Kartellrechtsrelevante Marktmanipulationen

RA Dr. Sebastian Seier

doi:10.5771/9783845289250

Zusammenfassung

Manipulative Verhaltensweisen auf dem Finanzmarkt können sowohl marktmissbrauchsrechtliche als auch kartellrechtliche Verbotstatbestände erfüllen. Koordinierungen ermöglichen wettbewerbsunabhängige Marktpreisvorteile und die missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung auf einem abgrenzbaren (Kapital-)Markt ist denkbar. Bei der LIBOR-/EURIBOR-Affäre sanktionierte die Europäische Kommission erstmals Absprachen auf dem Finanzmarkt wegen kartellrechtlicher Verstöße. Auch insoweit soll die seit 3. Juli 2016 in den Mitgliedstaaten geltende Marktmissbrauchsverordnung (EU) Nr. 596/2014 Regulierungsdefizite beheben. Nach wie vor fehlt aber eine Klärung, wie sich das Marktmanipulationsrecht und das Kartellrecht materiell und verfahrensrechtlich zueinander verhalten. An dieser Schnittstelle setzt die Arbeit an und untersucht, ob das Kartellrecht zur effektiven Verhinderung von Manipulationen auf dem Finanzmarkt beitragen und damit dessen Sicherheit und Integrität stärken kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4695-8
ISBN-Online: 978-3-8452-8925-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht
Band: 72
Sprache: Deutsch
Seiten: 402
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 27
1. I. Kartellrechtlich relevante Manipulation als reales Problem des Finanzmarktes Kein Zugriff
2. II. Forschungsleitende Fragen Kein Zugriff
3. III. Abgrenzung Kein Zugriff
4. IV. Relevanz Kein Zugriff
5. V. Forschungsstand Kein Zugriff
Methodik und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 39 - 40
1. 1. I. Geldmarkt Kein Zugriff
  2. II. Devisenmarkt Kein Zugriff
  3. III. Derivate- bzw. Terminmarkt Kein Zugriff
  4. IV. Kapitalmarkt Kein Zugriff
2. 1. I. First Harlem Railway Corner Kein Zugriff
  2. II. Pennsylvania Ave. Funds vs. Borey, et al. Kein Zugriff
  3. III. Kirk Dahl, et al. vs. Bain Capital Partners, LLC, et al. Kein Zugriff
  4. IV. Schaeffler/Continental Kein Zugriff
  5. V. Porsche/VW Kein Zugriff
  6. VI. LIBOR und EURIBOR Kein Zugriff
  7. VII. Sonstige Fälle abgesprochener Verhaltensweisen auf dem Finanzmarkt Kein Zugriff
3. 1. I. Grundlagen des Kartellrechts Kein Zugriff
  2. II. Anwendungsbereich der Art. 101, 102 AEUV Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zweck Kein Zugriff
    2. 2. Wettbewerb als Schutzobjekt Kein Zugriff
    3. 1. a) Wirtschaftspolitische Funktion Kein Zugriff
      2. b) Gesellschaftspolitische Funktion Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Unternehmen oder Unternehmensvereinigung Kein Zugriff
        bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Zusammenwirken von mindestens zwei Unternehmen oder mindestens einer Unternehmensvereinigung Kein Zugriff
      3. c) Bezwecken oder Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
      4. d) Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendbarkeit Kein Zugriff
      2. aa) Ein oder mehrere Unternehmen Kein Zugriff
        (1) Abgrenzung des relevanten Marktes Kein Zugriff
        (2) Beherrschende Stellung Kein Zugriff
        (3) Wesentlicher Teil des gemeinsamen Marktes Kein Zugriff
      3. c) Missbräuchliche Ausnutzung der marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Entwicklung des Marktmanipulationsverbots Kein Zugriff
    2. 1. a) Europäische Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
      2. b) Nationale Umsetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Persönlich Kein Zugriff
    2. 1. aa) Geregelter Markt, Art. 2 Abs. 1 Satz 1 lit. a) MAR Kein Zugriff
        bb) Multilaterales Handelssystem, Art. 2 Abs. 1 Satz 1 lit. b) MAR Kein Zugriff
        cc) Organisiertes Handelssystem, Art. 2 Abs. 1 Satz 1 lit. c) MAR Kein Zugriff
      2. b) Erfasste Finanzmarktprodukte und sonstige Handlungsweisen Kein Zugriff
    3. 3. Örtlich Kein Zugriff
  3. III. Zweck des Marktmanipulationsverbots Kein Zugriff
  4. 1. 1. Regelungssystematik und Deliktsnatur Kein Zugriff
    2. 2. Handels- und handlungsbezogene Manipulation, Art. 12 Abs. 1 lit. a) und b) MAR Kein Zugriff
    3. 3. Informationsbezogene Manipulation, Art. 12 Abs. 1 lit. c) MAR Kein Zugriff
    4. 4. Referenzwertmanipulation, Art. 12 Abs. 1 lit. d) MAR Kein Zugriff
    5. 1. aa) Marktbeherrschende Stellung i.S.d. Art. 12 Abs. 2 lit. a) MAR Kein Zugriff
        bb) Verhältnis zur kartellrechtlichen Begriffsbestimmung – Stellungnahme Kein Zugriff
        cc) Sicherung (einer marktbeherrschenden Stellung) i.S.d. Art. 12 Abs. 2 lit. a) MAR Kein Zugriff
        dd) Kritik am Tatbestand – Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b) Irreführung durch zeitabhängigen Kauf oder Verkauf – Making the close, Art. 12 Abs. 2 lit. b) MAR Kein Zugriff
      3. c) Neuartige Handelsmethoden – insb. algorithmische und Hochfrequenzhandelsstrategien, Art. 12 Abs. 2 lit. c) MAR Kein Zugriff
      4. d) Ausnutzung eines Interessenkonflikts – Scalping, Pump and Dump, Art. 12 Abs. 2 lit. d) MAR Kein Zugriff
      5. e) Missbräuchlicher Handel von Emissionszertifikaten und deren Derivate, Art. 12 Abs. 2 lit. e) MAR Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. II. Historische Betrachtung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Normenhierarchische Bewertung Kein Zugriff
    2. 2. Systematische Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. Konkurrenzrechtliche Bewertung Kein Zugriff
    4. 4. Teleologische Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsprechung in Deutschland, Europa und den USA Kein Zugriff
    2. 2. Auffassung der Europäischen Kommission Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Konstellation Kein Zugriff
    2. 1. a) Kartellverbot, Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis zur kartellrechtlichen Beurteilung Kein Zugriff
    3. 1. aa) durch Geben falscher oder irreführender Signale oder Sicherung eines anormalen oder künstlichen Kursniveaus, Art. 12 Abs. 1 lit. a) MAR Kein Zugriff
        bb) durch Täuschung, Art. 12 Abs. 1 lit. b) MAR Kein Zugriff
        cc) durch Sicherung einer marktbeherrschenden Stellung, Art. 12 Abs. 2 lit. a) MAR Kein Zugriff
      2. b) Informationsbezogene Marktmanipulation, Art. 12 Abs. 1 lit. c) MAR Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis zur marktmanipulationsrechtlichen Beurteilung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konstellation Kein Zugriff
    2. 1. i. Aktien eines Emittenten als sachlich relevanter Markt Kein Zugriff
        ii. Vergleichbare Unternehmensanteile als sachlich relevanter Markt Kein Zugriff
        (2) Zeitliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        (4) Räumliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
        (1) Pro Marktbeherrschung Kein Zugriff
        (2) Contra Marktbeherrschung Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        (1) Pro Marktmachtmissbrauch Kein Zugriff
        (2) Contra Marktmachtmissbrauch Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b) Kartellverbot, Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis zur kartellrechtlichen Beurteilung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
        (2) Sicherung der marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
        (3) Preisfestsetzung oder andere unlautere Handelsbedingung Kein Zugriff
        bb) Zwischenergebnis zur handelsbezogenen Marktmanipulation Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis zur marktmanipulationsrechtlichen Beurteilung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Konstellation Kein Zugriff
    2. 1. a) Kartellverbot, Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      2. b) Marktmachtmissbrauchsverbot, Art. 102 AEUV Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis zur kartellrechtlichen Beurteilung Kein Zugriff
    3. 1. aa) durch Geben falscher oder irreführender Signale oder Sicherung eines anormalen oder künstlichen Kursniveaus, Art. 12 Abs. 1 lit. a) MAR Kein Zugriff
        bb) durch Täuschung, Art. 12 Abs. 1 lit. b) MAR Kein Zugriff
      2. b) Informationsbezogene Marktmanipulation, Art. 12 Abs. 1 lit. c) MAR Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis zur marktmanipulationsrechtlichen Beurteilung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Sog. improper matched orders Kein Zugriff
        (2) Sog. circular-trading Kein Zugriff
        bb) Effektive Geschäfte Kein Zugriff
      2. b) Informationsbezogene Marktmanipulation Kein Zugriff
      3. c) Drei Elemente der Koordinierung von Handelsgeschäften Kein Zugriff
    2. 2. Konstellation Kein Zugriff
    3. 1. a) Kartellverbot, Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      2. b) Marktmachtmissbrauchsverbot, Art. 102 AEUV Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis zur kartellrechtlichen Beurteilung Kein Zugriff
    4. 1. aa) durch Geben falscher oder irreführender Signale oder Sicherung eines anormalen oder künstlichen Kursniveaus, Art. 12 Abs. 1 lit. a) MAR Kein Zugriff
        bb) durch Täuschung, Art. 12 Abs. 1 lit. b) MAR Kein Zugriff
        Exkurs: Anhang I Teil B der MAR Kein Zugriff
      2. b) Informationsbezogene Marktmanipulation, Art. 12 Abs. 1 lit. c) MAR Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis zur marktmanipulationsrechtlichen Beurteilung Kein Zugriff
    5. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Konstellation Kein Zugriff
    2. 1. a) Kartellverbot, Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      2. b) Marktmachtmissbrauchsverbot, Art. 102 AEUV Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis zur kartellrechtlichen Beurteilung Kein Zugriff
    3. 3. Beurteilung nach Marktmanipulationsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Ergebnis und zusammenfassende Schlussfolgerung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (1) Auskunftsverlangen, Art. 18 VO Nr. 1/2003 Kein Zugriff
        (2) Befragungsbefugnis, Art. 19 VO Nr. 1/2003 Kein Zugriff
        (3) Nachprüfungsbefugnis, Art. 20, 21 VO Nr. 1/2003 Kein Zugriff
        (1) Abstellungsbeschluss, Art. 7 VO Nr. 1/2003 Kein Zugriff
        (2) Verpflichtungszusage, Art. 9 VO Nr. 1/2003 Kein Zugriff
        (3) Veröffentlichung der Entscheidung, Art. 30 VO Nr. 1/2003 Kein Zugriff
      2. aa) Ordnungswidrigkeit, Art. 23 Abs. 2 Satz 1 lit. a) VO Nr. 1/2003 Kein Zugriff
        bb) Straftat Kein Zugriff
      3. aa) Wirksamkeit Kein Zugriff
        (1) Anspruchsgrundlagen, insb. § 33a GWB n.F. Kein Zugriff
        i. Informationsasymmetrie – Auskunftsverlangen Kein Zugriff
        ii. Restitution durch Geldersatz, §§ 249 ff. BGB Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) aufgrund der Generalbefugnis, § 4 Abs. 1 Satz 3 WpHG – Missstandsaufsicht Kein Zugriff
        (2) aufgrund der Befugnis zur Überwachung der Gebote und Verbote des WpHG, § 4 Abs. 2 Satz 1 WpHG Kein Zugriff
        (3) Auskunftsrecht, § 4 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
        (4) Betretungsrecht, § 4 Abs. 4 und Abs. 4a Satz 1 WpHG n.F. Kein Zugriff
        (5) Sicherstellung, § 4 Abs. 4a Satz 3 WpHG n.F. und Beschlagnahme, § 4 Abs. 4a Satz 4, Abs. 4b WpHG n.F. Kein Zugriff
        (1) Öffentliche Warnung, § 4 Abs. 3k WpHG n.F. Kein Zugriff
        (2) Bekanntmachung von Maßnahmen, § 40b Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
        (3) Naming & Shaming, § 40d WpHG n.F. Kein Zugriff
        (4) Persönliche Handelsuntersagung, § 4 Abs. 3h–3j WpHG n.F. Kein Zugriff
        (5) Sonstige Maßnahmen Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Ordnungswidrigkeit, § 39 Abs. 3d Nr. 2 WpHG n.F. Kein Zugriff
        bb) Straftat, § 38 Abs. 1 Nr. 2 lit. a)–d) WpHG n.F. Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Wirksamkeit Kein Zugriff
        bb) Haftung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ermittlungsbefugnisse und präventive Maßnahmen der Verwaltungsbehörden Kein Zugriff
        bb) Entscheidungsbefugnisse und repressive Maßnahmen der Verwaltungsbehörden Kein Zugriff
        cc) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      2. aa) Ordnungswidrigkeit Kein Zugriff
        bb) Straftat Kein Zugriff
        cc) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      3. c) Zivilrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
      2. b) Bußgeldverfahren Kein Zugriff
      3. c) Zivilprozess Kein Zugriff
    2. 1. a) Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
      2. b) Bußgeldverfahren Kein Zugriff
      3. c) Strafverfahren Kein Zugriff
    3. 1. a) Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
      2. b) Bußgeld- und Strafverfahren Kein Zugriff
      3. c) Zivilverfahren Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Behördenzusammenarbeit Kein Zugriff
    2. 2. Mitteilungstatbestände und Datenweiterleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zweck Kein Zugriff
    2. 2. Ausgestaltungsmöglichkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kartellrechtliche Regelung Kein Zugriff
    2. 2. Marktmanipulationsrechtliche Ergänzung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kartellrechtliches Erfolgskonzept Kein Zugriff
    2. 2. Marktmanipulationsrechtliche Lücke Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
4. Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 386 - 402

Literaturverzeichnis (272 Einträge)

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