Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Gewinnabschöpfung und Steuer

Dogmatik, Praxis, Reform
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Verbrechen darf sich nicht lohnen. Daher sind illegal erlangte Vermögenswerte dem Täter nach den Vorschriften über die strafrechtliche Gewinnabschöpfung grundsätzlich zu entziehen. Zugleich hat der Täter die Gewinne jedoch auch zu versteuern, da das Steuerrecht zwischen legal und illegal erworbenem Einkommen nicht unterscheidet. Hieraus kann sich für den Täter unter Umständen eine Doppelbelastung ergeben, die nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu vermeiden ist.

Die Arbeit widmet sich dem Verhältnis der verschiedenen Gewinnabschöpfungsmaßnahmen zum Steuerrecht. Dabei werden mögliche Doppelbelastungen zunächst anhand eines abstrakten Fallbeispiels ermittelt und eine für die Vermeidung des Konflikts taugliche Lösung entwickelt. Diese Lösung wird sodann in den Bereichen des Strafrechts, in denen die Thematik aktuell werden kann, wie etwa dem Kapitalmarktstrafrecht, dem Korruptionsstrafrecht oder dem Kartellordnungswidrigkeitenrecht, erprobt. Die Untersuchung mündet in einen Gesetzesvorschlag, der u.a. die Abschaffung des „Bruttoprinzips“ als der größten dogmatischen Schwachstelle im geltenden Recht der Gewinnabschöpfung vorsieht.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5607-3
ISBN-Online
978-3-8452-2453-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
286
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Susanne Claus
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 24 Susanne Claus
  3. Einleitung Kein Zugriff 25 - 27 Susanne Claus
      1. Kriminalpolitische Rechtfertigung Kein Zugriff 28 - 31 Susanne Claus
      2. Susanne Claus
        1. Susanne Claus
          1. Verfall nach §§ 73 ff. StGB Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Einziehung nach §§ 74 ff. StGB Kein Zugriff Susanne Claus
          3. Einziehung und Mehrerlösabschöpfung nach dem Wirtschaftsstrafgesetz 1954 Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Susanne Claus
          1. Susanne Claus
            1. Regelung im OWiG Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Abweichende Regelung im GWB Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Verfall nach § 29a OWiG Kein Zugriff Susanne Claus
          3. Einziehung nach §§ 22 ff. OWiG Kein Zugriff Susanne Claus
          4. Einziehung und Mehrerlösabschöpfung nach dem WiStG 1954 Kein Zugriff Susanne Claus
      3. Reformüberlegungen Kein Zugriff 41 - 43 Susanne Claus
      1. Susanne Claus
        1. Entwicklung Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Stellung des § 40 AO in der Rechtsordnung Kein Zugriff Susanne Claus
      2. Susanne Claus
        1. Erfordernis eines konkreten Besteuerungstatbestandes Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Ausnahmen Kein Zugriff Susanne Claus
      3. Susanne Claus
        1. Abzug von Aufwendungen Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Susanne Claus
          1. Susanne Claus
            1. Susanne Claus
              1. Geldstrafen Kein Zugriff Susanne Claus
              2. Susanne Claus
                1. Verfall Kein Zugriff Susanne Claus
                2. Einziehung Kein Zugriff Susanne Claus
                3. Mehrerlösabschöpfung nach dem WiStG Kein Zugriff Susanne Claus
            2. § 10 Nr. 3 KStG Kein Zugriff Susanne Claus
            3. § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 8 EStG Kein Zugriff Susanne Claus
            4. § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 10 EStG Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Steuervergünstigungen Kein Zugriff Susanne Claus
      1. Materieller Gehalt Kein Zugriff 62 - 63 Susanne Claus
      2. Susanne Claus
        1. Gebot der Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Susanne Claus
          1. Befugnis zur Typisierung und Pauschalierung Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Das Institut der Rechts- bzw. Bestandskraft Kein Zugriff Susanne Claus
      3. Susanne Claus
        1. Die Vergleichstatbestände: Steuerliche Abzugsfähigkeit von Verfalls- und Mehrerlösabschöpfungsbeträgen gegenüber steuerlichem Abzugsverbot für Geldbußen Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Susanne Claus
        3. Vorgaben zur Vermeidung eines Gleichheitsverstoßes und Folgeänderung des EStG Kein Zugriff Susanne Claus
    4. Zusammenfassung und Folgerungen für den Gang der Untersuchung Kein Zugriff 72 - 72 Susanne Claus
      1. Susanne Claus
        1. Susanne Claus
          1. Susanne Claus
            1. Susanne Claus
              1. Reines Bruttoprinzip Kein Zugriff Susanne Claus
              2. Berücksichtigung der Steuerlast im Rahmen des Bruttoprinzips Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Susanne Claus
              1. Keine Berücksichtigung der Steuerlast Kein Zugriff Susanne Claus
              2. Berücksichtigung der Steuerlast Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Susanne Claus
            1. Bemessung des wirtschaftlichen Vorteils nach dem Bruttoprinzip? Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Susanne Claus
              1. Keine Berücksichtigung der Steuerlast Kein Zugriff Susanne Claus
              2. Berücksichtigung der Steuerlast Kein Zugriff Susanne Claus
          3. Susanne Claus
            1. Mehrerlös unterschreitet den Reingewinn Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Mehrerlös entspricht dem Reingewinn Kein Zugriff Susanne Claus
            3. Mehrerlös überschreitet den Reingewinn Kein Zugriff Susanne Claus
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Susanne Claus
          1. Susanne Claus
            1. Susanne Claus
              1. Zusammentreffen von Aufwendungen, Gewinnerzielung und Abschöpfung in einem Veranlagungszeitraum Kein Zugriff Susanne Claus
              2. Berücksichtigung von Aufwendungen, Gewinnerzielung und Abschöpfung in verschiedenen Veranlagungszeiträumen Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Susanne Claus
              1. Positive Entwicklung Kein Zugriff Susanne Claus
              2. Negative Entwicklung Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Susanne Claus
            1. Susanne Claus
              1. Zusammentreffen von Aufwendungen, Gewinnerzielung und Abschöpfung in einem Veranlagungszeitraum Kein Zugriff Susanne Claus
              2. Berücksichtigung von Aufwendungen, Gewinnerzielung und Abschöpfung in verschiedenen Veranlagungszeiträumen Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Susanne Claus
              1. Positive Entwicklung Kein Zugriff Susanne Claus
              2. Negative Entwicklung Kein Zugriff Susanne Claus
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Susanne Claus
      2. Körperschaftsteuer Kein Zugriff 99 - 100 Susanne Claus
      3. Gewerbesteuer Kein Zugriff 100 - 101 Susanne Claus
      1. Susanne Claus
        1. Susanne Claus
          1. Susanne Claus
            1. Reines Bruttoprinzip Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Berücksichtigung der Steuerlast im Rahmen des Bruttoprinzips Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Susanne Claus
            1. Keine Berücksichtigung der Steuerlast Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Berücksichtigung der Steuerlast Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Susanne Claus
          1. Keine Berücksichtigung der Steuerlast Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Berücksichtigung der Steuerlast Kein Zugriff Susanne Claus
        3. Mehrerlösabschöpfung Kein Zugriff Susanne Claus
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Susanne Claus
      2. Sonstige Verbrauch- und Verkehrsteuern Kein Zugriff 107 - 108 Susanne Claus
    3. Substanzsteuern Kein Zugriff 108 - 109 Susanne Claus
      1. Steuern als unmittelbare Aufwendungen für die Tat Kein Zugriff 110 - 114 Susanne Claus
      2. Mittelbare Kosten Kein Zugriff 114 - 116 Susanne Claus
      3. Öffentliche Lasten Kein Zugriff 116 - 116 Susanne Claus
      1. Susanne Claus
        1. Susanne Claus
          1. Susanne Claus
            1. Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Fehlende Schätzungsgrundlage bei Nichtsteuerstraftaten Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Susanne Claus
            1. Grundsätzliches Verbot der Offenbarung der Verhältnisse des Steuerpflichtigen Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Offenbarungsbefugnis bzw. -pflicht in Ausnahmefällen Kein Zugriff Susanne Claus
            3. Erstreckung der Ausnahmetatbestände auf die Gewinnabschöpfung? Kein Zugriff Susanne Claus
            4. Umfang der Auskünfte bei Offenbarungsbefugnis Kein Zugriff Susanne Claus
          3. Fehlende Sachnähe Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Susanne Claus
          1. Susanne Claus
            1. Verfall des Originalgegenstandes Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Notwendigkeit einer Prognose über die Einkommensentwicklung des Abschöpfungsadressaten Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Geldbuße Kein Zugriff Susanne Claus
          3. Mehrerlösabschöpfung Kein Zugriff Susanne Claus
      2. Susanne Claus
        1. Ermittlung des Steuerbetrages Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Keine steuerlichen Folgewirkungen Kein Zugriff Susanne Claus
        3. Anknüpfungspunkt im Gesetz Kein Zugriff Susanne Claus
      3. Substanzsteuern Kein Zugriff 134 - 134 Susanne Claus
      1. Susanne Claus
        1. Susanne Claus
          1. Einschränkung des Abzugs des Verfallsbetrags auf Grund eines „teilweisen“ Strafcharakters des Verfalls Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Verfassungskonforme Auslegung des § 12 Nr. 4 EStG Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Susanne Claus
          1. Susanne Claus
            1. Bildung von Rückstellungen Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Verlustabzug nach § 10d EStG Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Susanne Claus
            1. Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Verhältnismäßigkeit im Einzelfall Kein Zugriff Susanne Claus
          3. Susanne Claus
            1. Aufhebung und Änderung gemäß §§ 172 bis 177 AO Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Abweichende Festsetzung bzw. Erlass aus Billigkeitsgründen gemäß §§ 163, 227 AO Kein Zugriff Susanne Claus
        3. Tarifbedingte Abweichungen Kein Zugriff Susanne Claus
      2. Verbrauch-, Verkehr- und Substanzsteuern Kein Zugriff 150 - 151 Susanne Claus
      1. Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff 151 - 152 Susanne Claus
      2. Vorgehen der Finanzbehörden Kein Zugriff 152 - 153 Susanne Claus
      1. Vorliegen einer rechtswidrigen Vermögensverschiebung Kein Zugriff 154 - 155 Susanne Claus
      2. Susanne Claus
        1. Abhängigkeit von der Schutzrichtung des Tatbestandes Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Individualrechtsgutverletzung und Auffangrechtserwerb Kein Zugriff Susanne Claus
      1. Das Urteil des 5. Strafsenats im Kölner Müllverfahren Kein Zugriff 159 - 160 Susanne Claus
      2. Das Urteil des 1. Strafsenats zur strafbaren Werbung Kein Zugriff 160 - 162 Susanne Claus
      3. Susanne Claus
        1. Die Beziehung zwischen Tat und Vorteil Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Susanne Claus
          1. Wortlaut des Straftatbestandes Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Das schutzzweckorientiert zu bestimmende „normative Etwas“ Kein Zugriff Susanne Claus
        3. Das Problem der Wertermittlung Kein Zugriff Susanne Claus
        4. Weitere Konsequenzen der Vorverlagerung Kein Zugriff Susanne Claus
      4. Fazit Kein Zugriff 169 - 170 Susanne Claus
      1. Susanne Claus
        1. Susanne Claus
          1. Einschlägige Tatbestände und Begehungsweisen Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Typische Vorteile und Aufwendungen Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Susanne Claus
          1. Ertragsteuern Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Verbrauch- und Verkehrsteuern Kein Zugriff Susanne Claus
        3. Abschöpfung der Erlöse Kein Zugriff Susanne Claus
        4. Vermeidung von doppelten Be- und Entlastungen Kein Zugriff Susanne Claus
      2. Susanne Claus
        1. Einschlägige Tatbestände Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Susanne Claus
          1. Insiderhandel und Marktpreismanipulation Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Typische Vorteile und Aufwendungen Kein Zugriff Susanne Claus
        3. Susanne Claus
          1. Susanne Claus
            1. Abgeltungsteuer Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Teileinkünfteverfahren Kein Zugriff Susanne Claus
            3. Steuerfreiheit zu 95 % Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Besteuerung der Veräußerungsgewinne nach der alten Rechtslage Kein Zugriff Susanne Claus
        4. Abschöpfung der Erlöse Kein Zugriff Susanne Claus
        5. Susanne Claus
          1. Strafrechtliche Lösung in den Abgeltungsteuerfällen Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Susanne Claus
            1. Gewinne aus privaten Veräußerungsgeschäften gemäß §§ 22 Nr. 2, 23 EStG a.F. Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Veräußerungsgewinne im Betriebsvermögen bzw. gewerbliche Einkünfte nach § 17 EStG Kein Zugriff Susanne Claus
      3. Susanne Claus
        1. Susanne Claus
          1. Anwendungsfall der Rückgewinnungshilfe Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Typische Tatobjekte und Begehungsweisen Kein Zugriff Susanne Claus
          3. Typische Vorteile und Aufwendungen Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Besteuerung der Veräußerungsgewinne Kein Zugriff Susanne Claus
        3. Abschöpfung der Veräußerungserlöse Kein Zugriff Susanne Claus
        4. Vermeidung von doppelten Be- und Entlastungen Kein Zugriff Susanne Claus
      4. Susanne Claus
        1. Susanne Claus
          1. Einschlägige Tatbestände Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Susanne Claus
            1. Vorteile und Aufwendungen des Bestochenen Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Vorteile und Aufwendungen des Bestechenden Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Susanne Claus
          1. Bestechungslohn Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Vorteile des Bestechenden Kein Zugriff Susanne Claus
        3. Susanne Claus
          1. Bestechungslohn Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Vorteile des Bestechenden Kein Zugriff Susanne Claus
        4. Susanne Claus
          1. Doppelte Be- und Entlastungen des Vorteilsempfängers Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Doppelte Be- und Entlastungen des Bestechenden Kein Zugriff Susanne Claus
      5. Susanne Claus
        1. Abgrenzung zum Anwendungsbereich des Verfalls Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Susanne Claus
          1. Tatbestände im nationalen Recht Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Tatbestände im europäischen Recht Kein Zugriff Susanne Claus
        3. Susanne Claus
          1. Verhalten Kein Zugriff Susanne Claus
        4. Susanne Claus
          1. Susanne Claus
            1. Fakultative Anordnung nach § 81 Abs. 5 GWB Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Abschöpfungscharakter der europäischen Kartellgeldbuße Kein Zugriff Susanne Claus
            3. Konsequenzen für die deutsche Kartellgeldbuße Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Gegenstand der Abschöpfung im Falle der Berücksichtigung des wirtschaftlichen Vorteils Kein Zugriff Susanne Claus
        5. Vermeidung von doppelten Be- und Entlastungen Kein Zugriff Susanne Claus
      6. Susanne Claus
        1. Susanne Claus
          1. Einschlägige Tatbestände Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Typische Vorteile und Aufwendungen Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Besteuerung der Veräußerungsgewinne Kein Zugriff Susanne Claus
        3. Abschöpfung der Veräußerungserlöse Kein Zugriff Susanne Claus
        4. Vermeidung von doppelten Be- und Entlastungen Kein Zugriff Susanne Claus
      7. Susanne Claus
        1. Susanne Claus
          1. Einschlägige Tatbestände Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Typische Vorteile und Aufwendungen Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Besteuerung der Vorteile Kein Zugriff Susanne Claus
        3. Abschöpfung Kein Zugriff Susanne Claus
        4. Susanne Claus
          1. Ertrag- und Verbrauchsteuern des Arbeitgebers Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Lohnsteuer des Arbeitnehmers Kein Zugriff Susanne Claus
      8. Susanne Claus
        1. Susanne Claus
          1. Einschlägige Tatbestände Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Typische Vorteile und Aufwendungen Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Besteuerung der Gewinne Kein Zugriff Susanne Claus
        3. Abschöpfung Kein Zugriff Susanne Claus
        4. Vermeidung von doppelten Be- und Entlastungen Kein Zugriff Susanne Claus
      9. Susanne Claus
        1. Susanne Claus
          1. Einschlägige Tatbestände Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Typische Vorteile und Aufwendungen Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Besteuerung der Gewinne Kein Zugriff Susanne Claus
        3. Abschöpfung der Veräußerungserlöse Kein Zugriff Susanne Claus
        4. Vermeidung von doppelten Be- und Entlastungen Kein Zugriff Susanne Claus
      10. Susanne Claus
        1. Susanne Claus
          1. Einschlägige Tatbestände Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Typische Vorteile und Aufwendungen Kein Zugriff Susanne Claus
        2. Susanne Claus
          1. Susanne Claus
            1. Staat als Verletzter Kein Zugriff Susanne Claus
            2. Erlangtes Etwas Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Geldbuße Kein Zugriff Susanne Claus
        3. Susanne Claus
          1. Beschlagnahme von Vermögen durch die Finanzverwaltung Kein Zugriff Susanne Claus
          2. Beschlagnahme von Vermögen durch die allgemeinen Strafverfolgungsbehörden zu Gunsten der Finanzverwaltung Kein Zugriff Susanne Claus
      1. Delikte mit und ohne individuellen Verletzten Kein Zugriff 256 - 258 Susanne Claus
      2. Nichtsteuerdelikt und Steuerdelikt Kein Zugriff 258 - 259 Susanne Claus
    1. Steuerrecht: Einheitliche Behandlung der Gewinnabschöpfungsmaßnahmen Kein Zugriff 260 - 261 Susanne Claus
    2. Strafrecht: Abschaffung des Bruttoprinzips beim Verfall Kein Zugriff 261 - 265 Susanne Claus
  9. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 266 - 270 Susanne Claus
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 286 Susanne Claus

Ähnliche Veröffentlichungen

aus der Reihe "Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht"
Cover des Buchs: Die Reichweite straf- und bußgeldrechtlich relevanter Handlungs- und Aufsichtspflichten im Unternehmensverbund
Monographie Kein Zugriff
Julia Tietz
Die Reichweite straf- und bußgeldrechtlich relevanter Handlungs- und Aufsichtspflichten im Unternehmensverbund
Cover des Buchs: Strafrechtliche Auswirkungen des LkSG und der CSDDD
Monographie Kein Zugriff
Daniela Domjan, Julian Brockhues, Till Zimmermann
Strafrechtliche Auswirkungen des LkSG und der CSDDD
Cover des Buchs: Mindeststandards der Verteidigung in einem künftigen Verbandsstrafrecht
Monographie Kein Zugriff
Simon Fehrenbach
Mindeststandards der Verteidigung in einem künftigen Verbandsstrafrecht
Cover des Buchs: Der Kronzeuge im Strafrecht
Monographie Kein Zugriff
Lena Molnár
Der Kronzeuge im Strafrecht
Cover des Buchs: Automated Suspicion Algorithms
Monographie Kein Zugriff
Lena Leffer
Automated Suspicion Algorithms

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex