastung durch den Staat bzw. tatsächliche Ausübung der staatlichen Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Materielle Selektivität Kein ZugriffAutor:innen:
- Regionale Selektivität Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen einer Wettbewerbsverfälschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuermaßnahmen im Fokus der Kommissionskontrolle Kein Zugriff Seiten 44 - 47Autor:innen:
- Beihilferecht und schädlicher Steuerwettbewerb Kein Zugriff Seiten 47 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begünstigung im Wege der Steuerermäßigung oder - befreiung Kein ZugriffAutor:innen:
- Begünstigung eines Unternehmens/Produktions zweiges Kein ZugriffAutor:innen:
- Belastung staatlicher Mittel durch gemindertes Steueraufkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten und Verfälschung bzw. Drohung der Verfälschung des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Feststellung des steuerlichen Normalfalles Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungleichbehandlung von Unternehmen bzw. Abweichung vom Referenzsystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Rechtfertigungselemente Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternative Prüfungsmodelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Regionale Selektivität Kein ZugriffAutor:innen:
- Regionale Steuerautonomie und Regionalismus Kein Zugriff Seiten 77 - 80Autor:innen:
- Ursachen und Erscheinungsformen Kein Zugriff Seiten 80 - 82Autor:innen:
- Beihilferechtliche Relevanz Kein Zugriff Seiten 82 - 83Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 349 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 355 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Leitlinien zur Unternehmensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hergebrachte Kommissionspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Motivation und Argumentation der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansicht des Generalanwalts Saggio Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommissionsentscheidung Kein Zugriff Seiten 93 - 95Autor:innen:
- Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Autor:innen:
- Institutionelle bzw. administrative Autonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozedurale Autonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche bzw. finanzielle Autonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung der Ungleichbehandlung? Kein Zugriff Seiten 99 - 99Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine per se Selektivität regionaler Maßnahmen der Zentralregierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerspruch zur ständigen Judikatur und zum System des AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autonomie-Test auch für Fälle der symmetrischen Delegation von Steuerkompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Würdigung Kein Zugriff Seiten 108 - 115Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die autonome Gemeinschaft des Baskenlands Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontext des Urteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorlagegegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine vierte Autonomie-Bedingung Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionelle Autonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozedurale Autonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzielle Autonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil des Baskischen Tribunal Superior Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das britische Überseegebiet Gibraltar Kein ZugriffAutor:innen:
- Klagegegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Institutionelle Autonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozedurale Autonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzielle Autonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis des EuG Kein ZugriffAutor:innen:
- Revisionsurteil des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionelle Autonomie Kein Zugriff Seiten 133 - 136Autor:innen:
- Prozedurale Autonomie Kein Zugriff Seiten 136 - 141Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt des Kriteriums der finanziellen Autonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Verteilung der Darlegungs- und Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine vierte Voraussetzung des Autonomie-Tests Kein Zugriff Seiten 148 - 149Autor:innen:
- Autor:innen:
- Theorie des fiskalischen Föderalismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösung über die Rechtfertigung durch Wesen und Struktur des Steuersystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösung über das Tatbestandsmerkmal der Begünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bewertung der Installation eines Autonomie-Tests Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Konzeption des Autonomie-Tests Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regionalbeihilfen I, Art. 107 Abs. 3 lit. a AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Regionalbeihilfen II, Art. 107 Abs. 3 lit. c AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Leitlinien für Beihilfen mit regionaler Zielsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Freistellung von regionalen Steuervergünstigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall Betriebsbeihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 172 - 172Autor:innen:
- Die Länder Kein Zugriff Seiten 173 - 180Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gewerbesteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem der Gemeindesteueroasen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltliche Anforderungen und Grenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Delegation mit zum Teil verbundenen Verpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergnügungsteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Bettensteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere hergebrachte örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Institutionelle Autonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Kommunalaufsicht als Hindernis prozeduraler Autonomie? Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen durch Bundesrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen durch Landesrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Recht- und Zweckmäßigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Reine Rechtmäßigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung nach Art des Genehmigungsvorbehalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der kommunale Finanzausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Als Beispiel: Der kommunale Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeindeeinfuhrsteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Befreiung von der Umsatzsteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Österreich Kein Zugriff Seiten 247 - 250Autor:innen:
- Spanien Kein Zugriff Seiten 250 - 252Autor:innen:
- Vereinigtes Königreich Kein Zugriff Seiten 252 - 254Autor:innen:
- Italien Kein Zugriff Seiten 254 - 255Autor:innen:
- Finnland Kein Zugriff Seiten 255 - 256Autor:innen:
- Grundfreiheiten und Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 257 - 261Autor:innen:
- Grundfreiheiten und Beihilfeverbot Kein Zugriff Seiten 261 - 264Autor:innen:
- Maßnahmen ohne Beihilfecharakter Kein Zugriff Seiten 264 - 265Autor:innen:
- Vom Beihilfeverbot im Wege von Art. 107 Abs. 2 oder Abs. 3 AEUV ausgenommene Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 265 - 266Autor:innen:
- Verbotene Beihilfen Kein Zugriff Seiten 266 - 270Autor:innen:
- Entwicklung in der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 270 - 272Autor:innen:
- Maßnahmen eines autonomen Gebietes Kein Zugriff Seiten 272 - 274Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 275 - 282Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 297Autor:innen:
