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Divergenz und Transformation

Verfassungstheoretische Untersuchung des Eigentumsschutzes in der demokratischen Eigentumsverfassung und im Investitionsschutzregime
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht mithilfe verfassungstheoretischer Annahmen die Auswirkungen des internationalen Investitionsschutzrechts auf die Ausgestaltung des Eigentumsschutzes in nationalen Verfassungen. Im Ergebnis ergibt sich, dass der demokratische Eigentumskompromiss und der Schutz von Rechtspositionen nach dem Investitionsschutzrecht unterschiedlich ausgestaltet sind. Investitionsschutzrechtlicher Eigentumsschutz ist an einem hohen Schutzstandard für Investoren orientiert, während der demokratische Eigentumskompromiss einen Ausgleich schafft zwischen Eigentumsschutz auf der einen Seite und Gemeinwohlinteressen auf der anderen Seite. Als Fallillustrationen dienen die Verfassungen von Deutschland, Südafrika und Australien und aktuelle Investitionsstreitigkeiten, die diese Länder betrafen (u. a. Philip Morris und Vattenfall). Darüber hinaus wird aufgezeigt, dass diese Divergenz zwischen den beiden Regimen auch zu einer Transformation des demokratischen Eigentumskompromisses führen kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-4992-8
ISBN-Online
978-3-8452-9097-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
Band
21
Sprache
Deutsch
Seiten
491
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
    2. These der Arbeit und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. Methode Kein Zugriff
      1. Verfassungskompromisse als Errungenschaft gesellschaftlicher Konflikte Kein Zugriff
      1. Zur Bedeutung und Begründung des Eigentums Kein Zugriff
        1. Die soziale Idee Kein Zugriff
        2. Theorie der Volkssouveränität Kein Zugriff
        3. Soziale Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff
          1. Freiheit bedingt sozialen Ausgleich Kein Zugriff
          2. Demokratie zum Endziel der Freiheit und ihr Verhältnis zu sozialer Gleichheit Kein Zugriff
          3. Verhältnis von Eigentum und Freiheit Kein Zugriff
          4. Der korrigierende Charakter der Sozialen Demokratie Kein Zugriff
    3. Fazit zum Eigentumskompromiss Kein Zugriff
        1. Schutzbereich des Eigentums und Enteignungsdogmatik Kein Zugriff
        2. Regulierungen des Eigentums Kein Zugriff
        1. Die 13. Atomgesetznovelle Kein Zugriff
          1. Grundrechtsfähigkeit Vattenfalls Kein Zugriff
          2. Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
          3. Eingriffe in Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG aufgrund der 13. Atomgesetznovelle Kein Zugriff
            1. Entzug der 2010er Reststrommengen Kein Zugriff
            2. Verstrombarkeitsdefizite aufgrund fester Abschalttermine Kein Zugriff
            3. Entwertung von Investitionen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Schutzbereich des Eigentums und Enteignungsdogmatik Kein Zugriff
        2. Regulierungen des Eigentums Kein Zugriff
        1. Die »Black Economic Empowerment« -Gesetzgebung und der Minerals and Petroleum Resources Development Act Kein Zugriff
          1. Der Rechtsstreit vor dem North Gauteng High Court Kein Zugriff
          2. Die Entscheidung des Supreme Court of Appeal Kein Zugriff
          3. Das Urteil des südafrikanischen Verfassungsgerichts Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Schutzbereich des Eigentums und Enteignungsdogmatik Kein Zugriff
        2. Regulierungen des Eigentums Kein Zugriff
        1. Die australische »Plain Packaging« Gesetzgebung Kein Zugriff
        2. J T International SA v. Commonwealth of Australia and British American Tobacco Australasia Limited and Ors v. Commonwealth of Australia Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Anwendungsbereich internationaler Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff
      2. Investitionsschutzrechtliche Streitbeilegung Kein Zugriff
        1. Fremdenrecht als Vorläufer des Investitionsschutzes im Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
        2. Menschenrechtliche Eigentumsverbürgungen Kein Zugriff
        3. Investitionsschutzabkommen als Eigentumsschutz im Völkervertragsrecht Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Grundsatz der fairen und gerechten Behandlung Kein Zugriff
        1. Schutz vor direkten Enteignungen Kein Zugriff
        2. Schutz vor indirekten Enteignungen Kein Zugriff
        1. Auswirkungen: Intensität und Dauer Kein Zugriff
        2. Zweck der staatlichen Maßnahme Kein Zugriff
        3. Legitime Erwartungen Kein Zugriff
        4. Staatliche Maßnahme Kein Zugriff
        5. Begünstigte einer Enteignung Kein Zugriff
        1. Öffentliches Interesse Kein Zugriff
        2. Nichtdiskriminierende (staatliche) Maßnahme Kein Zugriff
        3. Notwendigkeit einer Entschädigung Kein Zugriff
        4. Ordnungsgemäßes Verfahren und Möglichkeit der juristischen Überprüfung Kein Zugriff
        1. Grundsätzliches Kein Zugriff
        2. Entschädigung für Enteignungen Kein Zugriff
        3. Schadensersatz für unrechtmäßige Enteignungen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Investorbegriff Kein Zugriff
          2. Geschützte Investitionen Kein Zugriff
          1. Schutz vor Enteignungen ohne Entschädigung Kein Zugriff
          2. Grundsatz der fairen und gerechten Behandlung Kein Zugriff
        3. Schadensersatz und Entschädigung als Rechtsfolge der Verstöße Kein Zugriff
      2. Vergleich der Fallillustrationen Kein Zugriff
      3. Ausblick Kein Zugriff
          1. Schutz vor Enteignungen ohne Entschädigung Kein Zugriff
          2. Grundsatz der fairen und gerechten Behandlung Kein Zugriff
        2. Beilegung des Rechtsstreits durch Vergleich der Parteien Kein Zugriff
      2. Vergleich der Fallillustrationen Kein Zugriff
      3. Ausblick Kein Zugriff
        1. Zuständigkeit und Zulässigkeit der Schiedsklage Kein Zugriff
        2. Anwendungsbereich – Geistiges Eigentum als Investition Kein Zugriff
          1. Schutz vor Enteignungen ohne Entschädigung Kein Zugriff
          2. Grundsatz der fairen und gerechten Behandlung Kein Zugriff
      2. Vergleich der Fallillustrationen Kein Zugriff
      3. Ausblick Kein Zugriff
      1. Divergenzgesichtspunkte Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. Schutz vor Enteignungen Kein Zugriff
        2. Ausweitung des Eigentumsschutzes über den Grundsatz der fairen und gerechten Behandlung Kein Zugriff
      4. Vorrang des Primärrechtsschutzes Kein Zugriff
      5. Höhe der Entschädigung bzw. des Schadensersatzes Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Veränderung demokratischer Eigentumskompromisse im Transformationsprozess Kein Zugriff
      2. Dynamik der Schiedsgerichtsbarkeit als Teilaspekt der Transformation Kein Zugriff
      3. Investitionsschutzabkommen als neuer Kompromiss? Kein Zugriff
        1. Konstitutionalisierung – positiv gewendet Kein Zugriff
        2. Konstitutionalisierung – negativ gewendet Kein Zugriff
      1. Legitimation des Investitionsschutzregimes Kein Zugriff
    4. Legitimationsmaßstab Kein Zugriff
        1. Parlamentarische Zustimmung als direkte Legitimationsquelle Kein Zugriff
        2. Regierungsverantwortung und parlamentarische Kontrolle der Regierung als indirekte Legitimationsquellen Kein Zugriff
      2. Externe internationale Legitimationsperspektive: freiwillige Selbstbindung durch Staatenkonsens Kein Zugriff
        1. Modernes Völkervertragsrecht Kein Zugriff
        2. Neuere Legitimationsansätze für den transund internationalen Raum Kein Zugriff
      1. Differenzierung zwischen Investitionsschutzabkommen und anderen völkerrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
      2. Parlamentarische Zustimmung Kein Zugriff
        1. Bedeutung des Bestandsschutzes für die demokratische Souveränität Kein Zugriff
        2. Nicht-Kündbarkeit anderer völkerrechtlicher Abkommen als Gegenbeweis? Kein Zugriff
      4. Delegation der Auslegungshoheit an Schiedsgerichte Kein Zugriff
        1. Quasi-Judikative: Zur Ausübung öffentlicher Gewalt durch private Schiedsgerichte Kein Zugriff
          1. Expansive Auslegung von Investitionsschutzstandards Kein Zugriff
          2. Wirkung der Schiedssprüche Kein Zugriff
          3. Gewaltengliederungsaspekte: Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und demokratischer Gesetzgeber Kein Zugriff
        3. Einseitigkeit des Schiedsgerichtssystems Kein Zugriff
    7. Ergebnis: Legitimationsdefizite des Investitionsschutzregimes Kein Zugriff
    1. Eigentum als Verfassungskompromiss Kein Zugriff
    2. Veränderung des Eigentumskompromisses Kein Zugriff
    3. Fallstudie zum Atomausstieg in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    4. Fallstudie zum Black Economic Empowerment in Südafrika Kein Zugriff
    5. Fallstudie zur Tabakregulierung in Australien Kein Zugriff
    6. Divergenz Kein Zugriff
    7. Transformation Kein Zugriff
      1. Legitimationsdefizite Kein Zugriff
    9. Neuer Eigentumskompromiss durch Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff
    10. Zur Zukunft des Investitionsschutzes Kein Zugriff
  9. Entscheidungs- und Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff 427 - 437
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 438 - 488
  11. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 489 - 491

Literaturverzeichnis (799)

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