Das Interesse der Allgemeinheit bei der Konkretisierung der Generalklausel des § 3 UWG
Außerwettbewerbliche Allgemeininteressen im Wettbewerbsrecht- Autor:innen:
- Reihe:
- Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik, Band 224
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Werbung will Aufmerksamkeit erregen. Deshalb ist sie oft reißerisch und aggressiv, kein Tabu ist vor ihr sicher. Gibt es keine Grenzen - Schutz vor menschenverachtender, frauenfeindlicher Werbung, Diskriminierung und Pietätlosigkeit?
Im Zuge der UWG-Refom wurde „das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb“ ausdrücklich in die Schutzzweckbestimmung des § 1 S. 2 UWG aufgenommen. Die Arbeit untersucht, inwieweit das geschützte Allgemeininteresse in Anlehnung an die Rechtslage vor der Novellierung des UWG und entgegen ihrem Wortlaut auch außerwettbewerbliche Interessen umfasst und welche dies sind.
Zunächst behandelt die Autorin die Auslegung der neuen Schutzzweckbestimmung des UWG anhand der allgemeinen Auslegungskriterien, wobei sie den Schwerpunkt auf die historische und systematische Analyse legt. Sodann erfolgt eine umfassende Analyse der außerwettbewerblichen Allgemeininteressen in der Rechtsprechung. Das Werk fasst die einschlägigen Entscheidungen unter den Fallgruppen Menschenwürde, allgemeines Persönlichkeitsrecht, Diskriminierung, Pressefreiheit, ethischer Minimalkonsens, Gesundheit, Jugendschutz, Umweltschutz, Tierschutz und soziale Belange zusammen. Dabei werden die maßgeblichen Beurteilungskriterien aufgezeigt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3618-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0969-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
- Band
- 224
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 235
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Historische Entwicklung der Schutzzwecktrias Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Bedeutung der Schutzzweckbestimmung Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Fragestellung und Vorgehens weise Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Interessenbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Allgemeinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des Inhalts von Allgemeininteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eigenständige Bedeutung des Allgemeininteresses Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss weiterer Allgemeininteressen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Eigenschaft der „Unverfalschtheit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Bedeutung der historischen Auslegung Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Anfänge Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsgruppe „Unlauterer Wettbewerb“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs von 1896 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb von 1909 Kein ZugriffAutor:innen:
- Novelle 1965 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gutachten von Karl-Heinz Fezer Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gutachten von Gerhard Schricker und Frauke Henning- Bodewig Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidung „Hormonpräparate“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung „Giftnotrufbox44 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung „Therapeutische Äquivalenz44 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung „Tier- und Artenschutz44 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fachausschuss für Wettbewerbs- und Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Stellungnahme der GRUR Kein ZugriffAutor:innen:
- Referentenentwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- Regierungsentwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme des Bundesrates Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesbeschluss des Bundestages Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontinuität Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderung im Referentenentwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz „sonstiger Allgemeininteressen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiedliche Schutzrichtung des § 1 S. 1 und S. 2 UWG ? Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitliche Schutzrichtung des § 1 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unlauterkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfälschung oder Beeinträchtigung des Wettbewerbs ? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Nachteil der Marktteilnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung der Allgemeininteressen von den Verbraucherinteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen die Menschenwürde Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Interesse der Marktteilnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- § 7 UWG: Unzumutbare Belästigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Spannungsverhältnis zwischen GWB und UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verfälschung des Wettbewerbs in § 1 GWB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsgüterabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Opportunitätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Ministererlaubnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verfassung Kein Zugriff Seiten 78 - 79Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Definition des „unlauteren“ Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- EG-Vertragsziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wettbewerbsordnung des EG-Vertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erwägungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte - Aufbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzzweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Persönlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gute Sitten und Anstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Bereichsausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzter Schutz von Verbraucherinteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Probleme der Begrifflichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Berufliche Sorgfalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung von Allgemeininteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Änderung der Schutzzweckbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wesentliche Beeinflussung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zur Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck der Schutzzweckbestimmung Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Zweck des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 111 - 111Autor:innen:
- Der Wortlaut Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Die Entstehung des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 112 - 112Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nationales Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck Kein Zugriff Seiten 114 - 114Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 114 - 114Autor:innen:
- Autor:innen:
- “H.I.V. POSITIVE I” Kein ZugriffAutor:innen:
- „Benetton-Werbung I“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „H.I.V. POSITIVE II“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Benetton-Werbung II“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Werbung am Unfallort Kein ZugriffAutor:innen:
- „Ansprechen in der Öffentlichkeit I“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Ansprechen in der Öffentlichkeit II“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Telefonwerbung I“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Telefonwerbung II, III, V“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Telefonwerbung VI“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Telefonwerbung gegenüber Gewerbetreibenden Kein ZugriffAutor:innen:
- T elex- / T elefaxwerbung Kein ZugriffAutor:innen:
- Btx-Werbung Kein ZugriffAutor:innen:
- Briefwerbung Kein ZugriffAutor:innen:
- E-Mail-Werbung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entscheidungspraxis des Reichsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- „Arbeitsplätze bei UNS“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Nur deutsche Ware“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Erotik in der Ehe“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Busengrapscher“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entscheidungen des Reichsgerichts bis 1937 Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungen des Reichsgerichts nach 1937 Kein ZugriffAutor:innen:
- „Politikerschelte“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Religionsfreiheit Kein Zugriff Seiten 140 - 142Autor:innen:
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- Schutzwürdige Presseerzeugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Westfalen-Blatt I“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Stumme Verkäufer“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Zeitung am Sonntag“ - „20 Minuten Köln“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Feld und Wald II“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Bäckereifachzeitschrift“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Motorboot-Fachzeitschrift“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Freiburger Wochenbericht“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Stuttgarter Wochenblatt I, II“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „WAZ-Anzeiger“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Annoncen-Avis“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Anzeigenpreis I“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Direktansprache am Arbeitsplatz I“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Direktansprache am Arbeitsplatz II“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Kinderarbeit“ - „Ölverschmutzte Ente“ Kein ZugriffAutor:innen:
- BVerfG - „Benetton-Werbung I“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Bestattungs Werbung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Grabsteinaufträge I“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- BVerfG - „Grabsteinwerbung“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- „LEGO-Hotline“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsbruch von Umweltvorschriften - „Abgasimmissionen“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Telefonwerbung für Blindenwaren“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auslegung des § 1 S. 2 UWG Kein Zugriff Seiten 206 - 207Autor:innen:
- Die Würde des Menschen Kein Zugriff Seiten 207 - 207Autor:innen:
- Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 207 - 208Autor:innen:
- Diskriminierung Kein Zugriff Seiten 208 - 208Autor:innen:
- Pressefreiheit Kein Zugriff Seiten 208 - 209Autor:innen:
- Ethischer Minimalkonsens Kein Zugriff Seiten 209 - 209Autor:innen:
- Gesundheit Kein Zugriff Seiten 209 - 210Autor:innen:
- Jugendschutz Kein Zugriff Seiten 210 - 210Autor:innen:
- Umweltschutz Kein Zugriff Seiten 210 - 210Autor:innen:
- Tierschutz Kein Zugriff Seiten 210 - 211Autor:innen:
- Soziale Belange Kein Zugriff Seiten 211 - 211Autor:innen:
- Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 211 - 212Autor:innen:
- Entscheidungsregister Kein Zugriff Seiten 213 - 216Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 235Autor:innen:





