Das Interesse der Allgemeinheit bei der Konkretisierung der Generalklausel des § 3 UWG

RAin Dr. Renate Kaplan

doi:10.5771/9783845209692

Zusammenfassung

Werbung will Aufmerksamkeit erregen. Deshalb ist sie oft reißerisch und aggressiv, kein Tabu ist vor ihr sicher. Gibt es keine Grenzen - Schutz vor menschenverachtender, frauenfeindlicher Werbung, Diskriminierung und Pietätlosigkeit?

Im Zuge der UWG-Refom wurde „das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb“ ausdrücklich in die Schutzzweckbestimmung des § 1 S. 2 UWG aufgenommen. Die Arbeit untersucht, inwieweit das geschützte Allgemeininteresse in Anlehnung an die Rechtslage vor der Novellierung des UWG und entgegen ihrem Wortlaut auch außerwettbewerbliche Interessen umfasst und welche dies sind.

Zunächst behandelt die Autorin die Auslegung der neuen Schutzzweckbestimmung des UWG anhand der allgemeinen Auslegungskriterien, wobei sie den Schwerpunkt auf die historische und systematische Analyse legt. Sodann erfolgt eine umfassende Analyse der außerwettbewerblichen Allgemeininteressen in der Rechtsprechung. Das Werk fasst die einschlägigen Entscheidungen unter den Fallgruppen Menschenwürde, allgemeines Persönlichkeitsrecht, Diskriminierung, Pressefreiheit, ethischer Minimalkonsens, Gesundheit, Jugendschutz, Umweltschutz, Tierschutz und soziale Belange zusammen. Dabei werden die maßgeblichen Beurteilungskriterien aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3618-1
ISBN-Online: 978-3-8452-0969-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 224
Sprache: Deutsch
Seiten: 235
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. Historische Entwicklung der Schutzzwecktrias Kein Zugriff Seiten 19 - 22
2. Bedeutung der Schutzzweckbestimmung Kein Zugriff Seiten 22 - 23
3. Fragestellung und Vorgehens weise Kein Zugriff Seiten 23 - 24
1. 1. 1. Der Interessenbegriff Kein Zugriff
    2. Die Allgemeinheit Kein Zugriff
    3. Bestimmung des Inhalts von Allgemeininteressen Kein Zugriff
  2. 1. Eigenständige Bedeutung des Allgemeininteresses Kein Zugriff
    2. Ausschluss weiterer Allgemeininteressen? Kein Zugriff
    3. 1. Der Wettbewerb Kein Zugriff
      2. Die Eigenschaft der „Unverfalschtheit“ Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 32 - 33
2. 1. Bedeutung der historischen Auslegung Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  2. 1. Die Anfänge Kein Zugriff
    2. Arbeitsgruppe „Unlauterer Wettbewerb“ Kein Zugriff
    3. Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. Das Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs von 1896 Kein Zugriff
    2. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb von 1909 Kein Zugriff
    3. Novelle 1965 Kein Zugriff
    4. 1. Das Gutachten von Karl-Heinz Fezer Kein Zugriff
      2. Das Gutachten von Gerhard Schricker und Frauke Henning- Bodewig Kein Zugriff
      3. Die Entscheidung „Hormonpräparate“ Kein Zugriff
        Die Entscheidung „Giftnotrufbox44 Kein Zugriff
        Die Entscheidung „Therapeutische Äquivalenz44 Kein Zugriff
        Die Entscheidung „Tier- und Artenschutz44 Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Fachausschuss für Wettbewerbs- und Markenrecht Kein Zugriff
      5. Die Stellungnahme der GRUR Kein Zugriff
      6. Referentenentwurf Kein Zugriff
      7. Regierungsentwurf Kein Zugriff
      8. Stellungnahme des Bundesrates Kein Zugriff
      9. Gesetzesbeschluss des Bundestages Kein Zugriff
  4. 1. Kontinuität Kein Zugriff
    2. Änderung im Referentenentwurf Kein Zugriff
    3. Schutz „sonstiger Allgemeininteressen“ Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Unterschiedliche Schutzrichtung des § 1 S. 1 und S. 2 UWG ? Kein Zugriff
      2. Einheitliche Schutzrichtung des § 1 UWG Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Unlauterkeit Kein Zugriff
      2. Verfälschung oder Beeinträchtigung des Wettbewerbs ? Kein Zugriff
      3. Zum Nachteil der Marktteilnehmer Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Abgrenzung der Allgemeininteressen von den Verbraucherinteressen Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen die Menschenwürde Kein Zugriff
        Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff
      3. Historische Entwicklung Kein Zugriff
        Interesse der Marktteilnehmer Kein Zugriff
      4. § 7 UWG: Unzumutbare Belästigung Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Das Spannungsverhältnis zwischen GWB und UWG Kein Zugriff
    2. Die Verfälschung des Wettbewerbs in § 1 GWB Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsgüterabwägung Kein Zugriff
      2. Opportunitätsprinzip Kein Zugriff
      3. Ministererlaubnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Die Verfassung Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  4. 1. Inhalt Kein Zugriff
    2. Die Definition des „unlauteren“ Wettbewerbs Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. EG-Vertragsziele Kein Zugriff
      2. Die Wettbewerbsordnung des EG-Vertrages Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Erwägungsgründe Kein Zugriff
      2. Primärrecht Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Entstehungsgeschichte - Aufbau Kein Zugriff
      2. Schutzzweck Kein Zugriff
      3. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Gute Sitten und Anstand Kein Zugriff
        Bereichsausnahmen Kein Zugriff
        Begrenzter Schutz von Verbraucherinteressen Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      4. Aufbau Kein Zugriff
        Probleme der Begrifflichkeit Kein Zugriff
        Berufliche Sorgfalt Kein Zugriff
        Berücksichtigung von Allgemeininteressen Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      5. Änderung der Schutzzweckbestimmung Kein Zugriff
        Wesentliche Beeinflussung Kein Zugriff
      6. Verhältnis zur Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung Kein Zugriff
      7. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. Zweck der Schutzzweckbestimmung Kein Zugriff Seiten 109 - 110
  2. Zweck des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 110 - 111
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 111 - 111
5. 1. Der Wortlaut Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  2. Die Entstehung des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 112 - 112
  3. 1. Nationales Recht Kein Zugriff
    2. Europarecht Kein Zugriff
  4. Sinn und Zweck Kein Zugriff Seiten 114 - 114
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 114 - 114
1. 1. 1. “H.I.V. POSITIVE I” Kein Zugriff
    2. „Benetton-Werbung I“ Kein Zugriff
    3. „H.I.V. POSITIVE II“ Kein Zugriff
    4. „Benetton-Werbung II“ Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Werbung am Unfallort Kein Zugriff
      2. „Ansprechen in der Öffentlichkeit I“ Kein Zugriff
      3. „Ansprechen in der Öffentlichkeit II“ Kein Zugriff
    2. 1. „Telefonwerbung I“ Kein Zugriff
      2. „Telefonwerbung II, III, V“ Kein Zugriff
      3. „Telefonwerbung VI“ Kein Zugriff
      4. Telefonwerbung gegenüber Gewerbetreibenden Kein Zugriff
    3. T elex- / T elefaxwerbung Kein Zugriff
    4. Btx-Werbung Kein Zugriff
    5. Briefwerbung Kein Zugriff
    6. E-Mail-Werbung Kein Zugriff
    7. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entscheidungspraxis des Reichsgerichts Kein Zugriff
      2. „Arbeitsplätze bei UNS“ Kein Zugriff
      3. „Nur deutsche Ware“ Kein Zugriff
    2. 1. „Erotik in der Ehe“ Kein Zugriff
      2. „Busengrapscher“ Kein Zugriff
    3. 1. Entscheidungen des Reichsgerichts bis 1937 Kein Zugriff
      2. Entscheidungen des Reichsgerichts nach 1937 Kein Zugriff
      3. „Politikerschelte“ Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  4. Religionsfreiheit Kein Zugriff Seiten 140 - 142
  5. 1. Schutzwürdige Presseerzeugnisse Kein Zugriff
    2. 1. „Westfalen-Blatt I“ Kein Zugriff
      2. „Stumme Verkäufer“ Kein Zugriff
      3. „Zeitung am Sonntag“ - „20 Minuten Köln“ Kein Zugriff
    3. 1. „Feld und Wald II“ Kein Zugriff
      2. „Bäckereifachzeitschrift“ Kein Zugriff
      3. „Motorboot-Fachzeitschrift“ Kein Zugriff
    4. 1. „Freiburger Wochenbericht“ Kein Zugriff
      2. „Stuttgarter Wochenblatt I, II“ Kein Zugriff
      3. „WAZ-Anzeiger“ Kein Zugriff
      4. „Annoncen-Avis“ Kein Zugriff
      5. „Anzeigenpreis I“ Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. „Direktansprache am Arbeitsplatz I“ Kein Zugriff
    2. „Direktansprache am Arbeitsplatz II“ Kein Zugriff
2. 1. 1. „Kinderarbeit“ - „Ölverschmutzte Ente“ Kein Zugriff
    2. BVerfG - „Benetton-Werbung I“ Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. „Bestattungs Werbung“ Kein Zugriff
    2. „Grabsteinaufträge I“ Kein Zugriff
    3. „Grabsteinwerbung II“ Kein Zugriff
    4. BVerfG - „Grabsteinwerbung“ Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. „Odol“ Kein Zugriff
      2. „Tampax“ Kein Zugriff
      3. „Rheumalind II“ Kein Zugriff
    2. 1. „Spezialsalz“ Kein Zugriff
      2. „Tafelwasser“ Kein Zugriff
      3. „Das Beste jeden Morgen“ Kein Zugriff
      4. „Fertiglesebrillen“ Kein Zugriff
    3. 1. „Gesunder Genuß“ Kein Zugriff
      2. „Topfit Boonekamp“ Kein Zugriff
      3. „Idee-Kaffee“ Kein Zugriff
      4. „Mild-Abkommen“ Kein Zugriff
      5. „Wamhinweis I“ Kein Zugriff
      6. „Wamhinweis II“ Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. „Kindergarten-Malwettbewerb“ Kein Zugriff
    2. „LEGO-Hotline“ Kein Zugriff
    3. „Skoda-Autokids-Club“ Kein Zugriff
    4. „Zeitschrift mit Sonnenbrille“ Kein Zugriff
    5. „Werbung für Klingeltöne“ Kein Zugriff
    6. „Jugendgefährdende Medien bei eBay“ Kein Zugriff
    7. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Umweltengel“ Kein Zugriff
      2. „Aus Altpapier“ Kein Zugriff
      3. „Zaunlasur“ Kein Zugriff
      4. „PVC-frei“ Kein Zugriff
    2. 1. „Umweltfreundliches Bauen“ Kein Zugriff
      2. „Biowerbung mit Fahrpreiserstattung“ Kein Zugriff
      3. „Regenwaldprojekt“ Kein Zugriff
    3. Rechtsbruch von Umweltvorschriften - „Abgasimmissionen“ Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. Verletzung von Tierschutzvorschriften Kein Zugriff
    2. 1. „Tier- und Artenschutz“ - „Tierfreundliche Mode“ Kein Zugriff
      2. „Positivliste“ Kein Zugriff
      3. „Vegetarisch essen - Fleisch vergessen“ Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. „UNICEF-Grußkarten“ Kein Zugriff
    2. „McHappy-Tag“ Kein Zugriff
    3. „Telefonwerbung für Blindenwaren“ Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
1. Auslegung des § 1 S. 2 UWG Kein Zugriff Seiten 206 - 207
2. 1. Die Würde des Menschen Kein Zugriff Seiten 207 - 207
  2. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 207 - 208
  3. Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 208 - 208
  4. Pressefreiheit Kein Zugriff Seiten 208 - 209
  5. Ethischer Minimalkonsens Kein Zugriff Seiten 209 - 209
  6. Gesundheit Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  7. Jugendschutz Kein Zugriff Seiten 210 - 210
  8. Umweltschutz Kein Zugriff Seiten 210 - 210
  9. Tierschutz Kein Zugriff Seiten 210 - 211
  10. Soziale Belange Kein Zugriff Seiten 211 - 211
3. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 211 - 212
Entscheidungsregister Kein Zugriff Seiten 213 - 216
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 235

Das Interesse der Allgemeinheit bei der Konkretisierung der Generalklausel des § 3 UWG

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