Kreatives Remixing

RA Dr. Florian Pötzlberger

doi:10.5771/9783845294445

Zusammenfassung

Urheberschutz vs. Kunstfreiheit: Was erlaubt unser Urheberrecht?

Florian Pötzlberger beschäftigt sich am Beispiel „Remix“ mit urheberrechtlichen Privilegierungsmöglichkeiten für kreative (musikalische) Kunstformen, die wesensgemäß auf die Übernahme geschützten Materials angewiesen sind. Die zentrale Rolle der Leistungsschutzrechte erläutert sich anhand des musikrechtlichen Klassikers „Metall auf Metall“. Die Arbeit richtet Ihren Blick auf das nationale Recht dabei stets durch die Brille des einschlägigen Unionsrechts. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Regelung des § 24 UrhG im Wege einer kunstspezifischen, richtlinienkonformen Auslegung das Potential hat, kreative Kunstformen wie Remixe bereits de lege lata zu privilegieren. Gleichwohl scheint es Zeit für ein generelles Umdenken. Vor diesem Hintergrund wird eine vergütungspflichtige Schranke zur Privilegierung transformativ-kreativer Nutzungen vorgeschlagen, um einen angemessenen Ausgleich zwischen Urheber- und Nutzerinteressen zu schaffen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 30.07.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5269-0
ISBN-Online: 978-3-8452-9444-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 105
Sprache: Deutsch
Seiten: 484
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
Einführung Kein Zugriff Seiten 25 - 32
1. § 1 Überblick über Kultur und Geschichte des Remix Kein Zugriff
2. 1. A. Kulturwissenschaftliche Einordnung Kein Zugriff
  2. 1. I. Remastering Kein Zugriff
    2. II. Re-Recording Kein Zugriff
    3. III. Neuarrangement Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Software Kein Zugriff
    3. III. Ablauf und Einzelschritte Kein Zugriff
  4. 1. I. Veränderungen von Rhythmus, Tempo und Arrangement Kein Zugriff
    2. II. Melodische und harmonische Veränderungen Kein Zugriff
    3. III. Veränderungen durch Effekte, Samples Kein Zugriff
    4. IV. Instrumentals Kein Zugriff
    5. V. Live-Remixing Kein Zugriff
  5. 1. I. Existierende Definitionen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Abgrenzung von Mix und Remix Kein Zugriff
      2. 2. Differenzierung anhand des kreativen Eigenanteils beim Remix Kein Zugriff
    3. III. Abschließender eigener Definitionsvorschlag Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Definition Kein Zugriff
    2. II. Charakteristik und Vorkommen Kein Zugriff
  2. 1. I. Wesen und technische Hintergründe Kein Zugriff
    2. 1. 1. Überblick zur Rechtsprechung in Deutschland Kein Zugriff
      2. 2. Überblick zur Rechtsprechung in den USA Kein Zugriff
    3. 1. 1. Systemwidrige Ergebnisse durch die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
      2. 2. Zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BVerfG auf den Bereich des Remixing Kein Zugriff
  3. 1. I. Begriff und Formen Kein Zugriff
    2. II. Charakteristik und kulturwissenschaftliche Betrachtung Kein Zugriff
    3. III. Mashups als Sonderform des Remix Kein Zugriff
  4. D. Musikcollagen Kein Zugriff
  5. E. Fan Art und Appropriation Art Kein Zugriff
4. § 4 Fazit Kein Zugriff
1. 1. A. Der Remix als Bearbeitung Kein Zugriff
  2. 1. I. Umgestaltungen gemäß § 23 S. 1 Alt. 2 UrhG Kein Zugriff
    2. II. Werkänderungen gemäß § 39 UrhG Kein Zugriff
    3. III. Werkverbindungen gemäß § 9 UrhG Kein Zugriff
  3. 1. I. Interpretation des Originalwerkes Kein Zugriff
    2. II. Anwendungsvorrang des Urheberrechts? Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. I. Schutzgegenstand Kein Zugriff
    2. II. Tonträger und Aufnahmegegenstand Kein Zugriff
    3. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
        b) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. a) Auffassung in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
        b) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. 3. Gefahr der Vermengung von Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    4. 1. 1. Erfordernis eines Mindestaufwandes des Tonträgerherstellers Kein Zugriff
      2. 2. Tonträgerherstellerrecht zugunsten von Prosumern Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Komponisten Kein Zugriff
    2. II. Textdichter Kein Zugriff
    3. 1. 1. Miturheberschaft gemäß § 8 UrhG Kein Zugriff
      2. 2. Bearbeiterurheberrechte gemäß § 3 UrhG Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Zur Rolle der GEMA Kein Zugriff
    2. 1. a) Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
        aa) Zur Auffassung des BGH Kein Zugriff
        bb) Bewertung aus Sicht des Unions- und Konventionsrechts Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Übertragung der Ergebnisse auf Remixe Kein Zugriff
    3. III. Verbreitungsrecht gemäß § 17 UrhG Kein Zugriff
    4. IV. Öffentliche Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG Kein Zugriff
    5. V. Senderecht gemäß § 20 UrhG Kein Zugriff
    6. VI. Zweitverwertungsrechte Kein Zugriff
    7. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
        b) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. 2. Einwilligungsvorbehalt und konkludente Nutzungseinwilligung Kein Zugriff
    8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Meinungsstand zu § 51 UrhG n.F. Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
        cc) Übertragung auf Remixe Kein Zugriff
        aa) Erkennbarkeit des fremden Werkes Kein Zugriff
        (1) Klassische Belegfunktion nach § 51 S. 1 UrhG Kein Zugriff
        (a) Allgemeines Kein Zugriff
        (b) Starrer Melodienschutz nach § 24 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        (c) Anwendung auf Remixe und Samples Kein Zugriff
        (1) Allgemeines Kein Zugriff
        (2) Anwendung auf Remixe Kein Zugriff
      2. 2. Änderungsschutz (§ 62 UrhG) und Pflicht zur Quellenangabe (§ 63 UrhG) Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
        b) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. a) Selbstständigkeit und Erkennbarkeit des Originalwerkes Kein Zugriff
        b) Verblassensformel und innerer Abstand Kein Zugriff
        c) Prüfungsmethode Kein Zugriff
      3. aa) Regierungsentwurf des Urheberrechtsgesetzes vom 23. März 1962 Kein Zugriff
        bb) Ansicht des Rechtsausschusses (BT-Drs. IV/3401) Kein Zugriff
        (1) Bewertung in der Rechtsliteratur Kein Zugriff
        (2) § 24 Abs. 2 UrhG analog? Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        b) Voraussetzungen der Regelung Kein Zugriff
      4. a) Privilegierung gemäß § 24 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        b) Remix und Melodienschutz Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. (1) Berücksichtigung der Germania 3-Grundsätze im Rahmen von § 24 UrhG Kein Zugriff
        (2) Modifikation des Merkmals des inneren Abstands Kein Zugriff
        (3) Berücksichtigung wirtschaftlicher Aspekte Kein Zugriff
        (4) Weitere Konsequenzen der kunstspezifischen Auslegung von § 24 UrhG Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
        aa) Übersicht zur Fair Use-Doktrin nach 17 U.S.C. § 107 Kein Zugriff
        bb) Vorschlag eines ergänzenden wettbewerblichen Abgrenzungskriteriums Kein Zugriff
        cc) Kritik an der Berücksichtigung wettbewerblicher Kriterien Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme Kein Zugriff
        aa) Kommunikationswissenschaftliche Grundlagen Kein Zugriff
        bb) Neues Kriterium für die Bestimmung des inneren Abstands: „Hyperreale Fiktion“ Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme und Übertragung auf Remixe Kein Zugriff
        aa) Neue Selbstständigkeitskriterien und Abkehr von der Blässetheorie Kein Zugriff
        bb) Neue Aspekte im Rahmen des Freiheitskriteriums in § 24 UrhG Kein Zugriff
        cc) Abschaffung des Melodienschutzes des § 24 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme Kein Zugriff
        e) Fazit Kein Zugriff
    3. III. „Freie Bearbeitungen“ in teleologischer Reduktion des § 23 UrhG Kein Zugriff
    4. 1. 1. Das Grundgesetz als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      2. a) Die Entscheidung BVerfGE 1 BvR 825/98 vom 29.06.2000 (Germania 3) Kein Zugriff
        b) Die Entscheidung BVerfGE 1 BvR 1585/13 vom 31.05.2016 (Metall auf Metall) Kein Zugriff
        (1) Meinungsstand vor Metall auf Metall Kein Zugriff
        (2) Fazit und Stellungnahme Kein Zugriff
        bb) Die kunstspezifische Auslegung anhand der Entscheidungen des BVerfG als „Fair Use-Phänomen“? Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      3. 3. Zum Vorabentscheidungsverfahren in Sachen Metall auf Metall III Kein Zugriff
      4. a) Germania 3, Metall auf Metall und die InfoSoc-RL Kein Zugriff
        b) Vereinbarkeit mit Art. 5 Abs. 3 lit. d) InfoSoc-RL Kein Zugriff
        (1) Gewöhnlicher Sprachgebrauch Kein Zugriff
        (2) Zusammenhang der Begriffsverwendung und Ziele von Art. 5 Abs. 3 lit. k) InfoSoc-RL Kein Zugriff
        (a) Allgemeine Definitionen Kein Zugriff
        (aa) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        (bb) Entstehung und Vorkommen in Oper und Oratorium Kein Zugriff
        (cc) Fazit Kein Zugriff
        (aa) Keine Gleichsetzung von Parodie und Pastiche Kein Zugriff
        (bb) Pastiche als Hommage Kein Zugriff
        (cc) Kerncharakteristiken bei Pastiches Kein Zugriff
        (b) Pastiches bei konkreten Werkübernahmen Kein Zugriff
        (c) Anwendbarkeit des Begriffs auf Remixe Kein Zugriff
        cc) Vereinbarkeit der kunstspezifischen Auslegung des § 24 UrhG mit Art. 5 Abs. 3 lit. k) InfoSoc-RL Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Bestimmter Sonderfall Kein Zugriff
        bb) Keine Beeinträchtigung der normalen Werkauswertung Kein Zugriff
        cc) Keine unzumutbare Verletzung der berechtigten Interessen des Rechtsinhabers Kein Zugriff
        e) Fazit Kein Zugriff
      5. a) Remixe als Kunstwerke im Sinne des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
        b) Privilegierung von Remixen gemäß § 51 UrhG Kein Zugriff
        (a) Eigenständige künstlerische Aussage in einem neuen Ganzen und Schaffensprozess im künstlerischen Dialog mit vorhandenen Werken Kein Zugriff
        (b) Würdigung des Autors des Originalwerkes Kein Zugriff
        (c) Nutzung zu tongestalterischen Zwecken Kein Zugriff
        (d) Berücksichtigung genrespezifischer Aspekte Kein Zugriff
        (e) Geringfügiger Eingriff ohne die Gefahr von merklichen/erheblichen wirtschaftlichen Nachteilen und Absatzrückgängen Kein Zugriff
        (2) Fazit Kein Zugriff
        bb) Vereinbarkeit der Ergebnisse mit der EU-Grundrechtecharta Kein Zugriff
        (1) Der Vorschlag einer veränderten Lesart der Norm Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        dd) Grundsatzproblem: Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
3. 1. A. Anerkennungsrecht gemäß § 13 UrhG Kein Zugriff
  2. 1. I. Entstellung oder andere Beeinträchtigung Kein Zugriff
    2. II. Eignung zur Gefährdung der berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen Kein Zugriff
    3. III. Interessensabwägung Kein Zugriff
  3. C. Verhältnis zu den urheberrechtlichen Schranken Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Meinungsstand zum Werkbegriff im Rahmen des § 73 UrhG Kein Zugriff
        b) Stellungnahme: Strenge Werkakzessorietät der Rechte des ausübenden Künstlers Kein Zugriff
        aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        (1) Kein Werkschutz für „Sounds“ nach dem UrhG Kein Zugriff
        (2) Zur Vereinheitlichung des Werkbegriffs durch den EuGH Kein Zugriff
      2. (1) Die „Bearbeitung“ als Vervielfältigung im Sinne des § 77 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 UrhG Kein Zugriff
        (2) Remixing als leistungsschutzrechtliche Vervielfältigung Kein Zugriff
        (1) Eingriff in das Vervielfältigungsrecht durch gesampelte Einzeltöne trotz strenger Werkakzessorietät des Leistungsschutzrechts? Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        b) Verbreitungsrecht gemäß § 77 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 UrhG Kein Zugriff
        c) Rechte der öffentlichen Wiedergabe gemäß § 78 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verletzung des Tonträgerherstellerrechts durch Remixe Kein Zugriff
      2. a) Der weite Tonträgerherstellerschutz der (bislang) hM Kein Zugriff
        b) Kritik an der hM und ausgewählte Ansätze aus Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
        c) Einschränkende Auslegung des § 85 Abs. 1 S. 1 UrhG nach BVerfGE 1 BvR 1585/13 (Metall auf Metall) Kein Zugriff
        d) Stellungnahme und Fazit Kein Zugriff
    3. III. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz Kein Zugriff
  2. 1. I. Anerkennungsrecht gemäß § 74 UrhG Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtsverletzungen durch Remixing Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsverletzungen durch Sampling Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Entsprechende Anwendung der Schranken der §§ 43a-63 UrhG Kein Zugriff
      2. a) Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff
        b) BVerfGE 1 BvR 1585/13 (Metall auf Metall) Kein Zugriff
    2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
5. § 9 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse des zweiten Teils Kein Zugriff
1. 1. A. Generalklausel nach dem Vorbild des U.S.-amerikanischen Fair Use Kein Zugriff
  2. 1. I. Vorschlag einer Regelung in § 52c UrhG Kein Zugriff
    2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. I. Wesen und Vorteile von Zwangslizenzen Kein Zugriff
    2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. I. Vorschlag einer breiten Schranke für kreative Nutzungen Kein Zugriff
    2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. I. Vorschlag einer Regelung in § 51a UrhG Kein Zugriff
    2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
  6. 1. I. Pauschalvergütungsmodelle Kein Zugriff
    2. II. Creative Commons Kein Zugriff
  7. G. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
    2. II. Konzeption als lex specialis zu § 24 UrhG Kein Zugriff
    3. III. Systematische Stellung der Norm Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Transformativität Kein Zugriff
      2. a) Definition und Grundlagen Kein Zugriff
        b) Kreativität als sachgerechter Privilegierungsmaßstab Kein Zugriff
      3. 3. Flexibilität Kein Zugriff
      4. a) Schöpfungshöhe Kein Zugriff
        b) Kein Schutz für Kopien und Ersparnis von Aufwendungen Kein Zugriff
    2. II. Unter „Benutzung“ vorbestehender Werke oder Werkteile geschaffen Kein Zugriff
    3. III. Keine Gefahr erheblicher wirtschaftlicher Nachteile Kein Zugriff
    4. 1. 1. Vergütungsfreie Privilegierung nichtkommerzieller Nutzungen Kein Zugriff
      2. a) Vergütungsanspruch dem Grunde nach Kein Zugriff
        aa) Entsprechende Anwendung des § 32 Abs. 2 S. 2 UrhG Kein Zugriff
        (1) Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften? Kein Zugriff
        (2) Prozentuale Beteiligung der Rechteinhaber Kein Zugriff
    5. 1. 1. Gesamtwürdigung aller Umstände Kein Zugriff
      2. a) Leitfaden zur Anwendung und Auslegung des § 24a UrhG-E? Kein Zugriff
        b) Konkrete Hinweise zur Anwendung der Regelung Kein Zugriff
    6. VI. Entsprechende Anwendung auf Leistungsschutzrechte Kein Zugriff
    7. VII. Grenzen der Urheberpersönlichkeitsrechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Fehlende Schrankenermächtigung in Art. 5 Abs. 3 InfoSoc-RL Kein Zugriff
      2. 2. Einführung einer Schranke für transformativ-kreative Nutzungen auf Unionsebene Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bestimmter Sonderfall Kein Zugriff
      2. 2. Keine Beeinträchtigung der normalen Werkauswertung Kein Zugriff
      3. 3. Keine ungebührliche Verletzung der berechtigten Interessen des Rechtsinhabers Kein Zugriff
    3. III. Vereinbarkeit mit nationalen verfassungsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
  4. D. Fazit Kein Zugriff
Teil 4: Schlusswort Kein Zugriff Seiten 441 - 443
1. 1. 1. 1. Original (Crystal Fighters – You and I) Kein Zugriff
    2. 2. Remix [Chrystal Fighters – You and I (Gigamesh Remix)] Kein Zugriff
    3. 3. Kurzerläuterung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Original (Crystal Fighters – Champion Sound) Kein Zugriff
    2. 2. Remix [Chrystal Fighters – Champion Sound (Mustang Remix Dub)] Kein Zugriff
    3. 3. Kurzerläuterung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Original (Michael Jackson – They don’t really care about us) Kein Zugriff
    2. 2. Remix (Michael Jackson – They don’t really care about us [Electro Remix]) Kein Zugriff
    3. 3. Kurzerläuterung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Original (The Weather Girls – It’s Raining Man) Kein Zugriff
    2. 2. Remix [The Wheather Girls – It’s Raining Men (Uplink & Max Fail Remix)] Kein Zugriff
    3. 3. Kurzerläuterung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Harmonische, melodische und rhythmische Veränderungen Kein Zugriff
    2. 2. Maßgeblich rhythmische Veränderungen Kein Zugriff
2. 1. I. Disco (Re-)Mixe Kein Zugriff
  2. II. Reggae Remixe Kein Zugriff
3. C. Sampling Kein Zugriff
4. D. Mashups Kein Zugriff
5. E. Auflistung der genannten Tonbeispiele Kein Zugriff
1. 1. 1. Transformativität Kein Zugriff
  2. 2. Kreativität Kein Zugriff
  3. 3. Kumulativer Maßstab Kein Zugriff
2. II. Beispiele für transformativ-kreative Werknutzungen Kein Zugriff
3. III. Nichtanwendbarkeit der Norm bei Gefahr von erheblichen wirtschaftlichen Nachteilen für das Original Kein Zugriff
4. IV. Interessenabwägung Kein Zugriff
5. V. Vergütungspflicht im Falle einer kommerziellen Verwertung privilegierungsfähiger Werknutzungen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 463 - 484

Literaturverzeichnis (363 Einträge)

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