Die Reformbedürftigkeit der Vertikal-GVO am Beispiel von Plattformverboten und Preisparitätsklauseln

Dr. Emanuel Teichmann

doi:10.5771/9783748909088

Zusammenfassung

Die Vertikal-GVO stellte sich in jüngster Zeit besonders im Bereich der herstellerseitigen Beschränkungen mit Internetbezug als lückenhaft dar. Der Autor arbeitet dies anhand der praxisrelevanten Beispiele der Plattformverbote und Preisparitätsklauseln heraus und bietet einen Lösungsansatz an, der sich als dogmatisch konsistenter und flexibler darstellen könnte für einen Bereich des Kartellrechts, der aufgrund seiner dynamischen Veränderungen in einem besonderen Spannungsfeld steht zwischen Einzelfallgerechtigkeit und Rechtssicherheit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6805-9
ISBN-Online: 978-3-7489-0908-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 302
Sprache: Deutsch
Seiten: 203
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. A. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
3. C. Begrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Vertikalbeschränkung im weiteren Sinne Kein Zugriff
    2. II. Vertikalbeschränkung im engeren Sinne Kein Zugriff
  2. 1. I. Plattfomverbote Kein Zugriff
    2. II. Preisparitätsklauseln Kein Zugriff
1. 1. A. Allgemein Kein Zugriff
  2. B. Grundsatz der Gleichbehandlung von horizontalen und vertikalen Beschränkungen Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Intrabrand-Wettbewerb als Schutzgut von Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
    2. II. Wettbewerbsbeschränkung trotz ausreichendem Interbrand-Wettbewerb Kein Zugriff
    3. III. Die Vertikalbeschränkung im Kontext der Binnenmarktintegration Kein Zugriff
    4. IV. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Arbeitsgemeinschaftsgedanke Kein Zugriff
      2. 2. Konzept der Nebenabrede Kein Zugriff
    2. 1. 1. Alleinvertriebsvereinbarungen – Gebietsschutzvereinbarungen Kein Zugriff
      2. 2. Selektiver Vertrieb Kein Zugriff
      3. 3. Franchise-Vereinbarungen Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. I. Der Grundsatz des Art. 2 VO 1/2003 Kein Zugriff
    2. II. Die Beweisregelung des Art. 2 VO 1/2003 als Verstoß gegen die Unschuldsvermutung? Kein Zugriff
    3. III. Nachweis des Vorliegens/Nichtvorliegens einer Kernbeschränkung Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
3. 1. A. Tatbestandslösung Kein Zugriff
  2. B. Systematische Vereinbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. I. Offene Ausgestaltung – Gefährdung des Binnenmarktes Kein Zugriff
    2. II. Konkrete Ausgestaltung – Beispielskatalog von Kernbeschränkungen Kein Zugriff
    3. III. Widerlegliche Vermutung des wettbewerbsfördernden Zwecks bzw. deren Wirkung Kein Zugriff
    4. IV. Einzelfreistellung nach Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
  4. D. Praktische Durchführbarkeit Kein Zugriff
1. 1. A. Vertriebliche Bedeutung Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Eigene gesetzliche Regelungen für den Internetvertrieb? Kein Zugriff
    3. 1. 1. „Gemeinsamer Markt“ bzw. Binnenmarkt als Zielvorgabe Kein Zugriff
      2. a) Vom Monti-Bericht zu den Binnenmarktakten Kein Zugriff
        b) Strategie für einen digitalen Binnenmarkt Kein Zugriff
        aa) Hintergrund Kein Zugriff
        (1) Verstärkter Rückgriff auf vertikale Beschränkungen durch Hersteller Kein Zugriff
        (2) Wettbewerbsrechtliche Bedenken der Kommission Kein Zugriff
        (3) Schlussfolgerungen der Kommission Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Erhöhte Preistransparenz und erhöhter Preiswettbewerb Kein Zugriff
    2. II. Informiertere Kaufentscheidungen und niedrigere Transaktionskosten der Verbraucher Kein Zugriff
    3. III. Niedrigere Transaktions- und Distributionskosten für Hersteller und Händler Kein Zugriff
    4. IV. Erhöhte Produktauswahl Kein Zugriff
    5. V. Erhöhte Reichweite/Binnenmarktintegration Kein Zugriff
  2. 1. I. Imageverlust Kein Zugriff
    2. II. Überwachung und Kollusion Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Free-riding im Internetvertrieb Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. 1. Differenzierung nach Vertriebssystem Kein Zugriff
      2. a) Aktiver Verkauf Kein Zugriff
        b) Passiver Verkauf Kein Zugriff
      3. 3. Allgemeiner Abgrenzungstest Kein Zugriff
    3. III. Ausschluss des reinen Internetvertriebs Kein Zugriff
  2. B. Umsatz- und Absatzvorgaben Kein Zugriff
  3. C. Doppelpreissysteme Kein Zugriff
  4. D. Gebietsbeschränkungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Erhöhte Kundenreichweite Kein Zugriff
      2. 2. Erhöhter Preiswettbewerb Kein Zugriff
      3. 3. Verringerte Marktzutrittsschranken Kein Zugriff
      4. 4. Verringerte Suchkosten Kein Zugriff
      5. 5. Förderung des digitalen Binnenmarktes Kein Zugriff
    2. 1. 1. Beschädigung des Markenimages Kein Zugriff
      2. 2. Keine angemessene Produktpräsentation Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Beschaffenheit des Produkts muss den Selektivvertrieb erfordern Kein Zugriff
        (2) Plattformverbote als objektive qualitative Selektionskriterien Kein Zugriff
        (3) Berücksichtigung der Entscheidung Pierre Fabre Kein Zugriff
        (4) Vorlageverfahren des OLG Frankfurt a.M. – Depotkosmetik II Kein Zugriff
        (5) Die Entscheidung Coty Germany Kein Zugriff
        (6) Vorliegen der weiteren Metro-Kriterien Kein Zugriff
        (7) Bewertung Kein Zugriff
        (1) Beschränkung des Imageschutzes auf Luxusgüter Kein Zugriff
        (2) Markenrechtliche Implikationen Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (1) Keine Anwendbarkeit aufgrund lex specialis? Kein Zugriff
        (2) Drittplattformverbot als Beschränkung der Kundengruppe bzw. des „Kundenkreises“ Kein Zugriff
        (3) Auffassung der Kommission Kein Zugriff
        (4) Auffassung des EuGH in der Entscheidung Coty Germany Kein Zugriff
        (5) Stellungnahme Kein Zugriff
        (6) Anwendbarkeit der Rückausnahme, Art. 4 lit. b Ziff. i Vertikal-GVO Kein Zugriff
        (7) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (1) Aktive oder passive Beschränkung des Verkaufs Kein Zugriff
        (2) Plattformverbote als verbotene Kernbeschränkung oder zulässige Qualitätsanforderung Kein Zugriff
        (3) Bewertung und Kritik am Äquivalenztest Kein Zugriff
        (4) Prüfungsansatz des Bundeskartellamts – Wesentlichkeitsprüfung Kein Zugriff
        (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
        cc) Einzelfreistellung nach Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
      2. a) Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
        aa) Kernbeschränkung nach Art. 4 lit. b Vertikal-GVO Kein Zugriff
        bb) Rückausnahme gemäß Art. 4 lit. b Ziff. i Vertikal-GVO Kein Zugriff
        c) Einzelfreistellung nach Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
    2. II. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Echte und unechte Preisparitätsklausel Kein Zugriff
    2. II. Weite und enge Preisparitätsklausel Kein Zugriff
    3. III. Besonderheit im Internetvertrieb Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Lösung des Trittbrettfahrerproblems Kein Zugriff
      2. 2. Intensivierung des Qualitätswettbewerbs Kein Zugriff
      3. 3. Senkung der Transaktionskosten Kein Zugriff
    2. 1. 1. Preisbindung des Anbieters Kein Zugriff
      2. 2. Beschränkung des Plattformwettbewerbs Kein Zugriff
      3. 3. Beschränkung des Anbieterwettbewerbs Kein Zugriff
      4. 4. Marktausschließungseffekte und Marktabschottung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarung Kein Zugriff
      2. 2. Bezweckte oder bewirkte Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
      3. a) Unterscheidung „echter“ und „unechter“ Handelsvertreter Kein Zugriff
        b) Abgrenzungskriterium der Risikoverteilung Kein Zugriff
        c) Auffassung des BKartA im HRS-Beschluss Kein Zugriff
        d) OLG Düsseldorf Entscheidung Expedia Kein Zugriff
        e) Stellungnahme Kein Zugriff
        f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Voraussetzung eines „inneren Zusammenhangs“ als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal? Kein Zugriff
        b) Auffasung des OLG Düsseldorf im Verfahren Expedia Kein Zugriff
        c) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa) Herkömmliche Bestimmung des Produktmarktes Kein Zugriff
        bb) Exkurs: Sonderfall des mehrseitigen Marktes Kein Zugriff
        cc) Produktmarkt bei Preisparitätsklauseln im Fall HRS und Booking.com Kein Zugriff
        b) Geographischer Markt Kein Zugriff
      3. a) Anbieter als Abnehmer i.S.d. Art. 4 lit. a Vertikal-GVO Kein Zugriff
        b) Extensive bzw. analoge Anwendung des Art. 4 lit. a Vertikal-GVO Kein Zugriff
    3. III. Einzelfreistellung gemäß Art. 101 Abs. AEUV Kein Zugriff
    4. IV. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung, Art. 102 AEUV/ § 19 i.V.m. § 20 GWB Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. 1. 1. I. Schwächen in der Behandlung von Plattformverboten Kein Zugriff
    2. II. Schwächen in der Behandlung von Preisparitätsklauseln Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
    2. II. Konkrete Ausgestaltung Kein Zugriff
1. § 11 Wesentliche Ergebnisse, Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 195 - 203

Literaturverzeichnis (155 Einträge)

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