Vergabegrundsätze und Vergabeverfahren im Rechtsvergleich Deutschland - U.S.A.

Dr. Katharina Summann

doi:10.5771/9783845203584

Zusammenfassung

Aus fremden Fehlern lernen - nach diesem Motto vergleicht die Verfasserin das deutsche und das U.S.-amerikanische Vergaberecht. Damit wird ein Rechtsgebiet in den Mittelpunkt gestellt, das in den vergangenen Jahren einen gewaltigen Bedeutungszuwachs erfahren hat, und zwar einerseits durch eine Veränderung im Staatsalltag - namentlich durch die Ausweitung der Beschaffungstätigkeit durch Privatisierungsprozesse - und andererseits durch die Zuerkennung subjektiver Rechte zugunsten der Bieter. In den U.S.A. haben diese Entwicklungen schon vor vielen Jahren stattgefunden, so dass dort bereits Erfahrungen mit der Vergabepraxis gesammelt werden konnten.

Vor diesem Hintergrund unternimmt die Verfasserin einen funktionalen Vergleich der deutschen bzw. europäischen Regelungen mit ihren U.S.-amerikanischen Pendants und konzentriert sich dabei auf die Parameter „Funktionen und Grundsätze des Vergaberechts“ sowie „Vergabeverfahren“. Die Untersuchung bietet deshalb nicht nur eine gründliche Analyse der Vergabegrundsätze sowie eine umfassende Darstellung des Vergabeverfahrens im U.S.-amerikanischen Vergaberecht, sondern sie gibt auch zahlreiche konstruktive Anstöße für die gegenwärtige Reformdiskussion in Deutschland und in Europa.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2854-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0358-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Vergaberecht
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 258
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Anlass der vorliegenden Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
2. 1. Das deutsche Vergaberecht Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  2. Das U.S.-amerikanische Vergaberecht Kein Zugriff Seiten 22 - 23
  3. Determination des Untersuchsgegenstands Kein Zugriff Seiten 23 - 23
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
4. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 26
1. 1. 1. 1. Europarechtliche Dimension Kein Zugriff
      2. Binnenrechtliche Dimension Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    2. Transparenzgebot Kein Zugriff
    3. Gleichbehandlungsgrundsatz und Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Politisch ambitionierte Ziele Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 37 - 38
2. 1. 1. Wettbewerb Kein Zugriff
    2. Integrität und Transparenz Kein Zugriff
    3. Fairness Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Effizienz des Beschaffungsvorgangs Kein Zugriff
    2. Kundenzufriedenheit Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Allgemeinpolitische Ziele, insbesondere “small business participation” Kein Zugriff Seiten 47 - 49
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 49 - 49
3. 1. Zielkongruenz sowie Gleichklang hinsichtlich der traditionellen Prinzipien Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  2. Divergierende Intensität der Verfolgung allgemeinpolitischer Ziele Kein Zugriff Seiten 51 - 51
  3. U.S.-amerikanisches Unikat – Effizienz und Kundenzufriedenheit Kein Zugriff Seiten 51 - 53
4. Folgerungen für die weitere Untersuchung – Bestimmung von Vergleichskriterien Kein Zugriff Seiten 53 - 54
1. 1. 1. Grundsatz der Unzulässigkeit der Markterkundung mittels Ausschreibung Kein Zugriff
    2. 1. Markterforschung mittels funktionaler Ausschreibung? Kein Zugriff
      2. Öffentlicher Teilnahmewettbewerb als Markterforschung? Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung: Markterkundung außerhalb des Vergaberechtsregimes Kein Zugriff
  2. 1. Vergaberechtliches Niemandsland Kein Zugriff
    2. 1. Privatisierungsverbote Kein Zugriff
        Privatisierungsgebote Kein Zugriff
        Europarechtliche und einfachgesetzliche Privatisierungsdeterminanten Kein Zugriff
        Relevanz für die „Make-or-buy-Entscheidung“ Kein Zugriff
      2. Die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff
        Privatisierungsprüfpflicht und Interessenbekundungsverfahren gem. § 7 Abs. 1 S. 2 u. Abs. 2 S. 2 BHO Kein Zugriff
        Konsequenzen für die Make-or-buy-Entscheidung Kein Zugriff
      3. Die Vorschriften des kommunalen Wirtschaftsrechts Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 74 - 75
2. 1. 1. Verpflichtung zur Markterkundung Kein Zugriff
    2. Normativ vorgegebene Markterkundungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. „inventory process“ Kein Zugriff
      2. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        Begriffsbestimmung im OMB Circular A-76 Kein Zugriff
        Konsequenzen Kein Zugriff
      3. „streamlined competition procedure“ Kein Zugriff
        „standard competition procedure“ Kein Zugriff
      4. Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. Resonanz Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 98 - 98
3. 1. 1. Berücksichtigung der traditionellen Grundsätze des Vergaberechts – Wettbewerb, Transparenz und Gleichbehandlung Kein Zugriff
    2. Berücksichtigung von Effizienzerwägungen Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerung: Markterkundung außerhalb des Vergaberechtsregimes Kein Zugriff
  2. 1. Berücksichtigung der traditionellen Kernprinzipien des Vergaberechts und von Effizienzerwägungen Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerung: Keine vergaberechtliche Präklusion der Makeor-buy-Entscheidung Kein Zugriff
1. 1. 1. Haushaltsrechtliche Lösung Kein Zugriff
    2. Kartellvergaberechtliche Lösung Kein Zugriff
    3. Das EU-Legislativpaket von 2004 Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ablauf Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich – Vorrang des offenen Verfahrens Kein Zugriff
    2. 1. Bekanntmachung Kein Zugriff
        Auswahl der Teilnehmer Kein Zugriff
        Auftragswettbewerb Kein Zugriff
      2. Vergabe mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb Kein Zugriff
        Im Baubereich unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
        Im VOL-Bereich unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
      3. Resümee Kein Zugriff
    3. 1. Teilnahmewettbewerb Kein Zugriff
        Gegenstand der Verhandlungen Kein Zugriff
        Ablauf der Verhandlungen Kein Zugriff
        Bilanz Kein Zugriff
      2. Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung Kein Zugriff
        Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung Kein Zugriff
        Die freihändige Vergabe Kein Zugriff
      3. Resümee Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bekanntmachung und Teilnahmewettbewerb Kein Zugriff
        Dialogphase Kein Zugriff
        Auftragswettbewerb Kein Zugriff
      2. „Besondere Komplexität“ des zu vergebenden Auftrags Kein Zugriff
        Subsidiarität zum offenen und nicht offenen Verfahren Kein Zugriff
        Vorrang gegenüber dem Verhandlungsverfahren Kein Zugriff
      3. Resonanz Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 141 - 144
2. 1. 1. Die Entwicklung des U.S.-amerikanischen Vergaberechts bis zum Erlass des „Competition in Contracting Act[s]“ Kein Zugriff
    2. 1. Betonung des Wettbewerbsprinzips Kein Zugriff
      2. Aufwertung des Verhandlungsverfahrens Kein Zugriff
    3. 1. Anlass der Novellierung Kein Zugriff
      2. Liberalisierung des Wettbewerbsgrundsatzes Kein Zugriff
        Erweiterung des Anwendungsbereichs der sog. „simplified procedures“ Kein Zugriff
        Präferenz für die Beschaffung von sog. „commercial items“ Kein Zugriff
    4. Die Novellierung des Verhandlungsprozesses – FAR Part 15 rewrite Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Reguläres Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. „Request for technical proposals“ Kein Zugriff
      2. „Invitation for bids“ Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verfahren Kein Zugriff
        „acceptable“, „unacceptable“ und „susceptible“ Kein Zugriff
        Behandlung von Zweifelsfällen Kein Zugriff
      2. Durchführung von Verhandlungen als Option Kein Zugriff
        Publikationsverpflichtung Kein Zugriff
      3. „discussion“ und „clarification“ Kein Zugriff
        „communication“ Kein Zugriff
        Konkretisierende Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. Gegenstand der Verhandlungen Kein Zugriff
        „Meaningful discussions“ Kein Zugriff
        Verbot der Irreführung Kein Zugriff
        Berücksichtigung des Fairnessgebots Kein Zugriff
        Grenzen der Verhandlungen Kein Zugriff
        Durchführung der Verhandlungen Kein Zugriff
      5. Abgabe von endgültigen Angeboten und Bewertung Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Das sog. „sole source procurement“ – Vergabe außerhalb wettbewerblicher Strukturen Kein Zugriff Seiten 187 - 189
  5. 1. 1. Wettbewerbliche Anforderungen Kein Zugriff
      2. Sonstige Vorgaben zum Verfahrensablauf Kein Zugriff
      3. „purchase order“ Kein Zugriff
        „blanket purchase agreement“ Kein Zugriff
      4. Resümee Kein Zugriff
    2. Die Vergabe von Kleinstaufträgen – sog. „micro purchases“ Kein Zugriff
    3. 1. Der Begriff „commercial items“ Kein Zugriff
      2. Vereinfachte Verfahrensarten bis zu einem Auftragswert von $ 5 Millionen Kein Zugriff
      3. Spezielle Vorgaben für den Beschaffungsprozess bei „commercial items“ Kein Zugriff
      4. Resümee Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. Initiativangebote – Unsolicited proposals Kein Zugriff Seiten 203 - 205
  7. Leistungsbezogene Verfahrensarten Kein Zugriff Seiten 205 - 206
  8. Fazit Kein Zugriff Seiten 206 - 210
3. 1. 1. 1. Theorie Kein Zugriff
        Praxis Kein Zugriff
        Resümee Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung von Effizienzerwägungen Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerung: Vorzug der U.S.-amerikanischen Lösung Kein Zugriff
      4. Vorschlag: Vergaberecht de lege ferenda – Vorrang der Vergabe in wettbewerblichen Strukturen Kein Zugriff
    2. 1. Berücksichtigung der traditionellen Grundsätze des Vergaberechts – Wettbewerb, Transparenz und Gleichbehandlung Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung von Effizienzerwägungen Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerung: U.S.-amerikanische Lösung tendenziell vorzugswürdiger Kein Zugriff
      4. Vorschlag: Vergaberecht de lege ferenda – behutsame Limitierung der normativen Vorgaben Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Berücksichtigung der traditionellen Grundsätze des Vergaberechts – Wettbewerb, Transparenz und Gleichbehandlung Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung von Effizienzerwägungen Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    2. 1. Berücksichtigung der traditionellen Grundsätze des Vergaberechts – Wettbewerb, Transparenz und Gleichbehandlung Kein Zugriff
        Berücksichtigung von Effizienzerwägungen Kein Zugriff
        Schlussfolgerung: Adaption einiger Aspekte der U.S.-amerikanischen Vorgaben erwägenswert Kein Zugriff
        Vorschlag: wettbewerblicher Dialog de lege ferenda Kein Zugriff
      2. Verhandlungsverfahren v. „sole source procurement“ Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Funktionsverwandtheit und parallele Vergaberechtsmaximen als Vergleichsgrundlage Kein Zugriff Seiten 235 - 236
2. Dispens der Vorbereitung des Vergabeverfahrens vom Vergaberechts-regime Kein Zugriff Seiten 236 - 238
3. Der Prozess der Auftragsvergabe Kein Zugriff Seiten 238 - 241
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 241 - 242
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 258

Vergabegrundsätze und Vergabeverfahren im Rechtsvergleich Deutschland - U.S.A.

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