Der Streit um die medizinische Notwendigkeit

Dr. Haris Uzunovic

doi:10.5771/9783845234908

Zusammenfassung

Privat krankenversicherte Personen bekommen ihre Ausgaben für medizinische Leistungen nur dann erstattet, wenn nach Rechnungsprüfung die „medizinische Notwendigkeit“ der Heilbehandlung feststeht (Kostenerstattungsprinzip). Sofern die medizinische Notwendigkeit durch den Versicherer bestritten wird, ist der Versicherungsnehmer zur Durchsetzung seines Kostenerstattunganpruchs auf ein teures und meist langwieriges Klageverfahren verwiesen. Die Unsicherheit über die Erstattung der Aufwendungen kann insbesondere dann zu einem großen finanziellen Risiko werden, wenn sehr teure Maßnahmen anstehen und die Krankenversicherung eine vorherige Deckungszusage verweigert. Diese Situation ist bei Krankheiten, die eine zeitnahe Behandlung erfordern, für den Betroffenen besonders belastend.

Der Verfasser beschäftigt sich daher mit der Frage, welche alternativen vorprozessualen Rechtsschutzmöglichkeiten zur Verfügung stehen, um die Frage der medizinischen Notwendigkeit der Heilbehandlung rechtzeitig zu klären. Untersucht werden u.a. die Feststellungsklage, der einstweilige Rechtsschutz und das selbständige Beweisverfahren.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7029-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3490-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 101
Sprache: Deutsch
Seiten: 182
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  2. 1. Versicherungsvertragsgesetz (VVG) Kein Zugriff
    2. Allgemeine Versicherungsbedingungen (AVB) Kein Zugriff
    3. Weitere Rechtsquellen Kein Zugriff
  3. Versicherungsarten Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  4. Das Kostenerstattungsprinzip Kein Zugriff Seiten 31 - 33
  5. 1. Krankheit Kein Zugriff
    2. Unfallfolgen Kein Zugriff
    3. 1. Heilbehandlung Kein Zugriff
      2. Objektiver Maßstab Kein Zugriff
        Erfolgsaussichten Kein Zugriff
        Vertretbarkeit Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Sinnzusammenhang Kein Zugriff
        § 5 Abs. 2 S. 1 MB/KK Kein Zugriff
        § 5 Abs. 2 S. 2 MB/KK Kein Zugriff
        § 8 Abs. 6 S. 4 HS. 2 MB/KK Kein Zugriff
        § 9 Abs. 4 MB/KK Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        § 178b Abs. 1 VVG a.F. Kein Zugriff
        § 192 Abs. 2 VVG n.F. Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Berücksichtigung des Kostenaspekts nach § 242 BGB Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        § 1 Abs. 2 MB/KK Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Sinnzusammenhang Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Medizinische Notwendigkeit von Hilfsmitteln i.S.d. § 4 Abs. 3 MB/KK Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. Beweislast Kein Zugriff Seiten 59 - 60
2. 1. Das Sachleistungsprinzip Kein Zugriff
  2. Kostenerstattung in der GKV Kein Zugriff Seiten 62 - 62
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 62 - 62
1. 1. 1. 1. § 14 VVG i.V.m. § 6 MB/KK Kein Zugriff
      2. § 4 Abs. 5 MB/KK Kein Zugriff
      3. Tendenzen in der obergerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Drohende Rechtsgutsverletzung bei verweigerter Deckungszusage Kein Zugriff
        Garantenstellung des Versicherers Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Rechtsfolgen einer Deckungszusage Kein Zugriff Seiten 71 - 73
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 73 - 74
2. 1. 1. Der Krankenversicherungsvertrag Kein Zugriff
    2. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        Berücksichtigung der sog. Zukunftsklagen (§§ 257-259 ZPO) Kein Zugriff
        Berücksichtigung öffentlich-rechtlicher Feststellungsklagen Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte des § 256 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
        Berücksichtigung der weiteren Entwicklungsgeschichte der Feststellungsklage Kein Zugriff
        Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
      2. Ergebnis der Gesetzesauslegung Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 91 - 92
3. 1. 1. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        Systematische Auslegung Kein Zugriff
        Historische und genetische Auslegung Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Verfügungsanspruch: Anspruch auf Abgabe einer Deckungszusage Kein Zugriff
    2. 1. Existenzielle Notlage Kein Zugriff
        Interessenabwägung Kein Zugriff
        Das Beweismaß der Glaubhaftmachung i.S.v. § 920 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
        Sachverständigengutachten im einstweiligen Rechtsschutz? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Gesamtergebnis zum einstweiligen Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 107 - 108
4. 1. 1. Entwicklung und praktische Bedeutung des selbständigen Beweisverfahrens im Überblick Kein Zugriff
    2. 1. Verfahren nach § 485 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
      2. Verfahren nach § 485 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
      3. Abgrenzung zu § 358a ZPO Kein Zugriff
    3. 1. Eingeschränkte Beweismittel Kein Zugriff
      2. Beweisaufnahme Kein Zugriff
      3. Beweisverwertung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Zustimmung des Gegners Kein Zugriff
    2. Besorgnis des Beweisverlusts bzw. der Beweiserschwernis Kein Zugriff
    3. 1. Keine rechtsmissbräuchliche Beweissicherung Kein Zugriff
      2. Keine unzulässige Ausforschung Kein Zugriff
      3. Keine Prüfung der Beweiserheblichkeit Kein Zugriff
      4. Keine Prüfung der Erfolgsaussichten im Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
    4. Umfang der Beweissicherung Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. § 485 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 ZPO (Feststellung des Zustands einer Person) Kein Zugriff
    2. § 485 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 ZPO (Feststellung der Ursache eines Personenschadens) Kein Zugriff
    3. 1. »Aufwand« Kein Zugriff
        »Beseitigung« Kein Zugriff
        »Personenschaden« Kein Zugriff
        »Sachschaden« Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      3. Historische und genetische Auslegung Kein Zugriff
      4. Prozessvermeidung Kein Zugriff
        Prozessbeschleunigung / Entlastung der Gerichte Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Anhörung vor Beschlussfassung Kein Zugriff
        Gegenbeweisantrag Kein Zugriff
        Ablehnung des Sachverständigen Kein Zugriff
        Erneute Begutachtung nach § 485 Abs. 3 ZPO Kein Zugriff
        Keine »Überraschungsentscheidung« Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Frankreich Kein Zugriff
        USA Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zur »vermeintlichen« Schließung der Rechtsschutzlücke mit Hilfe der Feststellungsklage nach § 256 ZPO Kein Zugriff
        Recht auf körperliche Unversehrtheit gem. Art. 2 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. Ergebnis der Gesetzesauslegung Kein Zugriff
    4. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        Vergleich zum selbständigen Beweisverfahren in anderen Verfahrensordnungen Kein Zugriff
        Vergleich zum rechtlichen Interesse in § 256 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
        Berücksichtigung des § 487 Nr. 4 ZPO Kein Zugriff
        Historische und genetische Auslegung Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Kein ausschließlich wirtschaftliches Interesse Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Streitwert Kein Zugriff
    2. 1. Gerichtsgebühren Kein Zugriff
      2. Auslagen Kein Zugriff
    3. Rechtsanwaltsvergütung Kein Zugriff
    4. 1. Grundsatz der kostenrechtlichen Verfahrensakzessorietät Kein Zugriff
      2. Ausnahme: Kostengrundentscheidung nach § 494a Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
      3. Zu Gunsten des Antragsgegners Kein Zugriff
        Zu Gunsten des Antragstellers Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. Kein Wirtschaftlichkeitsgebot bei der Bewertung der medizinischen Notwendigkeit i.S.d. § 1 Abs. 2 MB/KK Kein Zugriff Seiten 163 - 164
  2. Kein vertraglicher oder gesetzlicher Anspruch auf Erteilung einer Deckungszusage Kein Zugriff Seiten 164 - 165
  3. Unzulässigkeit der Feststellungsklage Kein Zugriff Seiten 165 - 166
  4. Kein einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 166 - 167
  5. 1. Beweissicherndes selbständiges Beweisverfahren gem. § 485 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
    2. Streitvermeidendes selbständiges Beweisverfahren gem. § 485 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
    3. Kosten des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff
2. Gewonnene Erkenntnisse und Ausblick Kein Zugriff Seiten 169 - 170
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 171 - 182

Der Streit um die medizinische Notwendigkeit

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen