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Sammelband Kein Zugriff

Digitalisierung und Strafverfahren

Herausgeber:innen:
Verlag:
 15.07.2020

Zusammenfassung

Der Band widmet sich den verschiedenen Einflüssen der fortschreitenden Digitalisierung auf das Strafverfahren. Er enthält die verschriftlichten Vorträge, die im Rahmen der Tagung „Digitalisierung und Strafverfahren“ an der Universität Leipzig gehalten wurden. ExpertInnen aus Wissenschaft und Praxis diskutierten Chancen und Herausforderungen der neuen technischen Möglichkeiten: erste Erfahrungen mit der elektronischen Akte, die Nutzung elektronischer Beweismittel oder die technische Aufzeichnung von Vernehmungen und Hauptverhandlungen. In den Blick genommen wird auch die umstrittene E-Evidence-Verordnung und ihre Folgen für Ermittlungsverfahren in Deutschland. Datenbanken können RichterInnen künftig helfen, für ihre Strafzumessung auf Entscheidungen und Erwägungen anderer Gerichte zuzugreifen. Und auch im Strafvollzug hält die Digitalisierung Einzug und wirft die Frage auf, ob Gefangenen die Nutzung von Tablets oder Mobiltelefonen gestattet sein soll. Mit Beiträgen von Jun.-Prof. Dr. Dominik Brodowski, Eleni Chaitidou, Prof. Dr. Robert Esser, Wolfgang Gründler, Patricia Hamel, Prof. Dr. Elisa Hoven, Prof. Dr. Matthias Jahn, Prof. Dr. Hans Kudlich, Christian Reschke, Prof. Dr. Dr. Frauke Rostalski, Dr. Christian Rückert, Oliver Sabel, Prof. Dr. Dr. h.c. Franz Streng, Dr. Tatiana Suschina, Stephan Thomae, Dr. Margarete Gräfin von Galen, Prof. Dr. Thomas Weigend

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
Erscheinungsdatum
15.07.2020
ISBN-Print
978-3-8487-6766-3
ISBN-Online
978-3-7489-0870-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Beiträge zum Strafrecht - Contributions to Criminal Law
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
277
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 6
  2. Einführung Kein Zugriff 7 - 8
  3. Christian Rückert
    1. I. Neue und alte Fragestellungen des Strafverfahrensrechts im Lichte der Digitalisierung Kein Zugriff Christian Rückert
    2. II. Der Ausgangspunkt: Materielle Wahrheit vs. Datenschutz Kein Zugriff Christian Rückert
    3. Christian Rückert
      1. Christian Rückert
        1. a) Steigerung der Intensität von Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff Christian Rückert
        2. b) Zufallsfunde und Legalitätsprinzip Kein Zugriff Christian Rückert
      2. Christian Rückert
        1. a) Materielles Strafrecht: Neue Kriminalitätsformen Kein Zugriff Christian Rückert
        2. b) Strafprozessrecht: Neue Ermittlungsmethoden Kein Zugriff Christian Rückert
      3. Christian Rückert
        1. a) Flüchtigkeit und Beweglichkeit von Datensätzen Kein Zugriff Christian Rückert
        2. b) Lokalisierung der Datensätze im Ausland Kein Zugriff Christian Rückert
        3. c) Internationalisierung der Strafverfolgung Kein Zugriff Christian Rückert
        4. d) Vereinheitlichung des europäischen Datenschutzrechts Kein Zugriff Christian Rückert
      4. Christian Rückert
        1. a) Anforderungen an Funktionsweise und Transparenz Kein Zugriff Christian Rückert
        2. b) Akteneinsichtsrecht vs. Geheimhaltungsinteressen Kein Zugriff Christian Rückert
        3. c) Überschätzung der Möglichkeiten Kein Zugriff Christian Rückert
        4. d) Automatisierte(r) Tatverdacht/Schuldfeststellung? Kein Zugriff Christian Rückert
      5. 5. Anonymität im Internet Kein Zugriff Christian Rückert
      6. 6. Verschlüsselung von Datenbeständen und Kommunikationsverbindungen Kein Zugriff Christian Rückert
      7. 7. Verbesserung der Kompetenz und Qualifikation im Umgang mit der Digitalisierung Kein Zugriff Christian Rückert
    4. IV. Schlussbetrachtungen Kein Zugriff Christian Rückert
  4. Die elektronische Akte Kein Zugriff 39 - 48 Wolfgang Gründler
  5. Thomas Weigend
    1. I. Das Problem Kein Zugriff Thomas Weigend
    2. II. Änderungen zum 1.1.2020 Kein Zugriff Thomas Weigend
    3. Thomas Weigend
      1. 1. Begriff der Vernehmung Kein Zugriff Thomas Weigend
      2. Thomas Weigend
        1. a) Tötungsdelikte Kein Zugriff Thomas Weigend
        2. b) Verletzliche Beschuldigte Kein Zugriff Thomas Weigend
    4. Thomas Weigend
      1. 1. Verwertung der Aufzeichnung als Beweismittel Kein Zugriff Thomas Weigend
      2. 2. Einfluss auf die Beweislast in Bezug auf Verfahrensverstöße? Kein Zugriff Thomas Weigend
      3. 3. Beweisverwertungsverbot bei Verletzung von § 136 Abs. 4 StPO? Kein Zugriff Thomas Weigend
    5. Thomas Weigend
      1. 1. Probleme bei der praktischen Anwendung? Kein Zugriff Thomas Weigend
      2. 2. Ist die Regelung zu eng? Kein Zugriff Thomas Weigend
    6. VI. Schlussbemerkung Kein Zugriff Thomas Weigend
  6. Matthias Jahn, Dominik Brodowski
    1. A. Bilder Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
    2. B. Die Bedeutung digitaler Spuren und digitaler Beweismittel für das Strafverfahren Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
    3. Matthias Jahn, Dominik Brodowski
      1. I. Differenzierungen Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
      2. Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        1. 1. Ersuchen um freiwillige Auskunft; §§ 161, 163 StPO Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        2. Matthias Jahn, Dominik Brodowski
          1. a) Beschlagnahme von Telekommunikationsdaten Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
          2. b) Isolation des Beweismittels Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
          3. c) Überwindung von Verschlüsselungstechnologien Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
          4. d) Zugriff auf entfernte Speichermedien (§ 110 Abs. 3 StPO) / „Live-Analyse“ Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
          5. e) Auswertung großer Datenmengen („big data“) Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        3. 3. Herausgabepflicht (§ 95 StPO) Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        4. 4. Online-Durchsuchung (§ 100b StPO) Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
    4. Matthias Jahn, Dominik Brodowski
      1. Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        1. 1. Inaugenscheinnahme Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        2. 2. Urkundsbeweis Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        3. 3. Zeugenbeweis Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        4. 4. Sachverständigenbeweis Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
      2. Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        1. Matthias Jahn, Dominik Brodowski
          1. a) Grundsatz Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
          2. b) Ausnahme: Reichweite der Aufklärungspflicht Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
          3. c) Ausnahme: Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        2. 2. Die Würdigung von digitalen Beweisen im Strafverfahren Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
      3. Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        1. 1. Grundlagen und Grundsatz des § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        2. 2. Die Ausnahmevorschrift des § 267 Abs. 1 S. 3 StPO Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        3. 3. Konsequenzen des veralteten deutschen Rechts für die Praxis Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
    5. Matthias Jahn, Dominik Brodowski
      1. I. Die „revisionsrechtliche Sperre“ bei der Sachrüge Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
      2. Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        1. 1. Grundlagen und Bedeutung des Rekonstruktionsverbots in der Ordnung des Revisionsverfahrens Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        2. 2. Fallgruppen der „digitalen Verfahrensrüge“ ohne Verstoß gegen das Rekonstruktionsverbot Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
        3. 3. Anforderungen die Ausführung „digitaler Verfahrensrügen“ nach § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO Kein Zugriff Matthias Jahn, Dominik Brodowski
  7. Patricia Hamel
    1. I. Moderne Technik – ein Segen mit Hindernissen Kein Zugriff Patricia Hamel
    2. II. Die Besonderheit elektronischer Beweismittel Kein Zugriff Patricia Hamel
    3. III. Derzeitige Rechtsinstrumente nicht ausreichend Kein Zugriff Patricia Hamel
    4. Patricia Hamel
      1. 1.) Der Vorschlag für eine Richtlinie zur Bestellung von Vertretern Kein Zugriff Patricia Hamel
      2. Patricia Hamel
        1. a.) Die wesentliche Neuerung des Vorschlags Kein Zugriff Patricia Hamel
        2. b.) Rechtsgrundlage Kein Zugriff Patricia Hamel
        3. Patricia Hamel
          1. aa.) Anwendungsbereich Kein Zugriff Patricia Hamel
          2. bb.) Datenkategorien Kein Zugriff Patricia Hamel
          3. cc.) Konkrete Erlassvoraussetzungen und anordnende Behörde Kein Zugriff Patricia Hamel
        4. d.) Pflichten und Rechte des Dienstanbieters Kein Zugriff Patricia Hamel
        5. e.) Rechte des Betroffenen Kein Zugriff Patricia Hamel
    5. V. Wesentliche Neuerung im Rat: in bestimmten Fällen Notifizierung Kein Zugriff Patricia Hamel
    6. VI. Die nächsten Schritte Kein Zugriff Patricia Hamel
  8. Margarete von Galen
    1. Margarete von Galen
      1. a) Ähnliche Maßnahme zur Strafverfolgung nach deutschem Recht Kein Zugriff Margarete von Galen
      2. b) Ähnliche Maßnahme zur Strafvollstreckung Kein Zugriff Margarete von Galen
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff Margarete von Galen
    2. Margarete von Galen
      1. Margarete von Galen
        1. aa) Die Regelung Kein Zugriff Margarete von Galen
        2. bb) Kritik Kein Zugriff Margarete von Galen
      2. Margarete von Galen
        1. aa) Die Regelung Kein Zugriff Margarete von Galen
        2. bb) Kritik Kein Zugriff Margarete von Galen
    3. Margarete von Galen
      1. a) Sanktionen nach den Art. 13 und 14 VO Kein Zugriff Margarete von Galen
      2. b) Kritik Kein Zugriff Margarete von Galen
    4. Margarete von Galen
      1. a) Die Regelungen in der Verordnung Kein Zugriff Margarete von Galen
      2. b) Kritik Kein Zugriff Margarete von Galen
    5. 5. Fazit Kein Zugriff Margarete von Galen
  9. Stephan Thomae
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Stephan Thomae
    2. II. Exkurs: Die Europäische Ermittlungsanordnung Kein Zugriff Stephan Thomae
    3. III. Facebook & Co. im Fadenkreuz von E-Evidence Kein Zugriff Stephan Thomae
    4. IV. Der CLOUD Act als Blaupause Kein Zugriff Stephan Thomae
    5. V. Ein kritischer Blick Kein Zugriff Stephan Thomae
    6. VI. Fazit Kein Zugriff Stephan Thomae
  10. Probleme der Digitalisierung im russischen Strafverfahren Kein Zugriff 145 - 150 Tatiana Suschina
  11. Oliver Sabel
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Oliver Sabel
    2. II. Hauptteil Kein Zugriff Oliver Sabel
    3. III. Schluss Kein Zugriff Oliver Sabel
  12. Hans Kudlich
    1. I. Hinführung Kein Zugriff Hans Kudlich
    2. II. Realbereich Kein Zugriff Hans Kudlich
    3. Hans Kudlich
      1. 1. Chancen Kein Zugriff Hans Kudlich
      2. 2. Probleme Kein Zugriff Hans Kudlich
    4. Hans Kudlich
      1. 1. Einordnung Kein Zugriff Hans Kudlich
      2. 2. Sachrügen Kein Zugriff Hans Kudlich
      3. Hans Kudlich
        1. a) Äußerer Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff Hans Kudlich
        2. b) Ausfall der Dokumentation Kein Zugriff Hans Kudlich
        3. c) Aussageinhalte Kein Zugriff Hans Kudlich
      4. Hans Kudlich
        1. a) Änderungsbedarf? Kein Zugriff Hans Kudlich
        2. b) Unbewusste Verschiebungen? Kein Zugriff Hans Kudlich
    5. V. Fazit Kein Zugriff Hans Kudlich
  13. Eleni Chaitidou
    1. Eleni Chaitidou
      1. 1. Inhalt des Wortprotokolls Kein Zugriff Eleni Chaitidou
      2. Eleni Chaitidou
        1. a) Echtzeit-Protokoll Kein Zugriff Eleni Chaitidou
        2. b) Editierte Fassung des Wortprotokolls Kein Zugriff Eleni Chaitidou
        3. c) Verschiedene Versionen des Wortprotokolls Kein Zugriff Eleni Chaitidou
      3. 3. Ressourcen Kein Zugriff Eleni Chaitidou
      4. 4. Verwendung der Wortprotokolle Kein Zugriff Eleni Chaitidou
    2. Eleni Chaitidou
      1. 1. Audio-visuelle Aufzeichnung der Verhandlung Kein Zugriff Eleni Chaitidou
      2. 2. Übertragung der audio-visuellen Aufzeichnung aus dem Gerichtssaal Kein Zugriff Eleni Chaitidou
      3. 3. Beschränkung der Übertragung der audio-visuellen Aufzeichnung Kein Zugriff Eleni Chaitidou
      4. 4. Verwendung der audio-visuellen Aufzeichnung Kein Zugriff Eleni Chaitidou
    3. III. Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff Eleni Chaitidou
    4. IV. Abschließenden Bemerkungen Kein Zugriff Eleni Chaitidou
  14. Franz Streng
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Franz Streng
    2. II. Konsensförderung durch vergleichendes Vorgehen Kein Zugriff Franz Streng
    3. III. „Mathematisierung“ der Strafzumessung? Kein Zugriff Franz Streng
    4. IV. Richtlinien für die Strafzumessung ‒ Sentencing Guidelines? Kein Zugriff Franz Streng
    5. V. Einführung eines Strafzumessungs-Informationssystems Kein Zugriff Franz Streng
    6. VI. Daten für die Strafzumessungs-Revision und für den Gesetzgeber Kein Zugriff Franz Streng
  15. Robert Esser
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Robert Esser
    2. II. Einführung der elektronischen Aktenführung im Vollzug Kein Zugriff Robert Esser
    3. Robert Esser
      1. Robert Esser
        1. a) EGMR, Kalda v. Estland Kein Zugriff Robert Esser
        2. b) EGMR, Jankovskis v. Litauen Kein Zugriff Robert Esser
        3. c) EGMR, Mehmet Reşit Arslan u. Orhan Bingöl v. Türkei Kein Zugriff Robert Esser
      2. Robert Esser
        1. a) Gerichtliches Kontrollverfahren Kein Zugriff Robert Esser
        2. b) Zur Notwendigkeit einer hinreichend spezifischen gesetzlichen Grundlage Kein Zugriff Robert Esser
        3. c) Suche nach einer gesetzlichen Grundlage im derzeitigen „analogen“ System Kein Zugriff Robert Esser
        4. d) Zulassung anderer Formen der Telekommunikation Kein Zugriff Robert Esser
        5. e) Flucht in die Vollzugs-Generalklausel? Kein Zugriff Robert Esser
        6. f) Zum Kernproblem: Sicherheitsinteressen der Anstalt als Ablehnungsgrund Kein Zugriff Robert Esser
    4. IV. Internetzugang im Jugendstrafrecht – ein Vorreitermodell? Kein Zugriff Robert Esser
    5. Robert Esser
      1. 1. Internetcafé für Häftlinge (JVA Bremen) Kein Zugriff Robert Esser
      2. 2. Internet-Terminal mit Tablet (JVA Heidering/Berlin) Kein Zugriff Robert Esser
      3. 3. Haftraum-Multimediasystem (JVA Waldheim) Kein Zugriff Robert Esser
      4. 4. Erlaubnis von Internet- bzw. Videotelefonie/Skype (JVA Neumünster, Lübeck, Hohenleuben) Kein Zugriff Robert Esser
      5. 5. Crimeic – Online-Begleitung im Strafvollzug (JVA Wolfenbüttel) Kein Zugriff Robert Esser
    6. Robert Esser
      1. 1. ELIS Kein Zugriff Robert Esser
      2. Robert Esser
        1. a) Belgien Kein Zugriff Robert Esser
        2. b) Norwegen Kein Zugriff Robert Esser
        3. c) Schweden Kein Zugriff Robert Esser
    7. Robert Esser
      1. 1. „SmartPrison“ Kein Zugriff Robert Esser
      2. 2. Projekt „eHealth“ Kein Zugriff Robert Esser
      3. 3. „Videokonferenz“ der Bewährungs- und Vollzugsdienste (BVD) (Kanton Zürich) Kein Zugriff Robert Esser
      4. 4. „Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz (HIS)“ Kein Zugriff Robert Esser
    8. VIII. Fazit Kein Zugriff Robert Esser
  16. Christian Reschke
    1. 1. Einleitung Kein Zugriff Christian Reschke
    2. 2. Strafvollzugsrecht und Zugang zu digitalen Medien Kein Zugriff Christian Reschke
    3. 3. Erste Machbarkeitsstudie Kein Zugriff Christian Reschke
    4. 4. Entwicklung von Projektzielen Kein Zugriff Christian Reschke
    5. 5. Format für ein Nachfolgeprojekt Kein Zugriff Christian Reschke
    6. Christian Reschke
      1. 6.1. Hardware Kein Zugriff Christian Reschke
      2. 6.2. Software Kein Zugriff Christian Reschke
    7. Christian Reschke
      1. 7.1. Internetseiten Kein Zugriff Christian Reschke
      2. 7.2. Anstaltsinformationsportal Kein Zugriff Christian Reschke
    8. 8. Ausgabe der Computer-Tablets Kein Zugriff Christian Reschke
    9. Christian Reschke
      1. Christian Reschke
        1. 9.1.1. Computer-Tablet versus Computer-Kiosk Kein Zugriff Christian Reschke
        2. 9.1.2. Aktualität von Informationen Kein Zugriff Christian Reschke
        3. 9.1.3. Erweiterung der Internetangebote Kein Zugriff Christian Reschke
        4. 9.1.4. Erweiterung von Application-Software (Apps) Kein Zugriff Christian Reschke
      2. 9.2. Support Kein Zugriff Christian Reschke
      3. 9.3. Bildung Kein Zugriff Christian Reschke
      4. 9.4. Entlassung Kein Zugriff Christian Reschke
      5. 9.5. Haftalltag Kein Zugriff Christian Reschke
    10. 10. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Christian Reschke
  17. „Tablets in der Zelle“ Kein Zugriff 259 - 262 Elisa Hoven
  18. Frauke Rostalski
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Frauke Rostalski
    2. Frauke Rostalski
      1. 1. Effizienz- und Gerechtigkeitsgewinne durch die Arbeit eines iudex ex machina Kein Zugriff Frauke Rostalski
      2. 2. „Positivismuseinwand 2.0“ Kein Zugriff Frauke Rostalski
      3. 3. Fehlende Transparenz der Entscheidung des iudex ex machina als schwerwiegendes rechtsstaatliches Defizit Kein Zugriff Frauke Rostalski
    3. III. Der iudex ex machina als Kombination aus deduktivem und induktivem Verfahren: Die Lösung? Kein Zugriff Frauke Rostalski
    4. IV. Gleichwohl verbleibende Bedenken gegenüber dem uneingeschränkten Einsatz eines iudex ex machina Kein Zugriff Frauke Rostalski
  19. Verfasser Kein Zugriff 277 - 277

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Lehrbuch Kein Zugriff
Urs Kindhäuser, Edward Schramm
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