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Monographie Kein Zugriff

Meistbegünstigung im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen

Eine Untersuchung vor dem Hintergrund des Welthandelsrechts und des primären Gemeinschaftsrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Vermittelt das Europa- oder Welthandelsrecht Ansprüche auf steuerliche Meistbegünstigung? Das würde zum Zusammenbruch des Systems der weltweiten Doppelbesteuerungsabkommen führen, da das jeweils günstigste Abkommen anzuwenden wäre. Der Autor analysiert und hinterfragt die einschlägige Rechtsprechung sowie das Schrifttum und entwickelt eigene Lösungen. Ein Schwerpunkt der Arbeit betrifft die Rechtfertigung von Beschränkungen der Grundfreiheiten des EG-Vertrags durch voneinander abweichende Doppelbesteuerungsabkommen. Insbesondere aufgrund der strengen Gegenseitigkeit dieser zwischenstaatlichen Abkommen sei die Meistbegünstigung dem Recht der Doppelbesteuerungsabkommen noch immer fremd.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3656-3
ISBN-Online
978-3-8452-1076-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg
Band
46
Sprache
Deutsch
Seiten
290
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Jan Häger
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22 Jan Häger
  3. Einleitung Kein Zugriff 23 - 23 Jan Häger
      1. Begriff der Doppelbesteuerung Kein Zugriff 24 - 25 Jan Häger
      2. Ursachen der Doppelbesteuerung Kein Zugriff 25 - 27 Jan Häger
      3. Jan Häger
        1. Technische Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff Jan Häger
        2. Uni- und bilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff Jan Häger
      4. Jan Häger
        1. Zustandekommen Kein Zugriff Jan Häger
        2. Verhältnis zum innerstaatlichen Recht Kein Zugriff Jan Häger
        3. Systematik von Doppelbesteuerungsabkommen und Funktionsweise der Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff Jan Häger
        4. Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff Jan Häger
      1. Jan Häger
        1. Anspruch auf Meistbegünstigung: Begünstigter Kein Zugriff Jan Häger
        2. Formen und Gewährung der Meistbegünstigung Kein Zugriff Jan Häger
        3. Das Meistbegünstigungsprinzip im Welthandelsrecht Kein Zugriff Jan Häger
        4. Meistbegünstigung und Inländergleichbehandlung Kein Zugriff Jan Häger
      2. Meistbegünstigung im steuerlichen In- und Outbound-Fall Kein Zugriff 47 - 50 Jan Häger
      1. Jan Häger
        1. Einzelne Meistbegünstigungsklauseln Kein Zugriff Jan Häger
        2. Insbesondere: Art. 29 Abs. 1 DBA-Kanada Kein Zugriff Jan Häger
      2. Exkurs: Kein allgemeines Meistbegünstigungsgebot aus dem Diskriminierungsverbot in Art. 24 OECD-MA Kein Zugriff 54 - 57 Jan Häger
      1. Jan Häger
        1. Auswahl bestehender Meistbegünstigungsklauseln Kein Zugriff Jan Häger
        2. Jan Häger
          1. Jan Häger
            1. Verhältnis auf völkerrechtlicher Ebene Kein Zugriff Jan Häger
            2. Verhältnis auf nationaler Ebene Kein Zugriff Jan Häger
          2. Ausschlussklauseln in Freundschaftsverträgen Kein Zugriff Jan Häger
          3. Ausschlussklauseln im Europarecht Kein Zugriff Jan Häger
          4. Ausschlussklauseln in DBA Kein Zugriff Jan Häger
          5. Ausschluss völkerrechtlicher Meistbegünstigungsklauseln im DBA-Recht durch innerstaatliche Gesetzgebung: Treaty Override Kein Zugriff Jan Häger
        3. Jan Häger
          1. Aussagekraft der Rechtsnatur der DBA auf die Anwendbarkeit des Meistbegünstigung Kein Zugriff Jan Häger
          2. Jan Häger
            1. Gegenseitigkeit der DBA Kein Zugriff Jan Häger
            2. Widerspruch zwischen Meistbegünstigung und DBA Kein Zugriff Jan Häger
            3. Verwendung spezifischer Meistbegünstigungsklauseln als Indiz für die Anwendbarkeit eines allgemeinen Meistbegünstigungsprinzips? Kein Zugriff Jan Häger
          3. Parteiwille Kein Zugriff Jan Häger
        4. Jan Häger
          1. Anwendbarkeit im Bereich der direkten Steuern Kein Zugriff Jan Häger
          2. Jan Häger
            1. Outbound-Fall Kein Zugriff Jan Häger
            2. Inbound-Fall Kein Zugriff Jan Häger
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Häger
        5. Rechtsfolgenseite Kein Zugriff Jan Häger
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Häger
      2. Bilaterale Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff 88 - 90 Jan Häger
      1. Jan Häger
        1. Bindung Deutschlands an das GATT Kein Zugriff Jan Häger
        2. Anwendbarkeit der Meistbegünstigungsklausel in Art. I Abs. 1 i. V. m. III Abs. 2 und 4 GATT auf Ertragsteuern Kein Zugriff Jan Häger
        3. Diskriminierung ausländischer Erzeugnisse durch die Regelungen in DBA Kein Zugriff Jan Häger
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Häger
      2. Meistbegünstigung im GATS Kein Zugriff 98 - 100 Jan Häger
      1. Jan Häger
        1. Geltung des Gemeinschaftsrechts: unmittelbare Wirksamkeit und unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff Jan Häger
        2. Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Jan Häger
        3. Jan Häger
          1. Die Steuerhoheit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Jan Häger
          2. Harmonisierungskompetenzen im Recht der direkten Steuern Kein Zugriff Jan Häger
      2. Jan Häger
        1. Jan Häger
          1. Altverträge mit Drittstaaten: Keine Bindung an Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Jan Häger
          2. Neuverträge mit Drittstaaten Kein Zugriff Jan Häger
        2. DBA im Binnenmarkt Kein Zugriff Jan Häger
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Häger
      3. Jan Häger
        1. Jan Häger
          1. Keine Übertragung der Abschlusskompetenz für DBA durch ausdrückliche oder stillschweigend mitgeschriebene Kompetenz Kein Zugriff Jan Häger
          2. Jan Häger
            1. Jan Häger
              1. Beseitigung der Doppelbesteuerung als Gemeinschaftsziel - Doppelbesteuerung kein Verstoß gegen die Grundfreiheiten Kein Zugriff Jan Häger
              2. Art. 293 EG stellt keinen Subsidiaritätsvorbehalt auf Kein Zugriff Jan Häger
            2. DBA zwischen Mitgliedstaaten und Drittstaaten Kein Zugriff Jan Häger
            3. Bestätigung durch den EuGH in der Rs. Gilly Kein Zugriff Jan Häger
        2. Die Ausübung der Besteuerungsrechte durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff Jan Häger
        3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Jan Häger
      4. Jan Häger
        1. Jan Häger
          1. Bedeutung und kurze Darstellung der einzelnen Grundfreiheiten Kein Zugriff Jan Häger
          2. Jan Häger
            1. Jan Häger
              1. Subsidiarität des allgemeinen Diskriminierungsverbots in Art 12 EG: Keine Relevanz im Rahmen der Meistbegünstigung Kein Zugriff Jan Häger
              2. Formen der Diskriminierung Kein Zugriff Jan Häger
            2. Beschränkungsverbot Kein Zugriff Jan Häger
        2. Jan Häger
          1. Jan Häger
            1. Meinungsstand Kein Zugriff Jan Häger
            2. Jan Häger
              1. Keine Umgehung der Kompetenzordnung des EG Kein Zugriff Jan Häger
              2. Kein Eingriff in die Ertragshoheit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Jan Häger
              3. Keine Unterstellung eines einheitlichen europäischen Steuersystems in den Mitgliedstaaten durch die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Jan Häger
              4. Systematischer Vergleich mit den expliziten Bereichsausnahmen des EG-Vertrags Kein Zugriff Jan Häger
            3. Fazit: keine Bereichsausnahme der Grundfreiheiten aufgrund der Kompetenzordnung des EG-Vertrags bzw. Art. 5 EG Kein Zugriff Jan Häger
          2. Anwendung der Beschränkungsverbote im Recht der direkten Steuern Kein Zugriff Jan Häger
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 158 - 158 Jan Häger
      1. Kein ausdrückliches Meistbegünstigungsgebot Kein Zugriff 158 - 160 Jan Häger
      2. Meistbegünstigung aus dem Binnenmarktgebot? Kein Zugriff 160 - 163 Jan Häger
      1. Fallgestaltungen im deutschen DBA-Recht Kein Zugriff 163 - 166 Jan Häger
      2. Jan Häger
        1. Staatsangehörige der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Jan Häger
        2. Juristische Personen innerhalb der Gemeinschaft Kein Zugriff Jan Häger
        3. Drittstaatsangehörige sowie juristische Personen aus Drittstaaten Kein Zugriff Jan Häger
        4. Jan Häger
          1. Überblick Kein Zugriff Jan Häger
          2. Unmittelbare Anwendbarkeit der Kapitalverkehrsfreiheit auch im Verhältnis zu Drittstaaten Kein Zugriff Jan Häger
          3. Subsidiarität der Kapitalverkehrsfreiheit zu anderen Grundfreiheiten im Verkehr mit Drittstaaten? Kein Zugriff Jan Häger
          4. Sachlicher Anwendungsbereich der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Jan Häger
        5. Bedeutung der persönlichen Anwendbarkeit für ein Recht auf Meistbegünstigung Kein Zugriff Jan Häger
      3. Jan Häger
        1. Jan Häger
          1. Unterschiedliche Zuweisung der Besteuerungsrechte Kein Zugriff Jan Häger
          2. Jan Häger
            1. Beispiele Kein Zugriff Jan Häger
            2. Insbesondere: Der Fall D. des EuGH Kein Zugriff Jan Häger
        2. Outbound-Fälle Kein Zugriff Jan Häger
      4. Jan Häger
        1. Jan Häger
          1. Keine Beschränkung Kein Zugriff Jan Häger
          2. Jan Häger
            1. Keine offene Diskriminierung Kein Zugriff Jan Häger
            2. Verdeckte Diskriminierung Kein Zugriff Jan Häger
        2. Jan Häger
          1. Meinungen Kein Zugriff Jan Häger
          2. Diskussion Kein Zugriff Jan Häger
        3. Jan Häger
          1. Vergleichsrahmen Kein Zugriff Jan Häger
          2. Jan Häger
            1. Jan Häger
              1. Sachverhalt Kein Zugriff Jan Häger
              2. Entscheidung des EuGH hinsichtlich der Vergleichbarkeit Kein Zugriff Jan Häger
            2. Entscheidung des BFH im Anschluss an die Rs. D. Kein Zugriff Jan Häger
            3. Bestätigung der Rs. D. in der Rs. ACT Group Litigation Kein Zugriff Jan Häger
            4. Jan Häger
              1. Diskussion Kein Zugriff Jan Häger
              2. Zulässigkeit des Vergleichs zweier nichtansässiger Gemeinschaftsangehöriger Kein Zugriff Jan Häger
          3. 2. bis 4. Inbound-Fall: Vergleichbarkeit eines Nichtansässigen eines Mitgliedstaats mit einem Nichtansässigen eines Drittstaats Kein Zugriff Jan Häger
          4. Jan Häger
            1. Outbound-Fälle vom Schutzbereich der Grundfreiheiten erfasst? Kein Zugriff Jan Häger
            2. Prüfung der Vergleichbarkeit Kein Zugriff Jan Häger
        4. Diskriminierung unabhängig von bestimmten Normengruppen in DBA Kein Zugriff Jan Häger
      5. Jan Häger
        1. Jan Häger
          1. Irrelevanz geschriebener Rechtfertigungsgründe im Steuerrecht Kein Zugriff Jan Häger
          2. Jan Häger
            1. Entwicklung der „Rule of Reason“: Zwingende Gründe des Allgemeininteresses Kein Zugriff Jan Häger
            2. Voraussetzung: Keine offene Diskriminierung Kein Zugriff Jan Häger
            3. Jan Häger
              1. Grundlagen Kein Zugriff Jan Häger
              2. Bedeutung der Anlehnung abkommensrechtlicher Normen an das OECD-MA für die Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff Jan Häger
        2. Jan Häger
          1. Jan Häger
            1. Erfolgsaussichten in Meistbegünstigungsfällen Kein Zugriff Jan Häger
            2. Gefahr des Treaty Shopping irrelevant Kein Zugriff Jan Häger
            3. Gefahr der Entstehung „weißer Einkünfte“ Kein Zugriff Jan Häger
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Häger
          2. Jan Häger
            1. Darstellung und Würdigung der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Jan Häger
            2. Insbesondere: Weiße Einkünfte Kein Zugriff Jan Häger
            3. Erfolgsaussichten im Rahmen der Meistbegünstigung Kein Zugriff Jan Häger
          3. Jan Häger
            1. Die Bedeutung der Rechtssachen Gilly, Marks & Spencer und N. Kein Zugriff Jan Häger
            2. Systematische Einordnung als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff Jan Häger
            3. Jan Häger
              1. Jan Häger
                1. Quellensteuersätze und Freibeträge Kein Zugriff Jan Häger
                2. Methodenartikel und verfahrensrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff Jan Häger
              2. Reichweite und Grenzen des Rechtfertigungsgrundes der Wahrung der Besteuerungshoheit unter Einbeziehung der einheitlichen Betrachtungsweise von DBA Kein Zugriff Jan Häger
          4. Jan Häger
            1. Jan Häger
              1. Darstellung und Diskussion der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Jan Häger
              2. Jan Häger
                1. Reziprozität bei einfachen Gesetzen unbeachtlich Kein Zugriff Jan Häger
                2. Keine Verschiebung von Diskriminierung ins DBA-Recht Kein Zugriff Jan Häger
                3. Relevante Vertragsbeziehung Kein Zugriff Jan Häger
                4. Keine absoluter Vorrang des Gleichbehandlungsanspruchs vor der Gegenseitigkeit der DBA Kein Zugriff Jan Häger
              3. Zwischenergebnis: Reziprozität stellt einen zulässigen Rechtfertigungsgrund dar Kein Zugriff Jan Häger
            2. Jan Häger
              1. DBA als „Gesamtkunstwerke“ auf Gegenseitigkeit Kein Zugriff Jan Häger
              2. Insbesondere: Gegenseitigkeit der Aktivitätsklauseln? Kein Zugriff Jan Häger
            3. Ergebnis: Automatische Rechtfertigung und Ausschluss der Meistbegünstigung im In- und Outbound-Fall Kein Zugriff Jan Häger
        3. Jan Häger
          1. Jan Häger
            1. Keine Herleitung einer steuerlich relevanten Gemeinschaftspräferenz aus der Unionsbürgerschaft Kein Zugriff Jan Häger
            2. Auswirkungen von Art. 10 EG und des Binnenmarktprinzips Kein Zugriff Jan Häger
          2. Jan Häger
            1. Die Gefahr von Steuerausfällen als Rechtfertigungsgrund im Drittstaatssachverhalt? Kein Zugriff Jan Häger
            2. Steueraufsicht Kein Zugriff Jan Häger
        4. Ergebnis: Kein Recht auf Meistbegünstigung wegen Rechtfertigung Kein Zugriff Jan Häger
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff 268 - 270 Jan Häger
    2. Fazit Kein Zugriff 270 - 272 Jan Häger
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 273 - 290 Jan Häger

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