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Europäische Kollektivklage

Referenzrahmen für ein leistungsfähiges europäisches Justizsystem
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Der europäische Gesetzgeber beschäftigt sich bereits seit einigen Jahren mit der Einführung von Kollektivklagen. Alle bisherigen unionsrechtlichen Initiativen wurden bisweilen kritisch beäugt, da man mit Einführung derartiger Verfahren amerikanische Verhältnisse befürchtete. Dennoch hat die EU-Kommission 2013 ein Maßnahmenpaket zur Harmonisierung von kollektiven Schadensersatzansprüchen vorgestellt. Aber ist die Zeit wirklich reif für eine europäische Kollektivklage?

Im Rahmen der Analyse kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass eine europäische Kollektivklage aktuell nicht umsetzbar erscheint, im Zuge einer Vereinheitlichung des Unionsrechts aber durchaus sinnvoll sein könnte. Vor diesem Hintergrund wurde ein kohärenter europäischer Referenzrahmen für Kollektivklagen erarbeitet, der die prozessrechtliche Ausgestaltung einer Kollektivklage justiert und einen Interessenausgleich zwischen Verbraucher- und Wirtschaftsseite schafft.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4426-8
ISBN-Online
978-3-8452-8643-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band
109
Sprache
Deutsch
Seiten
304
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
    1. A. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Methodische Herangehensweise Kein Zugriff
    3. C. Struktur der Untersuchung Kein Zugriff
      1. Entwicklung der Verbraucherpolitik Kein Zugriff
      2. Verbraucherorganisationen Kein Zugriff
        1. Analyse der Begriffsgeschichte in Europa Kein Zugriff
        2. Rechtswissenschaftlicher Sprachgebrauch in Europa Kein Zugriff
        3. Zweck des Zivilprozesses als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
        4. Funktionaler Ansatz am Individual- oder Kollektivinteresse Kein Zugriff
        5. Ergebnis zur Terminologie: Kollektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
        1. Klagebefugnis von sog. qualifizierten Einrichtungen oder das Problem der »rationalen Apathie« Kein Zugriff
          1. Kollektiver Individualrechtsschutz Kein Zugriff
          2. Terminologie: Massenschaden Kein Zugriff
            1. Plötzliche, zentral und zeitlich bestimmbare Schädigung Kein Zugriff
            2. Schleichende Schädigung über einen gestreckten Zeitraum Kein Zugriff
            3. Quorum Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Feststellungsklage nach deutschem Vorbild Kein Zugriff
          1. Anforderungen an das Leistungsbegehren Kein Zugriff
          2. Unterlassungsbegehren Kein Zugriff
        3. Rangverhältnis Kein Zugriff
      1. Das Leitbild von KMU in der Union Kein Zugriff
      2. Abgrenzungskriterien für KMU in Europa Kein Zugriff
      3. Relevanz von Maßnahmen des kollektiven Rechtsschutzes für KMU Kein Zugriff
        1. Der »verletzliche« Verbraucher Kein Zugriff
        2. Unternehmensinteressen Kein Zugriff
    1. Rechtspolitischer Hintergrund Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff
      2. Vorgeschichte – Der Zugang der Verbraucher zum Recht Kein Zugriff
      3. Die Idee kollektiver Rechtsschutzinstrumente im Verbraucherrecht Kein Zugriff
        1. Europäische Kommission Kein Zugriff
        2. Europäisches Parlament Kein Zugriff
        3. Gegenwärtige Initiativen auf europäischer Ebene Kein Zugriff
            1. Geteilter Verfahrensablauf Kein Zugriff
            2. Zwischenverfahren Kein Zugriff
            3. Fortsetzung der ausgesetzten Verfahren Kein Zugriff
            1. Voraussetzungen und Durchführung Kein Zugriff
            2. Prozessleitende Maßnahmen Kein Zugriff
        2. Zusammenfassung und Vergleich Kein Zugriff
          1. Unterlassungsklagenrichtlinie Kein Zugriff
          2. Klagebefugnis qualifizierter Einrichtungen Kein Zugriff
          3. Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
            1. Hintergrund Kein Zugriff
            2. Verbandsklage nach dem UKlaG Kein Zugriff
            1. Hintergrund Kein Zugriff
              1. Standardverfahren Kein Zugriff
              2. Procédure d’action de groupe simplifiée Kein Zugriff
        3. Gesamtergebnis Kein Zugriff
            1. Beispiel Deutschland Kein Zugriff
            2. Europäische Ebene Kein Zugriff
          2. Materiell-rechtlich Kein Zugriff
        2. Abgrenzung zur Verbindung a posteriori Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Rechtshistorischer Hintergrund Kein Zugriff
          2. Idee der class action Kein Zugriff
            1. Prüfungsverfahren und certification order Kein Zugriff
            2. Vom jury trial zum Endurteil Kein Zugriff
            3. Verteilungsphase Kein Zugriff
        2. Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Vorbemerkung und Zweck der Kommissionsempfehlung Kein Zugriff
          1. Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
          3. Besonderer Teil Kein Zugriff
        3. Inhaltliche Bewertung der Empfehlung der Kommission Kein Zugriff
        1. Rechtswirkungen einer Empfehlung Kein Zugriff
        2. Bewertung der Empfehlung für die europäische Rechtsentwicklung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Kein potenzieller Mehrwert Kein Zugriff
        1. Kompetenzordnung der Europäischen Union Kein Zugriff
          1. Verbraucherschutzpolitik, Art. 169 AEUV Kein Zugriff
          2. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen, Art. 81 AEUV Kein Zugriff
            1. Subjektive Komponente Kein Zugriff
            2. Objektive Komponente Kein Zugriff
          4. Lückenfüllungskompetenz, Art. 352 AEUV Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Zusammenspiel mit dem Grundsatz der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        4. Ergebnis und Schlussfolgerung Kein Zugriff
      1. Kollektivklagen und externe Unternehmenskommunikation Kein Zugriff
      2. Missbrauchsgefahr einer schädigenden Rechtsverfolgung Kein Zugriff
      3. Finanzielle Auswirkungen und Risiken Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Hintergrund Kein Zugriff
      2. Arbeitsgruppe des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) »Referenzrahmen Sammelklage« Kein Zugriff
      3. Assoziierung mit dem Draft Common Frame of Reference Kein Zugriff
        1. Vorschlag Kein Zugriff
        2. Adressaten eines kohärenten europäischen Referenzrahmens für Kollektivklagen Kein Zugriff
        1. Horizontaler oder sektoraler Referenzrahmen Kein Zugriff
        2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. Verbindliches Vorverfahren – Verbesserung der unternehmenseigenen Verfahren zur Beschwerdebearbeitung Kein Zugriff
            1. Freiwilliger oder obligatorischer Schlichtungsversuch Kein Zugriff
              1. Beeinträchtigung des Grundsatzes des effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
              2. Strategische Hindernisse Kein Zugriff
              3. Verfügbarkeit von Schlichtungsstellen Kein Zugriff
              4. Vereinbarkeit des Wesens der AS mit Kollektivklagen Kein Zugriff
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Schlichtungsklauseln in AGB von Unternehmen Kein Zugriff
              2. Individualvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
              3. AGB der Verbraucherrechtsschutzversicherung Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Vergleichsweise Beendigung der Streitigkeit vor dem gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
          3. Gerichtliche Bestätigung im Falle einer erfolgreichen vorgerichtlichen AS oder Vergleich Kein Zugriff
        3. Exkurs: Ausschluss der Kollektivklage »The collective action waiver« Kein Zugriff
          1. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. Antrag Kein Zugriff
          2. Repräsentationsprinzip Kein Zugriff
          1. Vier Grundvoraussetzungen der class certification nach amerikanischem Vorbild Kein Zugriff
          2. Kollektivklagezertifizierung auf europäischer Ebene Kein Zugriff
          3. Rechtliche Form der Kollektivklagezertifizierung und Anfechtbarkeit Kein Zugriff
        4. Streitwertfestsetzung Kein Zugriff
        5. Beitritt zum Verfahren und Austritt Kein Zugriff
        6. Einschränkung der Notwendigkeit der Anführung von Partizipierenden in Schriftsätzen Kein Zugriff
            1. Standardisierung der Informationsgewährung Kein Zugriff
            2. Amtliche Veröffentlichung durch elektronisches Klage- und Urteilsregister Kein Zugriff
            3. Anderweitige Bekanntmachung Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Wirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff
                2. Funktionierender Wettbewerb Kein Zugriff
              2. Verfahrensrechtliche Absicherung des Geheimnisschutzes Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Persönlichkeitsschutz von Unternehmen Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Grundlagen Kein Zugriff
            1. Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
            2. Rechtsschutzversicherung/Prozesskostenversicherung Kein Zugriff
            1. Financiers und wesentliche Regelungsgegenstände Kein Zugriff
              1. Active Funding Kein Zugriff
              2. Passive Funding Kein Zugriff
            3. Stellungnahme zum Geschäftsmodell Kein Zugriff
        3. Ergebnis für den Referenzrahmen Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis für den europäischen Referenzrahmen im Hinblick auf die Einleitung des Kollektivverfahrens: Erste Stufe Kein Zugriff
      1. Aktive und flexible Prozessleistung Kein Zugriff
      2. Qualifizierter rechtlicher Beistand bei Kollektivklagen Kein Zugriff
      3. Verfahrensmanagementkonferenz Kein Zugriff
        1. Kollektive außergerichtliche Streitbeilegung und Vergleich Kein Zugriff
        2. Verjährungshemmung Kein Zugriff
      5. Kein Ausforschungsbeweis Kein Zugriff
        1. Gefahr des Forum Shopping Kein Zugriff
          1. Sachlicher Anwendungsbereich der EuGVVO Kein Zugriff
            1. Allgemeiner Gerichtsstand der EuGVVO Kein Zugriff
              1. Gerichtsstand der unerlaubten Handlung, Art. 7 Nr. 2 EuGVVO n. F. Kein Zugriff
              2. Verbrauchergerichtsstand bzw. Klage am Erfüllungsort Kein Zugriff
          1. Rs. C-352/13 Kein Zugriff
          2. Entsprechende Regelung für Kollektivklagen Kein Zugriff
          3. Privatautonome Möglichkeit der Gerichtsstandsvereinbarung Kein Zugriff
          4. Ergebnis: Forderung einer zentralisierten / ausschließlichen Zuständigkeit Kein Zugriff
          1. Herausbildung spezialisierter Gerichte Kein Zugriff
          2. Gerichtsinterne Zuständigkeit Kein Zugriff
        1. Rom I Kein Zugriff
        2. Rom II Kein Zugriff
        3. Rechtswahl Kein Zugriff
          1. Recht des Staates des Beklagtensitzes Kein Zugriff
          2. Recht des am stärksten betroffenen Marktes Kein Zugriff
          3. Handlungsort Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Lis pendens Kein Zugriff
          1. Verb. Rs. C-381/14 und C-385/14 Kein Zugriff
          2. Rechtliche Beurteilung Kein Zugriff
      9. Verjährungsproblematik Kein Zugriff
      10. Anforderungen an den europäischen Referenzrahmen für das Erkenntnisverfahren: Zweite Stufe Kein Zugriff
      1. Die Entscheidung im Kollektivverfahren Kein Zugriff
        1. Individualistische Dimension Kein Zugriff
        2. Kollektive Dimension Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Opt-in Kein Zugriff
        3. Opt-out Kein Zugriff
        4. Beurteilung aus Unternehmenssicht Kein Zugriff
        5. Ergebnis für den Referenzrahmen Kein Zugriff
          1. Pönale Elemente des privatrechtlichen Schadensausgleichs Kein Zugriff
          2. Funktionen des Strafschadensersatzes Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Gewinnabschöpfungsanspruch nach deutschem Vorbild Kein Zugriff
          2. Gewinnabschöpfungsanspruch bei Massenschäden Kein Zugriff
      5. Haftungshöchstgrenzen (Liability caps) Kein Zugriff
      6. Die Kostenrisikoverteilung – Kostenersatzanspruch der obsiegenden Partei Kein Zugriff
        1. Gerichtskosten Kein Zugriff
        2. Sicherheitsleistung für den Prozesskostenersatz Kein Zugriff
          1. Formen eines Erfolgshonorars Kein Zugriff
          2. Verbot von anwaltlichen Erfolgshonoraren Kein Zugriff
            1. Stundenweise Vergütung Kein Zugriff
            2. Anwaltsgebührensubventionierung Kein Zugriff
            3. Kollektivklagegebühr Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
      8. Anforderungen an den europäischen Referenzrahmen für die Urteilsphase: Dritte Stufe Kein Zugriff
          1. Rechtszug der europäischen Kollektivklage in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. Europäische Revisionsinstanz Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Rechtsmittelbefugnis Kein Zugriff
        1. Vorbemerkung Kein Zugriff
        2. Anerkennung und Vollstreckung von Kollektivklageurteilen Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Anforderungen an den europäischen Referenzrahmen für Kollektivklagen: Vierte Stufe Kein Zugriff
  7. Vorschlag eines einheitlichen europäischen Referenzrahmens für Kollektivklagen Kein Zugriff 260 - 270
    1. Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union Kein Zugriff
    2. Ausgewählte Veröffentlichungen der Europäischen Union mit Bedeutung für den kollektiven Rechtsschutz Kein Zugriff
  9. Anhang: Empfehlung der Kommission vom 11. Juni 2013 Kein Zugriff 295 - 304

Literaturverzeichnis (319)

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