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Das strafrechtliche Bestimmtheitsgebot und Mengenbegriffe

Eine Studie zur Verfassungskonformität von rein quantitativen Begriffen im Strafrecht
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 89
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Bedeutung des Bestimmtheitsgebots wächst stetig. Immer wieder wird die Auslegung von Begriffen mit Verweis hierauf als zu weitreichend abgelehnt oder gar ganze Vorschriften als verfassungswidrig verworfen. Bislang ist aber die Vereinbarkeit von rein quantitativen Begriffen wie etwa "großes Ausmaß" oder "bedeutender Wert" kaum untersucht worden, obwohl gerade hier durch Verwendung konkreter Werte eine absolute Bestimmtheit möglich wäre.

Die Arbeit zeigt die Schwierigkeiten und Widersprüche bei der Auslegung dieser Termini auf und widmet sich der Frage nach deren Verfassungskonformität. Als zentrales Kriterium wird dabei die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Bestimmtheitsgebot im Allgemeinen herangezogen, welche im ersten Teil der Studie einer umfangreichen Analyse unterzogen wird. Unter Hinzuziehung von - unter anderen systematischen, rechtsvergleichenden und empirischen - Analysen gelangt der Autor dabei für die Mengenbegriffe zu differenzierten Ergebnissen, welche aber den gesetzgeberischen Nachholbedarf in diesem Bereich belegen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4841-9
ISBN-Online
978-3-8452-9059-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
89
Sprache
Deutsch
Seiten
373
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. Einleitung Kein Zugriff 17 - 20
      1. 1. Die Entwicklung bis 1945 Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. 1. Die Etablierung in den ersten Nachkriegsjahren Kein Zugriff
        1. a. Die Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs in den Anfangsjahren Kein Zugriff
          1. (1). Das sehr weite Verständnis von der Bestimmtheit in den ersten Jahrzehnten Kein Zugriff
          2. (2). Erste Hinwendung zum strengeren Bestimmtheitsverständnis seit Ende der 1970er Jahre Kein Zugriff
          3. (3). Die fehlende Bestimmtheit von § 15 Abs. 2 lit. a FAG Kein Zugriff
          4. (4). Das schrittweise Entstehen der gegenwärtigen Grundsätze zum Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
          5. (5). Die Rechtsprechung zu § 240 StGB Kein Zugriff
          6. (6). Die Beurteilung der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
          1. (1). Darstellung Kein Zugriff
          2. (2). Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a. Einleitung Kein Zugriff
        2. b. Überblick über die verschiedenen Stimmen Kein Zugriff
        3. c. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a. Einleitung Kein Zugriff
        2. b. Die Entstehungsgeschichte der Vermögensstrafe Kein Zugriff
        3. c. Verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich der Vereinbarkeit der Vermögensstrafe mit dem Bestimmtheitsgebot bis zur Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
        4. d. Die Vermögensstrafe in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        5. e. Die Entscheidung des BVerfG zur Vermögensstrafe Kein Zugriff
        6. f. Beurteilung der Entscheidung im Sondervotum und in der Literatur Kein Zugriff
        7. g. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a. Einleitung Kein Zugriff
        2. b. Entstehungsgeschichte und frühere Beurteilung durch die Literatur Kein Zugriff
        3. c. Die Feststellung der fehlenden Bestimmtheit durch den BGH und die Reaktion des Gesetzgebers Kein Zugriff
        1. a. Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot durch eine zu weitreichende Auslegung Kein Zugriff
        2. b. Das Urteil des BVerfG zur hinreichenden Bestimmtheit von § 266 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
        3. c. Spätere Entscheidungen Kein Zugriff
        1. a. Überblick Kein Zugriff
        2. b. Die äußersten vertretenen Positionen zum Bestimmtheitsgebot anhand des Disputs zwischen Duttge und Schmitz einerseits und Herzberg andererseits Kein Zugriff
        3. c. Das Verhältnis zur verfassungskonformen Auslegung Kein Zugriff
        4. d. Die Erkennbarkeit eines klaren gesetzgeberischen Schutzzwecks Kein Zugriff
      1. 1. Einleitung und Überblick Kein Zugriff
      2. 2. Aufwertung des Bestimmtheitsgebots durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. 3. Gänzliche Verwerfung einer Strafnorm ist bedeutsame Ausnahme Kein Zugriff
      4. 4. Die Kriterien des BVerfG als grober Richtwert Kein Zugriff
        1. a. Das Gebot der bestmöglichen Präzision Kein Zugriff
        2. b. Erkennbarkeit des gesetzgeberischen Schutzzwecks Kein Zugriff
      6. 6. Prüfungsschema Kein Zugriff
        1. a. Die Personenmengenbegriffe „Bande“, „Vereinigung“, „Gruppe“, „Versammlung“ Kein Zugriff
        2. b. Einzelne Mengenbegriffe im Nebenstrafrecht Kein Zugriff
          1. (1). Das „große Ausmaß“ Kein Zugriff
          2. (2). Der „bedeutende Wert“ und der „bedeutende Schaden“ Kein Zugriff
          3. (3). Sonstige Sachwertmengenbegriffe Kein Zugriff
        2. b. Mengenbegriffe, die eine Personengruppe umschreiben (Personenmengenbegriffe) Kein Zugriff
        3. c. Sonstige Mengenbegriffe Kein Zugriff
          1. (1). Erstmalige Erwähnung als Regelbeispiel der § 264 StGB und § 370 AO Kein Zugriff
          2. (2). Ausweitung durch das 6. StrRG und die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
          3. (3). Beurteilung des „großen Ausmaßes“ durch die Literatur bei den bedeutsamsten Tatbeständen Kein Zugriff
          4. (4). Die Beurteilung des „großen Ausmaßes“ in anderen Regelbeispielen Kein Zugriff
          5. (5). Das „große Ausmaß“ bei §§ 335 Abs. 2 Nr. 1, 300 S. 2 Nr. 1 StGB Kein Zugriff
          1. (1). Regelbeispiele im Allgemeinen Kein Zugriff
          2. (2). Die Rechtsprechung des BVerfG zu den Regelbeispielen Kein Zugriff
          3. (3). Regelbeispiele als Teil des Tatbestandes oder der Strafzumessung und die Konsequenz für die Bestimmtheitsanforderungen Kein Zugriff
          1. (1). Der BGH Kein Zugriff
          2. (2). Die Literatur Kein Zugriff
          1. (1). Wahrung des Gewaltenteilungsgrundsatzes Kein Zugriff
              1. (a.1.). Die Verwertung empirischer Ergebnisse in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
              2. (a.2.). Die Ausgestaltung der Umfrage Kein Zugriff
              3. (a.3.). Die Ergebnisse zum „großen Ausmaß“ Kein Zugriff
            2. (b). Keine gesteigerte Vorhersehbarkeit durch eine einheitliche Wertgrenze Kein Zugriff
            1. (a). Geringere Bestimmtheitsanforderungen bei Regelbeispielen? Kein Zugriff
            2. (b). Erst-Recht-Schluss von unbenannten besonders schweren Fällen? Kein Zugriff
            3. (c). Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und das Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
          4. (4). Die Möglichkeit der Präzisierung durch die Nennung konkreter Zahlenwerte Kein Zugriff
            1. (a). Fehlende inflationsbedingte Wertanpassungen Kein Zugriff
            2. (b). Aufnahme konkreter Wertgrenzen in anderen Vorschriften, insbesondere § 371 Abs. 2 Nr. 3 AO Kein Zugriff
          6. (6). Rechtsvergleichende Erwägungen Kein Zugriff
          7. (7). Erkennbarkeit des Schutzzwecks und allgemeine Überlegungen zur Wahrnehmung von Mengenbegriffen Kein Zugriff
          8. (8). Gestiegene Bedeutung des Bestimmtheitsgebots Kein Zugriff
          9. (9). Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. (1). Im Rahmen eines konkreten Gefährdungsdelikts Kein Zugriff
          2. (2). Im Rahmen eines abstrakten Gefährdungsdelikts Kein Zugriff
          3. (3). Bei sonstigen Vorschriften Kein Zugriff
        2. b. Das Bestimmtheitsgebot und der „bedeutende Wert“ Kein Zugriff
          1. (1). Der erforderliche Bestimmtheitsgrad unter der Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
          2. (2). Wahrung des Gewaltenteilungsgrundsatzes Kein Zugriff
          3. (3). Die Vorhersehbarkeit der Bestrafung – Ergebnisse der durchgeführten Umfrage Kein Zugriff
          4. (4). Zur „Vielgestaltigkeit der Lebensverhältnisse“ Kein Zugriff
          5. (5). Vergleichbarkeit mit den Vorschlägen des AE-StGB Kein Zugriff
          6. (6). Fazit Kein Zugriff
        1. a. Die „Geringwertigkeit“ im Gesetz und deren Wertgrenzen Kein Zugriff
        2. b. Die „Geringwertigkeit“ und das Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
            1. (a). Die „Geringwertigkeit“ als relatives Strafantragserfordernis Kein Zugriff
            2. (b). Die „Geringwertigkeit“ als Ausschlussgrund für besonders schwere Fälle Kein Zugriff
          2. (2). Die Vorhersehbarkeit der Bestrafung Kein Zugriff
          3. (3). Inflationsbedingte Anpassung des Wertes Kein Zugriff
          4. (4). Der Gewaltenteilungsgrundsatz Kein Zugriff
          5. (5). Fazit Kein Zugriff
        1. a. Einleitung Kein Zugriff
        2. b. Entstehungsgeschichte und Bewertung in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
          1. (1). Anwendbarkeit des Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff
          2. (2). Der Gewaltenteilungsgrundsatz Kein Zugriff
          3. (3). Die Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
          4. (4). Vielgestaltigkeit der Lebensverhältnisse Kein Zugriff
          5. (5). Der qualitative Gesichtspunkt Kein Zugriff
        1. a. Einleitung Kein Zugriff
          1. (1). Aufnahme ins Gesetz Kein Zugriff
            1. (a). „Große Zahl von Menschen“ Kein Zugriff
            2. (b). „Viele Personen“ Kein Zugriff
            3. (c). „Menschenmenge“ Kein Zugriff
            4. (d). „Unübersehbare Zahl von Menschen“ Kein Zugriff
            5. (e). „Größerer Kreis von Personen“ Kein Zugriff
          1. (1). Der Gewaltenteilungsgrundsatz Kein Zugriff
            1. (a). Vorhersehbarkeit durch die Präzisierung durch die Rechtsprechung? Kein Zugriff
            2. (b). Ergebnisse der durchgeführten Umfrage Kein Zugriff
            3. (c). Zur Vorhersehbarkeit von Mengenbegriffen gegenüber anderen strafrechtlichen Begriffen im Allgemeinen und der Differenzierung zwischen Sachwert- und Personenmengenbegriffen im Besonderen Kein Zugriff
            4. (d). Einschränkung der Vorhersehbarkeit durch Begriffsvielfalt? Kein Zugriff
          3. (3). Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
          4. (4). Präzisere Fassung möglich und erstrebenswert? Kein Zugriff
          5. (5). Schlussfolgerung Kein Zugriff
          1. (1). Einführung und Meinungsstand Kein Zugriff
          2. (2). Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. (1). Einführung und Meinungsstand Kein Zugriff
          2. (2). Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        3. c. Mengenbegriffe im Betäubungsmittelrecht Kein Zugriff
        4. d. Die Mengenbegriffe des § 326 StGB Kein Zugriff
    3. C. Praktische Konsequenzen des Arbeitsergebnisses und mögliche Strafbarkeitslücken Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff 331 - 336
  6. Addendum Kein Zugriff 337 - 338
  7. Anhang: Die im Rahmen dieser Arbeit erhobene Umfrage und ihre Ergebnisse Kein Zugriff 339 - 358
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 359 - 373

Literaturverzeichnis (287)

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