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Monographie Kein Zugriff

Das Interesse der Allgemeinheit bei der Konkretisierung der Generalklausel des § 3 UWG

Außerwettbewerbliche Allgemeininteressen im Wettbewerbsrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Werbung will Aufmerksamkeit erregen. Deshalb ist sie oft reißerisch und aggressiv, kein Tabu ist vor ihr sicher. Gibt es keine Grenzen - Schutz vor menschenverachtender, frauenfeindlicher Werbung, Diskriminierung und Pietätlosigkeit?

Im Zuge der UWG-Refom wurde „das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb“ ausdrücklich in die Schutzzweckbestimmung des § 1 S. 2 UWG aufgenommen. Die Arbeit untersucht, inwieweit das geschützte Allgemeininteresse in Anlehnung an die Rechtslage vor der Novellierung des UWG und entgegen ihrem Wortlaut auch außerwettbewerbliche Interessen umfasst und welche dies sind.

Zunächst behandelt die Autorin die Auslegung der neuen Schutzzweckbestimmung des UWG anhand der allgemeinen Auslegungskriterien, wobei sie den Schwerpunkt auf die historische und systematische Analyse legt. Sodann erfolgt eine umfassende Analyse der außerwettbewerblichen Allgemeininteressen in der Rechtsprechung. Das Werk fasst die einschlägigen Entscheidungen unter den Fallgruppen Menschenwürde, allgemeines Persönlichkeitsrecht, Diskriminierung, Pressefreiheit, ethischer Minimalkonsens, Gesundheit, Jugendschutz, Umweltschutz, Tierschutz und soziale Belange zusammen. Dabei werden die maßgeblichen Beurteilungskriterien aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3618-1
ISBN-Online
978-3-8452-0969-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band
224
Sprache
Deutsch
Seiten
235
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Renate Kaplan
    1. Historische Entwicklung der Schutzzwecktrias Kein Zugriff 19 - 22 Renate Kaplan
    2. Bedeutung der Schutzzweckbestimmung Kein Zugriff 22 - 23 Renate Kaplan
    3. Fragestellung und Vorgehens weise Kein Zugriff 23 - 24 Renate Kaplan
      1. Renate Kaplan
        1. Der Interessenbegriff Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Die Allgemeinheit Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. Bestimmung des Inhalts von Allgemeininteressen Kein Zugriff Renate Kaplan
      2. Renate Kaplan
        1. Eigenständige Bedeutung des Allgemeininteresses Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Ausschluss weiterer Allgemeininteressen? Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. Renate Kaplan
          1. Der Wettbewerb Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. Die Eigenschaft der „Unverfalschtheit“ Kein Zugriff Renate Kaplan
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 32 - 33 Renate Kaplan
      1. Bedeutung der historischen Auslegung Kein Zugriff 33 - 34 Renate Kaplan
      2. Renate Kaplan
        1. Die Anfänge Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Arbeitsgruppe „Unlauterer Wettbewerb“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Renate Kaplan
      3. Renate Kaplan
        1. Das Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs von 1896 Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb von 1909 Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. Novelle 1965 Kein Zugriff Renate Kaplan
        4. Renate Kaplan
          1. Das Gutachten von Karl-Heinz Fezer Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. Das Gutachten von Gerhard Schricker und Frauke Henning- Bodewig Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. Renate Kaplan
            1. Die Entscheidung „Hormonpräparate“ Kein Zugriff Renate Kaplan
            2. Die Entscheidung „Giftnotrufbox44 Kein Zugriff Renate Kaplan
            3. Die Entscheidung „Therapeutische Äquivalenz44 Kein Zugriff Renate Kaplan
            4. Die Entscheidung „Tier- und Artenschutz44 Kein Zugriff Renate Kaplan
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff Renate Kaplan
          4. Fachausschuss für Wettbewerbs- und Markenrecht Kein Zugriff Renate Kaplan
          5. Die Stellungnahme der GRUR Kein Zugriff Renate Kaplan
          6. Referentenentwurf Kein Zugriff Renate Kaplan
          7. Regierungsentwurf Kein Zugriff Renate Kaplan
          8. Stellungnahme des Bundesrates Kein Zugriff Renate Kaplan
          9. Gesetzesbeschluss des Bundestages Kein Zugriff Renate Kaplan
      4. Renate Kaplan
        1. Kontinuität Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Änderung im Referentenentwurf Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. Schutz „sonstiger Allgemeininteressen“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        4. Fazit Kein Zugriff Renate Kaplan
      1. Renate Kaplan
        1. Renate Kaplan
          1. Unterschiedliche Schutzrichtung des § 1 S. 1 und S. 2 UWG ? Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. Einheitliche Schutzrichtung des § 1 UWG Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. Ergebnis Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Renate Kaplan
          1. Unlauterkeit Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. Verfälschung oder Beeinträchtigung des Wettbewerbs ? Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. Zum Nachteil der Marktteilnehmer Kein Zugriff Renate Kaplan
          4. Ergebnis Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. Renate Kaplan
          1. Abgrenzung der Allgemeininteressen von den Verbraucherinteressen Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. Renate Kaplan
            1. Verstoß gegen die Menschenwürde Kein Zugriff Renate Kaplan
            2. Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. Renate Kaplan
            1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Renate Kaplan
            2. Renate Kaplan
              1. Renate Kaplan
                1. Interesse der Marktteilnehmer Kein Zugriff Renate Kaplan
          4. § 7 UWG: Unzumutbare Belästigung Kein Zugriff Renate Kaplan
          5. Ergebnis Kein Zugriff Renate Kaplan
      2. Renate Kaplan
        1. Das Spannungsverhältnis zwischen GWB und UWG Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Die Verfälschung des Wettbewerbs in § 1 GWB Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. Renate Kaplan
          1. Rechtsgüterabwägung Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. Opportunitätsprinzip Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. Ministererlaubnis Kein Zugriff Renate Kaplan
        4. Ergebnis Kein Zugriff Renate Kaplan
      3. Die Verfassung Kein Zugriff 78 - 79 Renate Kaplan
      4. Renate Kaplan
        1. Inhalt Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Die Definition des „unlauteren“ Wettbewerbs Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. Fazit Kein Zugriff Renate Kaplan
      5. Renate Kaplan
        1. Renate Kaplan
          1. EG-Vertragsziele Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. Die Wettbewerbsordnung des EG-Vertrages Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. Ergebnis Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Renate Kaplan
          1. Erwägungsgründe Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. Primärrecht Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. Ergebnis Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. Renate Kaplan
          1. Entstehungsgeschichte - Aufbau Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. Schutzzweck Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. Renate Kaplan
            1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Renate Kaplan
            2. Renate Kaplan
              1. Renate Kaplan
                1. Gute Sitten und Anstand Kein Zugriff Renate Kaplan
                2. Bereichsausnahmen Kein Zugriff Renate Kaplan
                3. Begrenzter Schutz von Verbraucherinteressen Kein Zugriff Renate Kaplan
            3. Fazit Kein Zugriff Renate Kaplan
          4. Renate Kaplan
            1. Aufbau Kein Zugriff Renate Kaplan
            2. Probleme der Begrifflichkeit Kein Zugriff Renate Kaplan
            3. Renate Kaplan
              1. Renate Kaplan
                1. Berufliche Sorgfalt Kein Zugriff Renate Kaplan
            4. Berücksichtigung von Allgemeininteressen Kein Zugriff Renate Kaplan
            5. Fazit Kein Zugriff Renate Kaplan
          5. Renate Kaplan
            1. Änderung der Schutzzweckbestimmung Kein Zugriff Renate Kaplan
            2. Renate Kaplan
              1. Renate Kaplan
                1. Wesentliche Beeinflussung Kein Zugriff Renate Kaplan
          6. Verhältnis zur Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung Kein Zugriff Renate Kaplan
          7. Ergebnis Kein Zugriff Renate Kaplan
      1. Zweck der Schutzzweckbestimmung Kein Zugriff 109 - 110 Renate Kaplan
      2. Zweck des Gesetzes Kein Zugriff 110 - 111 Renate Kaplan
      3. Fazit Kein Zugriff 111 - 111 Renate Kaplan
      1. Der Wortlaut Kein Zugriff 111 - 112 Renate Kaplan
      2. Die Entstehung des Gesetzes Kein Zugriff 112 - 112 Renate Kaplan
      3. Renate Kaplan
        1. Nationales Recht Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Europarecht Kein Zugriff Renate Kaplan
      4. Sinn und Zweck Kein Zugriff 114 - 114 Renate Kaplan
      5. Fazit Kein Zugriff 114 - 114 Renate Kaplan
      1. Renate Kaplan
        1. “H.I.V. POSITIVE I” Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. „Benetton-Werbung I“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. „H.I.V. POSITIVE II“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        4. „Benetton-Werbung II“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        5. Fazit Kein Zugriff Renate Kaplan
      2. Renate Kaplan
        1. Renate Kaplan
          1. Werbung am Unfallort Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. „Ansprechen in der Öffentlichkeit I“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. „Ansprechen in der Öffentlichkeit II“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Renate Kaplan
          1. „Telefonwerbung I“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. „Telefonwerbung II, III, V“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. „Telefonwerbung VI“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          4. Telefonwerbung gegenüber Gewerbetreibenden Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. T elex- / T elefaxwerbung Kein Zugriff Renate Kaplan
        4. Btx-Werbung Kein Zugriff Renate Kaplan
        5. Briefwerbung Kein Zugriff Renate Kaplan
        6. E-Mail-Werbung Kein Zugriff Renate Kaplan
        7. Fazit Kein Zugriff Renate Kaplan
      3. Renate Kaplan
        1. Renate Kaplan
          1. Entscheidungspraxis des Reichsgerichts Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. „Arbeitsplätze bei UNS“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. „Nur deutsche Ware“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Renate Kaplan
          1. „Erotik in der Ehe“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. „Busengrapscher“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. Renate Kaplan
          1. Entscheidungen des Reichsgerichts bis 1937 Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. Entscheidungen des Reichsgerichts nach 1937 Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. „Politikerschelte“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        4. Fazit Kein Zugriff Renate Kaplan
      4. Religionsfreiheit Kein Zugriff 140 - 142 Renate Kaplan
      5. Renate Kaplan
        1. Schutzwürdige Presseerzeugnisse Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Renate Kaplan
          1. „Westfalen-Blatt I“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. „Stumme Verkäufer“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. „Zeitung am Sonntag“ - „20 Minuten Köln“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. Renate Kaplan
          1. „Feld und Wald II“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. „Bäckereifachzeitschrift“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. „Motorboot-Fachzeitschrift“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        4. Renate Kaplan
          1. „Freiburger Wochenbericht“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. „Stuttgarter Wochenblatt I, II“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. „WAZ-Anzeiger“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          4. „Annoncen-Avis“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          5. „Anzeigenpreis I“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Renate Kaplan
      6. Renate Kaplan
        1. „Direktansprache am Arbeitsplatz I“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. „Direktansprache am Arbeitsplatz II“ Kein Zugriff Renate Kaplan
      1. Renate Kaplan
        1. „Kinderarbeit“ - „Ölverschmutzte Ente“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. BVerfG - „Benetton-Werbung I“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. Fazit Kein Zugriff Renate Kaplan
      2. Renate Kaplan
        1. „Bestattungs Werbung“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. „Grabsteinaufträge I“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. „Grabsteinwerbung II“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        4. BVerfG - „Grabsteinwerbung“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        5. Fazit Kein Zugriff Renate Kaplan
      1. Renate Kaplan
        1. Renate Kaplan
          1. „Odol“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. „Tampax“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. „Rheumalind II“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Renate Kaplan
          1. „Spezialsalz“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. „Tafelwasser“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. „Das Beste jeden Morgen“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          4. „Fertiglesebrillen“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. Renate Kaplan
          1. „Gesunder Genuß“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. „Topfit Boonekamp“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. „Idee-Kaffee“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          4. „Mild-Abkommen“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          5. „Wamhinweis I“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          6. „Wamhinweis II“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        4. Fazit Kein Zugriff Renate Kaplan
      2. Renate Kaplan
        1. „Kindergarten-Malwettbewerb“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. „LEGO-Hotline“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. „Skoda-Autokids-Club“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        4. „Zeitschrift mit Sonnenbrille“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        5. „Werbung für Klingeltöne“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        6. „Jugendgefährdende Medien bei eBay“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        7. Fazit Kein Zugriff Renate Kaplan
      3. Renate Kaplan
        1. Renate Kaplan
          1. „Umweltengel“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. „Aus Altpapier“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. „Zaunlasur“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          4. „PVC-frei“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Renate Kaplan
          1. „Umweltfreundliches Bauen“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. „Biowerbung mit Fahrpreiserstattung“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. „Regenwaldprojekt“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. Rechtsbruch von Umweltvorschriften - „Abgasimmissionen“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        4. Fazit Kein Zugriff Renate Kaplan
      4. Renate Kaplan
        1. Verletzung von Tierschutzvorschriften Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. Renate Kaplan
          1. „Tier- und Artenschutz“ - „Tierfreundliche Mode“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          2. „Positivliste“ Kein Zugriff Renate Kaplan
          3. „Vegetarisch essen - Fleisch vergessen“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. Fazit Kein Zugriff Renate Kaplan
      5. Renate Kaplan
        1. „UNICEF-Grußkarten“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        2. „McHappy-Tag“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        3. „Telefonwerbung für Blindenwaren“ Kein Zugriff Renate Kaplan
        4. Fazit Kein Zugriff Renate Kaplan
    1. Auslegung des § 1 S. 2 UWG Kein Zugriff 206 - 207 Renate Kaplan
      1. Die Würde des Menschen Kein Zugriff 207 - 207 Renate Kaplan
      2. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff 207 - 208 Renate Kaplan
      3. Diskriminierung Kein Zugriff 208 - 208 Renate Kaplan
      4. Pressefreiheit Kein Zugriff 208 - 209 Renate Kaplan
      5. Ethischer Minimalkonsens Kein Zugriff 209 - 209 Renate Kaplan
      6. Gesundheit Kein Zugriff 209 - 210 Renate Kaplan
      7. Jugendschutz Kein Zugriff 210 - 210 Renate Kaplan
      8. Umweltschutz Kein Zugriff 210 - 210 Renate Kaplan
      9. Tierschutz Kein Zugriff 210 - 211 Renate Kaplan
      10. Soziale Belange Kein Zugriff 211 - 211 Renate Kaplan
    3. Schlussbemerkung Kein Zugriff 211 - 212 Renate Kaplan
  6. Entscheidungsregister Kein Zugriff 213 - 216 Renate Kaplan
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 217 - 235 Renate Kaplan

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