Der Anspruch des Patienten auf neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung

Dr. Jens Karsten Nimis

doi:10.5771/9783845235103

Zusammenfassung

Im Zuge des medizinischen Fortschritts werden ständig neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden entwickelt. Nicht alle dieser Methoden erweisen sich im Ergebnis als wirksam. Dementsprechend wird die Finanzierung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden durch die gesetzliche Krankenversicherung grundsätzlich von einem Wirksamkeitsnachweis abhängig gemacht. Ein solcher Nachweis erfordert der Natur der Sache nach Zeit und ist nicht in jedem Fall zweifelsfrei zu führen, so dass u.U. auch neue Methoden, die wirksam und vielleicht sogar die einzige Möglichkeit sind, das Leben von Patienten zu retten, von der Krankenversicherung nicht erstattet werden. Daraus resultiert ein Spannungsverhältnis zwischen dem Anspruch der Patienten auf eine notwendige und dem Allgemeininteresse an der Konzentration der finanziellen Mittel auf eine wirksame medizinische Behandlung. Neue Bewegung in die gesamte Diskussion hat der sog. Nikolaus-Beschluss des BVerfG vom 6.12.2005 gebracht. Die Arbeit beschäftigt sich daher zum einen mit dem regulatorischen Konzept der Zugangskontrolle für neue Behandlungsmethoden in die vertragsärztliche Versorgung und zum anderen mit der Auswirkung der Nikolausentscheidung des BVerfG auf die Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7309-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3510-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 105
Sprache: Deutsch
Seiten: 296
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIV
1. Sozialrechtlicher Kontext: Zum Spannungsverhältnis zwischen dem Vorbehalt des Möglichen und individuellem Versorgungsanspruch Kein Zugriff
2. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff
3. Begrenzungen Kein Zugriff
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. Rechtsprechung des BSG Kein Zugriff
  2. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
  3. 1. Schrifttum Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. Ambulante Versorgung Kein Zugriff
  2. Stationärer Sektor Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. Die derzeitige Kodifikation Kein Zugriff
2. 1. Das Versicherungsprinzip Kein Zugriff
  2. Das Solidarprinzip Kein Zugriff
  3. 1. Ausnahme Kostenerstattung als Wahltarif, §§ 13 Abs. 2, 53 Abs. 4 SGB V Kein Zugriff
    2. Ausnahme Kostenerstattung bei „Systemmangel“, § 13 Abs. 3 SGB V Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ausreichend Kein Zugriff
      2. Maß des Notwendigen Kein Zugriff
      3. Zweckmäßig Kein Zugriff
      4. Wirtschaftlich im engeren Sinne Kein Zugriff
    2. Grundsatz der Beitragssatzstabilität Kein Zugriff
  5. Das Prinzip der gegliederten KV Kein Zugriff
3. 1. Das sozialrechtliche Dreiecksverhältnis als Grundmodell der Leistungsgewährung Kein Zugriff
  2. Das Ausnahmemodell der unmittelbaren Inanspruchnahme als Regelfall Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechtsgrundlage statt Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
    2. Konkretisierung durch Leistungserbringer Kein Zugriff
    3. 1. Richtlinien über die Einführung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Kein Zugriff
      2. Vorrang des Leistungsrechts vor dem Leistungserbringungsrecht? Kein Zugriff
    4. 1. Demokratische Legitimation des untergesetzlichen Normgebers Kein Zugriff
      2. Rechtliche Qualifikation der Richtlinien Kein Zugriff
    5. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Funktionsabweichung Kein Zugriff
        Entstellung Kein Zugriff
      2. Behandlungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      3. Arbeitsunfähigkeit Kein Zugriff
      4. Notwendigkeit Kein Zugriff
      5. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Der allgemein anerkannte Stand der medizinischen Erkenntnisse, § 2 Abs. 1 S. 3 SGB V Kein Zugriff
    3. Besondere Therapierichtungen, § 2 Abs. 1 S. 2 SGB V Kein Zugriff
    4. Die Berücksichtigung des medizinischen Fortschritts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erfordernis der förmlichen Anerkennung in der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen im stationären Bereich Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schritt: Verfahrenseinleitung und Konkretisierung der Fragestellung Kein Zugriff
      2. 2. Schritt: Informationsextraktion Kein Zugriff
      3. 3. Schritt: evidenzbasierte Studienbewertung Kein Zugriff
      4. 4. Schritt: Gesamtbewertung und Abwägung im medizinischen Versorgungskontext Kein Zugriff
      5. Zusammenarbeit mit dem IQWiG Kein Zugriff
    3. 1. Diagnostischer oder Therapeutischer Nutzen Kein Zugriff
      2. Medizinische Notwendigkeit Kein Zugriff
      3. Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
      4. Nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse Kein Zugriff
      5. In der jeweiligen Therapierichtung Kein Zugriff
    4. Entscheidungen des G-BA gem. § 137c SGB V Kein Zugriff
  4. Die Steuerung der Arzneimittelversorgung in der GKV Kein Zugriff
5. 1. Bestehender Primäranspruch Kein Zugriff
  2. 1. Vorenthaltung unaufschiebbarer Leistung Kein Zugriff
    2. Leistungsablehnung zu Unrecht Kein Zugriff
  3. Notwendigkeit der Leistung Kein Zugriff
  4. Selbstbeschaffung und Kausalität Kein Zugriff
  5. Rechtsfolge Kein Zugriff
6. 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  2. 1. Stand der medizinischen Erkenntnisse als „Technikklausel“? Kein Zugriff
    2. Organisation und Arbeitsweise des G-BA Kein Zugriff
  3. 1. Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
    2. Verfahren und Form Kein Zugriff
    3. Gestaltungsspielraum bei der Feststellung von medizinischem Nutzen und Notwendigkeit? Kein Zugriff
    4. Gestaltungsspielraum bei Beurteilung der Wirtschaftlichkeit? Kein Zugriff
  4. Statthafte Verfahrensart Kein Zugriff
7. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Fehlende Bewertungsentscheidung Kein Zugriff
    2. Negative Bewertungsentscheidung Kein Zugriff
  2. Stationäre Versorgung Kein Zugriff
  3. 1. Besondere Therapierichtung Kein Zugriff
    2. Extrem seltene Erkrankung Kein Zugriff
    3. Arzneimittel: off-label-use Kein Zugriff
2. 1. 1. Art. 2 Abs. 1 GG iVm dem Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
    2. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG, Leben und körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
  2. Die Kriterien Kein Zugriff
3. 1. Verfassungsrechtliche Kritik Kein Zugriff
  2. 1. Schweregrad Kein Zugriff
    2. Alternativlosigkeit Kein Zugriff
    3. Nachweis der hinreichenden Erfolgsaussicht Kein Zugriff
  3. Lösung über eine Heilversuchs-RL? Kein Zugriff
4. 1. 1. Sozialgerichte Kein Zugriff
    2. Landessozialgerichte Kein Zugriff
    3. Bundessozialgericht Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsprechung der Instanzgerichte Kein Zugriff
    2. Bundessozialgericht Kein Zugriff
  3. 1. Rechtsprechung der Instanzgerichte Kein Zugriff
    2. Bundessozialgericht Kein Zugriff
  4. 1. Rechtsprechung der Instanzgerichte Kein Zugriff
    2. Bundessozialgericht Kein Zugriff
  5. stationäre Versorgung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Kriterium Kein Zugriff
    2. 2. Kriterium Kein Zugriff
    3. 3. Kriterium Kein Zugriff
    4. Arzneimittel Kein Zugriff
5. Konkretisierungen durch das BVerfG selbst Kein Zugriff
6. 1. Verfassungsrechtlich gebotenes medizinisches Existenzminimum? Kein Zugriff
  2. Hinreichender Schweregrad Kein Zugriff
  3. Alternativlosigkeit Kein Zugriff
  4. Nachweisanforderungen an die hinreichende Erfolgsaussicht Kein Zugriff
1. Systemmangel Kein Zugriff
2. 1. Schwerwiegende Krankheit Kein Zugriff
  2. Keine andere Therapie verfügbar Kein Zugriff
  3. Begründete Aussicht auf Behandlungserfolg Kein Zugriff
3. 1. Seltene Krankheit Kein Zugriff
  2. Keine andere Behandlungsmöglichkeit Kein Zugriff
  3. Mindestqualität der NUB Kein Zugriff
4. 1. Erkrankung ohne Standardtherapie Kein Zugriff
  2. Lebensbedrohlich oder regelmäßig tödlich verlaufend Kein Zugriff
  3. Hinreichende Erfolgsaussicht der NUB Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 296

Der Anspruch des Patienten auf neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung

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