Der Technologietransfer der deutschen Hochschulen im Binnenmarkt der Europäischen Union

Stefan Haase

doi:10.5771/9783845299730

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Monographie Kein Zugriff

Der Technologietransfer der deutschen Hochschulen im Binnenmarkt der Europäischen Union

Eine Untersuchung der Verwertung von technischen Schutzrechten im Lichte des EU-Beihilferechts

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law, Band 25
Verlag:: 2019

Zusammenfassung

Erstmals wird ausführlich dargelegt, wie Hochschulen bei der Verwertung von Schutzrechten an Unternehmen vorgehen sollten, um eine Beihilfegewährung i.S.d. Art. 107 Abs. 1 AEUV ausschließen zu können. Nachdem der Autor zu dem Ergebnis gelangt, dass die Unionsziele des Art. 179 Abs. 1 AEUV bei der Anwendung und Auslegung des Beihilfeverbotstatbestandes zu berücksichtigen sind, zeichnet er unter Bezugnahme auf wirtschaftswissenschaftlich anerkannte Patentbewertungs- und Verhandlungsmethoden das aus dem höchstrichterlich anerkannten „market-economy-investor-principle“ abzuleitende „Kriterium der marktwirtschaftlich verwertenden Forschungseinrichtung“. Schließlich wird die Primärrechtskonformität und Anwendbarkeit des noch bis 2020 geltenden und dann wohl zu novellierenden F&E&I-Rahmens der EU-Kommission kritisch diskutiert. Aufgrund der beruflichen Tätigkeit des Autors im Bereich des Technologietransfers weist das Werk eine besondere Praxisrelevanz auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5839-5
ISBN-Online: 978-3-8452-9973-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 225
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. I. Ausgangssituation und Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Stand der Forschung Kein Zugriff
3. III. Forschungsfragen und Gliederung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Rechtslage vor 1942 Kein Zugriff
  2. 2. Die Rechtslage zwischen 1942 und 1957 Kein Zugriff
  3. 3. Die Rechtslage zwischen 1957 und 2002 Kein Zugriff
  4. 4. Die Rechtslage seit 2002 Kein Zugriff
  5. 5. Exkurs: Rechtsvergleich mit ausgewählten EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Erfindungen aus unabhängiger Forschung Kein Zugriff
    2. b) Erfindungen aus Forschungskooperationen Kein Zugriff
    3. c) Erfindungen aus Forschungsaufträgen Kein Zugriff
  2. 2. Von der Erfindung bis zur Inanspruchnahme Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Funktion von Schutzrechten für Hochschulen Kein Zugriff
    2. 1. i. Das Recht aus dem Patent und dessen Begründung Kein Zugriff
      2. ii. Der Anspruch auf Erteilung des Patents und dessen Begründung Kein Zugriff
      3. iii. Das Recht auf das Patent und dessen Begründung Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Wahl des geeigneten Verwertungsinstruments Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Vertragsgegenstände Kein Zugriff
    2. b) Der Vertragsschluss Kein Zugriff
    3. c) Der Übergang von Rechten und Pflichten Kein Zugriff
    4. d) Die Gegenleistung Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Charakterisierung und Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. i. Patentlizenz versus Know-how-Lizenz Kein Zugriff
      2. ii. Einfache Lizenz versus ausschließliche Lizenz Kein Zugriff
      3. iii. Sonstige Vertragsgegenstände Kein Zugriff
    3. c) Der Vertragsschluss Kein Zugriff
    4. d) Die Gegenleistung Kein Zugriff
  4. 4. Die Übertragung zu lizenzähnlichen Bedingungen Kein Zugriff
  5. 5. Das Nutzungsrecht für Forschung und Lehre Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Das Binnenmarktziel und das Wettbewerbssystem Kein Zugriff
  2. 2. Die wettbewerbspolitische Herleitung des EU-Beihilferechts Kein Zugriff
  3. 3. Der Bezug zur Geschichte des deutschen Hochschulerfindungsrechts Kein Zugriff
  4. 4. Die transferrelevanten Quellen des EU-Beihilferechts Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
    2. b) Subsumtion Kein Zugriff
  2. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
    2. b) Subsumtion Kein Zugriff
  3. 3. Bestimmte Unternehmen oder Produktionszweige Kein Zugriff
  4. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
    2. b) Subsumtion Kein Zugriff
  5. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
    2. b) Subsumtion Kein Zugriff
  6. 6. Teleologisches Zwischenfazit Kein Zugriff
  7. 7. Die Öffnungsklausel des Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Vergleichbare Größe Kein Zugriff
  2. 2. Ausblendung (hochschul)politischer Erwägungen Kein Zugriff
  3. 3. Ausblendung der staatlichen Mittelherkunft Kein Zugriff
  4. 4. Vergleichbare Umstände Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Der market approach Kein Zugriff
    2. b) Der cost approach Kein Zugriff
    3. 1. i. Die Mehrgewinnmethode Kein Zugriff
      2. ii. Die Lizenzpreisanalogie Kein Zugriff
      3. iii. Die Kaufpreisanalogie Kein Zugriff
      4. iv. Zur Primärrechtskonformität der Verwendung von Hochschuldaten Kein Zugriff
    4. d) Gewinnerzielung Kein Zugriff
    5. e) Die preismindernde Rücklizenzierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Parallele Verhandlungen Kein Zugriff
    2. b) Verhandlungsstrategische Preisaufschläge Kein Zugriff
    3. c) Erstangebot versus Gegenangebot Kein Zugriff
    4. d) Verbesserung der Vertragsposition Kein Zugriff
    5. e) Auswahl des wirtschaftlich günstigsten Angebots Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis und Bewertung Kein Zugriff
3. 1. 1. Unentgeltlicher Transfer bei Forschungsdienstverträgen Kein Zugriff
  2. 2. Entgeltlicher Transfer bei Forschungswerkverträgen Kein Zugriff
  3. 3. Der Umgang mit Schutzrechtsaufwendungen Kein Zugriff
  4. 4. Rechtfertigung einer Reduzierung des Forschungsentgelts Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis und Bewertung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Entwicklung der beihilferechtlichen Beurteilungsgrundsätze seit 1996 Kein Zugriff
  2. 2. Der transferrelevante Aufbau des Unionsrahmens-FuEuI Kein Zugriff
  3. 3. Der Anwendungsbereich des Abschnitts 2.2 des Unionsrahmens-FuEuI Kein Zugriff
  4. 4. Die Rechtsnatur des Abschnitts 2.2 Unionsrahmen-FuEuI Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Vergütung der Forschungsleistung nach Ziffer 25 Kein Zugriff
  2. 2. Die Reduzierung des Forschungsentgelts nach Ziffer 26 Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis und Bewertung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die Übernahme der Vorhabenskosten durch das Unternehmen Kein Zugriff
    2. b) Die vollumfängliche Zuordnung der Ergebnisse an die Hochschule Kein Zugriff
    3. c) Ergebniszuweisung aufgrund der Arbeiten, Beiträge und Interessen Kein Zugriff
    4. d) Die Verwertung zu marktüblichen Entgelten Kein Zugriff
    5. 2. Die Zielstellung der Durchführung eines Verfahrens nach Ziffer 29 Kein Zugriff
  2. 1. 1. i. Das Steuerrecht als Referenzsystem Kein Zugriff
      2. ii. Fremdvergleichskonforme Verwertungsbedingungen Kein Zugriff
    2. b) Vereinbarkeit mit Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
  3. 1. 1. i. Das Vergaberecht als Referenzsystem Kein Zugriff
      2. (1) Bekanntmachung Kein Zugriff
        (2) Verhandlung Kein Zugriff
        (3) Angebotsauswahl Kein Zugriff
    2. b) Vereinbarkeit mit Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
    3. c) Modellhafter Ablauf eines offenen Verkaufsverfahrens Kein Zugriff
  4. 1. 1. i. Prozessuale Einordnung Kein Zugriff
      2. ii. Die Anforderungen an den Gutachter Kein Zugriff
      3. iii. Die Anforderungen an das Gutachten Kein Zugriff
    2. b) Vereinbarkeit mit Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
  5. 1. a) Regelungsgegenstand Kein Zugriff
    2. b) Vereinbarkeit mit Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
  6. 1. a) Gegenseitiges Verhältnis der Verfahren Kein Zugriff
    2. b) Praktikabilität der Verfahren Kein Zugriff
  7. 8. Ergebnis und Bewertung Kein Zugriff
Kapitel F Ergebnisse und Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 212 - 218
Schrifttumsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 225

Literaturverzeichnis (135 Einträge)

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Zißler, Technologietransfer durch Auftragsforschung, Wiesbaden, 2011 Google Scholar öffnen

Der Technologietransfer der deutschen Hochschulen im Binnenmarkt der Europäischen Union

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