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Monographie Kein Zugriff

Die Steuerprogression im System der Ertragsteuern und ihr verfassungsrechtlicher Hintergrund

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die vorliegende Untersuchung bietet Juristen und Ökonomen gleichermaßen einen Einstieg in die bisher rechtswissenschaftlich vernachlässigte Beschäftigung mit der Steuerprogression. Dem Gesetzgeber wird ein weiter Gestaltungsspielraum bei der Normierung der progressiven Tarife der Einkommen- und Erbschaftsteuer zuerkannt. Dieser Spielraum wird vom Autor gleichheitsrechtlich untersucht, wobei Erkenntnisse der Finanzwissenschaft und der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre berücksichtigt werden. Im Ergebnis werden Grenzen aufgezeigt, die sich aus der Durchbrechung des Prinzips leistungsgerechter Besteuerung und sozialstaatlicher Umverteilung ergeben. Die Tarife des Einkommen- und Erbschaftsteuergesetz werden verfassungsrechtlich gewürdigt. Auch die gesetzestechnische Umsetzung des Anstiegs der Grenzsteuersätze wird begutachtet.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3513-9
ISBN-Online
978-3-8452-0847-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
257
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
    Autor:innen:
  2. Einführung in die Problematik der Steuerprogression Kein Zugriff Seiten 19 - 21
    Autor:innen:
      1. Überblick über die unterschiedlichen Tarifarten Kein Zugriff Seiten 22 - 24
        Autor:innen:
      2. Vor- und Nachteile der direkten und indirekten progressiven Besteuerung im Verhältnis zueinander Kein Zugriff Seiten 24 - 25
        Autor:innen:
      3. Die Flat Tax Kein Zugriff Seiten 25 - 27
        Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 27 - 27
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Fiskalzwecknormen als Ausdruck der Leistungsfähigkeitsorientierung des Steuerrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Sozialzwecknormen zur Erreichung nichtfiskalischer Ziele durch das Steuerrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Bedeutung der Zuordnung für die Untersuchung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Auffassung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesfinanzhofes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Opfertheorie/Grenznutzentheorie im Schrifttum Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Der progressive Steuersatz als Umverteilungsnorm Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Auffassung Kirchhofs in Anlehnung an das finanzwissenschaftliche Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Die Auffassung Hensels Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Auffassung im älteren finanz- und rechtswissenschaftlichen Schrifttum Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Anhaltspunkte zur Kompensationswirkung aus dem Vermögensteuerbeschluß des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die Auffassung der Finanzgerichte und Literatur zur Kompensationswirkung in Anlehnung an den Vermögenssteuerbeschluß Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Fehlende Rechtfertigung eines progressiven Steuertarifs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Die Rechtfertigung der Progression der Erbschaftsteuer Kein Zugriff Seiten 43 - 44
        Autor:innen:
      3. Die Rechtfertigung der unerkannten Progression des Solidaritätszuschlages Kein Zugriff Seiten 44 - 45
        Autor:innen:
      4. Die Rechtfertigung der Progression der Gewerbesteuer Kein Zugriff Seiten 45 - 45
        Autor:innen:
      5. Die Rechtfertigung der indirekten Progression der Körperschaftsteuer Kein Zugriff Seiten 45 - 46
        Autor:innen:
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 46 - 46
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Verfassungsrechtliche Aussagen zur Selbstbindung des Gesetzgebers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Wesentliche Aussagen der Folgerichtigkeit zur späteren Bestimmung der Berechtigung der Progression Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Anwendung der Folgerichtigkeit im Steuerrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Vom Grundsatz der Folgerichtigkeit zu einer Stufenlehre im Steuerrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Die Einordnung des Tarifs in ein System folgerichtiger Stufen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Die induktive Ermittlung des Inhalts der der Progression zugrunde liegenden Prinzipien Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Der Steuertatbestand als äußeres System von Steuersubjekt, Steuerobjekt, Steuertarif Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Einkommensteuer, Erbschaftsteuer, Gewerbesteuer, Körperschaftsteuer und Solidaritätszuschlag als Ertragsteuern Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Universalitätsprinzip Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Totalitäts- und Periodizitätsprinzip Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Der allgemeine Gleichheitssatz als Maßstab der gerechten Besteuerung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Frühe Aussagen zur Progression unter Rückgriff auf Art. 134 WRV Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Historische Aussagen des bundesdeutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Schlußfolgerungen aus der Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Die sozialstaatlich gebotene Umverteilung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Umverteilung mittels Steuerrecht Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Umverteilung als Teil des Leistungsfähigkeitsprinzips? Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Die Rechtfertigung der Progression als Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips zur Erreichung sozialstaatlicher Umverteilung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Die Progression als steuergerechter Ausgleich Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Erbschaftsteuer und Opfertheorie Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Erbschaftsteuer und Umverteilung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Ergebnis und Folgen für die weitere Betrachtung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Keine eigene Leistungsfähigkeit von Körperschaften im Körperschaftsteuerrecht Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Eigene Leistungsfähigkeit von Körperschaften im Körperschaftsteuerrecht Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Ergebnis und Folgen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Belastungsgleichheit zwischen natürlichen und juristischen Personen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          6. Schlussfolgerungen aus der Progression der Gewerbesteuer und des Solidaritätszuschlages Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Voraussetzungen einer kompensierenden Wirkung der Progression der Einkommensteuer als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bewertung der Progression der Einkommensteuer als Kompensationsmaßnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis zum Gebot der Berücksichtigung der Gesamtsteuerbelastung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 102 - 103
      Autor:innen:
    1. Einführung in die Problematik des Tarifverlaufs Kein Zugriff Seiten 104 - 106
      Autor:innen:
      1. Technische Ausgestaltung der Tarifnormen Kein Zugriff Seiten 106 - 106
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Der Stufenbetragstarif Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Stufendurchschnittssatztarif Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Der Stufengrenzsatztarif Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Der Formeltarif Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Der tarifliche Grundfreibetrag Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die untere Progressionszone Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die obere Progressionszone Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Proportionalzone Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Erhöhung des Tarifs innerhalb der Steuerklassen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Grenzberichtigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Progressive Belastung oder Privilegierung – die Frage nach dem Grundsatz- und dem Ausnahmetarif Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gleiche Steuersatzdifferenz zwischen den Steuerklassen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Rechtfertigung der unterschiedlichen Tarifstrukturen in Einkommen- und Erbschaftsteuer Kein Zugriff Seiten 127 - 127
        Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 127 - 128
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Splittingvorteile Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Splittingnachteile? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die steuertechnische Einordnung des Splittingtarifs Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Rechtfertigung des Splittings in Rechtsprechung und Lehre Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kritik an der herrschenden Rechtfertigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Keine Bindung an das zivilrechtliche Ehegüterrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Keine unzulässige Typisierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Keine Ungleichbehandlung von Ehen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Die Globaleinkommensbesteuerung und das Ehegattensplitting als progressionsgerechte Berücksichtigung des innerehelichen Transfers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Die Erdrosselungsgrenze Kein Zugriff Seiten 138 - 139
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Freiheitsrechtliche Begründung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei Lenkungswirkungen des Tarifs Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Schutz vor steuerlicher Belastung durch das Grundrecht auf Eigentum Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Kein unmittelbarer Schutz vor steuerlicher Belastung durch das Grundrecht auf Eigentum Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Bewertung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Schutz vor steuerlicher Belastung durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht? Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Bewertung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Gleichheitsrechtliche Begründung der Verhältnismäßigkeit im Steuerrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Die Steuerfreiheit des Existenzminimums Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Der lineare Tarif als idealer Regeltarif Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Die untere Progressionszone Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. Autor:innen:
                  1. Progressionsgrad Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  2. Autor:innen:
                    1. Aufkommenselastizität Kein Zugriff
                      Autor:innen:
                    2. Residualeinkommenselastizität Kein Zugriff
                      Autor:innen:
                    3. Tarifelastizität Kein Zugriff
                      Autor:innen:
                    4. Lorenzkurve Kein Zugriff
                      Autor:innen:
                    5. Schlußfolgerungen aus dem Satz von Jakobsson Kein Zugriff
                      Autor:innen:
                  3. Gini-Koeffizient Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  4. Relative Steuerentlastung Kein Zugriff
                    Autor:innen:
              2. Bewertung der rechtswissenschaftlichen Aussagekraft der Indikatoren Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            5. Der obere Progressionsbereich Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. Einzubeziehende Steuern in den Geltungsbereich des freiheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrundsatzes Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Geltungsbereich des freiheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrundsatzes für die gesamte Abgabenlast? Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Die der freiheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrenze unterliegende Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Geltung des gleichheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrundsatzes für die Steuerlast Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Geltung der gleichheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrenze für die gesamte Abgabenlast? Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Die der gleichheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrenze unterliegende Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  Autor:innen:
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Die Erdrosselungsgrenze in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesfinanzhofs zur Erbschaftsteuer Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Erbschaftsteuerbeschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Juni 1995 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Der Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 7. November 2006 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Die Steuerfreiheit familiären Gebrauchsvermögens Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die erbrechtliche Ehegattenbesteuerung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Die Halbteilungsgrenze in der Erbschaftsteuer Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Der familiäre Spitzensteuersatz in der Erbschaftsteuer unterhalb der Halbteilungsgrenze Kein Zugriff
                Autor:innen:
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Autor:innen:
            1. Verfassungsrechtliche Gewährleistungen aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG und Art. 6 Abs. 1 GG gegenüber der Erbschaftsteuerbelastung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Keine steuerliche Freistellung des Familiengutes Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Keine verfassungsrechtliche Begrenzung des familiären Spitzensteuersatzes auf unter fünfzig Prozent Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Keine freiheitsrechtlich begründete Geltung des Halbteilungsgrundsatzes im Erbschaftsteuerrecht Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Bezugspunkte der erbschaftsteuerlichen Umverteilung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Begrenzungen des Tarifverlaufs durch den Grundsatz der Umverteilung, der Folgerichtigkeit und durch finanzwissenschaftliche Erkenntnisse Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          7. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Der Grundfreibetrag Kein Zugriff Seiten 191 - 192
        Autor:innen:
      2. Die Progressionszonen Kein Zugriff Seiten 192 - 195
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. § 32a Abs. 1 Nr. 4 EStG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Die Auffassung des Bundesfinanzhofs und des Bundesverfassungsgerichts zur unterschiedlichen tariflichen Behandlung von Einkunftsarten Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Die Diskussion in der Literatur um die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Dual Income Tax Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Autor:innen:
                1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
            2. Willkürliche Belastung und Regression Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Unangemessenheit der „Reichensteuer“ Kein Zugriff
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        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
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    2. Bewertung des aktuellen Erbschaftsteuertarifs Kein Zugriff Seiten 207 - 210
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    3. Ergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 210 - 210
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      1. Autor:innen:
        1. Die Bedeutung des Nominalwertprinzips für die Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
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        2. Autor:innen:
          1. Die kalte Progression und ihr Verhältnis zum Erdrosselungsverbot Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die kalte Progression und ihr Verhältnis zur Eigentumsgarantie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die kalte Progression und ihr Verhältnis zur Umverteilung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die kalte Progression und ihr Verhältnis zu rechtsstaatlichen Prinzipien Kein Zugriff
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      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 217 - 217
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      1. Das Periodizitätsprinzip als technisches Prinzip Kein Zugriff Seiten 217 - 220
        Autor:innen:
      2. Die Periodizität als materiell-rechtliches Prinzip Kein Zugriff Seiten 220 - 221
        Autor:innen:
      3. Die Periodizität als Ausgleich zweier Prinzipien Kein Zugriff Seiten 221 - 225
        Autor:innen:
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 225 - 226
        Autor:innen:
      1. Aussagen und Funktion der nachgelagerten Besteuerung als Reform der Bemessungsgrundlage Kein Zugriff Seiten 226 - 228
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      2. Autor:innen:
        1. Kalte Progression Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Maßgeblichkeit des Veranlagungs- oder Bemessungszeitraumes für die Bestimmung einer Rückwirkung Kein Zugriff
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          2. Autor:innen:
            1. Rückbeziehung von Rechtsfolgen bei zeitlichem Gleichlauf der Bemessungsperiode und der Periode der Tarifanwendung Kein Zugriff
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            2. Rückbeziehung von Rechtsfolgen bei Anwendung des Tarifs auf die Totalperiode Kein Zugriff
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            3. Rückbeziehung von Rechtsfolgen bei Mischtarifen Kein Zugriff
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        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 232 - 232
      Autor:innen:
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 233 - 236
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  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 257
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