Preisalgorithmenkartelle

Dr. Chiara Streitbörger

doi:10.5771/9783748915867

Zusammenfassung

Mithilfe von Preisalgorithmen sind Unternehmen in der Lage, automatische und wechselseitige Preisanpassungen vorzunehmen. Dadurch können klassische Kartellkonstellationen mangels konspirativer Treffen in den Hintergrund treten. Die Arbeit zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen der Einsatz von Preisalgorithmen einen Verstoß gegen das europäische Kartellverbot begründen kann. Dazu werden Fallkonstellationen beleuchtet, die ein algorithmisches Zusammenwirken sowohl unmittelbar zwischen Wettbewerbern als auch mittelbar über einen Dritten begründen. Ferner wird auch auf algorithmenspezifische Compliance-Maßnahmen eingegangen. Schließlich werden die praktischen Herausforderungen bei der Aufdeckung und dem Nachweis solcher Kartelle aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 24.01.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0838-4
ISBN-Online: 978-3-7489-1586-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Datenrecht und neue Technologien
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 325
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Praktische Relevanz Kein Zugriff
2. B. Problemstellung und Vorgehensweise Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Statische Algorithmen Kein Zugriff
    2. 1. a) Machine Learning Algorithms und Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
      2. b) Deep Learning Algorithms und neuronale Netze Kein Zugriff
  2. II. Außenwirkung von Algorithmen Kein Zugriff
2. 1. I. Preisfindung Kein Zugriff
  2. II. Preisüberwachungsalgorithmen Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Betreiber, Programmierer und Dritter als „Unternehmen“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Einflussnahme seitens der Programmierer und der den Algorithmus betreibenden Unternehmen Kein Zugriff
      2. b) Tragen eines wirtschaftlichen Risikos seitens Algorithmen Kein Zugriff
      3. c) Systematische und teleologische Auslegung Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Arbeits- und arbeitnehmerähnliche Verhältnisse Kein Zugriff
      2. b) Dritter agiert als externer Dienstleister Kein Zugriff
    2. 1. a) Bewertung anhand der finanziellen Risiken Kein Zugriff
      2. b) Bewertung anhand der kommerziellen Risiken Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriff der Vereinbarung Kein Zugriff
    2. 1. a) Posterkartelle Kein Zugriff
      2. b) Energieversorger-Fall Kein Zugriff
      3. aa) Vornahme ausdrücklicher Preisabsprache Kein Zugriff
        bb) (Preis-)Algorithmen als Umsetzungsmittel von kartellrechtlichen Tathandlungen Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Reiner Einsatz eines algorithmischen Überwachungssystems Kein Zugriff
        (2) Hervorrufen einer Drucksituation im Einzelfall Kein Zugriff
        (3) Elektronikhersteller-Fälle Kein Zugriff
        bb) Einseitige Maßnahmen durch algorithmische Sanktionierung Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      2. (1) Begriff der Abstimmung Kein Zugriff
        (a) Begriff des Parallelverhaltens Kein Zugriff
        (aa) Parallelverhalten mittels Preisalgorithmen auf Oligopolmärkten Kein Zugriff
        (bb) Parallelverhalten mittels Preisalgorithmen auf dynamischen Märkten Kein Zugriff
        (cc) Auslegungserweiterung des Merkmals „Abstimmung“ zur Erfassung der algorithmischen Oligopolisierung? Kein Zugriff
        (dd) In Betracht zu ziehende Indizien Kein Zugriff
        (ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (a) Anforderungen an die mittelbare Fühlungnahme nach VM Remonts Kein Zugriff
        (b) Angleichung über kontrollierten Dritten Kein Zugriff
        (aa) Auslegungsanforderungen an das subjektive Element Kein Zugriff
        (bb) Beurteilung anhand des Einzelfalles Kein Zugriff
        (cc) Beurteilung anhand des Praxisfalles Uber Kein Zugriff
        (dd) Abgrenzung von Parallelverhalten und mittelbarer Fühlungnahme Kein Zugriff
        (d) Erfordernis eines eigenen Tatbeitrages Kein Zugriff
        (e) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (4) Minderung des mit Risiken verbundenen Wettbewerbs Kein Zugriff
        (1) Begriff des kausalen Marktverhaltens Kein Zugriff
        (2) Marktverhalten durch Preisanpassung Kein Zugriff
        (a) Widerlegung durch den Nachweis technischer Vorkehrungen (Compliance by Design) Kein Zugriff
        (b) Widerlegung durch algorithmenbedingte Dokumentationen Kein Zugriff
        (c) Widerlegungsmöglichkeiten im Rahmen der Inanspruchnahme eines Dritten Kein Zugriff
        (4) Zwischenfazit Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Fehlender tatsächlicher Bindungswille Kein Zugriff
        (a) Algorithmische Kommunikation Kein Zugriff
        (b) Unternehmen als maßgeblicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        (c) Anthropozentrische Auslegung des Kartellverbotes Kein Zugriff
        (1) „Digitaler externer Dienstleister“ als Partei Kein Zugriff
        (a) Parallele zum Mitarbeiter Kein Zugriff
        (b) „Berechtigung“ des algorithmischen Mitarbeiters Kein Zugriff
        (aa) Unvereinbarkeit mit Art. 23 Abs. 2 lit. a) VO (EG) Nr. 1/2003 Kein Zugriff
        (bb) Gefahr einer (Quasi-)Gefährdungshaftung Kein Zugriff
        cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. (1) Objektiver Maßstab Kein Zugriff
        (2) Konkretisierung der objektiven Voraussetzungen Kein Zugriff
        (3) Bewertung Kein Zugriff
        (1) Gleichstellung von ausdrücklicher und stillschweigender Koordinierung Kein Zugriff
        (2) Korrektiv über Konsumentenwohlfahrt Kein Zugriff
        (3) Bewertung Kein Zugriff
        (1) Anknüpfung an Vorhersehbarkeit und Beherrschbarkeit Kein Zugriff
        (2) Anknüpfung an einen Sorgfaltspflichtenverstoß Kein Zugriff
        (3) Bewertung Kein Zugriff
        (1) Ergebnis unbewussten Parallelverhaltens Kein Zugriff
        (2) Keine bestehende Rechtslücke Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Vereinbarung Kein Zugriff
      2. (a) (Preis-)Algorithmus als Medium der Informationsübermittlung Kein Zugriff
        (aa) Austausch von Unternehmensinterna Kein Zugriff
        (bb) Austausch öffentlicher Informationen Kein Zugriff
        (cc) Historische, aggregierte und abstrakte Daten Kein Zugriff
        (dd) Verwendung selbiger Inputdaten als Indiz Kein Zugriff
        (c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (aa) Anforderungen an das Wissenserfordernis Kein Zugriff
        (bb) Bewertung anhand des Airline Tariff Publishing Company-Falles Kein Zugriff
        (cc) Unterlassen von Vorbeugemaßnahmen als Indiz Kein Zugriff
        (b) Erfordernis eines eigenen Tatbeitrages Kein Zugriff
        (c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (1) Verhaltensweise durch Preisanpassung Kein Zugriff
        (2) Kausalitätsvermutung (Anic-Vermutung) Kein Zugriff
        (a) Distanzierungsmöglichkeiten bei algorithmenbasierten Sachverhalten Kein Zugriff
        (aa) Widerlegung durch den Nachweis technischer Vorkehrungen (Compliance by Design) Kein Zugriff
        (bb) Widerlegung durch die Dokumentation der Datenauswahl und der-verarbeitung Kein Zugriff
        (cc) Widerlegungsmöglichkeiten im Rahmen der Inanspruchnahme eines Dritten Kein Zugriff
        (4) Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vereinbarung Kein Zugriff
      2. (a) Algorithmische Preisankündigung als Bereitschaft zur Koordinierung Kein Zugriff
        (aa) Einmalige Anpassung an Signalankündigung Kein Zugriff
        (bb) Mehrfache Anpassung an Signalankündigung Kein Zugriff
        (a) Sonderfall: Folgen eines Markt- oder Preisführers Kein Zugriff
        (b) Preisschwankungen als Indiz Kein Zugriff
        (3) Minderung des mit Risiken verbundenen Wettbewerbs Kein Zugriff
        (4) Zwischenfazit Kein Zugriff
        bb) Kausales Marktverhalten Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) Vereinbarung Kein Zugriff
      2. (1) Informationsart bei Preisalgorithmen(sequenzen) Kein Zugriff
        (2) Kartellinitiative durch Offenlegung des Preisalgorithmus Kein Zugriff
        (3) Ausdruck von Akzeptanz durch Zugriff auf Preisalgorithmus Kein Zugriff
        bb) Kausales Marktverhalten Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. (1) Gleichgewichtsfindung Kein Zugriff
        (a) Aufdecken von Abweichungen Kein Zugriff
        (b) Glaubhafte Androhung von Vergeltungsmaßnahmen bei Abweichung Kein Zugriff
        (c) Auswirkungen aufgrund mangelnden menschlichen Fehlverhaltens Kein Zugriff
        (a) Anzahl der Wettbewerber Kein Zugriff
        (b) Eintrittsbarrieren Kein Zugriff
        (c) Markt- bzw. Preistransparenz Kein Zugriff
        (d) Auswirkungen personalisierter Preissetzung auf die Marktstruktur Kein Zugriff
        (2) Auswirkungen auf Nachfrageseite Kein Zugriff
        (3) Auswirkungen auf Angebotsseite Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
        dd) Überkompetitives Preisniveau als Indiz Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen auf den Preiswettbewerb durch Inanspruchnahme Dritter Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkungen des Geheimwettbewerbs Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. II. Bezwecken und Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Verbessertes Nachfrageangebot Kein Zugriff
      2. b) Steigerung von Markt- und Preistransparenz Kein Zugriff
      3. c) Vernetzung von Wettbewerbern Kein Zugriff
      4. (1) Allgemeine Effizienzvorteile Kein Zugriff
        (2) Freistellung nach dem Fall Webtaxi Kein Zugriff
        bb) Effizienzvorteile von Data-Sharing- und Data-Pooling-Diensten Kein Zugriff
    2. 1. a) Entstandener Gewinn Kein Zugriff
      2. aa) Preiserhöhende Auswirkungen durch Aufrechterhaltung von Kollusion Kein Zugriff
        bb) Preiserhöhende Auswirkungen durch den Preisschirmeffekt Kein Zugriff
        cc) Preiserhöhende Auswirkungen durch marktmächtige Dritte Kein Zugriff
        dd) Fehlgeschlagene algorithmische Preiserhöhungen in der Praxis Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unerlässlichkeitsprüfung, Art. 101 Abs. 3 lit. a) AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Keine Wettbewerbsausschaltung, Art. 101 Abs. 3 lit. b) AEUV Kein Zugriff
  3. III. Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. A. Ausgangspunkt bei der Ermittlung von Preisalgorithmenkartelle Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verdachtsmomente bei algorithmischen Sachverhalten Kein Zugriff
    2. 2. Betroffene Wirtschaftszweige Kein Zugriff
    3. 3. Zu gewinnende Erkenntnisse anhand der Sektoruntersuchung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Potenzielle Adressaten des Auskunftsersuchens Kein Zugriff
    2. 2. Anfangsverdacht bei algorithmischen Sachverhalten Kein Zugriff
    3. 1. a) Beantwortung algorithmenspezifischer Fragen Kein Zugriff
      2. b) Beantwortung datenspezifischer Fragen Kein Zugriff
    4. 4. Zu gewinnende Erkenntnisse anhand des Auskunftsersuchens Kein Zugriff
  3. III. Befragung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Typische „sonstige Geschäftsunterlagen“ Kein Zugriff
      2. b) Algorithmenspezifische Unterlagen als „sonstige Geschäftsunterlagen“ Kein Zugriff
      3. c) Datenspezifische Unterlagen als „sonstige Geschäftsunterlagen“ Kein Zugriff
    2. 2. Umfang des Nachprüfungsrechts Kein Zugriff
    3. 1. a) Aus „typischen“ Unterlagen zu gewinnende Erkenntnisse Kein Zugriff
      2. aa) Algorithmische Untersuchungsmethoden Kein Zugriff
        bb) Aus Untersuchungsmethoden zu gewinnende Erkenntnisse Kein Zugriff
      3. c) Aus Daten gewonnene Erkenntnisse Kein Zugriff
3. 1. I. Keine algorithmenspezifischen Nachweisschwierigkeiten bei Preisabsprachen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Algorithmenspezifische Aufdeckungsschwierigkeiten Kein Zugriff
    2. 1. a) Belege für Kontaktaufnahme durch bestehende Ermittlungsbefugnisse Kein Zugriff
      2. b) Keine ermittlungsbezogenen Grenzen durch den Einsatz lernender Preisalgorithmen Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. B. Abschließende Anmerkungen Kein Zugriff
1. A. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
2. B. Materialienverzeichnis Kein Zugriff
3. C. Rechtsquellen Kein Zugriff