Der Schutz gesundheitsbezogener Beschäftigtendaten
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht, Band 43
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Gesundheitsdaten werden sowohl vor Begründung (z.B. ärztliche Untersuchungen, Blutproben, Gendiagnostik, Frage nach einer Schwerbehinderung) als auch während des Arbeitsverhältnisses (z.B. beim betrieblichen Eingliederungs- oder dem allgemeinen Fehlzeitenmanagement bei Arbeitsunfähigkeit sowie bei biometrischen Verfahren) verarbeitet und sind von enormer Bedeutung für die Vertragsparteien. Die Untersuchung systematisiert die einschlägigen Regelungen, stellt die notwendigen Bezüge zum Sozial-, Medizin- und Diskriminierungsrecht her, bewertet die einzelnen Verarbeitungstatbestände und zeigt die rechtlichen Grenzen des Umgangs mit erhobenen Gesundheitsdaten auf. Im Ergebnis verspricht der Gesundheitsdatenschutz nach geltender Rechtslage mehr als er hält. Eine Vorbildfunktion für eine künftige Neuregelung der Thematik – zu deren möglicher Gestalt der Autor konkret Stellung bezieht – könnte insbesondere dem Gendiagnostikgesetz zukommen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0707-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4915-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
- Band
- 43
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 372
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 22Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Arbeitsrechtliches Kontrollpotential und Arbeitgeberinteressen Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Schutzbedürftigkeit des Beschäftigten Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Volkszählungsurteil des BVerfG als Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung zwischen Privaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- EG-Datenschutzrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick: geplante Datenschutz-Grundverordnung und mögliche Auswirkungen auf das nationale Recht des Beschäftigtendatenschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Gesundheitsdatenschutz im Beschäftigungsverhältnis als Querschnittsmaterie Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
- Allgemeines und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 39 - 41Autor:innen:
- Autor:innen:
- Personeller Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bisherige Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuer Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Vom Datenschutz zum umfassenden Persönlichkeitsschutz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht automatisierte Verarbeitung und sonstige Erlaubnistatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte – Europarecht als Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere personenbezogene Daten in der Systematik des BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbar erfasste Sachverhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbar erfasste Sachverhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einordnung des abstrakten „Sensitivitätskatalogs“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Klassifizierung von Daten vs. konkreter Verarbeitungszusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zu den abstrakten Persönlichkeitssphären nach BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzlücken Kein ZugriffAutor:innen:
- Übermäßiger Schutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen de lege ferenda Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- BDSG und Abwägung Kein Zugriff Seiten 67 - 69Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zu § 28 Abs. 6 bis 8 BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbotsprinzip des BDSG und Beschäftigtendatenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur systematischen Stellung des BDSG im Beschäftigtendatenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 78 - 79Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesundheitsbezogene Regelungen Kein Zugriff Seiten 81 - 81Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen des ärztlichen Geheimnisschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellung des (Betriebs-)Arztes im Beschäftigtendatenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialgeheimnis und Sozialdatenschutz Kein Zugriff Seiten 85 - 87Autor:innen:
- Einordnung der bereichsspezifischen Schutznormen Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 88 - 88Autor:innen:
- Diskriminierungsschutz im Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Relevanz im Bereich der gesundheitsbezogenen Beschäftigtendaten Kein Zugriff Seiten 90 - 93Autor:innen:
- Das GenDG als Sonderfall und Anhaltspunkt Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Datenschutz als Teil des Diskriminierungsschutzes? Zur Daseinsberechtigung des informationellen SelbstbestimmungsrechtsDatenschutz als Teil des Diskriminierungsschutzes? Kein Zugriff Seiten 94 - 97Autor:innen:
- Datenschutz und Diskriminierungsschutz als komplementäre Institute? Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Datenschutz und Diskriminierungsschutz als konfligierende Institute? Zu möglichen Wertungswidersprüchen Kein Zugriff Seiten 98 - 99Autor:innen:
- Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einwilligung in die ärztlicher Behandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit der datenschutzrechtlichen Einwilligung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tatsächliche Zustimmung oder „eingriffsmildernde“ Einwilligung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 4a BDSG: Selbstbestimmung und Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiwilligkeit und Beschäftigungsverhältnis – Einwilligung als taugliches Rechtfertigungsinstrument? Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtigkeitsgründe nach dem BGB Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Berechtigtes Arbeitgeberinteresse als Voraussetzung Kein Zugriff Seiten 112 - 114Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
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- Keine Antwort – Datenerhebung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrheitswidrige Antwort – Personenbezug? Kein ZugriffAutor:innen:
- Formulierung der Frage und Datenerhebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Diskriminierungsrechtlicher Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönlichkeitsrechtlicher Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unterscheidung nach dem Gegenstand der Frage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriff der Behinderung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bisherige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche und entscheidende berufliche Anforderung Kein ZugriffAutor:innen:
- „Einfache“ Krankheit und allgemeiner Gesundheitszustand Kein ZugriffAutor:innen:
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- HIV-Infektion und Fragerecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Aids-Erkrankung und Fragerecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 142 - 144Autor:innen:
- Durchführung und Umfang allgemeiner Einstellungsuntersuchung in der Praxis Kein Zugriff Seiten 144 - 144Autor:innen:
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- Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgebliche Rechtsgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entsprechende Anwendung der Fragerechtsgrundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Untersuchung und Anforderungsprofil Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchung und Alkohol- oder Drogenmissbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchung und allgemeine Gefahr der Arbeitsunfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit im Übrigen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begrenzte Information des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfassende Information des Beschäftigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 156 - 159Autor:innen:
- Einordnung der verpflichtenden Untersuchungen Kein Zugriff Seiten 159 - 160Autor:innen:
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- § 43 IfSG – Infektionsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- § 60 StrlSchV und § 37 RöV – Strahlenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- § 81 SeemannsG – Seediensttauglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- § 32 JArbSchG – Schutz Jugendlicher Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgang mit den erhobenen Gesundheitsdaten Kein Zugriff Seiten 164 - 165Autor:innen:
- Ergebnis und Bewertung des Schutzniveaus Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
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- Genetische Untersuchungen: Umfang und Aussagekraft der möglichen Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Gendiagnostik als Beispiel prognostischer und prädiktiver Untersuchungen im Einstellungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationelles Selbstbestimmungsrecht und Recht auf Nichtwissen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesetzgebungsgeschichte und frühere Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik – Verhältnis des GenDG zum BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Personeller Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verlangen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgegennahme von Ergebnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwendung von Ergebnissen. Kein ZugriffAutor:innen:
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- Arbeitsmedizinische Indikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungs- und Analysemethoden Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiarität Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einwilligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzicht auf Aufklärung und Beratung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgang mit genetischen Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerruf der Einwilligung und Folgen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bewertung des Schutzniveaus des GenDG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich GenDG und BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Erkenntnismöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 196 - 197Autor:innen:
- Rechtsgrundlage und Zulässigkeit Kein Zugriff Seiten 197 - 199Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 199 - 200Autor:innen:
- Bedeutung der Nachfrage als Erhebungsmethode im bestehenden Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff Seiten 201 - 202Autor:innen:
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- Datenerhebung und drohende Benachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwerbehinderteneigenschaft und Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 204 - 205Autor:innen:
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- Freiwillige Untersuchungen gem. ASiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungsanspruch gem. ArbSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflichtuntersuchungen gem. ArbMedVV Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Verknüpfung mit allgemeinen Einstellungsuntersuchungen Kein Zugriff Seiten 209 - 210Autor:innen:
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- Anwendbarkeit des BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Angebotsuntersuchungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Untersuchungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungspflicht außerhalb der gesetzlich geregelten Fälle? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eingeschränkte Übermittlungsbefugnis kraft Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Übermittlung kraft Einwilligung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufbewahrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 217 - 218Autor:innen:
- Allgemeines und Untersuchungszwecke Kein Zugriff Seiten 218 - 219Autor:innen:
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- Allgemeine Untersuchungspflicht und BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Nebenpflicht des Beschäftigten aus §§ 241 Abs. 2, 242 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Prozessuale Offenlegungspflicht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorprozessuale Offenlegungspflicht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchung kraft Nebenpflicht und Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gefährdungen Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Alkohol- und Drogenscreenings Kein ZugriffAutor:innen:
- Krankheitsbedingter Arbeitsausfall oder Leistungsminderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wechsel der Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgang mit den Untersuchungsergebnissen Kein Zugriff Seiten 233 - 234Autor:innen:
- Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 234 - 235Autor:innen:
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- Hintergrund und Relevanz für den Gesundheitsdatenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Krankenrückkehrgespräche und Fehlzeitenmanagement Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Betriebliches Eingliederungsmanagement und krankheitsbedingte Kündigung – Rechtsfolgen eines fehlenden betrieblichen Eingliederungsmanagements Kein ZugriffAutor:innen:
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- Persönliche Daten des Betroffenen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ursachenforschung im Betrieb Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beteiligung des Betriebsarztes und der Interessenvertretung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebot der Datensparsamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 84 Abs. 2 SGB IX als eigenständiger Erlaubnistatbestand und sein Verhältnis zum BDSG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 84 Abs. 2 SGB IX als Rechtfertigungstatbestand und die EG-Datenschutzrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zustimmungslose Verfahrensschritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Zustimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Zustimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiwilligkeit des Verfahrens oder Pflicht zur Teilnahme? Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Widerruf und seine Folgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweckbindung der erhobenen Daten und krankheitsbedingte Kündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung der Interessenvertretung – Informationsanspruch Kein Zugriff Seiten 261 - 266Autor:innen:
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- Personelle Beteiligung am Eingliederungsmanagement Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eingliederungsmanagement und Personalakte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässige Speicherdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 269 - 271Autor:innen:
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- Allgemeine Anzeige- und Nachweispflichten des Beschäftigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterte Nachweispflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswertung von Fehltagen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufgaben und Beauftragung des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Begutachtung durch den Medizinischen Dienst und Gesundheitsdatenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Begutachtung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fazit Kein Zugriff Seiten 352 - 356Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 357 - 372Autor:innen:





