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Monographie Kein Zugriff

Gleichbehandlung und Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)

Die Vorgaben der Subventions- und Diskriminierungsverbote für die Besteuerung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Neutralität und Gleichbehandlung sind immer Frage des Vergleichsmaßstabes, im Internationalen Steuerrecht meist Kapitalimport- und Kapitalexportneutralität.

Ausgehend von der fast 40 jährigen transatlantischen Kontroverse über die Besteuerung von Warenexporten zeigt die Arbeit, dass dem Welthandelsrecht (WTO) ein eigenes, vom Internationalen Steuerrecht abweichendes Neutralitätsverständnis innewohnt. Dieses ist in der Subventionskontrolle, der Inländergleichbehandlung und dem Meistbegünstigungsprinzip gleichheitsrechtlich normiert. Konkrete Ausformung hat es beim steuerlichen Grenzausgleich für indirekte Steuern erlangt.

Die Spruchkörper der WTO bejahen eine ertragsteuerliche Exportsubvention, wenn eine Abweichung von der mitgliedstaatlichen „normative benchmark“ vorliegt. Anders die vorliegende Arbeit, welche Steuersubventionen als Abweichung vom welthandelsrechtlichen Neutralitätskonzept bestimmt. Paradoxer Weise verringert dieser Ansatz die Konflikte zwischen beiden Rechtsmaterien und schont somit die mitgliedstaatliche Steuersouveränität.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-4931-0
ISBN-Online
978-3-8452-2572-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
20
Sprache
Deutsch
Seiten
358
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 8
  3. Inhaltsübersicht Kein Zugriff 9 - 10
  4. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 20
  5. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 22
      1. Ertragsteuern als nicht-tarifäres Handelshemmnis Kein Zugriff 23 - 24
      2. Begriffseingrenzung: Subvention und Diskriminierung Kein Zugriff 24 - 26
      3. Unterschiedlicher Kontext der Gleichbehandlung Kein Zugriff 26 - 27
      4. Lenkungsnormen Kein Zugriff 27 - 27
      5. Fiskalzwecknormen Kein Zugriff 27 - 30
    2. Bedeutung der Fragestellung und Ziel der Arbeit Kein Zugriff 30 - 31
    3. Themenabgrenzung Kein Zugriff 31 - 33
    4. Gang der Untersuchung mit Hinweisen auf den Forschungsstand Kein Zugriff 33 - 34
          1. Gleichbehandlung als Verbot der Schlechterstellung Kein Zugriff
          2. Ziel und Funktion der Inländergleichbehandlung Kein Zugriff
                1. »Like products«: Vergleichsgruppenbildung Kein Zugriff
                2. »Taxed in excess«: Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
                1. »Directly competitive product«: Vergleichsgruppenbildung Kein Zugriff
                2. »Not similarly taxed«: Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
                3. »Applied so as to afford protection«: Tatbestandsausschluss Kein Zugriff
                1. »Law, regulation, requirement« Kein Zugriff
                2. »Like products«: Vergleichsgruppenbildung Kein Zugriff
                3. Less favourable treatment: Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
            2. Weitere Normen Kein Zugriff
          1. Begriff, Funktion und Ziel der Meistbegünstigung Kein Zugriff
            1. Art. I GATT Kein Zugriff
            2. Weitere Normen Kein Zugriff
        1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        2. Systematik und Funktion Kein Zugriff
          1. Begriff der Subvention Kein Zugriff
          2. Spezifität Kein Zugriff
            1. Exportsubventionen Kein Zugriff
            2. »Diskriminierende Subventionen« Kein Zugriff
          4. Anfechtbare Subventionen Kein Zugriff
    1. Fragestellung Kein Zugriff 65 - 65
        1. Freihandel als ökonomische Ordnungsidee Kein Zugriff
        2. Einfluss des Konzepts auf das GATT Kein Zugriff
        3. Modifikationen durch die »Neue Außenhandelstheorie« Kein Zugriff
        1. Interventionsproblematik aus nationaler Sicht Kein Zugriff
          1. Fallkonstellationen (Drittlandsproblematiken) Kein Zugriff
          2. Subventionswettlauf, Allokationseffizienz, »fair trade« Kein Zugriff
          3. Subventionskontrolle als Anpassungsmechanismus (»Interface«) Kein Zugriff
      3. Einfluss der Außenhandelstheorie auf das WTO-Recht Kein Zugriff 84 - 89
      1. Problemstellung: Gleichbehandlung in Abwesenheit einer Harmonisierung Kein Zugriff 89 - 91
        1. Konzept der Kapitalimport- und Kapitalexportneutralität Kein Zugriff
        2. Gerechtigkeit Kein Zugriff
          1. Die neoklassische Position Kein Zugriff
          2. Die Einbeziehung »öffentlicher Güter« Kein Zugriff
          3. Die Debatte »Harmonisierung oder Systemwettbewerb« Kein Zugriff
        1. Ursprungs- und Bestimmungslandprinzip – Der theoretische Rahmen Kein Zugriff
        2. Ökonomische Wirkungen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 103 - 104
    1. Fragestellung Kein Zugriff 105 - 106
      1. Besteuerung des Welteinkommens (1913) Kein Zugriff 106 - 108
      2. Foreign Tax Credit (1918) Kein Zugriff 108 - 110
      3. Overall Limitation (1921) Kein Zugriff 110 - 111
      4. Source Rules (1921) Kein Zugriff 111 - 113
      5. Verrechnungspreise, Foreign Traders and Possessions Corporations (1921) Kein Zugriff 113 - 115
      6. China Trade Act (1922), Western Hemisphere Trade Corporations (1942) Kein Zugriff 115 - 117
      7. Subpart F (1962) Kein Zugriff 117 - 122
      1. Ausgangssituation Kein Zugriff 122 - 124
      2. Die Einführung der DISC (1971) Kein Zugriff 124 - 128
        1. DISC Kein Zugriff
          1. Frankreich Kein Zugriff
          2. Belgien Kein Zugriff
          3. Niederlande Kein Zugriff
        3. Verhandlungen über das Panelverfahren Kein Zugriff
        1. DISC Kein Zugriff
        2. »Widerklagen« Kein Zugriff
        3. GATT – A diplomats´ jurisprudence? Kein Zugriff
      5. Das »Understanding« (1981) Kein Zugriff 143 - 148
        1. Der Grundgedanke Kein Zugriff
          1. Formelle Anforderungen Kein Zugriff
          2. Materielle Anforderungen Kein Zugriff
          3. Sonderregelungen für »Small FSCs« Kein Zugriff
        3. Einkünfteermittlung Kein Zugriff
            1. Keine administrative pricing rules verwendet Kein Zugriff
            2. Administrative pricing rules verwendet Kein Zugriff
          2. Besteuerung beim Anteilseigner (Gesellschafterebene) Kein Zugriff
        5. FSC als Ausnahme zu systemtragenden Grundprinzipien Kein Zugriff
      2. Ökonomische Wirkung der FSC Kein Zugriff 157 - 157
      3. Die Klage der EG Kein Zugriff 157 - 160
        1. Sachentscheidungsvoraussetzungen – Apropriate Tax Forum Kein Zugriff
          1. Panel Kein Zugriff
          2. Appellate Body Kein Zugriff
          1. Verrechnungspreise Kein Zugriff
          2. Art. 3.1 b) ASCM/Art. III:4 GATT Kein Zugriff
          3. Fn. 59 S. 5 ASCM Kein Zugriff
      1. Absprachen hinsichtlich des Verfahrens Kein Zugriff 166 - 167
        1. Grundgedanke: Formale Umkehrung Regel-Ausnahme Kein Zugriff
        2. Einkünftequalifikation Kein Zugriff
        3. Einkünfteermittlung – sachliche Steuerpflicht Kein Zugriff
          1. Panel Kein Zugriff
          2. Appellate Body Kein Zugriff
        2. Inländergleichbehandlung Kein Zugriff
      1. Sanktionen Kein Zugriff 173 - 174
      2. American Jobs Creation Act Kein Zugriff 174 - 175
      3. Zweites Verfahren nach Art. 21.5 DSU Kein Zugriff 175 - 175
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff 175 - 177
    1. Problemstellung Kein Zugriff 178 - 179
      1. Art. 31 ff. WÜV als Kodifikation des Völkergewohnheitsrechts Kein Zugriff 179 - 183
      2. Gründungsverträge Internationaler Organisationen Kein Zugriff 183 - 188
      3. Eigene Ansicht Kein Zugriff 188 - 189
        1. Dogmatische Unterschiede zwischen Freiheits- und Gleichheitsrecht Kein Zugriff
        2. Antagonismus zwischen Subvention und Diskriminierung Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Nichtdiskriminierung, offene Märkte und unverfälschter Wettbewerb Kein Zugriff
        1. Realkonkurrenz Kein Zugriff
        2. Abkommensübergreifende systematisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
          1. Systematisierung folgt Forschungsziel Kein Zugriff
          2. Einordnung der Diskriminierung Kein Zugriff
            1. Geschichte Kein Zugriff
            2. Legaldefinition, Art. 1 ASCM Kein Zugriff
            3. Kriterium der Spezifität, Art. 2 ASCM Kein Zugriff
            4. Diskriminierende Subventionen, Art. 3.1 b) ASCM Kein Zugriff
            5. Auseinandersetzung mit bestehenden Systematisierungen Kein Zugriff
      1. Willkürverbot Kein Zugriff 212 - 214
      2. Sachgerechtigkeit, Systemgerechtigkeit und Folgerichtigkeit Kein Zugriff 214 - 215
      3. Fundamentalprinzip der steuerlichen Leistungsfähigkeit als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff 215 - 216
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 216 - 216
    1. Problemauffächerung Kein Zugriff 217 - 219
      1. Regelungen im GATT 1947 Kein Zugriff 219 - 219
      2. Berichte der Working Party on Border Tax Adjustment Kein Zugriff 219 - 221
      3. Klarstellung durch das ASCM Kein Zugriff 221 - 223
      1. Spezielle Güter Kein Zugriff 223 - 225
      2. Ertragsteuern Kein Zugriff 225 - 226
      3. Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer Kein Zugriff 226 - 227
      4. Verständnis des GATT Kein Zugriff 227 - 228
      1. Asymmetrie bei unterschiedlichem Steueraufkommen Kein Zugriff 228 - 230
      2. Ökonomische Wirkung der Asymmetrie Kein Zugriff 230 - 232
      1. Grenzausgleich für indirekte Steuern Kein Zugriff
      2. Subventionskontrolle bei direkten Steuern Kein Zugriff 233 - 233
      1. Steuern als Kosten für Öffentliche Güter bei Produktion und Vertrieb: Schlussfolgerungen aus der Ökonomischen Theorie Kein Zugriff 233 - 235
      2. BTA in Abgrenzung zu den Steuerrechtfertigungslehren Kein Zugriff 235 - 237
      3. Unerheblichkeit der Inzidenz Kein Zugriff 237 - 237
      4. BTA und zwischenstaatliche Verteilungsgerechtigkeit Kein Zugriff 237 - 238
        1. Problemstellung Kein Zugriff
        2. Verankerung der PPD im WTO-Recht Kein Zugriff
        3. Zur Bedeutung des BTA für den Grenzausgleich Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff 246 - 247
    1. Fragestellung Kein Zugriff 248 - 248
      1. GATS Kein Zugriff 248 - 250
        1. Art. III Abs. 2 GATT: produktbezogene Steuern Kein Zugriff
        2. Art. III Abs. 4 GATT: Ertragsteuern Kein Zugriff
        3. Art. III Abs. 4 GATT: produktbezogene Steuern Kein Zugriff
      3. TRIPS Kein Zugriff 261 - 261
      4. Bilateral vereinbarter Ausschluss der Anwendbarkeit Kein Zugriff 261 - 262
      1. Problemstellung Kein Zugriff 262 - 264
        1. Tatbestandsausschluss Kein Zugriff
        2. Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
      3. Institutionelle Problemanalyse nach Hudec Kein Zugriff 267 - 269
      4. Eigene Ansicht Kein Zugriff 269 - 271
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 271 - 271
    1. Problemstellung Kein Zugriff 272 - 272
      1. Problemauffächerung Kein Zugriff 272 - 274
      2. Einwirkung auf die Legaldefinition in Art. 1 ASCM Kein Zugriff 274 - 275
        1. Fn. 59 S. 2 ASCM Kein Zugriff
        2. Understanding Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 279 - 280
          1. Vergleichsgruppe und Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
          2. Induktives oder deduktives Vorgehen Kein Zugriff
          1. Begründung einer deduktiven Vorgehensweise Kein Zugriff
            1. Absage an eine rein formelles Regel-Ausnahme-Verständnis Kein Zugriff
            2. Regel-Ausnahmeverhältnis: Betonung der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
            3. Vergleichbare Einkünfte Kein Zugriff
        1. Problemstellung Kein Zugriff
          1. Finaler Ansatz des Panels Kein Zugriff
          2. Betonung der ausländischen Herkunft durch den Appellate Body Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 302 - 304
      1. Vergleichsgruppenbildung lediglich Methode gegen Gesetzesumgehung Kein Zugriff 304 - 306
      2. Folgerichtigkeitsprüfung als Unterscheidung Fiskalzweck – Lenkungszweck Kein Zugriff 306 - 309
      3. Koordinationslösung Kein Zugriff 309 - 311
      4. Vergleichbare Einkünften Kein Zugriff 311 - 312
      1. Souveränität als Auslegungskriterium? Kein Zugriff 312 - 313
      2. Gespaltenes Neutralitätsverständnis Kein Zugriff 313 - 314
      3. Offenen Fragen Kein Zugriff 314 - 314
      4. Maßnahmen gegen Doppelbesteuerung Kein Zugriff 314 - 315
      5. Welthandelsrecht als Meta-Meta-Recht? Kein Zugriff 315 - 317
      6. Teleologie der welthandelsrechtlichen Gleichbehandlung Kein Zugriff 317 - 319
      7. Erstreckung der Prüfung auf andere Einkunftsarten Kein Zugriff 319 - 319
      1. Vorüberlegung: Kapitalimportneutralität als sinnvoller Maßstab Kein Zugriff 319 - 323
        1. Ökonomische Argumente Kein Zugriff
        2. Allgemeine welthandelsrechtliche Dogmatik Kein Zugriff
          1. Annex I Kein Zugriff
          2. Fn. 59 S. 2 ASCM: arm’s length principle Kein Zugriff
          3. Fn. 59 S. 5 ASCM: Maßnahmen gegen Doppelbesteuerung Kein Zugriff
        4. Effektivität Kein Zugriff
        5. Förderung der Entwicklungsländer Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff 328 - 329
  13. Ausblick Kein Zugriff 330 - 332
  14. Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 333 - 336
  15. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 337 - 354
  16. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 355 - 358

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