Die umsatzsteuerliche Behandlung von Fernverkäufen

Dr. Janka Reinhardt

doi:10.5771/9783748944553

Zusammenfassung

Bedingt durch den stetig wachsenden E-Commerce hat der nationale Gesetzgeber zum 1.7.2021 durch das sog. Digitalpaket II komplexe umsatzsteuerrechtliche Neuregelungen betreffend der Warenlieferungen an Privatkunden, der Einbindung von Schnittstellenbetreibern in die Lieferkette sowie der besonderen Besteuerungsverfahren eingeführt. Diese werden ausgehend von den Grundlagen der nationalen Umsatzsteuer sowie den europäischen Rechtsentwicklung im Bereich des E-Commerce kritisch rechtsdogmatisch analysiert und systematisiert. Die Bewertung ihrer Praktikabilität und der Folgenabschätzung für Wirtschaft und Verwaltung bilden den Kern der Arbeit, die letztlich nach der adäquaten Erfassung digitaler Geschäftsmodelle im Umsatzsteuerrecht fragt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1726-3
ISBN-Online: 978-3-7489-4455-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 88
Sprache: Deutsch
Seiten: 358
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. 1. 1. a) Rechtsentwicklung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verbrauchsteuer mit verkehrssteuerlichem Einschlag Kein Zugriff
      2. bb) Gemeinschaftsteuer Kein Zugriff
    3. c) Ziel und Zweck der Umsatzsteuer Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff der Harmonisierung Kein Zugriff
    2. b) Rechtsquellen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ursprungslandprinzip Kein Zugriff
      2. bb) Bestimmungslandprinzip Kein Zugriff
    4. d) Neutralitätsgebot Kein Zugriff
    5. e) Entwicklung des harmonisierten Mehrwertsteuersystems Kein Zugriff
2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. b) Leistungsaustausch Kein Zugriff
    3. c) Leistung gegen Entgelt Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. b) Liefergegenstand Kein Zugriff
    3. c) Verschaffung der Verfügungsmacht Kein Zugriff
    4. d) Sonderfälle der Lieferung, § 3 Abs. 3 bis 5 UStG Kein Zugriff
    5. e) Innergemeinschaftliches Verbringen Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ortsbestimmung Kein Zugriff
      2. (1) Umsatzgeschäft Kein Zugriff
        (2) Befördern, § 3 Abs. 6 S. 2 UStG Kein Zugriff
        (3) Versenden, § 3 Abs. 6 S. 3, 4 UStG Kein Zugriff
        (4) Lieferung an den Abnehmer Kein Zugriff
        (5) keine Veränderung der Marktgängigkeit Kein Zugriff
      3. cc) Zeitpunkt der Lieferung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Begrifflichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      3. cc) Deutsche Konzeption Kein Zugriff
    4. d) ruhende Lieferung, § 3 Abs. 7 UStG Kein Zugriff
    5. e) Lieferung aus Drittlandsgebiet, § 3 Abs. 8 UStG Kein Zugriff
  5. 1. a) Begrifflichkeit, § 3 Abs. 9 S. 1 UStG Kein Zugriff
    2. b) Formen der sonstigen Leistung, § 3 Abs. 9 S. 2 UStG Kein Zugriff
    3. c) Ort der sonstigen Leistung, § 3a UStG Kein Zugriff
3. 1. 1. Steuerpflicht und Steuerbefreiungen Kein Zugriff
  2. 2. Steuersatz und Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
  3. 3. Berechnung und Entstehung der Umsatzsteuer Kein Zugriff
  4. 4. Vorsteuerabzug Kein Zugriff
  5. 5. Besteuerungsverfahren, § 18 UStG Kein Zugriff
1. 1. 1. Einführung und Bedeutungsgehalt Kein Zugriff
  2. 2. Begriff des E-Commerce Kein Zugriff
  3. 1. a) Medienneutralität als umsatzsteuerrechtlicher Grundsatz Kein Zugriff
    2. b) Offline-Umsätze Kein Zugriff
    3. c) Online-Umsätze Kein Zugriff
  4. 1. a) Begrifflichkeit Kein Zugriff
    2. b) Händler Kein Zugriff
    3. c) Plattformen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
    2. b) Erste, Zweite und Sechste Richtlinie Kein Zugriff
    3. c) UStG 1967 und UStG 1980 Kein Zugriff
  2. 1. a) Binnenmarkt-Richtlinie Kein Zugriff
    2. b) UStG 1993 Kein Zugriff
  3. 1. a) Internationale Ziele und Bestrebungen Kein Zugriff
    2. b) Richtlinie 98/48/EG Kein Zugriff
    3. c) UStG 1999 Kein Zugriff
  4. 1. a) Richtlinie 2002/38/EG Kein Zugriff
    2. b) UStG 2003 Kein Zugriff
  5. 1. a) Ausbreitung des Internets und Neuerungen der Wirtschaft Kein Zugriff
    2. b) Verbesserungsvorschläge und Konzept einer einzigen Anlaufstelle Kein Zugriff
    3. c) Internet-Richtlinie Kein Zugriff
    4. d) UStG 2010 Kein Zugriff
  6. 1. a) Grünbuch 2010 und Mitteilung 2011 Kein Zugriff
    2. b) Bericht der MwSt-Expertengruppe 2014 Kein Zugriff
    3. c) Einführung des MOSS Kein Zugriff
    4. d) Mitteilung 2015 Kein Zugriff
3. 1. 1. Herausforderungen und Überblick Kein Zugriff
  2. 1. a) Funktion des Binnenmarktes und Vereinfachung Kein Zugriff
    2. b) Senkung der Kosten für Unternehmen Kein Zugriff
    3. c) Minderung der Betrugsanfälligkeit Kein Zugriff
    4. d) Umgang mit Digitalisierung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Ausgestaltung und Inhalt der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt Kein Zugriff
    2. b) E-Commerce-Paket 2017 Kein Zugriff
  2. 1. a) Fernverkäufe Kein Zugriff
    2. b) Nutzung einer elektronischen Schnittstelle Kein Zugriff
    3. c) Ort der Lieferung bei Beförderung oder Versendung Kein Zugriff
  3. 1. a) Vereinheitlichung der Mehrwertsteuerregistrierung Kein Zugriff
    2. b) Vereinheitlichung der Meldepflicht Kein Zugriff
    3. c) Schaffung neuer Aufzeichnungspflichten Kein Zugriff
    4. d) Verbesserung administrativer Zusammenarbeit Kein Zugriff
5. 1. 1. Übersicht über den Regelungskomplex Kein Zugriff
  2. 2. Einordnung und Würdigung Kein Zugriff
1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Materiell-rechtliche Änderungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
    2. b) Inhaltliche Neuerungen Kein Zugriff
  4. 4. Systematik Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Regelungsgegenstand und Zweck Kein Zugriff
    3. c) Rechtsentwicklung des § 3c UStG Kein Zugriff
    4. 1. (1) Voraussetzungen des innergemeinschaftlichen Fernverkaufs Kein Zugriff
        (i) Lieferung Kein Zugriff
        (ii) Beteiligung des Lieferers Kein Zugriff
        (i) Grundsatz Kein Zugriff
        (ii) Vereinfachungsregelung Kein Zugriff
      2. (1) Definition Kein Zugriff
        (2) Empfänger gem. § 3a Abs. 5 S. 1 UStG Kein Zugriff
        (3) Person gem. § 1a Abs. 3 Nr. 1 UStG Kein Zugriff
      3. (1) Vereinfachungsregel Kein Zugriff
        (2) Verzicht auf die Lieferschwelle Kein Zugriff
      4. dd) Ausnahmen, § 3c Abs. 5 UStG Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Normziel Kein Zugriff
    3. 1. aa) Warenversand aus dem Gemeinschaftsgebiet Kein Zugriff
      2. bb) Unternehmer Kein Zugriff
      3. cc) Empfänger, § 3 Abs. 3a S. 1 UStG Kein Zugriff
      4. dd) Elektronische Schnittstelle Kein Zugriff
      5. ee) Unterstützen Kein Zugriff
      6. ff) Rechtsfolge: Fiktion der Lieferkette Kein Zugriff
      7. gg) Steuerschuldnerschaft Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtsentwicklung Kein Zugriff
    2. b) Verfahren Kein Zugriff
    3. c) Modifikationen und Verbesserungen Kein Zugriff
    4. d) Bestimmung der Ansässigkeit Kein Zugriff
    5. e) Steuerberechnung und Fälligkeit der Umsatzsteuer Kein Zugriff
    6. f) Widerruf und Ausschluss Kein Zugriff
  4. 1. a) Rechtsentwicklung Kein Zugriff
    2. b) Verfahren Kein Zugriff
    3. c) Erleichterungen für Rechnungsstellung Kein Zugriff
    4. d) Widerruf und Ausschluss Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Erweiterung der Fernverkaufsregeln auf Drittstaatensachverhalte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Zollrechtliche Einschränkung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Regelungsinhalt, § 3c Abs. 3 S. 1 und 2 UStG Kein Zugriff
      2. bb) Besonderheiten bei Schnittstellenlieferketten, § 3c Abs. 3 S. 3 UStG Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendungsbereich der Sonderregelung Kein Zugriff
    2. b) Warenversand mit Beginn im Drittlandsgebiet Kein Zugriff
    3. c) Definition des Fernverkaufs, § 3 Abs. 3a S. 4 UStG Kein Zugriff
    4. d) Unternehmer Kein Zugriff
    5. e) Erwerber des Einfuhrfernverkaufs, § 3 Abs. 3a S. 5 UStG Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtsentwicklung und Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtsnatur Kein Zugriff
      2. bb) Stellung des Vertreters Kein Zugriff
      3. cc) Ansässigkeit des Vertreters im Gemeinschaftsgebiet Kein Zugriff
    3. c) Widerruf und Ausschluss Kein Zugriff
  4. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Abschaffung der Freigrenze bei der Einfuhrumsatzsteuer Kein Zugriff
    3. c) Verhältnis zu anderen Normen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Anmeldung Kein Zugriff
      2. bb) Zahlungsaufschub für entstandene Einfuhrumsatzsteuer Kein Zugriff
      3. cc) Steuererhebung Kein Zugriff
      4. dd) Haftung Kein Zugriff
      5. ee) Meldung und Aufschubkonto, § 21a Abs. 5 UStG Kein Zugriff
4. 1. 1. Aufzeichnungspflichten, § 22 UStG Kein Zugriff
  2. 1. a) Entwicklung Kein Zugriff
    2. b) Aufzeichnungspflichten für Betreiber einer elektronischen Schnittstelle Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundsatz Kein Zugriff
      2. bb) Ausnahme Kein Zugriff
      3. cc) Rückausnahme Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtsentwicklung der Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. (1) Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
        (2) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    3. c) § 26a Abs. 2 bis 4 UStG Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Wirkungsweise von Richtlinien Kein Zugriff
    2. b) Gebot richtlinienkonformer Auslegung und Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Erwerber Kein Zugriff
      2. bb) Lieferer Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ansässigkeit als Voraussetzung Kein Zugriff
      2. bb) Berechnung des Schwellenwertes Kein Zugriff
    3. 1. aa) Systematik im Lichte des Unionsrechts Kein Zugriff
      2. bb) Bestimmung der Unterstützungshandlung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Drittlandsgebiet, Drittgebiet oder Drittland Kein Zugriff
      2. bb) Neuregelung des § 3c Abs. 3 S. 3 UStG Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtsnatur der Teilnahmebestätigung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Heranziehung der Voraussetzungen des UZK Kein Zugriff
      2. bb) Steuerentrichtung und Haftung der gestellenden Person Kein Zugriff
    3. c) Aufzeichnungspflichten Kein Zugriff
    4. d) Haftung beim Handel über eine elektronische Schnittstelle Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Maßstab der Untersuchung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Einheitlichkeit der Mehrwertsteuer Kein Zugriff
      3. cc) Gebot internationaler Besteuerungsneutralität Kein Zugriff
      4. (1) Grundsatz der Beseitigung von Wettbewerbsverzerrungen Kein Zugriff
        (2) Verwaltungszusammenarbeit Kein Zugriff
        (3) Steuerbetrug Kein Zugriff
    2. 1. aa) Effektive Mehrwertsteuererstattung Kein Zugriff
      2. bb) Organisationsformneutralität Kein Zugriff
      3. cc) Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
  3. 3. Analyse und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Strukturierung Kein Zugriff
    2. b) Systematische Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. c) Definitionen und Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Vermutung im Rahmen der Lieferkettenfiktion Kein Zugriff
      3. cc) Umfang der Einfuhrfernverkaufsdefinition Kein Zugriff
      4. dd) Interdependenzen zum besonderen Besteuerungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Erwerberkreis Kein Zugriff
      3. cc) Unterstützungshandlung Kein Zugriff
      4. dd) Vereinheitlichung der Schwellenregelungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vereinfachung des Besteuerungsverfahrens Kein Zugriff
      2. (i) Überblick Kein Zugriff
        (ii) Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (iii) Eigentumsfreiheit, Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
        (iv) Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (2) Rechtspraktische Bedenken Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Sachwertbegriff Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Auswirkungen der Besteuerungsverfahren auf den Befolgungsaufwand Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Folgenabschätzung Verwaltung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Zielsetzung Kein Zugriff
  2. 1. a) Identifikation der Beteiligten Kein Zugriff
    2. b) Bestimmbarkeit des Leistungsinhalts Kein Zugriff
    3. 1. aa) Hintergrund Kein Zugriff
      2. bb) Neuregelungen Kein Zugriff
      3. cc) Prinzipien der Gleichheit und Neutralität Kein Zugriff
    4. d) Digitalisierung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis und Herausforderungen Kein Zugriff
6. VI. Fazit: Digitale Wirtschaft als Herausforderung für die Umsatzsteuer? Kein Zugriff
F. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 327 - 330
1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. a) Harmonisierung der Steuerbefreiung für Kleinunternehmer Kein Zugriff
    2. b) Ausweitung der Einbindung der Plattformbetreiber in die Lieferkette Kein Zugriff
    3. c) Einbindung von Zahlungsdienstleistern Kein Zugriff
  3. 1. a) Evaluation und Einfuhrregelung Kein Zugriff
    2. b) Einzige Mehrwertsteuerregistrierung Kein Zugriff
  4. 4. Meldepflichten für Plattformbetreiber Kein Zugriff
2. II. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 339 - 358