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Monographie Kein Zugriff
Meistbegünstigung im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen
Eine Untersuchung vor dem Hintergrund des Welthandelsrechts und des primären Gemeinschaftsrechts- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg, Band 46
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Vermittelt das Europa- oder Welthandelsrecht Ansprüche auf steuerliche Meistbegünstigung? Das würde zum Zusammenbruch des Systems der weltweiten Doppelbesteuerungsabkommen führen, da das jeweils günstigste Abkommen anzuwenden wäre. Der Autor analysiert und hinterfragt die einschlägige Rechtsprechung sowie das Schrifttum und entwickelt eigene Lösungen. Ein Schwerpunkt der Arbeit betrifft die Rechtfertigung von Beschränkungen der Grundfreiheiten des EG-Vertrags durch voneinander abweichende Doppelbesteuerungsabkommen. Insbesondere aufgrund der strengen Gegenseitigkeit dieser zwischenstaatlichen Abkommen sei die Meistbegünstigung dem Recht der Doppelbesteuerungsabkommen noch immer fremd.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3656-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1076-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg
- Band
- 46
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 290
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 23Autor:innen:
- Begriff der Doppelbesteuerung Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Ursachen der Doppelbesteuerung Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Technische Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Uni- und bilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zustandekommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zum innerstaatlichen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik von Doppelbesteuerungsabkommen und Funktionsweise der Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anspruch auf Meistbegünstigung: Begünstigter Kein ZugriffAutor:innen:
- Formen und Gewährung der Meistbegünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Meistbegünstigungsprinzip im Welthandelsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Meistbegünstigung und Inländergleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Meistbegünstigung im steuerlichen In- und Outbound-Fall Kein Zugriff Seiten 47 - 50Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einzelne Meistbegünstigungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Art. 29 Abs. 1 DBA-Kanada Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Kein allgemeines Meistbegünstigungsgebot aus dem Diskriminierungsverbot in Art. 24 OECD-MA Kein Zugriff Seiten 54 - 57Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auswahl bestehender Meistbegünstigungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis auf völkerrechtlicher Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis auf nationaler Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschlussklauseln in Freundschaftsverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschlussklauseln im Europarecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschlussklauseln in DBA Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss völkerrechtlicher Meistbegünstigungsklauseln im DBA-Recht durch innerstaatliche Gesetzgebung: Treaty Override Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aussagekraft der Rechtsnatur der DBA auf die Anwendbarkeit des Meistbegünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenseitigkeit der DBA Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerspruch zwischen Meistbegünstigung und DBA Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwendung spezifischer Meistbegünstigungsklauseln als Indiz für die Anwendbarkeit eines allgemeinen Meistbegünstigungsprinzips? Kein ZugriffAutor:innen:
- Parteiwille Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit im Bereich der direkten Steuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Outbound-Fall Kein ZugriffAutor:innen:
- Inbound-Fall Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgenseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilaterale Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff Seiten 88 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bindung Deutschlands an das GATT Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der Meistbegünstigungsklausel in Art. I Abs. 1 i. V. m. III Abs. 2 und 4 GATT auf Ertragsteuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierung ausländischer Erzeugnisse durch die Regelungen in DBA Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Meistbegünstigung im GATS Kein Zugriff Seiten 98 - 100Autor:innen:
- Autor:innen:
- Geltung des Gemeinschaftsrechts: unmittelbare Wirksamkeit und unmittelbare Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Steuerhoheit der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Harmonisierungskompetenzen im Recht der direkten Steuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Altverträge mit Drittstaaten: Keine Bindung an Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuverträge mit Drittstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- DBA im Binnenmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Keine Übertragung der Abschlusskompetenz für DBA durch ausdrückliche oder stillschweigend mitgeschriebene Kompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beseitigung der Doppelbesteuerung als Gemeinschaftsziel - Doppelbesteuerung kein Verstoß gegen die Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 293 EG stellt keinen Subsidiaritätsvorbehalt auf Kein ZugriffAutor:innen:
- DBA zwischen Mitgliedstaaten und Drittstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestätigung durch den EuGH in der Rs. Gilly Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausübung der Besteuerungsrechte durch die Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung und kurze Darstellung der einzelnen Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Subsidiarität des allgemeinen Diskriminierungsverbots in Art 12 EG: Keine Relevanz im Rahmen der Meistbegünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Formen der Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Umgehung der Kompetenzordnung des EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Eingriff in die Ertragshoheit der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Unterstellung eines einheitlichen europäischen Steuersystems in den Mitgliedstaaten durch die Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematischer Vergleich mit den expliziten Bereichsausnahmen des EG-Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: keine Bereichsausnahme der Grundfreiheiten aufgrund der Kompetenzordnung des EG-Vertrags bzw. Art. 5 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Beschränkungsverbote im Recht der direkten Steuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 158Autor:innen:
- Kein ausdrückliches Meistbegünstigungsgebot Kein Zugriff Seiten 158 - 160Autor:innen:
- Meistbegünstigung aus dem Binnenmarktgebot? Kein Zugriff Seiten 160 - 163Autor:innen:
- Fallgestaltungen im deutschen DBA-Recht Kein Zugriff Seiten 163 - 166Autor:innen:
- Autor:innen:
- Staatsangehörige der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Juristische Personen innerhalb der Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Drittstaatsangehörige sowie juristische Personen aus Drittstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Anwendbarkeit der Kapitalverkehrsfreiheit auch im Verhältnis zu Drittstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiarität der Kapitalverkehrsfreiheit zu anderen Grundfreiheiten im Verkehr mit Drittstaaten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachlicher Anwendungsbereich der Kapitalverkehrsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der persönlichen Anwendbarkeit für ein Recht auf Meistbegünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiedliche Zuweisung der Besteuerungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beispiele Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Der Fall D. des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Outbound-Fälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Beschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine offene Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verdeckte Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleichsrahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des EuGH hinsichtlich der Vergleichbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des BFH im Anschluss an die Rs. D. Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestätigung der Rs. D. in der Rs. ACT Group Litigation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Diskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit des Vergleichs zweier nichtansässiger Gemeinschaftsangehöriger Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. bis 4. Inbound-Fall: Vergleichbarkeit eines Nichtansässigen eines Mitgliedstaats mit einem Nichtansässigen eines Drittstaats Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Outbound-Fälle vom Schutzbereich der Grundfreiheiten erfasst? Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfung der Vergleichbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierung unabhängig von bestimmten Normengruppen in DBA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Irrelevanz geschriebener Rechtfertigungsgründe im Steuerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung der „Rule of Reason“: Zwingende Gründe des Allgemeininteresses Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzung: Keine offene Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Anlehnung abkommensrechtlicher Normen an das OECD-MA für die Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erfolgsaussichten in Meistbegünstigungsfällen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahr des Treaty Shopping irrelevant Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahr der Entstehung „weißer Einkünfte“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Darstellung und Würdigung der Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Weiße Einkünfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfolgsaussichten im Rahmen der Meistbegünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bedeutung der Rechtssachen Gilly, Marks & Spencer und N. Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Einordnung als Rechtfertigungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Quellensteuersätze und Freibeträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Methodenartikel und verfahrensrechtliche Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite und Grenzen des Rechtfertigungsgrundes der Wahrung der Besteuerungshoheit unter Einbeziehung der einheitlichen Betrachtungsweise von DBA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Darstellung und Diskussion der Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Reziprozität bei einfachen Gesetzen unbeachtlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Verschiebung von Diskriminierung ins DBA-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevante Vertragsbeziehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine absoluter Vorrang des Gleichbehandlungsanspruchs vor der Gegenseitigkeit der DBA Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Reziprozität stellt einen zulässigen Rechtfertigungsgrund dar Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- DBA als „Gesamtkunstwerke“ auf Gegenseitigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Gegenseitigkeit der Aktivitätsklauseln? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Automatische Rechtfertigung und Ausschluss der Meistbegünstigung im In- und Outbound-Fall Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Herleitung einer steuerlich relevanten Gemeinschaftspräferenz aus der Unionsbürgerschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen von Art. 10 EG und des Binnenmarktprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gefahr von Steuerausfällen als Rechtfertigungsgrund im Drittstaatssachverhalt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Steueraufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Kein Recht auf Meistbegünstigung wegen Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 268 - 270Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 270 - 272Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 273 - 290Autor:innen:
