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Monographie Kein Zugriff

Die Vergütung der Anlageberatung zu Kapitalanlagen

Das Transparenzgebot hinsichtlich der Zuwendungen Dritter und der daraus resultierende Anlegerschutz
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Finanzintermediäre haben bei der Anlageberatung eine Vielzahl spezialgesetzlicher Offenlegungspflichten bezüglich der Art und des Umfangs der Vergütung, die sie für ihre Tätigkeit im Zusammenhang mit Anlageentscheidungen des Kunden erhalten, einzuhalten. Daneben hat der BGH aus dem Vertragsrecht eigenständige Offenlegungspflichten entwickelt. Aus der Gesamtheit der gesetzlich normierten Pflichten leitet der BGH mit Wirkung vom 01.08.2014 ein Transparenzgebot hinsichtlich der Zuwendungen Dritter ab, das mittelbar auch auf den Inhalt des Beratungsvertrags einwirken soll.

Die gesetzlichen und durch die Rechtsprechung entwickelten vergütungsbezogenen Pflichten der Anlageberater werden in der vorliegenden Arbeit umfassend aufgearbeitet und deren Grundlagen und Wertentscheidungen dargestellt. Darüber hinaus werden die Rechtsfolgen bei Verletzung dieser Pflichten und der dadurch erzielte Anlegerschutz untersucht, der vorzugsweise durch das Zivilrecht herzustellen ist.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4446-6
ISBN-Online
978-3-8452-8695-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht
Band
71
Sprache
Deutsch
Seiten
448
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
      1. I. Allgemeiner Transparenzbegriff Kein Zugriff
      2. II. Allgemeine Funktion von Transparenz im Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
      3. III. Transparenz als Regulierungsgegenstand und -ziel der Anlageberatung Kein Zugriff
      4. IV. Abgrenzung zu alternativen Beratungs- und Vertriebssituationen Kein Zugriff
    1. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. II. Gesetzliche Definition im WpHG Kein Zugriff
      3. III. Gesetzliche Definition in der MiFID/MiFID II Kein Zugriff
      4. IV. Unabhängigkeit vom anschließenden Ausführungsgeschäft Kein Zugriff
      1. I. Beratungskunde Kein Zugriff
        1. 1. Wertpapierdienstleister Kein Zugriff
        2. 2. Anlageberater Kein Zugriff
      2. III. Anbieter oder Emittenten von Kapitalanlagen Kein Zugriff
        1. 1. Vergütung innerhalb eines Drei- oder Zwei-Personen-Verhältnisses Kein Zugriff
        2. 2. Zuwendungen in Form von Geldleistungen oder als geldwerter Vorteil Kein Zugriff
            1. aa) Vertriebsprovisionen Kein Zugriff
            2. bb) Durch den Vertrieb erzielbare (Gewinn-)Margen bzw. Handelsspannen Kein Zugriff
          1. b) Vertriebsfolgeprovisionen Kein Zugriff
            1. aa) Ausschließlich volumenbezogene Provisionselemente Kein Zugriff
            2. bb) Provisionen für die Vermittlung eines Kundenkontakts Kein Zugriff
      1. II. Unmittelbare Vergütung durch ein Honorar des Kunden Kein Zugriff
        1. 1. Bedürfnis nach der Beratung zu Kapitalanlagen Kein Zugriff
        2. 2. Interessen in Bezug auf die Empfehlung einer individuell geeigneten Kapitalanlage Kein Zugriff
          1. a) Anlageberatung als Kostenaspekt der Kapitalanlage Kein Zugriff
          2. b) Ausschließlich im eigenen Interesse erfolgende Beratung Kein Zugriff
          1. a) Interessen in Bezug auf das Angebot an Kapitalanlagen Kein Zugriff
            1. aa) Im Falle der mittelbar vergüteten Anlageberatung Kein Zugriff
            2. bb) Bei der unmittelbar vergüteten Honorar-Anlageberatung Kein Zugriff
            1. aa) Im Falle der mittelbar vergüteten Anlageberatung Kein Zugriff
            2. bb) Bei der unmittelbar vergüteten Honorar-Anlageberatung Kein Zugriff
        1. 2. Interessen des einzelnen Anlageberaters Kein Zugriff
      1. III. Interessen des Produktanbieters oder Emittenten Kein Zugriff
      2. IV. Zusammenfassung der typischen Interessen der Beteiligten Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Informationsasymmetrie zulasten des Beratungskunden Kein Zugriff
        1. 1. Im Falle der mittelbar vergüteten Anlageberatung Kein Zugriff
        2. 2. Bei der unmittelbar vergüteten Honorar-Anlageberatung Kein Zugriff
        1. 1. Im Falle der mittelbar vergüteten Anlageberatung Kein Zugriff
        2. 2. Bei der unmittelbar vergüteten Honorar-Anlageberatung Kein Zugriff
      2. IV. Zusammenfassung der vergütungsbezogenen Schutzbedürftigkeit des Beratungskunden Kein Zugriff
        1. 1. Pflicht zur Empfehlung ausschließlich für den Kunden geeigneter Kapitalanlagen Kein Zugriff
        2. 2. Unzureichender Anlegerschutz vor den vergütungsbezogenen Kundenrisiken Kein Zugriff
          1. a) Inhalt und Erteilung der Information Kein Zugriff
          2. b) Zeitpunkt der Informationserteilung Kein Zugriff
            1. aa) Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
            2. bb) Art der Informationsdarstellung und -erteilung Kein Zugriff
            3. cc) Zeitpunkt der Informationserteilung Kein Zugriff
            1. aa) Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
            2. bb) Art der Informationsdarstellung und -erteilung Kein Zugriff
            3. cc) Zeitpunkt der Informationserteilung Kein Zugriff
      1. I. Umsetzung der Wertpapierdienstleistungsrichtlinie Kein Zugriff
      2. II. Umsetzung der MiFID Kein Zugriff
      3. III. Erweiterung der gesetzlich normierten Pflichten und deren Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsbedarf und Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Ziele des Honoraranlageberatungsgesetzes Kein Zugriff
        3. 3. Abweichung von den Vorgaben der MiFID II Kein Zugriff
      4. V. Umsetzung der MiFID II Kein Zugriff
          1. a) Wertpapierdienstleistungsunternehmen als Normadressaten Kein Zugriff
          2. b) Geltung für die Anlageberatung durch externe Kapitalverwaltungsgesellschaften Kein Zugriff
            1. aa) Anlageberatung durch Angehörige freier Berufe Kein Zugriff
            2. bb) Anlageberatung im Rahmen einer anderen beruflichen Tätigkeit Kein Zugriff
            3. cc) Vertraglich gebundene Vermittler gemäß § 2a Abs. 2 WpHG i.V.m. § 2 Abs. 10 S. 1 KWG Kein Zugriff
        1. 2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. 3. Ausweitung durch die Vorgaben der MiFID II Kein Zugriff
        1. 1. Finanzanlagenvermittler i.S.v. § 34f GewO Kein Zugriff
        2. 2. Honorar-Finanzanlagenberater i.S.v. § 34h GewO Kein Zugriff
        3. 3. Festlegung der bei der Beratung einzuhaltenden Pflichten Kein Zugriff
        4. 4. Veränderung der Bereichsausnahme durch die MiFID II Kein Zugriff
      1. III. Daraus resultierender personeller und sachlicher Umfang eines vergütungsbezogenen Transparenzgebots Kein Zugriff
          1. a) Inhalt der Information über Kosten und Nebenkosten Kein Zugriff
          2. b) Standardisierte Erteilung der allgemeinen Informationen Kein Zugriff
          3. c) Zeitpunkt der Informationserteilung Kein Zugriff
          1. a) Zweck des Produktinformationsblatts Kein Zugriff
          2. b) Der kostenbezogene Inhalt des Produktinformationsblatts Kein Zugriff
          3. c) Keine Pflicht zur gesonderten Angabe der Beratungs- und Vertriebsvergütung Kein Zugriff
          4. d) Die Zurverfügungstellung des Informationsblatts Kein Zugriff
            1. aa) Wesentliche Anlegerinformationen Kein Zugriff
            2. bb) Vermögensanlagen-Informationsblatt Kein Zugriff
          5. f) Basisinformationsblätter i.S.d. PRIIPs-Verordnung Kein Zugriff
          1. a) Pflicht zur Angabe der Netto-Wertentwicklung Kein Zugriff
          2. b) Konkretisierung durch die BaFin Kein Zugriff
        1. 4. Umfang der erzielten vergütungsbezogenen Kosten- und Preistransparenz Kein Zugriff
        2. 5. Veränderungen der vergütungsbezogenen Kosten- und Preistransparenz durch die Vorgaben der MiFID II Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Interessenwahrungspflicht gemäß § 31 Abs. 1 Nr. 1 WpHG Kein Zugriff
        2. 2. Allgemeine Pflicht zur Vermeidung von Interessenkonflikten gemäß § 31 Abs. 1 Nr. 2 Hs. 1 WpHG Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Organisationspflichten zum internen Interessenkonfliktmanagement Kein Zugriff
          2. b) Spezielle Organisationspflicht zu Vertriebsvorgaben und zur Einrichtung von Vergütungssystemen Kein Zugriff
          1. a) Unvermeidbarkeit des vergütungsbedingten Interessenkonflikts Kein Zugriff
          2. b) Inhalt der Offenlegung Kein Zugriff
          3. c) Art und Weise sowie Zeitpunkt der allgemeinen interessenbezogenen Offenlegung Kein Zugriff
          1. a) Vergütungsbezogener Inhalt des Beratungsprotokolls Kein Zugriff
          2. b) Kritik an dem aus der Protokollierung resultierenden Schutz der Kundeninteressen Kein Zugriff
        3. 6. Umfang der erzielten Transparenz bezüglich der Vergütungsinteressen der Beraterseite Kein Zugriff
        4. 7. Veränderungen der allgemeinen Regulierung von Interessenkonflikten durch die Vorgaben der MiFID II Kein Zugriff
            1. aa) Inhalt der Vorabinformationspflicht über die Art der Beratungsvergütung Kein Zugriff
            2. bb) Anforderungen an die Informationsdarstellung und -erteilung Kein Zugriff
            3. cc) Wiederholende oder einmalige Kundeninformation über die Art der Vergütung Kein Zugriff
          1. b) Vorabinformation über Zuwendungen bei der Provisionsberatung gemäß § 31 Abs. 4b S. 2 WpHG Kein Zugriff
          2. c) Mit den Vorabinformationen gemäß § 31 Abs. 4b WpHG hergestellte Vergütungstransparenz Kein Zugriff
          3. d) Veränderungen der Vorabinformationspflichten durch die Vorgaben der MiFID II Kein Zugriff
          1. a) Grundsätzliches Verbot von Zuwendungen gemäß § 31d Abs. 1 S. 1 WpHG Kein Zugriff
          2. b) Durch die vorgegebene Zuwendungsoffenlegung bestimmter Regelungszweck von § 31d WpHG Kein Zugriff
              1. (1) Im Zusammenhang mit dem Produktvertrieb stehende Provisionen Kein Zugriff
              2. (2) Vergütung durch eine in den Produktpreis einkalkulierte (Gewinn-)Marge bzw. Handelsspanne Kein Zugriff
            1. bb) Im Zusammenhang mit der Erbringung von Wertpapier(neben)dienstleistungen Kein Zugriff
              1. (1) Zuwendungen innerhalb einer Unternehmensgruppe oder eines Konzerns Kein Zugriff
              2. (2) Unternehmensinterne Zuwendungen an Organmitglieder oder Mitarbeiter Kein Zugriff
              3. (3) Drittbezogenheit des (Einkaufs-)Rabatts zur Erzielung einer entsprechenden (Gewinn-)Marge Kein Zugriff
              1. (1) Vertragliche Gestaltung eines Zahlungsauftrags des Kunden Kein Zugriff
              2. (2) Einrichtung eines sog. Zuwendungskontos des Kunden Kein Zugriff
            2. ee) Ausnahme vom Zuwendungsverbot für notwendige Gebühren und Entgelte Kein Zugriff
            3. ff) Zusammenfassung der von § 31d WpHG erfassten Vergütungsformen Kein Zugriff
              1. (1) Keine Erforderlichkeit der tatsächlichen Qualitätsverbesserung für den einzelnen Kunden Kein Zugriff
              2. (2) Erforderliche Merkmale der Eignung zur Qualitätsverbesserung Kein Zugriff
            1. bb) Kein Entgegenstehen einer ordnungsgemäßen Dienstleistung im Kundeninteresse Kein Zugriff
                1. (a) Offenlegung der Existenz und Art der Zuwendung Kein Zugriff
                2. (b) Offenlegung des Umfangs bzw. der Höhe der Zuwendung Kein Zugriff
                3. (c) Art und Weise der Informationserteilung Kein Zugriff
                  1. (aa) Zusammenfassende Offenlegung der Existenz und der Art der Zuwendung Kein Zugriff
                  2. (bb) Zusammenfassende Offenlegung des Umfangs bzw. der Höhe der Zuwendung Kein Zugriff
                1. (b) Positive Aspekte der zusammenfassenden Offenlegung Kein Zugriff
                2. (c) Bewertung von § 31d Abs. 3 WpHG unter Transparenzgesichtspunkten Kein Zugriff
                1. (a) Abstand der Offenlegung zum Geschäftsabschluss Kein Zugriff
                2. (b) Wiederholende oder einmalige Zuwendungsoffenlegung Kein Zugriff
              1. (4) Anknüpfen an die vergütungsbezogene Vorabinformationspflicht aus § 31 Abs. 4b S. 2 WpHG Kein Zugriff
              2. (5) Subsidiäre Offenlegungspflicht der mittelbaren Vergütung nach § 31 Abs. 1 Nr. 2 Hs. 2 WpHG Kein Zugriff
          3. e) Umfang der durch § 31d WpHG erzielten Transparenz bezüglich Zuwendungen Dritter Kein Zugriff
          4. f) Veränderungen der Pflichten bei der zuwendungsvergüteten Anlageberatung durch die MiFID II Kein Zugriff
            1. aa) Ausschließliche Vergütung durch den Kunden Kein Zugriff
              1. (1) Zulässigkeit monetärer Zuwendungen Kein Zugriff
              2. (2) Aufrechnung des Vergütungsanspruchs gegen den Auskehranspruch des Kunden Kein Zugriff
              3. (3) Unzulässigkeit nicht-monetärer Zuwendungen Kein Zugriff
              4. (4) Abweichung zu den Vorgaben in Art. 24 Abs. 7 lit. b) MiFID II Kein Zugriff
              1. (1) Grundsätzliches Verbot von Festpreisgeschäften Kein Zugriff
              2. (2) Eingeschränkte Zulässigkeit von Festpreisgeschäften Kein Zugriff
          1. b) Informationspflicht über Interessenkonflikte bei einzelnen Produkten Kein Zugriff
          2. c) Bei der Honorar-Anlageberatung zu berücksichtigendes Produktspektrum Kein Zugriff
            1. aa) Organisatorische Trennung von der übrigen Beratung Kein Zugriff
            2. bb) Ausgestaltung innerbetrieblicher Vertriebsvorgaben Kein Zugriff
          3. e) Umfang der bei der Honorar-Anlageberatung i.S.d. WpHG erzielten Vergütungstransparenz Kein Zugriff
          4. f) Kritik an der gesetzlichen Regelung der Honorar-Anlageberatung im WpHG Kein Zugriff
      1. I. Differenzierung zwischen Finanzanlagenvermittlern und Honorar-Finanzanlagenberatern Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Informationspflicht über Kosten und Nebenkosten gemäß § 13 Abs. 1 und 3 FinVermV Kein Zugriff
        2. 2. Anlegerinformation durch Produktinformationsblätter Kein Zugriff
        3. 3. Berücksichtigung der Kosten bei Wertentwicklungsangaben Kein Zugriff
        4. 4. Umfang der erzielten vergütungsbezogenen Kosten- und Preistransparenz Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Verhaltens- und Interessenwahrungspflicht gemäß § 11 FinVermV Kein Zugriff
        2. 2. Allgemeine Informationspflicht über Interessenkonflikte gemäß § 13 Abs. 5 FinVermV Kein Zugriff
        3. 3. Pflicht zur Anfertigung und Aushändigung eines Beratungsprotokolls gemäß § 18 FinVermV Kein Zugriff
        4. 4. Umfang der erzielten Transparenz bezüglich der Vergütungsinteressen der Beraterseite Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Informationspflicht über den (Vergütungs-)Status gemäß § 12 FinVermV Kein Zugriff
            1. aa) Information über eine vom Anleger zu leistende Vergütung Kein Zugriff
            2. bb) Information über Annahme und Behaltendürfen von Zuwendungen Kein Zugriff
            3. cc) Gesetzliche Anforderungen an die Art und den Zeitpunkt der Anlegerinformation Kein Zugriff
            1. aa) Von § 17 FinVermV erfasste Zuwendungen Kein Zugriff
            2. bb) Ausnahme vom Zuwendungsverbot für notwendige Gebühren und Entgelte Kein Zugriff
              1. (1) Kein Entgegenstehen einer im Anlegerinteresse liegenden Beratung Kein Zugriff
                1. (a) Allgemeine Offenlegungspflicht von Existenz, Art und Umfang der Zuwendungen Kein Zugriff
                2. (b) Keine zweistufige Zuwendungsoffenlegung Kein Zugriff
            3. dd) Umfang der durch § 17 FinVermV erzielten Transparenz der mittelbaren Beratungsvergütung Kein Zugriff
            1. aa) Ausschließliche Vergütung durch den Anleger gemäß § 34h Abs. 3 S. 1 GewO Kein Zugriff
              1. (1) Offenlegung der Zuwendungen Kein Zugriff
              2. (2) Auskehr der Zuwendungen Kein Zugriff
          1. b) Zugrundelegen eines breiten Produktspektrums Kein Zugriff
          2. c) Umfang der bei der Honorar-Finanzanlagenberatung erzielten Vergütungstransparenz Kein Zugriff
      2. V. Anpassung der Pflichten für gewerbliche Anlageberater an die Vorgaben der MiFID II Kein Zugriff
      1. I. Umfang des Transparenzgebots hinsichtlich der Zuwendungen Dritter Kein Zugriff
      2. II. Begründung der zeitlichen Geltung des Transparenzgebots Kein Zugriff
      3. III. Erhöhung der Vergütungstransparenz durch die Vorgaben der MiFID II Kein Zugriff
        1. 1. Interne Aufsicht durch die Compliance-Funktion des Wertpapierdienstleistungsunternehmens Kein Zugriff
            1. aa) Zuwendungsverzeichnis Kein Zugriff
            2. bb) Aufzeichnungen über Vertriebsvorgaben Kein Zugriff
          1. b) Anzeigepflichten gegenüber der BaFin gemäß § 34d WpHG Kein Zugriff
        2. 3. Aufsichtsrechtliche Befugnisse der BaFin bei Pflichtverstößen Kein Zugriff
        3. 4. Veränderungen der aufsichtsrechtlichen Überwachung und Sanktionierung durch die MiFID II Kein Zugriff
        1. 1. Aufsicht durch die jeweils zuständigen Gewerbebehörden Kein Zugriff
        2. 2. Aufsichtsrechtliche Befugnisse der Gewerbebehörden bei Pflichtverstößen Kein Zugriff
        1. 1. Aufgrund der geteilten Aufsicht durch BaFin und Gewerbebehörden Kein Zugriff
        2. 2. Generelle Kritik an der Effektivität eines ausschließlich überindividuellen Anlegerschutzes Kein Zugriff
        1. 1. „Allgemeiner“ Anlageberatungsvertrag Kein Zugriff
        2. 2. Honorar-Anlageberatungsvertrag Kein Zugriff
        1. 1. Abschluss des „allgemeinen“ Anlageberatungsvertrags Kein Zugriff
        2. 2. Abschluss des Honorar-Anlageberatungsvertrags Kein Zugriff
        1. 1. Pflicht zur anlegergerechten Beratung Kein Zugriff
          1. a) Allgemeiner Inhalt der objektgerechten Beratung Kein Zugriff
          2. b) Vergütungsoffenlegung zur Information über die Werthaltigkeit und Rentabilität der Kapitalanlage Kein Zugriff
            1. aa) Aufklärungspflicht über Rückvergütungen bei bis zum 1.8.2014 geschlossenen Beratungsverträgen Kein Zugriff
            2. bb) Aufklärungspflicht über eine „doppelte Vergütung“ bis zum 1.8.2014 Kein Zugriff
              1. (1) Keine interessenbezogene Aufklärungspflicht über Innenprovisionen bis zum 1.8.2014 Kein Zugriff
              2. (2) Interessenbezogene Aufklärungspflicht über Innenprovisionen ab dem 1.8.2014 Kein Zugriff
            3. dd) Art und Zeitpunkt der Kundenaufklärung Kein Zugriff
            4. ee) Zusammenfassung der Aufklärungspflicht einer beratenden Bank über Provisionen Dritter Kein Zugriff
            1. aa) Aufklärungspflicht über den „anfänglichen negativen Marktwert“ eines Swap-Vertrags Kein Zugriff
            2. bb) Keine Pflicht zur Offenlegung eingepreister (Gewinn-)Margen Kein Zugriff
          1. c) Keine Pflicht zur Provisionsaufklärung des vom Kunden nicht vergüteten Einkaufskommissionärs Kein Zugriff
            1. aa) Keine Aufklärungspflicht über Provisionen Dritter nach der bisherigen BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. bb) Meinungsstand zur Aufklärung über Provisionen Dritter ab der Geltung des Transparenzgebots Kein Zugriff
        2. 4. Zusammenfassung der vergütungsbezogenen Aufklärungspflichten bei der „allgemeinen“ Anlageberatung Kein Zugriff
      1. IV. Vertraglicher Pflichtenumfang des Wertpapierdienstleisters bei der Honorar-Anlageberatung Kein Zugriff
      2. V. Unterschiede der vom BGH ausgestalteten zu den gesetzlich normierten Aufklärungspflichten Kein Zugriff
        1. 1. Uneinheitlichkeit der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. a) Einwirkung auf den zivilrechtlichen Pflichtenumfang durch Vertragsauslegung Kein Zugriff
          2. b) Weitgehende Übereinstimmung mit der Einwirkung durch eine sog. Ausstrahlungswirkung Kein Zugriff
          3. c) Kritik an der Einwirkung durch eine sog. Ausstrahlungswirkung Kein Zugriff
          1. a) Ablehnung einer sog. Doppelnatur Kein Zugriff
              1. (1) Fehlende Gesetzgebungskompetenz des europäischen Gesetzgebers? Kein Zugriff
              2. (2) Auswirkungen fehlender ausdrücklicher Vorgaben zur Einführung vertraglicher Pflichten? Kein Zugriff
              1. (1) Auswirkungen der angeführten Gesetzgebungskompetenz? Kein Zugriff
              2. (2) Fehlende Ausrichtung auf einen individuellen Anlegerschutz? Kein Zugriff
            1. cc) Ergebnis der ausschließlich privatrechtlichen Einordnung der kundenbezogenen Pflichten Kein Zugriff
    1. C. Insgesamt aus dem vergütungsbezogenen Transparenzgebot resultierender Anlegerschutz Kein Zugriff
  2. Teil 5: Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 417 - 420
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 421 - 448

Literaturverzeichnis (466 Einträge)

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