Disziplinierung und Kündigung im deutschen und französischen Arbeitsrecht

Christiane Engler

doi:10.5771/9783845205335

Zusammenfassung

Das Buch stellt das deutsche sowie das französische Disziplinarrecht in seiner Umsetzung für das Arbeitsleben dar, deckt die Schwachpunkte beider Systeme auf und zeigt mögliche Lösungsansätze für die Ausgestaltung eines effektiven Disziplinarsystems im deutschen Arbeitsrecht nach französischem Vorbild.

Dabei geht es davon aus, dass im deutschen Arbeitsrecht allein der Begriff der Disziplinierung geächtet ist – wiewohl seine Umsetzung alltägliche Praxis darstellt. Disziplinierungen werden oftmals mit Strafen gleich gesetzt und diese sind dem vertragsrechtlich geprägten deutschen Arbeitsrecht von Natur aus fremd. Spezielle gesetzliche Regelungen für diesen unternehmerischen Alltagskomplex fehlen im deutschen Recht gänzlich.

Um diese Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis aufzulösen, wagt das Buch einen Blick in das französische Nachbarland, wo ein eigenständiges Disziplinarrecht auch theoretisch fundiert etabliert ist. Hier kann sich der deutsche Gesetzgeber auch zum Schutz der Arbeitnehmer inspirieren lassen, um die Grenzen arbeitgeberischen Handelns näher zu bestimmen. Grenzen, die im alltäglichen Mit- und Nebeneinander von Dienstherr und Belegschaft klar gezogen werden müssen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 14.11.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-3052-3
ISBN-Online: 978-3-8452-0533-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 239
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Disziplin Kein Zugriff Seiten 21 - 22
2. Disziplinierung Kein Zugriff Seiten 22 - 24
3. Motivation Kein Zugriff Seiten 24 - 25
4. 1. Präventive und sanktionierende Wirkungen von Disziplinierungsmitteln Kein Zugriff Seiten 25 - 30
  2. Wirkungsweisen von Disziplinierungen Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  3. Nachteile von Sanktionen Kein Zugriff Seiten 31 - 31
  4. Einflussvariablen effektiver Disziplinierungen Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  5. Progressive Disziplinierungssysteme (»progressive discipline«) Kein Zugriff Seiten 32 - 33
1. Rechtfertigung der Disziplinierungsbefugnisse des Arbeitgebers Kein Zugriff Seiten 34 - 41
2. 1. Situation vor dem Gesetz vom 4.8.1982: »l’employeur seul juge« Kein Zugriff Seiten 41 - 43
  2. Situation seit dem Gesetz vom 4.8.1982: Herausbildung eines eigenständigen Disziplinarrechts zum Schutz des Arbeitnehmers Kein Zugriff Seiten 43 - 44
3. Kündigungsschutzrecht Kein Zugriff Seiten 44 - 47
4. Anwendungsbereich der arbeitgeberischen Disziplinierungsbefugnisse Kein Zugriff Seiten 47 - 48
5. 1. Das einfache Disziplinarverfahren Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  2. Das komplexere Disziplinarverfahren Kein Zugriff Seiten 49 - 52
6. 1. 1. Einschätzungsprärogative des Arbeitgebers Kein Zugriff
    2. 1. Verletzung einer Norm Kein Zugriff
      2. Fehlverhalten ohne Normverletzung Kein Zugriff
      3. Abgrenzung zur zivilrechtlichen Verantwortlichkeit Kein Zugriff
  2. Respektierung der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 62 - 64
  3. Verjährung der fehlerhaften Tatsachen Kein Zugriff Seiten 64 - 65
7. 1. Abmahnung Kein Zugriff Seiten 65 - 68
  2. 1. Vorläufige Suspendierung Kein Zugriff
    2. Disziplinarische Suspendierung Kein Zugriff
  3. Versetzung Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  4. Rückstufung Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  5. 1. Einordnung der Kündigungsgründe Kein Zugriff
    2. Fehlverhalten als objektiver und erheblicher Kündigungsgrund Kein Zugriff
    3. Disziplinarische Kündigung als ultima ratio Kein Zugriff
8. 1. 1. Maßnahmen des Arbeitgebers Kein Zugriff
    2. Mögliche Maßnahmen Kein Zugriff
    3. Maßnahmen mit möglichen Auswirkungen auf das Vertragsverhältnis Kein Zugriff
    4. Ausschluss mündlicher Äußerungen Kein Zugriff
  2. Verbot von finanziellen Sanktionen Kein Zugriff Seiten 85 - 87
  3. Ablehnung einer disziplinarischen Vertragsänderung seitens des Arbeitnehmers Kein Zugriff Seiten 87 - 93
  4. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  5. Verbot der Kumulation/Zusammenrechnung von Disziplinierungen Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  6. Freie Wahl der Disziplinierungsmittel Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  7. Verjährung der Disziplinierungsmaßnahmen: ein Recht auf Vergessen Kein Zugriff Seiten 96 - 96
  8. Grenzen der Disziplinierungs-Gewalt Kein Zugriff Seiten 96 - 98
  9. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 98 - 102
  10. Straferlass Kein Zugriff Seiten 102 - 103
9. 1. Formelle Anforderungen Kein Zugriff Seiten 103 - 104
  2. 1. Vorbereitendes Treffen mit dem Arbeitnehmer Kein Zugriff
    2. Schriftliche Mitteilung der Kündigung und des Kündigungsgrundes Kein Zugriff
  3. Harmonisierung der beiden Regelungswerke Kein Zugriff Seiten 107 - 109
10. Gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff Seiten 109 - 116
11. Das Disziplinarrecht als eigenständiger Bereich des französischen Arbeitsrechts Kein Zugriff Seiten 116 - 116
1. 1. Ablehnung des Sanktionsgedankens bei einer verhaltensbedingten Kündigung Kein Zugriff Seiten 117 - 122
  2. Sanktionscharakter der verhaltensbedingten Kündigung Kein Zugriff Seiten 122 - 125
  3. Mildere Disziplinierungsmittel Kein Zugriff Seiten 125 - 126
  4. Betriebsbußen als Disziplinierungsmittel Kein Zugriff Seiten 126 - 127
  5. Zusammenfassung: Disziplinierung als Oberbegriff Kein Zugriff Seiten 127 - 129
2. 1. 1. Allgemeines Direktionsrecht Kein Zugriff
    2. Vertragliche Ausdehnung des Direktionsrechts Kein Zugriff
  2. Ermahnung Kein Zugriff Seiten 134 - 136
  3. Erörterung des Kündigungsgrundes mit oder ohne Beteiligung des Betriebsrates Kein Zugriff Seiten 136 - 138
  4. 1. Versetzung im Rahmen des Direktionsrechts: Billiges Ermessen Kein Zugriff
    2. Vertragliche Versetzungsvorbehalte Kein Zugriff
    3. Versetzung nach Fortbildung Kein Zugriff
  5. Verstärkte Kontrolle Kein Zugriff Seiten 142 - 143
  6. Übergehen bei Entgelterhöhungen – Übergehen bei Beförderungen Kein Zugriff Seiten 143 - 143
  7. Streichung von Zulagen Kein Zugriff Seiten 143 - 145
  8. Entgeltänderungen Kein Zugriff Seiten 145 - 147
  9. Vertragsstrafe Kein Zugriff Seiten 147 - 149
  10. Suspendierung Kein Zugriff Seiten 149 - 151
  11. 1. Abgrenzung von Betriebsbuße und Abmahnung Kein Zugriff
    2. Betriebsbuße als Disziplinierungsmittel Kein Zugriff
3. 1. Prinzipiell vorrangiges milderes Mittel Kein Zugriff Seiten 153 - 157
  2. Ausnahme: Entbehrlichkeit Kein Zugriff Seiten 157 - 158
  3. Kündigungsrelevanter Tatbestand Kein Zugriff Seiten 158 - 160
4. 1. Angebot der Vertragsänderung Kein Zugriff Seiten 160 - 164
  2. Die Beendigungskündigung Kein Zugriff Seiten 164 - 165
5. 1. 1. Synonyme Begriffsverwendung: Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Ultima-Ratio-Prinzip Kein Zugriff
    2. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Privatrecht Kein Zugriff
  2. 1. Die gesetzliche Konkretisierung des Ultima-Ratio-Prinzips Kein Zugriff
    2. Ultima-ratio-Prinzip als Synonym für den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Sinn einer Erforderlichkeitsprüfung Kein Zugriff
  3. 1. Geeignetheit der Kündigung Kein Zugriff
    2. 1. Geeignetheitsprüfung der milderen Mittel im Rahmen der Erforderlichkeitsprüfung der Kündigung Kein Zugriff
      2. Anordnungskompetenz des Arbeitgebers Kein Zugriff
      3. Rechte Dritter Kein Zugriff
      4. Zumutbarkeit als Einschränkungskriterium Kein Zugriff
6. 1. 1. Die Abmahnung als Produkt der Ultima-Ratio-Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Sonstige verrechtlichte Disziplinierungsmittel Kein Zugriff
    3. Betriebsbußen als Disziplinierunsmittel eigener Art Kein Zugriff
  2. Keine allgemeine Verhältnismäßigkeitsprüfung milderer Disziplinierungsmittel Kein Zugriff Seiten 194 - 196
  3. Kein progressives Disziplinierungssy stem Kein Zugriff Seiten 196 - 198
7. Rechtsschutz im Disziplinierungsbereich Kein Zugriff Seiten 198 - 199
8. Das deutsche »Disziplinarrecht« Kein Zugriff Seiten 199 - 200
1. Das Disziplinarrecht in Deutschland und in Frankreich Kein Zugriff Seiten 201 - 203
2. 1. Progressives Disziplinierungssystem Kein Zugriff Seiten 203 - 205
  2. Notwendige Bestandteile eines Disziplinarrechts Kein Zugriff Seiten 205 - 207
3. 1. Definition von Willkür Kein Zugriff Seiten 207 - 208
  2. Inhaltliche Schranken in Deutschland und in Frankreich Kein Zugriff Seiten 208 - 215
  3. Verfahrensvorschriften Kein Zugriff Seiten 215 - 216
4. Schlussfolgerungen: Ein Disziplinierungsgesetz für Deutschland? Kein Zugriff Seiten 216 - 220
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 239

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