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Monographie Kein Zugriff

Handelspolitische Schutzinstrumente im Luftverkehr

Antidumping- und Antisubventionsregelungen für den Luftverkehr im Recht der Europäischen Union und der USA
Autor:innen:
Verlag:
 03.01.2012

Zusammenfassung

Das Werk untersucht zum ersten Mal ausführlich handelspolitische Schutzinstrumente im Luftverkehrsdienstleistungssektor. Die der Arbeit zugrunde liegende EU-Verordnung Nr. 868/2004 stellt ein Teilstück hin zu einer einheitlichen europäischen Luftverkehrspolitik dar. Zugleich betritt die Verordnung mit der Einführung eines reinen Antisubventionstatbestands für einen Dienstleistungsbereich Neuland im europäischen Außenhandelsrecht.

Die Arbeit durchleuchtet das neue europäische, sektorspezifische, handelspolitische Schutzinstrument unter Hinzuziehung der rechtlichen, politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen im Luftverkehrs- und Außenhandelsrecht. Zudem vergleicht sie sich mit den vorhandenen US-Instrumenten im Luftverkehr. Sie zeigt die unterschiedliche Herangehensweise der beiden Rechtssysteme auf.

Die Arbeit bewegt sich dabei auf einer Schnittstelle zwischen Außenhandels- und Luftverkehrsrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
Erscheinungsdatum
03.01.2012
ISBN-Print
978-3-8329-6913-4
ISBN-Online
978-3-8452-3567-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäisches Wirtschaftsrecht
Band
55
Sprache
Deutsch
Seiten
401
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 24
  3. Einleitung Kein Zugriff 25 - 28
  4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 29 - 30
          1. Die klassische Definition von Dumping: Preisdifferenzierung zwischen verschiedenen nationalen Märkten Kein Zugriff
          2. Die pragmatische Definition von Dumping: Grenzüberschreitender Verkauf unter Normalpreis Kein Zugriff
          3. Sonstige Formen Kein Zugriff
        2. Funktion Kein Zugriff
        3. Wirkung Kein Zugriff
        1. Begriff und Abgrenzung Kein Zugriff
        2. Funktion Kein Zugriff
        3. Wirkung Kein Zugriff
        1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
        2. Regelungsgegenstand und Schutzzweck Kein Zugriff
        3. Kritik in der Literatur Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Einführung in die Welthandelsordnung Kein Zugriff 52 - 56
        1. Völkerrechtliche Bindung Kein Zugriff
        2. Unmittelbare Wirkung des WTO-Rechts? Kein Zugriff
        3. Verhältnis des WTO-Rechts zur Antidumping- und Antisubventionsgesetzgebung der Union Kein Zugriff
        1. Regelungen hinsichtlich Antidumpingmaßnahmen Kein Zugriff
        2. Regelungen hinsichtlich Antisubventionsmaßnahmen Kein Zugriff
        1. Entstehungsgeschichte des GATS Kein Zugriff
        2. GATS und Antisubventions- und Antidumpingregelungen? Kein Zugriff
        3. Luftverkehr und GATS Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 69 - 71
          1. Handelspolitische Schutzmaßnahmen als autonome Instrumente der gemeinsamen Handelspolitik Kein Zugriff
          2. Regelungsgegenstand Kein Zugriff
        2. Handelspolitisch relevante Sonderregelungen für den Verkehr Kein Zugriff
          1. Antidumping-Grundverordnung (AD-GVO) Kein Zugriff
          2. Antisubventions-Grundverordnung (AS-GVO) Kein Zugriff
        2. Antidumping-Grundverordnung im Seeverkehr (ADSee-GVO) Kein Zugriff
          1. Einfuhrregelungsverordnungen Kein Zugriff
          2. Handelshemmnis-Verordnung Kein Zugriff
      3. Handelspolitische Schutzinstrumente in der Praxis Kein Zugriff 90 - 93
        1. Der Luftverkehr als Dienstleistung Kein Zugriff
          1. Linienflugverkehr Kein Zugriff
          2. Gelegenheitsluftverkehr Kein Zugriff
          3. Luftfrachtverkehr Kein Zugriff
          1. Volkswirtschaftliche Funktion Kein Zugriff
          2. Globale Funktion Kein Zugriff
          3. Politische, militärische und gesellschaftliche Funktion Kein Zugriff
          1. Das Abkommen von Chicago über die internationale Zivilluftfahrt Kein Zugriff
          2. Die Internationale Zivilluftfahrt Organisation Kein Zugriff
          3. Regionale Luftverkehrsorganisationen Kein Zugriff
          4. Sonstige europäische Organisationen mit luftverkehrspolitischer Bedeutung Kein Zugriff
          1. Wesentliche Bestimmungen Kein Zugriff
          2. Tarifklauseln Kein Zugriff
          3. Entwicklung hin zu liberaleren Abkommen und regionalen Initiativen Kein Zugriff
          4. Gelegenheitsflugverkehr und bilaterale Luftverkehrsabkommen Kein Zugriff
            1. Hintergrund und Organisationsstruktur Kein Zugriff
            2. Tarifkoordination im Rahmen der IATA Kein Zugriff
          2. Europäische Verbände Kein Zugriff
          1. Code-Sharing, Allianzen und andere nicht staatliche Vereinbarungen Kein Zugriff
          2. Allokation knapper Ressourcen: Start- und Landerechte Kein Zugriff
          3. Investitions- und Kontrollbeschränkungen Kein Zugriff
          4. Staat als Eigentümer Kein Zugriff
          5. Direkte oder indirekte finanzielle Förderung der nationalen Luftfahrtunternehmen Kein Zugriff
        5. Ausblick und Bewertung Kein Zugriff
        1. Anwendung des Unionsrechts auf den Luftverkehr Kein Zugriff
        2. Liberalisierung und Vergemeinschaftung des europäischen Luftverkehrs Kein Zugriff
        3. Preisfreiheit im EU-Binnenmarkt Kein Zugriff
        4. Anwendung des EU-Wettbewerbsrechts auf den Luftverkehr Kein Zugriff
          1. Grundlagen Kein Zugriff
          2. Beihilfenkontrolle im europäischen Luftverkehr Kein Zugriff
          3. Praktische Anwendung und die Einführung von ergänzenden Leitlinien Kein Zugriff
          1. Implizite Außenkompetenz Kein Zugriff
          2. „Open-Skies“-Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. Konsequenzen aus der „Open-Skies“-Rechtsprechung Kein Zugriff
          4. US-EG-Luftverkehrsabkommen Kein Zugriff
          5. Bisherige Einbeziehung anderer Staaten in den europäischen Luftverkehr Kein Zugriff
        7. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
          1. Billigflieger und technische Neuerungen Kein Zugriff
          2. Konjunktureinbruch durch das Ende der New Economy Kein Zugriff
        2. Die Attentate vom 11. September 2001 und ihre Folgen für die Luftverkehrsbranche Kein Zugriff
        3. Weitere auftauchende (Stör-)Faktoren nach dem 11. September 2001 Kein Zugriff
          1. Nordamerika Kein Zugriff
          2. Europa Kein Zugriff
        5. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
          1. Schutz der Wettbewerbsstellung des einheimischen Wirtschaftszweigs Kein Zugriff
          2. Waffengleichheit Kein Zugriff
        2. Rechtsgrundlage und Verlauf des Rechtsetzungsprozesses Kein Zugriff
        3. Bedenken einiger Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff 179 - 182
          1. Schweizer Abkommen Kein Zugriff
          2. US-EG-Luftverkehrsabkommen Kein Zugriff
        2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. Geographischer Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. Der Staat als Subventionsgeber Kein Zugriff
          1. Direkter Transfer von Geldern Kein Zugriff
          2. Verzicht oder Nichterhebung von Abgaben Kein Zugriff
          3. Gewährung von Waren oder Dienstleistungen Kein Zugriff
          4. Zahlungen an einen Fördermechanismus oder durch eine staatlich beeinflusste private Einrichtung Kein Zugriff
        3. Vorteil Kein Zugriff
        4. Höhe der Subvention Kein Zugriff
          1. Spezifität Kein Zugriff
          2. Rechtliche Kontrolle der gewährenden Stelle Kein Zugriff
        6. Kohärenz mit der Beihilfepraxis der Union? Kein Zugriff
        7. Bewertung Kein Zugriff
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Praxis Kein Zugriff
            2. Literatur Kein Zugriff
          2. Nichtkommerzielle Vorteil in der ASDLuft-GVO Kein Zugriff
            1. Unmittelbares oder mittelbares Staats(mehrheits-)eigentum Kein Zugriff
            2. Beschränkung ausländischer Investitionen Kein Zugriff
            3. Sicherheits-, Sozial- und Umweltbestimmungen Kein Zugriff
            4. Steuern und Abgaben Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Flugpreise des gerügten Luftfahrtunternehmens Kein Zugriff
            2. Konkurrierende Unionsunternehmen Kein Zugriff
            3. Alternativer Referenzmaßstab? Kein Zugriff
            4. Zeitraum Kein Zugriff
            5. Höhe der Unterbietung Kein Zugriff
            6. Vorschlag zur Berechnung der Preisunterbietung Kein Zugriff
          2. Abweichung von üblichen wettbewerbsorientierten Preisbildungspraktiken Kein Zugriff
            1. Der tatsächliche Preis Kein Zugriff
            2. Zahl der gerügten Plätze Kein Zugriff
            3. Bedingungen und Beschränkungen Kein Zugriff
            4. Leistungsniveau Kein Zugriff
            5. Tatsächliche Kosten zuzüglich einer angemessenen Gewinnspanne Kein Zugriff
            6. Situation auf vergleichbaren Strecken Kein Zugriff
        4. Kausalität Kein Zugriff
        5. Bewertung Kein Zugriff
        1. Wirtschaftszweig der Union Kein Zugriff
        2. Bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union Kein Zugriff
        3. Drohende bedeutende Schädigung Kein Zugriff
        4. Kausalität Kein Zugriff
      6. Unionsinteresse Kein Zugriff 252 - 255
      1. Organe und Ausschussverfahren Kein Zugriff 255 - 259
          1. Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
          2. Form und Inhalt der Beschwerde Kein Zugriff
        2. Von Amts wegen Kein Zugriff
        3. Konsultationen Kein Zugriff
        4. Zeitrahmen und Beschlussfassung Kein Zugriff
        5. Bekanntgabe Kein Zugriff
        1. Ablauf des Ermittlungsverfahrens und Gewährung rechtlichen Gehörs Kein Zugriff
        2. Zugang zu Informationen und Wahrung des Geschäftsgeheimnisses Kein Zugriff
        3. Verhandlungen mit Drittstaaten Kein Zugriff
        4. Zeitlicher Rahmen Kein Zugriff
        1. Verfahrenseinstellung ohne Maßnahmen Kein Zugriff
        2. Untersuchungseinstellung nach Annahme von Verpflichtungen Kein Zugriff
        1. Ausgleichsabgaben Kein Zugriff
        2. Andere Maßnahmen Kein Zugriff
        3. Vorläufige Maßnahmen Kein Zugriff
        4. Höhe der Abhilfemaßnahme Kein Zugriff
        1. Beschlussfassung Kein Zugriff
        2. Durchsetzung der Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
        3. Umgehung von Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff
        1. Überprüfungsverfahren Kein Zugriff
        2. Erstattungsverfahren? Kein Zugriff
      1. Gegen die Durchführungsverordnung Kein Zugriff 282 - 286
        1. Ablehnung oder fehlende Bearbeitung einer Beschwerde Kein Zugriff
        2. Eröffnung der Untersuchung Kein Zugriff
        3. Einstellung des Verfahrens Kein Zugriff
        4. Ablehnung oder Annahme eines Verpflichtungsangebots Kein Zugriff
        5. Verweigerung von Verfahrensrechten Kein Zugriff
      3. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff 289 - 289
      4. Gegen die Durchführung durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff 289 - 290
      5. Schadensersatzklage aus außervertraglicher Haftung Kein Zugriff 290 - 293
    7. Prognose: Die ASDLuft-GVO in der Praxis Kein Zugriff 293 - 296
        1. Bekämpfung von unlauteren Praktiken Kein Zugriff
        2. Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen Kein Zugriff
        3. Protektionismus und Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
        4. Sonstige wettbewerbshemmende Wirkungen Kein Zugriff
        1. Institutionelle Auswirkung Kein Zugriff
        2. Stärkung der Verhandlungsposition Kein Zugriff
        3. Waffengleichheit Kein Zugriff
        4. Verschärfung von luftverkehrsrechtlichen Auseinandersetzungen? Kein Zugriff
        5. Ausgleichs- und Ventilfunktion Kein Zugriff
        1. Multilaterale Abkommen im Rahmen der WTO oder der ICAO Kein Zugriff
        2. Bilaterale und regionale Luftverkehrsabkommen Kein Zugriff
        3. Extraterritoriale Anwendung des EU-Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 315 - 316
          1. Antidumping Act of 1916 Kein Zugriff
          2. Antidumpingverfahren im Tariff Act of 1930 Kein Zugriff
          3. Antisubventionsverfahren im Tariff Act of 1930 (Countervailing Duties) Kein Zugriff
        2. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
        3. Organe und Verfahren Kein Zugriff
        4. Rechtsschutz Kein Zugriff
        1. „Section 201“-Verfahren des Trade Act of 1974 Kein Zugriff
        2. „Section 337“-Verfahren des Tariff Act of 1930 Kein Zugriff
          1. Überblick Kein Zugriff
          2. Anwendung auf den Luftverkehr Kein Zugriff
        1. Regulierung Kein Zugriff
        2. Deregulierung Kein Zugriff
        3. Wettbewerbsordnung im US-Luftverkehr Kein Zugriff
        4. Luftverkehrsaußenpolitik in den USA Kein Zugriff
        1. Federal Aviation Act of 1958 Kein Zugriff
        2. Verwaltungsverordnung „Part 213“ Kein Zugriff
        3. Gesetzesänderung von 1972 Kein Zugriff
        4. International Air Transportation Fair Competitive Practice Act of 1974 Kein Zugriff
        5. International Air Transportation Competition Act of 1979 Kein Zugriff
        6. Ergänzung zum Schutz von Computerreservierungssystemen Kein Zugriff
        1. Geographischer Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Gegenständlicher und persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. Verhältnis zu anderen Streitschlichtungsmechanismen Kein Zugriff
        1. Diskriminierendes, räuberisches oder wettbewerbswidriges Verhalten Kein Zugriff
        2. Beschränkung des Marktzutritts Kein Zugriff
        3. Unlauterkeit Kein Zugriff
        4. Öffentliches Interesse und Entscheidungsspielraum des DOT Kein Zugriff
        1. Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
        3. Verfahrensablauf Kein Zugriff
        4. Zeitrahmen des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
        5. Konsultations- und Informationspflichten Kein Zugriff
        6. Überprüfung durch den US-Präsidenten Kein Zugriff
        1. Adressat Kein Zugriff
        2. Art der Maßnahme Kein Zugriff
        3. Ausgleichsabgabe bei diskriminierenden Benutzungsgebühren Kein Zugriff
        4. Proportionalität? Kein Zugriff
        1. Zulässigkeit und Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. Prüfungsdichte Kein Zugriff
      6. Praxis und Ausblick Kein Zugriff 355 - 357
      1. Geographischer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff 358 - 359
      2. Gegenständlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff 359 - 359
      3. Vorrang anderer Streitschlichtungsmechanismen Kein Zugriff 359 - 360
      1. Subventionierung und unlautere Benachteiligung Kein Zugriff 360 - 362
      2. Unfairen Preisbildungspraktiken und unlautere Benachteiligung Kein Zugriff 362 - 363
      3. Beschränkung des Marktzugangs Kein Zugriff 363 - 363
      4. Unlauterkeit Kein Zugriff 363 - 364
      5. Schädigung Kein Zugriff 364 - 365
      6. Gesamtwirtschaftliche und andere politische Erwägungen Kein Zugriff 365 - 366
      1. Organe Kein Zugriff 366 - 366
      2. Verfahrensablauf Kein Zugriff
      3. Rechtsförmlichkeit Kein Zugriff 367 - 367
    4. Rechtsfolgen Kein Zugriff 367 - 369
    5. Rechtsmittel Kein Zugriff 369 - 369
    6. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 369 - 370
  9. Kein Zugriff 371 - 371
  10. Kein Zugriff 372 - 381
  11. Kein Zugriff 382 - 383
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 384 - 398
  13. Entscheidungsregister Kein Zugriff 399 - 401

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