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Monographie Kein Zugriff

Die Steuerprogression im System der Ertragsteuern und ihr verfassungsrechtlicher Hintergrund

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die vorliegende Untersuchung bietet Juristen und Ökonomen gleichermaßen einen Einstieg in die bisher rechtswissenschaftlich vernachlässigte Beschäftigung mit der Steuerprogression. Dem Gesetzgeber wird ein weiter Gestaltungsspielraum bei der Normierung der progressiven Tarife der Einkommen- und Erbschaftsteuer zuerkannt. Dieser Spielraum wird vom Autor gleichheitsrechtlich untersucht, wobei Erkenntnisse der Finanzwissenschaft und der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre berücksichtigt werden. Im Ergebnis werden Grenzen aufgezeigt, die sich aus der Durchbrechung des Prinzips leistungsgerechter Besteuerung und sozialstaatlicher Umverteilung ergeben. Die Tarife des Einkommen- und Erbschaftsteuergesetz werden verfassungsrechtlich gewürdigt. Auch die gesetzestechnische Umsetzung des Anstiegs der Grenzsteuersätze wird begutachtet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3513-9
ISBN-Online
978-3-8452-0847-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
257
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Einführung in die Problematik der Steuerprogression Kein Zugriff 19 - 21
      1. Überblick über die unterschiedlichen Tarifarten Kein Zugriff 22 - 24
      2. Vor- und Nachteile der direkten und indirekten progressiven Besteuerung im Verhältnis zueinander Kein Zugriff 24 - 25
      3. Die Flat Tax Kein Zugriff 25 - 27
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 27 - 27
          1. Fiskalzwecknormen als Ausdruck der Leistungsfähigkeitsorientierung des Steuerrechts Kein Zugriff
          2. Sozialzwecknormen zur Erreichung nichtfiskalischer Ziele durch das Steuerrecht Kein Zugriff
          3. Bedeutung der Zuordnung für die Untersuchung Kein Zugriff
          1. Die Auffassung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesfinanzhofes Kein Zugriff
          2. Die Opfertheorie/Grenznutzentheorie im Schrifttum Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Der progressive Steuersatz als Umverteilungsnorm Kein Zugriff
          2. Die Auffassung Kirchhofs in Anlehnung an das finanzwissenschaftliche Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
          1. Die Auffassung Hensels Kein Zugriff
          2. Die Auffassung im älteren finanz- und rechtswissenschaftlichen Schrifttum Kein Zugriff
          3. Anhaltspunkte zur Kompensationswirkung aus dem Vermögensteuerbeschluß des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          4. Die Auffassung der Finanzgerichte und Literatur zur Kompensationswirkung in Anlehnung an den Vermögenssteuerbeschluß Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. Fehlende Rechtfertigung eines progressiven Steuertarifs Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Die Rechtfertigung der Progression der Erbschaftsteuer Kein Zugriff 43 - 44
      3. Die Rechtfertigung der unerkannten Progression des Solidaritätszuschlages Kein Zugriff 44 - 45
      4. Die Rechtfertigung der Progression der Gewerbesteuer Kein Zugriff 45 - 45
      5. Die Rechtfertigung der indirekten Progression der Körperschaftsteuer Kein Zugriff 45 - 46
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 46 - 46
          1. Verfassungsrechtliche Aussagen zur Selbstbindung des Gesetzgebers Kein Zugriff
          2. Wesentliche Aussagen der Folgerichtigkeit zur späteren Bestimmung der Berechtigung der Progression Kein Zugriff
          3. Anwendung der Folgerichtigkeit im Steuerrecht Kein Zugriff
          4. Vom Grundsatz der Folgerichtigkeit zu einer Stufenlehre im Steuerrecht Kein Zugriff
          5. Die Einordnung des Tarifs in ein System folgerichtiger Stufen Kein Zugriff
          6. Die induktive Ermittlung des Inhalts der der Progression zugrunde liegenden Prinzipien Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Der Steuertatbestand als äußeres System von Steuersubjekt, Steuerobjekt, Steuertarif Kein Zugriff
            1. Einkommensteuer, Erbschaftsteuer, Gewerbesteuer, Körperschaftsteuer und Solidaritätszuschlag als Ertragsteuern Kein Zugriff
              1. Universalitätsprinzip Kein Zugriff
              2. Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
              3. Totalitäts- und Periodizitätsprinzip Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Der allgemeine Gleichheitssatz als Maßstab der gerechten Besteuerung Kein Zugriff
              1. Frühe Aussagen zur Progression unter Rückgriff auf Art. 134 WRV Kein Zugriff
              2. Historische Aussagen des bundesdeutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
            2. Schlußfolgerungen aus der Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
              1. Die sozialstaatlich gebotene Umverteilung Kein Zugriff
              2. Umverteilung mittels Steuerrecht Kein Zugriff
              3. Umverteilung als Teil des Leistungsfähigkeitsprinzips? Kein Zugriff
              4. Die Rechtfertigung der Progression als Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips zur Erreichung sozialstaatlicher Umverteilung Kein Zugriff
              5. Die Progression als steuergerechter Ausgleich Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Erbschaftsteuer und Opfertheorie Kein Zugriff
            2. Erbschaftsteuer und Umverteilung Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Ergebnis und Folgen für die weitere Betrachtung Kein Zugriff
              1. Keine eigene Leistungsfähigkeit von Körperschaften im Körperschaftsteuerrecht Kein Zugriff
              2. Eigene Leistungsfähigkeit von Körperschaften im Körperschaftsteuerrecht Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
            2. Ergebnis und Folgen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
            3. Belastungsgleichheit zwischen natürlichen und juristischen Personen Kein Zugriff
          6. Schlussfolgerungen aus der Progression der Gewerbesteuer und des Solidaritätszuschlages Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Voraussetzungen einer kompensierenden Wirkung der Progression der Einkommensteuer als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
          2. Bewertung der Progression der Einkommensteuer als Kompensationsmaßnahme Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis zum Gebot der Berücksichtigung der Gesamtsteuerbelastung Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 102 - 103
    1. Einführung in die Problematik des Tarifverlaufs Kein Zugriff 104 - 106
      1. Technische Ausgestaltung der Tarifnormen Kein Zugriff 106 - 106
        1. Der Stufenbetragstarif Kein Zugriff
        2. Der Stufendurchschnittssatztarif Kein Zugriff
        3. Der Stufengrenzsatztarif Kein Zugriff
        4. Der Formeltarif Kein Zugriff
        1. Der tarifliche Grundfreibetrag Kein Zugriff
        2. Die untere Progressionszone Kein Zugriff
        3. Die obere Progressionszone Kein Zugriff
        4. Die Proportionalzone Kein Zugriff
        1. Die Erhöhung des Tarifs innerhalb der Steuerklassen Kein Zugriff
        2. Die Grenzberichtigung Kein Zugriff
          1. Progressive Belastung oder Privilegierung – die Frage nach dem Grundsatz- und dem Ausnahmetarif Kein Zugriff
          2. Gleiche Steuersatzdifferenz zwischen den Steuerklassen Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung der unterschiedlichen Tarifstrukturen in Einkommen- und Erbschaftsteuer Kein Zugriff 127 - 127
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 127 - 128
        1. Splittingvorteile Kein Zugriff
        2. Splittingnachteile? Kein Zugriff
        3. Die steuertechnische Einordnung des Splittingtarifs Kein Zugriff
        1. Rechtfertigung des Splittings in Rechtsprechung und Lehre Kein Zugriff
        2. Kritik an der herrschenden Rechtfertigung Kein Zugriff
          1. Keine Bindung an das zivilrechtliche Ehegüterrecht Kein Zugriff
          2. Keine unzulässige Typisierung Kein Zugriff
          3. Keine Ungleichbehandlung von Ehen Kein Zugriff
        4. Die Globaleinkommensbesteuerung und das Ehegattensplitting als progressionsgerechte Berücksichtigung des innerehelichen Transfers Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Die Erdrosselungsgrenze Kein Zugriff 138 - 139
            1. Freiheitsrechtliche Begründung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei Lenkungswirkungen des Tarifs Kein Zugriff
              1. Schutz vor steuerlicher Belastung durch das Grundrecht auf Eigentum Kein Zugriff
              2. Kein unmittelbarer Schutz vor steuerlicher Belastung durch das Grundrecht auf Eigentum Kein Zugriff
              3. Bewertung Kein Zugriff
              4. Schutz vor steuerlicher Belastung durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht? Kein Zugriff
              5. Bewertung Kein Zugriff
              6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Gleichheitsrechtliche Begründung der Verhältnismäßigkeit im Steuerrecht Kein Zugriff
            1. Die Steuerfreiheit des Existenzminimums Kein Zugriff
            2. Der lineare Tarif als idealer Regeltarif Kein Zugriff
            3. Die untere Progressionszone Kein Zugriff
                  1. Progressionsgrad Kein Zugriff
                    1. Aufkommenselastizität Kein Zugriff
                    2. Residualeinkommenselastizität Kein Zugriff
                    3. Tarifelastizität Kein Zugriff
                    4. Lorenzkurve Kein Zugriff
                    5. Schlußfolgerungen aus dem Satz von Jakobsson Kein Zugriff
                  3. Gini-Koeffizient Kein Zugriff
                  4. Relative Steuerentlastung Kein Zugriff
              2. Bewertung der rechtswissenschaftlichen Aussagekraft der Indikatoren Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            5. Der obere Progressionsbereich Kein Zugriff
                1. Einzubeziehende Steuern in den Geltungsbereich des freiheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrundsatzes Kein Zugriff
                2. Geltungsbereich des freiheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrundsatzes für die gesamte Abgabenlast? Kein Zugriff
                3. Die der freiheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrenze unterliegende Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Geltung des gleichheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrundsatzes für die Steuerlast Kein Zugriff
                2. Geltung der gleichheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrenze für die gesamte Abgabenlast? Kein Zugriff
                3. Die der gleichheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrenze unterliegende Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Die Erdrosselungsgrenze in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesfinanzhofs zur Erbschaftsteuer Kein Zugriff
          2. Der Erbschaftsteuerbeschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Juni 1995 Kein Zugriff
          3. Der Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 7. November 2006 Kein Zugriff
            1. Die Steuerfreiheit familiären Gebrauchsvermögens Kein Zugriff
            2. Die erbrechtliche Ehegattenbesteuerung Kein Zugriff
              1. Die Halbteilungsgrenze in der Erbschaftsteuer Kein Zugriff
              2. Der familiäre Spitzensteuersatz in der Erbschaftsteuer unterhalb der Halbteilungsgrenze Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Verfassungsrechtliche Gewährleistungen aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG und Art. 6 Abs. 1 GG gegenüber der Erbschaftsteuerbelastung Kein Zugriff
              1. Keine steuerliche Freistellung des Familiengutes Kein Zugriff
              2. Keine verfassungsrechtliche Begrenzung des familiären Spitzensteuersatzes auf unter fünfzig Prozent Kein Zugriff
              3. Keine freiheitsrechtlich begründete Geltung des Halbteilungsgrundsatzes im Erbschaftsteuerrecht Kein Zugriff
              1. Bezugspunkte der erbschaftsteuerlichen Umverteilung Kein Zugriff
              2. Begrenzungen des Tarifverlaufs durch den Grundsatz der Umverteilung, der Folgerichtigkeit und durch finanzwissenschaftliche Erkenntnisse Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          7. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Der Grundfreibetrag Kein Zugriff 191 - 192
      2. Die Progressionszonen Kein Zugriff 192 - 195
          1. § 32a Abs. 1 Nr. 4 EStG Kein Zugriff
              1. Die Auffassung des Bundesfinanzhofs und des Bundesverfassungsgerichts zur unterschiedlichen tariflichen Behandlung von Einkunftsarten Kein Zugriff
              2. Die Diskussion in der Literatur um die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Dual Income Tax Kein Zugriff
                1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
                2. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
            2. Willkürliche Belastung und Regression Kein Zugriff
            3. Unangemessenheit der „Reichensteuer“ Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. Bewertung des aktuellen Erbschaftsteuertarifs Kein Zugriff 207 - 210
    8. Ergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff 210 - 210
        1. Die Bedeutung des Nominalwertprinzips für die Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
          1. Die kalte Progression und ihr Verhältnis zum Erdrosselungsverbot Kein Zugriff
          2. Die kalte Progression und ihr Verhältnis zur Eigentumsgarantie Kein Zugriff
          3. Die kalte Progression und ihr Verhältnis zur Umverteilung Kein Zugriff
          4. Die kalte Progression und ihr Verhältnis zu rechtsstaatlichen Prinzipien Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff 217 - 217
      1. Das Periodizitätsprinzip als technisches Prinzip Kein Zugriff 217 - 220
      2. Die Periodizität als materiell-rechtliches Prinzip Kein Zugriff 220 - 221
      3. Die Periodizität als Ausgleich zweier Prinzipien Kein Zugriff 221 - 225
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 225 - 226
      1. Aussagen und Funktion der nachgelagerten Besteuerung als Reform der Bemessungsgrundlage Kein Zugriff 226 - 228
        1. Kalte Progression Kein Zugriff
          1. Maßgeblichkeit des Veranlagungs- oder Bemessungszeitraumes für die Bestimmung einer Rückwirkung Kein Zugriff
            1. Rückbeziehung von Rechtsfolgen bei zeitlichem Gleichlauf der Bemessungsperiode und der Periode der Tarifanwendung Kein Zugriff
            2. Rückbeziehung von Rechtsfolgen bei Anwendung des Tarifs auf die Totalperiode Kein Zugriff
            3. Rückbeziehung von Rechtsfolgen bei Mischtarifen Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 232 - 232
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff 233 - 236
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 237 - 257

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