Nachahmungsschutz und Schutzrechtskumulation am Beispiel von Modekreationen

RA Dr. Thomas Farkas LL.M. (London)

doi:10.5771/9783845266497

Zusammenfassung

Ziel der Arbeit ist es, den Nachahmungsschutz von Mode in einen für diese Industrie maßgeschneiderten Schutzmantel einzukleiden. Zunächst wird dabei der Status Quo des Schutzes von Modekreationen gegen Designnachahmungen nach deutschem, englischem, japanischem und US-amerikanischem Recht abgebildet. Prinzipiell kann eine Modekreation nach all diesen Rechtsordnungen durch verschiedene Immaterialgüterrechte sowie durch das Lauterkeitsrecht Schutz erfahren. Darüber hinaus kann durch die Ausweitung des Anwendungsbereiches der einzelnen Immaterialgüterrechte und des Schutzes gegen unlauteren Wettbewerb ein einzelner Designaspekt einer Modekreation gleichzeitig von mehreren Rechtsinstituten Schutz erfahren. Dieses als Schutzrechtsüberlappung bezeichnete Phänomen kann einem austarierten Schutzrechtssystem entgegenwirken.

Im Ergebnis plädiert der der Verfasser dafür, das hohe Schutzniveau zu senken und den Nachahmungsschutz auf ein einziges Schutzrecht, nämlich das Designrecht, zu beschränken.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2506-9
ISBN-Online: 978-3-8452-6649-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kartell- und Regulierungsrecht
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 360
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. 1. Globalisierung als Herausforderung Kein Zugriff
    2. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriff „Modekreation“ Kein Zugriff
    2. „Moden“ und „Trends“ von Bekleidung Kein Zugriff
    3. Einzelhandel Kein Zugriff
    4. Modezyklus Kein Zugriff
    5. Segmente und Kollektionen Kein Zugriff
  2. Fashion Law Kein Zugriff
  3. Begriffe der Fälschung und Nachahmung Kein Zugriff
  4. Arten des Nachahmungsschutzes Kein Zugriff
  5. 1. Modedesign Kein Zugriff
    2. Skizzen, Entwürfe und Schnittmuster Kein Zugriff
    3. Verwendung von Artwork auf Modekreationen Kein Zugriff
    4. Material Kein Zugriff
    5. Verwendung neuer Verfahren und Techniken Kein Zugriff
3. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. Gegenstand Kein Zugriff
    2. 1. Werke der angewandten Kunst Kein Zugriff
      2. Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
        Schöpfungshöhe Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. 1. Modedesign Kein Zugriff
      2. Skizzen, Entwürfe und Schnittmuster Kein Zugriff
      3. Prints, Logos, Grafiken und Comic-Zeichnungen Kein Zugriff
        Fotografien Kein Zugriff
        Stoffmuster Kein Zugriff
    5. Bedeutung für den Nachahmungsschutz Kein Zugriff
    6. Kritik am Status quo: „kleine Münze“ für Werke der angewandten Kunst Kein Zugriff
  3. 1. 1. Markenrecht als Herkunftshinweis Kein Zugriff
      2. Markenrecht als Designschutz? Kein Zugriff
    2. Einfluss des Europäischen Rechts Kein Zugriff
    3. 1. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. Form ist durch Art der Ware selbst bedingt Kein Zugriff
        Form zur Erreichung technischer Wirkung erforderlich Kein Zugriff
        Historischer Hintergrund Kein Zugriff
        Revision der Vorschrift nicht ersichtlich Kein Zugriff
        Meinungsstand zum geltenden Recht Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Die absoluten Eintragungshindernisse Kein Zugriff
        Fehlende Unterscheidungskraft Kein Zugriff
        Merkmalsbeschreibende Angaben Kein Zugriff
        Problem der Verkehrsdurchsetzung Kein Zugriff
        Kennfadenmarke Kein Zugriff
        Farbmarke Kein Zugriff
        Positionsmarke Kein Zugriff
        Bildmarke Kein Zugriff
      4. Modekreationen: schützenswerte Eigenschaften Kein Zugriff
      5. Bedeutung des Markenrechts für den Nachahmungsschutz Kein Zugriff
  4. 1. Gegenstand Kein Zugriff
    2. Einfluss des Europäischen Rechts Kein Zugriff
    3. 1. Musterfähigkeit Kein Zugriff
        Neuheit Kein Zugriff
        Mustervergleich Kein Zugriff
        Gestaltungsfreiheit des Schöpfers Kein Zugriff
        Informierter Benutzer Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zur Eigenart Kein Zugriff
        Offenbarung und Stichtag Kein Zugriff
        Vermutung der Rechtsgültigkeit Kein Zugriff
        Schutzdauer Kein Zugriff
        Ansprüche des Berechtigten Kein Zugriff
      2. Schutzdauer Kein Zugriff
        Nachahmung Kein Zugriff
        Bestandskraft Kein Zugriff
        Beweislast Kein Zugriff
        Kenntnisnahme durch die Fachkreise Kein Zugriff
      3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. Modedesign Kein Zugriff
        Skizzen, Entwürfe und Schnittmuster Kein Zugriff
        Prints, Logos, Grafiken und Comic-Zeichnungen Kein Zugriff
        Fotografien Kein Zugriff
        Stoffmuster Kein Zugriff
      5. Eingetragenes Design Kein Zugriff
        Nicht eingetragenes Design Kein Zugriff
  5. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. 1. Technische Erfindungen mit ästhetischem Charakter Kein Zugriff
      2. Material Kein Zugriff
      3. Verwendung neuer Verfahren Kein Zugriff
    5. Bedeutung für den Nachahmungsschutz Kein Zugriff
  6. 1. Gegenstand Kein Zugriff
    2. Einfluss des Europäischen Rechts Kein Zugriff
    3. 1. Wettbewerbliche Eigenart Kein Zugriff
        Nachahmung Kein Zugriff
        Herkunftstäuschung Kein Zugriff
        Vermeidbarkeit der Herkunftstäuschung Kein Zugriff
        Wertschätzung Kein Zugriff
        Rufausbeutung Kein Zugriff
        Beeinträchtigung der Wertschätzung Kein Zugriff
      2. Abschließender Charakter des § 4 Nr. 9 UWG? Kein Zugriff
        Rechtliche Bewertung der Lookalikes gem. § 4Nr. 9, 10 UWG Kein Zugriff
        Systematisches Nachahmen Kein Zugriff
        Saisonschutz nach dem Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
        Obsoleszenz durch nicht eingetragenes Design Kein Zugriff
        Marktversagen Kein Zugriff
      3. Ergebnis zum Schutz außerhalb § 4 Nr. 9 UWG Kein Zugriff
    4. 1. Schutzdauer und Verjährung Kein Zugriff
      2. Ansprüche Kein Zugriff
    5. Modekreationen: Schützenswerte Eigenschaften Kein Zugriff
    6. 1. § 4 Nr. 9 a lit. UWG Kein Zugriff
      2. § 4 Nr. 9 lit. b UWG Kein Zugriff
      3. Bedeutung des Nachahmungsschutzes außerhalb des § 4 Nr. 9 UWG Kein Zugriff
  7. Zwischenergebnis zum deutschen Recht Kein Zugriff
4. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. Gegenstand Kein Zugriff
    2. 1. „Original“ Kein Zugriff
      2. „Works of artistic craftsmanship“ Kein Zugriff
        „artistic works irrespective of artistic quality” Kein Zugriff
      3. Fixation Kein Zugriff
      4. § 51 CDPA Kein Zugriff
        § 52 CDPA Kein Zugriff
    3. 1. Schutzdauer Kein Zugriff
      2. Nachahmung im urheberrechtlichen Sinn Kein Zugriff
      3. Causal connection Kein Zugriff
      4. Ansprüche bei Verletzung des Urheberrechts Kein Zugriff
    4. 1. Modedesign Kein Zugriff
      2. Skizzen, Entwürfe und Schnittmuster Kein Zugriff
      3. Prints, Logos, Grafiken und Comic-Zeichnungen Kein Zugriff
        Fotografien Kein Zugriff
        Stoffmuster Kein Zugriff
    5. Bedeutung für den Nachahmungsschutz Kein Zugriff
  3. Trade Marks Kein Zugriff
  4. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Gegenstand Kein Zugriff
      2. „Design” Kein Zugriff
        „Original” Kein Zugriff
        Fixation/Recording of the design Kein Zugriff
        Ausschlussgrund: “surface decoration” Kein Zugriff
      3. Schutzdauer Kein Zugriff
        Copying Kein Zugriff
        Primary Infringement Kein Zugriff
        Secondary Infringement Kein Zugriff
        Ausschluss der Rechtsverletzung Kein Zugriff
        Schadensersatz Kein Zugriff
      4. Modedesigns Kein Zugriff
        Entwürfe, Schnitte, Schnittmuster Kein Zugriff
        Artwork Kein Zugriff
      5. Bedeutung für die Modeindustrie Kein Zugriff
  5. Patent- und Gebrauchsmusterschutz von Mode Kein Zugriff
  6. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Consumer Protection from Unfair Trading Regulations 2008 Kein Zugriff
    3. 1. Gegenstand Kein Zugriff
      2. „Goodwill“ Kein Zugriff
        „Misrepresentation“ Kein Zugriff
        „Damage“ Kein Zugriff
      3. Schutzdauer und Verjährung Kein Zugriff
        Schadenersatz Kein Zugriff
        Weitere Ansprüche Kein Zugriff
      4. Modekreationen: schützenswerte Eigenschaften Kein Zugriff
      5. Bedeutung der Passing-off-Klage für Modekreationen Kein Zugriff
  7. Zwischenergebnis zum Status quo des deutschen und englischen Rechts Kein Zugriff
5. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. Copyright Kein Zugriff
  3. Trade Mark Kein Zugriff
  4. Trade Dress Kein Zugriff
  5. Design Patent Kein Zugriff
  6. Unfair Competition Kein Zugriff
  7. Gesetzentwurf zum Schutz von Modekreationen Kein Zugriff
  8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. Urheberrecht Kein Zugriff
  3. Designrecht Kein Zugriff
  4. Markenrecht Kein Zugriff
  5. Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. Ergebnis des Ersten Teils Kein Zugriff
1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. Klassisches Innovationsargument Kein Zugriff
  3. 1. „Induced Obsolescence” Kein Zugriff
    2. „Anchoring” Kein Zugriff
    3. Kritik am Piracy Paradox Kein Zugriff
  4. Schutz kleiner Labels Kein Zugriff
  5. „Fashion lottery“-Argument Kein Zugriff
  6. Mode als Kunst Kein Zugriff
  7. Unterschiedlicher Kundenkreis Kein Zugriff
  8. Fast Fashion trotz hohen Schutzniveaus Kein Zugriff
  9. Wenig Eintragungen von Designs Kein Zugriff
  10. Aussagekraft der Rechtsprechung Kein Zugriff
  11. “Imitation is the sincerest form of flattery” Kein Zugriff
  12. 1. „Fashion Democracy” Kein Zugriff
    2. Nachhaltigkeit Kein Zugriff
  13. Plädoyer für ein niedriges Schutzniveau Kein Zugriff
2. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. Deutsches Recht bzw. kontinentaleuropäisches Recht Kein Zugriff
    2. Englisches Designrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verhältnis Urheberrecht/Designrecht Kein Zugriff
      2. Verhältnis Markenrecht/Designrecht & Urheberrecht Kein Zugriff
      3. Verhältnis IP-Rechte/Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
    2. Skizzen, Entwürfe und Schnittmuster Kein Zugriff
    3. 1. Verhältnis Urheberrecht/Designrecht Kein Zugriff
        Verhältnis Markenrecht/Designrecht und Urheberrecht Kein Zugriff
        Verhältnis IP-Rechte/Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
      2. Verhältnis Urheberrecht/Designrecht Kein Zugriff
        Verhältnis Markenrecht/Urheber- und Designrecht Kein Zugriff
        Verhältnis IP-Rechte/Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
      3. Verhältnis Urheberrecht/Designrecht Kein Zugriff
        Verhältnis Markenrecht/Urheberrecht & Designrecht Kein Zugriff
        Verhältnis IP-Rechte/Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
      4. Material & Verwendung neuer Verfahren und Techniken Kein Zugriff
  4. 1. Einführung – Handlungsspielraum Kein Zugriff
    2. Generelles Verbot der Schutzrechtsüberlappung Kein Zugriff
    3. Auswahlrecht des Rechteinhabers Kein Zugriff
    4. Anpassung des Prozessrechts Kein Zugriff
    5. Erklärung Rechteinhaber Kein Zugriff
    6. Regeln des schärferen Rechts gelten Kein Zugriff
    7. Funktion des Schutzrechts Kein Zugriff
    8. Vorrang der IP-Rechte vor dem Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
    9. Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    10. Ausschlussklauseln nach dem Vorbild des englischen Rechts Kein Zugriff
    11. Rechtsmissbrauch: die “Public interest”- & “Misuse of intellectual property”-Doktrin Kein Zugriff
    12. „three step method“ Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff
1. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 347 - 360

Literaturverzeichnis (222 Einträge)

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