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Monographie Kein Zugriff

Die Steuerprogression im System der Ertragsteuern und ihr verfassungsrechtlicher Hintergrund

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die vorliegende Untersuchung bietet Juristen und Ökonomen gleichermaßen einen Einstieg in die bisher rechtswissenschaftlich vernachlässigte Beschäftigung mit der Steuerprogression. Dem Gesetzgeber wird ein weiter Gestaltungsspielraum bei der Normierung der progressiven Tarife der Einkommen- und Erbschaftsteuer zuerkannt. Dieser Spielraum wird vom Autor gleichheitsrechtlich untersucht, wobei Erkenntnisse der Finanzwissenschaft und der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre berücksichtigt werden. Im Ergebnis werden Grenzen aufgezeigt, die sich aus der Durchbrechung des Prinzips leistungsgerechter Besteuerung und sozialstaatlicher Umverteilung ergeben. Die Tarife des Einkommen- und Erbschaftsteuergesetz werden verfassungsrechtlich gewürdigt. Auch die gesetzestechnische Umsetzung des Anstiegs der Grenzsteuersätze wird begutachtet.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3513-9
ISBN-Online
978-3-8452-0847-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
257
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Lutz Lammers
  2. Einführung in die Problematik der Steuerprogression Kein Zugriff Seiten 19 - 21 Lutz Lammers
      1. Überblick über die unterschiedlichen Tarifarten Kein Zugriff Seiten 22 - 24 Lutz Lammers
      2. Vor- und Nachteile der direkten und indirekten progressiven Besteuerung im Verhältnis zueinander Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Lutz Lammers
      3. Die Flat Tax Kein Zugriff Seiten 25 - 27 Lutz Lammers
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 27 - 27 Lutz Lammers
      1. Lutz Lammers
        1. Lutz Lammers
          1. Fiskalzwecknormen als Ausdruck der Leistungsfähigkeitsorientierung des Steuerrechts Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Sozialzwecknormen zur Erreichung nichtfiskalischer Ziele durch das Steuerrecht Kein Zugriff Lutz Lammers
          3. Bedeutung der Zuordnung für die Untersuchung Kein Zugriff Lutz Lammers
        2. Lutz Lammers
          1. Die Auffassung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesfinanzhofes Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Die Opfertheorie/Grenznutzentheorie im Schrifttum Kein Zugriff Lutz Lammers
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lutz Lammers
        3. Lutz Lammers
          1. Der progressive Steuersatz als Umverteilungsnorm Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Die Auffassung Kirchhofs in Anlehnung an das finanzwissenschaftliche Äquivalenzprinzip Kein Zugriff Lutz Lammers
        4. Lutz Lammers
          1. Die Auffassung Hensels Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Die Auffassung im älteren finanz- und rechtswissenschaftlichen Schrifttum Kein Zugriff Lutz Lammers
          3. Anhaltspunkte zur Kompensationswirkung aus dem Vermögensteuerbeschluß des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Lutz Lammers
          4. Die Auffassung der Finanzgerichte und Literatur zur Kompensationswirkung in Anlehnung an den Vermögenssteuerbeschluß Kein Zugriff Lutz Lammers
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lutz Lammers
        5. Fehlende Rechtfertigung eines progressiven Steuertarifs Kein Zugriff Lutz Lammers
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff Lutz Lammers
      2. Die Rechtfertigung der Progression der Erbschaftsteuer Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Lutz Lammers
      3. Die Rechtfertigung der unerkannten Progression des Solidaritätszuschlages Kein Zugriff Seiten 44 - 45 Lutz Lammers
      4. Die Rechtfertigung der Progression der Gewerbesteuer Kein Zugriff Seiten 45 - 45 Lutz Lammers
      5. Die Rechtfertigung der indirekten Progression der Körperschaftsteuer Kein Zugriff Seiten 45 - 46 Lutz Lammers
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 46 - 46 Lutz Lammers
      1. Lutz Lammers
        1. Lutz Lammers
          1. Verfassungsrechtliche Aussagen zur Selbstbindung des Gesetzgebers Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Wesentliche Aussagen der Folgerichtigkeit zur späteren Bestimmung der Berechtigung der Progression Kein Zugriff Lutz Lammers
          3. Anwendung der Folgerichtigkeit im Steuerrecht Kein Zugriff Lutz Lammers
          4. Vom Grundsatz der Folgerichtigkeit zu einer Stufenlehre im Steuerrecht Kein Zugriff Lutz Lammers
          5. Die Einordnung des Tarifs in ein System folgerichtiger Stufen Kein Zugriff Lutz Lammers
          6. Die induktive Ermittlung des Inhalts der der Progression zugrunde liegenden Prinzipien Kein Zugriff Lutz Lammers
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lutz Lammers
      2. Lutz Lammers
        1. Der Steuertatbestand als äußeres System von Steuersubjekt, Steuerobjekt, Steuertarif Kein Zugriff Lutz Lammers
        2. Lutz Lammers
          1. Lutz Lammers
            1. Einkommensteuer, Erbschaftsteuer, Gewerbesteuer, Körperschaftsteuer und Solidaritätszuschlag als Ertragsteuern Kein Zugriff Lutz Lammers
            2. Lutz Lammers
              1. Universalitätsprinzip Kein Zugriff Lutz Lammers
              2. Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff Lutz Lammers
              3. Totalitäts- und Periodizitätsprinzip Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lutz Lammers
      3. Lutz Lammers
        1. Der allgemeine Gleichheitssatz als Maßstab der gerechten Besteuerung Kein Zugriff Lutz Lammers
        2. Lutz Lammers
          1. Lutz Lammers
            1. Lutz Lammers
              1. Frühe Aussagen zur Progression unter Rückgriff auf Art. 134 WRV Kein Zugriff Lutz Lammers
              2. Historische Aussagen des bundesdeutschen Gesetzgebers Kein Zugriff Lutz Lammers
            2. Schlußfolgerungen aus der Bemessungsgrundlage Kein Zugriff Lutz Lammers
            3. Lutz Lammers
              1. Die sozialstaatlich gebotene Umverteilung Kein Zugriff Lutz Lammers
              2. Umverteilung mittels Steuerrecht Kein Zugriff Lutz Lammers
              3. Umverteilung als Teil des Leistungsfähigkeitsprinzips? Kein Zugriff Lutz Lammers
              4. Die Rechtfertigung der Progression als Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips zur Erreichung sozialstaatlicher Umverteilung Kein Zugriff Lutz Lammers
              5. Die Progression als steuergerechter Ausgleich Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lutz Lammers
          3. Lutz Lammers
            1. Erbschaftsteuer und Opfertheorie Kein Zugriff Lutz Lammers
            2. Erbschaftsteuer und Umverteilung Kein Zugriff Lutz Lammers
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lutz Lammers
          4. Ergebnis und Folgen für die weitere Betrachtung Kein Zugriff Lutz Lammers
          5. Lutz Lammers
            1. Lutz Lammers
              1. Keine eigene Leistungsfähigkeit von Körperschaften im Körperschaftsteuerrecht Kein Zugriff Lutz Lammers
              2. Eigene Leistungsfähigkeit von Körperschaften im Körperschaftsteuerrecht Kein Zugriff Lutz Lammers
              3. Stellungnahme Kein Zugriff Lutz Lammers
            2. Ergebnis und Folgen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff Lutz Lammers
            3. Belastungsgleichheit zwischen natürlichen und juristischen Personen Kein Zugriff Lutz Lammers
          6. Schlussfolgerungen aus der Progression der Gewerbesteuer und des Solidaritätszuschlages Kein Zugriff Lutz Lammers
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Lutz Lammers
        4. Lutz Lammers
          1. Voraussetzungen einer kompensierenden Wirkung der Progression der Einkommensteuer als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Bewertung der Progression der Einkommensteuer als Kompensationsmaßnahme Kein Zugriff Lutz Lammers
          3. Zwischenergebnis zum Gebot der Berücksichtigung der Gesamtsteuerbelastung Kein Zugriff Lutz Lammers
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lutz Lammers
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 102 - 103 Lutz Lammers
    1. Einführung in die Problematik des Tarifverlaufs Kein Zugriff Seiten 104 - 106 Lutz Lammers
      1. Technische Ausgestaltung der Tarifnormen Kein Zugriff Seiten 106 - 106 Lutz Lammers
      2. Lutz Lammers
        1. Der Stufenbetragstarif Kein Zugriff Lutz Lammers
        2. Der Stufendurchschnittssatztarif Kein Zugriff Lutz Lammers
        3. Der Stufengrenzsatztarif Kein Zugriff Lutz Lammers
        4. Der Formeltarif Kein Zugriff Lutz Lammers
      1. Lutz Lammers
        1. Der tarifliche Grundfreibetrag Kein Zugriff Lutz Lammers
        2. Die untere Progressionszone Kein Zugriff Lutz Lammers
        3. Die obere Progressionszone Kein Zugriff Lutz Lammers
        4. Die Proportionalzone Kein Zugriff Lutz Lammers
      2. Lutz Lammers
        1. Die Erhöhung des Tarifs innerhalb der Steuerklassen Kein Zugriff Lutz Lammers
        2. Die Grenzberichtigung Kein Zugriff Lutz Lammers
        3. Lutz Lammers
          1. Progressive Belastung oder Privilegierung – die Frage nach dem Grundsatz- und dem Ausnahmetarif Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Gleiche Steuersatzdifferenz zwischen den Steuerklassen Kein Zugriff Lutz Lammers
      3. Rechtfertigung der unterschiedlichen Tarifstrukturen in Einkommen- und Erbschaftsteuer Kein Zugriff Seiten 127 - 127 Lutz Lammers
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 127 - 128 Lutz Lammers
      1. Lutz Lammers
        1. Splittingvorteile Kein Zugriff Lutz Lammers
        2. Splittingnachteile? Kein Zugriff Lutz Lammers
        3. Die steuertechnische Einordnung des Splittingtarifs Kein Zugriff Lutz Lammers
      2. Lutz Lammers
        1. Rechtfertigung des Splittings in Rechtsprechung und Lehre Kein Zugriff Lutz Lammers
        2. Kritik an der herrschenden Rechtfertigung Kein Zugriff Lutz Lammers
        3. Lutz Lammers
          1. Keine Bindung an das zivilrechtliche Ehegüterrecht Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Keine unzulässige Typisierung Kein Zugriff Lutz Lammers
          3. Keine Ungleichbehandlung von Ehen Kein Zugriff Lutz Lammers
        4. Die Globaleinkommensbesteuerung und das Ehegattensplitting als progressionsgerechte Berücksichtigung des innerehelichen Transfers Kein Zugriff Lutz Lammers
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Lutz Lammers
      1. Die Erdrosselungsgrenze Kein Zugriff Seiten 138 - 139 Lutz Lammers
      2. Lutz Lammers
        1. Lutz Lammers
          1. Lutz Lammers
            1. Freiheitsrechtliche Begründung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei Lenkungswirkungen des Tarifs Kein Zugriff Lutz Lammers
            2. Lutz Lammers
              1. Schutz vor steuerlicher Belastung durch das Grundrecht auf Eigentum Kein Zugriff Lutz Lammers
              2. Kein unmittelbarer Schutz vor steuerlicher Belastung durch das Grundrecht auf Eigentum Kein Zugriff Lutz Lammers
              3. Bewertung Kein Zugriff Lutz Lammers
              4. Schutz vor steuerlicher Belastung durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht? Kein Zugriff Lutz Lammers
              5. Bewertung Kein Zugriff Lutz Lammers
              6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Gleichheitsrechtliche Begründung der Verhältnismäßigkeit im Steuerrecht Kein Zugriff Lutz Lammers
        2. Lutz Lammers
          1. Lutz Lammers
            1. Die Steuerfreiheit des Existenzminimums Kein Zugriff Lutz Lammers
            2. Der lineare Tarif als idealer Regeltarif Kein Zugriff Lutz Lammers
            3. Die untere Progressionszone Kein Zugriff Lutz Lammers
            4. Lutz Lammers
              1. Lutz Lammers
                1. Lutz Lammers
                  1. Progressionsgrad Kein Zugriff Lutz Lammers
                  2. Lutz Lammers
                    1. Aufkommenselastizität Kein Zugriff Lutz Lammers
                    2. Residualeinkommenselastizität Kein Zugriff Lutz Lammers
                    3. Tarifelastizität Kein Zugriff Lutz Lammers
                    4. Lorenzkurve Kein Zugriff Lutz Lammers
                    5. Schlußfolgerungen aus dem Satz von Jakobsson Kein Zugriff Lutz Lammers
                  3. Gini-Koeffizient Kein Zugriff Lutz Lammers
                  4. Relative Steuerentlastung Kein Zugriff Lutz Lammers
              2. Bewertung der rechtswissenschaftlichen Aussagekraft der Indikatoren Kein Zugriff Lutz Lammers
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lutz Lammers
            5. Der obere Progressionsbereich Kein Zugriff Lutz Lammers
            6. Lutz Lammers
              1. Lutz Lammers
                1. Einzubeziehende Steuern in den Geltungsbereich des freiheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrundsatzes Kein Zugriff Lutz Lammers
                2. Geltungsbereich des freiheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrundsatzes für die gesamte Abgabenlast? Kein Zugriff Lutz Lammers
                3. Die der freiheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrenze unterliegende Bemessungsgrundlage Kein Zugriff Lutz Lammers
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lutz Lammers
              2. Lutz Lammers
                1. Geltung des gleichheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrundsatzes für die Steuerlast Kein Zugriff Lutz Lammers
                2. Geltung der gleichheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrenze für die gesamte Abgabenlast? Kein Zugriff Lutz Lammers
                3. Die der gleichheitsrechtlich begründeten Halbteilungsgrenze unterliegende Bemessungsgrundlage Kein Zugriff Lutz Lammers
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lutz Lammers
        3. Lutz Lammers
          1. Die Erdrosselungsgrenze in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesfinanzhofs zur Erbschaftsteuer Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Der Erbschaftsteuerbeschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Juni 1995 Kein Zugriff Lutz Lammers
          3. Der Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 7. November 2006 Kein Zugriff Lutz Lammers
          4. Lutz Lammers
            1. Die Steuerfreiheit familiären Gebrauchsvermögens Kein Zugriff Lutz Lammers
            2. Die erbrechtliche Ehegattenbesteuerung Kein Zugriff Lutz Lammers
            3. Lutz Lammers
              1. Die Halbteilungsgrenze in der Erbschaftsteuer Kein Zugriff Lutz Lammers
              2. Der familiäre Spitzensteuersatz in der Erbschaftsteuer unterhalb der Halbteilungsgrenze Kein Zugriff Lutz Lammers
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff Lutz Lammers
          6. Lutz Lammers
            1. Verfassungsrechtliche Gewährleistungen aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG und Art. 6 Abs. 1 GG gegenüber der Erbschaftsteuerbelastung Kein Zugriff Lutz Lammers
            2. Lutz Lammers
              1. Keine steuerliche Freistellung des Familiengutes Kein Zugriff Lutz Lammers
              2. Keine verfassungsrechtliche Begrenzung des familiären Spitzensteuersatzes auf unter fünfzig Prozent Kein Zugriff Lutz Lammers
              3. Keine freiheitsrechtlich begründete Geltung des Halbteilungsgrundsatzes im Erbschaftsteuerrecht Kein Zugriff Lutz Lammers
            3. Lutz Lammers
              1. Bezugspunkte der erbschaftsteuerlichen Umverteilung Kein Zugriff Lutz Lammers
              2. Begrenzungen des Tarifverlaufs durch den Grundsatz der Umverteilung, der Folgerichtigkeit und durch finanzwissenschaftliche Erkenntnisse Kein Zugriff Lutz Lammers
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lutz Lammers
          7. Zusammenfassung Kein Zugriff Lutz Lammers
      1. Der Grundfreibetrag Kein Zugriff Seiten 191 - 192 Lutz Lammers
      2. Die Progressionszonen Kein Zugriff Seiten 192 - 195 Lutz Lammers
      3. Lutz Lammers
        1. Lutz Lammers
          1. § 32a Abs. 1 Nr. 4 EStG Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Lutz Lammers
            1. Lutz Lammers
              1. Die Auffassung des Bundesfinanzhofs und des Bundesverfassungsgerichts zur unterschiedlichen tariflichen Behandlung von Einkunftsarten Kein Zugriff Lutz Lammers
              2. Die Diskussion in der Literatur um die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Dual Income Tax Kein Zugriff Lutz Lammers
              3. Lutz Lammers
                1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff Lutz Lammers
                2. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff Lutz Lammers
            2. Willkürliche Belastung und Regression Kein Zugriff Lutz Lammers
            3. Unangemessenheit der „Reichensteuer“ Kein Zugriff Lutz Lammers
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lutz Lammers
    2. Bewertung des aktuellen Erbschaftsteuertarifs Kein Zugriff Seiten 207 - 210 Lutz Lammers
    3. Ergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 210 - 210 Lutz Lammers
      1. Lutz Lammers
        1. Die Bedeutung des Nominalwertprinzips für die Bemessungsgrundlage Kein Zugriff Lutz Lammers
        2. Lutz Lammers
          1. Die kalte Progression und ihr Verhältnis zum Erdrosselungsverbot Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Die kalte Progression und ihr Verhältnis zur Eigentumsgarantie Kein Zugriff Lutz Lammers
          3. Die kalte Progression und ihr Verhältnis zur Umverteilung Kein Zugriff Lutz Lammers
          4. Die kalte Progression und ihr Verhältnis zu rechtsstaatlichen Prinzipien Kein Zugriff Lutz Lammers
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 217 - 217 Lutz Lammers
      1. Das Periodizitätsprinzip als technisches Prinzip Kein Zugriff Seiten 217 - 220 Lutz Lammers
      2. Die Periodizität als materiell-rechtliches Prinzip Kein Zugriff Seiten 220 - 221 Lutz Lammers
      3. Die Periodizität als Ausgleich zweier Prinzipien Kein Zugriff Seiten 221 - 225 Lutz Lammers
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 225 - 226 Lutz Lammers
      1. Aussagen und Funktion der nachgelagerten Besteuerung als Reform der Bemessungsgrundlage Kein Zugriff Seiten 226 - 228 Lutz Lammers
      2. Lutz Lammers
        1. Kalte Progression Kein Zugriff Lutz Lammers
        2. Lutz Lammers
          1. Maßgeblichkeit des Veranlagungs- oder Bemessungszeitraumes für die Bestimmung einer Rückwirkung Kein Zugriff Lutz Lammers
          2. Lutz Lammers
            1. Rückbeziehung von Rechtsfolgen bei zeitlichem Gleichlauf der Bemessungsperiode und der Periode der Tarifanwendung Kein Zugriff Lutz Lammers
            2. Rückbeziehung von Rechtsfolgen bei Anwendung des Tarifs auf die Totalperiode Kein Zugriff Lutz Lammers
            3. Rückbeziehung von Rechtsfolgen bei Mischtarifen Kein Zugriff Lutz Lammers
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lutz Lammers
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 232 - 232 Lutz Lammers
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 233 - 236 Lutz Lammers
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 257 Lutz Lammers

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