Äußerungsrechtlicher Schutz gegenüber Bewertungsportalen im Internet

Ramona Schmidt

doi:10.5771/9783845264141

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit der Entwicklung von Lösungsansätzen im Bereich des äußerungsrechtlichen Schutzes gegenüber Bewertungsportalen im Internet. Bewertungsportale gehören zu den modernen Phänomenen im Internet und stehen immer wieder im Zentrum gerichtlicher Entscheidungen. Im Mittelpunkt der Bearbeitung steht neben einer Darstellung der aktuellen Sach- und Rechtslage die Entwicklung von Lösungsansätzen, des durch diese Art der digitalen Meinungskundgabe entstehenden Spannungsverhältnisses zwischen den Rechten der Betroffenen. Im Rahmen der Weiterentwicklung des äußerungsrechtlichen Schutzstandards wird auch ein Blick über die deutschen Grenzen hinaus geworfen. Neben den Besonderheiten des Mediums Internet werden die Rechtsprechung zu vergleichenden Warentests und die englische "fair comment" Regelung in die Begutachtung mit einbezogen. Auch eine mögliche Ausgestaltung des Gegendarstellungsrechtes im Internet nach französischem Vorbild wird diskutiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2313-3
ISBN-Online: 978-3-8452-6414-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band: 74
Sprache: Deutsch
Seiten: 232
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. A: Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff
2. B: Thematische Ein- und Ausgrenzung der Arbeit Kein Zugriff
3. C: Gang der Arbeit Kein Zugriff
4. D: Ziel der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Produkt- und Dienstleistungsbewertungsportale Kein Zugriff
      2. Personenbewertungsportale Kein Zugriff
    2. 1. Bewertung durch Freitexteingabe Kein Zugriff
      2. Aggregierte Bewertung Kein Zugriff
      3. Kombination aus Freitexteingabe und aggregierter Bewertung Kein Zugriff
    3. Die Ermittlung von Durchschnittswerten Kein Zugriff
    4. Aktive Aufforderung zur Bewertung Kein Zugriff
    5. Sortierungsfunktion Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Relation zwischen Urteilendem und Urteil Kein Zugriff
      2. Manipulationsgefahr durch Mehrfachbewertungen Kein Zugriff
      3. Lauterkeitsrechtliche Verstöße Kein Zugriff
      4. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    2. 1. Schnelle Abrufbarkeit von Informationen Kein Zugriff
      2. Soziale Netzwerke Kein Zugriff
      3. Das Internet vergisst nicht Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
      2. Das Unternehmenspersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      3. Grundrechtsverletzung im Privatrecht Kein Zugriff
      4. Anwendung auf Bewertungsportale Kein Zugriff
    2. 1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      2. Anwendung auf Bewertungsportale Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kapitel 1: Kein Zugriff
2. 1. 1. Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
    2. 1. Generelle Erfassung von Art. 5 I GG Kein Zugriff
        Grenze der Schmähkritik Kein Zugriff
      2. Erstreckung der Meinungsfreiheit auf Tatsachenaussagen Kein Zugriff
        Schutzumfang Kein Zugriff
      3. Aufteilung der Äußerungsbestandteile Kein Zugriff
        Zweifelsregel zugunsten von Werturteilen Kein Zugriff
      4. Anwendung auf Bewertungsportale Kein Zugriff
      5. Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Keine Rechtfertigung nach § 12 ff. TMG Kein Zugriff
        Vergleich zur analogen Welt Kein Zugriff
        Konsequenz Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Generell Abwägung zwischen den Grundrechtseingriffen Kein Zugriff
      2. Vermutung zugunsten der freien Rede Kein Zugriff
      3. Abwägung mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      4. Bedeutung für Bewertungsportale Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Schutz personenbezogener Daten Kein Zugriff
      2. Schutz des Privatlebens Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Schutzumfang Kein Zugriff
      2. Abwägung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Grenzüberschreitende Dienstleistung Kein Zugriff
      2. Entgeltlichkeit der Dienstleistung Kein Zugriff
      3. Auswirkung auf die Abwägung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Tatsachenbehauptung oder Werturteil? Kein Zugriff
      2. Maßstab bei Warentests Kein Zugriff
      3. Übertragung der entwickelten Kriterien Kein Zugriff
      4. Anwendung auf Bewertungsportale Kein Zugriff
    2. 1. Tatsachenbehauptung oder Werturteil Kein Zugriff
      2. Zuordnung nach der Sphärentheorie Kein Zugriff
      3. Die Abwägung Kein Zugriff
      4. Störung des Lehrbetriebes Kein Zugriff
        Datenschutzrechtliche Verletzung Kein Zugriff
        Vergleich zu Deutschland Kein Zugriff
      5. Anwendung auf Bewertungsportale Kein Zugriff
    3. 1. Die Meinungsfreiheit im Rahmen des BDSG Kein Zugriff
      2. Abwägung im Rahmen des berechtigten Interesses Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis des 2. Kapitels Kein Zugriff
3. 1. 1. Regelungszweck Kein Zugriff
    2. 1. Äußerungsart Kein Zugriff
      2. Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
        Erstbegehungsgefahr Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätzliche Regelung Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung von § 186 StGB Kein Zugriff
        Berechtigtes Interesse Kein Zugriff
    4. Internationale Besonderheiten Kein Zugriff
    5. Ergebnis für Bewertungsportale Kein Zugriff
  2. 1. Regelungszweck Kein Zugriff
    2. 1. Unrichtige Tatsachenaussagen Kein Zugriff
      2. Behaupten Kein Zugriff
      3. Rechtsverletzung und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Der uneingeschränkte Widerruf Kein Zugriff
      2. Der eingeschränkte Widerruf Kein Zugriff
    4. Bedeutung für Bewertungsportale Kein Zugriff
  3. 1. Regelungszweck Kein Zugriff
    2. 1. Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
      2. Tatsachenbehauptung Kein Zugriff
        Betroffenheit Kein Zugriff
        Berechtigtes Interesse an der Gegendarstellung Kein Zugriff
      3. Inhalt Kein Zugriff
      4. Das Alles-oder-Nichts-Prinzip Kein Zugriff
    3. 1. Frist Kein Zugriff
      2. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    4. Ergebnis für Bewertungsportale Kein Zugriff
  4. 1. Regelungszweck Kein Zugriff
    2. Das Vorliegen personenbezogener Daten Kein Zugriff
    3. 1. Zur Durchführung oder Beendigung eines Schuldverhältnisses Kein Zugriff
        Berechtigte Interessen Kein Zugriff
        Allgemeine Zugänglichkeit Kein Zugriff
        Geschäftsmäßige Datenverarbeitung Kein Zugriff
        Zweckbestimmung Kein Zugriff
        Kein schutzwürdiges Interesse am Ausschluss der Erhebung Kein Zugriff
        Berechtigtes Interesse des Empfängers Kein Zugriff
        Einordnung von Daten bei Bewertungsportalen Kein Zugriff
    4. 1. Notwendigkeit journalistisch-redaktioneller Tätigkeit Kein Zugriff
      2. Zuordnung von Bewertungsportalen Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Betriebsbezogenheit Kein Zugriff
      2. Geltung auch für freie Berufe Kein Zugriff
    2. 1. Materieller Schadensersatz Kein Zugriff
      2. Geldentschädigung Kein Zugriff
    3. Interessen- und Güterabwägung Kein Zugriff
    4. Kausalität Kein Zugriff
    5. Beweislast Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Regelungszweck Kein Zugriff
    2. Behaupten oder Verbreiten unwahrer Tatsachen Kein Zugriff
    3. Kreditgefährdung und sonstige Nachteile Kein Zugriff
    4. Berechtigtes Interesse gemäß § 824 II BGB Kein Zugriff
    5. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    6. Ergebnis für Bewertungsportale Kein Zugriff
  7. Ergebnis des 3. Kapitels Kein Zugriff
4. 1. 1. Möglichkeit der Ermittlung Kein Zugriff
    2. Tatsächliche Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Generelle Erfassung von der Störerhaftung Kein Zugriff
    2. 1. Anwendbarkeit des TMG auf Bewertungsportale Kein Zugriff
      2. Einstufung der Portalbetreiber als Host-Provider Kein Zugriff
      3. Anwendungsbereich des § 10 TMG Kein Zugriff
      4. Technische Perspektive der ECRL Kein Zugriff
        Zuordnung eigener Informationen nach presserechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
        Anwendung auf Betreiber von Bewertungsportalen Kein Zugriff
      5. Beweislast Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Generelle Prüfpflicht für Provider Kein Zugriff
      2. Prüfpflicht aufgrund von Gefahrengeneigtheit Kein Zugriff
    2. Sperrung bestimmter Nutzer Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis des 4. Kapitels Kein Zugriff
5. Gesamtergebnis Erster Teil Kein Zugriff Seiten 136 - 137
1. 1. 1. 1. Erfahrung des Bewertenden als Tatsachenaussage Kein Zugriff
      2. Unrichtigkeit der Aussage Kein Zugriff
      3. Auswirkung auf die Zuordnung der einzelnen Bewertungen Kein Zugriff
        Auswirkung auf die Rechtmäßigkeit der einzelnen Bewertungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Generelle Berücksichtigung in der Abwägung Kein Zugriff
        Mindestmaß an Registrierungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Zuordnung als Werturteil durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Mögliche Zuordnung als Tatsachenbehauptung Kein Zugriff
      3. Zuordnung als »gemischte« Äußerung Kein Zugriff
  2. Ergebnis des Kapitels Kein Zugriff
2. 1. 1. Kritik an der Zweifelsregel im Bereich der Gegendarstellung Kein Zugriff
    2. Anwendung auf Bewertungsportale Kein Zugriff
    3. Folgen einer Umkehr der Zweifelsregel Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Äußerungen auf Bewertungsportalen als Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung Kein Zugriff
    2. Notwendigkeit aufgrund eines überindividuellen Interesses Kein Zugriff
    3. Generell keine Lähmung des Meinungsbildungsprozesses Kein Zugriff
    4. 1. Globalität und Schnelligkeit der Informationsverbreitung Kein Zugriff
      2. Niedrige Hemmschwelle durch anonymes Agieren Kein Zugriff
      3. Manipulationsgefahr Kein Zugriff
    5. Folgen für die Betroffenen Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Ergebnis des Kapitels Kein Zugriff
3. 1. 1. Bewertungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. »Stiftung Warentest« Kein Zugriff
      2. Bewertungsportale im Internet Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Höheres Ansehen der »Stiftung Warentest« Kein Zugriff
      2. Besonderheiten der Bewertung im Internet Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Rechtfertigung aufgrund des Schutzgutes Kein Zugriff
      2. Mangelnde Werbe- und Äußerungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Neutralität bei »Stiftung Warentest« Kein Zugriff
      2. Abschaffung der Anonymität der Bewertung Kein Zugriff
        Registrierungspflicht und Sicherheitsmechanismen Kein Zugriff
    2. 1. Sachkundigkeit bei »Stiftung Warentest« Kein Zugriff
      2. Einführung von Bewertungskriterien Kein Zugriff
        Repräsentative Durchschnittsermittlung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. 1. Für die Portalbetreiber Kein Zugriff
      2. Für die Portalnutzer Kein Zugriff
      3. Für die Bewerteten Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis des Kapitels Kein Zugriff
4. 1. 1. Journalistisch-redaktionelle Tätigkeit Kein Zugriff
    2. Sichtweise des BGH Kein Zugriff
    3. Ansätze der Literatur Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Irrelevanz der Unwahrheit von Tatsachenaussagen Kein Zugriff
    2. Schutzzweck der Gegendarstellung Kein Zugriff
    3. Besonderheiten des Internets Kein Zugriff
    4. Keine Lahmlegung von Bewertungsportalen Kein Zugriff
    5. Werturteile als Inhalt der Gegendarstellung Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Le droit de réponse est géneral et absolu Kein Zugriff
      2. Keine Beschränkung auf Tatsachenaussagen Kein Zugriff
      3. Generelle Voraussetzungen Kein Zugriff
        Keine Selbstregulierung möglich Kein Zugriff
    2. Ergebnis französisches Recht Kein Zugriff
  4. Ergebnis des Kapitels Kein Zugriff
5. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. »Test of defamatory meaning« Kein Zugriff
      2. Der Schutz beruflicher Reputation Kein Zugriff
      3. Beweislast Kein Zugriff
      4. libel or slander Kein Zugriff
      5. Vergleich zum deutschen Recht Kein Zugriff
    3. 1. »Substantially true« Kein Zugriff
        Beweislast Kein Zugriff
        Vergleich zum deutschen Recht Kein Zugriff
      2. »Fact« oder »expression of opinion« Kein Zugriff
        »Based on true facts« Kein Zugriff
        Fairness Kein Zugriff
        »Matter of public interest« Kein Zugriff
        »Malice« Kein Zugriff
        Beweislast Kein Zugriff
        Vergleich zum deutschen Recht Kein Zugriff
      3. »Absolute privilege« Kein Zugriff
      4. »Qualified privilege« Kein Zugriff
    4. Übertragung auf das Internet Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Berücksichtigung besonderer Risiken in England durch die Abgrenzung von »libel« und »slander« Kein Zugriff
        Berücksichtigung besonderer Risiken in Deutschland Kein Zugriff
      2. Beitrag zur Produktverbesserung Kein Zugriff
      3. Beitrag zur Verbraucherinformation Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Herabsetzung der Rechtswidrigkeitsschwelle Kein Zugriff
      2. Tatsachenbasis in Freitextfeldern Kein Zugriff
        Tatsächliche Erfahrung als Tatsachenbasis Kein Zugriff
        Nachweis durch Kontrollmechanismen Kein Zugriff
      3. Übernahme der Beweisregelung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Kein Unterlaufen der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
      2. Beseitigungs- bzw. Löschungsanspruch als Rechtsfolge Kein Zugriff
    4. 1. Bewertungsmöglichkeit in Freitextfeldern Kein Zugriff
        Aggregierte Bewertungen Kein Zugriff
      2. Bedeutung für den Portalbetreiber Kein Zugriff
      3. Bedeutung für den Bewerteten Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff
Gesamtergebnis Zweiter Teil Kein Zugriff Seiten 225 - 225
Ergebnis der Arbeit Kein Zugriff Seiten 226 - 227
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 228 - 232

Literaturverzeichnis (95 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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