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Monographie Kein Zugriff
Meistbegünstigung im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen
Eine Untersuchung vor dem Hintergrund des Welthandelsrechts und des primären Gemeinschaftsrechts- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg, Band 46
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Vermittelt das Europa- oder Welthandelsrecht Ansprüche auf steuerliche Meistbegünstigung? Das würde zum Zusammenbruch des Systems der weltweiten Doppelbesteuerungsabkommen führen, da das jeweils günstigste Abkommen anzuwenden wäre. Der Autor analysiert und hinterfragt die einschlägige Rechtsprechung sowie das Schrifttum und entwickelt eigene Lösungen. Ein Schwerpunkt der Arbeit betrifft die Rechtfertigung von Beschränkungen der Grundfreiheiten des EG-Vertrags durch voneinander abweichende Doppelbesteuerungsabkommen. Insbesondere aufgrund der strengen Gegenseitigkeit dieser zwischenstaatlichen Abkommen sei die Meistbegünstigung dem Recht der Doppelbesteuerungsabkommen noch immer fremd.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3656-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1076-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg
- Band
- 46
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 290
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 23
- Begriff der Doppelbesteuerung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
- Ursachen der Doppelbesteuerung Kein Zugriff Seiten 25 - 27
- Technische Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
- Uni- und bilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
- Zustandekommen Kein Zugriff
- Verhältnis zum innerstaatlichen Recht Kein Zugriff
- Systematik von Doppelbesteuerungsabkommen und Funktionsweise der Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
- Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
- Anspruch auf Meistbegünstigung: Begünstigter Kein Zugriff
- Formen und Gewährung der Meistbegünstigung Kein Zugriff
- Das Meistbegünstigungsprinzip im Welthandelsrecht Kein Zugriff
- Meistbegünstigung und Inländergleichbehandlung Kein Zugriff
- Meistbegünstigung im steuerlichen In- und Outbound-Fall Kein Zugriff Seiten 47 - 50
- Einzelne Meistbegünstigungsklauseln Kein Zugriff
- Insbesondere: Art. 29 Abs. 1 DBA-Kanada Kein Zugriff
- Exkurs: Kein allgemeines Meistbegünstigungsgebot aus dem Diskriminierungsverbot in Art. 24 OECD-MA Kein Zugriff Seiten 54 - 57
- Auswahl bestehender Meistbegünstigungsklauseln Kein Zugriff
- Verhältnis auf völkerrechtlicher Ebene Kein Zugriff
- Verhältnis auf nationaler Ebene Kein Zugriff
- Ausschlussklauseln in Freundschaftsverträgen Kein Zugriff
- Ausschlussklauseln im Europarecht Kein Zugriff
- Ausschlussklauseln in DBA Kein Zugriff
- Ausschluss völkerrechtlicher Meistbegünstigungsklauseln im DBA-Recht durch innerstaatliche Gesetzgebung: Treaty Override Kein Zugriff
- Aussagekraft der Rechtsnatur der DBA auf die Anwendbarkeit des Meistbegünstigung Kein Zugriff
- Gegenseitigkeit der DBA Kein Zugriff
- Widerspruch zwischen Meistbegünstigung und DBA Kein Zugriff
- Verwendung spezifischer Meistbegünstigungsklauseln als Indiz für die Anwendbarkeit eines allgemeinen Meistbegünstigungsprinzips? Kein Zugriff
- Parteiwille Kein Zugriff
- Anwendbarkeit im Bereich der direkten Steuern Kein Zugriff
- Outbound-Fall Kein Zugriff
- Inbound-Fall Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Bilaterale Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff Seiten 88 - 90
- Bindung Deutschlands an das GATT Kein Zugriff
- Anwendbarkeit der Meistbegünstigungsklausel in Art. I Abs. 1 i. V. m. III Abs. 2 und 4 GATT auf Ertragsteuern Kein Zugriff
- Diskriminierung ausländischer Erzeugnisse durch die Regelungen in DBA Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Meistbegünstigung im GATS Kein Zugriff Seiten 98 - 100
- Geltung des Gemeinschaftsrechts: unmittelbare Wirksamkeit und unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
- Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
- Die Steuerhoheit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- Harmonisierungskompetenzen im Recht der direkten Steuern Kein Zugriff
- Altverträge mit Drittstaaten: Keine Bindung an Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
- Neuverträge mit Drittstaaten Kein Zugriff
- DBA im Binnenmarkt Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Keine Übertragung der Abschlusskompetenz für DBA durch ausdrückliche oder stillschweigend mitgeschriebene Kompetenz Kein Zugriff
- Beseitigung der Doppelbesteuerung als Gemeinschaftsziel - Doppelbesteuerung kein Verstoß gegen die Grundfreiheiten Kein Zugriff
- Art. 293 EG stellt keinen Subsidiaritätsvorbehalt auf Kein Zugriff
- DBA zwischen Mitgliedstaaten und Drittstaaten Kein Zugriff
- Bestätigung durch den EuGH in der Rs. Gilly Kein Zugriff
- Die Ausübung der Besteuerungsrechte durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff
- Bedeutung und kurze Darstellung der einzelnen Grundfreiheiten Kein Zugriff
- Subsidiarität des allgemeinen Diskriminierungsverbots in Art 12 EG: Keine Relevanz im Rahmen der Meistbegünstigung Kein Zugriff
- Formen der Diskriminierung Kein Zugriff
- Beschränkungsverbot Kein Zugriff
- Meinungsstand Kein Zugriff
- Keine Umgehung der Kompetenzordnung des EG Kein Zugriff
- Kein Eingriff in die Ertragshoheit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- Keine Unterstellung eines einheitlichen europäischen Steuersystems in den Mitgliedstaaten durch die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- Systematischer Vergleich mit den expliziten Bereichsausnahmen des EG-Vertrags Kein Zugriff
- Fazit: keine Bereichsausnahme der Grundfreiheiten aufgrund der Kompetenzordnung des EG-Vertrags bzw. Art. 5 EG Kein Zugriff
- Anwendung der Beschränkungsverbote im Recht der direkten Steuern Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 158
- Kein ausdrückliches Meistbegünstigungsgebot Kein Zugriff Seiten 158 - 160
- Meistbegünstigung aus dem Binnenmarktgebot? Kein Zugriff Seiten 160 - 163
- Fallgestaltungen im deutschen DBA-Recht Kein Zugriff Seiten 163 - 166
- Staatsangehörige der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- Juristische Personen innerhalb der Gemeinschaft Kein Zugriff
- Drittstaatsangehörige sowie juristische Personen aus Drittstaaten Kein Zugriff
- Überblick Kein Zugriff
- Unmittelbare Anwendbarkeit der Kapitalverkehrsfreiheit auch im Verhältnis zu Drittstaaten Kein Zugriff
- Subsidiarität der Kapitalverkehrsfreiheit zu anderen Grundfreiheiten im Verkehr mit Drittstaaten? Kein Zugriff
- Sachlicher Anwendungsbereich der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
- Bedeutung der persönlichen Anwendbarkeit für ein Recht auf Meistbegünstigung Kein Zugriff
- Unterschiedliche Zuweisung der Besteuerungsrechte Kein Zugriff
- Beispiele Kein Zugriff
- Insbesondere: Der Fall D. des EuGH Kein Zugriff
- Outbound-Fälle Kein Zugriff
- Keine Beschränkung Kein Zugriff
- Keine offene Diskriminierung Kein Zugriff
- Verdeckte Diskriminierung Kein Zugriff
- Meinungen Kein Zugriff
- Diskussion Kein Zugriff
- Vergleichsrahmen Kein Zugriff
- Sachverhalt Kein Zugriff
- Entscheidung des EuGH hinsichtlich der Vergleichbarkeit Kein Zugriff
- Entscheidung des BFH im Anschluss an die Rs. D. Kein Zugriff
- Bestätigung der Rs. D. in der Rs. ACT Group Litigation Kein Zugriff
- Diskussion Kein Zugriff
- Zulässigkeit des Vergleichs zweier nichtansässiger Gemeinschaftsangehöriger Kein Zugriff
- 2. bis 4. Inbound-Fall: Vergleichbarkeit eines Nichtansässigen eines Mitgliedstaats mit einem Nichtansässigen eines Drittstaats Kein Zugriff
- Outbound-Fälle vom Schutzbereich der Grundfreiheiten erfasst? Kein Zugriff
- Prüfung der Vergleichbarkeit Kein Zugriff
- Diskriminierung unabhängig von bestimmten Normengruppen in DBA Kein Zugriff
- Irrelevanz geschriebener Rechtfertigungsgründe im Steuerrecht Kein Zugriff
- Entwicklung der „Rule of Reason“: Zwingende Gründe des Allgemeininteresses Kein Zugriff
- Voraussetzung: Keine offene Diskriminierung Kein Zugriff
- Grundlagen Kein Zugriff
- Bedeutung der Anlehnung abkommensrechtlicher Normen an das OECD-MA für die Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
- Erfolgsaussichten in Meistbegünstigungsfällen Kein Zugriff
- Gefahr des Treaty Shopping irrelevant Kein Zugriff
- Gefahr der Entstehung „weißer Einkünfte“ Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Darstellung und Würdigung der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- Insbesondere: Weiße Einkünfte Kein Zugriff
- Erfolgsaussichten im Rahmen der Meistbegünstigung Kein Zugriff
- Die Bedeutung der Rechtssachen Gilly, Marks & Spencer und N. Kein Zugriff
- Systematische Einordnung als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
- Quellensteuersätze und Freibeträge Kein Zugriff
- Methodenartikel und verfahrensrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
- Reichweite und Grenzen des Rechtfertigungsgrundes der Wahrung der Besteuerungshoheit unter Einbeziehung der einheitlichen Betrachtungsweise von DBA Kein Zugriff
- Darstellung und Diskussion der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- Reziprozität bei einfachen Gesetzen unbeachtlich Kein Zugriff
- Keine Verschiebung von Diskriminierung ins DBA-Recht Kein Zugriff
- Relevante Vertragsbeziehung Kein Zugriff
- Keine absoluter Vorrang des Gleichbehandlungsanspruchs vor der Gegenseitigkeit der DBA Kein Zugriff
- Zwischenergebnis: Reziprozität stellt einen zulässigen Rechtfertigungsgrund dar Kein Zugriff
- DBA als „Gesamtkunstwerke“ auf Gegenseitigkeit Kein Zugriff
- Insbesondere: Gegenseitigkeit der Aktivitätsklauseln? Kein Zugriff
- Ergebnis: Automatische Rechtfertigung und Ausschluss der Meistbegünstigung im In- und Outbound-Fall Kein Zugriff
- Keine Herleitung einer steuerlich relevanten Gemeinschaftspräferenz aus der Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
- Auswirkungen von Art. 10 EG und des Binnenmarktprinzips Kein Zugriff
- Die Gefahr von Steuerausfällen als Rechtfertigungsgrund im Drittstaatssachverhalt? Kein Zugriff
- Steueraufsicht Kein Zugriff
- Ergebnis: Kein Recht auf Meistbegünstigung wegen Rechtfertigung Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 268 - 270
- Fazit Kein Zugriff Seiten 270 - 272
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 273 - 290
